Volltext Seite (XML)
Itr. Sir Sette 2 WM/kUOvUt» Süütttag. St. Dezember ISN UMM«b ter WMmir sür tevtMt -ieKt Berlin, SO, Dez. Der NelchSjustizkommtstar Dr. Frank teilt, wie der Preußische Pressedienst der NSDAP, meldet, folgendes mit: Al» Führer der Akademie für deutsches Recht verkünde ich hiermit «ine Reihe von Aufgaben über grundlegende Fragen der deutschen Rechtser Neuerung mit der Einladung an alle berusenen deutschen Volks- genossen, zur Schaffung eines volkstümlichen deut, scheu Rechts beizutragen und damit zur Verwirklichung der Ziel« des nationalsozialistischen Staates wertvolle Bei träge zu gewinnen. Mitglieder der Akademie für deutsches Recht sind von der Teilnahme am Wettbewerb ausgeschlossen. Die Aufgaben lauten wie folgt: 1. Wandlungen des EigeutumübegriffeS iu der deutsche» Rechtsaufsasfung und Gesetzgebung. S. Der Begriff des Standes und seine Funktionen i« Staat «nd Bolk. ». Wandlungen «nd strafrechtlicher GchutzvonStaat, Bolk «nd ftaatStragender Bewegung, insbesondere in Deutlchlaud, Italien, Rublaud und i« de« nordische» Staaten. 4. Wie müssen die UnternehmungSsorme« des geltende» deutschen Rechts «mgeltaltet werden, um den Grundsatz verantwortlicher Führung z« verwirklichen? Für Preise wurden 12 NM RM. zur Verfügung gestellt. Für die beste Arbeit aus jedem der genannten Gebiete sind je 2MO Reichsmark, süx die nächstbeste je 1»M Reichsmark als Preise ausgesetzt. Die Arbeiten.sind zu senden an die Akademie für deut sches Recht, Berlin, Leipziger Strafte, PrcuftcnhauS, nnd München, Prinz-Regenten-Ltrafte 8. Letzter Etnsendnngstcrmtn ist für die zweitgcnannte Arbeit der 1. Juli 1084, für die übrigen der 1. Oktober 1034. Arbeiten, die nach diesen Terminen etngchen, können bei der PreiSvertetlung keine Berücksichtig»«« finden. Ter min zur Verkündung des Preisträgers ist der 20. Dezember 1N84. Nähere Einzelheiten sind zu erfahren bei den Ge schäftsstellen der Akademie für deutsches Recht, Ber lin, PreußcnhauS, Leipziger Strafte, oder München, Prinz- Negenten-Strafte 8. Aufterdem sind Nachweisblätter zu erhalten bet den Dekanaten aller deutschen Rechts, und staatswtssenschastlichen Fakultäten sowie bei den Gausührern des Bundes National sozialistischer Deutscher Juristen. Sie deutsche LMM hinter Adels Mer Berlin, 80. Dezember. Der NctchSminister für Luft fahrt, Ministerpräsident Göring, erlässt folgenden Neu- jahrsausrus: „Hm Fahre 1088 hat der Steg der national sozialistischen Revolution auch der deutschen Luftfahrt die ihr gebührende Stellung im neuen Staat gegeben. Hch danke an der Jahreswende allen, die am Neuaufbau der nunmehr ein heitlich znsammengefaftten deutschen Lnstsahrt mttgearbeitct haben, und wünsche ihnen in kameradschaftlicher Verbunden heit ein erfolgreiches neues Hahr. Wir geloben: Das Fahr 1084 wird die gesamte deutsche Luftfahrt, wie bis her, in selbstloser Arbeit nnd treuer Gefolg schaft hinter unserem Führer Adolf Hitler finde». Göring.« Im übrigen soll die innere Arbeit der wetteren Befestigung und dem Ausbau des nationalsozialistische» Staates dienen durch Fortsetzung und Abschlnft all der Resormarbeiten, die besonders aus dem Gebiete der Sozialpolitik und d«S Rechtslebens schon in Gang gesetzt sind. Und daneben muß die gleichfalls bereits begonnene nationalsozialistische Er ziehungsarbeit ihren Fortgang nehmen, mit dem Ziel, die geistig-seelische Wandlung des deutschen Volkes zu verttrfen bis zur letzten Vollendung in einer wahren und echten Volksgemeinschaft. Die gröftten Anstrengungen und den festesten Willen wird darüber hinaus die auft en politische Aufgabe Deutschlands im Fahre 1084 fordern. Sie ist durch die Ge schehnisse