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Vvnmrstao, sr. i»» kll /)/e e/>r^/Fe M// ?/o/N<k/r- m/i/ -k/'e/ke/sw^s-e Braun fordert Aufhebung der Notverordnung vorto MlnINeriMttktor Brech« bei Sr. Meißner vraktmolcknng nvUsrvr vorllnor Sebrlltloltung SeKluL zntioz »8,8 43 0 22,0 wte- Be- auch sehe. Dk»V<miqUfi< Nachricht« Drerde« Nernlprrcher-Sammelmimmeri ««941 Nur «ü, Nacht,elvrlch«! Nr. »0011 Echrtltlettun, u. Haupt,^ch»st>AeN«i Lrrldcn-«. l, Nrartanftraß« »«/«» »ru« u. »ertazt Llepsch ck Nelchardt, Dresden. Posttcheck-Iklo. 10«» Drredrn Nachdru« nur mit deutl.vueNenangab, (Dre«dn. Nachr.) »ulLIIIg. Unverlangt» echrtltstück« werden nicht aulbewahrt elr. Papier age vorla,; 88,0 »8.2, iir,» 49.» 22,0 2» 108,8 An- -ie Auslan-sschut-? Nach wie vor überschatten alle außen- und innerpolt- tischen Sorgen die Frage nach der w i r t s cha f t l i ch e n Zu- knnst unseres Volkes. Gehen wir einem neuen Notwinter mit wachsender Erwerbslosigkeit entgegen, bleiben wir im Tief der Krise oder wird die konjunkturell und klimatisch ungünstigste Jahreszeit uns bereits den ersehnten und von der Negierung nahe in Aussicht gestellten Aufschwung mit einer fühlbaren Abnahme der Arbeitslosigkeit bringen? Unter den führenden Wirtschaftlern und Politikern sind die Meinungen geteilt. Optimistisch bleibt vor allem der Reichs kanzler, wie seine letzte Rede, die er am Montag vor dem Berliner Handwerk hielt, beweist. Er sicht nicht nur für die Industrie hvssnnngSvoll in die Zukunft, sondern betont mit besonderer Wärme, das; sein Programm auch dem Klein gewerbe, dem Mittelstand und dem Handwerk die ersehnte und ach so oft vergeblich verheistene Hilfe bringen soll. Ein mal deshalb, weil auch der Handwerker wieder zu tun habe, wenn die Fabrikschlöte rauchten, die Industriearbeiter der kaufkräftiger würden, und zweitens, weil eine lebung des landwirtschaftlichen Absatzes notwendig das ländliche Handwerk wieder in Brot und Arbeit Austerdem käme die Lohnprämie in Höhe von 1,30 Mark für den Tag bet Ncycinslellungen gerade auch dem Hand werk zugute, das seinen Auftragsbestand durch ein ent sprechendes Entgegenkommen bet -er Kalkulation ver mehren könne. Hinzu trete aber der grosse, in der Krise aufgestaute ErneucrungSbcdarf an Fabriken und Wohn- Häusern, der vor allem dem Handwerk nützen sollte. An öffentlichen Mitteln seien hierbei Zuschüsse von 50 Mil lionen Mark für eine Auftragserteilung in fünffacher Höhe bcrcitgcstcllt. Diese Pläne der Negierung sind allerdings nicht neu, sie waren bereits im bisherigen Programm ent halten, sie sind vom Reichskanzler nur angesichts der Tat sache, dast er vor den Vertretern des Mittelstandes sprach, in präziserer neuer Formulierung vorgctragen worden. An positiv Neuem dagegen bot die Rede erstmalig die Andeutung, das; zii den N Milliarden öffentlicher Arbeiten, die zur Stärkung der Masscnkauskrast, als eines besonders wichtigen Faktors zur Uebcrwinduug der Krise, in Auftrag gegeben werden sollen, Pläne für wettere öfsent- lichc Arbetten, die namentlich von den Gemeinden auS- gehcn sollten, in Vorbereitung seien. Anscheinend deutet der Reichskanzler hier die Inangriffnahme von Projekten an, die, im Gefolge der bekannten Vorschläge GerekeS, die Minderung der Zahl der Wohlfahrtserwerbs, losen