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S9. Iaftry Dienstag, S. Mürz 194« Veraeltuna für den briiifchen paienlraiib Berlin. 5. März. Genau wie im Weltkriege war es auch setzt wieder eine der ersten Massnahmen der Engländer, sich der deutschen Patente zu bemächtigen und diese einer Ans- nahmebehandlung zu unterwerfen. Der Reichsjustizminister hat jetzt eine Verordnung über gewerbliche Schuhrechte britischer Staatsangehöriger erlasse», die im Wege der Vergeltung gleiche Ausnahmebestimmungen für britische Patente im Reich ein führt. Danach können an de» Im Inlandc wirksamen Patent- und Gcbrauchsmustcrrechten britischer Staatsangehöriger zur Wahrung allgemeiner Belange Ausiibungsrechte erteilt werden. Dies gilt auch dann, wenn einem anderen an dem Patent oder Gebrauchsmuster ein Recht zur ausschliesslichen Benutzung der Erfindung zustcht. Die entsprechenden Anordnungen werden vom Präsidenten des Reichspatentamtes getroffen. I» Fall« oo» tzö"§«r<i Lewa», tklbal. «NUiiteiilxr V«lli«v»- p-mnge, hat Leprhi «txi tveidan-lulixa»« kl« Anspillche, >al^ dl« JeUung t» d<>chiSnllem Um>aaz«, v«r» l>>SI«t oder »>,chf «gchelnt. vrfillt»»i»»rt 17 Dr« » d « », vertagt vi«<»<» «Nteigenpreif«: dl« tloalttg« rr «m dielt« gell, I Pf».; slr Famlll-xaintlg«» » VI» Fll« Vlatzwünlch« vnnril «tr kl« Dewil-r KP«». ,^-«bü I «al *-»«»«91. »anatll»«r Veiugrvrei« «nch Tilge, el^Pl. « VIS »M< D, Tilg,klotz» 170; »»Utz »l« Po« TW ei»s<bN«tzllH PokSdeiweltungegeblltzr, tuzllgllitz » Pfg. Polt-Beftellgeld- ktnzel-Ni 1» Pfg , Sammde»». u>» FelUag».«, is Pir, «bbeftellim^n mlllse» fpälekeit« «in, woch« »»i «blau, »«, ve,u,«^U lckiistli- »et« Verlag «lngegoage» l«>» U»fer« Tri,«, »Uri«» Kl« «tbestellu-ge» e«lgr,e»»i-«e». Dresden, 5. März. Reichsstattl>alt«r Gauleiter Mutsä)- niann vollzog heute im Festsaale des Neuen Rathauses die feierliche A m t» e t n w e i s u n g des neuen Oberbür germeister» der Landeshauptstadt, Dr. Hans Nie land. Bürgermeister Dr. Kluge konnte zu Beginn der Einweisungs feier einen grotzen Kreis von Ehrengästen aus Staat und Par tei, Wirtscl>aft, Wissenschaft und Kunst begrühen. Das Dresdner Konsularkorps war mit dem Doyen an der Spitze erschienen. Relchsstaithalter Gauleiter Mutschmann begrüßte den neuen Oberbürgermeister als Ehrenzeichenträger der Partei. Seine Bestallung als Oberbürgermeister falle in eine grohe Zett, die den ganzen Einsatz der Person erfordere. „Ohne Fleitz kein Preis, ohne Kampf kein Sieg", das werde auch die Parole für die Amtsführung des neuen Oberbürger meisters sein. In herzlicher Weise dankte der Reichsstalthaltcr Bürgermeister Dr. Kluge sür seine in Stellvertretung des Ober bürgermeisters geleistete Arbeit. Die Aufgaben der Landesverteidigung stehen heut« im Vordergrund der Arbeit der Gemeinden. Ein Höchstmaß von Pflichterfüllung wird heute von jedem Beamten verlangt. Aeußcrste Sparsamkeit und Geschästsvercinfachung müsse für die Amtsführung der Gemeinden selbstverständlich sein. Oberster Grundsatz dabei habe zu lauten: Weg mit aller Bürokratie, engste Fühlungnahme mit dem Volke! Die höchste Aufgabe eines Oberbürgermeisters in einer solchen Zeit sei es, die ganze Bürgersci-aft zu einer Gemeinschaft zusammenzuschließen und ihr Vertrauen zu erringen, so -aß sie mit ihm durch dick und dünn ginge für Führer und Reich. Der Nelchsslatthalter schloß, indem er Dr. Nleland als Wie sich die beiden notgelandcten deutschen Flieger durch die sranMchen Linien schlugen Berlin, 6. 