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Englands wahre Kriegsziele Va- Vlatt -er englische« La-our-part- will -ep Rhein zur -euifchen Wefigrenze und die Oder zur deutschen Offgrenze machen Graf Lsaky erstattet Vertcht verachte über eta« abermalig« Italienreise völlig au» der Luft gegriffen. Budapest, 11. Januar. Außenminister Graf Tsaky hat Dienstag abend dem Reichsverweser und dem Ministerpräsi denten Bericht über die Ergebnisse seiner Reise nach Venedig erstattet. Mittwoch vormittag unterrichtete er seine Minister» Kollegen. Gewiss« Auslandsnachrichten, denen zufolge Graf Tsaky angeblich abermals nach Italien reisen soll, um dort mit maß gebenden Persönlichkeiten seine Beratungen fortzusetzen, werden an zuständiger Stelle energisch in Abrede gestellt. Man er klärt, daß diese Nachrichten völlig aus der Lust gegriffen seien. Graf Tsaky hab« seinen Erholungsurlaub, den er bekanntlich an der italienischen Riviera verbringen wollte, auf unbestimmte Zeit verschoben. VIS zu 41 Grad Mle ln Lettland Temperaturen, wie st« dort noch ntemal» verzeichnet wurden. Riga, 11. Januar. Die außerordentliche Kältewelle, die Lettland zur Zeit heimsucht, hat setzt zu Kältetemperaturen bis zu minus 41 Grad sKraslava) geführt. Eine derart niedrige Temperatur ist noch niemals, seitdem es im Gebiet des heutigen Lettland meteorologische Beobachtungen gibt, gemessen worden. In Riga fiel die Temperatur bis minus 31,5 Grad. Durch die außergewöhnliche Kältewelle sind zahlreiche Trostschäden zu verzeichnen. Die Blätter melden auch mehrere Fälle, in denen Menschen erfroren sind. , Srbstöße ln Anatollen dauern an Mailand, 11. Januar. „Regime Faselst»" greift au» den jüngsten britisch«!, Stel lungnahmen zum Krieg gegen Deutschland «ine Au»lassuna de» Blatte» der englischen Labour Party heraus. Dies« haßerfüllte Mitteilung de« »Daily Herald" «st, wie das «atlünder vlatt hervorhebt, besonder» geelgnet, di« englischen Kriegsziel« zu »«leuchten. Ungeschminkt und wie selbstverständlich stellt das Organ der Labour Party nämlich fest, daß man einmal auf- hören soll«, vom Frieden mit Deutschland zu reden. Deutsch- land müsse auseinandergerifsen werden, indem man den Rhein zur Westgrenz« und die Oder zur Ostgrenze mach«. Sachsen werd« an die „Tschecho-Slowakei" und Holflein an Dänemark gegeben. (I) Hierzu stellt „Regime Faseista" fest: Und dann spricht man davon, daß der Krieg einzig und allein für die Zivilisation und die Unabhängigkeit der Völker geführt werde . . .1 Reuer enallfcher AeulralMSbruch Bombenabwürfe aus dänisches Gebiet Berlin, 11. Januar. Im Rahmen der Patroutllenflüge, die die britische Luftwaffe in die Deutsche Bucht unternimmt und die auch in der Nacht vom S. zum 10. Januar ohne jeden Erfolg blieben, hat «ln britisches Flugzeug, das aus südwestlicher Rich tung kam, über der dänischen Insel Röm Bomben abgemorsen. Nenn auch in diesem Fall- kein Personen, und Sachschaden entstand, so hat doch Großbritannien mit dietem Bomben abwurf erneut gezeigt, wie es die Hoheitsrechte der Neutralen zu achten gewillt ist. s In einem recht kümmerlichen Versuch, sich sür die schwere Bölkerrechtsverletzung durch erneute Bombenabwürfe auf däni schem Hoheitsgebiet zu rechtfertigen, stellt der Londoner Rund funk der Treffsicherheit der britischen Luftwaffe ein beschämen de» Armutszeugnis au». Er erklärt, di« Bombenabwürfe hätten in Wirklichkeit der Insel Sylt gegolten. Ferner wird wörtlich gemeldet, es seien auch tatsächlich „einige Bomben in der Nähe der deutschen Insel Sylt abgeworfen- worden. Damit wird zugegeben, daß die britischen Flieger todes- mutlg das ungeschützte dänische Gebiet und die friedlichen Wogen der Nordsee irgendwo in der Nähe der Insel Sylt bombardieren, um