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c/nr^r.: ro SÄöpktz. - roo Wtt.nkn «. ^d^n-^u»Sav» VeKUgspreiO NM.7W«,r Leipzig. J«bmi»»»gas «erngespr. 170Ä-17V9 W^'Ä.K"A'K,NrM! «8. )-drg. »alletair schttttlettun»: Lrlpjtger Ttrab« 21 (gernsprecher 8s88» M M Anzeigenpreis: irg-Epanen/^" MW dx" ? e M M d V V » » > Rrllam"»«Ü«-ulw nacd Tart,. PretSnacvlaft de. ^Icvlutz. P atz- und Dotenvorl cvrctten unvrrbindlNV. Für da« Ausland enilprca-eiider Aufschlag. SriÜllnngsorr Leipzig Postlchcct-ikonlo Leipzig 3001. Durch »tc »oit ,n Deutschland Nir Monat UedruarSchol»».; Ausland« SO«oldmetn- sHetni iiigltch «oc gen«, außer Montag« M>l.an«.D»ti«tl«ti^ «eschättSsi, Druckerei « <Ner,spr. Or,«gespr «!ammrl.Ar.: 70611 : «danda u. ln allen »ittalen Anzeigen- und Sponnement-AemaHme,- auch nimmt sede« Poftam, Befteüungen au. Du« Lat»»»««* ««»«1 dl« a»tllch«n «eknmntrnachnno«« de» »«liautWrSlidln»« ««»»,«« Kr. 41 ^erantwonliA wr .Äsnas«: 8wa?d°"»all«r?*W 8onn»denck, ÜSll 16. kekrunr 1924 DruckU.«er1a* LetpziaerDer'aaSdruckerei ".m.b.s.vornl. Fischer»«ürsten. ' «ebere« IS. Februar. Ir. Der Hauptzweck der Steuernotver ordnungen ist, dem Reiche Einnahmen zu bringen. Daneben schiebt sich, zumal bei der zwei, ten und dritten Rotverordnung, eine ander« Zweckbestimmung in den Vordergrund: alle Rechtsverhältnisse, die in der Periode der Geld- entwrrtung in Unordnung geraten sind, den stabilen GeldoerhLlinlssen an>upassen. Es ist natürlich wünschenswert, daß auch dies so schnell wie möglich geschehe. Aber wälzend es durch- aus gerechtfertigt fft, sich Hals über Kopf zu be- eilen, um den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen, liegt durchaus keine Notwendigkeit zu überschnellem Handeln vor, wenn es gilt, die Verhältnisse des Prioatvechts billigerweise zu ordnen. So kann denn auch die dritte Steuer- Notverordnung, soweit sie die Aufwertung alter Markschulden zum Gegenstände hat, keinen An. spruch auf die Entschuldigung, es sei Gefahr im Verzüge gewesen, erheben, wenn ihr Inhalt den Grundsätzen von Recht und Billigkeit nicht ent- spricht. ' Die Erkenntnis dies« Tatsache dürfte es denn auch gewesen sein, die die Reichsregierung ver anlaßte, die dritte Steuernotverordnung nicht von vornherein als solche zu publizieren, sondern erst einen Entwurf vorzulegen, um die Art- tik der Oeffentlichkett hevauszufordern. Nahm dies« die vorgesehene Aufwertung von 10 Prozent widerspruchslos hin, dann hatte die Negierung damit da» richtige getroffen; regte sich ab« Widerspruch, so mußte da» Verhältnis zwischen den bejahenden und verneinenden Kräf ten durch die öffentliche Kritik offenbar werde» und der Legislativ« ermöglichen, «in« gerechte Lösung zu finden. 8« d« Tat erhoben sich — schon vor Veröffentlichung des Entwurfes — allerorten Stimmen, die die von der Regierung vorgeschlagene Lösung al» unzureichend bezeich- neten. Wie Pilze schossen die Schutzverbände aus der Erde und über Nacht schloffen sie sich zu einem Reichsverband zusammen. Eine starke Stütze fanden sie in dem ost zitierten Reichs- gerichtsurteil vom SS. Dezember und in Aus- laffungen namhaft« Richter, di« die Rechts- gültigkeit ein« Regelung der Aufwertungsfrage im Wege der Notverordnung anzweifelten. Aber diese Gegenbewegung ist nicht zur Auswirkung gekommen. Der Ablauf de» Ermächtigung»- Gesetzes mit heutigem Tage, hat di« Regierung veranlaßt, trotz all dies« Bedenken mit der Notverordnung noch vor Torschluß herauszukom- inen und eine Regelung zu treffen, von der sie nicht weiß, ob sie sie