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Seite 8 ichrichten; , — Wir en; 17.80 üel; 17.40 ergeneral i8.00 Mu- Vie Deut- isterschaf- b.: Funk« Km-Lang- mng aus lösender): »ßkundae- oer Km- >r 1937 in .40 Funk- Km-Lana- 00 Nach- Kaleido- ches Far- n, Sport- ,en; 22.30 4.00 Vom, musik. SS. Iahrg Nummer S7 SüchMe oolkssettuna Krschekg I «al «SchentNch. MeaatNch«, v«iu-,pr«l» durch Irigrr elnschl. «> Pfg. »»«. 1V Pfg. TrSzrrloh» 1.70; durch di« Post 1.70 «Inschllrbllch Postlldrrwrllung^rbll-r. »ujüglich »I VIg. Poft-V«st«ll,eld. Si>vli,u«mn 10 Pfg., Sona- ». gestlaginumm«» k0 Psg. Sbbrst«llung«n mvsteir fpiUrst«»» «lm Woch« vor Adlaus d«r v«tu>,t«It lchrisillch d«lm Verlag «lngrgang«» f«<n Uul«« krsttz.» dllrl«, Kia« Abbestellung «« «nlgegennehme», V«rlag«r1 Dreeda». »nzelgeiiprett«! di« lspaitig« » »« bretl, g«il« 1 Ptg-t tll« Famillenan^Ig«» 4 Psg gl, Platzrollalch« »au«» «k Kia« »«wist« Kist«». öchriftkltung: vee»v«ir.»„ Polkrstr. 17, Senee-f W7U ». V0U »efchrit-stell«, Druck rmd v«rlag: Srnnaaio Buchdruck«rri !>. Verla, lh. «. ». Winkl. Polirrstrost« 17. S-mruf «01^ P»stsch«ck: vr. 10». van»: Stadtba« Dr««d«, «r. «7«7 Sonnabend, IS. Februar 1SL7 Zm 8-ll« oa» höherer »loalt. vrrbot, «tirtttknd«, varleh» störuiege« hat d«r Begest« od«r W-rbunglreibend« lei« >* DrLch«, fall, dk gritung in b«f-strlntt«m Umfang, oarlpik« oder nicht «richeint lüriailung-ort IstD'«»d«U. Wans Kabinett kW Staatsansgaben Wehrhaushalt weiter SO v. H. -es Etats Verständigung mit dem Reichstag? Tokio, 12. Febr. <Ostasiendi«nst des DNB.) Das neu« japanische Kabinett hat aus Vorschlag des Flnanzmlnister» Audi einer Kiirzung des Staatshaushalts um rund 9 v. H. zu gestimmt, so daß der neu« Haushalt 2,788 Milliarden gegen über 8,038 Milliarden des letzten Kabinetts Hirota beträgt. Am Wehrhaushalt sind nur geringfügige Kür zungen vorgenommen worden, so datz er wie bisher etwa 80 v. H. des gesamten Haushaltsbetrages ausmacht. Zugleich mit den Abstrichen hat das Kabinett ein« wesent liche Verminderung der von der Hirota-Regierung auf Gegenstände des täglichen Bedarfs gelegten Steuern sorge- nommen und Maßnahmen beschlossen, di« «in Anziehen der Preise verhindern sollen. Die Einberufung des Reichstag» ist nunmehr aus den 18. Februar festgesetzt worden. Politische Kreise erwarten, datz nach der Haushaltskürzung einer Verständigung zwischen Regierung und Parteien möglich sei, be tonen jedoch, datz das Kabinett zur Auslösung des Reichstages entschlossen sei, falls die Parteien neue Schwierigkeiten ma chen sollten. Englands neue Rastungsanleihe London, 12. Februar. Sämtliche Londoner Mvrgenzeitun- aen nelnnen in Leitartikeln zu der vom Schatzkanzler angekiin- oigten Finanzierung der Aufrüstung durch eine grob« Anleihe Stellung. Der „Daily Telegraph" stellt in seinem Kommentar als Tatsack)« in den Vordergrund, datz die Vollmacht, um die der 'Schatzkanzler zur Auflegung dieser Anleihe nachsuchen werde, dem Lande die Sick-erhelt gebe, daß die Aufrüstung mit allen nur möglichen Mitteln und mit aller Energie durchgeführt werd«. Wenn die Vorschläge der Regierung «in Anzeichen dafür wären, daß England sich wieder stark und angesehen machen wolle, so liegen sie noch völligen Spielraum für ein« Angleichung nach oben oder unten, wenn eine Aenderung in der Stimmung der Welt das ratsam erscheinen Hetze. Die „Morningpost" schreibt, die Regierung habe sich wegen der Abrüstungspolitik früherer Jahr«, durch di« das Land in die schwerste Krise seiner Geschichte getrieben morden sei, vor «ine Zwangslage gestellt gesehen. Die Wiederherstellung der Sicher heit erfordere gemeinsame Anstrengungen und Mittel, die der ohnehin schon schwer belastete Steuerzahler nicht allein ausbrin- gen könne. Der sozialdemokratische „Daily Herold" greift