Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 10.01.1923

• Erscheinungsdatum: 1923-01-10
• Sprache: Deutsch
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Feriisprech «nschluft: DSnboff SHOO-36V2 LLIttvock, üea 10. Inousr 1923 klr. 8 117. /Ldrgsng Oer Zriedensbruch Leipzig, 9. Januar. Wie es Poincarä wünschte, hat die Repara tions-Kommission eine .vorsätzliche Verfehlung' Deutschlands bei den Kohienlieferungen .fest gestellt'. Diese Feststellung, die mit drei Stimmen gegen eine, die englische, beschlossen wurde, soll den Franzosen einen Rechtsgrund zur Besetzung des Ruhrgebietes liefern. Aber sie istkein Rechtsgrund dafür, sie wäre es selbst dann nicht, wenn sie ihrerseits sachlich begründet wäre. Wenn die Kohlenlieferungen nicht voll erfüllt wordon sind, so ist dies nach der Er klärung der Reichsregierung darauf zurück- zuführen, daß dies« Forderungen von vorn herein die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirt schaft weit überstiegen, daß Streiks, Transport schwierigkeiten und andere nicht von der deut schen Regierung zu vertretende Umstände, und nicht zum wenigsten vertragswidrige Handlungen französischer Dienst stellen, die Lieferungen gehemmt haben. Von einem Verschulden oder gar einer absichtlichen Verfehlung der deutschen Regierung kann hier nach nicht im entferntesten die Rede sein. Doch auch wenn die Reparationskommission mit ihrer ..Feststellung' recht hätte, so würde daraus noch keineswegs ein Recht Frankreichs zur Be setzung des'Ruhrgebiets folgen. Die geplante Besetzung ist prU er. allen Umständen ein Bruch des Vd'rsaill-er Vertrages^ ein" Bruch det Fried eK-s und des Völker rechts. Das ergibt sich klar aus der Rate Elemenceaus vom 23. Dezember 1919 an den Präsidenten der deutschen FriedensSete- galion tn Versailles, Frhrn. v. Lersner, die wir gestern mitgeteilt haben. Mik vollem Recht hat der Reickskanzler, Dr. Cuno gestern die Besetzung als Vertragsbruch und Gewaltakt gegen ein wehrloses Volk .gekennzeichnet. In demselben Sinn äußerte sich der Reichsminister des Auswärtigen Dr. v. Rosenberg heute gegenüber einem Vertreter des Wolffschen Tete- graphendureaus; er sz^te: Ich möchte den Rechtsstandpsnkt, den di« Reichsregierung nach sorgfältiger Prüfung ll,rd Uebereinstimmung MU dem ihr erstatteten Rechtsgutachten einnimmt, noch einmal tm ein- '.f.ien -arlegen. Ich will dabei nicht erneut auf die in diesen Tagen oekarurtgcgebenn« tatsächlichen Verhältnisse eingehen, die irden Vorwurf eines schuldhaften ' Verschuldens Deutschlands in der Vertragserfüllung als gänzlich »rügerechtfertigt er scheinen lassen. Ich will mich vielmehr aut den Nachweis beschränken, daß selbst eine in Form des Versailler Vertrages erfolgte Feststellung eines deutschen Verschuldens den Franzosen keinerlei Rechtsgrundlage für das verschafft, was sie jetzt anscheinend zu tun gewillt sind. .> ' Was die Franzofen Sanktionen nennen, wallen sie auf den tz 18 der zweiten Anlage im >'eP.:rationskapitel des Versailler Vertrages stützen. Hier wird für den Fall einer vorsätzlichen Nichterfüllung der deutschen Reparations-Ver pflichtungen vorgesehen, daß die alliierten und assortierten Regierungen wirtschaftliche und finanzielle ^>err- und Veraelkmgmnahregeln und allgemein solche anderen Maßnahmen ergreisen können, die sie als durch die Umstände geboten erachten. Zugleich wird bestimmt, daß Deutsch lärch solche Maßnahmen nicht als feindliche Akte