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Lar«, ktamlllenanjeigen und Siellengeiuch« ,dn« «adatt t» Bt»^ audechalb »» BI» 0iicrt-ng-blUir »0 «I» »uswLrllg« «uitrilge gegen «orau»be»<chlun» Kmbenburg für beschleunigte Agrarbilfe BollftttlkungMutz-Beror-nung am Dlenstag Vruülrnvlünog «ovvrvr Berlin, 12. Ian. Das NetchSkabinett wird am Mon - tag zu einer Kabtnettssitzung zusammentrctcn, in der die Notverordnung über den VollstreckungSschutz sertiggestellt wird. Heute nachmittag wurde der Reichspräsident v. Hindenburg vom Reichskanzler und dem Ncichs- justizministcr Uber die vorgesehenen Einzelheiten des Boll- preckungsschutzcS eingehend unterrichtet. Der Reichspräsident legt im Hinblick ans die schwere Notlage, in der sich besonders die bäuerliche Berede« lnugSwirtschast beslndet, de« größte« Wert aus eine beschleunigte Berabschiedung und möglichst umsassenbe Ausgestaltung dieser Ber» ordnung. Wegen der schwerwiegenden Probleme, die hier zu regeln find, bedarf die Berordnung, wie man an amtlicher Stelle erklärt, aber noch einer besonderen juristischen Durcharbeitung, die sie jetzt im ReichSIustizministe- rium erhält. Das Kabinett wird dann am Montag seine letzten Beschlüsse fassen, so daß mit der Inkraftsetzung der Berordnung bereits fitr DtenStag zu rechnen ist. lieber den Inhalt der Berordnung verlautet noch, daß die Ge biete, siir die die Osthilfcmaßnahmen wirksam geworden sind. varllnar SobriNIaitung von ihr nicht berührt werben dürften. Ferner dürfte das Kabinett über die Bereitstellung von Mitteln für die Dttngemtttclbeschassung in der Montagsitzung Beschluß fassen. Gin Protest öes Großhan-els Berlin, 12. Jan. Der Neichsvcrband des Deutschen Groß- und 1l e b e r s e e h a n d e l S wendet sich in einer Erklärung gegen die Angriffe des Neichslandbundes, die dieser in seiner gestrigen Entschließung gegen die in der Exportwlrtschast tätigen Wtrtschastskreise gerichtet hat, und weist daraus hin, daß er in einer Eingabe an die Reichs regierung gegen die offenbar in Aussicht genommenen So- fortmaßnahmcn insbesondere aus dem Gebiete des Voll st r c ck u n g s s ch u tz e ü für die Landwirtschaft Ein- fpruch erhoben hat, da mit einer solchen Maßnahme der Not der Landivirtschast nicht gesteuert werden könne. Lahmlegung jeder Initiative, schwere Schädigungen des Kredits der noch gesunden Träger der Landwirtschaft seien mit Sicherheit zn erwarte». Tie Regierung wird ein- dringlichst davor gewarnt, sich ohne eingehende vorherige Fühlungnahme mit allen beteiligten Kreisen zu Maß nahmen dieser Art drängen zu lassen. Einstnkkn »es RMAtmdbimdes? St» Bries de» «rülidtums m Slndenburg Vrsblwolcknvg oovvrvr LvrUnvr SvürUtlvltuvp Berlin, 12. Januar. Der offene Krieg »wischen der Re t ch S r e g t e r u n g, der sich inzwischen der RetchS- verband der deutschen Industrie angeschlossen hat, aus der einen und dem R e i ch s l a n d b u n d aus ber anderen Seite, hat bereits jetzt in den Kreisen aller Be teiligten die Frage austauchen laßen, ob die deutsche Gesamt wirtschaft sich einen solchen wenig erfreulichen Zustand leisten dürfe. Wen» auch in den Ncgierungskreiscn zunächst noch dem Unwillen über das Borgehen des RcichSlandbundeS Ausdruck gegeben wird, so wird