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Srrllner «christtemtn,: F« Uaftrti,««» Fer»Mre<tz.«»s»l«tz: »dntzaff «tztz- D«s «eio,i,er r»a«»l«tt ««tbillt ««,11 iw« ««r«iu»t»«w»»«»« »*» R«t«» »er «ts»t Lei»»i«, »e» B»li4ei»r»st»r»«S Leivzta, de» ««t»»eriwt» «airmi«. kowie —rschie»e«er ««»«er Bad»»»««». Bezugspreis: j?.7L'LLuUHzK? und Bestellgedübr. AuswiinS durch Drüger zugtuelli M. z i oo.—. AuSlandsversand: monatlich M. 7100- einschlirtzitch Druck lachen-Porro. Das Leipziger Tagedlatt erscheint lüglich morgen», aubrr nach Sonn- und Artertagen. -rtchterscheme» einzelner Nummern infolge höherer ««walt, Streik, «utz- sperrung, BetriedSltörungen berechtigt den Bezieher nicht zur kMrzunz des Bezugspreise» oder zum Anipruch auf «teserung der Zeitung. SchrMlettung und Gescv2ttsst«lle: Leipzig, Ioyanntogaisr 8. Fernsprecher 17080—17092. Anzeigen- AdonnementS»Annahme in der Geschäftsstelle Leipzig, JohanniSgasse 8, allen Filialen, sowie in Berlin, NllstrtnhauS. 8r. 71 krettLg, üev 23. LLLrr 1923 117. vir Kohlensteuer Von ReichSmiuister a. D. vr. ins» tu «. SoMchi« M. d. R. Berlin, 22. März. Mit der Erhöhung der Kohlen- und Eisen preise hat der Verkchrsminister die Erhöhung der Eisenbahntarise auf das b716fache der Vor- kriegstarife begründet. Der Kohlenbergbau ist die Schlüsselindustrie; den Preisen der Kohle folgen die aller Industrieerzeugnisse, folgen die Frachten und zum guten Teil auch die Preise der landwirtschaftlichen Produkte. - An den hohen Kohlenpreisen klimmt die Teuerung in die Höhe. Trotz dieser klaren Erkenntnis bin ich im Kriege für die 20prozentige Wertsteuer auf Kohlen eingetreten. Direkte Steuern waren da mals bei der partikularistischen Haltung von Bundesrat, Zentrum und Konservativen nicht durchzusetzen. Man durfte nicht alles auf An leihe nehmen; die Kohlensteuer kürzte beträchtlich die Riesenoewinne der Rüstungsindustrie, und sie verursachte so gut wie gar keine Erhebungs kosten. Nur die Sozialdemokratie war dagegen; ich wurde von ihr als Erfinder dieser Volksfeind- lichen Steuer weidlich beschimpft. Don vornherein habe ich erklärt, daß sie auf- gehoben werden müßte, wenn die Wirtschaft sie nicht mehr tragen könnte.. Aber man hat sie verdoppelt. Das kostete wenig Gedankenarbeit. Solange die deutsche Kohle billiger als Aus landskohle war, hatte die Steuer ja auch das Gute, daß die auf Rcparationskohle erhobene uns auf Reparationskonto gutgeschrieben wurde. Durch die Abtretung der Saargruben, durch den Raub von vier Fünftel der oberschtefischen Gruben verschmälerte sich unsere Kohlenbasis. Wir mußten mehr Kohle und Koks einführen, als wir an Reparationskohle abzuliefern hatten; und durch die Minderleistung in den von uns ver bliebenen Bergwerken verteuerte sich die heimische Kohle, zumal auch deren Detriebsmaterialien — vor allem Holz und Eisen — weit über den all- gemeinen Entwertungsfaktor hinausstiegen. Heute hat England billigere Kohle als wir. Die 40prozentige Kohlensteuer auf den Grubenpreis stellt sich heute als eine Steuer auf die gesamte Produktion dar, die unsere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Ausland vermindert, teilweise sogar ausschließt und die Teuerungswelle bedenk lich anschwellen läßt. — Die letztere müssen wir aber herabdrücken, müssen exportfähig bleiben, um die Devisen für die Einfuhr zu beschaffen, wenn wir in der Ruhraktion durchhalten sollen. Die Kohlensteuer ist das Rückgrat unserer Finanzen. Don dem auf 6,3 Billionen geschätz- ten