Sächsische Volkszeitung : 28.02.1938

• Erscheinungsdatum: 1938-02-28
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Montag, L8. Februar 1988 SLchflsche Volkszeitung Kummer «, Sette » gebührende Einordnung des jowjetrussilchen Ge- sahrenfaktors wird sür einen solchen Prozeß der Selbst erkenntnis vor allem anderen unentbehrlich sein. Ob wir tatsächlich an einer Wende stehen, vermag erst die weitere Entwicklung zu lehren. Zu stark sind die ideellen und materiellen Gegenwirkungen, als dast wir mit einem baldigen Gesinnungswechsel zu rechnen hätten. Nach dem Scheitern der alten Konferenzmethoden und Kollektiv« beschlllsse hat man sich weithin aus eine Politik des Ab wartens verleegt, und die einzigen ernst zu nehmenden Er eignisse, welche dieses politische Vakuum ausfiillen, sind die miiltärischen Ausriistunas- und Organisationsmastnahmen, zu deren Herolden sich die ehedem so rllstungsfeindlichen Kreis« der Pazifisten und Marxisten aufgeschwungen haben. Hier hat sich in der Tat ein völliger Frontwechsel vollzogeen, indem gerade die Nationalisten von gestern sich am ehesten zu einer Nachprüfung vergangener Fehler berettfinden. Unter den Ländern Europas ist heute gerade der „un bekannte Kontinent", Mitteleuropa, dank einer klaren und zielbewussten Staatssiihrung der einzige feststehende und festumriksene Faktor, besten politische Konturen keiner neuen Ausklärung bedürfen. Dieser Februarmonat 1938 hat «rwielen, dast die deutsche Staatssiihrung stark wie je, ziel- bewußt wie je, inmitten des Eestaltwanoel» Europas steht und daß sie sich deutlich bewußt ist, welche Aufgaben ihr vom Schicksal sür die Zukunft des Reiches, sür das Wohl ergehen aller Deutschen im mitteleuropäischen Raum und für die Aufrechterhaltung des Friedens in diesem Erdteil gestellt find. — — 12. Februar nicht abgenelgt war, gemeinsam mit Frankreich «ine Auffrischung der alten Verbindlichkeit im Donauraum zu versuchen. Chamberlains gesunder Menschenverstand hat diesen neuen Fehlgriff ebenso verhindert wie die taktisch wie politisch gleich unbegreiflich« Ablehnung römischer Ver handlungen, und Edens Nacyfolger Lord Halifax dürfte keinesfalls gesonnen fein, England In irgendwelche Aben teuer gegen die autoritären Länder zu verstricken. Diel« beiden Männer scheinen erkannt zu haben, daß Groß britannien um so stärker ist, je weniger extensiv seine Stellungen vorgeschoben werden, und daß die alten Mist erfolg« nicht dadurch gutzumachen find, dast man ihnen unvermeidliche neue hinzufügt. An der Hitzigkeit der französischen Kammerdebatt» ver- mögen wir zu ermessen, welch tiefen Eindruck die Londoner Vorgänge in Frankreich hervorgerufen haben. England wird heute in Paris nicht mit Unrecht wieder als der alte Weltkricgsverbiindete angesehen, mit dem man sich gemein- fant aus den, Zusanunenbruch der Abrüttungsgefprache der Genfer Liga und des Rheinpaktes auf die Jnjel kollektiver Scheinglückseliakeit gereitet hat. Die englischen und fran- zösischen Linkskreise sind nicht müde geworden, dieses Bünd nis zu feiern, und es war der Exponent der Volksfront, Läon Blum, der ihm im Geiste der „Einheitsfront der Demokratien" einen ideologischen Glanz zu geben versucht hat. Wie nun, wenn das konservative England heut« er kennt, dast es sich bisher in keiner pastenden Gesellschaft befand, und dast die Wege der Eden und Delbos in «iner Sackgaste