Volltext Seite (XML)
«weN-Ma-sabe V»nmr«as, n. Ausust IWL äailtl kN ^UgURt Gegrünöet 18SH »rr-dnr. Poft,chk<r-»1». 10« Drr«x» m »rett* n», m« Uawa-w-aq-i Nr.»oou <Dr-«-». «achk.>»»ILM. U»»«a«vM «chUIUWlke wnd», »ich« a»kd«»<ch«t * »«» « VW. VN-Nnv»»»- »0 vt» Nu-ivürUge «uittS«« «ea«n vsrautbei-HIxna. Kstcnu/nnvnrnkntotvr v. S«B Mblm -er Verfassung tut not Die BerwstmiMier »er NMsregimmg ^>on n haut» i'«uU >«»»« lebe« ge» sein, -atz die Ilivl» ^.ninvolv » vsret tae, ck«»u» ttmlaeu^ta Atiri» Soottid^ tmunm Die Schlußansprache hielt Reichskanzler v. Papen Das Deutschland von 1932, so führte der Kanzler aus, in Vielem und Entscheidendem ein anderes als das Imeck kontllm »a tM—«»»p— Sill»» gesetzten und gerichteten Regierungen eine verschiedene Politik auf allen Gebieten betrieben werden kann. DaS Verhältnis zwischen dem Reich und Preusien musi daher im Sinne einer engen Gemeinschaft zwischen beiden um gestaltet werden. Das braucht keine Minderung der Selb» ständigkeit und Eigenstaatlichkeit der deutschen Länder zu be deuten und soll sie nicht herbeifiihren. Schematisierung und Zentralisierung Deutschlands von einer Stelle aus würden sehr bald Gegenkräfte entfesseln, von denen auf die Dav-r nicht eine Stärkung, sondern eine wesentliche Schwächung des Reiches und damit eine Minderung der Gelting und Stoßkraft des deutschen Volkes in feinem schweren Kamps umS Dasein auSgchen würde. Neber die Einzelheiten dieser Umgestaltung nnsercr Ver fassung kann man streiten und verschiedene Wege suche««. Wesentlich bleibt, das; wir allster dem Willen zur Reform auch die Kraft ausbringen, »in sic trotz aller Schwierig keiten durchzuführen, und dast wir dabei nicht nach Partctvortcilen und -nachteilen handeln, sondern «ach den« Wort Biömarcks: Der Staat will bedient, nicht be herrscht werden! in der -le Wahl des Ministerpräsidenten in Preuo sten und die damit zusammenhängende Bildung einer preußischen Regt er» na besprochen werden sollen. Lieser Schritt -cs Zentrums zeigt, dast da» Zentrum nun mehr doch gewillt ist, die intransigente Haltung, di« es bis» her In Prculwn nahm, aufzugeben. Dast man sich an Deutsch- national« und Nationalsozialisten gewandt hat, zeigt weiter deutlich, -ast auch das Zentrum nunmehr -er Auffassung ist, dast für Prensten nur ein« RechtSregierungin Frage kommen kann. Offenbar ist das Zentrum gewillt, der NSDAP, den Minifterpräfldentenooften und damit die Führung t« Kabinett -«»«billigen. Naturgemäß kann «ine solche Haltung der Zentrumspartei in Preußen von »en Vorgängen im Reiche nicht isoliert bleib«««. Die Vermutungen, »ast »as Zentrum gegebenen falls auch im Reich bereit sein würde, die Führung des Retchskabinett» durch die NSDAP, »u tolerieren, «nähren so «tu« »estätiguug, «>i» ,»<I R *«r Berlin, 11. August. Di« Besprechungen des Reichskanz lers mit de« beiden Vertreter« der Ze«tr«mSpartei, dem württembergische« Staatspräsidenten Dr. Volz «nd dem ZentrnmSabgeordnete« JooS, find für DonnerStaguach« mittag li Uhr angesetzt. Der Führer der NSDAP„ Adolf Hitler, «eilt z«r Zeit nicht in Berlin. Seine Be- sprechnng mit de« Reichskanzler v. Pape«, die man für Donnerstag nachmittag erwartete, wird daher aller vor- auSsichl «ach erp i« La«se d«S Freitags ftattsinden. SenimmStritttattve tn Preußen Dradtinalckung nnaaoor AorUu« SobrUUaltuug Berlin, ii. August. Di« ZentrumSfraktion »eS Preusttschen Landtags hat di« Fraktionen der Deut sch- nationalen und »er Nationalsozialisten für den ßsonnaben» d, gt»er Besprechung aufgefordert, auf die dreizehn Jahr« deS