dann schleunigst Richtung Heimat abzudrehen. Von dem üblichen „neuen glänzenden Sieg" der britischen Luftwaffe ist allerdings in dieser Meldung ausnahmsweise nicht die Rede. Schwerer Schaden im Ueberfchwemmungsgebiet von Izmir. Istanbul, 11. Januar. Im anatolischen Erdbebengebiet dauern die Erdstöße unvermindert an. Teilweise sehr heftige Stöße ereigneten sich in Burdur. Isparta, Samsun, Gumüsch- hane, Scharki-Karahissar und Erba. Meldungen über den Um fang des Schadens liegen noch nicht vor. Auch die Ueber- fchwemmungen im Gebiet von Izmir sind noch nicht wieder zurückgegangen. Der hier entstandene Schaden wird amtlich als sehr bedeutend bezeichnet. FtnrMer Heeresbericht Helsinki, 11. Januar. Wie die Finnen melden, seien auf der karelischen Landenge am Dienstag außer dem üblichen Arttllerleseuer und geringer Erkundungstätigkeit keine beson deren Ereignisse zu verzeichnen. Die Russen hätten ihre Stel lungen weiter ausgebaut. Nordöstlich des Ladogasees hätten finnische Truppen ein feindliches Bataillon versprengt, wobei der Feind 200 Gefallene und 40 Gefangene eingebüßt haben soll. Im Snomosiasmi-Abschnitt in Richtung auf Raste sei die Landesgrenze von den Finnen wieder erreicht worden. Somit fei es gelungen, die Russen an vier Stellen über die Grenze zurückzuschlagen. Eowjetrusstsch« Luftangriffe aus die Küsten batterien am finnischen Meerbusen und am Ladogasee seien ergebnislos geblieben. Die finnische Lustwasse habe Erkundungs flüge ausgeführt. Englischer Paffagierdampfer aufgelausen „Dunbar Tastle" sank in 20 Minuten Amsterdam, 11. Januar. Reuter zufolge ist der englische Passagierdampfer „Rothesay Tastle" (7600 BRT) an der West küste Schottlands am Dienstag abend „aufgelausen" Das Schiss wurde dabei stark „beschädigt". Ferner berichten die Londoner Blätter zum Teil in großer Aufmachung über das Sinken des der Union Tastle Line gehörenden 10 OM-Tonnen-Dampfers „Dunbar Tastle" an der Südküste Englands, wo das Schiff, wie bereit» gemeldet, auf eine Mine gelaufen war. Die Explo sion sei so stark gewesen, daß das große Schiff in etwa 20 Minuten gesunken war. Ver Tode-giiriel um England- Men Britisch», Schiss durch Fliegerbomben versenkt Amsterdam, 11. Januar. Eine Meldung aus London besagt, daß do» britische Schiss „Vakgrove" (1985 BRT.) am Dienstag au, der Lust angegriffen und versenk» wurde. Di« Verluste an Menschenleben seien bisher nicht genau bekannt, man nehme aber an, daß 20 Mann der Besatzung an Land gebracht werden konnten. Reval, 11. Januar. Nach einer hier aus England eingegan« genen Nachricht ist der estnische Dampfer „Aina" (über 1000 Re- aistertonnen) in der Nordsee „mit einem englischen Schiff zu- fammengeslcßen". lieber die Folgen des „Zusammenstoßes* wurde aus England nichts mitqeteilt. Die „Aina" ist am 3. oder 4. Januar von einem englischen Hasen nach Norwegen aus gefahren. Was den seit längerer Zeit vermißten estnischen Dampfer ^Mina" (1173 Tonnens angeht, der vermutlich aus eine englische Mine gelausen ist, wird noch bekannt, daß von dem Dampfer herrührende Wrackstücke an der englischen Küste gesunden wor den seien. Von der 17köpfigen Besatzung des Dampfers liegen dagegen keine Nachrichten vor. ?!er amerikanische Schiffe vertäust Washington, 11. Januar. Die Marinekommission gibt be kannt, daß sie di« Gesuche genehmigte, vier amerikanische Schisse in das Eigentum fremder Staaten übergehen und unter fremden Flaggen fahren zu lasten. Eines von diesen Schiffen wurde von der amerikanischen Hawaian Steamship Tompany an eine holländisckc Gesellschaft verkauft und wird die Flagge Panamas führen «in weiteres von ihnen die kanadische. „Kai-reiner" gegen „blonde Kat-rein" Warenzeichen oder Firmenschlogwörter werden vielfach durch den Gebrauch