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02-Abendausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 10.05.1920
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1920-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19200510020
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1920051002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1920051002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-05
- Tag 1920-05-10
-
Monat
1920-05
-
Jahr
1920
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114. Jahrgang flberrd-ftusgade V2V 1920 Nr. 214 Montag, den 10. Mai Hauptschrlflleiter: Dr. Lverth, Leipzig Verlag: Dr. Reinhold L To^ Leipzig MimlistW dsWe RegiermiWslW ng des >53 Teil 6«Pziüer >oltc- sich nachdem ii batten oder Mählergruppe, die in ganz Thüringen nur 11900 Stimmen er- halt, keinen Sih erhalten: wenn sie dagegen 21 500 Stimmen erreicht, wird sie zwei Sitze erhalten, denn dann kommt die Vergünstigung zur Geltung, wonach aus 9000 Reststimmen ein weiterer Sih entfallt. Die meisten Paragraphen des Gesetzentwurfs wurden nahezu debaklelos angenommen und auch bei den beanstandeten wurde fast reibungslos eine Einigung erzielt, so daß der Entwurf innerhalb zweier Stunden Gesetz wurde. Am Mittwoch vormittag beginnt die Hauotlesung deS Ver- sassungSentwvrfeS. die bis DonnerStogmittag beendet sein soll. Zur Feier dieses Ereignisses wird am Donnerstsg nachmittag im Rational- theater eine Festvorstellung von Goethes .Tasto' und anschließend ein erst am tanu- ,tag ver- wtmm - elfter, nge ein- Interesse n wurde ! emde, er und de mit 7 Punk- Leipzig Turn- rg, vtt- nmann- ien sind rof. Dr. Vander- Negen- von Spa unvermeidlich sei, well schon die Vorverhandlungen der Entenle nicht rechtzeitig vor dem 15. Mai zum Abschluß gelangen könnten. ! Spiele )e absol- 'piel aus Essener »äste die einiscken für aus- ^tzreine ung"der llktoria- :in Mk. n Cassel lnabcn l Sachsen chre 1913 Lebens- w.d.M., t Licht md zwar Hf,, und M. ES iorttages v solgcn- Januar Ruderer' >e crrum ! enior Kein Schutz der Minderheiten in Schleswig Schroffe Haltung der neuen dänischen Regierung. Frankfurt, 10. Mal. (Eigener Drahtberichk.) Aus Berlin meldet man der .Frankfurter Zeitung': Die deutsche Reichsregie rung hatte der dänischen Regierung eine« Vorschlag unterbreitet, einen GegenseitigkeiiSvertrag über den Schuh der Minderheiten in Schleswig abzuschlietzen. Der Vorschlag ist von der neuen dä nische «Regierung schroff adgelehnt worden. Damit kommt zum Ausdruck, datz dl« seht in der dänischen Regierung vorherr schende Stimmung zu einem friedlichen Ausgleichs der von Deutschland «»gestrebt wird, nicht geneigt ist. Kopenhagen, 10. Mal. (Drahtberichk.) Der dänische StaakSminister Neergaard hatte mit einem Vertreter der Stockholmer Zeitung .Dagens Nybeter' eine Unterredung, in der er erklärte, die für die Dänen unter ' so starkem Wahldruck (?) und unverständlichen Wahlbestimmungen ab gehaltene Volksabstimmung in Schleswig könne nicht als endgültig geilen. Der Termin der Besprechung zwilchen Millerand und Lloyd George Frankfurt, 10. Mat. (Eioener Drahtdertscht.) AuS Genf meldet man der .Frankfurter Zeitung': Harr Millerand wird sich, wie nunmehr festzustekcn scheint, am 13. Mai rur Besprechung mit Lloyd George nacy Folkestone begeben. Der englische Schatzkanzler Lha In derin in und der französische Finanzmin ster F ra n c o > S Ma r sa l sollen an -er Konferenz teilne'ymen, di^ 2—3 Tage dauern wird. Die französische Presse gibt zu, datz die Vertagung der Konferenz Flensburg, 1V. Mal. (Drahtberichk.) Das neue dänische Ministerium erklärt, datz es die Bestrebungen zur Internationali sierung der zweiten Zone nach Kräften unterstützen werde. Dies war notwendig zu sagen, weil sonst die Konservativen, auf die daS Ministerium zur Mehrheitsbildung angewiesen ist, ihm ihre Gefolgschaft versagen. Nun