zur Folge haben sollen. Dazu tritt die Ankündi gung einer weiteren Senkung des RcichSbank- dtskonts und damit des ZinSniveauS im Gefolge der fortschreitenden Flüssigkeit der internationalen Gelb- und Kapitalmärkte. Der Kanzler hält ferner daran fest, das; sein Plan lediglich der An st ost zu einer Ucberwindung des Krisen tiefs sein soll, das; jedoch eine natürliche Besserung der WirtschastS- und besonders der ArbeitSmarktlagc eintreten müsse, die bann von der NeichSrcgterung zu pflegen und zu fördern sei. Die entscheidende Besserung der deutschen Konjunktur must sich — und daran ist viel Nichtiges — im Rahmen der Besserung der weltwirtschaftlichen Kon junktur vollziehen. Der Kanzler glaubt, das; die Be- lcbuiig der WcltwirtschastSlagc angchaltcn habe, so bas; daS Vertraue« in ciue güustigerc wirtschaftliche Forteutwicklimg gerechtfertigt sei. Hier erhebt sich allerdings die Frage, ob der Kanzler recht hat, wenn er von der weltwirtschaftlichen Besserung allein eine günstige Entwicklung für Deutschland erwartet. Zweifellos haben sich in den letzten vierzehn Tagen die wirtschaftlichen Fortschritte in Deutschland in sehr mästtgen Grenzen gehalten. Ja, auf dem Arbeitömarkt ist «ach der amtlichen Bekanntgabe der Zahl der Erwerbs losen vom 15. Oktober sogar ein Ansteigen nm 48 000 gegenüber dem 30. September zn verzeichnen. Diese Ent wicklung steht im Widerspruch zu den AnknrbclnngS- bcstrcbnngcn der NcichSrcgiernng und zn den Erklärungen führender Minister nach denen anznnehmcn war, dast daS MirtschastSprogramm sich in den ersten vierzehn Tagen seiner Laufzeit bereits auSwirkcn werde. Man durste da nach annchmcn, das; die Arbeitsloscnzahlcn sinken oder zu nächst mindestens stabil bleiben werden. Das weitere An steigen ist jedenfalls völlig Programm widrig und hat in vielen Kreisen eine gewisse Unruhe hervorgerufen. DaS KonfunktursorschungSinstitut hat diesen Zahlen eine Ausdeutung zu geben versucht, die im wesentlichen darin gipfelt, dast die gegenwärtige Entwicklung das Ergebnis des sich auf dem ArbcitSmarkt vollziehenden Wider spiels zwischen der im Herbst jeden Jahres eiutretenden salsonmästlgcu Abschwächung des Beschäftigungsgrades und der In erneuten Ansätzen zu beobachtenden Belebung einzelner konjunkturabhängtger Wirtschaftszweige sei, in denen Neuetnstellungen ans den verschiedensten Teilen des Reiches gemeldet werben. DaS KonjunkturforschungStnstitut spricht im Anschluß an diese Erklärung die Hoffnung an», langte nichts mehr und nichts weniger, als die sofortige Aufhebung der Notverordnung vom 30. Juli. Ferner stellte er die Behauptung auf, die preußische Staats regierung habe t in m e r l o i; a l mit NeichSregicrungcn aller Art znsammengearbcttct. Wie wenig dies zutrisst, ist allgemein bekannt. Man entsinne sich nur an den Ruhr krieg, wo prcustische Stellen aktiv gegen die Anordnungen der Neichsrcgieruug arbeiteten. Wenn Brann dann weiter behauptete, cs märe ihm nichts lieber gewesen, als wenn der Landtag vrdnnngögcmäst eine neue Regierung gewählt hätte, so must ihm cntgcgengehalten werden, dast durch das, was auch in Leipzig vor dem StaatSgcrichtShvf als Ge schäft s o r d n u n g S sch t e b u n g bezeichnet worden ist, die Neuwahl einer ordnungSmästigen Regierung in Preußen unmöglich