von Wörtern, die sich in Klang und Buch staben an das allgemein für eine bestimmte Ware bekannt gewordene Schlagwort anlehnen, in unerlaubter Weise aus- aebeutet. Beim Besä-auen der mit dem ähnlichen Zeichen ver sehenen Waren wird bei den Beschauern nämlich der Eindruck erweckt, daß es sich um di« allgemein bekannten Waren oder di« bekannte Firma als Herstellerin handle. Selbstverständlich kann der Zeicheninhaber oder Hersteller der mit der Waren bezeichnung bekannt gewordenen Ware sich das nicht gefallen lasten. Er klagt dann auf Unterlassung dieser auf unlauteren Mitteln beruhenden Geschäftsschädigung: er kann aber auch mit Recht aus Leistung von Sä)adenersatz Klagen, wenn der Verletzer oder Irrtumserreger schuldhaft gehandelt hat, d. h. wen dieser sich sagen mußte, daß durch die Verwechslungen «ine Schädigung der bekannten Firma eintreten werde. Für zwei Firmen, die aus der alten Münchener Kolonial« warengroßhandlung Franz Kathreiner» Nachfolger hervor gegangen sind, sind zahlreiche Warenzeichen eingetragen, die als Schlagwort das bekannt« Wort „Kathreiner" enthalten. Die eine der Firmen bringt unter dieser Bezeichnung Malz- Prozeß um eln angeblich vertauschtes Klub Berlin, 11. Januar. Zum zweiten Male stand in Moabit der 3Sjährige Kurt B. vor Gericht, der sich in die furchtbare Vorstellung verrannt hat, sein Kind sei vor Jahren in einem Krankenhaus vertauscht worden. Bald nach der Geburt mußten Mutter und Kind dos Kran kenhaus aufsuchen, wo die Mutter, weil sin an Angina litt, drei Tage lang von ihrem Kindchen getrennt gehalten wurde. Monate nach Entlastung machten die Eltern die Entdeckung, daß sich bei dem Kinde ein Wasserkopf entwickelte. Das unglückliche kleine Wesen mußte schließlich in eine Anstalt gebracht werden und starb dort. Von seiner Frau ließ sich der Angeklagte schei den. Später trat er mit der Behauptung hervor, sein Kind sei im Krankenhaus vertauscht worden. Er setzte die Kriminal polizei und andere Behörden in Bewegung, und „ermittelte" schließlich ein Kind, das seinerzeit auch im Krankenhaus ge legen hatte und angeblich sein vertauschtes Kind fein sollte. Er verhandelte mit den Eltern, die das Ansinnen auf Heraus gabe des Kindes ablehnten. Eines Tages, als die Eltern aus Arbeit waren, erschien der Angeklagte in ihrer Wohnung und nahm das Kind mit. In seinem letzten Wort vor Gericht er klärte er : „Ich könnte vor jedem Richter schwören, daß ich nunmehr mein Kind wiedergefunden habe". In der ersten Straskammerverhandlung wurden der Thes- arzt und die Schwestern des Krankenhauses vernommen und gaben unter ihrem Zeugeneid im einzelnen die Vorsichtsmaß regeln bekannt, die die Möglichkeit einer Verwechslung von Kindern völlig ausschließt. — Der Angeklagte wurde darauf wegen versuchter Personenstandsverfälschung und versuchten Betruges zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Das Reichs gericht hob dieses Urteil auf und verwies die Sache an die Vorinstanz zurück. Inzwischen hat der Angeklagte sogar seine geschiedene Frau In ihrer früheren Ueberzeugung irre gemacht, so daß auch sie von einer „auffallenden Aehnlichkeit in Ge bärde und Bewegung* sprach. Der Angeklagte selbst ist felsen fest überzeugt, sein leibliches Kind wiederaefunden zu haben, und er hegt es mit aller Liebe, deren ein Vaterherz nur fähig ist. Ob er es allerdings behalten wird, steht auf einem an deren Blatt. Feierliche Amtseinführung der neuen Rektoren der Prager deutschen Hochschulen Prag, 11. Januar. In einer würdigen Feierstunde im Klementinum wurden die neuen Rektoren der Prager deutschen Hochschulen in ihr Amt elngeführt. Unter den Gästen sah man u. a. Unterstaatssekretär Dr. von Burgsdorff in Vertretung des Reichsprotektors sowie viele Vertreter