Sächsische Volkszeitung : 28.02.1938

• Erscheinungsdatum: 1938-02-28
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

blvtirsn wie errecknen sick «Ile AngesleNlenrenten? Durch das Gesetz Uber den Ausbau der Rentenversicherung Ist die bereits durch das Sanierungsgesetz vom Dezember 1933 tatkrästig in Angriss genommene Aufgabe der Sanierung unserer sozialen Rentenversicherung zum Abschluß gebracht. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber mit dem Ausbau der Renten versicherung begonnen. Welche Leistungen werden nun die Versicherten erhalten, wenn sie selbst später einmal Rente von ihrer Versicherung beziehen? Diese Frage wird immer wieder von den Arbeitern und Angestellten erhoben. Wir wollen heute die Renten berechnung sür die Angestelltenoersicherung klarlegen. Die Rente des Versicherten aus der AngesteNIenvcrsichc- rung setzt sich zusammen aus einem Grundbetrag, der für alle Beitragsklassen 360 RM. jährlich beträgt, sowie aus Steige rungsbeträgen und gegebenenfalls aus Kinderzuschüssen. Zu dem Grundbetrag in Höhe von 360 NM. kommt also ein Stei gerungsbetrag für jeden geleisteten Monatsbeitrag. Gehalts klassen, Beiträge und Steigerungsbeträge, die für die Beiträge gewährt werden, ergeben sich aus folgender Uebersicht: Jährlicher Gehalts ¬ Monatliches Monatsbeitrag Sleigerungsbetrag klasse Gehalt in RM. in RM. je Beitrag in RM. A bis 50 2 —,25 B über 50 bis 100 4 —,50 C über 100 bis 200 8 1,— D Uber 200 bis 300 12 1,50 E über 300 bis 400 16 2,— F Uber 400 bis 500 20 2,50 G Uber 500 25 3,— F re i w. » H 30 4,— I 40 6,— K 50 8,— Wir wollen ein Beispiel bringen: Ein Versicherter hat bei Eintritt seiner Berufsunsähigkeit fünfzehn Jahre lang Beitrag in der Gehaltsklasse C und zehn Jahre in der Gehalts klasse F geleistet, also 180 Beiträge zu je 8 RM. und 120 Bei träge zu je 20 RM, einschliehlich Arbeitgcberanteil. Sein Ruhe geld betragt demgemäh 360 RM. Grundbetrng zuzüglich Stei gerungsbeträge (180X1,— -t- 120X2,50) -- 480 RM. Grund betrag -l- Stetgerungsbeträge ergeben also 840 RM. Rente im Jahr. Hierzu kommen eventuell Kinderzuschiisse. Für die Kinderzuschüsse auch in der Angcstclltenversiche- rung gilt der 8 1271 der Reichsversicherungsordnung. Danach wird der Kinderzuschutz gewährt für jedes Kind des Ver sicherten bis zum vollendeten 15. Lebensjahr und darüber hinaus bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, solange das Kind in Schul- oder Berufsausbildung steht. Der Kinderzuschuh beträgt für die ersten beiden Kinder 90 RM., sür jedes weitere Kind 120 RM. Hat der Versicherte unseres Beispiels 3 K nder, für die er Kinderzuschutz beanspruchen kann, so erhöht sich also sein Ruhegeld um die Kinderzuschüsse von 90 -l- 90 -l- 120 — 300 RM. Die Iahresrente einschliehlich Kinderzuschüsse würde also in unserem Beispiel 1140 RM. betragen. Wie. steht es im Falle des Todes des Versicherten? Dann erhält die Witwe fünf Zehntel des Ruhegeldes ohne Kinderzuschiisse als Witwenrente. Sie bekommt also die Hälfte des Ruhegeldes des Versicherten ohne Kinderzuschiisse. Di-se Witwenrente kann in der Angestelltenversicherung die Witwe sofort beim Tode ihres versicherten Mannes beantragen, wenn nur zur Zeit seines Todes die Wartezeit erfüllt und die An wartschaft