betrachten darf. Die französische Regierung will sich aus Z 18 das Recht herleiten, über die Rheinlande hinaus weiteres ^deutsches Gebiet zu besetzen, oder durch einzelne Maßnahmen in die territorialen Hoheits rechte Deutschlands einzugreifen. Die Gebiets besetzung ist die schärfste Maßnahme, die einem souveränen Staat gegenüber getroffen werden kann. ES wär« völlig unverständlich, wenn der Versailler Vertrag das Recht zu dieser äußersten Maßnahme tn einer kurzen Echlußwendung ohne ausdrückliche Erwähnung hätte gewähren wollen, nachdem er an erster Stelle die weit minder ein greifenden wirüschaftlichen und finanziellen Maß regeln besonders, aufgeführt Hot. Die Befugnisse der Alliierten im Rheinland« sind im Rheinland-Abkommen erschöpfend ge regelt. Alles, was über dieses Abkommen hinaus geht — und dos tun zweifellos alle jeme fran- Mschen Projekte —, ist ein« ebenso vertrags widrige Verletzung des deutschen Territoriums wie die Hebelgriffe auf das unbesetzte Gebiet. Für diese Auffassung ist ein authentisches fron- zö fischet Zeugnis vorhanden. AdS im Februar 1921 tm französischen Parlament di« ver schiedenen Sankttonen diskutiert wurden, die bei den später der Londnoer Konferenz zugrunde ge- tegten Pariser Beschlüssen vom Januar 1921 in Aussicht genommen worden waren, hat der da malig« französisch« Ministerpräsident Br > a n d ausdrücklich erklärt, daß die in j«n«n Beschlüssen vorgesehen« und später auch verwirklichte Ver hängung eines besonderen Zollregimes über das Rheinland Über d«n Versullker Ver trag hin»»Sg«b« und deshalb eine Sr- wetterrmg -W tz« sich raftchegd« Garantien bedeute. Was di« französisch« Re gierung damaLS für das Zollregime im Rheinland zugegeben hat, muß sie auch für ihr gegenwärtiges Vorhaben im Rheinland« und erst recht für ihr Vorhaben im Ruhrgebiet zugeben. Die ganz« Frage der von Frankreich in An spruch genommenen Sanktions- und Pfandrechte hat aber neben dem materiellen Inhalt dieser Rechte noch eine zweite Seite, die von nicht min derer Bedeutung ist. Die Durchfühuung der ge samten Reparationen ist vollständig in die Hände der Reparationskommission gelegt. Keine der alliierten Mächte kann ihre Reparationsansprüche für sich allein gegen Deutschland gef.e-nd machen. Das einseitige Vorgehen Frankreichs würde mit hin das ganze Reparationssystem des Vertrages durchbrechen. Alle Eiwägungen über die Auslegung der ver schiedenen Bestimmungen des Versailler Ver trages erübrigen sich, wenn es sich nur darum handelt, die Rechtsfolgen zu beurteilen, die sich auS den vorhin erwähnten Beschluß der Reparations kommission über die Holzlieferungen und den von „Vorsätzliche Verfehlung" Oie Entscheidung der Reparationskommission . Paris, 9. Januar. (Signier Drahtbericht Ves Leipziger Tageblattes.) Mit Drei gegen eine Stimme wurde heute nach vrerftünviger Litzung Ver Reparation«!- kommission Vie vorsätzliche Verfehlung Deutschlands in der Frage der Kohlenlieserungetz festgestellt. Der englische Delegierte Bradburh stimmte da gegen. Vor der Abstimmung machten der Direktor des Kohlensyndikats Lübsen und Geheimrat Rnppel vor der Kommission längere Ausführungen. Zn der gestrigen Sitzung der ReparationSkom- Nlijsion war zunächst der Vertreter des Reichskohien- kommissars W a l l m i ch r a t h, gehört worden, der lüäger«, durch Akten- und Zahlenmaterial belegt« Ausführungen machte. Er schildert« di« ernsten Bemühungen der Reichsregierung, um