wird aufvechterhalten können. Wer jemals in ein« Dorsammlung ein« der Schutzverbanbe war, der wird sich« nicht zu der Ueberzeugung gelangt sein, daß sich hier Leute zusammengefurden hoben, die irgendeinen Spe- kulationsgewinn machen wollen. Do» alte Mütterchs», das zaghaft in iHv« Tasche den MitgliedsbÄtrag zusammenkramte, wird gewiß überrascht sein, wenn sie hört, daß sie statt der in dem Entwurf« vorgesehenen 10 Prozent deren 15 erhalte» soll, daß sie ab« auf keinen Fall da» Recht hat, das Geld vor dem 1. Januar 1932 zu verlangen. Venn es nicht anders geht, steht ihr ja das Armenhaus offen. Man wird nicht sagen können, eine Regelung, die derartige Perspekti- ven «öffnet, sei so ideal, daß nicht eine bessere Lösung hätte gefunden werden können, wenn man sich so viel Zeit gelassen hatte, um die Kräfte, die sich in der Schutzbewegung regten, zur Aus wirkung kommen zu lassen, und zur uebereile war wirklich lein Grund vorhanden. Denn d« Gewinn, den das Reich au» der Aufwertung für. sich heran »schlägt, ist verschwindend gering und der Ablauf des Ermächtigungsgesetzes ist kein G.und, Rechtsverhältnisse zwischen Prioatper- sonen mehr «tilg al» gut durch retchsseuigd« Machtspruch »» ordnen. Die Ueberlastung der! Gerichte?«« Aufwertungsprozessen, die auch al» Grund angeführt wurde, hätte ebensogut auf andere Däss^ettt-t ««den können. Die Lösung, die die Notverordnung bringt, berührt um so peinlich«, als aus den Ausfüh rungen, die Dr. Luch« hierzu gemacht hat, her- vorgeht, do- die Arbeiten zur Erfassung der In- flationsgs»i»»e bis j«t so gM wie gar nicht gestrdert worden find. Daß es ungeheuer schwer ist, diefe Gewtnne 1» die Taschen des Reiche« zu zaubern, sei ohne weid«« anerkannt. ?lber gewiß ist es nicht minder schm«, eine ge- rechte Lösung der Austoertungsfvage zu finden und deshalb unve^^Mtch, warum es sich die Oer Vorschlag der Experten Verknüpfung -er Reparationen mit -er Währungssanierung Berlin, 15. -edruar. lEig. Lel> Die Beratungen der Gachver- ftLvdigeni« Berlin haben zu einer Wei gehenden prinzipielle« Einigung zwischen den Pläne« der Expert en uuddesReichSbankpräsidenten und den deutschen Anstanzen geführt. Das Projekt der Sachverständigen zur end gültigen Sanierung der deutschen Währung stellt sich als ein großzügiger Finanz plan heraus, der eine organische Verbindung zwischen der Währung nndde» Reparationen Herstellen will. Grundsätzlich wird auch von de« Sach verständigen einschließlich des französischen und belgischen Vertreters als Vor bedingung für das Sanierungswerk die Wiederherstellung der politischen «ad ökonomischen Einheit des Reiches angesehen. DaS Reich soll wieder volle BerwaltungSsouveränitär auch in bezug auf Steuer« und Zölle erhalte«, «nd zwar im besetzten und unbesetzten Gebiet. Ebenso herrscht Ueberein- stimmung darüber, daß dem Deutschen Reich ei» Moratorium gewährt werde« muß. Bis die deutsche Zahlungsfähigkeit wieder hergestellt ist, muß Deutschland eine im Auslande aufzubringende Anleihe gewährt werden. deutschen Eisenbahnen noch dem Dorbilde der kanadischen Eisenbahnen in eine dem Staat ge- hörige Deutsche Eiscnbahngesellschaft übergeführt uerden. Die Gesellschaft gibt Obligationen in Höhe von 10 Milliarden Goldmark heraus, die mit 6 Prozent verzinst werden. Aus den Zinsen soll mindestens die Hälfte Frankreich erhalten, das dafür das Ruhrgebiet väumt und die Rcgicbahn aufgibt. Die Obligat io en werden börsenmäßig gehandelt. Den Obligationären soll in irgendeiner Form ein Aufsichtsvecht zugestanden