erhalten ist. Gegebenenfalls kommen zu der Witwen rente Waisenrenten, die vier Zehntel des Ruhegeldes des Ver sicherten ohne Kinderzuschuh betragen. In unserem gebrachten Beispiel würde sich demgemäh die Waisenrente auf 336 RM. stellen. Witwenrente und Waisenrenten zusammen dürfen aber den Betrag nicht übersteigen, den der Versicherte selbst als Ruhegeld zuzüglich Kinderzuschuh zu beanspruchen gehabt hätte. Auch eine Witwerrente kennt die Angestelltcnver- sicherung. Sie erhält gemäh 8 28 Abs. 4 des Angestelltenver sicherungsgesetzes der erwerbsunfähige, bedürftige Ehemann nach dem Tode seiner versicherten Ehefrau, wenn die Verstor bene den Unterhalt ihrer Familie überwiegend bestritten hatte. Wir haben von der Wartezeit und von der Anwartschaft gesprochen. Jede Rentenversicherung kennt eine Wartezeit, das heiht eine Mindestleistung von Beiträgen, bevor Renten ansprüche erhoben werden können. Für Pflichtversicherte müssen mindestens 60 Monatsbeiträge gezahlt sein, bevor Ruhegeld auf Grund von Berufsunsähigkeit gemährt wird, während für das Altersruhegeld bei Vollendung des 65. Lebensjahres 180 Kurrs Der Führer hat dem Präsidenten der Dominikanischen Re publik zum Unabhängigkeitstag drahtlich seine Glückwünsche übermittelt. Relchskulturwalter Moraller eröffnete am Sonnabend im alten Reichstagsgebäude die von München nach Berlin gebrachte Ausstellung „Entartete Kunst-. Relchsminister Dr. Goebbels besuchte am Sonntag mittag die Ausstellung, die im Hause der Kunst am Königsplah untergebracht ist. Im Grassi-Museüm in Leipzig wurde am Sonnabend die Schau des Retchsinnungsverbandes des Tischlerhandwerko „Deutsches Wohnen 1938" eröffnet. Die ersten Deutschen Polizei-Skimelsterschaften fanden am Sonnabend mit dem 20-km-Streifenlauf für Zehnermannschaften ihren Höhepunkt. Die siegende Mannschaft der Ordnungspolizei Bayern-Süd wurde am Ziel von Reichsminister Dr. Frick, Reichsfiihrer SS Himmler und General Daluege empfangen. Am Schluh hielt der Thef der Deutschen Polizei Himmler eine Ansprache an die versammelten Mannschaften. Die außenpolitische Aussprache in der französischen Kam mer fand in der Nackt zum Sonntag ihren Abschluß. Die Ver trauensentschließung für die Regierung wurde mit 439 Stim men angenommen, dagegen stimmten 2 Abgeordnete, während sich 160 der Stimme enthielten. - In der Nachmittaggaussprache übte Flandin scharfe Kritik an der Außenpolitik der Volksfront und trat für Verhandlungen mit Italien und Deutschland ein. In seiner erwarteten Rede sprach sich Chautemps gegen eine Verzichtspolttik aus. Er besürwortete zwar eine Verständigung mit Deutschland und Italien, setzte sich aber andererseits sür die alte Politik des Festhaltens an Genf und Moskau ein. Der „Temps" stellt in einer Erörterung der Kammeraus- sprache fest, daß Frankreich an selnen alten Doktrinen festhalten wolle. Chautemps drohte dem Senat mit dem Rücktritt, fasis der Senat an der Vorlage des Arbeitsgesetzes wesentliche Abände rungen vornehme. Im Rahmen eines Staatsaktes wurde die neu« rumänisch« Die Alkoholblutprobe absolut sicher Gerichtsarzt widerlegt trügerische Annahme. Frankfurt a. M>, 28. Februar. Vor dem Frankfurter Amtsgericht kam ein Fall der Uedertretung der Reichsstratzenverkehrsordnung