di« Rüstungs politik und ihre Finanzierung außerordentlich scharf an. » In einem Leitartikel betont auch die „Times", datz man die Regierungsabsicht der Auflegung einer Riistungsanleihe hätte voraussehen können. Es liege aus verfassungsmätzigen Gründen auch kein Anlah zur Beunruhigung vor. Das Parlament geb« keinen Blankoscheck, und über jeden Pfennig werde abgerechnet. Die „Times" wendet sich dann gegen die Auffassung der Sozialisten, datz ernst« wirt schaftliche Rückwirkungen zu befürchten seien. Der „Daily Mail* ist der Betrag von 400 Millionen Pfund viel zu niedrig. Di« Regierung, meint das Blatt, hätte wenig stens den Mut haben müssen, ein« Milliarde zu fordern. Die amtliche Mitteilung von der geplanten Rü stungsanleihe machte am Donnerstagnachmittag der Schatzkanz ler Neville Chamberlain dem Unterhaus. Er erklärte, die Re gierung beabsichtige, sich für Riistungszwecke vom Parlament eine Generalvollmacht für die Aufnahme von Kapital oder die Verwendung erzielter Haushaltsiiberschüsse bis zu einem Ge- samtbetrag von 400 Millionen Pfund Sterling geben zu lassen. Revolution in Honduras London, 12. Febr. In Honduras soll, Reuter zufolge, eine Revolution ausgebrochen sein. Die revolutionären Generäle Jose Benito Mendoza und Augusto Almendares seien mit einer Zahl führender Politiker verhaftet worden. Die Generäle sollen die Absicht gehabt haben, den Flughafen und die Flugzeuge in der Hauptstadt in Brand zu sehen. An der atlantischen Küste hätten revolutionäre Truppen versucht, einen Zug anzuhalten, um 80 000 Dollar einer Frucht handelsgesellschaft an sich zu bringen. Sie seien von Regie rungstruppen aber zurückgeschlagen worden und in die Berge personalkre-ite für Iunahan-werker Sine bedeutsame Anordnung Sr. Leys Berlin, 12. Febr. Der Reichsleiter der DAF, Dr. Ley, hat folgende Anordnung erlassen: Um jungen fähigen und strebsamen Handwerkern, die nicht im Besitz eines entsprechenden Vermögens sind, in Zukunft die Möglichkeit zu geben, sich eine Existenz zu gründen, wird die Deutsche Arbeitsfront durch die Bank der deutschen Arbeit Jung handwerkern, die die gestellten Bedingungen erfüllen, die Schaf- fung einer Existenz durch Gewährung eines Personalkre- dtts ermöglichen. Die Höhe des Kredits wird bestimmt durch di« Art de» Handwerks. Der Kredit ist so hoch, datz der Iunghandwerker sich 1. eine Werkstatt einrichten kann und 2. über das notwendig« Betriebskapital für die ersten drei Monate verfügt. Die Rückzahlung des Kredits erfolgt in angemessener Weife, d. h., daß der neue Handwerksmeister nicht übermäßig belastet bzw. der neu« Betrieb in keiner Weise gefährdet ist. Für die Gewährung eines Kredits müssen folgende Be dingungen erfüllt sein: A. Allgemein: 1. Nur Mitglieder der Deutschen Ar beitsfront erhalten den Kredit. 2. Der Bewerber mutz ein ein wandfreies politisches Führungszeugnis des Hoheitsträgers der Partei beibringen. 8. An dem für den neuen Betrieb in Aus sicht genommenen Ort mutz die Extstenzmögltchkeit nachgewiesen werden, d. h., das betreffende Handwerk darf nicht bereits über setzt sein. 4. Der Bewerber mutz sich an dem Sparsystem der DAF beteiligen. 5. Der Bewerber mutz sonstigen gesetzlichen Bestimmungen für die Einrichtung eines Handwerksbetriebes entsprechen. B. Für am 1. März 1937 noch in der Lehre stehendeoderneuindieLehreeintretendeHand- werker: 1. Der Bewerber mutz an den Berufsausbildungs lehrgängen der Deutschen Arbeitsfront teilnehmen. 2. Der Be werber mutz ebenfalls an den jährlichen Reichsberufswettkämp- sen teilnehmen. 