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Monlag, 22. Januar 1940 2« S-v, — M«'« «—«». Verde«. «ttMe««»« tz«t »«' 0«U«tz« «« «t«rd«WN,t»e— lE »«Ipiüch«, PUl. — Se«»>« A -t»!»"«— 4»t«-. e» «,»!«« »Ich« «qcheiia. Vesil»»»«,«««»8 v«»»»«a< ScheM.tr»,: Le—»chu, V-«-M«V 1». 8««^ «u ». »MI «MU-»«»». V«E «» 0-^ rtz. «» ». «titet. vvech»«»' K. »—«I U«u. ^ch^k, Ne. «ch »«U! S—td«-a v«»« M, MK u«a«v« v««»«». »„trl-rnerrlsei »I« ll-lUt,, a «» ««"« 8«>l« 4 dich) I«r 8,»:U«»a»t«T»» » VT «„ VI»tz»iiir,che U»»» e»U UI» »«->«»« uP«. .«.«. »> «.««, . M Nummer 18 — 39. Iahrg V^«»n»q.n«^.dST. ru°,«< V«; vT D M D t» VT. s»»d«^ "» -i W W WWWWWW WW «ddt„«llu'i,'» »«He» >p««t»e»» «t« wach« », »« WWW W W W W W W MW W^ v<t^i<tl Ichitl'llch »«>« vr'I«, «dT'«»»»'» UnU« W W W W W W W Ir«», »,«fta Mm «U»e«m«e» M M M M volkssettung Britischer Zerstörer gesunken Englischer ^O000-Tonnen-Oampser „zusammengestoßen" Verlust des Floitillensührers „Grenville" Berlin. 22. Januar. Wie die britische Admiralität bekanntgib», ist der 8 lot« tillensUhrer.. Gr « nvill« " in der Nordsee gesunken. Die britische Admiralität teilt weiter mit. daß von der Besatzung acht Mann ums Leben kamen und 78 Mann vermitzt werden. 118 Mann wurden gerettet. * Der Zerstörer „Dreiwille" hat eine Wass.rverdrüngung von 1485 Tonnen und ist im Jahre 1935 gebaut worden. Er gehört dem ausserordentlich modernen Zerstörertyp „Inglesield" an. dem noch die Zerstörer „Hardy", „Faulknor" und „Ex- mauth" -«gezählt werden. Der „Grenville" lief 1935 vom Sta pel. Auch in der Bewassnung gehört dieser Typ zu den besten Zerstörern der britischen Kriegsmarine. Der „Grenville" hat fünf 12-Zcntimeter-Kanonen und mehrere kleinere Geschütze, acht Maschinengewehre, Flak und acht Torpedoausstotzrohre in schivenkbaren Bicrlingsgruppen. Das Schiff, das über 3899 PS verfügt, hat eine Länge von 192 Meter, eine Brette von 19,4 Meter und eine Besatzung von 175 Mann. Der Zerstörer, dessen außerordentlich hohe Geschwindigkeit 39 Knoten beträgt, wurde in der Zeit von 1933 bis 1939 aus der Werst Narrow in Glas gow gebaut und ist mit seinen Schwestersiistssen vornehmlich für die Aufgaben eines Flottillcnsührers bestimmt. * Dampfer „Landaff EE" mußte zmiiükehren Amsterdam, 22. Januar. Der 10788 Bruttoregister« tonnen grotze Dampfer „Llaudaff Castle" der Reederei Union Castle, der sich mit 179 Passagieren auf der Reise nach Südafrika befand, erlitt nach einer Reutermeldung „einen Zu» sammenstoß" und mutzt« in einen Hafen der englischen Sildküste zurückkehren. Di« Fahrgäste begaben sich wieder in ihre Hei» matorte. Vrltifcher Tanker gesunken Schwedischer Dampfer „Flandrla" lies aus Mine und sank Amsterdam, 22. Januar. Der britische Taukdampser „Caroni River" s7897 BRT) ist am Sonnabend an der Süd- westkiiste Englands nach einer Explosion gesunken. Mehrere Besatzungsmitglieder sind verletzt worden. Einige von ihnen wurden bei der Explosion in die Lust geschleudert. Dle Be satzung wurde von einem Segler ausgenommen. Der Tanker war gerade aus dem Hafen ausgelaufen, um in einer Bucht eine Probefahrt zu unternehmen, als sich -le Explosion ereig nete. Wie erst seht bekannt wird, ist am Donnerstag der schwedische Dampfer „Flandria" (1179 BRT) in der Nähe der englischen Siidwestküjte aus eine Mine gelaufen. Durch eine Explosion brach der