zur Verhand lung, wobei Ausführungen von grundsätzlicher Bedeutung über die gegenwärtig angewandte Methode der Feststellung des Alko holgehalts im Blut gemacht wurde». Angeklagt war ein Auto fahrer, der im November nach einer Beerdigung eine Bierreise in seinem Kraftwagen unternommen hatte, und der nach reich- licl-em Alkoholgenuh den Wagen noch lenkte, statt ihn parken zu lassen. Er stieß mit zwei Autos zusammen und fuhr im Zickzackkurs weiter. Ein Sach- oder Personenschaden war nicht entstanden. Der Angeklagte leugnete nicht. Alkohol an dem Tage zu sich genommen zu haben, wie sie aus der Blutprobe errechnet worden ivar. Es kam hierdurch zur Sprache, ob die heutige Mutuntersuchungsmethode verläßlich ist. Dies wurde von dem Gerichtsarzt Professor Dr. Hey bejaht. Nach den Ausführun gen Dr. Heys dreht es sich um eine sehr subtile Methode. Sie imirde zuerst von einem Schweden angewandt und ist dann in der Universität Greifswald erprobt und nachgepriift wo,den. Um eine ständige Kontrolle zu haben, daß die Untersuchungs ergebnisse auch richtig sind, laufen mit einer Untersuchung immer drei Proben, die gleich behandelt werden und in einer Hand verbleiben. Vor einiger Zeit war in Fachkreisen die Rede davon, daß man Alkohol vortäuschen könne, und zwar durch Nahrungsauf nahme. Cs handelt sich um einen Heidelberger Fall, über den dann in einer Wiener Zeitschrift berichtet wurde. Danach war bei einer Versuchsperson, die innerhalb einer Stunde sünf Kilo Obst gegessen hatte, ein Alkoholgehalt von 0,2 pro Mille sest- gestellt worden. Der Gerichtsarzt kam zu dem Ergebnis, daß man auf Grund dieses Resultats nichts gegen die Methode, den Alkoholgehalt festzustellen, einwenden könne. Es hat sich bis her auch sonst nichts ergeben, was gegen die Sicherheit der Me thode sprechen würde. Man kann durch Kafsccgenuh sulyek- tiv die Wirkung des Alkohols herabürücken, aber die Blut- und Alkoholkurven werden dadurch nicht beeinträchtigt. Es kann jemand Aspirin nehmen, aber der Alkoholnachweis wird hier durch nicht beeinträchtigt. Der Sachverständige kam zu dem Resultat, daß irgend welche tatsächliche Möglichkeiten, die die Alkoholermittlungen beeinträchtigen, sich nicht ergeben haben. Um die Sicherheit des ganzen Verfahrens noch zu vergrößern, habe man neben der chemischen auch noch eine physikalische Untersuchung einge- fiihrt, bei der die Nerbrennungsmenge fcstgestellt wird. Diese Untersuchung gescl)ehe nickt aus dem Gefühl der Unsicherheit heraus, sondern um dem Gericht jeden Zweifel zu nehmen. Die Befunde stützten sich auf eine Unzahl von Versuchen. Man habe sich in Deutschland nicht leichtfertig der schwedischen Methode angenommen, die als die denkbar einfachste und sicherste zur Feststellung des Alkoholgehalts gelte. Das Gericht verurteilte den Angeklagten antragsgemäß zu drei Wochen Haft. Reue Kirchenordnung für dle Evangelischen in Polen Die Beschlüsse der Synode der Unllerten Evangelischen Kirche. Bromberg, 28. Februar. Dieser Tage versammelte sich in Posen unter dem Vorsitz ihres Präses von Klitzing die Außer ordentliche verfassunggebende Synode in der Uniierten Evangeli schen Kirche in Polen, die in Anwesenheit eines Vertreters der polnischen Staatsregierung, des Ministerialrats Eckert, über