Voranschlag soll sie allein 3,9 Billionen, d. i. über drei Fünftel, bringen. Diese Schätzung halte ich für übertrieben. Denn die Förderung des Ruhrreviers, des rheinischen Braunkohlen- und des linksrheinischen und Aachener Stein kohlenbergbaues wird während der Dauer des Ruhreinfalles und der Abschnürung des besetzten Gebietes gering sein, und es ist fraglich, ob wir von ihr die Steuer wirklich einziehen können. Von der englischen, der tschechoslowakischen und der polnisch-oberschlesischen Kohle erheben wir sie nicht, können es auch nicht, ohne uns dieses für uns jetzt ganz unentbehrliche Material unsinnig zu verteuern. Wir können sie also nur von der westoberschlesischen, der Waldenburger, der säch sischen Steinkohle und den wenigen unbesetzten Zechen des Ruhrreoiers, wie von der mittel deutschen Braunkohle mit Sicherheit einheben. Eine 40prozentige Wertsteuer von der hei- mischen Ware zu erheben, die eingeführte davon frei zu lassen, ist eine steuerliche Ungeheuerlich, keit. Mit Ausnahme der Sozialdemokraten waren im Steurrausschuß alle Fraktionen von der Not- wendigkeit einer starken Herabsetzung der Kohlen steuer überzeugt. Am energischsten traten dafür Demokraten, Dolksoarteiler und Deutschnatio nale ein, die sie wieder auf 20 Prozent v. W. ermäßigen wollten. Das Zentrum hielt aber die Sachlage noch nicht für geklärt und wollte war- ten. Der Reichsfinanzminister erklärte, daß eine gesetzliche Herabsetzung der Kohlensteuer für da ganze Kabinett unannehmbar sei, daß er aber hoffe, auf anderem Wege zu einer Ermäßigung der Kohlenpreise zu kommen. Im Plenum hat er schließlich auf Druck der Mehrheitsparteien eine Erklärung abgegeben, daß die Kohlensteuer um ebensoviel herabgesetzt werden solle, als der Reichskohlenrat die Kohlenpreise herabsetze. Da inzwischen die Holz- und Eisenpreise zu- rUckgegangen sind, ist wenigstens zu hoffen, daß die Grubenpreise der inländischen Kohlen und Koke um 10 Prozent ermäßigt werden, einschließ lich der Steuer, was allerdings angesichts der Oer Kanzler in München Herzlich« Kundgebu»»«» bei d«r Ankunft München, 22. März. Stiener Dr«httzericht de» Leipziger Dageblnite« Reichskanzler Dr. Cuno ist heute früh ILIO Uhr mit anderthalbstündiger Verspätung in Begleitung der Reichsminister Geßler und Stingl, des Staatssekretärs Hamm und des bayerischen Gesandten in Berlin von Preger mit dem fahrplanmäßigen Zug in München ein- getroffen. Auf dem Bahnhof hatten sich zu einer Begrüßung eingefunden Ministerpräsident von Kni Ning, Minister des Innern Dr. Sch weyer, der preußische Gesandte von Hantel, Landtagsprüsident Königbauer, Oberbürgermeister Schmied, General von Lossow, Oberstleutnant von Bergmann, Polizeipräsident Nontz und andere Herren. Dor dem Bahnhof, um den eine vieltausend köpfige Menge Aufstellung genommen hatte, be stiegen die Herren die bereitgehaltenen Wagen und fuhren unter den brausenden Hoch- und Heilrufen und Tücherschwenken der Menge nach dem Hotel Continental, wo ein Frühstück eingenommen wurde. Nach deM Frühstück begab sich der Reichs kanzler ins Staatsministerium des Aeußecn, wo er vom Chef der bayrischen Staatsregierung offiziell begrüßt wurde. Dr. Luny Machte in längerer Rede zum Ausdruck, sein Bssuch in München sei ihm nicht leere Formsache, sondern ein Herzensbedürfnis. Gr sei der festen Ueder- zeugung, daß die Regierungen des Reiches und Bayerns in der gegenwärtigen schweren Not das gleiche Ziel verfolgen und sich vertrauensvoll die Hände reichen