endeten? Nicht um der schönen französischen ««gen willen hat das bürgerlich« England den Frankreil^ur- seines Austenministers gutgeheihen und mitgemacht, sondern «eil es dielen Kurs für das einzige Mittel hielt, um ein Gegengewicht zu schaffen gegen den ständigen Machtzuwachs der autoritären Länder. Der alte konservative Gedanke des Gleichgewichts der europäischen Kräfte allein vermochte die Diehards mit der unnatürlichen Bun desgenostenschaft der Volksfrontler, ihres sowjetrustilchen Anhanges und ihrer weitverzweigten europäischen Verpflich tungen auszusöhnen, und um Zeit für den eigenen Macht zuwachs zu gewinnen, ist man mitgegangen, wo das aktuelle britisch« Interests zweifellos andere Entscheidungen ver langte. Man hat übersehen, dast dieses Gleichgewicht mit geringerem Aufwand an Opfern und Rüstungen dadurch wiederherzustellen ist, dast man den Waagebalken zu den autoritären Ländern verkürzt und den Gegensatz der inneren Weltanschauungen auf dem außenpolitischen Feld neutralisiert. Der Weg nach Berlin, den Lord Halifax im November antrat und die Reife nach Rom, zu der Lord Perth mit neuen Londoner Instruktionen sich rüstet, find nicht vereinbar mit der Idee der kompromißlosen Gegner schaft zwischen den demokratischen und den autoritären Län dern wohl aber mit dem Versuch der Herstellung eines Kräftegleichgewichts, das nicht so sehr mit dem militärischen Nechenstist als mit dem richtigen politischen Einsatz zu er zielen ist. Die britisch-französische Weltanichauungsoifensive ist es letzten Endes gewesen, der wir jene Geschlossenheit der autoritären Länder zu verdanken haben, an deren Bestand man heute in England und Frankreich so mißmutige Kritik übt. Mit Protesten und Proklamationen in Unterhaus und Kammer wird man diesen Block gewiß nicht erschüttern. Aber man wird ihm seine Fremdheit nehmen, indem man ihn in seinen ideologischen Wurzeln zu begreifen sucht. Die gebührende Einordnung des fr Dritter Ftlmvolkstag Utber 220« Lichtspielhäuser warben für den Film. Berlin, 28. Februar. Im ganzen Reich hatten sich weit über 2200 Lichtspielhäu ser in den Dienst des Filnuwlksiages gestellt und verhalfen die ser von der Volksverbundenheit des neuen deutschen Filmschaf fens zeugenden grostzilgigen Werbeveranstaltung zu einem vollen Erfolgs. Der Besitz der Ftlmsibel, die für 10 Pfennig zu erwerben war, gab vielen Gelegenheit, Spihenwerke der deutschen Film industrie zu sehen. In jedem Kino gab es ein volles abend füllendes Programm mit Wochenschau, Kultur- und Hauptsilm, die von den Verleihen bereltwilligst für den guten Zweck zur Verfügung gestellt worden waren. Die graste Beteiligung aus allen Kreisen der werktätigen Bevölkerung liest den Tag zu einem schönen Auftakt für die in den nächsten Tagen in Berlin stattsindende Iahrestagung der Reichsfilmkammer werden. Nie Wehrpflicht von Ssflzleren Durch Verordnung des Chefs des Oberkommandos der Wehrmacht ist setzt sestgelegt worden, dast aktive Ossiziere und aktive Wehrmachtsbeamte im Ossizierrang, die in Zukunft aus dem aktiven Dienst entlassen werden, ferner ehemals aktive Offizier« und Wehrmachtbeamte im Ossizierrang, die aus der neuen Wehrmacht, der Reichswehr und der alten Wehrmacht entlassen wurden, ehemalige Ossiziere des Beurlaubtenstandes der alten Wehrmacht sowie die ehemaligen Feldbeamten im Ossizierrang der alten Wehrmacht und