der letzten Tage des alten Jahres klar vorgezetch- net, in denen sich unter französischer Führung alle Kräfte der Versailler Reaktion in Europa noch einmal zum Gegen schlag gegen das Besriednugswerk der revolutionären Staats männer Hitler und Mussolini aufgerasst haben. Die grvfte Entscheidung Uber die Neugestaltung der Welt ist damit in vollem Gang. Sie wirst ihre Schatten auf den Jahres- wechsel, sie schwingt mit in den Silvesterglocken und läftt die Ahnung anssieigen, daft wir wieder am Beginn eines der gewaltigsten Fahre in der deutschen und in der Welt- geschickte stehen. Sv wie 1083 die innere Befreiung aus den Retten eines unwürdigen Systems brachte, so muft 1084 »ach außen hin die Erlösung und die Gleichberechtigung erkämpft werben. Nicht nur in DeutschlanbS Interesse allein. Denn ebenso wie die nattonalfozialistifche Revolvtion für alle Nachbarvölker segensreich war, weil sie das Gespenst des Bolschewismus vo» Europa gebannt hat, so wird es auch für alle eine Erleichterung sein, wenn da» Jahr 1V84 endlich den wahren Frieden bringt, nach dem sich die Völker in den zwanzig Jahren offenen und heimlichen Kriegszustandes sett 1014 sehnen. Damit ist gesagt, wa» wir vom neuen Jahre am heiße- sten wünschen. Wenn nicht die erhebenden Erfahrungen des vergangenen Fabres in uns lebten, dann würde mau am Gelinge» zweifeln beim Ausblick auf all die feindlichen Widerstände, die sich dem deutschen Freiheitsdrang noch ent« gegenstellen. Aber das Vertrauen zum Führer bestärkt uns in der Zuversicht: er wird auch dieses Werk noch schassen. Und das Erlebnis neu wachsender eigener Kraft im ver gangenen Jahre gibt uns frischen Mut zum Anpacken der letzten und grüßten Aufgabe, die unserer Generation gestellt ist. ES ist alles viel besser, viel schöner noch gekommen, als es die glühendste nationale Leidenschaft an der Jahres wende 1082/88 erwarten konnte. ES wird weiter vorwärts und auswärts gehen, wenn das deutsche Volk mit derselben Entschlossenheit und der gleichen Treue wie im Jahre der großen Revolution den Männern folgt, die den Weg in die bessere deutsche Zukunft führen: Hindenburg und Hitler. Skt StaMes RSliM MI »te SA. Reujahrsbefehl 1S34 Berlin, 31. Dez. Der Stabschef der SA., Röhm, hat folgenden Neujahrsbesehl erlassen: Die SA. hat ein stolzes, s ch i ck s a l S r e i ch e s Jahr hinter sich. Au der Wende der Fahre 1988 uud 1088 noch versemt und versolgt, sind am 80. Januar die Ber liner Stürme durch das Brandenburger Tor in die Reichshauptftadt eingezogen. Fn den ersten sechs Monaten des Jahres haben in allen Marken des Reiches die Stürme der LA. das siegreiche Banner der deut sche« Revolution gehißt. Biele «eue Samvsgenosseu sind in diesem Jahre zu uus gestoßen, teilweise aus Lagern, tu denen srühcr nickt unsere Freunde standen. Wir haben sie mit Offenheit »nd Aufrichtigkeit in unseren Reihen ausgenommen. Wir sehen nicht zurück, sondern vorwärts. Wir fordern vo» unseren junge» Kampfgenossen uur, daft sie mit gleichem Glauben, mit gleicher Hingabe und mit gleicher Treue für Führer und Bewegung nnd damit sür Bolk und Baterland sich bis zum Letzten einsetzen. I» einer überwältigenden Heerschau hat am 8. Septem ber 198» in Nürnberg die SA. ihre Geschlossenheit «nd Disziplin unter Beweis gestellt. Das Jahr 198» wird sür alle Zeiten daS Jahr des Sieges bleiben. Die Parole sür das Fahr 1984 heißt wieder: Kamps. ES gilt den Sieg zu erhalten, das Erreichte zu festigen »nd zu verankern. Die LA. wird sein der Garant dcS Sieges der Revolution »nd der Sendbote unseres Glaubens a« Dentschlaud, bis auch der letzte Volksgenosse mit uns freudig ein stimmt in den Rus der SA., de» die -esamte