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Nummer 203—38. Iahrg SachMe volkssettung Verla»»»« Dr«»de«. Unzelgenprrll«! dl« llpalllz« it mm breit* 8«II« < Pt« 1 t»r FamUIenanjelgerr t PI» g», Platzwllnlch« Un«n «M let« ««io»-, leche». Erschei»- S «al «rchenMch. Wenatllsjee vet«s«prel» durch lrüg«, «lulchl. « Ps, »,«. «0 Psg. reilgerlohn 1.10; durch dl« Poll 1.1V «inlchll«»lich Poftllbenoetlung»g«ill-!, zuzüglich U Psg. Poft<v«ftellg«l». «>uz«I.Nr, 1V Pt»., Sonnabend. Aefttagr-Rr. »0 PI«, üdbestellungen müllen lpütesten» ein« woch« oor Sblaus de, v«»u-»»elt schriftlich b«l» Verlag «Ingegange, lei». Unser« r,i^« dlirj««, kein« «bbexellunge» »»tgegeunebmru. schitftleltm»»: Deeiv«»-»^ Pollerftr. 11, genrrus wlll u. voll ««Ichiltdft*»», v«»a und Verlag: «erxmch vuchdruSerei ». veela, Td.il.». kviukel, P»llechv°ze 0, gerius UVII, Poftsche«! rr». 10», Va»1: StadtbarU Dre-de» «r. «7« Mittwoch» IS. Dezember ISS? Zm Soll« »o» »»her«« Lewa«. v«rb»t, <l»tretend«! ««lrled»- »brungen Hal der Bezie-er ob« werbungtt«lde>»« kei« «»lprüche, l-ll, dl« 3«ltun, N, d«lchrü»lte« U«sa»^, oer- späte« oder «icht «rlcheln». »«fIll»»,dd11l»V'«d»d» Die Stärkung der Selbstnemawng Finanzreform für Länder und Gemeinden Ausgleich für kinderreiche Gemeinden — Uebertragung von Länderausgaben auf die Gemeinden Berlin, IS. Dez. Nachdem durch die Neuregelung der Realsteuern das Ge samtaufkommen hieraus den Gemeinden vorbehalten bleibt, muhte auch eine entsprechende Uebertragung von bis herigen Länderaufgaben aus die Gemeinden er folgen. Sie ist nunmehr in Gestalt von bedeutsamen Grund fähen vorgenommen worden, die der Reichsfinanz- und der Reichslnncnminister über den Finanz- und Lastenausgleich zwischen Ländern und Gemeinden erlassen haben. Die Grund- sähe bedeuten vor allem eine Stärkung der deutschen Selbstverwaltung. In eigener Verantwortung werden nunmehr die Gemeinden wesentliche Aufgabenbereiche wahr zunehmen haben. So wird an Stelle der bisher sehr verschie denen Regelung in den Ländern festgesetzt, dah die Gemeinden die sächlichen Kosten der Volksschulen zu tragen haben und dah die Länder dafür sorgen, dah auch in leistungs schwachen Gemeinden die Aufbringung der Schulbaukosten ge sichert ist. Dies bedeutet eine wesentliche Aenderung u. a. in Bayern, wo allein der Staat bisher die Volksschulen betreute. An den persönlichen Kosten der Lehrkräfte haben die Länder nunmehr die Gemeinden generell mit mindestens 2d v. H. zu be teiligen. Die Stadt- und Landkreise sollen weiter mindestens 75 v. H. des Zuschuhbedarfes für die Berufsschulen 'aufbringen. Um aber nun auch in leistungsschwachen Gebieten, z. B. Grenz- Kreisen, das Berufsschulwesen aus der Höhe zu halten, ist in solchen Ausncrhwesällen der Einsatz stärkerer Landesmittel mög lich. Bei den Mittel- und höheren Schulen werden die Länder ermächtigt, von stch aus die Initiative zur Heranziehung der Gemeinden zu ergreifen, ebenso bei den übrigen staatlichen Schulen. Schließlich erfolgt die Uebertragung von Lasten aus dem Gebiet der Wohlfahrtspflege und des Straßen- bau es auf Stadt- und Landkreise, und zwar mit mindestens 60 v. H. des Zuschuhbedarfs. Die Länder haben zu prüfen, inwieweit den Gemeinden und Gemeindevcrbänden weitere La sten und Aufgaben übertragen werden können. Von ganz be sonderer Bedeutung ist aber noch der neue Finanzausgleich zwischen Ländern und Gemeinden. Die Gemeinden bekommen nunmehr, gleichfalls wegen der ihnen überlassenen Realsteuern und der neuen, in den Einzelheiten noch nicht endgültig feststehenden Regelung der Gebäudeentschul dungssteuer, wesentlich weniger an Reichsstouerüberweisungen als bisher. Es sind Mindest- und Höchstgrenzen dabei gesetzt. Der Hundertsatz der Gemeinden soll nunmehr mindestens 20 und höchstens 30 