LaS volle Maß der geforderten Koks- und Lohleioaengen P» liefern, und welche Ursachen dafür maßgebend war««, daß eine vollständige Erfüllung der angeforderte» Lieferungen nischt stattgefunden hat. 3m einzelne» wies Wallmichrath darauf hin, daß die Reparations kommission bei Festlegung der Lieserungsprogramme vielleicht die Leistungsfähigkeit der deut schen Kohlenzechen überschätzt hat. Di« deut schen Delegierten hätten hierauf von vornherein auf merksam gemacht, die deutsche Regierung habe aber trotzdem alle möglichen Versuche gemacht, den ge stellten Forderungen zu genügen. Es könne keinem Zweifel unterliegen, daß die getätigten Kohlenliefe rungen das Höchstmaß besten darstellen, was mit der deuychen Wirtschaft vereinbar ist. Wall'müjchrach leglsa ferner dar, wie gering der Prozentsatz der llntrrlieferungen ist, und daß ein größer Test der Fehlmengen aus unberechtigte Zur ückrveisung angebolener Kohlenmengen von französischer Seit« zurückgeführt werden muß. Nachdem die Sitzung der Reparationskommissta» auf haut« vertagt worden war, um den noch «r warteten Vorsitzenden Les Kohlensyndikats in Esten, Lübse«, zu hören, traten in den Abendstunden die französischen und deutschen Sachverständigen zu einer gemeinsamen Beratung zusammen. Es wurde ver sucht, die Differenz der offiziellen deutschen und französischen Zahlen in den Statistiken Zu klären. Dies« Sachverständigen-Sihung Lauerte bis nach 1V Ahr abends. Di« Reparationskommission wird sich am Donnerstag und Freitag mit dem deutschen Gesuch um ein Moratormm sür die Zahr« 1923 und 1924 befassen. Essen in Erwartung Französische Vortrupps im Vorort Kettwig Bou unserem Donderberich»erpat»er Essen, S. Januar, mittags 12 llhr. Di« Stadt Esten hat di« Franzos«« bereUS heute uacht erwartet, nud zwar nicht ohne guten Grund. Wen« die Truppe« Weygands zu dieser Vormittags stund« auch noch nicht in Esten «ingezogea find, so reichen doch die Vortruppe» — zumeist technisch« Bagage — schon seit heute nacht bis an den Esteaer Vorort Kettwig h«ra». Automobil«, dir heute »acht durch Kettwig fahr«« wollt«», wurde« an- gehaUea and mußte« eine« llmwcg machen. Ebenso bestätigen von Düsseldorf kommende Eisenbahner, daß weit über den halb«« W«g nach Esten himusi alles voll französischer Trupp«» liegt, d«r«u Regimentszugehörigkeit in der Nacht nicht s«st- gestellt werden konnte. Die Eis«»bahndirektioa Este« hat daher auch, um Reibungen möglichst zu vermeide,,, die Laderampen von Mitternacht an für di« erwarteten französische« Transport« sreig«haU«n; ebenso Hot die Stadtverwaltung dem größte« Hotel EstenS, dem Kaiserhvf, «ine« Wink zukommen lasten, daß «S vielleicht noch in der Nacht mit französischen Os,»zieren delcgt werden würde. Di« Hotellcitung machte daher ihr« Gäste darauf aufmerksam, bah sie vielleicht mitten in der Nacht ihre Zimmer räumen müßt««. Di« Franzose» selbst halt«», wie «S heißt, eben falls mit ihrem Einzug in d«r letzt«» Nacht gerechnet. Wa< di« Verzögerung in dem ersichtlich längst vor- bereiteten nud völlig dnrchorganlfierten Plane ver ursacht hat, ist nicht bekannt. Jedenfalls kümmern sich di« vor rückend«« französischen Truppen aber sehr »>«aig »m di« Komödie d«S Verseht»» gSsprnch<S in der ReparatiouSkommisfion. da sie schvu »orh«r ihre Paste» so wett gegen Esten vorgeschoben habe». Amrtz«rllch ist Esten er» hi» Di« Straßen liege» in de» »aste», nebligen Wetter fast manschen!