Dampser auseinander und sank. Von den 21 Besatzungsmitglicdern sind vermutlich 17 ums Leben gekommen. Auf eine Mine gelaufen und gesunken Amsterdam, 22. Januar. Nach einer Reutermeldung ist der in Aberdeen beheimatete 1988 Bruttoregistertonnen grotze Dampfer „Ferryhill" an der engltschen Nordostkllste auf eine Mine gelaufen und innerhalb weniger Minuten gesunken. Mau vermutet, datz zwölf Man» der Besatzung ums Le ben gekommen sind. Zwei lleberlebende wurden an Land gebracht. * Daulscher Dampser gesunken Kopenhagen, 22. Januar. Stach einer bei der Kopenhagener Dampsschissreederei Torin cingcgangcnen Meldung ist ihr Dampser „Thekla" vor der schot tischen Küste gesunken. Bon 18 Mann der Besatzung wurden 9 Mann von einem norwegischen Dampfer gerettet, S Mann werden vermitzt. Die „Thekla" hatte 1489 BRT. * Amsterdam, 22. Januar. Ein spanisches Fischerboot hat 28 Fahrgäste des Dampfers „Canadian Reeser" <1831 BRT ), der nordwestlich von Kap Billano gesunken ist, an Bord ge nommen. Aus Stockholm wird gemeldet, datz das schwedische Schiss „Pajala" (8873 BRT.) ebensalls gesunken ist. Der dänische Frachtdampfer „Ios6 Isefors s871 ART.) ist in einem schottischen Hafen durch einen Brand völlig zerstört worden. Die Besatzung ist gerettet. Wie aus Oslo bekannt wird, hat die Rundfunkstatlon in Aalesund Notsignale des estnischen Dampsers „Nautie" s295v BRT) ausgesangen. Die Besatzung sei in die Boote ge gangen. Bericht de- Oberkommando- der Wehrmacht Berlin, 22. Januar. Das Oberkommando der Wehrmacht gibt bekannt: Keine besonderen Ereignisse. der Nähe liegenden Lagerhalden eines Kohlenbergwerke» sind vom Hochwasser bedroht. Außergewöhnliche Külte"auch in Mdamerlka In einer Woche 158 Todesopfer. Newyork, 22. Januar. Auch in grotzen Tellen der Ver einigten Staaten herrscht seit einiger Zeit autzergcwöhnliche Kälte. Stellenweise hatte die Temperatur einen Tiefstand zu verzeichnen, wie seit langen Jahren nicht mehr. In der ver gangenen Woche zählte man rund 159 Todesopfer der Kälte welle. In den Südstaaten richtete der Frost erhebliche Schäden in den Obstpslanzungen an. Dle Kälte ln Anwarn Grotze Störungen in der Kohlen- und Lebensmittelversorgung Budapest, 22. Januar. In ganz Ungarn haben die unge- wöhniich starken Schneefälle und die grotze Kälte der letzten Tage zu schweren Berkehrsslärungen und grotzen Schwierignei- tcn in der Lebensmittel- und Kohlenversorgung der Bevölkerung geführt. Besonders in der Kohlenversorgung der Hauptstadt ist in den letzten zehn Tagen eine besorgniserregende Stockung cin- gctreten. In den Kohlengeschäften ist seit Einsetzen der starken Kälte und der Schneestürme kaum Kohle zu erhalten. Mehrere Budapester Schulen wurden für einige Tage wegen Kohlenmangels geschlossen. Auch die nationale Sportschmimm- fchule hat ivcgen der Schwierigkeiten der Kohlenversorgung ge- schlossen. Die ungarischen Staaiseiscnbahnen haben aus dem gleichen Grunde neuerliche empfindliche Einschränkungen de» Zugverkehrs vornehmen müssen. Auch in der Milch- und Gemüsevcrsorgung der Hauptstadt machen sich Störungen bemerkbar, da durch die starken Schnee« Verwehungen der grötzt« Teil der Landstratzen völlig unzu. gängig ist. 22 Grad Kälte tn Agram Schwer« Folgen des strengen Winter» in Jugoslawien, — Wasser, und Kohlenmangel Belgrad, 22. Januar. Neue Schneefälle haben