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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 14.05.1918
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1918-05-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19180514016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1918051401
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1918051401
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1918
-
Monat
1918-05
- Tag 1918-05-14
-
Monat
1918-05
-
Jahr
1918
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tzette 2. Nr. 242. Morgen-Ausgabe Leipziger Tageblatt Bo den Sozi atdeneok raten liegt ein Antrag ans Ausbau der Erb- Ichast^steuer vor. Die Aussprache wurde eingeleitet mit einem Bericht d«S Zen- trnMsabgeorbnelen TRüller-Fulda: Selbst wenn man onnimmt, bah diese Stenern vom Reichstag in voller Höhe bewilligt werben, s» wer- den sie für das RecknungSjahr 1818 bei weitem nicht den Fehlbetrag von 2875 000 000 .K bringen, weil die meisten Steuern erst am 1. Oktober in Kraft treten können, und weil das Branntweinmonopol zunächst so gut wie gar keine Mehr- ctnnahmen liefern wird. Die einzige Steuer, auf die man zuver lässig rechnen kann, ist die KriegSsteuer der Gesellschaften. 3m übrigen wird oller Voraussicht nach ein Fehlbetrag von 1200 Millionen für das Rechnungsjahr 1018 verbleiben, sür den Deckung geschaffen werden muh. Nun sind bei der Beratung der Sleuerooclagen in der Voll sitzung deS Reichstages von fast allen Parteien Wünsche vorgebracht wurden, dahin gehend, daß inan die leistungsfähigen Kreise stärker keranziehen möge, und das; man insbesondere diejenigen, die durch den Krieg oder infolge des Krieges ikr Einkommen ganz erheblich ver- mehren konnten, auch zu den Lasten des Krieges entsprechend heran- iahen sollte. Hierfür sind verschiedene Wege denkbar: man kann eine stärkere Vermögenssteuer, eine Vermvgcnszuwachssteuer, eine Einkommensteuer oder eine Mekrcinkommcnsteuer erheben. Man kann aber auch von der gesetzlichen Vorschrift Gebrauch machen und den Fehlbetrag von 1200 Millionen Mark ans Malriknlarbeilräge der Bundesstaaten nehmen. Dadurch würden deren Finanzen aber viel leicht noch mehr berührt werden, als wenn die Angelegenheit durch eln besonderes NeicbSgesetz geregelt würde. Es ist nun bekannt geworden, daß eln Antrag vorbereitet wird, der eine Besteuerung der höheren Einkommen und insbesondere der Krlegsgewinnc zum Gegenstände hat. Die im nähre l'.ilt! eingefnhrlc KriegSsteuer vom Vermögens zuwachs hat sich nicht bewährt. Sie hat wohl dein Reichs viel Geld eingebracht, aber eine demorali sierende Wirkung gehabt. Sie hat die Verschwendung ge- lördert, während alle jetzt bemüht sein müssen, die Sparsamkeit im deutschen Volke zu erhalten und zn fördern. Die Notwendigkeit, sür den Fehlbetrag eine wirkliche Deckung zu schassen, kann von keiner Seite bestritten werden. Neichsschatzsckretär Graf Rödern verweist bezüglich der zahlen mäßigen Darlegungen des Abgeordneten Müller-Fulda auf seine Aus führungen im Plenum, besonders in seiner Antwort aus die Nede des Abgeordneten Waldstein. 