schließlich Ossiziere und Wehrmachtveamte des Beurlaubtenstandes der neuen Wehrmacht ohne zeitliche Begrenzung wehrpflichtig sind. Sie find zur Ver fügung der Wehrmachtteile zu stellen, wenn sie den von den Wehrmachttetlen gegebenen Bestimmungen für eine Verwendung im Mobilmachungsfall als Offizier oder Beamter entsprechen. Die Offiziere z. V. und Wehrmachtbeamten z. V. gelten als Wehrpflichtige des Beurlaubtenstandes nach dem Wehrgesetz. Aever Aeaterproze- vor dem M-tcmer Kriegsgericht Moskeru, 28. Februar.. Zu dem neuen sensationellen Hochverratsvrozest wurde hier «in« amtliche Verlautbarung ausgegeben, derzufolge das Innenkommissariat und di« GPU. nunmehr die Untersuchung gegen eine neue Derschwörergvuppe des sogenannten „rechts oppositionellen trotzkistischen Blocks" beendet haben. Des Hoch- und Landesverrates seien angeklagt: Bucharin, früheres Mitglied des Politbüros der bol schewistischen Partei uns erstrr Präsident der Komintern; Ky ll ow, früherer Vorsitzender des Rate» der Volkskommissare der Sowjetunion und späterer Vockskommissar für Post und Telegraph; Jagoda, bis 1936 „Innenkommistar" sGPU.- Chef) und dann bis zu seiner Verhaftung im April 1937 Post- Kommissar; Krestinski, bis 1937 Erster Stellvertreter des Außenkommistars, dann stellvertretender Iustizkommistar; Iwanow, bis 1937 Volkskommissar sür Holzindustrie; Tschernow, bis 1937 Volkskommissar für Landwirtschaft; Grinko, bis 1937 Volkskommissar für di« Finanzen; Besse- now, bis 1936 Erster Botschaftsrat an der Sowjetbotschast in Berkin; Rakowski, bekannter Trotzkist, früher Vorsitzender des Rats der Volkskommissare der Ukraine, ab 1923 Botschafter in London, 1926 bis 1927 in Paris; Rosenholz, bis 1937 Austenhandelskommisfar; Selenski, früher Sekretär der bol schewistischen Partei Sowsetmitielasiens; Ikranow, früher Präsident des Rates der Volkskommissare in der Tataren-Sow- jetrepubtik; Scharangowitsch, früher Generalsekretär der bokschÄvistischen Partei Weistrustlands; ferner die Aerzie Lewin, Chef des Krems-Krankenhauses; Pletnjow, Herz- spezial ist; Kasakow, Subarew, Bulanow, Maximow, Krjutsch kow sowie Winogradow. Auf „Anweisung der Spionagedienste ausländischer Staa ten", heißt es in der Mitteilung, habe di« genannte Gruppe sich organisiert, um „Spionage" zugunsten ausländischer Staa ten zu treiben sowie „Schädlingsarbeit, Sabotage und Terror auszuüben, die Militärmacht der Sowjetunion zu untergraben, einen miiltärischen Uebevfall dieser Staaten auf die Sowjet union, die Niederlage der Sowjetunion, die Zerstückelung der Seuischlandsender überträgt Berliner Feier am „Tage der Luftwaffe" Generalseldmarschall Göring spricht. v«rlln, 28. Februar. Der Deutschlanbsendcr überträgt am Dienstag, dem 1. März von 12 bis 12.45 Uhr die Feierlich keit vom „Tag der Luftwaffe" In Berlin mit den Ansprachen des Generalseldmarschalls Göring. Bolschewistische Truppen überschreiten die Aordost-Grenze von Korea Gegenmaßnahmen des japanischen Hauptquartiers. Tokio, 28. Febr. Wie das Hauptquartier der japanischen Armee in Korea bekanntgtbt, haben sowjetrussische Truppenverbände, die sich aus Kavallerie und Infanterie zusammensetzten, die Nordostgrenze von Korea bei Keilloh überschritten. Obwohl der größte Teil des Verbandes am 26. wieder aus sowsetrussisches Gebiet über trat, blleben kleiner« Abteilungen auf koreanischem Boden zu