Bestehens «nserer Ver fassung, «rüste« mir bekennen, daß sie abLndernngs- bedürstig ist. ES war ein Verdienst der verfassunggebenden National- Versammlung, aber auch aller deutschen Länder, dast 1810 tn verhältnismäßig kurzer Zeit nach dem allgemeinen Zu sammenbruch überhaupt eine Verfassung zustande kam, welche die ReichSeinhelt gewährleistete und für längere Zett eine Grundlage staatlichen Lebens schuf, aus der auch tatsächlich sehr schwere Zetten überwunden werden konnten. ES tst nicht Schuld der Verfassung allein, dast sich tn Deutschland im Rahmen ihrer parlamentarisch-demokratischen Grundsätze eine Herrschaft der politischen Parteien ent wickelte, bet der Legislative, Kontrolle und Exekutive immer mehr zerschmolzen, die ein Kommen und Gehen der Ne gierungen mit sich brachte, die eine stetige, auf den Wieder aufbau gerichtete RegterungSarbett hemmte und nahezu unmöglich machte, und die schließlich dazu zwang, sogar Maßnahmen des wirtschaftlichen Lebens und der Finanz gebarung mit der ultima ratio des Artikels 48 zu regeln und damit tatsächlich einen Teil der Bersassung selbst außer «rast »u setzen. . - . Di« Zustände aber, n«t«r den«« wir heute zi zwangen find, dürfte« ein schlagender Beweis se Bersassung abändernngSbebürstig tst. Unser Volk kann sich aus di« Dauer der Notwendig keit einer BerfafsnngSresorm, ja einer NeichSrcform nicht entziehen. Je frühzeitiger «nd energischer diese Aufgabe angepackt wird, desto besser ist es für «nS. Die Reform hat anSzugehen von einer Aendernng des im Artikel 22 der Bersassung vorgeschriebenen Wahl rechts. In diesem Artikel wnrzelt die von weitesten Kreisen «nsereS Volkes schwer empfundene Herrschaft der Parteibürokratie. DaS Volk will nicht Nummern, sondern Perfönlichkeiten wählen, «nd eS versteht nicht, daß bi« Stimmen noch nicht mündiger Volksgenossen gleichgewertet «erden den Stimmen der Familienernährer und der Mütter. Zur Reform des Wahlrechts gehör« auch die Einschränkung der zahlreichen kleinen Splitter listen, deren Stimmen tn der Regel anSsallen. Dem Wahlrecht sollte die Wahlpflicht entsprechen. ES ist nicht Schuld von Personen.allein, sondern der Konstruktion unserer Verfassung, wenn in Deutschland fast alle Ansätze zu Reformen bisher im Partclgetriebe erstickten. Jede zielbewußte NegierungSpolitik tst auf die Dauer in Deutschland zum Scheitern an zwei Dingen verurteilt, an der Anonymität der Verantwortung und an dem Fehlen einer Instanz, die, unabhängig von Partei- einflttNen, dem Gesamtwohl schädliche ParlamentSbeschlttsse ohne schwerwiegende verfassungsmäßige Reibungen auSzu- gleichen vermag. Ei« im Umbruch aller Werte befindliches Volk, das unter einer furchtbaren ankeren «nd inneren Rot leidet, bedarf einer von den Fesseln formaler Verantwortung mehr wie bisher befreite«, aber persönlich «m so stärker verantwort lichen Regier«»«, die tn «ine« Erste« Kammer einen Helser haben muß, der Ne vor den Folgen der ost dnrch Stimmungen «nd Wahlrttcksichten beeinflußten ParlamentSbeschlttsse schützen «nd die Stabilität «nd Folgerichtigkeit der Regie, »«ngSpolttik z« gewährleisten vermag. Sine Aendernng der «ersastnng «ach dieser Richtung ist ans die Dauer nicht z« umgehen. Schließlich ist noch des inneren Umbaues des Reiche» zu gedenken. Die Erfahrung seit dem 11. August 1818 hat zur Genüge die Unhaltbarkett des Zustande» ergeben, baß im Reich und tn Preußen von verschiedenartig zusammen. «st I. von UNS. Die starken nationalen Kräfte, die setzt z»m Durch bruch gekommen sind, lagen damals im Verborgenen, ver schüttet