3m übrigen könne er dem Vertreter bezüg lich der Bedeutung der neuen Steuervorlagcn für den Staat im ganzen zustimmen. Die neuen indirekten Steuern würden in diesem Jahre noch nicht viel bringen, besonders da in den Kommissionen noch Abstriche gemacht worden seien, von denen er allerdings annehme, daß er In der zweiten Lesung noch manches wieder rückgängig gemocht werden könne. Die durch den Krieg veranlassten Mindereingänge seien bei seiner lm Stenum oorgctragencn Berechnung über direkte und indirekte Steuern aber auch voll berücksichtigt worden, sowohl sür das letzte Finanzjahr, als auch sür das 3ahr 1918. Glücklicherweise fänden die Ausfälle an in direkten Steuern Deckung an den Ergebnissen der KriegSsteuer. Die 5,7 Milliarden Mark ah, Ergebnis der KriegSsteuer würden hoffentlich einen Uebergang in das Finanziahr 1'1111 ohne rechnungsmäßiges Defizit ermöglichen. Preuß. Finanzminister Hergt: Die Einzelstaaten gehen bei den vor- liegenden Steuervorlagen einig mit dem NcichSschatzamt. Hinsichtlich der Haltung der cinzclstaatlichen Finanzminister besteht in der Oeffent- lichkelt der 3rrtum. als wollten sich diese den Anforderungen der Feit entziehen und in der Verneinung verharren. Die einzelstaatlichen Finanzminister tragen die Verantwortung für die finanzielle Ordnung in den Bundesstaaten, aber ihre Haltung l>at sich gegenüber der Feil vor dem Kriege wenig geändert. Durch die Kriegssteuergesetzgebung ist der Stein ins Nollen gekommen, aber nach wie vor müssen die Einzel staaten verlangen, daß nach Nanin und Matz auf ihre Interessen Rück sicht genonunen wird. Tatsächlich Imben die Einzelstaaten bereits großes Entgegenkommen gezeigt, aber sie brauchen Bewegungsfreiheit, weil sie die Vcsttzstenern kochst notwendig brauchen. Erst wenn die Gcsamtsteuerrrsorm gekommen sein wird, ist die Fett da für die Lösung der Vesitzjteverfrage. Machtfragen kommen hier nicht in Betracht. Di« Ertragüschätzungen der neuen Steuern sind so vorsichtig geholten, daß der Fehlbetrag für IS18 gedeckt werden wird. Darüber hinaus zu gehen, besteht zurzeit kttss Anlaß. Gewiß, all« Achtung vor -er englischen Steuerpolitik, aber wir brauchen den gleichen Weg nicht zu betreten. Wir müssen das Getb da nehmen, wo es sich am wenigsten schädlich für die Volkswirt schaft nehmen läßt. Für den Herbst ist eine KriegSgewinnsteoer für Einzelpersonen in Aussicht genommen. Alan spricht immer von den großen Vermögen und darf doch nicht vergessen, daß man auch die kleinen und mittleren Vermögen nicht übergehen darf. Man muß auch, wenn man von Leistungsfähigkeit spricht, an den gesunkenen Geld wert nnd daran denken, daß die Vermögen bereits erheblich heran- gezogen sind. Das Vermögen, das da ist, läuft nicht weg. Es hairdell nch nur um eine zeitliche Verschiebung bis zum Herbst. Der neue Vor schlag ist das einmalige BclastungSelat, aber wer gibt Sicherheit, daß daraus nicht eine dauernde Belastung wird? Der wiederholt ersehnte Antrag brr Mehrheiksparteien für einen neuen Mehrbeilrag ans Einkommen und Vermögen liegt fetzt im Wortlaut vor. Er trägt die Unterschrift von 17 Ab geordneten, verfügt damit also schon jetzt im Ausschuß über die Mehr heit. Unterzeichnet haben die Abgeordneten Gräber fFentr.f, Dr. David und Ebert sSoz.), Erzberger sZentr.), Gokhein (Fortschr. Vpt.), Herold und Irl (Zentr), Dr. 3unck sNatt.), Keil sSoz), Liesching sFortschr. Vpt.), Aszt sNatl), Merscldt