die Negierung auf die heute erfolgte Erklärung des NcichSlanbbnndpräsidiumS doch nicht mehr erwidern, woraus man schon den Schluß zieht, daß der Negierung an einer Berticfung des Zer würfnisses nichts gelegen ist. In Regierungskreise» wird allerdings ber Auffassung Ausdruck gegeben, daß es an dem Reichslandbund liege, für die Wiederherstellung des Einvernehmens besorgt zu sei«. E» bat den Anschein, als ob man auch innerhalb des Land- bundeS selbst iiber den ganze» Konflikt, der sich so unver sehens ergeben hat, nicht gerade erfreut ist. Zur Begrün dung für diese Annahme weist man in politischen Kreisen auf Ausführungen hin, die sich heute in dem führenden Berliner agrarischen Organ, der „Deutschen Tages zeitung", finden, und die tn der Feststellung gipfeln, daß es eine» Kriegszustand zwischen ber Reichsregieruug «nd einer führenden landwirtschaftliche» Organisation einfach nicht gebe« dürfe. Al» interessant bezeichnet man es auch, daß dieses Organ der Meinung Ausdruck gibt, daß sich der ganze Konflikt ledig lich aus beiderseitigen Mißverständnissen entwickelt hat. Man glaubt aus diese» Darlegungen zu der Annahme berechtigt zu sein, daß, wenn zunächst auch noch einige Zeit vergehen dürfte, in der sich Regierung und Landbund „feindselig" gegenllberstehen, mit ernsthaften Verständi- aungsversuchen doch schon für die nächste Zukunft zu rechnen sein wird. * Berlin, 12. Januar. Wie der „Nationalsozialistische Zet- tungSdicnst" aus gut unterrichtete» Kreisen erfährt, hat das Präsidium des Reichslandbundes an den Reichspräsidenten von Hindenburg einen herzlich ge haltenen Bries gerichtet, der dem Reichspräsidenten Donnerstagnachmittag zugelcitct wurde. In diesem Brief gibt das Präsidium des RcichSlandlmndcS seiner Genug tuung darüber Ausdruck, daß der Reichspräsident anläßlich des Besuches des Präsidiums des RcichSlandbundeS für die Nöte und Leiden der deutschen Bauer» BcrständniS gezeigt habe. In dem Bries wird nochmals der Standpunkt des Reichslandlmndes zn der Politik des Kabinetts von Schleicher klargelegt und die dem ReichSlandbund von dem Kabinett zum Borwnrs gemachten Dinge als unbegründet bezeichnet. Eine SrklSrunci »es Bnbmtrs öWsiich« MMielltt Dresden, 12. Jan. Der Verband Sächsischer Industrieller erläßt zu dem Neichsiandbund-Konslikt eine Erklärung, in der er in überaus scharfer Weise die Angriffe des Landbundpräsidiums gegen die Jndustriekreise verurteilt und bedauert, daß der älteste und größte deutsche Stand gegen einen anderen Stand, der mit des Vater landes Ausstieg und Weltgeltung untrennbar verbunden sei, dermaßen ausfällig geworden sei Es heißt in der Er klärung u. a.: „Wir. die Industriellen Sachsens, eines an Ackernahrung armen, übervölkerte» Landes, arbeiten seit Menschenaltern mit unseren werktüchtige» Arbeitern siir Fremde, damit unser dicht gedrängtes, an Entbehrungen gewöhntes Volk dem deutschen Bauern das heute ohne unsere Schuld karg gewordene Brot abkausen kann. Wir sind so stolz und so frei wie der deutsche Bauer. Wir leide» seine Not und denken und handeln so deutsch wie er. Wären wir allmächtig, ginge es uns und ihm besser." Smictdampstr mit AI MeiMen gesunken? Tokio, 12. Januar. Der «SSO Tonnen «roße sowjet« russisch« Dampfer „Sachalin" ist mit einer Besatzung von ö4 Mann und 200 Fahrgästen an Bord tmOchotsktschen Meer tn Seenot geraten. Das Schiss gilt als verloren. Der japanische Dampser „Sapporo Maru" sing am Donnerstag srüh von der „Sachalin" SOS,Rufe auf, dl« so fort an die Funkstation Hokkaido und ander« Stationen »eitergegeben wnrben. Alle Bersuche, mit dem Sowjet» dampser snnkenlelegraphisch« Verbindung anfznnehmeu, »liebe« vergebens. Es wird besttrchtet, daß der Dampser ««terfegangen ist. — Das Meer von Ochotsk ist «in Teil des Spillen Ozeans an der pftflbirische« Küste. Emliitbe» «tesenlerslilg-M int Meer oesttik-t London, 12. Januar. Ein mit 10 Mann besetztes neues Riesenslugzeug der englischen Luststreitkräst« stürzte am Donnerstag aus geringer Höhe bei Plymouth in den Kanal und versank so weit unter Wasser, batz-nur noch die Spitze einer Tragfläche zu sehen war. Glücklicherweise waren einige Fischerboote in ber Nähe, die die ge samte Besatzung, die ins Wasser gesprungen war, retten konnten. Das schwerbeschädigte Flugzeug wurde später mit Hilfe eines Kriegsschiffes von mehreren Schleppern ins Ta» genommen und »ach Plvinouth gebracht. Das von dem Unglück betroffene Flugzeug ist eine Schwcsterinaschiue des im Februar 10:11 an derselben Stelle abgcstttrzten englischen Seeslugzcngs Iris lll. Damals ertranken von ber zwölf köpfigen Besatzung neun Man». Sie Vmzlan Nieser tn Berlin gelandet Berlin, 12. Januar. Das Flugzeug der Danziger aka demischen Fliegerschule, das aus seinem Deutschlanduug am Mittwoch früh in Berlin erwartet wurde, jedoch wegen schlechten Wetters nach Stolp zurttckkchren mußte, ist am Donnerstag um 16,16 Uhr auf dem Flugplatz Tempelhos gelandet. Die Flieger wurden von Vertretern des Magistrats Berlin und der Flughafenvermaltung begrüßt und werden am Sonntag ihren Flug nach Rostock fort setzen. Der geplante große Empsang im Berliner Rathaus wird erst nach Beendigung des Fluges Anfang Mär- statt- finden. Grenzen -er Staatsgewalt Zwei Probleme stehen gegenwärtig im Vordergrund des öffentlichen Interesses, die sich nicht voneinander trennen lassen: die öffentliche Arbeitsbeschaffung und der Zustand der R e i ch S s i n a n z e n. Ucber beide ist die Oesscntltchkeit durch die zuständigen Ressortleiter der Reichs, rcgierung unterrichtet worden. Finanzminister Graf Schwerin-Krosigk hat vor dem Haushaltausschuß des Reichstages ein Bild der Finanzlage gegeben, und ber NeichSkommissar für Arbeitsbeschaffung hat über seinen Ausgabenkreis vor dem Sozialpolitischen Ausschuß Bericht erstattet. Da die Mittel für die össentliche Arbeits- belchassung, auch wenn sic zunächst im Wege der Kredit- auSweituiig gewonnen werden, doch zu Lasten des NeichSetatS gehen und aus seinen Ucbcrichüssen in kommenden Jahren wieder abgedeckt werden müssen, ist ihr Ausmaß eng mit der Entwicklung der Reichsfinanzen verbunden. Wir haben vom NeichSkommissar gehört, daß für das Sofortprogramm 600 Millionen zur Verfügung stehe». Träger der Arbeiten zur Arbeitsbeschaffung sollen nnr Reich, Länder, Gemeinden, Körperschaften des öffent lichen Rechts, sowie gemischtwirtschaftliche Unternehmungen sein. Sie sollen allerdings die Arbeiten tunlichst nicht in eigener Regie auösühren, sondern sie an private