erfährt .Eoeno Venfireblad' auS gut« Quelle, datz weder die Mitglieder des Ministeriums noch diejenigen Männer inner halb des Kabinetts, die hinter den IntcrnaiionallsterungSbestrebungen stehen, irqendeine Hoffnung haben, datz ihr Wunsch auf Internationali- hcrung Erfolg habe. Der Versuch ist gemacht worden, well man damit die Rationalisten zufriedenzustellen versuchen möchte. Sehr bemerkenswert ist, datz in der Programmrede des neuen Minister präsidenten kein Wort von der Internationalisierung gesagt wird. Nitti begründet feine Politik in der Kammer Rom, 10. Mal. (Eigener Drahtberichk.) Auf das Drängen der Sozialisten sprach Ritti in der Kammer auch von der in San Remo befolgten Politik der Alliierten gegenüber Deutschland. Er verwahrte sich gegen den Vorwurf, vom englischen Ministerpräsidenten ins Schlepp tau genommen worden zu sein. Er hätte nur die herrschenden Richt linien für den Weltfrieden im Verein mit Lloyd George verfolgt. Wenn auch die Hauptverantwortung Deutschlands am Kriegsausbruch unbestreit bar sei, so wäre Italien doch der Ansicht, datz die wirtschaftliche W i ed«raufr i ch tung Deutschlands ganz Europa zu gute komme. Deutschland könne nutzbringend aus einer mächtigen Kriegsmaschine in einen wichtigen Mittelpunkt der Friedensproduktion umgewandelk werden. Deutschland müsse nicht nur in den Stand gefetzt werden, wieder zu erzeugen, sondern auch seineVerpflichtungen einzuhalten. ES wäre außerordentlich wichtig, zu untersuchen, in welchem Umfang« di« Verpflichtungen gehalten werden können. Zweifel los hab« Deutschland daS Recht, für die Entfschäd gungen «ine Gesamt summe vorzuschlagen, die dann von den Alliierten zu prüfen sei. Deutsch lands Einspruch von der Unentbehrlichkeit der Kriegsfluazeuge und der schweren Artillerie könne man nicht berücksichtigen, wohl aber sein Er suchen um Rohstoff«. D e Konferenz von Spa werde hinsichtlich eines Entgegenkommens der Enlent« in diesem Punkte von außerordentlicher Bedeutung sein. Mailand, 10. Mal. (Eigener Drahkbericht.) Nach der im Montechitorio vorherrschenden Stimmung erscheint die Umbil dung des Kabinetts immer unvermeidlicher. Das katholische Zentrum verschärft seine Opposition auf allen Gebieten, ohne dabet, wie die Sozialisten, nur zu kritisieren und sich auf eine ver neinende Politik zu beschränken. Nach dem .Corriere d'Italia' be klagt die katholisch« Volkspartei, -aß von den vielen durch das Kabi nett Nitti angekündigtvn Reformen nur wenige verwirklicht worden seien. Eine Beratung der Ernahrunysmwister München, 10. Mai. (Eigener Drahtbericht.) Am nächsten Sonnabend findet eine entscheidende Sitzung aller Ernä hrungs- minist er über die Getreide- und Brotbewlrtschaftung im nächsten Wirtschaftsjahre statt. Bayern wird unter keinen Umstän- den einer Freigabe vonGetrelde und Kartoffeln zu stimmen. Die tschechoslowakischen Wahlen und die Kabinettsbildung Am 18. und 25. April haben in der Tschechoslowakei mit Aus nahme deS von Deutschland abgetretenen Holtschiner Ländchens und der polnisch-tschechischen Plebiszitgebleke die Wahlen zum Ab geordnetenhaus und zum Senat stattgefunden. Beide Wahlen er folgten nach einem Proportional-Llstenwahlsystem unter Berück sichtigung der Sttmmreste, ähnlich wie dies für die Neuwahlen der deutschen Nationalversammlung vorgesehen ist. Die Wahlen zum Senat unterschieden sich von den Wahlen zum Abgeordnetenhaus nur durch die geringere Zahl der zu besetzenden Mandate und das auf 26 Jahre hinaufgejsehte Mindestalter der Wahlberechtigten. Eine rein schematische Zusammenstellung der Wahlergebnisse sieht zunächst folgendermaßen aus: I. Abgeordnetenhaus (von 300 Mandaten beseht 281): 1. Tschechische Parteien: Sozialdemokraten 74, Tschechi sche Sozialisten 24, Modracekgruppe (Sozialisten) 3, Agrarier 28, Klerikale 33, Nationaldemokraten 19, Gewerbepartei 6, Nationale Bauernpartei und Kleinbauern 13, zusammen 200. 