sSoz), Müller-Fulda sZcntr.), Noske sSoz.), Dr. Stresemann fNatl ), Dr. Südekum sSoz.) und Waldstein fVpt.). Der Antrag ist in die Form einer Entschließung gekleidet und wünscht, -aß in dem Gesetzentwurf über Kriegsstcuern Bestimmungen Bogumil Dawison Zu seinem 100. Geburtstage, am 1.1. Mai. Wie aus dem armseligen, schlecht erzogenen polnischen 3ude»jungen Bogumil Dawison ans Warschau ein deutscher Bühnenkünstler von Weltruf wurde, das ist ein Noman. der selbst in der an Romanen reichen Theatergeschichle nicht viele seinesgleichen hat Lernbegierig, ehrgeizig und begabt von frühester singend an, schlägt er sich durchs Gymnasium, wird Schreiber, dann Kopist und Hilfsarbeiter an der .Warschauer Zeitung' und ist »nrrmi'.dlick in seiner Fortbildung, indem er nm küm merlichen Lohn für den Lebensunterhalt dec Seinlgen sorgen muß. Dann faßt Ihn der Drang nach dem Theater, er studiert in der War schauer Theaterschule unter Kudlicz, erringt seinen ersten Erfolg in Warschau, geht, um ein paar Taler mehr zu verdienen, nach Wilna, kostet allen Künstlerjammer aus und findet 1840 endlich in Lemberg Engagement. Hier vollzieht sich die entscheidende Wendung seines LebenS: die nähere Bekanntschaft mit dem deutschen Theater und der Entschluß, deutscher Schauspieler zu werden. Die deutsche Sprache hatte er schon vorher sich zu eigen gemacht, und nun wirft er sich mit seiner ganzen ungeheurer Energie auf das Studium deutscher Rollen. 3m August 1811 tritt ei zum ersten Mate in einer deutschen Rolle auf, spielt zunächst noch in beiden Sprachen, erkennt aber bald, daß er sich entscheiden müsse, und versucht nun an einer deutschen Bühne Unter kunft zu finden. 3n BreSlau, in Stettin weist man den sonderbaren Schwärmer mit dem polnisch-jüdischen Akzente nur verwundert ab. aber in Hamdnrg erkennt Maurice, der alte Praktiker, das Edelmetall, das hinter der ungefälligen Decke sich verbirgt, und nimmt hn in seine Schule. Die zwei 3ahie am Hamburger Thalia-Theatrr sind vielleicht DawisonS beste Zeit und jedenfalls die gewesen, wo seine großen Gaben sich mit erstaunlicher Schnelligkeit entwickelten und die allgemeine Be wunderung erzwangen. >tzk bei-ies ihn die Wiener Hofburg, aa der er von 1840 biS 1853 ols eines der gefeiertsten, aber auch freilich befeindetslen Mitglieder gewirkt Hal. Aber schon machte sich die Tyrannei deS Vir tuosentums in »hm mit jedem 3ahre fühlbarer. Er wollte durchaus der Erste srin, alles spielen, alles beherrschen: ec drohte tas Ensemble zu sprengen, überwarf sich mit Kollegen und Direktor nnd erzwang schließlich seinen Abschied. Sein Sinnen un- Trachtcn war damals auf Dresden gerichtet. Hier umgab ihn nun ganz die vergötternde Atmosphäre, nach der er verlangt«. Dawison und Devrient waren die beiden Sterne, die Heiden Gegenpole, die beiden großen Feinde deS Dresdner Hoftheakers. Schließlich wiederholte sich Ämr auch hier der Wiener Vorgang, Dawison machte sich auch in Muasd« unmöglich, und mm trat er ln bi« letzte Phase sein« Künstler ausgenommen werden über eine zugunsten -es Reiches für das Rech nungsjahr 1918 zu erhebend« außerordentliche Kriegsabgnbe von Ein kommen und Vermögen der natürlichen Personen, di« einen Gesamt- «trag oon 1200 MtMonea Mark zu erbringen hätte und für die nach stehend« Grundsätze gelten sollen: I. Kriegsahgah« von Llnk«mnen 1. Die Abgabe wird erhoben von natürlichen Personen von einem 3ahr,setnkomm«n von mindestens 20 000 die Abgabe wird nicht er- Hoden, soweit dieselbe einen Betrag übersteigt, durch den baS 3ahres- einkommen nach Abzug der Abgabe unter 20 000 ..st sinken würde. 