wieder zu schweren Störungen im jugoslawischen Verkehr geführt. Die Zuge kommen mit unbegrenzter Verspätung an. In Serbien und Bosnien blieben mehrere Elsenbahnziiqe tn den Schneemas. sen stecken. Der mit großer Mühe am Woä-enende ausgenommene Autobusverkehr mutzte ebenfalls auf den Ueberlandlinien neuer- dings eingestellt werden. Die Belieferung der städtischen Märkte durch die Bauern lätzt merklich nach, doch sind vorläufig „och Lebensmittel vorhanden. Di« tiefste Temperatur wurde in der kroatischen Hauptstadt Agram mit 22 Grad Kälte gemessen. In Belgrad sind mehrere Stadtteile ohne Wasser, da verschiedene Hauptleitunasröhren geplatzt sind. Der Kohlenmangel in den Städten «st immer noch nicht behoben. Immer mehr gehen di« Schulen dazu über, Kält-ferien zu machen. Die Stadt Mclano- vac ist teilweise überschwemmt und wurde geräumt. Auch die >u Maas und Waal am Huftieren Große VerkehrSschwlerlgkellen ln Holland durch Schnee und W - , Amst« rdam, 22. Januar. Durch den ungewöhnlichen Frost sind jetzt auch Maas und Waal an verschiedenen Stellen zugesroren. Man er wartet, datz nach einigen Tagen diese beiden Flüsse völlig mit Eis bedeckt sein werden. Dann werden sämtlicheWasser. weg« in Holland zugefroren sein, was «in« völlig uug«wöhnliche und einzigartige Erscheinung darstellt und den holländischen Transport vor die grötzten Schwierigkeiten stellt. Frost und Schnee haben auch zu Lande eine Reihe von bedeutenden Verkehrsschwierlakeiten hervorgerufen. Die Eisenbahnen haben §um Teil sehr starke Verspätung gen. In Amsterdam ereignete sich ein schwerer Zusammenstoß zweier Straßenbahnwagen, wobei die Fahrer und zahlreiche Fahrgäste verletzt wurden. Was die Arbeitsgerichte zu -en Arbeitseinsahbestimm ungen jagen Gemäß der Verordnung über die Beschränkung des Ar beitsplatzwechsels vom 1. September ist nicht nur lede Neu einstellung, sondern auch jede Lösung eines bestehe: den Arbeits verhältnisses grundsätzlich an die Zustimmung des Arbeitsamtes gebunden. Diese Zustimmung mutz vorher eingeholt werden bevor überhaupt der Arbcitsvertrag rechtswirksam gekündigt werden kann. Nur in Sondersällen kann und soll das Arbeits amt sein Einverständnis nachträglich erklären. In einigen wenigen Ausnahmesällen ist weiterhin die Zustimmung des Arbeitsamtes zur Lösung des Arbeilsverhältnisses nicht erfor derlich. Zu der praktischen Anwendung dieser Bestimmungen liegen jetzt die ersten A r b e i t s g c r i ch t s u r t e i l e vor. Sie sind für Betriebssichrer wie iür Gesolgschailsmilglieder gleichermatzen bedeutsam. Einige seien deshalb hier kurz be sprochen. Wann, so wollen wir zunächst fragen, kann erst eine nachträgliche Zustimmung des Arbeitsamtes zu einer Kündigung in Betracht kommen? In seinem Erlas; vom 12. Dezember Hal der Reichsarbeitsminister bereits betont, das; nur in So.'Ver fällen die nachträgliche Zustimmung erteilt werden dar', also etwa bei fristlosen Entlassungen oder dann, wenn durch die Einholung der vorherigen Zustimmung eine lange Kündigungs frist versäumt würde und dies dem Pertragsteil, der kündigen will, billigcrweise nicht zugemutet werden könnte. Aber auch dann hat das Arbeitsamt allein unter arbeitseiniatzmätzigen Gesichtspunkten zu prüfen, ob cs seine nachträgliche Zustim mung erteilen will, während über die Berechtigung beispiels weise