gemacht worden ist. Dieser Ge- schästöordnungstrtck ist durch die Billigung der Sozial demokratie und des Zentrums zustande gekommen mit dem ausdrücklichen Ziele, die Einsetzung einer Nechtsregte- r » ng unmöglich zu machen. Es heißt allo geradezu die Dinge aus den Kops stellen, wenn Braun heute behauptet, er hätte gern zu ordnungs mäßig«« RegieruugSverhältnisien beigetragen, denn seit dieser GeschäftsordnungSschiebung hat das Unheil in Preußen seinen Lauf genommen. Braun erklärte dann, er wolle die Abgrenzung der Ausgaben zwischen kommissarischer Preußenregiernng und parlamentarischer Preußenrcgicrnng nicht erschweren. Dabei unterstellte er aber gleichzeitig, daß bei den Reichs- stcllen in dieser Hinsicht Böswilligkeit obwalten könne. Eine merkwürdige Auslegung sand im übrigen die Notverordnung und das Leipziger Urteil noch insofern, als die Negierung Braun behauptet, die Befugnisse des NeichS- kommissarS könnten sich nur auf das Gebiet der Aufrecht- crhaltung von Ruhe und Ordnung erstrecken. Das würde bedeuten, daß Brann dem Ncichskommissar nicht viel mehr als die P o l i z e i b e fn g n t s s e in Preußen zngcstcht. Alle preußischen Ministerien, die damit nichts zu tnn haben, fordert Braun sttr seine Regierung sofort zurück und immer wieder unterstrich er, daß er ans der Aushebung der Notverordnung vom 30. Juli bestehen müße. Wie unter diesen Gesichtspunkten die Möglichkeit einer loyalen Zusammenarbeit, die ja politisch an sich als nahezu ausgeschlossen gelten kann, geschaffen werden soll, ist nicht erfindlich. süoasleo tsstre ««0 0. 32 S. 32 1. 32 S. 32 18 32 7. 32 7. 32 4 32 w. 31 4. 3! 5. 32 9 32 3. 32 IO. 32 4. 32 3. 32 9. 32 I. 32 10 32 18 32 9. 32 8. 32 Sie KontingeniSabvrönung in govendasen Kopenhagen, 26. Okt. Die deutsche KontlngeutSaborbunng ist am Mittwochabend In Kopenhagen eingetrvfscu. Ministe rialrat Walter erklärte vor der Presse, was den dcntsch- bänischcn Handelsaustausch in der Zukunft betreffe» so hoffe er, baß sich die Dänen und die Deutschen immer zueinander finden würden, und daß man zu einer friedlichen Verständi gung kommen würbe, selbst in so ernsten Zelten, 1r, denen jeder Staat fetye ebenen Interessen schlitzen müße. Gegrünöet 18S6 »ezugl-erü-r 3et ISgNch »wNmaNser Zustellung monatlich ».28 VN. kNnschNetNch 70 Psg. für DeLger- lohn), durch Postbezug «.»8 Mk. einlchllebltch »« Psg. Postgebühr (ohne Postzustellung«gebühi> bet 7 mal wöchentlichem Peyand. Einzelnummer 10 Psg., außerhalb Sachsen« IS Vig. «nzeigenpreile: Di« rinIpalNge so mm breite Zeile Sb PIg., für aulwbrU «0 Psg., die 00 mm brelie NeNamezeile 208 Psg., außerhalb 1SV Psg. ab«. Krtlenabschlag N. Daris, gamlllenanzeigen und Siellengeluche ohne Rabatt 1» Psg., außerhalb »» PI» Ogeriengebühr ra Ps» «ulwürtig, «usktge gegen Poraulbezahlung. VolkSpartet gruppieren, fordern bereits jetzt mit allem Nachdruck, daß bas Reichökabinctt sofort die Frage prüfe, mit welchen verfassungsrechtlichen Mitteln der für die Praxis „völlig ungeeignete" Spruch des StaatS- gerichtöhoscs durch eine kbare Entscheidung über den Dualismus zwischen Reich und Preuße» ersetzt werden könne. Mau erklärt in diesen Kreisen weiter, das; die Reichs regierung de» gegenwärtigen Zustand einer Art Schlitzen- grabcnkricgcS -wischen der früheren