2. Das Einkommen der Ehegatten ist zusammenzurechnen und vom Einkommen einheitlich zu versteuern, sofern die Ehegatten nicht dauernd voneinander getrennt leben. 3. Gewährt der Abgabepflichtige Kindern auf Grund gesetzlicher Verpflichtungen stz 1801 bis 1815 des BGB.) Unterhalt, so ermäßigt sich die Abgabe für das dritte und jedes weitere minderjährige Kind um 5 v. H., er beträgt jedoch nicht mehr als 5000 für ein Kind. 4. Unverheiratete Abgabepflichtige und verheiratete kinderlose Abgabepflichtig« haben eine angemessen« Erhöhung der Abgabe zu entrichten. 5. Die Abgabe ist durch gestaffelte Steuersätze zu erheben, beginnen- mit 3 v. H. für die ersten 30 000 «4s Einkommen, abschließend mit 20 v. H. als Höchststaffel. 6. 3m übrigen sind die Bestimmungen des Landesgesehes über Ein kommensteuer für die Erhebung der Kriogsabgabe nnd des bei der Fest stellung und Erhebung der Steuer e'nzuhaltende Verfahren maßgebend. Die Feststellung deS Einkommens bildet zugleich die Grundlage für die Feststellung des Einkommens für die Kriegsabgabe. 7. 3n den Bundesstaaten, in denen eine Einkommensteuer nicht be steht, trifft die Landcsrogicrung Vorschriften aber die Ermittlung des Einkommens. ll. Eine erhöhte Kriegsabgab« wird erhoben von der während des Krieges erzielten Einkommenvermehrung gegenüber dem in der Kriegs zeil erziellen Einkommen. 1. Maßgebend ist daS 3ahreSeinkommen gegenüber der letzten FriedenSveranlagung. Auf Antrag des Abgabepflichtigen tritt an Stelle der letzten FriedenSveranlagung das h-chstgesteltte Durch- schl.ittSeinkommen der 3ahre 1912, 1913 und 1914. 2. Die Steuersätze sür Enrkoinmcnoermchrung ist durch zu- staffeln, beginnend mit 5 v. H. für die ersten 30l-o9 N Einkommen, abschließend mit 50 v. H. ols Höchststaffel. IIU Als Ergänzungsabgabe wird em« Abgabe vom Vermöge» erhoben. 1. Die Abgabepflicht beginnt mit einem Vermögen m Mindest- belrage von 20 000 -tl. 2. Die Abgabe ist in dvrchzcskasfelken Stcnersätzsn zu erhaben, be ginnend mit 1 v. T- für ein Vermögen bis zu 100 000 -tt und schließt mit 3 v. T. als Höehststaffcl. 3. Für die Bemessung der Abgabe wird zugrunde gelegt die Fest stellung deS Vermögens, welches für die Bcsthsteuer fReichSgesetz vom 3. 3uli 1913) aus den 31. Dezember 191k erfolgt ist. Einer besonderen Vermögensaufstellung bedarf eS nur, wenn eine Vermögens aufstellung für die Besitzsteirer auf den 31. Dezember 1916 nicht erfolgt oder nachträglich eine wesentliche Aenderung des VermügensstandeS eingetrcten ist. 3n diesem Falle wird daS Vermögen aus den 31. De zember 1917 festgeftellt. 4. Zuständig zur Feststellung und Erhebung der KriegSabqaben von Einkommen und Vermögen sind die Landesbehörden, die zur Fest stellung und Erhebung der Bcsthsteuer berufen sind. Sozialdemokratischer Antrag zur Erbschaftssteuer. Der von den sozialdemokratischen Mitgliedern des Ausschusses Dr. David, Ebert, Keil, Merfeldt. Noske und Südekum zur Erbschafts steuer gestellte Antrag ist gleichfalls in Form einer Erschließung ge kleidet und ersucht den Reichskanzler, alSdaid einen Gesetzentwurf vor- zulegen. 