werden, damit der kaufmännisch« Betrieb der Eifen bahnen gewährleistet wird. Es handelt sich also b« dem Lxpertenplan um ein« Lösung der Reparationsfragc in ähnlicher Art, wie sie früher bereit« auch in Deutschland erwogen worden ist. Nach Ablauf des Moratoriums soll, über eine Rmhe von Jahren verteilt, Deutschland auf steuerlichem Wege Iahreszahlungen an ein« Reparationsbank leisten. Daneben leistet Deutsch land Sachliescrungen. Zur technischen Bewältigung des ganzen Komplexes soll eine Goldnotenemissions- bank geschaffen werden, deren Kapital mindestens zur Hälfte von ausländischen Kapitalisten gezeichnet wird. Im Auffichtsrat der Dank sollen die haupt sächlichsten Notenbanken der Welt vertreten s-rn und die Hälfte der Stimmen haben. Dieser »an! oder einer besonderen Abteilung der Dank fällt die Re gulierung der Kriegsschulden — das Wort Reparationen soll nach Möglichkeit vermieden werden —, und zwar in der Weise, daß eine von Deutschland aufzubringende Kriegsschulden, tilgungssteuer einem besonder«« Konto der Bank zugeführt wird. Die Kriegsschuldensteuer, dl« zur Ausbalancierung des Etats erhoben werden soll, darf nicht geringer sein als die steuerlichen Lasten, die die alliierten Mächte zur Abdeckung der Kriegs schuld«« aufbringen. Die neue Goldemisfioasbank gibt, nach, dem sie sich da» nötige Kapital zum Teil im Auslande beschafft hat, einlösbare Goldnoten au», und -war zunächst 3 Milliarden Gold- mark, di« bi« zu SO v. H. gedeckt sind. Spater wird wieder, wie früher bei der Reichsbank, die Deckung auf 33)6 v. H. ermäßigt und die Notenemission auf Milliarden Goldmark erhöht. In den Verhand lungen mit den Sachverständigen hat sich auch voll kommen« Einigung darüber ergeben, daß Reichsbankpräsident Dr. Schacht sein Projekt einer Zwischenlösung für di« Goldnotenbank weiter ver- wlgt. Dr. Schacht hat sich bereits wieder zur Fort setzung feiner Verhandlungen in» Ausland be geben. » Di« Kriegsschuldenabteilung der Emissionsbank leitet die eingehenden Beträge an die Reparations gläubiger ab, aber nicht nach einem bestimmten Schlüssel, sondern Voraussetzung aller Zahlungen ist, daß vorher deutsche Sachlieferungen an den be- treffenden Staat geleistet worden find. Es handelt sich also um eine Art Rückverqütungs- kasse für die künftigen Sachleistungen. Daneben werden aus dem Kriegsschuldentilgungskonto auch die Besatzungskosten bezahlt. Weiter schlagen die Sachverständigen vor, daß die Berlin, 18. Februar. (E i g. Tel.) Die Reich». regi«rung hat nunmehr das Material, das sie den Sachverständigenausschüssen für ihre Arbeiten zur Verfügung gestellt hat, im Druck er- scheinen lassen. Es handelt sich um ein um- fangreiches Druckwerk von 112 Seiten, das eine Aeth« von wirtschaftsstatistischen Uebersichteu zur Beurtei lung der Lage in Deutschland enthält, und Nils ft» Tabellen, teils in graphischen «Darstellungen, die Verluste durch den Krieg, die Folgen de« Ruhrkrieges, die Entwicklung d«r Wahrung, des Staatshaushaltes und der Finanzen zeigt. Von statistischen Handbüchern und ähnlichen Werken unterscheidet sich die Arbeit vorteilhaft durch die knappe und klare Zusammenfassung der einzelnen Gegenstände, von den Noten und anderen polemik^en Schriften zur Behandlung der gleichen Frage durch das sichtliche Bemühen um eine vollkommene Objek. tivität, die hier zwingender wirkt, als es irgend ei« Kommentar vermöchte. Richt Gewalt, sondern friedliche Verständigung! Ramsay Macdonalds politische Richtlinien Lond»», IS Februar. lEig. Tel.) Al» erster Redner nahm