««» da, mch am Batzwtzol wagteta» ip der Rocht keioe Ist halbwüchsigen Burschen aus die Ankunft der unge betenen Gäste. Weitere Vorkehrungen find in Esten noch nicht getroffen. Esten besitzt keine Kasernen für größere Truppcnmasten; die Baracken aus dem großen Flugplatz sind zurzeit noch mit Schupo belegt. Wenn die Franzosen einmarschierea, werden also Scholen requiriert werden mästen, und die Essener Kinder werten unversehens za einigen Ferien kom men. Von den Zeche» liegen noch keine Nach richten vor. Aach beim Kohiensyndikat hat man keine Veränderungen getroffen, da schon seit langer Zelt eine französische Kommission beim Kohlensyndikat ist. 2m allgemeinen warten die Essener «den erst ab, wie sich di« üblen Dinge gestalten werden. Der Antomodilvcrkehr zwischen Esten und Düsseldorf ist am heutigen Dienstag ans allen Landstraßen unmög lich. Die Autos werden gleich außerhalb deS Essener Stadtgebietes von Franzosen angehalten und zurück gesandt. Der Eisenbahnverkehr »ach Düsseldorf wird noch aufrecht erhalten. Größere französisch« Truppenadteilongea stehen zwischen Kettwig »nd Mülheim. Dieser Ort alS Wohnsitz öeS Herrn StinneS scheint eines ihrer Ziele za sein, da sie vielleicht hoffen, dort die er. sehnt»» Milliarden fertig gepackt vorzufinden. 2n Düsseldorf ist seit gestern in die Privathäuser starke Einquartierung gelegt worden. Die Offiziere äußerten gestern abend, daß sie wohl noch in der Nacht alarmiert würden, doch hat sich dieS nicht bestätigt. Belgische Truppen find bisher nicht ge- sichtet worden. 2« Düsseldorf verlautet, daß die erste Besetzung EstenS von 32 000 Ma», vorgenommen werden sollt«. Di« Eatentekoemniffioa hab« del d«r Lif«a- bahndmektion Elberfeld für MilitärtrinSporte iaaer- hatb d«S besetzten Gebietes eine groß« Anzahl von Zügen aagefoedert. Nach lheer Anordnung sollen >eb«a diesen Militärzüge» nur di« internationale« Züge, di« Kohlenzüge und außerdem »och di« Haupt, sächlichste P«rsonenzüge deibehatten werden. Immer, hin wirb ans der besetzten Streck« mit Unregelmäßig. Kell fiu Persowruoertzrhr gerechnet werd«» mist««. Frankreich angestrebten weiteren Beschluß über Vie Kohlenlieferungen ergeben. Für diese konunen die angeführten Veriragsdest.minungen überhaupt nicht in Betracht, da d:« Fälle -er Gegenstand einer bereits vorliegenden, erschöpfenden und endgültigen Sonderregelung sind. Die Reparationskomnussion hat iu ihrer Note vom 21. März 1022, welche die Grunö.ag« für unsere Reparattvnsieistungen im letzle« Jahre bildete, in Ausübung ihrer vertraglichen Befugnisse bestimmt, daß, wenn die im Jahre 1922 zu bewirkenden Naiuraliiefe- rungen für Frankreich insolge -er Obstruktion der deutschen Regierung oder chrer Orgai.e oder infolge von Verstößen gegen den Vertrag oder die Anweisungen der ReparationSkommission nicht durchgeführt würden, von Deutschland am Ende Les Jahres an Stelle der nicht bewirkten Liefe- rungen eine entsprechende Barzahlung ver langt werden solle. Wie also auch das deutsche Verhalten bei den Holz- und Kohlenlieferunaen be urteilt werden mag, so steht doch von vornherein fest, daß selbst die Feststellung der — theoretisch gesprochen — schwersten deutschen Verfehlung in diesen Füllen niemals eine andere Folge haben kannte als di; Forderung einer Bo^Kftma. Diese Rechteaufsassung wird von allen Par teien in Deutschland geteilt, wie sich aus den Stimmen namhafter Parteiführer schließen läßt. So sagie der demokratische Abgeordnete ReichSminister