unter den Trümmern eines furchtbaren Zusammen« bruchs. Der Notwendigkeit, die Grundlage deutschen Lebens nach den Ueberlteferungen unseres Volkstum» und einer stolzen Geschichte für et» junges, leidgeprüftes Geschlecht an gemessen zu erneuern, konnten die Gestalter unserer Ver fassung vor dreizehn Jahren nicht im vollen Maste gerecht- werden. Aber dennoch hat diese Verfassung Grundgedanken nnd Möglichkeiten, die in die Zukunft weisen. Auf ihnen müssen wir das deutsche Hauö neu bereiten. Diese Aufgabe steht fest Umrissen vor uns. Gestalter dieser Zukunft zu sein, rufen wir heute alle auf, die Deutschland und sein Volk mehr lieben als parleidoktrinen, alle, die das unantastbare, grund gewachsene, landsmannschasttiche Eigenleben der Länder gekrönt sehen wollen von der Wohlfahrt, Kraft und Stärke des einigen Reiche». Der Reichskanzler schlost mit dem Ruf: DaS im Deut schen Reich geeinte deutsche Volk, eS lebe hoch! Wegen Verhinderung des Reichstagspräsidenten vöbc wurde der Reichspräsident vom Vizepräsidenten de» Reichstages, von Kardorsf, geleitet. Zur Rechten des Reichs präsidenten hatte RetchSwehrmtntster von Schleicher Platz genommen. In der Dtplomatenloge war das diplomatische Korps versammelt. DaS Retchskabinett war vollzählig unter Füh rung des Reichskanzlers von Papen aus der NegierungS- bank des Reichstags erschienen. Auch die Länder-« Vertreter wohnten der Feier bei. Nach Schlust der Feier begab sich -er NeichSpräst-, deut in Begleitung de» RetchSwchrmIntstcrS, des Ehess der Heeresleitung sowie des Polizeipräsidenten von Berlin dnrch Portal ll nach der großen Freitreppe. Nminbelt von der riesigen Menschenmenge erschien der Reichspräsident vor -er von der 8. Jägerkompanie des 2. preußischen Infanterie regiments in Ortelöburg gestellten Ehrenkompanie und schritt deren Front unter den Klängen de« Deutschlandliedes ab. Der Reichspräsident verabschiedete sich sodann von den Herren der RetchSregierung «nd fnhr tn Begleitung des Reichskanzlers von Papen in seine Wohnung zurück. RIM tz Woostsnrohäu tilspisle tdm poatptut» »iESEEvANl Sonnt«,»: Berlin, 11. August. Unter starker Beteiligung fand am DonnerStagmtttag um 12 Ubr im PlenarsihungSsaal de» Reichstage» di« BerfassunaSfeter der RetchSregierung statt. Der Andrang de» Publikum» zum Reichstagsgebäude und zum Platz der Republik war schon längere Zeit vor Be ginn der Feier sehr lebhaft. Polizei und Sanität». Mannschaften hatten in und um den Reichstag den üblichen Sicherheitsdienst organisiert. Der Reichstag und alle üffent- ltchen Gebäude der RetchShauptstadt hatten die ReichSsarben Schwarz-Rot-Golb gesetzt. Der PlenarsttzungSsaal war tn ein- facher aber geschmackvoller Weise geschmückt. Ueber dem PrSstdentengesttthl «ar «in riesiger Reichsadler angebracht, der diesmal aber nicht, wie in früheren Jahre«, vo« der Präambel znr ReichSversastnng flankiert «ar. von der Mittelloge deS Reichspräsidenten hing die schwarz, rot-goldene Standarte mit dem Adler herab. Pünktlich um 12 Uhr erschien Reichspräsident v. Hinden- bürg im PlenarsttzungSsaal. Ihm zu Ehren erhoben sich tie Teilnehmer an der Feier von ihren Plätzen. Nach einem musikalischen Vorspiel nahm Reichslnneumlvifier Freiherr von Gayl LaS Wort zur Festrede. Er führte au»: »Seitdem am 11. August 1818 die Nationalversammlung zu Weimar das VerfassungSwerk abschloß, um das Reich, wie eS in dem Vorspruch der Verfassung beißt, „in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern nnd zu festigen, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern", sind 