3. Er mutz nach der Lehrzeit an den jedes Jahr svktober/Nooember) erstmalig stattfindenden Leistungswett kämpfen für Gesellen teilnehmen. In einem Zeitraum von höchstens 9 Jahren mutz der Bewerber 8 Lelstungswettkämpfe mit „mit" oder 3 Wettkämpfe mit „sehr gut" abgeschlossen ha ben. Näheres in den Aussührungsbestimmungen. C. Für Handwerker im 1. bis 4. Geselle n- jahr gilt ebenfalls der Absatz B. 8. D. Für Handwerker mit 4 und mehr Gesel lenjahren: 1. Der Bewerber mutz an einem besonderen Lehrgang der Deutschen Arbeitsfront für zusätzliche Berufsaus bildung svom 1. April 1937 bis 30. September 1937 oder vom 1. Oktober 1937 bis 31. März 1938) teilnchmcn. 2. Er mutz an dem sich an diesen Lehrgang anschließenden Leistungswettkampf teilnehmen und ihn mit „gut" bestehen. Die Ausführungsbestimmungen zu dieser An ordnung «rlätzt der Leiter für „Das deutsche Handwerk" in der Deutschen Arbeitssront im Einvernehmen mit dem Leiter des Amtes für Berufserziehung und Betriebsführung. Die Ausfüh- rungsbestimmungen sind ab 1. März 19 8 7 in den Ortswaltun gen der Deutschen Arbeitsfront erhältlich. Die Auszahlung der Handwerkskredite beginnt im Ian. 1988. gez. Dr. R. Ley. Ser evangelische Bischof Settel In Budapest „Enge Verbundenheit zwischen deutscher und ungarlsel)«r evangelischer Kirche" Budapest, 12. Febr. Der Leiter des Autzenamtes der Deutschen Evangelischen Kirche, Bischof Heckel, der gegenwärtig zu einem dreitägigen Besuch in Budapest weilt, legte am Mittwoch am Heldendcnk- mal einen Kranz nieder und stattet« dann einzelnen Mitglie dern der ungarischen Regierung einen Besuch ab. Zu Ehren des Bischofs Heckel veranstaltete der Präsident der Evangeli schen Kirche Ungarns, Baron Radvanszky, ein Essen, an dem auch der ungarische Kultusminister Dr. Homan teilnahm. Pressevertretern schilderte Bischof Heckel in »rotzen Zügen den Wirkungskreis des von ihm geleiteten Autzenamtes der Evangelischen Kirche, besten besondere Aufgabe die Pflege und Unterstützung der deutschen Gemeinden und Kirchen im Ausland, sowie die Pflege der Ver bindung mit den ausländischen Kirchen des Protestantismus' lei. Dabei wies er auf die guten Beziehungen zwischen der deutschen und der unaarischen evangelischen Kirci-e hin, die bis auf die ersten Tage der Reformation zurllckgingen, und eine enge Verbundenheit geschaffen hätten. Buttstädt, 12. Febr. Lin Verlobter bestellte kürzlich das Aufgebot beim hiesigen Standesamt. Dabei verschwieg er, datz er an einer leicht übertragbaren Geschlechtskrankheit litt. Glück licherweise erfuhr der Standesbeamte noch rechtzeitig von dieser Krankheit und lehnte es ab, die Ehe zu schlietzen. Das Amts gericht in Buttstädt hat jetzt den jungen Mann wegen des Ver suchs. die Eheschließung zu erschleichen, nach dem Ehegesund- heitsgesetz mit einem Monat Gefängnis bestraft. Roosevelt gegen Montesquieu? Roosevelts Borstotz gegen das Oberste Bundesgericht hat im amerikanischen Abgeordnetenhaus die ersten Kämpfe entfesselt. Die Leidenschaft, mit der die Debatte über die Reform der Bundesacrichtsbarkeit geführt wurde, ist ein Zeichen dafür, wie tief tue Botschaft des Präsidenten vom 5. Februar an die Fundamente amerikanischer Staatsauf- sassungen greift. Der oft gehörte Vorwurf, datz Roosevelt nach der Diktatur strebe, tauchte in neuen Varianten auf, und selbst in den Reihen der demokratischen Partei erhoben sich Stimmen, wie die der Abgeordneten Lamneck und Cox, welche die Absichten des Präsidenten als die „schwerste Ver fassungsbedrohung der amerikanischen Geschichte" bezeichne ten. Das Ergebnis der Aussprache war die Annahme des abgeänderten Gesetzentwurfes des Vorsitzenden des Rechts- ausschusses, H. W. Sumners, wonach es den Mitgliedern des Obersten Vunckdsgerichtshofes gestattet ist, im Alter von 70 Jahren in den Ruhestand zu treten, ohne il- Be züge einzubützen. Geht es wirklich bei diesem Streit um die Grundlagen der amerikanische Verfassung? Als diese Verfassung in den achtziger Jahren des 18. Jahrhunderts entstand, galt al» die herrschende