1. Die Einbeziehung der Erbschaften der direkten Ab kömmling« und Ehegatten von einer Minbestgrcnze an unter Freilassung solcher Fälle, in denen der Tod des Erblassers mit der Er füllung der Wehrpflicht Zusammenhänge 2. Verschärfung der Steuersätze und stofenwelse Steige- rung derselben nicht nur nach der Höh« der Erbschaft, sondern auch nach der Höhe des gesamten Vermögens and nach der Kinderzahl d«s Ver wandten. 3. Einführung eines abgestusten Pflichtteils des Reichs- bet kleiner Kinderzahl »der Kinderlosigkeit des Erblassers. 4. Einführung des Erbrechtes des Reiches, wenn bi« Erb schaft an entfernte Verwandte ober blutSfrembe Personen fasten würde. 3m weiteren Verlauf der Sitzung des HauptaoSschusses führt der preußische Finanzminlfter Herat noch aus, daß ein« Mehreinkom- nrensteuer ganz naturgemäß an sich den Keiwber Dauer tragen müsse. Dio Bundesstaaten können aber dem Reiche eine Ein kommensteuer nicht z «gestehen. Prenßen müsse demnächst ein« Reform seiner Etnkommensteuergesctzgebung vornehmen, und daher fei es unzweckmäßig, gleichzeitig eine Besteuerung deS Einkommens auch im Reiche zu schaffen. Für di« notwendige und wünschenswerte Ver ständigung sei eine Rücksichtnahme auf die Interessen der Einzelstaaten nndedingte Voraussetzung. Abg. Dr. Stresemann sNakl): Ein grundsätzliches Nein habe der preußische Finanzminister nicht ausgesprochen. Er wünscht nur. -aß die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen dem Reich und den einzcl- nen Staaken vertagt werde. Gewiß soll auf Skeuerbedürfnisie der einzelnen Staaten Rücksicht genommen werden, aber wir vermissen bei den einzelne« Staate« die gebotene Rückflcht- nahm« auf die Fivanzla-e des Reiches. laufbahn ein. Er wurde Gastspielvirtuos, durchzog die Welt, soweit die deutsche Sprache klingt, feierte Triumphe über Triumphe, sammelte Schätze, füllte überall di« Theater — aber er bezahlte dies unstete, auf reibende Wanderleben mit seiner Gesundheit. Er, der unvergleichlich gewissenhaft nnd glänzend im Memorieren seiner Rollen war, verlor das Gedächtnis, verfiel geistiger Auflösung, und a!S er am 1. Februar 1872 die Augen schloß, da erlöste der Tod einen Gebrochenen. Wie zu Dawifons Lebzeiten, so gehen auch heut noch die Auf fassungen über seine künstlerische Persönlichkeit und Leistungen recht weit auseinander. Seine gewaltige, geniale Begabung ist unbestritten. Als gewiß kann man aber auch behaupten, daß sie ihren Sih vor nehmlich im Verstände hatte. Er war ein unvergleichlicher Zergliederer, zugleich ein scharfer Brobnchler und rücksichlsloser Naturalist. Nichts an ihn: war Schablone, manches freilich, ja vieles sogar gesucht, allein in der Darstellung dämonischer Eharaktcre war er doch von hinreißender Genialität. Laube hat wohl daS Richtige gesagt, wenn er beklagte, daß er die langsame and breite Entwickelung deS innere« Menschen versäumt hab«, die unentbehrlich ist für einen vollen Künstler. Sich ans seiner niedrigen und verachteten Umgebung zu den Gipfeln d«s Lebens Und des Ruhms emporzuarbeiten, erforderte eine ungeheure Kraft — und so blieb ihm, als er dies Ziel erreicht