Volltext Seite (XML)
Dienstag. 17. Januar 1SSS Sächsische Volkszeitung Nummer 18. Seite 8 Melle werden von Amts wegen zugeflellt Ein« Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Ver säumung der Bcrujungsjrift ist im Arbcitsgcrichtrversahrcn nur dann zulässig, wenn da» Versäumnis durch einen „unab wendbaren Zufall".ersolgt ist. Da« Landcsardeitsgcricht Bres lau hatte nun mit Urteil vom 29. August 1938 — 15 8» 62/38— einen Fall zu entscheiden, in dem es sich darum handelte, döst der Prozetzbevollmächtigtr eines Klägers die vollständige Aus- sertigung eine» Urteils angeblich ohne amtliche Zustellungs urkund« erhalten hatte. Da, Urteil war dem Prozcssbevoll- inächtigten am Tage nach seinem Eingang ohne den Umschlag mit dem Zustellungsvermerk vorgelegt worden. Seine Frage an sein Büro, ob da, Urteil .Lugestellt" worden wäre, hatte die aushilfsweise tätig« Angestellte verneint. Sie war offensichtlich der Meinung, es gehörte eine besondere Zustellungsurkunde dazu. Der Bevollmächtigte nahm daher an, daß die Urteil« Übersendung keine amtlich« Zustellung wäre. Es kam aus diese Weise zur Versäumung der Berufungsfrist. Da« Landesarbeitsgericht brachte demgegenüber klar zum Ausdruck, dass hier auf jeden Fall ein eigenes Versehen des Prozestbcvollmächtigten selbst vorliege, denn er hätte bedenken müssen, dah die Urteil« des Arbeitsgerichts von Amts wegen zu gestellt werden. Es hätte ihm auffallen müssen, das, ihm nur das vollständige Urteil mit Tatbestand und Gründen ohne die gesetzlich vorgeschriebene Zustellungsurkunde übersandt wurde, Es wäre daher seine Psltcht gewesen, sich insoweit nicht nur auf die Auskunft seine» Miro« zu verlassen, sondern sich beim Arbeitsgericht zu unterrichten, ob bereits eine Zustellung Ver lag. Der Wiede reinsetzungsantrag wurde daher abgelehnt. Äie Wahrheitspflicht der Zeugen In einem Urteil des Landgericht» Köln wird nach der grundsätzlichen Seite hin ausgesiihrt: Es ist — jedenfalls nach der heutigen Anschauung — ein fundamentaler Grundsatz des geltenden Rechts, dah jeder Zeuge zu einer wahrheitsgemässen Aussag« verpflichtet ist. Hierbei kann er keinen Unterschied machen, ob er seine Aussage mit einem Eide bekräftigen mutz oder ob er unbeeidet vernommen wird. Dieser Rechtsgrundsah ist, wenn auch die wahrheitswidrige, «bei uneidliche Aussage eines Zeugen nicht unter Strafe ge stellt ist, in unkennbarer Weise in den 83 391. 392 ZPO. bzw. 88 153 ff. StGB, zuin Ausdruck gekommen. Wenn durch die Ge setzgebung des Jahres 1933 die gesetzlich statuierte Wahrheits pflicht nur der Parteien, nicht auch der Zeugen schlechthin aus gesprochen worden ist, so bestätigt dies nur, dah ein solcher Aus spruch sich erübrigte, weil eben im bestehenden Recht bereits die Verpflichtung der Zeugen zur wahrheitsgemässen Aussage — die zweifellos nicht geringer sein kann al» die der Parteien — bestand. Die ausdrückliche Einführung der Wahrheitspflicht in das deutsche Prozessrecht für die Partei war dagegen notwendig, weil im bisherigen Vcrfahrensrccht eine derartige Wahrheits pflicht der Parteien nicht allgemein anerkannt war, sondern wahrheitswidrige Partcibehauptungen zum mindesten als nicht verboten hingenommen wurden. Die Wahrheitspflicht Parteien ist auch ein Schntzgcsetz l. S. von 