SA. dem Führer eutgegcujubelt: Es lebe der Führer! Es lebe Deutschland! Der Ches deS Stabes, gcz. Röhm. Das Bekenntnis -es Stahlhelms Dresden, 31. Dez. Der Landesführer des Stahl helms, B. d. F., Hauptmann a. T. Hausse, erläßt fol genden Aufruf: Meine Kameraden vom Stahlhelm! An der Schwelle des neuen FahreS treten wir in Reih und Glied »nd bekennen uns erneut zn den Ewigkeitswerten deutsche» FrontsoldatcutumS. Wir wurzeln unerschütterlich im Glauben an Gott, im Glauben an Deutschland und an die deutsche Sen dung in der Welt. Wir wissen, da» diese Sendung nur erfüllt werden kann durch die Kräfte eines Idealismus, wie ihn der unbekannte Soldat des Weltkrieges seinem Volke vorgclebt und vorgelitten hat. Hm schlichten eisernen Kreuz, das Offizier und Mann gemeinsam ist, erblicken wir das Symbol jenes unbesiegten G e i st e S der Front, der das letzte nnd höchste Opfer für Geltung und Grüfte der Nation als den Sinn soldatisch-männlichen Kämpfens begriffen hatte. Hinter n»S liegt eine harte Zeit des Kampfes. Wir haben der Idee die Treue gehalten und über alles daS Vaterland gestellt, wie es sich sür Soldaten geziemt. Wir haben in jahrelanger leidenschaftlicher Hingabe mitgeschasfen an den Grundlagen, auf denen das BefretungSwcrk der deutschen Revolution durch den Frontsoldaten Adolf Hitler emporgesührt wurde. Mir gedenken dankbar und voll Stolz der Anerkennung, die unserer Leistung durch den Führer und seinen Stabschef in Han nover gezollt wurde. An den klaren eindeutigen Worten dieser beiden Soldaten ist nicht zu drehen und zu deuteln. Meine Kameraden vom sächsischen Stahlhelm! Wir stehen auch im »eue« Jahre wieder a» der Front, bleibe» Front soldaten. Es ist die Front des Führers, durch sie glüht der Adel deutsche» Fro«tfolbateutums, der sich in de» Persö», lichkeiten verkörpert, die an der Spitze des Reiches stehen und um die uns die Welt beneidet, im General» seldmarschall nudseiuemKauzleruudKame- raden Adolf Hitler. Ans tiefster Erkenntnis kämpfen wir mit unserer ganz«« «rast sür die Staatsidee des Führers. Wir er blicken i« ihm de« Resormator des deutsche« Idealis mus «nd betrachte» ««s als seine treue« Soldaten. Wir treten den Vormarsch ins Hahr 1084 an, beseelt von dem Glauben an die Freiheit und Größe des Dritte» Reiches. Frontheil Hitler! gez. Hausse. BelmenmszustM über Arientinim Dreißig Tote - Verhaftungen -er oppositionellen Führer Buenos Aires, SO. Dezember. I« ganz Arg««- tiuie« ist iusolge der Ausstandsversuche in verschiedene« Laudesteileu der Belageruuaszn stand verhängt worden. Nach einer ungeheuren politische« Spauuung von 84 Stunde« Dauer erklärte die Regierung gestern abend, daß sie Herr der Lage sei. Die Gelamtzahl der Tote« bei dem Ausstand wird ans über 80 geschätzt. Der Ausstand war besonders stark in der Provinz Santa Fs. I« Rosario ist die Ruhe wiederhergestellt. Die Revolte war von den Radikalen oder Hri- g o ye niste », den Anhängern des früheren argentinischen Präsidenten Jrigoyen, geplant und brach gleichzeitig in meh reren Städten aus. Bon den Behörden wird erklärt, daft „Miere Forderungen maßvoll und bmlßttot" Ein Mtewtew der ReWaußenmlnlsterr I Verständigungsbereitschaft nnd deS anfrich- > ttgen Friedenswillens. Menn unsere Verhand lungspartner sich von demselben Geiste leiten lassen steht zu hoffen, daft eine Einigung zustande kommt. An dem Anspruch DeutschlanbS aus gleiches Recht und gleiche Sicher heit wird aber die deutsche Regierung mit aller Energie Berlin, 20. Dez. Kurz vor Weihnachten erteilte der Reichsmtnister des Auswärtigen, Frhr. v. Neurath, dem Berliner Korrespondenten der „New ?fork Times", Herrn Guido E. EnderiS, ein