v. H. der Anteile des Landes an den Reichs steuern betragen. Bisher war der Mindestsatz fast allgemein höher. Die hierdurch eingesparten Summen haben eine wichtige Funktion zu erfüllen Sie werden dem Ausgleich innerhalb der Gemeinden dienstbar gemacht. Auch die armen Gemein den sollen in der Lage sein, ihre Selbstverwaltungs ausgaben wahrzunehmen. Die Zuweisungen erfolgen daher nach einem Schlüssel, bei dem neben der eigenen Steuer kraft der Gemeinde auch die Zusammensetzung ihrer Bevölke rung. z. B. der Kinderreichtum eine Rolle spielt. An dem Schlüssel wird noch gearbeitet. Von ganz hervorragender Bedeutung und in die Zukunft weisend ist schließlich die StärkungderFinanzgrundlage der Stadt- und Landkreise für das ganze Reich und Ihre gleichzeitige ein heitliche Gestaltung. Das bedeutet, dah die Stadt- und Land kreise In die Lage versetzt werden, eine bedeutsamere Rolle in der Verwaltung zu spielen. Die Neuregelung des Finanzaus gleichs in den Ländern Ist bis zum 1. April 1038 -urchzusühren. Oie amerikanische Protestnote übersandt Offizielles Vedauern, Entschädigung und Zusicherungen gefordert Washington, 15. Dezember. Im Auftrage Roosevelts sandte Staatssekretär Hüll ein« Protestnote an den Botschafter in Tokio zur llebermlttelung an Aussenminister Hirota. In der Note wird einleitend auf frühere Zwischenfälle hingewiesen, denen ameri- kanis<s)e Staatsangehörige bzw. amerikanisch« Interessen In China zum Opfer gefallen seien. Unter Hinweis auf den neuen Zwis<l»snfall erwarte die amerikanische Regierung einen for mell zu Protokoll gebrachten Ausdruck de« Bedauerns, völlige und umfassende Entschädigung so wie bestimmte Zusicherungen, wonach von sapani- scher Seite Mahnahmen getroffen würden, die fortan Angriffe auf amerlkanis<l)e Staatsbürger und amerikanische Interessen ver hinderten, ebenso unbefugt« Einmischungen seitens japanischer Behörden oder irgendwelcher anderer Siesten. O Sic enMche Preise zur Lage in Zernoff Vermutungen um ein« Protestnote an Japan und BerstSr. kungen der Flott« in vstasien. London, 15. Dezember. Di« Londoner Morgenblätter ver folgen lveiter aufmerksam die Lag«, die sich durch die Belchie- hung britischer und amerikanischer Schisse auf dem Jangtse er geben hat. Die meisten Blätter erwarten, dah England im An- schluh an einen heutigen Ministervat einen ähnlichen Pro test wie Amerika in Tokio einlegen werde. Verschiedene Blätter befassen sich mit der Frage. ob Enaland gegebenenfalls ein« Verstärkung der britischen Flotte im Fernen Osten in Erwägung ziehen soste. Die Blätter können jedoch nur Bermutlmgen -um Ausdruck bringen. Der Diplomatische Korrespondent der „Times" erwartet w!« die llbrt«n Movgendlätter von einer für heute anl>e- raumte» Kavinettssitzung, dah eine britis<i>e Protestnote an Japan ihr» Billigung finden werde. Der Wortlaut werde jedoch erst nach Eintreffen in Tokio veröffentlicht werden. Der diplomatisch« Korrespondent des „Dailn Telegravh" msint, ein« Verstärkung der britischen Flott« im Fernen Osten werd« erwogen, doch steh« noch nicht fest, ob tatsächlich weitere britische Einheiten entsandt würden oder nicht. Der Korrespon dent hebt hervor, daß zwiscl>en London und Washington ein sehr enger Kontakt aufrechterhalten iverde. Vernon Bartlett schreibt in der „Neivs Ckronicle", zwei Faktoren, nämlich die Zeit und di« Entfernung, sprääxn aegen den Gedanken einer Flottendemonstration in den chinesisckftm Gewässern. Der Diplomatische Korrespondent des „Daily Expreß" be richtet u. a., dah Eden gestern auch eine Unterredung mit Marineminister Duff Eooper gehabt habe. Schwere- LawinemmBck In den Dolomiten 10 Todesopfer Mailand. 