von Partei. .Staat und Wehrmacht, sämtliche Professoren und Dozenten mit ihren Mit arbeitern. Zu Beginn der Feier zogen die Würdenträger in den Saal eln. Nachdem Prof. Dr. Otto, der scheidende Rektor der Deut- chen Karls-Universität, in seiner Abschtedsrede erklärt hatte, >ie Aufgabe der Deutschen Universität in Prag sei Kamvf schon eit altersher, und in diesem Sinne der Grenzlanduniversität ei sein Wirken gewesen und müsse auch das seines Nachfolgers ein, übergab er Pros. Dr. Wilhelm Saure, dem neuen Rektor, >ie historischen Insignien der Universität, Kette, Siegel und Schlüssel, und wünschte ihm für die Ausübung des neuen Amtes vollen Erfolg. Prof. Dr. Wilhelm Saure übernahm die histo rischen Insignien und dankte. Nachdem Dr. Braß, der scheidende Rektor der deutschen Technischen Hochschule, sich verabschiedet hatte und seinem Nach folger Dr. Buntru das Wahrzeichen der Rektoratswllrde über geben hatte, gab der neue Rektor die Versicherung ab, daß er all seine Kräfte für die Technische Hochschule einsetzen werde, damit sie ihre alte Kultursendung voll erfüllen könne. Kaffee, und Kafseersatz- unb gusatzmittel in den Handel, die andere Konserven, Marmeladen, Fruchtsäfte u. a. ähnlich« Genußmittel. Beide Firmen haben gegen eine in Drecken an sässige Firma, die seit dem Jahre 1tz37 Früchte-, Gemüse- und Pilzkonserven unter der nicht eingetragenen Bezeichnung „Marke Blonde Kathrein" verkauft, Unterlastungs- und Sci>a- densersatzklage erhoben. Das Landgericht in München und das Reichsgericht haben d'eser Klage stattgegeben. Des von der Beklagten verlangten Nachweises, daß sich der Name Ka threiner außer sür Malzkaffe« auch sür andere Lebensmittel durchaeseh» hab« — so heißt es in den Entscheidungsgründen —, bedarf es gegenüber der Finna und den eingetragenen Waren- zeichen nicht. Die Klage hängt also nur davon ab, ob die beiden Zeichen miteinander verwechstungssähig sind. Richtig ist, daß die Beklagte die beanstandeten Worte „Blonde Kathrein" unter dem Bild eines blonden Mädchens verwendet und damit auf ihr Geschäft und den ehemals auf- geführten Film „Bei der blonden Kathrein" Hinweisen wollte. Tine Derwechslungsgesahr wird aber nicht dadurch ausgeschlos sen, daß man ein nerwechslungsfähiges Zeichen auch in einem anderen Sinne verstehen kann. Ausschlaggebend ist. ob eine di« Verwechslungsgesahr begründete Auflassung nahelieat, und das ist hier der Fall. „Reichsgerichtsbriefe." (Il 78/39. — 15. November 1930.) Das Gericht hielt den Angeklagten objektiv der versuchten Personenstandsfälschung und des versuchten Betruges für über» führt, berücksichtigte andererseits aber zu »einen Gunsten, daß er subjektiv an die Richtigkeit seiner Auffassung glaubte. Als Sühne wären auch diesmal nicht mehr als sechs Monate Ge fängnis in Frage gekommen, ein Strafmaß, das unter den Gnadenerlaß des Führers fiel. Das Verfahren gegen den An» geklagten wurde daher eingestellt. Gr batte es aus kostbare Rrle^marken Meschen Drei Jahre Zuchthaus für räuberischen Diebstahl Hamburg, 11. Januar. Die Strafkammer 8 beim Land» gericht Hamburg verurteilte den 20 Jahre alten Martin Seim aus Rabensteln (Sachsen) wegen räuberischen Diebstahls zu drei Jahren Zuchthaus. Der Prozeß hat ein« lange Vorgeschichte. Die Hamburger Strafkammer hatte den Angeklagten bereits im Juli 1930 wegen Diebstahls und Freiheitsberaubung zu drei Jahren Ge fängnis verurteilt. S. halte, nachdem er sich unter falschen An gaben eine wertvolle Briefmarke im Werte von 650 RM. bei einer auswärtigen Briefmarkenhaudlung bestellt hatte, in einem Hamburger Haus«, in dem er sich unter falschem Namen ein Zimmer gemietet hatte, dem Postboten den betreffenden Brief überraschend, aber nach Auffassung der Strafkammer nicht unter Gewaltanwendung weggenommen. Er war dann, nachdem er den Geldbriefträger in der Wohnung eingeschlossen hatte, über Lübeck nach Kopenhagen geflohen, wo er zunächst von dem Er lös der Marke lebte. Dann beging er dort ein gleiches Delikt, das ihm 1b Monate Gefängnis durch ein dänisches Gericht ein trug. Nach verbüßter Strafe nach Deutschland abgeschoben, wurde er vom Hamburger Gericht verurteilt. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft, die der Auffas sung war, daß es sich bei der Tat nm «inen Raub handele lag der Fall zur Beurteilung dem Strafsenat des Reichsgerichts vor, nach dessen Feststellungen alle Tatbestandsmerkmale des räuberischen Diebstahls gegeben sind und der die Angelegenheit wegen de» Strafausspruchg an die .Hamburger Strafkammer zurückwies. Da das Gericht an die Feststellungen des Reicks gerichts gebunden war. handelte es sich jetzt lediglich um die Be messung des Strafmaßes. Amfledlung des Vattendeulfchtums reibungslos durchaeflihrt Bereits aber 17 000 im Warihegau angesetzt. Pofen, 11. Januar. Die Aussiedlung der Baltendeutschen aus Estland und Lettland ist am Dienstag im großen und ganzen zum Abschluß gelangt. Damit wurde auch die zweite Etavpe der Rücksiedlungsaktion, der Berufseinsatz der balteudeutschen Umsiedler im Warthegau, nach kurzer Weihnachtspause in dem gewohnten raschen Tempo wieder ausgenommen. In den nächsten Tagen und Wochen werden die letzten Transporte der Baltendeutschen, die sich vorübergehend noch in Durchgangs lagern in Pommern befinden, im Warthegau eintreffen, um auf die einzelnen Orte verteilt zu werden. Etwa 1600 Volks deutsche, die für die Umsiedlung zugelassen sind, bleiben für kurze Zeit noch in Estland und Lettland, um größere Unter nehmungen und Industriebetriebe abzuwickeln. Sie werden als Nachtrupp der großen Rücksiedlungsaktion im Januar und Fe» druar nachfolgen. Verllner Vörfe vom 11. Zanuar Nachdem sich bereit» im Verlaufe de» gestrigen Börsenver- Kehrs «in« stärkere Widerstandsfähigkeit geltend gemacht hatte, setzten sich heute an den Aktienmärkten bei freundlicher Grund stimmung fast allgemein Kurssteigerungen durch. Montane lagen fast durchweg höher. Die größten Steige rungen erfuhren Klöckner und Harpener mit je plus 1 sowie Hoesch mit plus 1-L Prozent. Buderus wurden um ff», Rhein stahl um und Vereinigte Stahlwerke um */, Prozent heraus gefetzt. Bel den Braunkohlenwerten zeichneten sich Ilse Genuß und Ilse Bergbau durch Gewinn« von 1 bzw. 2 Prozent aus. Am Kaliaktienmarkt stellten sich Kalichemi« Salzdetfurth 1 und Wintershall 2N Prozent höher. In der chemischen Gruppe eröffneten Farben bei einem Umsatz von 30 000 RM. mit IsttV, gegen 168'/, und stiegen alsbald auf 169. Goldschmidt gewannen IN, Schering IN und Rütger« 2N Prozent. In Elektro- und Versorgungswerten verlief das Geschäft verhältnismäßig ruhig. Von variablen Renten notierten di« Reichsaltbesitzanleih« 140,60 gegen 140V». Die Gemeindeumschuldung stieg um 20 Pf. auf 95N. Stsuevgutscheine I lagen gegen den Dortagslckluß un verändert. Am Geldmarkt wurden die Vlankotagesgeldsätz« um auf 2 bi» 2N Vrozent heraufgesetzt. Von Valuten errechneten sick der holländische Gulden mit 192,86, der Schweizer Franken mit 55,92 und der Belga mit 41,90. Houpischriftleiter: Georg Winkel. BerantworINch dir Inhal» « Bilder: Georg «in bei, Dr—de» Veranbvortllcher Anzrigrnlrtttr: Theodor Winkel. Dresden. Druck und Bering: Germania Buchdrucker«! Dreeden. Pslierfir. 17. Z. Zt. ist Preisliste Nr. 4 gültig ^.So^ÖdSj-I l.L>k^2ic-t Ol j b4!i<ol«lstr. 0 i dä»tr»tr»rr fsrnrui tOOSS i k»oi»1»rrnvtr»i i-ir»ol»um, I Krsniesniiau»- rr»rr,V»rttur,l<Iuno I u. XIInii«d»c»«rt Sob»«tit»oII«»runo I «Ii»r Innonoinpfofiiungon l - - I oollOflUionByofilsikttr