hatte, nicht mehr genug übrig, um sein Menschentum zu vertiefen. Schauspielhaus. Zu ,F or tuna ta ü B i ß' wird morgenneu einstudiert Herbert Eulenbergs einaktiges Lustspiel .Die Geschwi ster' anfgesübrt, das jetzt den Titel .Pa»l and P a u lerhalten hat. DaS kleine Spiel, das schon vor Jahren im Schauspielhause mit großem Erfolg viele Aufführungen erlebt hat, wird von Gertrud« Lang- selber und HanS Leibelt gegeben. — Die Besetzung von Hauptmaims Familienkotastrophe .Das Friedens fest', das am Donnerstag in der Hauptmannsolge neu einstubiert erscheint, ist die der Erstausführung vor zwei Fahren. — An den beiden Pfingstfeiertagen geht nachmittags 38L Übr das fröhliche Spiel .Als ich noch im Flügelkleide' in Szene. * VUdendc Kuujt. Das Kgl. Kupserstichkabinett in Dresden er warb das gesamte bisherige Holzschnittw»rk von Prof. Franz Hein- Leipzig. Ein dcolscher Vortrag i« Stockholm. 3n Stockholm sprach als dritter Redner im Zyklus des jungen Deutschland De. Hartland, Direktor d«4 Mannheimer Museums. Er behandelte die Zukunft Ser Kunst und sprach vor altern über den Impressionismus und Expressionismus. Sein Vortrag machte auf di« zahlreich ver- famWgltv Zuhörer Vas«, Eindruck. . Dienstag, 14. Mai 1VZ- Die vorgeschlogenen Verbrauchssteuern bring« mrS ftlr die S«ge«oart nur einen papiernen Ausgleich. An sich war die KriegSsteuer doch be stimmt Mr Tilgung und nicht zur Deckung des laufonden Bedarfs. Der Wehr de» trag bedeutet« nicht das Betrete« einer schief« Lbrne, sondern »ar ein« durchaus vernünftl-e Maßnahme. Di« Frage ist, di« Größ» des Mehreinkommens zu treffen, dle während des Kriege- entstanden «st. Allmählich ist «in« sebr groß« Verschwendung eingetreten, in der sich die betreffenden Personen einer Vermög«»«, besteuerung durch das Reich entziehen. Man zeig« uns einen andern Weg, der zum Ziele führt, wenn man das kann. Ein unerträglicher Zustand ist eS, daß da- Reich die gewaltigen Kriegslasten tragen soll, die Bundesstaaten aber keine Eingriffe in ihr Steuerverhältnis dulde« wollen. DaS wäre eine schwere Ungerechtigkeit gegenüber dem Reich. Abg Gröber <Ztr.) begründet den Antrag auf Lrbebung eines «wen Wehrbcitrages. Ein Ausgleich der Steuern auf den Berbvuach und Verkehr durch eine Belastung des Besitzes ist z»r uuab- weiSltchen Notwendigkeit geworden. Die Verhältnisse Hobe» sich von Grund aus geändert. Mit den alten Steuergrundfätzen kommen wir nicht mehr aus. Selbstverständlich wünschen wir ein« Verständigung mit den einzelnen Staaten, nicht einen Kampf gegen di« einzelnen Staaten. Abg. Keil sSoz.): Wir freuen uns, daß unsere früheren Vorschläge jch! auch bei den andern Parteien durchgehende Unterstützung stützen. Die Einzelstaallichcn Finanzminister werd.en sich fügen müssen. Reichsschahsekrekär Graf Rödern: Wenn «in Teil der indirekten Steuern im 3ayre 1910, wie der Ada. Keil gesagt hat, höhere Beträge brockte, als erwartet worden war, so hat der Redner in seiner Be rechnung die Erträge für das erste Halbjahr eben nur zur Hälfte, für das folgende 3ahr aber voll eingesetzt, was wieder ein Zuviel enthält. Wenn die indirekten Steuer« alles gebracht hätten, was man erhofft Hal, woher kämen dann die Defizite? Dir Verkehrssleuor hat auch im Vorjahre nur die Hälfte des Ansatzes