2. Deuksche (und madjariscye) Parteien: Deutsche (und madjarische) Sozialdemokraten 35 (4), Agrarier 12, Christlich- Soziale 16, Deutsche Wahlgemeinschafk 16 (davon 11 Deutsch- Nationale, 5 Nationalsozialisten), Demokraten 2, zusammen 81. Insgesamt stehen im Abgeordnetenhaus 109, mit Einreihung der tschechischen Sozialisten und der Modracekgruppe 136 sozia listische Abgeordnete 145 Bürgerlichen gegenüber. II. Senat (von 150 Mandaten besetzt 139): 1. Tschechische Parteien: Sozialdemokraten 41, Agra rier 14, Klerikale 18, Tschechische Sozialisten 10, Nationaldemo kraten 10, Nationale Bauernpartei 6, zusammen 99. 2. Deutsche (und madjarische) Parteien: Sozialdemo kraten 16, Deutsche Mahlgemeinschaft 8, Christlich-Soziale 4, Bund der Landwirte 6, Demokraten 3, Deutsch-madsarische Christ lich-Soziale 2, Madjarische Bauern 1, zusammen 40. Eine ausführliche Erörterung der Wahlergebnisse der elnze nen Parteien würde zu weit führen. Hervor gehoben sei nur die Niederlage der Nationaldemo- kraten, die in der ersten tschechischen Negierung unter Kra marsch allmächtig waren und nun noch nicht 7 Prozent (im Senat 10 Prozent ) der Mandate erreicht haben. Ferner der relative Mißerfolg der slowakischen Autono mist enpar'ei (Nationale Bauernpartei) unter Führung des Paters Klinka, die durch einen überraschenden Wahlerfolg der Sozialdemokratie in der Slowakei in den Hintergrund gedrängt wurde. Man munkelt, daß bewährte Wahlmethoden aus der ungarischen Zeit zu diesem Wahlergebnis mit beigetragcn haben. Die Hauptbedeutung und damit das Grund problem der tschechoslowakischen Wahlen steckt aber in folgendem: Die überlange ausgedehnte Herrschaft -er selbsternannten, nicht gewählten, ersten tschechischen Nationalver sammlung ist vorbei. Die Wahlen korrigieren nicht nur das Stärkeverhältnis der tschechischen Parteien, sondern fügen vor allem die bisher ausgeschlossenen Deutschen (und Madjaren) zu, und des öfteren kann man von Ententeangehörigen, die in irgendeiner offiziellen Mission in der Tschechoslowakei sich aufbaltcn, Aus drücke des Erstaunens über diesen unwiderlegbaren Beweis für das Vorhandensein einer 30prozenkigen nationalen Minderheit hören. Das zahlenmäßige Ergebnis der Wahlen stellt nun die Prager Negierung vor die außerordentlich schwierige Aufgabe, sich in denneuen gesetzgebenden Körperschaften eine Regierungsmehrheit zu bilden. In der früheren Nationalversammlung reaierte nach dem j Sturz der Nationaldemokralen im Sommer 1919 eine Koalition der Sozialdemokraten, tschechischen Sozialisten und Agrariern. Mi nisterpräsident war der dem rechten Flügel -er Sozialdemokratie angehörende Tusar. Tusar ist auch nach der mit der Schließung der alten Nationalversammlung erfolgten Demission des Kabinetts vom Präsidenten Masaryk mit der Neubildung der Regierung be auftragt worden. Nun verfügt der alte Regierungsblock im Mgeordnctenhaus nur über 126 Sitze. Eine Mehrheit ist also nur zu bilden durch Zu ziehung weiterer tschechischer oder — deutscher Parteien. Beides ist außerordentlich schwierig. Der linke Flügel der tschechischen Sozialdemokratie, zu dem auch etwa ein Dutzend Vertreter kom munistischer Färbung gehören, dürfte mit Nakionaldemokraken oder Klerikalen kaum unter einen Huk zu bringen sein: zudem würde voraussichtlich eine rein tschechische Mehrheit die Opposi- llonsstellung der gesamten deutschen Parteien zur Folge haben. Auf der anderen Seite liegt auf deutscher Seite soviel Grund zu berechtigten Beschwerden gegen antideutsche Maßnahmen tschechi scher Behörden vor, daß es selbst für den linken Flüacl der deut schen Sozialdemokratie schwer ist, die nationalen Gesichtspunkte hinter den sozialen ganz znrücktreten zu lassen. And zu einer rein sozialistischen tschechisch-deutschen Regierungsmehrheit reichen die sozialistischen Mandate wiederum nicht aus. Nach den letzten