18 schwere und letdvolle Jahre verstossen, in denen «ine Erfüllung des Borspruchö un» nicht gegeben war. Inmitten einer ihm immer noch feind- tichcn Welt hat unser Volk die schwersten Bürden äußerer and innerer Not zu tragen. Alle Versuche, den Verfassung«, tag zu einem gemeinsamen, volkstümlichen Feiertag zu ge. halten, sind bisher sehlgeschlagen. Hier sind nicht Ort und Llunbe, um diese Frage zu vertiefen. SS genügt, offen z« bekenne«, baß bi« «erfaflung bi« Geister nicht einigt, sondern trennt. Dennoch hat die RetchSregierung sich entschloßen, den versassungStag amtlich zu begehen. Wir geben uns dabei aicht der Hoffnung hin, diesen Tag zu einem Festtag für »nser Volk machen zu können. Aber wir wollen diesen Tag, an dem unser Volk sich die heute geltende Form seines staat. lichen Lebens gab und der, wie man immer zur Weimarer Verfassung stehen mag, ein geschichtlicher Gedenktag ist und bleibt, bewußt dazu benutzen, um tn Gegenwart des all- verehrten Herrn Reichspräsidenten im Saale des Deutschen Reichstages zu unserem Volke zu sprechen. Wir wollen keine Feierstunde, sondern eine Stunde stiller Ein- kehr heute halten inmitten der Untast unserer Tage. SS ist richtig, daß WtrtschaftSnot auch BolkSschicksal ist. SS ist aber nicht richtig, daß bi« Wirtschaft das Schicksal der Nation ist. Im Ringen »er Völker um ihr Dasein sind letzten En-eS die unwägbaren Kräfte eines Volkes ausschlaggebend. Diese unwägbaren, seelischen Kräfte un- Wert« eines Volke» sind an kein« Formen und BersasiungSurkunden gebunden. Sie ruhen tief in »en Herzen der einzelnen Volksgenossen. ES gibt im Leben der Völker Zeiten, in denen diese Kräfte ver- schüttet scheinen durch eine materialistische Auffassung de» Lebens, und es gibt Zeiten, tn Lenen sie lauter un» offen stieße«. Wer »ufere Lag« richtig d««t«t, der sieht, baß wir wieder an der Wende unseres Schicksals stehen. Der Redner erläutert« diesen Gedanken durch »en Sin- weis auf die Entwicklung der letzten Jahrzehnt« und fuhr fort: Go ist unser Volk in unseren Tagen in zwei Sager zerspalten, zwischen »enen «In erbitterter Kampf um die Macht tm Staat« tobt. Jede» Lager nennt da» ander« Volksverderber un» Staat-feind und bekennt sich zu dem Streitruf: „Wer nicht für mich Ist, Ist wider »en Staat." So sollten die Dinge nicht sein. Wa» in unserem Volk heut« auSgefochten wird, da» ist ein Kampf »er Weltan- schau ungen, der «in Ringen der Geister un» nicht eine handgretsltche AnSeinandersetzung sein soll. Wir tun gut, auch den weltanschaulichen und politischen Gegner bi» zum Beweise de» Gegenteil» al» einen ehrlichen Volk», genossen ,n betrachten, der aus seine Welse un» nach seiner Ueberzeugnng da» Best« unsere» Volke» will. Bewußt ««»geschlossen lei dagegen jeder, der einen nationalen deutsch»« Staat grundsätzlich verleugnet «nd dekämpst. . Ma« mag zu Einzelheiten der Weimarer «ersasinng dehen wie man wist. Sie «st deut« der einzige Grund, ans de» aste, unbeschadet ihrer weltanschaulichen und politischen Meinung, stehen müssen, di, »inen deutschen Staat über- da»p« besahen. Wi, haben keinen anderen Grund, von dem au» wir den Vormarsch zu einem neuen staat. tiche« Leben überhaupt antretrn können. Damit ist aber «ich« gesagt, daß die Weimarer ver- fg^nn, etwa, ttutchitnderlichet wir«. Rückblick,»d Am Keltag BklpreilMg v. Parw-Sitlel Drabtwalcknng anaoror KorUnor SvbrUtloltnng <t<».I>lh-» l>!» mU » zu» hsfibael^t»«»»ar «tstdillli-db. 8ek»idl Nr,,1-r N-In r»ut> Ulf« ».nc» Ilovi li»i»l. N-I, ItKdl'kc» Unit ',«>> >/>>, v^,k-vln>u«! zu n»