8 823 BGB. Denn dies« Bestimmung verkörpert eine Rechtsnorm, die nicht allein den Schutz einer staatlichen Einrichtung, die Sicherheit der Ncchlspslege, bezweckt, sondern auch in weitem Masse den Parteien und damit zugleich den Einzelpersonen innerhalb der Gemeinschaft zugute kommen soll. Erst recht ist die Wahrheitspflicht der Zeugen als Schutz gesetz i. S. von 8 823 Abs. 2 BGB. anzusehen. Dabei kann es nicht von Bedeutung sein, ob es sich um «Inen gesetzlich aus drücklich bestimmten Rcchtsbefehl handelt, oder um einen solchen, der, wie schon erörtert, erst mit Hilfe von Erwägungen al» in dem bestehende» Gesetze enthalte» festzustelle« ist. Umfangreicher jüdischer Geldschmuggel aufgedeM Prag, 17. Januar. In Laun sind vier Juden, die Valuten schmnggelnn, verhaltet worden. Zehn Beamte der Landesfinanz- dircktion sind nach Laun abgcrcist. da die Untersuchung der Cchmuggclasfäre einen fast unglaublichen Umfang angenommen hat. Tie Spuren führen auch in eine Reihe von anderen Grenz stätten. - Loire Rössslfprnn» st? s-tn mir «» »rl »'N mein ch« d» nicht bl ch«n tast a«i» l«td d»um mä» KI« bk dusch. st, dl« s» k ha» Kia« »« >O h«lm halt d«n »« »ug kam »u a»rr »n, v*r s»m nicht« »st i «sucht ru« d«« «Vst »«I Kreuzworträtsel. Waagerecht: 1. weiblicher Vorname, 4. chemisches Element. 7. dickes Tau, 8. deutscher Strom, 9. Teil des Kopses, 19 Laubbaum, 12. Pelztier, 11. Jungtier, 17. Säugetier, 2V. Flüsschen in Vaden. 21. kleiner Nagel. 22. Lauboaum, 23. Verschlussvorrichtung. 24. Rennplatz bei München. Senkrecht: 1. Osteuropäer, 2. Nahrungsmittel, 3. Heil pflanze. 4. Stadt in der Schweiz, 5. deutsche Spielkarte, 6. fran zösische Festung, 11. Drehpunkt der Erde, 13. Arbeitseinheit, 14. Üichtbildtyeater. 15. Gesangsstück, 16. Ueberbringer von Sachen und Nachrichten, 17. Nebenslutz der Elbe, 18. altes Längemgass, 19. .vertontes Kedicht. Kreuzworträtsel. 7 L Z SS Waagerecht: 1. Stadt in der Provinz Hannover, 7. weiblicher Vorname, 8. Liebesgott, 9. schwachsinnig, «eiste»- krank, 10. Stadt in der Schweiz, 12. Hain, Wald, 1L Müneral mit deutlicher Spaltbarkeit, 17. Holzsplitter, dünne» Stückche» Holz, 19 Lebensbund, 20. Geräusch, Schall, 21. Häusler- Wohnung, 22. Schmuck, kostbares Mineral. Senkrecht: 1. aus grösster Zuneigung geschlossener Lebensbund, 2. Laubbaum, 3. Verneinung, 4. Haarschmuck de» Mannes, 5. preussischer General, 6. Stadt in Holland, 11. Segel stange, 13. Beklemmung, gespenstiges Wesen, 15. schmaler Weg, 16. Schweizer Nationalheld, 17. alkoholisches Getränk, 18. italie nischer Wein. Silbenbaukasten. »ekotz <l»» »od»a vor doov tcämptd S»Lv Ko slrrv! FsUr-r be — brust — er — ge — her — inen — ruh — sich — was — will. Die oben aufgefiihrten Silben sind so in die leeren Felder einzusetzen, dass sie im Zusammenhang mit den bereits vorhan denen ein Zitat von Eichendorfs ergeben. Auslösungen aus der letzten D:enstan-Nummer. FSarilll-l: 1. Mur. t. Star, ». R«a«r, 4 Tang««, 5. SIctgrr, «. Port«», 7 Autor, 8. Ed«r, 9. Zar. w. Reh. 1t. Riss. 12. Rii«-N, 13. Redner, II. Reiuek, 18, Risiko, lti. Ronde, 17. Rahm, 18. Rom. Zlchackriitzel: 1. Homer, 2. Kun-, S, Rachel, 4. MonII, S. Ost». «. — „Honoratioren". Manisch« Eilb«otr«ps»t 1—2 Inka, 2—3 Kasern«, 3—1 Negrtt», 4—ä TauUa, 8—8 Kabeltau, S Iauer. Silbenrätsel; 1. Apselfin«. 