gestern Austen Chamberlain im Unterhause das Wort zu Macdonalds Pro tz r a m m r e d«. Er äußerte sein« Befriedigung über das Gelingen der Uebergangsausgaben. In Mae- donald habe die Arbeiterpartei einen Premier minister. mit dessen Amtsantritt für die Welt ein neue» Licht aufgegangen sei. Statt Lhao» und Un- ordnung fange an Friede zu herrschen. Chamber- lain bedauerte aber, daß es über di« Regelung von Arbeitslosen- und Armenunterstützung schon zwischen Asquith und Ramsay Macdonald zu einem vollständi gen Streit gekommen fei. Dieser Streit habe insofern eine grundsttzliche Bedeutung, al» sich daraus die Frage ergeben werde, wie der Premierminister der- artige Fragen zu behandeln gedenke, kn denen die Mehrheit de» Hauses nicht seiner Ansicht sei. In der weiteren Debatte nahm RamsayMae- banald da» Wort, um sich zu den angeschnittenen Problemen »u äußern. Die Frage von Baldwin, welche Stellung di« Regierung zur nationalen Verteidigung einnehme, beantwortete der Premierminister mit folgender bemerkenswerten Lr- Wrang: .Die Regierung wird bei ihrer Verteidigung». Politik von der Erwägung geleitet, daß nach den em- setzlichen Erfahrungen des Weltkriege» kein Volk ge neigt ist, sich in militärische Abenteuer emzulaffen. aber bei allen Völkern der Wunsch vorhanden ist, di« Rüstungen abzubauen und ln Uebereinstim- «ung zu bringen mit der wirtschaftlichen Leistung«, fähigkeit des Landes. Ohne die Verteidigung««»:- roendtgkeiten England» zu vernachlässigen hat die Re. Uterrmg den Entschluß gefaßt, ft» w»gst«r Znsauuam arbeit mit den Kolonien da» groß« Derlei di- gungssystem einer neuen Prüfung zu unterziehen. Diese Prüfung wird sich nicht darauf beschränken, festzustcllen, ob die Armee und Flotte verstärkt oder vermindert werden soll, sondern sie soll in allererster Linie prüfen, welchen Zusammenhalt da» Derteidigungssystem dem britischen Reich ange» sicht» seiner innerpolitischen, wirtschaftlichen und außenpolitischen Bedürfnisse bringt. Man hat dem Premierminister öfter» zu verstehen gegeben, daß außenpolitisch mehr erreicht werden könne durch eine starke politische Macht. Diese Ansicht lehnt er ab. Nichtdurch Gewalt- und Prestigepoll- tik, sondern durch Vernünftigkeit und Billigkeit der von England in Zu- kunft zu vertretenden Außenpolitik glaubterambestenfürdenpolitifche» Fortschritt England» wirken zu können." Macdonald erklärte dann, daß seine Partei gründ- faßlich an der Notwendigkeit einer Bermöaans« steuer al» Mittel» zur Tilgung der Kriegsschulden festhalte. Die ungeheure Last der Kriegsschulden, 40 Prozent d;» englischen Budget» sei eine Behinderung von Handel und Industrie und erschwer« den engli. schen WetGewerb mit anderen Ländern, di« durch ihren Währungsverfall sich von ihren gesamten Kriegsschulden befreien konnten. Di« Arbeiterpartei lehn« es ab, die Staatsschulden durch unsaubere Mittel zu verringern. Macdonald erklärte bann «mch einmal, baß ne ÜBE Tag lönpnk ft, «M» AaGaa »«bn als« notwendig sei, um sein« Politik durchzuführen. .Bin nen einer Stunde, nachdem wir die Möglichkeit ver- lore« haben, wirklich zu regieren, werden wir auch unser« Aemter verlassen."' Mit einem Dank an die Opposition, die durch ihre wohlwollende Haltung dem Kabinett die Inangriff nahme der großen Aufgaben ermöglicht habe, schloß Ramsay Macdonald sein« zweite Ministerredc, die ihm großen Erfolg einbracht«. Ramsay Macdonald entwickelte in dieser Rede einen glänzenden Stil. Pari», IS. Februar. (Eig. Tel.) Der Mitar beiter des „Matin", Sauerwein, veröffentlicht