Interview, das jetzt in dem Neuyorker Blatt erschienen ist Es heißt darin unter anderem: Die Abrüstungskonferenz hat sich als unfähig erwiesen, eine Lösung deS Abrüuungsproblcmö herbeizufübren und den moralisch und rechtlich begründeten Anspruch Deutschlands aus Gleichberechtigung und gleiche Sicherheit zu verwirklichen. Außerdem hat das völlige Versagen des Völkerbundes in der Abrüstungs frage endgültige Klarheit darüber geschossen, daß dieser zur sachgemäße» nnd gerechten Regelung schwieriger, den Frieden der Welt becinslnstendcr politischer Fragen überhaupt nicht geeignet ist. Diese Erkenntnis hat uns genötigt, die Abrüstungs konferenz und den Völkerbund zu verlass r n. Die deutsche Haltung bedeutet sür die anderen Staaten die Anisvrderung, endlich aus den jahrelangen Abrüstungsverhandlungen das Fazit zu ziehen, um aus Grund der politischen Realitäten ihre Entscheidungen zu «ressen. In ihrem aufrichtigen Friedenswillen wünscht die deutfche Regierung nach wie vor zn einer Verständi, gung mit den anderen Staaten über die Rüstungssrage zu gelangen. Die Hossnnng, daß jetzt eine Vereinbarung eus der Grundlage einer wesentlichen RüstnngSvermindernng der hochgerüsteten Staaten ansgeban« werden könnte, hat Ne aber ausgegeben. Unsere Forderung nach allgemeiner Abrüstung bleibt bestehen: aber wir wüsten leider seftstellen, daß sie in der gegenwärtigen Zeit nicht zu verwirklichen ist. Die Ersahrungcn der letzten acht Jahre haben zu deutlich gezeigt, daß die hochgerüsteten Staaten, besonders Frankreich, nicht willens sind, wirklich abznrüsten. Bedauerlicherweise muß deshalb die Tatsache des bisherigen N »ch t a b r ü st u n g S w i I l e n S der hochacrüsteten Staaten zum Ausgangspunkt der weiteren Verhandlungen ge macht werden. Die Wünsche die wir unter diesen Um ständen vertreten müssen, stnd a u ft c r o r s e n t l i ch maß voll. Sie bezwecken, Deutschland ein Mindestmaß an defensiver miltärikcher Sicherung zu geben, ans das e- an gesichts der gewaltigen Rüstungen seiner Nachbarn nicht verzichten kann. Diplomatische Besprechungen hierüber sind tm Gange. Wir führen diese direkten Verhandlungen im Geiste der «nd mit der Unbeugsamkeit sesthalten, die ihr das Bewußtsein verleiht, eine ante und gerechte Sache zu vertreten nnd den geschlossenen Millen des deutschen Volkes hinter sich zu habe«. Die gegenwärtigen Verhandlungen werden aus diplomatischem Wege geführt, bei dem cS selbst verständliche Pflicht aller Beteiligten ist, nicht einseitig be stimmte Punkte der Verhandlungen in die Oessenillchkcit zu bringen. Ich muß mir daher schon ans Rücksicht aus die anderen an Besprechungen beteiligten 'Regierungen hinsicht lich der Einzelheiten der deutschen Wünsche Zurück haltung auserlegen. Ich kann jedoch soviel sagen, daß Deutschland nur eine Descnsivarmee in einer Höhe verlangt, daß eine Bedrohung anderer Staaten gar nicht in Frage komme,, kann. Was die SA. «nd SS. beteilst, so handelt eS sich hier um eine rein politische Organisation, die nur tnucre Ausgaben zu erfüllen hat «nd für die Zwecke einer Uricgosührung weder ausgebildet noch ausgerüstet ist. Die zweieinhalb Millionen Mitglieder der SA. und SS , die alle Altersklassen vom 18. bis zum 70. Lebensiahr umsassen. Nnd zur innerpolitischen Abwehr der marxistisch-bolschewistischen Gefahr in Deutschland bestimmt «nd «uentbehr- l i ch. Wie Reichskanzler Adolf Hitler wiederholt in leinen Reden erklärt hat, lehnt eS Deutschland nicht, ab, den n t ch t m i l t t ä r i sch e n Charakter der SA. und SS. im Falle des Zustandekommens einer Vereinbarung über die RüstungSfragc einer Internationalen Kontrolle zu unter stellen, falls alle