a. D. Schiffer einem Ver treter der B. Z. am Mittag u. a.: .Der Wille eines Volkes von 60 Millionen Menschen kann sich auch o'^nr MachtmitM Geltung verschaffen, wenn er geschlossen cruflritt. Wenn die Reichsregierung dieses moral^che In strument zu spielen weiß und sich die Palleten und alle Kreise des deu fchen Vo'keS da-dei hinter sie stellen, so kann die Wirkung nicht ausdlelben, zumal an der Tatsache, daß Deutschland daS Recht auf seiner Seit« hat, in diesem Falle auch im Auslände kaum irgendein Zweifel bestehen dürfte.' Der sozialdemokratische Reichstagsabgeord nete Dr. Breitscheid sprach über die neue Lage in einer Versammlung in Breslau. Er wandte sich zunächst scharf gegen die fian- zösische Politik, berührte hie Vergeblichkeit der Hoffnungen auf England un-d legte dann die Auffassung der Sozialdemokratie über die jetzt von Deutschland eingeschlagene Politik dar. <^r erklärte: Es sei gerade jetzt falsch, sich zum Verzieh! ans die Erfülluna>.-Politik provozieren zu lassen und die internationale Mach^politik der Nationalisten zu betreiben. Die deutsche Regie.uni müsse össenl- lich sagen, was sie leisten wolle. Bei einem ent sprechenden Moratorium könnte man wohl bis zur Summ« von 50 Milliarden gehen. Auch über die Garantie der Industrie und der Lairdwirttchaft müsse Genaueres bekanntgegeben werden, lieber die Stellung der Sozialdemokraten zur gegenwärtigen Regierung sagte Breit scheid, die Sozialdemokratie habe nicht die Ab sicht, der Regierung die Verantwortung ab zunehmen, sie werde ihr aber auch nichts in den Weg legen, solange sie die Interessen der Gesamt- hett verfolge. Auch Kommunisten haben gegen die französische Gewaltpolitik Protest erhoben. Wie uns aus Frankfurt a. M. gedrahtet wird, sprachen dort in einer sehr stark besuchten öffentlichen Versammlung der Kommunistischen Partei Groß-Frankfurts vier Redner, die von einer internationalen Konferenz in Esten «amen, in sehr scharfen Ausdrücken gegen den Er- drosselungsplan Poincaräs. Marcell Cach in (Frankreich) stell!« fcsl, daß das franhösische Proletariat in dem Falle, daß Poincare seinen Plan verwirklichen sollte, Seite an Seite mit der deutschen Arbeiterschaft ihm entgegentrelen würde. Das in ecnationaie Prole tariat lasse sich nicht wieder abschlachlen wie 1914. Das Mitglied des englischen Unterhauses Walton Newbold geißelte die französische Absicht, den Reichtum des Ruhrdecken; auszuschöpsen. Wenn England sich gegen die Absichten PoincarLs wende, so geschehe das aus keinem anderen Grunde, als daß England den Franzosen das Ruhrgebiet nicht gönne. Der Italiener Bianchi kennzeichnete den Faschismus als eine inter nationale Erscheinung. Am lebhaftesten wurde der Elsaß-Lothringer Hueber begrüßt. Er schilderte die Ernüchterung des elsaß-lothringischen Volkes, die wie ein Katzenjammer nach dem chauvinistischen Rausch eingesetzt habe. Auch die «hah-loShringische Arbeiterschaft würde «s nicht dulden, daß Frankreich um Llisatz-Lothringen oder um seiner Rheinpolitik willen noch einmal Krieg führe. So viel über hie Rechtsfrage. Die wirt schaftlichen Wirkungen, di« Poincar«s Ge- waltmaßregeln hiaben werden, lassen sich so lange nicht genauer abschähen, als man seine Pläne selbst nicht genauer kennt. Aus den Vorschlägen, die er der Pariser Konferenz ge macht hat, ergibt sich jedoch, daß Poinear^ zu nächst daran gedacht hat, durch eine Kontroll- komMigian, in der auf jeden Fall die Fran-