werden. Mit besonderem Nachdruck betonte der Reichskanzler, daß an der ruhigen und besonnenen Politik des pas siven Widerstandesim Ruhrgebiet unter allen Umständen festgehal- ten werbe. Es folgte dann ein Empfang im Landtags- gebäude durch den Landtagsoräsidenten, der Dr. Cuno den Dank dafür aussprach, daß er in entscheidender Stunde das Volk zur Einheit aller Stände und Stämme und zum Widerstande gegen den Einbruch des Feindes aufgerufen habe. In seiner Erwiderung erklärte der Kanz ler, daß in dieser Zeit mehr als je das Dolk selbst der Träger seines eGschickes sei. Der Wider stand an der Ruhr, in der Pfalz und überall im besetzten eGbiet fei aus der innersten Seele des Volkes herausgewachsen. Es sei deshalb für ihn von besonderer Beoeutung, daß auch die be rufenen 'Vertreter aller Parteien des Bayrischen Landtages der Reichsregierung Unterstützung zu gesichert haben. Weiter erneuerte der Kanzler seine Zusage, da ßer es sich angelegen sein lasten werde, die Eigenart der Länder und die Eigenart der Dolksstämme zu berllckn^tigen. Ium Schluß versicherte Dr. Cuno, daß er neugestürkt von München fortgehen werde, weil er wisse, daß Bayern hinter der Reichsregie rung stehe. . , . Die Morgenblätter bringen durchweg sehr herzlich gehaltene Begrüßungsartikel; nur eine antisemitische Zeitung hat es fertig gebracht, dem Kanzler die Gefolgschaft mit dürren Dorten aufzusagen. In der München-Augsburger Abendzeitung wird besondere Befriedigung dar- über ausgesprochen, daß die Tatsache des nun mehr erfolgten Besuches in München die agitatorisch verbreiteten Nachrichten dementiere, als ob der Besuch Dr. Cunos in München in manchen Kreisen nicht gern gesehen worden wäre. Es wird Cuno hoch angerechnet, daß er über Parteizäune hinaussehe. Es seien aller dings erst Anfänge da, und das Positive der Anfänge der deutschen Befreiung müsse noch kommen. Bei dieser Gelegenheit geht es ohne einen Hieb auf den Parlamentarismus natürlich nicht ab. Ein Zwischenfall in Spandau Draht»ertcht n»ser«r «erltuer »chrtstleilun» Verli«, 22. Mär- Auf dem Flugp atz Staaken bei Spandau kam es gestern zu einem Zwischenfall zwischen Ver tretern der Interalliierten Militärkontrollkom mission und dem Betriebsrat des Flugplatzes. Zwei ausländische Offiziere, die nicht der Inter alliierten Militärkontrollkommission, die ihre Be fugnisse kraft des Versailler Vertrags ausübt, sondern dem Interalliirten Lustsahrtgarantie- komitee angehörte, das durch das Londoner Ultimatum eingesetzt ist und im Gegensatz zu der Militärkontrollkommission mehr diplomatischen Charakter hat, erschienen in Begleitung eines deutschen Reichswehr Offiziers aus dem Flugplatz de» Aerolohd. Die Abordnung wurde von den Arbettervertretern de» Betrtebsra.es gefragt, ob sich ein französischer oder etn belgischer Herr unter ihnen befinde. Al» sich der eine Offizier al» Belgier zu erkennen gab, protestierten die Arbeiterver- treter dagegen, daß dieser den Flugplatz be- > trete. Falls dieser trotzdem den Flugplatz be- I trete, würden die Arbeiter sofort die Arbeift niederlegen, und auch für die Sicherheit des betreffenden Herrn könnten die Vertreter des Betriebsrates keine Verantwortung übernehmen. Die Kommission fuhr darauf sofort, mit ihrem Auto nach Berlin zurück, ohne auch nur das Ein treffen des Flugplatzleiters abzuwarten. Wie wir hören, hat die Interalliierte Militär kommission vor einer Woche eine Abordnung, in der sich ein belgischer und ein französischer Offi zier befand, zu