eine neue Verfassung der Uniierten Evangelischen Kirche in Po len beriet und diese Kirchenordnung in dritter Lesung einstim mig angenommen hat. Wie die „Deutsche Rundschau" in Polen dazu mittoilt, wurde die Außerordentliche verfassunggebende Synode der Po sener Kirche auf Grund einer Verordnung des polnischen Staatspräsidenten vom 6. März 1928 einberusen. Sie begann mit ihrem Verfassungswerk bei ihrer ersten Tagung im Herbst 1928 und beschloß die Arbeiten im März 1929 in zweiter Lesung, um den damaligen Entwurf zunächst der Warschauer Regierung vorzulcgen. Da von staatlicher Seite inzwischen keine Stellung nahme erfolgt ist, da aber andererseits auch die Kirche die vor zehn Jahren ausgearbeitete Verfassung, die stark in Anlehnung an die damalige Verfassung der Uniierten Kirche in Preußen zustandegekommen war, nicht mehr billigte, arbeitete der Ver fassungsausschuh unter führender Beteiligung des Konüstorial- rats Nehring in Posen ein neues Verfassungswerk aus. das auf dem Boden der bisher für die Kirche geltenden Bestimmungen entstanden ist. aber unter Berücksichtigung der neuen Gegeben heiten der Kirche etwns Neues dnrstcllt. Diese Kirchenordnung für die Uniierte Evangelische Kirche in Vale», die unter Lei tung des Generalsupcrintendenten Dr. Blau stebt. dient rund 300 000 Evangelischen in Posen und Pommcrellen, die fast durchweg Deutsche sind. Nach der neuen Kirchenordnung stehen an der Spitze der Kirä-e: die Oberste Synode, der Oberste Kirchcnrat und der Bischof. Die Außerordentliche Synode wählte am 24. Februar gemäh Artikel 14 der Verordnung des polnischen Staatspräsi denten aus ihrer Mitte sechs Vertreter, die zu Verhandlungen mit der polniscl>en Negierung über das Verhältnis zwischen evangelischer Kirche und Staat ermächtigt ünd. Diese sechs Vertreter gelten gesetzlich als rechtmäßige Vertreter der Uni ierten Evangelischen Kirche in Polen im Sinne der sür die reli giösen Minderheiten bestimmten Artikel der polnischen Ver fassung. Monatsbeiträge erforderlich sind. Die Anwartschaft gilt nach dem Gesetz vom 21. Dezember 1937 allgemein in der Renten versicherung als erhalten, wenn wenigstens die Hälfte der Zeit seit dem ersten Eintritt in die Versicherung bis zum Eintreten des Versichcrungsfalls mit Beiträgen belegt sind. Die Rentenberechnung in der Angestelltenoersicherung ist damit aufgezeigt. Zu erwähnen wären noch die Ruhensvorschrif ten sür Rentenansprüche, die aber nur in Frage kommen, wenn der Rentenberechtigte bereits eine Rente aus Versorgungs gesetzen bezieht oder Anspruch auf mehrere Renten aus der reichsgesetzlichen Rentenversicherung hat. üeble Setze gegen dle Auslandsorganisatlon der ASDAP entlarvt Gefälschte Dokumente als „Grundlage" für dreiste Anschul digungen. Luxemburg, 28. Febr. Vor dem Polizetgericht in Luxemburg wird augenblicklich ein Prozeß verhandelt, der etnen aufschlußreichen Einblick in die Praktiken der internationalen Brunnenvergifter gestattet, die durch ihre schamlose Hetze gegen das neue Deutschland immer wieder eine wirkliche Befriedung der Welt verhindern. Ange klagt sind ein gewisser mehrfach vorbestrafter Rasselet und ein Journalist Mailing, die mit Hilfe gefälschter Dokumente die unglaublichsten Verleumdungen gegen die Auslandsorgani