einer fristlosen Entlassung allein das Arbeitsgericht zu entscheiden hat. Zu der Frage der nachträglichen Zustimmung des Arbeits amtes liegt jetzt das Urteil -es Arbeitsoerichtes Frankiurt am Main 2 Ca 359 39 vor. Die zu einer Kündigung erforderliche Zustimmung des Arbeitsamtes, sagt das Urteil, iit grundsätzlich vorher einzuholen, anderenfalls die zul'immunaslos ausaewro- chene Kündigung rechtsunwir'kam ist. Dann hoitzt es w utcku Nur in Ausnahmesällen kn- ' das Arb'^samt auch noch nach träglich einer bereits ausgesprochenen Kündigung zustimmen. Ein solcher Ausnahmefall ist aber nickt gegeben, wenn der Unternehmer sehr lange Zeit vor den: Kündigungstermin kün digt, also hinreichend Zeit hatte, die Zustimmung d s Arbeits amtes einzuholen. Dann ist diese zustimmungs'cue K""d'gung bereits am Tage ihres Ausspruches rechtsunwirkt im. Die Pra xis wird aus diesem Urteil die Folgerungen zu ziehen haben. In der Tat sollte jeder, der kündigen will, vorher dos A beits- amt um seine Zustimmung ersuchen, schon um nickt G-tghr zu laufen, bei ihrer Verweigerung nachher ein unter Umständen unerfreulich gewordenes Arbeitsverhältnis fortletzen zu müssm. Will übrigens der Gefolgsmann kündigen, so bot er oie Zu stimmung des Arbeitsamtes ein-ubote,, Pack o-m U « it d"s Arbeitsgerichtes Dortmund 2 Ca 535 39 genügt cs ausdrücklich, wenn das Arbeitsamt dem Beschäftigten als dem Antragsteller seine Zustimmung mitteilt. Legt der Beschäftigte b-i fe uer KHu dtgung dann seiner Firma die Zustimmuugserklärang des Ar beitsamtes vor. so ist die Kündigung unter asten Umstanden rechtswirksam. Der Betriebssichrer lmnn da»n nickt, etmg unter Hinweis auf besonders wichtige und eilige Au'träoe, die Lö'ung des Arbeilsverhältnisses verweigern. Eine andere Frage taucht hierbei allerdings auk. Kann das Arbeitsamt, nacl)dem es seine Zustimmung ausgesprochen hat, etwa auf besondere Vorstellungen des anoercn Vertrag teiles die Zustimmung widerrufen? Zu dieser Frage liegt be reits das Urteil eines Landesarbcitsgerichtes vor. Und zwar sagt das Landesarbeitsgcricht Kassel in seinem Urteil Sa 23'39, das; ein solcher Widerruf des Arbeitsamtes bedeutungslos ist. In -cm vorliegenden Fall ivar allerdings der Widerruf erst nach Ablauf -er Kündigungsfrist erfolgt. Damit war infolge der mit Zustimmung des Arbeitsamtes rechtswirksam gewor denen Kündigung das Arbeitsverhältnig überhaupt erloschen. Der Widerruf von feiten des Arbeitsamtes konnte also, so sagt das Landesarbeltsgerlcht sehr treffend, nicht mehr wirksam werden, weil ja das Arbeitsverhältnis überhaupt nicht mehr bestand. Man wird aber ebenso daran fcstzuhalten haben, daß der Widerruf der Zustimmung auch dann bedeutungslos ist, wenn im Zeitpunkte des Widerrufes die Kündigungsfrist noch nickt abgelaufen war. Dapn sonst befänden sich beide Teile bis zum Ablauf der Kündigungsfrist gewissermaßen im Schwebe zustand und wären nicht In der Lage, neue Vertragsvcrhältniss« rechtswirksam cinzugehen. Noch eine letzte Frage wollen wir behandeln. Gemätz der Verordnung vom 1. September ist eine Zustimmung des Ar- beiisamtes nicht erforderlich, wenn die Lösung des Arbeits verhältnisses im beiderseitigen Einverständnis ersolgl. Das Urteil des Arbeitsgerichtes Leipzig 294 Ca 172 39 besagt nun, das; das Einigsein über die Lösung des Arbeiter», c.nülmfses