3. Zu der Heldenhasten Kampsesweise des bet Metz notgelandeten deutschen Ausklärungsslugzeuges wird uns von zuständiger Seite im einzelnen mitgeteilt: Ein Aufklärungsflugzeug des Musters He lil führte am 3. März 1940 einen Aufklärungsflug in über 8»t)U Nieter Höhe über Ostsrankreich aus. Bei Durchführung der Erkundung in Gegen- Metz wurde das Flugzeug von drei französischen Mo räne-Flugzeugen zum Kamps gestellt. Die französischen Jäger griffen in wiederholten Anflügen das deutsche Flugzeug an. Dieses nahm trotz seiner Unterlegenheil den Kamps aus, er widerte das Feuer mit seinen Maschinengewehren und brachte einem Angreifer mehrere Treffer bei. Im Verlaus des Lust kampfes setzten nacheinander beide Motoren aus. Der Oelkühler des linken Motors ging in Flammen aus. Inslrumentcnbrett und Kompaß wurden getroffen. Der Beobachter erhielt einen Steckschuß in den linken Oberschenkel. Zwei weitere Besatzungs mitglieder wurden tödlich getroffen. Sprengwolken von Flak erschienen vor dem Flugzeug. Infolge d>s Aussetzens der Mo toren verlor das Flugzeug erheblich an Höhe und mußte eine Bauchlandung in der französischen Bunker linie vornehmen. Bei der Bergung der toten Kameraden wurden die beiden überlebenden deutschen Flieger sowohl aus der Lust durch einen Jäger wie auch von der Erde her mit Maschinengewehren und Gewehren beschossen. Es gelang trotzdem, auch noch den Brand des Flugzeuges voll zu entfachen. Daraufhin fuchten die beiden Flieger schnellstens Deckung und arbeiteten sich im Lausschritt unter weiterem Beschuß aus den umliegenden französischen Bunkern, das Gelände geschickt ausnuhend, ins Niemandsland vor. Nacl)dem die Verfolger von ihnen abgclassen halten, pirsch ten sie sich durch die französischen Stellungen hindurch bis an einen Wald heran, wo sie ausruhten und die Verwundung des Beobachters näher untersuchte». Nach kurzer Pause setzten sie dann Ihren Marsch im beschleunigten Tempo in Richtung der deutschen Stellungen fort und wurden von einem deutschen Ossizierspähtrupp, der den Vorgang der Notlandung beobachtet hatte und in treuer Waffenbrüderschaft zur Hilfeleistung vor- gestost"» war. weit vor dem Westum" o>,«genommen. Der verwundete Beobachter befindet sich ohne Lebens gefahr wohl betreut im Lazarett. Der Flugzeugführer tut bereit« wieder Dienst bei seiner Staffel. Der Oberbefehlshaber der Luftwaffe, GeneralfeldmarschaÜ Göring, hat beide Ueberlebcnden für ihr unerschrockenes Han deln mit dem EK II. und I. Klasse ausgezeichnet. Ausreichende Freizeit der Frauen bei Front urlaub des Mannes Berlin, 8. März. In einem Kommentar des Sachbearbei ters des Reichsarbcilsministeriums Regierungrat Dr. Sv ick, zu dem neuen Urlaubsrccht in den Monatsheften sür NS Sozial politik wird auch eine Frage behandelt, die im Hinblich aus den verstärkten Einsatz verl)eirateter Frauen eine Ralle spielt, die bevorzugte Beurlaubung weiblicher Gesolgtchastsmitglicder bei einem Fronturlaub des cingezogenen Ehemannes. Eine Not wendigkeit hierzu könne da nicht erkannt werden, wo eine gün- tige Ärbeitszeitgestaltung ohnehin ein ausreichendes Zusammen- ein ermöglicht, es