Nachrichten verhandelt Tusar mit den Kabinett zu bilden. Dies Experiment, das vielleicht augen blicklich die einzig mögliche Lösung vorstellt, ist nicht ungefährlich. Dauerhaft dürfte eine solche Mehrheit nickt sein, und die Forde rung der Deutschen nach einer Revision der Gesetzgebung der ersten Nationalversammlung dürfte an Scharfe gewinnen, wenn die Deutschen im neuen Parlament von der Regierung wiederum ansgescklossen sind. Dtü gleichzeitig ein- gewisse wirtschaftliche ^Spannung im Lande herrscht — Knappheit*an Mehl und Bar geld, Verteuerung von Brok. Kohlen und Bahnkarifen —. sind für die nächsten Monate in der Tschechoslowakei starke wittlchaftliche und innerpolitische Reibungen zu erwarten. Sollte die Regierung in Prag versuchen, unter diesen schwierigen Verhältnissen gegen lemde, . S. Kl. 1 rrner n. 2. Drin« Uen 2S8. Ne. 2. S. tmmen Surghard in 56k. Sekunden, pka 47tt. in 43§L. ) Punkte. 4 Meter, ann 51i4 r. Petzold i Punkte. » 41 S«k., mklubs, en sollte, n. ck Aegir Zahlreiche pfe. Die kamver mkirchen. Großes wimmen ) Meter: hängigen wieder mit einer Anfrage an die SkaakSregienmg, in dem siezu wissen wünschten, wie sich die letztere als Landesregierung gegen über -er vom Reichsregierungskommijiar Holle in Gotha verfügten Auflösung deS LanbtagSausfchusse- verhalte. Die Inter pellanten gehen dabet von dem Gesichtspunkt auS, daß in 8 65 des Slaatsgrundgesehes ausdrücklich gesagt ist: .Der Ausschuh besteht fort, auch wenn die Auflösung des bett. Landtages erfolgt.' Der leitende Staatsminlster Dr. Pau iß en erwiderte, daß diese eine Frage einen Teil eines ganzen FragenkomplereS bilde, der demnächst zur Lösung kommen werde: zwei nach Gotha entsandte Mitglieder der Staats regierung seien schon mit Erhebungen an Ort und Stelle beschäftigt. Im übrigen erklärte der Minister, daß die Regierung wohl von der Auf- ösung deS Gothaer Landtages, aber nicht von der Auflösung des Ans chusses Kenntnis gehabt habe. Gelegentlich der am Dienstag statt- indenden Beantwortung der Interpellation der Gothaer Unabhängigen »ezüglich der Berechtigung der Reichsexekution überhaupt, soll auch die obige Anfrage mikbeantworket werden. Des weiteren wird sofort in beiten Lesungen ohne Ausschußberatung daS Gesetz bett. Fortdauer der Erhöhung der taufenden BeamkenteuerungS- zulagen auf das zweite Kalendervierteljahr angenommen. Auf Grund dieses Gesetze- werden die Einzelregierugen angewiesen, den Staatsbeamten und Lehrern, ausschließlich der Geistlichen, alsbald einen Vorschuß in Höh« der monatlichen Bezüge der Beamten, aber nicht mehr wie 800 ^t, auf die ihnen nach der neuen Besoldungsordnung gegenüber ihren bisherigen Bezügen (einschließlich Teuerungszulagen) voraussicht lich zustehenden Bezüge zu gewähren, und an männlich« und weibliche Beamte sowie Hilfsarbeiter, soweit sie nicht nach neuen Tarifen ent lohnt werden, gleichfalls einen angemessenen Vorschuß zu gewähren Di« Geistlichen sind auch hier wieder nicht berücksichtigt, jedoch weiden wiederum Vorschüsse an die Kirchen zur Ermöglichung der Zulage auf Antrag auS Staatsmitteln gewährt. — Schließlich wurde noch das ebenfalls an dieser Stelle schon ausführlich erörterte Wahlgesetz für das Land Thüringen nach mehrstündiger Aussprache über den von dem GesehgebungsauSschuß erheblich «-geänderten Entwurf einstimmig angenommen. Die FroktionSredner der einzelnen Parteien gaben in der Generaldebatte ihre Zustimmung zu dem Ent wurf en bloc, worauf in die Clnzelberatung eingetreten wurde. Nach 8 2 erhalten die außerhalb Thüringen- Wohnenden das passive Wahl recht nicht. Die Zahl 12 000 wurde als Quote für die erste Mahl bei behalten. Der Antrag der Rechten, schon bei 6000 Reskstlmmen eine Wähl«rgruppe oder Partei einen Sitz zu überlasten, wurde abgelehnt. ES bleibt bei 9000, wle Im Entwurf vorgesehen war. Am kleine Wähler gruppen bei der Verrechnung von