rück. Sowjetrussische Kriegsflugzeuge haben austerdem zweimal dl« Grenze überflogen. Das japanisch« Hauptquartier ha« die nötigen und entschiedenen Abwehrmastnahmen sofort ergriffen. Ser Fehlschlag der englisch-irischen Verhandlungen Mutlose Erklärungen de Valeras. London, 28. Febr. Ministerpräsident de Valero ergänzte in einer Unter redung mit einem Vertreter von „Preh Association" seine wenig zuversichtliche Erklärung vom Sonnabend über die englisch irischen Besprechungen. Er erklärte offen, dast er setzt fast völlig verzweifelt sei, weil er nicht glaube, dast irgend eine Verein barung erzielt werden könne, die die Teilnngssrage mit einbe ziehe. Jede Vereinbarung aber, die Irland in zwei Teile ge trennt laste, könne nur als eine Teillösung betrachtet werden. Er könne, so sagte de Valero, nur wiederholen, dast eine Ver söhnung zwischen Irland und Grostbritannien unmöglich sei, solange die Einheit Irlands nicht hergestellt werde. Spaak über die ttnabhängigkeitspolittk Belgiens Brüssel, 28. Febr. Auhenministcr Spaak sprach in einer Versammlung In Tu- bize über die belgische Austenpolttik. Er erklärte u. a.. die bel gische Außenpolitik sei nicht eine Politik der Neutralität, son dern der Unabhängigkeit. Belgien müsse sich bemühen, eine Rolle der Versöhnung zu erfüllen. Aus diesem Grunde habe Belgien mit seinen Nachbarstaaten Deutschland. Frankreich und England verhandelt. Die Garantieerklärung dieser Länder sei ,für Belgien das denkbar beste internationale Statut. Blutiges Gude eines Elternabends in Lodz Tanzvergnügen endete mit schwerer Schlägerei. — Ein Toter, neun Schweroerletzte. Warschau, 28. Febr. Während eines Elternabends mit Tanz, der in einer Lodzer Volksschule stattfand, kam es infolge von politischen Auseinandersetzungen zu einer Massenschlägerei. Als die Polizei am Tatort eintraf, fand sie in der Schule einen Toten, neun Schwer- und 27 Leichtverletzte vor. Drei der Schwerverletzten befinden sich in Lebensgefahr. Die Einrich tungen der Schule sind völlig vernichtet worben. Die Polizei verhaftete zahlreiche Personen, unter ihnen alle Mitglieder des Elternrates. Schwere Verstöße gegen das VoltSverratSgeseh Hamburg, 28. Febr. Nach einer Meldung der F. Z. hat der im vorigen Jahre verstorbene Fabrikant Paul Kränke aus Hamburg-Wohldorf schwere Berstöste gegen die deutschen Devisengesetze begangen. Danach hat Krönke nickt weniger als 6,6 Millionen Reichsmark im Ausland gehabt und diesen Besitz den deutschen Behörden verschwiegen. Hierunter befinden sich etwa 8,6 Millionen Reichsmark in 68 großen und kleinen Gold barren, die seit zehn Jahren im Ausland lagen. Die hinter zogenen Werte sind sichergestellt. Eine Untersuchung gegen wet tere Beteiligte wird eingeleitet. Der am 1. September vergangenen Jahres an die Äell« de» durch Selbstmord geendeten Vorsitzenden de» Rate» der Volkskommissare der Ukraine, Ljubtschenko, getretene Bonda- renko ist ebenso spurlos verschwunden wie Marschall Jegerow und ander«. Den Posten übernahm inzwischen »in ge« wlster Demjan Korotschenko, etp alter Tschekist. Sowjetunion, die Abtrennung der Ukraine, Weißrußlands, der Mittelasiatischen Sowjetrepubliken, Georgiens, Aserbeidschans und der fernöstlichen Küstengebiete zugunsten derselben Staaten und schließlich den Sturz der Sowjetregierung herbelzusllhren sowie die Wiederherstellung des Kapitalismus und der Macht der