einer Bcsichtignng nach Spandau geschickt, die aber ebenfalls unverrichteter Dinge zurückkehren mußte. In ihrer Note an General Rollet hat die deutsche Regierung betont, daß der Widerstand der Arbeiterschaft gegen Kontroll maßnahmen, die durch französische oder belgische Offiziere ausgesührt werden, bei der gegenwär tigen Volksstimmung verständlich wäre und daß sie dagegen nichts tun könne. General Rollet hat trotzdem auf der Teilnahme französischer und belgischer Offiziere bestanden, und die Botschafter konferenz hat seine diesbezügliche Note zur Kennt- nts genommen. Es bleibt nun abzuwarten, ob die letzten beiden Zwischenfälle wieder zum Gegen- stand eines Notenwechsels gemacht werden- herrschenden Wirtschaftskrise als durchaus unzu reichend bezeichnet werden muß, aber immerhin die Teuerungswelle herabdrüaen und unsere Wettbewerbstätigkeit etwas steigern dürste. Merkwürdig war der Standpunkt der Sozial demokraten, die noch 1921 durch den Mund des Abg. Keil die Kohlensteuer aufs hefttgste be- kämpft hatten und jetzt erklärten, daß durch ihre Ermäßigung die Kohle nicht verbilligt werde, son- dern die ganze Differenz in die Taschen der Bergwerksbesitzer wandern würde. Dabei wer- den die Kohlenpreise vom Reichskohlenrat be- schlossen, in dem Arbeiter und Verbraucher die Mehrheit haben. Sie bedürfen außerdem der Genehmigung des Reichsrates und des Reichs- wirtschaftsmintsters. Freilich stimmen dort Berg werksbesitzer und Bergarbeiter stets für die Er- höhuna der Kohlenpreise, da ohne das natürlich auch die Löhne nicht erhöht werden können. Daß bei steigenden Preisen von Holz, Eisen und Dau- Materialien die Kohlenpreise stärker steigen, als die Bergarbeiterlöhne, ist begreiflich. Dafür aber die Profitwut der Berqwerksunternehmer ver- antwortlich zu machen, ist um so abwegiger, als die verteilten Dividenden nur eine klägliche Ver zinsung des investierten Goldkapitals darstellen und die Arbeiter den Vorwurf erheben, der Rückgang ihrer Leistung beruhe darauf, daß die Bergwerksbetriebe technisch nicht auf der Höhe gehalten würden. Dazu dienen doch aber gerade die nicht verteilten Gewinne. Man kann die Haltung der Sozialdemokraten in dieser Frage nur als kurzsichtig, engherzig und demagogisch bezeichnen. Eine Resolutton auf Verbilligung des Haus- brandes und der Kohle für gemeindliche Gas- und Elektrizitätswerke wurde auch diesmal wie- der angenommen, obgleich die Erfahrung von sechs Jahren gelehrt hat, daß sie technisch un- durchführbar ist. — Das Gesetz ist ein Rahmen gesetz; die eigentlichen Steuersätze werden vom Reichskohlenrat, dem Reichsrat und dem Minister eingesetzt. Der Reichstag ist ausgeschaltet! Im Steuerausschuß war es mir gelungen, seine Mit- Wirkung hineinzubringen. Im Plenum wurde sie wieder, allein gegen die Stimmen der Demo kraten, gestrichen. Ünd das nennt sich parlamen tarisches Systems NepakkatiorrOOHrhandlmtzDOtzr und Zranken-Hauffe D«rtser «ii»r»«»i,r p. Paris, 21. März. Bon französischen Persönlichkeiten, die mit englischen und amerikanischen Finanzkreisen gute Beziehungen unterhalten, erfahre ich über die Aussichren eines Verständigungsversuchs zwilchen Frankreich und Deutschland folgende Einzel heiten: . Der Bretterzaun des Prestigegedankens, den man in den letzten Wochen als ein schier unüber steigbares Hindernis für eine demnächsrige Auf nahme von Reparationsoerhandlungen ansehen mußte, scheint heute einigermaßen niedergelegt zu sein, so daß wenigstens ein tleiner Ausblick frei