Lehrmeinung die These Montesquieu» von der Teilung der administrativen, legislativen und juridi schen Gewalt. Neben den Präsidenten, der mit »rotzen per sönlichen Vollmachten ausgestattet wurde, trat als regulie render und gesetzgebender Faktor der Bundeskongretz. Gleichzeitig wurde eine unabhängige Rechtsprechung nach angelsächsischem Muster geschaffen, deren höchste Instanz das Oberste Bundesgericht war. Dieses Bundcsgericht ist ein Bestandteil der amerikanischen Versagung vom Jahre 1789, doch war in diesem grundlegenden Verfassnngsdokument nicht vorgesehen, datz Präsident und Kongreß unter der richterlichen Suprematie dieses Obersten Gerichtshofes stehen sollten. Diese richterliche Zensurgewalt über Ver waltung und Gesetzgebung ist erst durch I. Marshall, der von 1801 bis 1835 das oberste Nichteramt bekleidete, durch einen Präzedenzfall geschlissen worden. Seit dieser Zeit hat der Suprems Court über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetzesakte mit voller Selbstherrlichkeit geurteilt, was wie derholt zu schwerwiegenden Eingriffen in die Gesetzgebungs maschine geführt hat und sogar der Anstoß zum Ausbruch des großen amerikanischen Bürgerkrieges geworden ist. Das Dokument der Verfassung hat sich im Verlause von andert halb Jahrhunderten geradezu mythisch verklärt, es ist die Grundlage amerikanischen politischen Denkens und mangels älterer geschichtlicher oder politischer Gemeinsamkeit das un antastbare Band, das die 48 Staaten der Union von Nord amerika zusammenhält..Nur zwanzigmal im Verlause von anderthalb Jahrhunderten, während deren sich Amerika aü- einem unbedeutenden Kolonialstaat zur modernsten Welt macht entwickelte, ist die Verfassung durch sogenannte Amendments ergänzt bzw. verändert worden, im übrigen bildet sie nach wie vor die Grundlage der politischen Willensbildung und, was noch schwerwiegender ist, der höchstrichterlichen Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit jeden Eesetzesaktes. Dies war nur deshalb überhaupt mög lich, weil sich die Urverfassung auf die Zeichnung der großen politischen Umrisse beschränkt und weil sie damit ausdeutungs- und wandlungsfähig genug war, um auch einer modernen Gesetzgebung Wege offen zu lasten. So hängt es im wesentlichen von dem Verständnis der Obersten Vundesrichter ab, wie eng die Maschen sind, in denen sich die legislative und administrative Arbeit zu bewegen hat. Die Zahl der obersten Richter hat sich im Laufe der Zeit auf neun erhöht, sie werden vom jeweiligen Präsidenten aus Lebenszeit ernannt und nur im Todesfälle besteht für ihn die Möglichkeit, das Vundesgericht durch Männer seiner Wahl zu ergänzen. Roosevelt fand bei seinem Amtsantritt vor fünf Jahren einen Gerichtshof vor, besten Mehrheit unter republikanischen Präsidenten ernannt worden war. Dies war die wichtigste Ursache für den bald auf lebenden Gegensatz zwischen Roosevelts Aufbauwerk und dem 8upremo Ouvt. Roosevelts New Deal hat tief in die geheiligten Tra- ditionen des amerikanischen Wirtfchaftsindividualismus eingegriffen. Die Wirtschaftsnot war jedoch beim Amts antritt Roosevelts im Jahre 1933 so dringend und die An hängerschaft des neuen Präsidenten so stark, datz sich in repu blikanischen Kreisen zunächst nur eine schwache Gegnerschaft gellend machte. Erst als da» Aergste überwunden war und der Neubeginn einer Konjunkturbelebung di« Wallstreet- Kretfe hoffen ließ, aus eigener Kraft und mit den alten Methoden weiter zu kommen, begann die konzentrische Offensive der konservativen Unternehmerkreise gegen das angeblich faschistische und sozialistische Regime des Präll- denten und seines „Gehirntrusts". In diesem Augenblick erfolgte das erste Verdammungsurteil aus dem Hause des Oüenteu Gerichtshofes, durch das wichtige Bestandteile der