Bourgeoisie zu verwirklichen". Der „oppositionelle trotzkistische Block" werde, wie da» Kommunique, offenbar in dem Bestreben, möglichst viele Flie gen mit einem Schlage zu erledigen, bemerkt, nicht nur von den unt«rirdischen Gruppen der Trotzkisten und der „Rechtsopposi tionellen", sondern auch von Sinowjew-Anhängern, Mensche- wisten, Sozialrevolutionären und bourgeoisen Nationalisten aus fast allen Sowjetrepubliken gebildet. Der „Block" habe alle seine Hoffnungen auf die „bewaffnete Unterstützung" ausländi scher Angreifer gesetzt und ihnen dafür einzelne Länder der Sowjetunion als Beute versprochen. Natürlich wird von neuem Leo Trotzki als Hauptanstifter der Verschwörung genannt. Trotzki sei, so wird nebenbei be merkt, schon im Jahre 1921 s!) mit einer und im Jahre 1926 mit einer zweiten ausländischen Spionageorganisation in Ver bindung gestanden! Was die angebliche terroristische Tätigkeit der Angeklag ten anbelangt, so hätten diese, wie nunmehr „erwiesen" sei, bereits den früheren Leiter der Staatsplankommission, Kuiby schew, der im Jahr« 1935 gestorben ist, den früheren G<nil -Chef Menschinski sowie den Dichter Maxim Gorki ermordet, und gwar mit Hilfe der gleichfalls zu der Verschwörung gehö—ide.i Aerzte Lewin, Kasakow, Winogradow und Plctnjow. Natür lich wird den Angeklagten auch von neuem der Mord an Kirow in die Schuhe geschoben. Wetter habe di« Untersuchung erwiesen, dast Bucharin und Trotzki bereits im Jahre 1918 eine Verschwörung angezettelt hätten mit dem Ziele, Lenin, Stalin und den damaligen Präsi denten des Zentralvollzugsausschustes Swerdlow „zu verhaften und zu ermorden". In dieser Beleuchtung müsse man. so heistt cs am Schluss« der Verlautbarung, auch die spätere» Verbrechen der Angeklag ten sehen. Der Theaterprozest gegen die genannten 21 Angeklagten soll am 2. März vor dem Militärgericht in Moskau beginnen. Aeue Gewervefteuerrlchtllnlen Der Reichssinanzminister hat eine neue Durch« führungsverordnung zum Gewerbe st euerge« fetz und gleichzeitig die Gewerbe st euerrichtlt nie» 1938 erlassen. Die Aenderungen und Ergänzungen sind, wie Oberregicrungsrat Kaemmel in der „Deutschen Steucrzeitung* erläuternd ausführt, im wesentlichen verwaltungstechnischer Na tur, woraus sich ergibt, daß sich die Vorschriften des neuen Ge werbesteuergesetzes von wenigen Ausnahmen abgesehen durch aus bewährt haben. Nur in einigen Punkten, bei den Still halteschulden, bei dem Begriff der Wareneinzelhandelsunterneh men und bei Einzelsragen auf dem Gebiet der Lohnsummen- fteuer haben sich Aenderungen als notwendig erwiesen. Die erste Veranlagung ist reibungslos verlausen, ein Erfolg, der, wie der Referent hervorhebt, in erster Linie auch der hingeben den Arbeit der Verwaltungsstellen und der Steuerwilligkeit und Einsicht der Steuerpflichtigen zu verdanken ist. Die Gewerbe steuerrichtlinien für 1938 enthalten u. a. eingehende Ausfüh rungen über das Zusammentreffen von Wandergewerbe und ste hendem Gewerbe in einem Betriebe. Von Einzelheiten sei noch erwähnt, dast für Zwecke der Zweigstcllensteuer der Handel mit Zeitungen nicht als Einzelhandel gilt, weil der Handel mit Zeitungen infolge der einheitlichen Ausrichtung der Presse nach nationalsozialistischen Grundsätzen nicht als Handel im Sinne des Wortes angesehen werden kann. Unterstützungen für VersoraungSberechtigte lm Krankheitsfall Bei