sation der NSDAP verbreitet haben. Die luxemburgische Monatsschrift „D i e n e u e Z e i t" hatte im Sommer vorigen Jahres auf Grund angeblich echter Ur kunden behauptet, die AO. in Luxemburg sei eine Spionage- und Bestechungszentrale, die „ungeheure Summen" an die „Fa schisten" Luxemburgs, Belgiens, Frankreichs und Englands zahle (!). Vor allem habe auch der Führer der Rexisten, De- grelle, große Summen erhalten. Die Deutsche Gesandt schaft hatte sich sofort gegen diese unverantwortliche Hetze ver wahrt, und die in den Sudeleien mit voller Namensnennung angegriffenen Personen hatten Verleumdungsklage Verfassung am Sonntag mittag im Thronsaas des königlichen Schlosses in Kraft gesetzt. Das gesamte. Kabinett schwor den Eid auf König und Perfassung, und der König gelobte, die Ver fassung zu bewahren und stets zu verteidigen. Marschall Graziani traf am Sonnabend in Rom ein, wo er auf das herzlichste empfangen wurde. Die IAMA Berlin 1938 wurde am Sonntag von 102 000 Menschen besucht. Aus dem Reiche waren mehrere Zehntau sende Besucher in 60 Sonderzügen eingetroffen. Bundeskanzler Schuschnigg hat eine Reihe von bedeuten den Personalveriinderungen in der Vaterländischen Front an geordnet, von denen, die bemerkenswerteste die Berufung Zer- nattos als Landesleiter von Steiermark ist. In der Steierischen Landeshauptstadt Graz wurden, nach dem am Freitag die Hochschulen gesperrt worden waren, nun mehr sämtliche höheren Schulen geschlossen. Unter dem Titel „Dor Sinn des deutschen Friedens" ver- ösfentlicht die amtliche „Wiener Zeitung" einen von besonderer Seite gezeichneten Kommentar zur Rede des österreichischen Bundeskanzlers. Durch die Veröffentlichung einer „amtlichen Erklärung" wurde ein neuer sensationeller Schauprozeh gegen 21 ehemalige Sowfetbonzen eingeieltet, denen dle haarsträubendsten Verbre chen voroeworfcn werden. Unter den Angeklagten befinden sich elf ehemalige Volkskommissare. Einige Londoner Sonntagsblätter erwarten den Beginn der englisch-italienischen Aussprach« sür den Anfang dieser Woche. Die Insassen des verschollenen Flugzeuges des italienischen Grasen Mazzotti wurden von Marschall Balbo, der persönlich Nachforschungen anstellte, 300 km westlich von der Oase Cusra entfernt gesichtet und gerettet. Die Iungdeutsche Partei für Polen hielt am Sonnabend und Sonntag in Kattowitz ihren ostoberschlesischen Gauparteitag ab, der unter dem Leitwort stand: unsere Einheit ist unsere Stärke. Zur Einweihung eines neuen Heimes der Hitler-Jugend und zur Weihe von 20 Fahnen weilte Reichsjugendsührer Baldur von Schlrach am Sonntagnachmittag in Castrop-Rauxel. eIngereicht. der sich der Staatsanwalt auf Veranlassung der luxemburgischen Regierung angeschlosscn halte. Die sofort eingelcitete» Ermittlungen des Staatsanwalts ergaben, daß die angeblichen „Urkunden" sämtlich gefälscht waren, und zwar durch Rasselet, der sein Ver brechen auch bereits eingestanden hat. Dabei konnte u. a. sest- gestcllt werden, dah Rasselet den alten Stempel eines Sport vereins in einen Stempel der Auslandsorganisation umnefälscht bot. Der Journalist Mailing behauptete zunächst, .gutgläubig gehandelt zu haben, muhte aber im Laufe der Verhandlung zu geben, daß er von der Fälschung der Dokumente