2. Liviu« L. T«mpo 4 Enk«l, 8. Wachtel, 8 Einbaum, 7. Eualemala, 8. Erlangen, 9. Ukelei, ty Reaerin, 11. Dolde, 12 Almenrausch, 13 Lämmergeier, 14. Trauerweide, >ö. Erdbeben, 18. Fetisch, 17 Riga 18 Etzel, 19, Universität. 20. Niederlande, 21. Dardanellen. ..Alt« Weg« und all« gr«upd« sog man tg Ehren halten." Zwei Landesverräter hlnaerlchlel Berlin, 17. Januar. Amtlich wird mitgeteilt: Ain Dienstag sind die vom Reichskirlegsgericht wegen Landesverrats zum Tode verurteilten Heinz Koschon, geboren am 6. Mai 1916 in Peitz (Niederlausitz) und Gerhard Kersandt, geboren am 19. Januar 1913 in Danzig-Langfuhr, hingerichtet worden. Koschan ist aus nichtigem Anlass fahnenslüchtig gewor den und hat sich ins Ausland begeben, wo er sofort landesver räterische Beziehungen zu dem ausländischen Nachrichtendienst anknüpfte. Nach einiger Zeit wurde er in ein anderes, Deutsch land benachbartes Land abgcschoben und trat auch hier wieder in Beziehungen zu dem Nachrichtendienst. Diesem hat er dann rückhaltlos sowohl mündlich als auch schriftlich alles mitgetcilt, was ihm während seiner Dienstzeit über geheime militärische Angelegenheiten bekannt geworden war. Durch diesen gemeinen Verrat hat er das Wohl seines deutschen Vaterlandes aus das schwerste gefährdet. Kersandt ist durch Zufall mit dem ausländischen Nach richtendienst in Berührung gekommen und hat dessen Angebot, für ihn tätig zu werden, angenommen. Er hat dann Uber ein Jahr lang die landesverräterischen Beziehungen aufrechterhalten und dabei hemmungslos, lediglich getrieben von Geldgier, um einen leichtsinnigen Lebenswandel führen zu können, Staats geheimnisse verraten. Hauptschriftleiter: Georg Winkel. Verantwortlich siir Inhalt u. Bilder: Georg Winkel, Dresden. Verantwortlicher Anzeigenleiter: Theodor Winkel Dresden. Druck und Verlag: Germania Buchdrucker«! Dresden, Pollerstr. 17. D A. XII. 38: über 4360. - Z. Zt. ist Preisliste Nr 4 gültig. Dresdner Lichtspiele UT: 4, 6.15, 8.30: Maja zwischen zwei Ehen. Prinzess: 3.45, 6.15, 8.45: Sergeant Berry. Fü-Li: 6, 8.30: Der Fall Dcruga. Universum: 4, 6.15, 8.30: Nanon. Capitol: 3.30, 6.15, 8.45: Pour le nwrite. Ufa-Palast: 3.45, 6.15, 8.45: Der Blaufuchs. Ufa am Postplatz: 11, 1.30, 4, 6.30, 9: Frauen sür Golden Hill. Gloria: 6, 8.30: Dir gehört mein Herz. National: 4, 6.15, 8.30: Dir gehört mein Herz." Olympia: 6, 8.30: Unsere kleine Frau. Scala: 4, 6.15, 8.30: Nanu, Sie kennen Korss noch nicht? Kosmos: 6.15, 8.30: Nanu, Sie kennen Korfs noch nicht? Kuncttunk Deutsehlandsender Mittwoch, 18. Januar 6.00 Glockenspiel, Morgenruf, Wetterbericht. 6.10 Eine kleine Melodie - 6.30 Aus Köln: Frühkonzcrt. 7.00Nachr. d. Drahtl. Dienstes. 7.10 Aus Köln: Frühkonzcrt. 9.40 Kleine Turnstunde. 10.00 Vom heiligen Reich dec Deutschen. 10.30 Fröhlicher Kindergarten. 11.15 Deutscher Seemetterbericht. 11.30 Dreissig bunte Minuten. — Anschl. Wetterbericht 12.00 A. Danzig: Musik z. Mittag. 12.55 Zeitzch. d. Dtsch. Seewarte. 13.15 Musik zum Mittag. 13.45 Neueste Nachrichten. 14.00 Allerlei von zwei bis drei! 15.00 Wetter-, Markt-, Börsenber. 15.15 Kin-erlie-crsinaen. 15.40 Hausfrauensorgen a. Rande des Urwaldes. — Anschlless. Programmhinweise. 16.00 Aus Wien: Kaffee verkehrt. 