preußischen Negierung und der jetzt amtierenden Negierung auf keinen Fall länger dulden könne, sondern ihm sofort ein Ende bereite» müsse. Die Reichsrcgierung habe die Pflicht des Eingreifens um so eher, als die alte preußische Regierung offenbar «in großes Interesse an der Aufrechterhaltung eines solchen Schüßen» grabenkrieges habe. DaS NclchSkabinctt selbst wird sich, wie wir bereits an kündigten, wahrscheinlich erst am Freitag mit dem Urteil des StaatSgertchtShofeS offiziell befassen, doch steht noch da hin, ob und zu welchen Entscheidungen eö gelangt. Auch eine Aussprache des Reichskanzlers von Papcn selbst mit dem Reichspräsidenten scheint erst für die nächsten Tage in Aus sicht genommen zu sein. Vielfach glaubt man, das; der Reichskanzler Wert daraus lege, erst einmal abzuwartcn, was die früheren preußischen Machthaber zn unternehmen gedenken, ehe mit den entsprechenden Maßnahmen dem tat sächlich grotesken Zustand, der jetzt Platz gegriffen hat, ein Ende bereitet wird. Berlin, 26. Oktober. Am Mittwochnachmittag spielte sich die erst« Pressekonferenz der aus dem Leipziger Prozeß wleüererstandenen Preußenregierung Braun—Severing ab. All di« alt«n Gesichter, die nicht zur Unzufriedenheit des preußischen Volkes seit Juli in der Versenkung verschwun den waren, waren wieder anfgctaucht. Die Herren GoSlar, Hirschscld, Badt, Hartcgg waren erschienen, denn sie glaub ten, dast ihnen nunmehr alle ihre Posten zurückgcgcben wur den. Waö sich im übrigen in dieser Konferenz abspielte, war jenseits aller Politik ein Sammelsurium von Re miniszenzen, von Kiagcn und Anklagen, von boshaften Spitzen gegen Reichspräsident und Ncichsregiernng und was dergleichen bei einem solchen Fall vorgetragcn zu werden pflegt. Die Sache begann damit, daß -er NeichSvertrctcr Preußens vor dem StaatSgcrichtshof, Ministerialdirektor Dr. Brecht, -le These aufstcllte, In Leipzig sei Deutschland als Rechtsstaat gerettet worden. Er erkannt« wohl an, daß zur Zeit des Erlaßes der Notverordnung des Reichspräsidenten, die die NcichSexekution gegen Preußen enthielt, die Ruhe und Ord nung erheblich gestört gewesen sei. Nun komme es ans eine Abgrenzung zwischen NeichSkommissar und Landesregie rung an. Der NeichSkommissar bleibe stets RetchSvrgan. Nie mals könne durch einen Akt der RetchSregterun« eine Landes regierung entfernt oder ihrer Pflicht enthoben werden. Nie mals könne an die Stelle einer Landesregierung ein Reichs organ treten. Brann, d«r zweimal daS Wort ergrtss, forderte für das preußische StaatSministertum die unbe schränkte Einsicht in die Akten, forderte ferner, daß die Kosten für die N c i ch s e x e k u t t v e das Reich zu tragen habe, forderte, nm die Möglichkeit zu besitzen, die nicht weniger als 50 preußischen RcichSratSbevollmächtigten zu instruieren, praktisch den gesamten preußischen StaatS- und VcrwaltungSapparat zurück. Gleichzeitig verlangte er aber auch von der RcichSrcgterung eine „loyale Mit arbeit an d e r ll r t e i l s d n rch s ii h r u n g". Eine V e r- wirrnng habe das Urteil nicht hcrbcigeslihrt. Auf der andern Sette mußte Braun allerdings zugeben, daß gerade durch den Leipziger UrteilSspruch die Dinge auf das höchste kompliziert worben sind, und zwar so kompliziert, dast an eine reibungslose Entwirrung