gemuht hat. Das Urteil gegen die beiden Hetzer dürfte in Kürze zu erwarten sein. Der Staatsanwalt, der in seiner Anklagerede betonte, daß die Angeklagten offensichtlich böswillig gehandelt haben, hat gegen beide Fälscher Gefängnis beantragt. Raubmord bei Suhl Festnahme eines Verdächtige». Suhl, 28. Februar. Aus der Straße zwischen Mäbendorf und Albrechts ist am Sonntag der 66 Jahre alte Fabrikant Gu stav Bachmann aus Albrechts ermordet worden. Der Tä ter brachte ihm mit einein Schraubenschlüssel tödliche Kopfver letzungen bei. Als ein Herannahenoes Auto den Mörder bei der Beraubung seines Opfers störte, sliichtcte er in den nahen Wald. Die Fahndung der Kriminalpolizei nach dem Mörder führte am Sonntagabend zur Festnahme des der Tat drin gend verdächtigen Hermann Broh m aus Zella Mehlis. Obwohl der Festgenommene hartnäckig leugnet, den Mord begangen zu haben, wollen ihn einige Zeugen als den Mann wiedererken nen, der von ihnen um die Zeit des Ueberfalles in der Nähe des Tatortes gesehen worden ist. Auch einige andere Umstände, für die er bisher keine Erklärung geben konnte, sprechen gegen ihn. Raubmörder läßt sich auf der Flucht vom Zuge überfahren Ktel, 28. Februar. Ein in Bordesholm verübter Raub mord, dem die Ehefrau Hagen aus Bordesholm zum Opfer fiel, gab der Polizei Veranlassung, eine grohangelegto Suchaktion nach dem Mörder durchzuführen, die sehr bald auch von Erfolg gekrönt war. An der Suche nach dem Mörder beteiligten sich nicht nur Kriminalpolizei. Gendarmen und Schutzpolizei, son dern mich die ganze Bevölkerung wurde mobil gemacht. Als der Täter sah, dah er verfolgt wurde und kein Entrinnen mehr möglich war, wars er sich auf der Strecke Bordesholm-Voorde vor einen dahinraßendcn D-Zug. Dabei wurde er getötet. Es handelt sich um einen gewissen Johannes Kirstein, der von Zeu gen unmittelbar nach der Tat gesehen worden war, als er den Tatort verließ. Ser Mrd an dem Mhlhetmer Gefängnis« beamten gesühnt Der Täter HIngerlchtet. Berlin, 28. Februar. Am 26. Februar 1938 ist der am 7. August 1909 in Corbach geborene Bernhard Karlipp hinge- richtct worden, der am 7. Dezember 1937 von dem Sonder- gericist in Düsseldorf wegen Mordes und Verbrechens gegen Vas Gesetz zur Gewährleistung des Rcchtsfriedens zum Tode ver urteilt worden ist. Karlipp, ein vielfach vorbestrafter Gewohn heitsverbrecher hat am 14. November 1937 bei seiner Flucht aus dem Gerichtsgefängnis in Mülheim (Ruhr) den Strafan- staltsoberwackstmetster Mathias Esser erschossen. Der Hosenboden rauchte ... Bad Salzuflen, 28. Februar. Der kleine Junge, der da» folgende, aus Knetterheide bei Bad Salzuflen berichtete „Er lebnis" hatte, wird sich nie wieder an fahrende Kraftfahrzeuge anhängen. Den Jungen reizte ein langes Tau, das von einem fahrenden Lastzug herabhing. Er packte es und ließ sich mit schleppen. Der Wagon beschleunigte aber nun sein Tempo, und der Junge getraute sich nicht, bei dieser Gcsäpvindigkeit das Tau loszulasien. Er wurde eine erhebliche Strecke mitgeschleist, wobei bald der Hosenboden die Straße berührte. Ein Radfahrer konnte schließlich den Kraftfahrer verständigen, der sofort an hielt. Der Junge hielt sich den rauchenden Hosenboden. Mit dem Sitzen wird es einige Tag« seine Schwierigkeiten haben.