ist. In englischen maßgebenden Kreisen wird offen zugegeben, daß die Zeit der Be- sprechungen am grünen Tisch gekommen sei und durch nichts mehr verzögert werden dürfe. Allzu sehr leide die Weltwirtschaft, allzu groß sei das Chaos in moralischer wie politischer Hinsicht. Allenthalben erwarte man ein neues deutsches Reparationsprogramm, das in seinen Grund zügen so beschaffen sei, daß es von Bonar Law und der gesamten Konservativen Partei Eng lands nicht abgelehnt werden könne, wolltöit sie sich nicht selber dementieren. Herr Theunis Habs auf der leyten Brüsseler Konferenz darauf auf merksam gemacht, daß Belgien, das keine polr- tischen, sondern nur wirtschaftliche Interessen im Auge habe, an deutschen Vorschlägen, in welch« Form sie auch gemacht würden, nicht achtlos oorübergehen könne, besonders nicht im Hinblick auf die wirtschaftliche Krise, die das Land ge genwärtig durchzumachen habe. Daß Italien sich diesem Standpunkt anschließen werde, sei außer aller Frage; weder das Frankreich von heute noch das von morgen aber könne die Last der vollständigen Isolierung auf seinen Schultern tragen. Das Tagesgespräch an der Pariser Börse bildet das plötzliche Hinauf schwellen des französischen Franken um mehr al» fünfzehn Prozent in wenigen Tagen. Ueber die Ursachen ist zuverlässig folgendes zu erfahren: Auf Veranlassung des Finanzministers de Lafteyrie und unter dem Druck der großen Wirt- schaftsverbände entschloß sich die Banque de France zu einer Stützungsaktion, die aber nur unter Mithilfe gewisser amerikanischer Banken durchgeführt werden konnte. Als dieser- halb Besprechungen zwischen Paris und dem Broadway eingeleitet wurden, gab die amerika nische Regierung zu verstehen, daß es sehr wünschenswert wäre, wenn von den Bankier» in New Park bei ihren Verhandlungen mit dem offiziellen französischen Finanzinstitut die zu künftige Ruhr-Polittk Frankreichs in die Be sprechungen hineinbezogen würde. Denn gerade durch die beabsichtigte Stützungsaktion des Franken müßten von französischer Seite Gold werte auf den Markt geworfen werden, wodurch Amerika als Gläubiger Frankreich» jedenfalls nicht uninteressiert sei. Daß diese Operationen, wie die gegenwärtige» Kursnotierungen beweisen, nun doch etnsetzeK konnten, beweist, daß ein Einvernehaien erzieft worden ist, dessen Einzelheiten natürlich noch unklar sind. Aus Aeußerungen von Vertretern der französischen Großindustrie ist zu entnehmen, daß parallel zu der rein finanziellen Aktion eine wirtschaftspolitische eingeleitet worden ist, bereit Charakter darauf schließen läßt, daß sie nur gaN^ kurzfristig gedacht ist; es ist nämlich die Parole ausgegeben worden, die französische Währung nicht durch allzu große Kohlenbestellungen England aufs neue zu erschüttern. Diese For derung, der — soweit ersichtlich — in b«eu. tendem Umfange entsprochen wurde, stellt natür lich ein großes Opfer für die Schwerindustrie dar, die einen weiteren Prozentsatz ihrer Hoch öfen kalt stellen muß, und es ist kaum an- zunehmen, daß die Politiker am Ouai d'Orsay dafür keine entsprechenden Zusicherungen machen mußten. Wie die Dinge heute liegen, können diese Konzessionen nur darin bestehen, daß dem Perhandlungswillen der Schwer industrie in der Ruhrfrage Rechnung getragen worden ist, daß also Poinearö sowohl als auch der bloc nmiovLl einen Teil ihre» poli tischen Programms geopfert haben. Das mag auch der Grund dafür sein, daß die englische Presse, die konservative, wie di« liberale, von