Staaten entsprechende Verpflichtungen übernehmen. Deutschland ist bereit, «ine Internationale Kon- trolle für die Durchführung eines Abkommens über die Rüstungen zu übernehmen, sofern diese Kontrolle für alle Staaten gilt «nd völlig paritätisch durchgesührt wird. Nach unserer Ansicht ist Deutschland an erster Stelle be, rechtigt, über mangelnde Sicherheit zn klagen. Trotzdem Hai sich Deutschland bereits in der Kundgebung der Rcichs- regtrrnng bei unserem Austritt aus der Abrüstungskonferenz bereit erklärt, mit alle» Staaten Nichtangriffspakte abzuschlicßcn, nm auch auf diese Weise den unbedingten Friedenswillen Deutschlands zu bekunden. der erste Anstoß durch die Nachricht gegeben wurde, daß der in Santa Fü tagende Landeskongreft der radi kalen Partei beschloß, sich von den nächsten Wahlen sernziihalten. In Santa FS eroberten die Ausstäudische« das Postamt und einige Polizeiftationen. Ihre Angriffe aus die Polizetdircktioncn nnd andere Haupt gebäude wurden zurückgeschlagen. Auch die besetzten Ge bäude wurden später wieder von der LandeSpolizet und Militär znrückerobert. Die 'Radikalen konnten zunächst mehrere größere Ortschaften besetzen, wurden jedoch später von Militär und Polizei wieder in die Flucht geschlagen. Dte Regierung entsandte ein Flugzeuggeschwader nach den bedrohten Städten mit der Anweisung, dte Ansständischen nöi>aensalls zu bombardieren. Diese Drohung 'mite Erfolg und zwang dte Ausständischcu zum 'Rachgeben. Der Gouver neur von Santa Fü berichtet, daß jetzt in der Provinz vollkommene Ruh« herrsche. I» Buenos Aires selbst wurden gestern morgen mehrere bewassncte Gruppen aufgelöst und einige Per sonen verhaftet. Wie das Marlncniinistcrium mitteilt, ver suchten die Ansständifchen bet Paso de los Libres ein Kriegs schiff zn besetzen, wurden jedoch in die Flucht geschlagen. Die argentinische Regierung hat die Verhaftung der ovposilioncllcn politischen Führer Dr. Alvcar, Gneuios und Rojas sowie mehrerer Abgeordneter, dte an dem Kon greß der radikalen Partei teilnahmen, augeordnet. Hungerrevolten tn OSesfa vraktmalüuug uuaarar varlluar stobrittlaituvg Berlin, 80. Dezember. Die schwere Hungersnot in Lüd- rnftland soll nach Berichten russischer Flüchtlinge zu schwe ren Unruhen in Odessa geführt haben. Nach Meldun gen, die rumänische Blätter verösscntlichcn. erzähle» die russischen Flüchtlinge, daß die hungernde Bevölkerung L e b c n s m i t t e l l ä d e n gestürml und geplündert habe. Man habe Militär etnjetzen müssen, das sich jedoch znm Teil als unzuverlässig erwiesen habe. Ans der Provinz herangezogene Truppen seien dann mit Artillerie und Maschinengewehren gegen die Aufständischen vor gegangen. Lrupponmeuleret in einer spanischen Klonte Madrid, 30. Dez. Wie erst jetzt bekannt wird, kam cs vor mehreren Tagen tn E a p I u b u in der spanischen Kolo nie Rio de Oro während eines Appells der dort stehenden berittenen spanischen Abteilung zu einer Meuteret eines Teiles der eingeborenen Truppen. Dabei wurden ein spanischer Hauptmann und ein eingeborener Soldatgctötet, ein spanischer Unteroffizier und ein ein geborener Soldat schwer verletzt, l I Meuterer sind inil Ihren Massen nnd mlt ihrem Gepäck geflüchtet. Der Ministerpräsi deut hat die Entsendung eines Kanonenbootes nach Kap Juby augeordnet. WirrfchaltSadkommen mit A-llanö unterzeichnet Haag, 80. Dezember. Das Außenministerium gibt be kannt, daft heute im Haag dte gegenseitige Ucberreichnng der Ratislkatlonsurkniideii zu dem am 27. April d. I. In Berlin abgcichlossenen deutsch - niederländischen Wirtschastsablom- men stattgcsundcn ha«. /I Nicl, N.iekn« <i INnI II<N. l)c I iNr liLclivv, äNiiliikt ir Ict.Ili:»