1». Dezember. Am Dienstag nachmittag ist am Pordoi-Ioch in den Südtiroler Dolomit«« vom Sasso Bo« «Ine Lawine von außergewöhnlichem Umfang« niedergegangen und hat »1 jung« SKIlehr«« und v«rasühr«r au» dem Fasfa-Tal, die an einem Uebungsnursu» 1«Ilnatznen, »«schüttet. Auf di« Hilferuf« der Ueb<rleb«nd«n eilt«« Soldaten d«r Hochgebirgs- schul« von Aosta h«rb«i. Boz « n, 1ö. Dez«mb«r. Di« Such« nach den verschütteten Teilnehmern de» Sktlehrerkursu» gestaltet sich durch di, unge heuren Schneemassen und di« ständig« Bedrohung durch neue Lawinen auh«rord«ntlich schwierig. Immerhin gelang «» gestern noch vor Einbruch de, Dunkelheit, 0 Mann lebend und zum Teil leicht verletzt zu bergen, während man 8 de, Tkilehrer nicht mehr am Leben ausfand. Zw«i Kureteilnehm»» liegen noch unter den Schneemaisen begraben. Man hat kein« Hoffnung, st« lebend bergen zu können, so datz man mit 10 Todesopfern rechnen mutz. Die Namen der bisher geborgenen Toten sind: die Berg- führer Ferdinand Perathonen, Alow Bernhart, Joseph Donel, Reserveleutnant Raimund Jrorraterra, sämtlich aus Eanazei, Anton Gabriele aus Bozen, Ferdinand Widenhoser au» Welsch nofen, schliehlich die beiden Bozener Sktlehrer Stolz und Kochler. Von 77 zu 344 Millionen Pfund «»gestiegen Inskip vergleicht di« englischen RUstungsausgaben von 1018 und 1038. London, 15. Dez. Verteidigungsminister Inskip sprach in London am Dienstag Uber das englische Rüstungsprogramm, von dem «r sagt«, daß es selbst im Laufe der nächsten vier oder fünf Jahr« im Tempo nicht verlangsamt würde. Inskip stellte dabei die englischen RUstungsausgaben vor dem Kriege den heu tigen gegenüber. Im Jahre 1013—1014 habe England für Ver- teidlgungszwecke 77 Millionen Pfund ausgegeben. 1024 113 Mist. Pfund, 1087 bereits 278 Mist, und 1838—1930 würden es zwi schen 820 und 844 Millionen Pfund sein. Trotz der Zunahme der Rüstungsausgaben sei der Personalbestand der drei Wehr machtsteil« von 887 000 im Jahr« 1013—1814 jedoch nur auf 850 000 Mann angestiegen. Erdrutsch am Vrenner Straßen- und Zugverkehr geraume Zeit unterbrochen Mailand, 1ö. Dezember. Durch «Inen Erdrutsch wurden di« vr«nnerstratz« und di« Eisenbahnlinie in der Näh« der Station Kastelruth am Dienstag vollständig v«,schütt«t. Einig« gelvblöm« sind in di« Eilack gestürzt. Der Straßen- und Zugverkehr blieb geraume Zeit unterbrach««, doch ist es bereits gelungen, ein Gleis der vr«nnerlini« wieder sr«izumach«n. Di« abstllrzenden Felsblöck« haben einen Lastwagen zertrümmert. Oie fünffarbige Flagge Nanking liegt NX) Kilometer jangtseaufwärts und besitzt keine internationale Niederlassung vom Nange Schanghais. Aber der größte Strom Chinas war von jeher die wichtigste Handelsstraße des Innern auch für die fremden Mächte und zum Schutze der zahlreichen Vertragshäfen, der Handels häuser und der fremden Settlements wurde jahraus, jahr ein eine ganze Flotte englischer, amerikanischer und fran zösischer Flußkanonenboote unterhalten. Ein Teil von ihnen ist zum Schuhe der in und um Nanking ansässigen Aus länder beim Herannahen der Kampfhandlungen zusammen gezogen worden und Dutzende ausländischer Handelsschiffe hatten sich unter ihren Schutz gestellt. Es scheint, daß diese Handelsschiffe in jüngster Zeit in größerem Umfange für den Transport chinesischer Flüchtlinge benutzt worden sind, und das japanische Hauptquartier hatte demgemäß ange kündigt, daß alle im Kriegsgebiet sich bewegenden Handelsschiffe unter Feuer genommen werden würden. Die japanische Luftflotte ist offensichtlich über diesen Auftrag hinausgegangen und hat die auf dem Jangtse ober- und unterhalb Nankings ankernden Kriegs« und Handelsschiffe mit Bomben und Maschinengewehren angegriffen, wobei das amerikanische Kanonenboot „Panay" versenkt und an Bord englischer Schiffe ernster Schaden angerichtet wurde. Die sofortigen japanischen Entschuldigungen in Washington zeigen, daß