ein« Unterredung, die er gestern mit Ramsay Macdonald hatte. Dieser bedankte sich zunächst für das Vertrauen, daß di« französische öjsentlichc Meinung ihm entgegengebracht habe und erklärte, daß er eine offene und einfache Aussprache über di: Dinge wünsche. Er habe sich niemals zur Einberufung vinor internationalen W ie d e ra u fba u-Ko n fe re n z verpflich- tet. Di« Aufrufe, die in dieser Hinsicht an die Wett gerichtet wurden, seien ausgezeichnet, a-vcr zu ver- schwömmen. Er geb« ihnen seinen Segen und wünsche ihnen einen guten Erfolg. Er selber spiel: jedoch ein anderes Spiel. Eine Konferenz, sagt« Ramsay Macdonald, müsse das Ende und nicht der Anfang eines Kapitels sein. Zunächst müsse man einmal in loyaler Aussprache zw schen den bcidrn Regierungen auf dem Wege über die Gesandtschaften oder durch persönliche Korrespondenz die Frage voll kommen klären. Man dürfe seine politischen Ab sichten nicht nach zufälligen Aeußerungen im Unter- Hause beurteilen. »Ls wird einmal vorkommen, daß ich anderer Auffassung bin als Fr. nkre'ch und daß ich gegen Sie spreche. Ihnen wird es oft vor kommen. daß Sie gegen mich schreiben. Das hat aber keine Bedeutung unter der Voraussetzung, da»; es ohne Hintergedanken geschieht und in der ehrlichen Absicht Ideen zu besprechen und keine Personen an- zugreiftn.* Ramsay Macdonald erklärte sich dann gegen die bisherige Methode der alten Dt- plomatie. Er werde einfach geradeaus gehen. Man dürfe nicht Hiner jedem seiner Worte Hinter gedanken suchen, die nicht vorhanden seien. Er habe den tiefsten Wunsch, die Leiden Europas zu lindern durch Regelung der wichtigsten Probleme, und zwar gemeinsam mit Frankreich. Frankreichs erneutes Pfalz-Verbrechen Frankfurt a. M., 18 Februar. (Eig. Te l.) In Neustadt a. d. Haardt sind gestern Beamte, Arbeiter und Geschäftsleute zum Protest gegen di« Fortdauer der Herrschaft der Separatisten, denen der französische Delegierte ausdrücklich ba- fohlen hat, zu bleiben, in den General- streik getreten. Der Ausstand wird restlos durch- geführt. Loudon, 18 Februar. (Eig. Tel.) In amt- 1 schen englischen Kreisen herrscht leb hafte Beunruhigung über die Nachrichten au« der Pfalr. Die Lage in der Pfalz war gestern im Außenministerium Gegenstand von Besprechungen zwischen dem deutschen Botschafter und Lord d'Abernon. der aus Berlin eingetroffen war. (Wie allaemem angenommen wird dürfte d'Abernon auch Ausführungen über den zu erwarten- den Bericht der Sachverständigen gemacht haben.) Don englischer Seite wird in Paris und Kob- lenz darauf gedrängt, daß die nach der Pfalz ent- sandte interalliierte Kommission mir größter Beschleunigung gemeinsam mit dem Kreis tag die Wiederherstellung der normalen Derr"altung betreiben solle. Nach englischer Auffassung wären die blutigen Unruhen überhaupt nicht vorgekommen, wenn den vertriebenen Beamten etwas früher die Wiederaufnahme ib^er Tötiak it g"st l'c l morden wär« und die französischen Behörden dafür Sorge ge- t-aa-n h'tten. d>« separ tistiscben Banden mili tärischer Bedeckung au» der Pfalz wegzuschasfen, be vor sie offen die Unterstützung der Separatisten auf- '--n. Die „Wcstminster G «rette* schreibt, daß die Ordnung in der Pfalz erst wiederhergestcllt a»er- den könne, wenn ein Uebereinkommcn unter den Al- Ooüarpariiäien an Auslandsbörsen i» Billionen Marl 3-KH Mwsicrda« Los-»» Ae» (vorbvrse). , , lRachbürse) 15. Fedruar 14 Ncvruar 4.7 * 4.4 4.« 4Ui 4.6 44 4.« 46 4.5 4.7 — 43 Lwaldiuftnder seiaaurltl * 8oockerlc»del v«Ickbor»e cker Vardürse