Unter nehmer vergeben. Die Finanzierung erfolgt durch Dar lehen, die durch die Vermittlung des ArbcitSbcschassungs- kommissarS gegeben werden. Eine wesentliche Bedingung ist. daß die Arbeiten zusätzlicher Natur sein sollen, also nicht bereits im normalen Programm, beispielsweise einer Gemeinde, schon enthalten sein dürfen. Aber hier ergebe« sich bereits Schwierigkeiten. Bekanntlich sollen Ar beiten finanziert werden, für die die Leistungsfähigkeit der betreffenden öffentlichen Körperschaft nicht ausreicht. Nu« haben aber gerade die Gemeinden dringende ösfent- liche Arbeiten durchzuslihren, die sie unter keinen Um- ständen vernachlässigen können, und für die sie sich die Mittel auch ohne die DarlehnSmöglichkeitcn des Arbeits- beschassnngSprogrammS hätten verschaffen müssen. Es be steht deshalb die Gefahr, daß diese Arbeiten, die keine« zusätzlichen Charakter tragen, trotzdem auf dem be alle in er en Wege der Finanzierung durch das Reich er möglicht werden. Denn der Nachweis des eigenen Unver- mögens wird heute keiner Gemeinde schwer fallen. Ei« großer Teil der 600 Millionen würde dann, entgegen den Absichten des gleiches, für Arbeiten verwendet werde», die die Gemeinden trotz ihrer Notlage auch io hätten aus- führen müssen. Das trifft leider sogar für das Reich zu. A»S den Ausführungen des NcichsfinanzministerS hat sich ergeben, daß man angesichts der rückläufigen Steuer einnahmen und der wachsenden Ausgaben für die Winter- Hilfe, für Sanierungen, für Beihilfen an notleidende Länder und Gemeinden im Gesamtbeträge von über einer Milliarde, sa sogar für Trlbntleistiingen an Belgien und Amerika, für die man 46 Millionen auswenden mußte, ge zwungen war, wichtige Aufgaben, vor allem Arbeit schassende Wasser- und Straßen bauten, z u r ü ckz u st e l l e n. So haben mix sogar am grünen Holz des Reiches dasselbe Bild wie in den Ge meinden. Einerseits Zurückstellung sachlich gut vorbereite ter öffentlicher Arbeiten aus finanziellen Gründen, ander seits Arbeitsbeschaffung durch eine besondere NcichSbchörbe, die zugunsten neuer Pläne ans Kosten von anSgereiften Vorhaben geht. Maßnahmen, die sich in Ihrer Endwirknng so gut wie gegenseitig aufhcben. Hinzu kommt, daß der tatsächlich wirksam werdende Teil der 600 Millionen des Sofortprogramms, so begrüßenswert die össentliche Ar beitsbeschaffung an sich ist, naturgemäß nnr eine be scheidene Linderung der Gesamterwerbs« losigkeit bedeuten kann. Die Beschäftigung von 200 000 Erwerbslosen würde an sich bereits ein gutes Ergebnis be deuten. Jedoch wäre mit Hilfe der öffentlichen Ar beitsbeschaffung erst scdcm 20. Erwerbslose» wieder Ver dienst geschaffen. Damit soll die segensreiche Wirkung der« selben nicht verkleinert werden, die sich jedoch im wesent« ltchen daraus beschränkt, die Belebung der Konjunktur auch durch das AntriebSmtttel öffentlicher Aufträge zu be schleunigen. Deshalb muß sich ein Volk wie das deutsche, das allzu leicht alles Heil von staatlichen Maßnahmen erwartet, dar über klar werden: Mit öffentlichen ArbeitS- beschaffungSplänen allein läßt sich die Krise nicht beheben. Sie sind im gegenwärtigen Augenblick, sofern Ne ihre natürliche Grenze nicht überschreiten, als tieute: ver v.n. -Krastsalifet 8ei1e 9 unä 10