verstcherungsberechtigten und freiwillig weiterver sicherten Mtgliedern können die Ersatzkosten Art und Umsang ihrer Leistungspflicht durch eine Satzungsbestimmung festlegen. Wenn Versorgungsberechtigte diesen Gruppen von Versicherten angehören, fallen sie ebenfalls darunter. Wenn in solchen Fäl len die satzungsmäßigen Leistungen der Ersatzkasse noch unter den Regelleistungen für Dersicherungspslichtige bleiben, danit kann nach einem neuen Erlast des Reichsarbeitsministers den Beschädigten auf Antrag vom Versorgungsamt eine angemes sene Unterstützung gewährt werden, wenn sein Dienstbeschädi- gungsleidcn eine weitergehende Behandlung erfordert und die Zahlung der Mehrkosten eine wirtschaftliche Notlage des Be schädigten verursachen würde. Die Unterstützung darf den Un terschied zwischen dem Wert der tatsächlich gewährten Kasten leistungen und dem Wert der Regelleistungcn nicht übersteigen. Die Unterstützungen bewilligt das Versorgungsamt, wenn sie nicht mehr als 100 RM. betragen, sonst das Hauptversorqungs- amt. Die Neuregelung gilt rom 1. April 1938 an, für die zu rückliegend« Zett können Unterstützungen nicht bewilligt werden. Verkehrsunfall ln Dresden Dresden, 28. Febr. Heute mittag ersolgte aus der Leip ziger Straße, nahe dem Grundstücke der Firma Gehe, ein Zu sammenstoß zwischen einem stadtwärts fahrenden Lastzug und einem landwärts fahrenden Personenkraftwagen. Der Fahrer des Personenkraftwagens wurde aus dem Wagen herausge schleudert; er mußte mit erheblichen Verletzungen dem Kranken hause zugefllhrt werden. Präsident Quezon setzte sich für den Erlaß eines Gesetze» zur Erschließung der philippinischen Oelselde, rin und ersuchte von der Regierung die Ermächtigung, mit einer amerikanisch«» oder philippinischen Oelgesellschast einen lang- sristigen Vertrag abzuschließen. Mleldeutsche Vörse vom 2ö. Februar Ueberwiegend freundlich. Am Montag war das Geschäft an der Mitteldeutschen Börse wieder nur sehr gering, im all gemeinen jedoch herrschte eine freundliche Grundstimmuna. Am Anlagemarkt herrschte wieder Materialmangel für Pfandbriefe. Stabtanleihen waren etwas fester. Leipziger gewannen 1 Ach tel Prozent. Von Reichsanleihen waren Reichsaltbesitz bei klei nem Umsatz 1 Achtel Prozent niedriger. Am Aktienmarkt hielten sich etwa Gewinne und Verlust« die Wage. Besonders zu erwähnen sind unter den Abschwä chungen Mansfeld mit mius 2, Heyden mit minus 1,26, Hille- werke minus 1,25, Heidenau Papier und Chroma-Nasork mit minus 1,5. Dagegen waren fester Wunderlich um 2, Kunstan stalt May um 3, Dittersborfer Filz um 2, Stähr um 1 ein Ach tel, Brauerei Neustadt um4,26, Thüringer Gas um 1,25, Wand« ver um 1,5 Prozent. Der Straßenwetterdienst Dresden meldet: Retchsauto- bahnen: Zwischen Dresden und Meerane nur noch in Wald gebieten festgefahrene Schneedecke: Schneeglätte ist gestreut; Hatte — Altenburg schnee- und eisfrei, Verkehr unbehindert; Strecke Altenburg — Schleizer Seenplatte: Glatteis, tauend, Straßen sind gestreut. — Reichs st rasten: Im Flachland nur noch auf Waldstrecken stellenweise Glatteis, im Gebirge stellenweise Schneedecke, Glatteis, tauend, Straßen find und werden gestreut. Reickswetterdienst, Au»aab«ort Dresden. Wettervoraus sage für Dienstag, den 1. März: Mäßiger bis frischer südwest licher Wind. Wechselnd bewölkt und vereinzelt Regenfall. Mild, nur in höheren Lagen noch Nachtfrost.