seien jedoch Fälle denkbar, in denen bei kurz- ristigem Urlaub des Mannes die Dauer -er Arbeitszeit und der Wege eine Abwesenheit der Frau von der Familie als besondere Härte erscheinen lassen. Es entspreche hier der Fürsorgcpflicht des Unternehmers, dem Gefolgscl-aftsmitglicd im Rahmen seines Urlaubsanspruchs bevorzugt bezahlten Urlaub zu erteilen oder mindestens eine angemessene Freizeit zu gewähren. Selbstver ständlich müsse dieses Entgegenkommen dort Halt niaän'n. wo das Ausmaß der auftrctenden Fälle eine wesentliche Beeinträch tigung -er Produktion oder sonstige Unzuträglichkeiten mit sich bringen würde. Englischer Dampfer durch Vombe vernichtet Er sank in wenigen Augenblicken Amsterdam, 8. März. Wie aus Tern'euzen gemeldet wird, ist am Freiwg früh in der Gegend des Feuerschiffe» .Humi-er" ein unbekanntes englisches Schiff durch ein Flugzeug versenkt wor den. Hierüber berichteten Besahungsmitglieder des niederlän dischen Knhlenschiffcs ,Siht Annaland", das zusammen mit dem holländischen Kohlcndampser „Schieland" fuhr. Beide Schiffe hatten am Donnerstagabend Newcastle verlassen, um nach Hol- sank in wenigen Augenblicken. Englische Kri schisse eilten den in den Booten befindlichen Engländern Hilfe. land zu fahren. In den frühen Morgenstunden wurden sie durch »in deutsche» Bombenflugzeug in der Nähe des Feuerschiffes „Humber" angehalten. Das Flugzeug ließ jedoch die Holländer wetterfahren und wandte sich einem englischen Schiff zu, das sich in unmittelbarer Nähe befand Der Engländer wurde zuerst mit MG beschossen, worauf sich die Besatzung des englischen Schisses in die Boote begab. Als die Boote das Schiff verlassen hatten, wurde eine Bombe abgeworfen, mit dem Erfolg, daß der Maschinenraum de« englischen Schiffes getrosfen wurde. Es sank in wenigen Augenblicken. Englische Kriegs schiffe eilten den in den Booten befindlichen Engländern zu VrllWer 8441-Tonnen-Dampfer von deutschen Flugzeugen bombardiert Amsterdam, 3. März. Amtlich wir- in London mitge teilt, daß der beivafsnete Dampfer „Domala" <8441 ART > der British India Steameship am 2. März im Kanal von drei Bom ben eine» dcutscl)en Flugzeuges getroffen worden ist. Auf dem Mittelschiff' brach Feuer aus. Von 48 Engländern werden 20 und von 283 Indern 88 vermißt. Mau befürchtet, daß sie ums Leben gekommen sind. Eisenbahnzug von 25 Weier hoher Vrüüe in den Fluß gestürzt 18« Tote in Japan? Tokio, 5. März. In der nordjapanischen Provinz Namagata ereignete sich am Dienstagmvrgen ein schweres Eisenbahn. Unglück. Ein voll besetzter Personenzug stürzie von einer durch Schncelawlnen beschädigten Eisenbahnbrllcke in einen 25 Meter tiefer gelegenen Fluß. Dem vorliegenden Bericht zufolge hat der Zug bei dem Aufprall auf dem zugefrorenen Fluß Feuer gefan gen und Ist vollständig verbrannt. Man lrefürchtet, daß sän>Iliä>e 130 Passagiere getötet oder schwer verletzt wurden. SchnftleNmg: Die^xir.»., Polterfkatz« 17. gmwis MU ». 