den maßgebenden Tokioter Stellen diese Zwischenfälle außerordentlich peinlich sind. Staatssekretär Hüll erhob die Forderung aus volle moralisch« und materielle Wiedergutmachung des angcrichteten Schadens und auf zuverlässige Garantien für die Zukunft und ersuchte den Botschafter Saito, dem Kaiser von Japan das persön liche Mißfallen des Präsidenten Roosevelt zum Ausdruck bringen zu lassen. Diese ungewöhnlich« Form diplomatischer Vorstellungen findet ihre Unterstreichung in außerordentlich scharfen amerikanischen Prcssekommentaren, die von der Londoner großen Presse sekundiert werden. Edens Er klärungen vor dem Unterhaus waren gleichfalls von großem Ernst getragen, zeigten aber auch an, daß die britische Negierung alles vermeiden will, was den Konslikt diplomatisch verschärfen könnte. Das Schlagwort von der englisch-amerikanischen Schicksaisgcmeinschaft im Fernen Osten macht wieder einmal die Runde und die Zeitungen der beiden Länder rechnen sich gegenseitig vor, wie groß die Interessen des anderen Teiles an den Ereig- Nissen des Fernen Ostens seien. Eine neue antijapanische Welle geht durch die englisch sprechenden Länder der Welt. Man wird in Tokio diese Reaktion weder unter- noch überschätzen wollen. Der Angriff auf den englischen Bot schafter in Nanking, der seinerzeit gleichfalls einen Sturm der Entrüstung erregte, ist glücklich beigelegt worden, und auch die neuen Zwischenfälle dürften kaum zu ernsten Weiterungen führen. Wie stark die amerikanische ösfent- liche Meinung jeder Exponierung zugunsten Chinas ab geneigt ist, geht daraus hervor, daß in der Aussprache des Senats mehrere Senatoren die sofortige Zurückziehung aller noch in China verbliebenen amerikanischen Staats angehörigen und der Senator Shipstead sogar die Zurückziehung aller amerikanischen Streitkräfte au» China verlangte. Die mit ihren eigenen Sorgen beschäf tigten Amerikaner sind nicht geneigt, in den fernöstlichen Hexenkessel zu gehen und ihren besten japanischen Kunden durch offene Parteinahme für China zu vergrämen. Roose velts Fanfare von Chicago dürste also auch angesichts des Wracks und der Todesopfer der „Panay" keine nachträg liche Wiederbelebung erfahren. Wenn auch völkerrechtlich die Nankinger Zwischenfälle zu Japans Lasten geben, da» sich formal auch heute nicht im Kriege mit Ehina befindet, so ist doch der Aufenthalt ausländischer Kriegs- und Handelsschiffe in der unmittelbaren Kampfzone ein Risiko, das politisch in Rechnung gestellt werden muß. Di« Kämpfe in und um Nanking, die offensichtlich auch nach den letzten Meldungen noch nicht ihr End« gefunden haben, werden von der japanischen Heeresleitung mit dem Ziele geführt, die chinesischen Nachhuten auf dem rechten Jangtseuser völlig abzuschneiden und dadurch eine Höchstzahl von Gefangenen und Material in die Hände zu bekommen. Damit wird die Behinderung der Schiffahrt auf dem brückenlosen Jangtse für den Angreifer zum un mittelbaren Operationsziel. Nachdem es den Japanern ge lungen ist, auch auf dem nördlichen Flußufer Fuß zu fassen, dürfte das Problem der vöstigen Einkreisung der Vertei diger nahezu gelöst sein. Der Fast der chinesischen Haupt stadt, den man in Japan bereits festlich begangen hat, schafft jedenfalls in japanischen Augen politisch wie strate gisch eine neue Lage. Wenn der gegenwärtig in London weitende frühere japanische Ministerpräsident Graf Jshit recht unterrichtet ist, will Japan nicht weiter ins Inner« des Landes marschieren, damit seinen Armeen nicht „das Schicksal Napoleons in Rußland" bereitet wird. Seine weitere Versicherung, daß Japan in China keine Er- ober ungen machen und die Rechte und Interessen der fremden Mächte achten wolle, ist bemerkenswerterweise er- kolat. nachdem bereit» die.Negierung in Tokio weitere Ner-