wohl niemand mehr zu glau ben vermag. Bedeutsam war in diesem Zusammenhänge, daß Braun, wenn auch versteckt, heftige Angriffe «egen -en Reichspräsidenten richtete, weil dieser vor Erlaß seiner Notverordnung mit ihm keine Fühlung genommen habe. Braun ver- Berli», 26. Okt. Ministerialdirektor Dr. Brecht, der bekanntlich zu den Vertretern der früheren preußischen Negierung vor dem StaatSacrichtöhos gehörte, hatte am Mittwochnachmittag eine Besprechung mit dem Staatssekre tär Dr. Meißner, die sich, wie man hört, um die juri stischen und politischen Fragen drehte, die das Leipziger Urteil mit sich gebracht hat. Genauere Angaben über den Inhalt dieser Besprechung werden jedoch nicht gemacht. Offenbar ist diese Besprechung auch als der von einigen Ltnksblättcrn bereits angckiindtgte Versuch der früheren Preußenregierung zu werten, mit dem Reichspräsidenten in Verbindung zu treten. Da bekanntlich der Reichspräsident durch seine Notverord nung vom 20. Juli genötigt war, gegen die damaligen preu ßischen Machthaber ans dem Wege der R e i ch s e x e k u t t v e vorzugchcn, wird man aber wohl nicht annchmcn können, dast der Reichspräsident geneigt wäre, jetzt den Herren Brann und Severing besondere Sympathien cntgegcnznbrtngcn. Im übrigen haben sich im Lause des Mittwochs in sachlicher Hinsicht keine neuen Momente ergeben. Der von dem stell vertretenden NeichSkommissar Dr. Bracht angekündigte Erlas; an die Beamtenschaft, tn dem darauf aufmerksam ge macht wird, das; die Gehorsamspflicht für alle Beamten tn Preußen gegenüber den Anweisungen der kommissarischen Negierung durch die Entscheidung des Staatsgerichtshofes keine Abänderung erfahren hat, ist im Laufe des Abends ver- üsfentlicht worden. Wieweit die zahlreichen Gerüchte, die heute tn Berlin austauchtcn, den Tatsachen entsprechen, läßt sich schwer nachprüfen. So wird behauptet, dast die Reichs- regierung gegebenenfalls nicht abgeneigt sei, mit der früheren preußischen- StaatSregtcrung auf dem Wege des Kompromisses zn einem Einvernehmen zu gelangen. Das hat aber wenig Wahrscheinlichkeit für sich, da man sich sicher innerhalb der ReichSregierung klar darüber ist, daß ein Paktieren ml« den Herren Braun und Severing in den hinter dem Kabinett Papen stehenden Kreisen überaus stark verstimmen würde. Liefe Kreise, die sich «m die De«t-fchnatio»ale ziWtzimv »es Konflikts Mi« »em Reich vrabtmolckung unooror KorUnor Lvbrlttloltuug 9» 1 0. 77,0 » «r.o <> <4.0 tt 10.0 dl! <1.0 (i »8.0 l» 2»,0 v 29,0 o 29,0 n 22,0 u — 28,2» l. 2»,0 tt 1.8 <t iro.o O » . 83.0 N 21,0 1t 10,0 1t »9.7» tt 29.» (t — 30.2» <« 19,0 <t 2,0 11 —E 132.0 51 12» 0 <« -8.0 ii 19.U (i 89,0 «8.U <1 8».0 11 8.0 (1 2»,0 (1 > > 32,0 0 88,0 tt 4.0 11 128,0 0 22 » li 87.» 1» »3.9 0 — 7»,0 0 81.7» 1i 87,0 O —-d 124,0 6 109.0 d<> »9.1» 30,0 tt 81,0 0 10. 2». 10. 49.0 50,0 80,v do.0 9,2» 189.2» 28,0 28.» 18,0 18,8 rs i» 2?,5 20 0 28,8 —— — —— — z-UIIclr 3 10 2». 18. 1,81» 21,7» — — — — — 3S.5 28,0 28,8 «— —— — 8,2» 8.7 4,12» -5.0 10,0 18,8 — —— 188.9 181,8 8.» 6,5 —- — — 34,0 — <1.8s» 3,5 41,8-5 ki-üttlov 790,0 810,0 183.9 163,0 ! — — 34,0 34.5 20.8-» 10.6-5 128,r, 15,125 13^.0 15.0 33 o 34.0 »es,»,- tirtc. 22. om- tstkll « 22. 14 I«. 12. 12. >. 19. 18. 19. 2. I. 21. 20. 4 4. 4. j l. 22 24. H 17 2« 24.