71017 L,Ich»tich«a«, vwck m» ««rleg: »«r«a»» v»chdr»a««l «» v«rl«g Th. »» ». wt«r«l. Poll «Oka-, 17, SliiMit 71017. Postscheck 7K. IMS, «MU: «iUXlxnU M. Amtseinweisung im Dresdner Rathaus Reichsstatthalter Gauleiter Mtschmann führt Oberbürgermeister Vr. Rteland In sein neues Amt eln Oberbürgermeister in sein Amt einwios. Staatsministcr Dr. Fritsch überreichte Dr. Nicland die Ernennungsurkunde und verpflichtete ihn durch Handschlag. Bürgermeister Dr. Kluge begrüßte nunmehr den neuen Oberbürgermeister im Namen aller seiner Mitarbeiter. Er würdigte die Persönlichkeit lin den bisherigen Werdegang Dr. Nielands und gab der lleber- zeugung Ausdruck, daß er die vielfältigen Probleme der Ver waltung Dresdens genau so meistern werde wie die Ausgaben seines bisherigen Arbeitsgebietes. Dr. Kluge gab weiter einen Ueberblick über Geschichte und Tradition, über wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung Dresdens. Der Geist kamcradschast- lictier Zusammenarbeit, der die städtisclfe Gesolgscl-aft beseele, werde auch dem neuen Oberbürgermeister In treuer Pflicht erfüllung zur Seite stehen. Kreisleiter Walter hieß Dr. Nie- land im Namen der Dresdner Nationalsozialisten als Ober bürgermeister willkommen. Oberbürgermeister Dr. Nleland dankte am Schluß der Einwcisungsseier für die sreundliclie und herzliche Aufnahme in Dresden, insbesondere dem Reichsstatt halter für sein Vertrauen. In Rückblick auf seine Tätigkeit in Hamburg sprach er allen seinen dortigen Mitarbeitern noch einmal herzlich» Dank aus. Sein Programm für Drrsden könne nur sein, als Nationalsozialist und -entscifer Mann zu wirken und seine Pflicht zu erfüllen. Dr. Nleland schloß. Indem er alle Kameraden -er Stadt verwaltung um Vertrauen und Mitarbeit zum Besten der Stadt Dresden bat. Jührerehrung und die Lieder der Nation beschlos sen die Feier, deren musikalische Umrahmung das Kammer orchester der Dresdner Philharmonie übernommen hatte. q. Avrdweststurm unterbindet lnnerdäntsche Schiffahrt 18 Met«, höh« Eisstauungen Kopenhagen, 8. März. Sin Nordweststurm, der gewalt samen Eisgang und ungewöhnlich starke Lisstauungen in all«» dänischen Gewässern zur Folge hatte, hat d«n lnnerdäni- schen Schiffsverkehr nach einem vielversprechenden Be ginn in den letzten Tagen wieder völlig lahmg«legt. Die letzte Fähre über den Belt mußte nach neunstündigem vergeblichen Kampf gegen dos Eis zu ihrem Ausgangspunkt zu- rückkchren. Der Eisgang im Kattegat erzwang die Wiederein- stellung der Schiffsverbindungen zwiscl)en der .Hauptstadt und Nordjütland. Im Hasen von Dcdbaek im Oeresund wurde durch Eis stauungen, die sich plötzlich in 2A Stunden bis zur Hälfe der Mastspitzen der im Hafen liegenden FIsclferlmote hinaufschraub- ten, die Nordmole zerstört. Das gleiche wird aus Rödby und Lolland berichtet, wo sich da» Li» in 18 Meter Höhe über die Deiche hinaufschob. Aufklärungsflüge über Ost-Krankreich LebhastereS ArttNerleseuer zwischen Mosel und Pfälzer Wald Berlin, 5. März. Da» Oberkommando d«r Wehrmacht gibt bekannt: Zwischen Mosel und Pfälzer Wald teilweise lebhaf« teres Arttllerlefeuer und beiderseitig« Spähtrupp tätigkeit. Wie bereit» durch Sondermeldung bekanntgegeben, hat ein von Fernfahrt zurttckgekehrtes U-Bool die Versenkung von 3« »Ü« BRT gemeldet. Die Luftwaffe setzte am 4. 8. 