erbracht. Das errechnete Mehr von 4 Milliarden Mark und die in direkten Steuern während des Krieges dürften aber richtig sein. Be züglich der Berechnung der direkten Steuern dürfte sich ebenfalls der im Plenum aufgeftellte Betrag durchaus aufrechterhalken kaffen. Der Wehrbeitrag ist freilich im Frieden beschlossen, aber doch erst nach Ausdruck des Krieges eingezogen worben: die ersten Raten im August 1914. Die Zuschläge zu den Einkommensteuern in drn Bundergtaoten und Gemeinden sind gewiß im Anfang des Krieges noch sehr gering gewesen, später aber ganz erheblich gesteigert worden, so daß der berechnete Durchschnitt mit 40 Milliarden richtig eingesetzt worden ist. Also auch die 'Berechnung der direkten Steuern dürste zutreffend gewesen sein. Die englischen Finanzen sind mit de» unfern nur schwer vergleichbar. Dari trägt der Staat viele Abgaben, die bei uns den Kommunen zugewiesen sind Auch fällt sehr ins Gewicht, daß England ein Einheitsstaat ist. Nicht nur der ganze Staatsaufbau Englands, sondern auch die Kon struktion seiner Elnnommcnstever muß bei dem Vergleich im Auge be- halten werden. Daß die bisherige deulsct)« SteuerpoMik im Kriege für die allgemeine Preissteigerung verantwortlich gemacht «erde« kann, ist M bestreite». 3n Läirdern mit einer energischen Steuerpolitik wie in England sind die wichtigsten Pre se keineswegs niedriger als bei uns, teilweise sogar höher, und zwar auch bei Getreide, Kohlen und Stahl. Der würiiembergischc Finanzminifler Pistorius gibt einen Ilcberblick über die wiirllcmbcrgischc S!'»ergeschickte, und schließt: Da die Steuer- Verhältnisse in den einzelnen Bundesstaaten ganz ungleich sind, läßt sich eine direkte Reichs st euer ohne Verletzung der steuerlichen Ge- rcchtigkcit nicht durch führen. DaS käme einer Aushebung der Selbständigkeit der einzelnen Staaten gleich. Witerberatnng morgen. Das neue Diätengesetz sür Reichstagsabgeordnete D Bersin. 13. Mai. tDrahtbericht unserer Berliner S ch r i f t l e i t u n g.) Der Entwurf zur Abänderung des Diätengrseyes ist beute im Reichstage »erteilt worden. Der Entwurf sieht nicht nur eine Erhöhung der Diäten non 3000 auf 500l).tl vor, er ändert auch di« Bestimmungen des Gesetzes über die Freifahrtberechtigung nnd die Feststellung der An- Wesenheit in den Vollsitzungen, insoweit sich ihre Verbesserungs bedürftigkeit herausgeitcllt hat, und zwar erhalten die RetchStagsadge- ordncten für die Dauer der Legislaturperiode sowie unabhängig hiervon für acht Tage nach der letzten Sitzung vor der Neuwahl freie Fatnt aus den deutschen Eisenbahnen. Ferner soll ein« Aenderung getroffen werden in bezug auf die Entschädigung der sogenannten Doppel- mandatare. Das Kohlenregalgefetz zustande gekommen — Dresden, 13. Mai. (Drahtbericht unserer Dresdner E ch r i f tl e t tun g.) Wie wir bereits mittetlten, ist eine Einigung über daS Gesetz betreffend das staatliche Kohlenabbaurecht im Ver- einigungsversahren erzielt worden. Die Erste Kammer hat sich da mit einverstanden erklärt, daß auch das Zwickauer Gebiet, welches sich vorher von der Gültigkeit des Gesetzes ausgeschlossen hatte, mit unter daS Gesetz gestellt wird. Die Zweite Kammer hat in die Gewährung von Vorentschädtgung, Anrechnung auf die künftige Förüerabgabe ein- gewilligt, dabei