Restslimmen nicht zu bevorzugen, wurde ein Antrag angenmomen, nach dem Reststimmen einer Parrei oder Mählergruppe nur dann zugezählt werden, wenn sie wenigstens Aus dem Dolksrat für Thüringen Von unserem Melmarer Mitarbeiter. Weimar, 10. Mat. In dem am 8. d. M. wieder begonnenen TagungSadschnitt des VolksrateS für Thüringen befaßte man sich mit der ersten Lesung des Rojenthalschen Verfassungsentwurfs, über den wir bereits ausführlich berichtet haben. In -er Aussprache gelegentlich der Lesung kamen nun die Anschauungen, mlt welchen die einzelnen Frak tionen dem Verfasst! ngSwerk gegenübsrskehen, zum Ausdruck. In einem «twas weit ausholenden Exposä verbreitete sich der mehrheitS- sozialistische Abg. Leutcrt über Kullurfragen, indem er daS .arbeitende Volk' als die eigentlichen Schöpfer aller kulturellen Werte feierte. .Gleichwohl aber wurde die Hebung des Volkes vernachlässigt, und die Gebildeten schauten hochmütig auf daS Volk herab. Das muß nun anders werden; die kulturellen Güter müssen dem Volke erschlossen werden, freie Dahn dem Tüchtigen' usw. Auch das Werden des Staates Thüringen ist nach den Auslastungen dieses Genosten in erster Linie der Sozialdemokratie zu danken, denn wäre nach den Ereignissen -er letzten Zeit die Sozialdemokratie nicht gewesen, so ständen wir heule statt an der Wiege, am Grade Thüringens. Die Rechte des Volkes sind in der Verfassung d«nn auch gebührend gewahrt worden, trotz mancher zu beanstandender Einzelheiten ist der Entwurf für die Mehr- heitssozialisten annehmbar. Zu wünschen wäre nur noch Ke Errichtung einer ArbeiiSkammer. AuS einer ganz anderen Tonart sang der Un abhängige Blellgk: Der Verfastungsenttvurf verdient die Zensur .ungenügend'. Solange kapitalistische Kreise an der Regierung beteiligt sind, ist eine Demokratisierung des Staatswesens unmöglich und eine ron einer solchen Regierung genehmigte Verfassung für die äußerste Linke unerwünscht. .Unser Ideal ist die Herrschaft deS Proletariats.' Gleichwohl erklärt der unabhängige Redner namens seiner Fraktion, am Verfassungswerke Mitarbeiten zu wollen, um zu retten, was zu retten ist. Der Redner der beiden Rechtsparteien, Abg. Prof. Dr. Thümmel, betrachtete das VerfastungLwerk von großen Gesichts punkten auS. Trotz der kleinen Schönheitsfehler, di« dem Werk nach Ansicht der Rechten anhafken, ist es annehmbar; sie stellt sich ohne Zau dern hinter dle Verfassung und die Regierung; aber die Parteien des HavscS und des Landes mögen bedenken: .Die Grade der Anerken- nm der Republik bei den Mitgliedern der Rechten sind sehr ver schieden, man nehme Rücksicht aus diejenigen, dle mit der monarchischen Ausfassung von Jugend auf fest verwurzelt, nicht so schnell und leicht umlernen können oder sogar dem monarchischen Gedanken treu bleiben, ohne das Merk der Republik zu stören.' Gegenüber den Behauptungen des Abgeordneten Leuterk betont Dr. Thümmel energisch di« Kultur taten der thüringischen Fürsten, welche oft in verschwenderischer Weise ihre reichen Privatmittel für Kunst und Wissenschaft zur Verfügung stellten, für Zwecke, die dem ganzen Volke zugute gekommen sind. .Was dem neuen Staate Thüringen not tut, das ist eine aristo- kratische Regierung, d. h. eine Regierung der Bestem, Fähig sten, Tüchtigsten, un- von diesem Standpunkt aus hätte auch in der Verfassung die Wahl der Regierung festgelegt werden müssen. Eine Regierung muß seststehen, muß posiilve Arbeit leisten, muß auch gegen eine parlamentarische Regierung Beschlüsse fasten können, lediglich unter dem Gesichtspunkte des Rechts.' Abg. Dr. Rosenthal begrün dete nochmals zugleich als Diskussionsredner der Demokra- tischen Partei den Entwurf, der damit das Fegefeuer der ersten Lesung passiert hatte. »»»r Die gestrige Sitzung des VolkSrateS erösfneten die Unad - s parlgmenartscher Abend stattfinden.
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