1940 trotz ungünstiger Wetter lage ihre Auskliirungssltig« über Ost frankreich fort. Raeder über Deutschlands GeekriegsfüHrung Unterredung mlt einem amerikanischen Verlchterflatter Berlin, 5. März. Dec Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, Groß admiral Dr. h. c. Raeder, gewährte einem Vertreter der National Broadcasting Company, Newyork, eine Unterredung, die sich mit grundsätzlichen Fragen des Seekrieges, Insbesondere mit dem deut schen Standpunkt In der Führung des Seekrieges beschäftigte. Großadmiral Raeder ging hierbei von der britischen Kriegseer- kliirung an Deutschland aus und berührte die Methoden, mit denen England den Krieg führt. Er Ivies daraus hin, daß England mit der Erweiterung seiner Banngutlisle den Krieg gegen die deutsche Zivilbevötkerung begonnen habe. Da «In Krieg nur aus Ge- genseitig k eit geführt werden könne, habe Deutschland das Recht und seinem eigenen Volk gegenüber auch die Pflicht, mit gleich- arligcu Mitteln gegen England vorzugehen. Die von Deutschland getrossencn militärischen Maßnahmen verfolgten keinen anderen Zweck, als den Transport derselben Maren nach England zu ver hindern die England nicht nach Deutschland gelangen lassen wolle. Großadmiral Raeder behandelte dann die Gefahren, die neu tralen Handelsschiffen drohen, wenn sie sich kriegsmäßig verhalten und damit Anlaß zu Verwechslung mit seindlichen Schissen geben. Hierzu gehöre auch das Fahren im Konvoi, das als nichts anderes anzusehcn sei, als ein Ersatz für die Bewaffnung von Han delsschiffen Die einzelnen Schisse wehrten sich zwar nicht selbst, st« übertrügen jedoch den bewaffneten Widerstand gegen die prisen rechtliche Unterlnchung aus die geleitenden Kriegsschiffe und erwar teten vom geleitenden Kriegsschiff die Vernichtung des Angreifers. Der deutsche Standpunkt lasse sich ganz knapp auf die Formel brin gen' wer Wasfcnhilse in Anspruch nimmt, muß Wnsseneinsatz ge- wiirilgen Der Großadmiral erörterte dann di« Kriegsgefahren, die den neutralen Hnndelsfchisfen in den Küstengewüssern einer kriegführen den Macht drohen. Im Küstcnvorseld eines krlegsührenden Landes sei naturgemäß damit zu rechnen, daß von beiden Seiten mit Einsatz aller neuzeitlichen Kampfmittel gekämpst werde. Dies gelte besonders sür die Secgebiete vor der englischen Küste, zumal di« britische Ad- miralität die ncul.alen Handelsschisse zum Befahren minenverseuchter Gebiete zwinge und durch den Mißbrauch neutraler Flaggen sowie durch die Verwendung von Handelsschisfen zu Kriegszwecken die Un terscheidung von seindlichen und neutralen Handelsschiffen nahezu unmöglich mache. Fragen: „Für die Neutralen, Herr Großadmiral, erschließen sich damit keine erfreulichen Perspekliven, denn Ich entnehme Ihren Worten, daß sie In den Seegcbieten nm England herum mit einer sür sie sehr harten Scekriegssührung rechnen müssen. Auch für die USA ist diese Frage ernst, gerade weil Präsident Roosevelt durch die Bezeichnung gefährdeter Zonen, welche die amerikanische Schiffahrt nicht berühren darf, jede Konsliktmöglichkeit auszulchließen versucht hat. Bestehl aber nicht die Gefahr, daß außerhalb der unmittelbaren Kriegszone die amerikanische Handelsschissahrt gefährdet sein könnte?" Großadmiral Raeder erteilte abschließend folgende Antwort: „In bewußter Unterstützung der Absichten der Vereinigten Staaten, die Deutschland respektiert, wird die deutsche Kriegsmarine nach Möglichkeit anstrebcn, Schisse der USA grundsätzlich zn schonen, wo es auch immer sei. Ich hoffe, daß diese eindeuiige Stellungnahme von unserer Seite so verstanden wird, wie sie gemeint Ist: als vorbehaltlos und aufrichtig." Nummer SS SachMe volksMuns