aber dnrchgesetzt, daß diese Vorentschädigung mit dem gesetzlichen Zinssatz verzinst werden muß. Die Förderadgabe soll be tragen: bei Braunkohlen 3 Pf. und einen Wertzuschuß von 1>j Ps., bei Steinkohlen 6 Pf. und einen Wertzuschuß von 1-L Pf. pro Tonne. Die „Sriedensostenstve" des Prozessor Quidde Berlin, 13. Ndai. (Drahtbericht.) Professor Dr. Quidde ersuch! das W. T. B. um Bekanntgabe folgender Erklärungen: Mit einem Be richt über die .F i e de n ä of f e n s i v e', die ich im Auftrag der Deut schen Regierung lei dem Amerikaner Professor Herron in Gens unter, nomnren haben soll, machte die .Daily ^Rail" ihrem alten Ruf al > .Daily Liar" wieder olle Ehre. Nachdem ln der Nordd. Allg. Zig." bereits erklärt worden ist, drß ich .weder vom Reichskanzler n«h vom Auswärtigen Amt einen Aus »rag irgenoweicher Art an den genannten Amerikaner hatte', lege ich Wert darauf, meinerseits festMstellen, daß es um den sonstigen 3nhalt des Berichtes nicht anders bestellt ist. — Wahr ist nur, daß ich Mitte April einige Tage in der Schweiz war — nicht in politischer Mission (Leider!), son dern um finanziell« 3nteressen bei einer in Bern bestehenden Stiftung wahrzunehmen — und daß ich bei dieser Gelegenheit mit Dr. de Jong, van Beck und en Dank Professor Herren anfs«chte, nachdem dieser auf eine Anfrage meines holländischen Freundes erklärt hatte, mein Besuch sei ihm willkommen. Alles übrige ist erlogen, frei er funden oder in dem, worauf es ankommt, bis zum Gegenteil der Wahr heit entstellt. 3nsbesondere machte ich keinerlei Friedensvvr- schlüge, weder Mr Uebermittlong on den Präsidenten Wilson nach sonstwie. 3ch konnte also auch keine Ablehnung erfahren. Ls gab keine Entrüstung und keine Szene, wie sie der Bericht schildert: «ir verabschiedeten «ns vielmehr voneinander mit dem Bedauern, die Unter- Haltung, da die Zett meiner Abreise gekommen, vorzeitig ad breche» zu müssen. Daß ich keinerlei Anlaß gab, mich für einen Beauftragten des Reichskanzlers oder des Auswärtigen Amtes M halten, ist s» selbstuer- stündlich, daß ich mir jedes wettere Wort Mr Charakteristik de» Be richtes ersparen kann. L. Quidde. * Eine kl«t»e Anfrage. Der Ab,. Südekum sSoz.) hat Kn Reichstag folgende Anfrage einaebracht: Nach übereinstimmenden Blättermeldungen hat in der ordentlichen Generalversammlung der Deutschen Waffen- und Munitionsfabriken, der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Geheimer Kommerzienrat Arnhold, ausgeftchrt: Die Beteiligung an einer großen Waffenfadrik in Philadelphia fei kurz vor dem Eintritt Amerikas in den Krieg verkauft worden., Diese Beteiligung war «ine kapitalistische and eine fabrikakortfch«, d. h. die Deutschen Waffen- und Munitionsfabriken haben der ameri kanischen Gesellschaft ihr« Patente und Erfahrungen gegen namhafte Lizenzen überlassen. Durch di« Veräußerung ist der Gesellschaft ein Gewinn von SN Millionen Matte entstanden. .War dem Herrn Reichskanzler di« Tatsache dieser Beteiligung bekannt? Was hat er getan, um zu verhindern, daß noch während des Krieges unsere Feinde mit Waffen beliefert worden sind, dle unter ^apitalifitscher und feckrikatorisch«r Beteiligung' einer reichsdeutschen' Firma htzOOfkevl wurden^' "
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