17.00 Aus dem Zeitgeschehen. 17.10 Aus Wien: Kasl'ce verkehrt. 18.00 Das Wort hat der Sport, 18.10 Das Seegeltungsinstitut In Magdeburg. Ein Hörbcricht. 18.30 Klaviermusik. 19.00 Deutschlandecho. 19.15 Rund um die Welt. Dazu: Die interessante Ecke. 20.00 Kernspruch, Kurznachrichten und Wetterbericht. 20.15 Stunde der jungen Nation: Lieder der Ostmark. 21.00 Aus der weiten Welt. 22.00 Tages-, Wetter-, Svortnachr. Anschl. Deutschlandecho. Z2.30Einc klein-' Nachtmusik. 22.45 Deutscher Seemetterbericht. 23.00-0.30 Italienische Musik. Reichssender Leipzig Mittwoch, 18. Januar 6.00 Aus Berlin- Morgenrus, Neichswetterdienst. 6.10 Aus Berlin: Gymnastik. 6.30 Aus Köln: Frühkonzert. — Dazw. 6.50—7.00 Frilhnachr. u. Wettermld. f. d. Bauern, und 7.00—7.10 Nachrichten. 8.00 Nus Berlin: Gymnastik. 8.20 Kleine Musik. 8.30 A. Breslau: Für d. Arbeits kameraden in d. Betrieben. 9.55 Wasserstandsmeldu igen. 10.00 Bom heiligen Reich der Deutschen. 10.30 Wettermeldungen, Tages programm. Glückwünsche. 1t.15 Erzeugung und Verbrauch. 11.35 Heute vor . . . Jahren. 11.40 Die dorfelgene Schule. 11.55 Zeit uud Wetter. 12.00 Aus Dessau: Musik für die Arbeitspause. 13.00 Zeit, Nachrichten, Wetter. 13.15A. Siuttgt.: Mittagskonzert. 14.00 Zeit, Nachr., Börse. Anschl Musik nach Tisch. 15.20 Ioss Fritz, der Führer des Bundschuhs. 15.40 Spinn, spinn, meine liebe Tochter. l 6.00 Nachmittagskonzert. Dazw. 17.00-17.10 Zelt, Wetter. Wirt schaftsnachrichten. Marklber. des Reichsnährstandes. 18.00 Das Buch als Waffe gegen den Bolschewismus. 18.20 Aus Dresden: Klaviermusik. 18.40 Manfred Hausmann liest aus sein. Roman „Abschied von der Jugend". 10.00 Der Alltag und das Wun derbare. 19.50 Umschau am Abend. 20.00 Abendnachrichten. 20.10 Stunde der jungen Nation. 21.00Aus Dresden» Die heimliche Ehe. Komische Oper von Domenico Ciinarosa. 22.00 Abendnachrichten, Wetter meldungen, Sport. 22.20 Aus Lissabon: Portugiesische Volksmusik. 22.50 Musik aus Wien. 24.00-3.00 Nachtmusik. Ein Blatt Papier, den Gummistem pel-Abdruck in die linke obere Ecke, dann handschrisliich den Bries geschrie ben... nein, das wirkt im Heuligen Gcschästsleben ganz rückständig. Man schreibt die Briefe auf der Schreibmaschine und benutzt ein schö nes Briefpapier, das einen wirkungs vollen, sauberen Firmenausdruck hat. Zeitgemässe Geschäftsdrucksachen, in guter, sauberer Druckausführung lie fert für Handwerk, Handel und Indu strie die Germania Buchdruckerei, Dresden, Polierstr. 17. Dresdner Theater Opernhaus Dienstag Zweites Gastspiel d. Tarakazuka- Kabuki- und Ballettgruppe (8.00) Mittwoch Siegfried Schauspielhaus Dienstag Fürst Pückler (8.00) Fürst Pückler: Rainer: Fürstin: Verden: Sontag: Overbeck: Lady Aurckejcy: Iamrath; Lord Ken- dale: Kottenkamp: Maud: Beh rens; Eountess Nagg: Heinrich a. G.; Lady Grosvcnor: Gruner: Mrs. Newcome: Volckmar; Graf Rossi: Keller: Webbs: Ponto: George: Paulsen: Francot»: v Liedtke. >! Mittwoch Richelieu Theater des Volkes Dienstag Flachsmann als Erzieher (8.15) Mittwoch Peterchens Mondfahrt (4 00) Der Zarewitsch (8.15) Komödlenhaus Dienstag Das schöne Abenteuer (8.15) Mittwoch Heidi tanzt ins Traumiand (4 00) Das schöne Abenteuer (8.15) Central-Theater Dienstag - Eva (8.00) Mittwoch Schneeslöckchen fällt vom Himmel (4.00) Eva (8.00)
