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Lretdin. Poftlcheck-Kt». l»«» Lrelde« N-chdr-ck nu« mit deutl.Quellniangab« (Dr«»dn. Nach«.) »ulLIIla. UnveNangt« LchNgstOck« «erd«« nicht ausbewcchrt «--cht-xich-tst! Nachricht«» Dr*«d e» Nernlvr«ch<r-Eam»elnumme«i »Litt Nnr tür Nachtielprich«: »OLlt Tchrtstteitun, ». HauvtgelchrittstkN«: Lr-td-»««. t, Martenstrat« »S/t» »N tL«Itch«ust«ll»»a »»»aatq Ich, »I. ««Klchtt-Ntch «IW«.,« l»»n),durch V-stlqu, Ich» «k.«tnIchlt«»Nch II Vs«. Vopa-Iüd«kahne V°sl»ust«ttung«gkb<chr> »ettniol »Ichenrltchrm Vnsind. Mnzelnummrr 10 Big., »utechalt «achlen» tl Pfg. «n»etgrnpretl«! Di« etnlpaltt-e 10 mm trett« gelle U Vls-, sür aulwärt» av Big., dt« K> mm dritte NeName«eII« »00 Big., audrchald »so VI,. ad», «rtlenadlchla, It. Tarif, gamtlienan,eigen und Eiellengeiuch« ohn« «abatt » Pf,., «udechaid »I VI«. ONertengedüd« 50 Big. «ulwirllge «uftrLge ge,en vorau»be»rchlun» /-/e SE/Fe /-wLt/kkee Fe//Ff/kA M/s?/o/Ve/7- «/7t/ Nur -le Sozialisten gegen -le Tv-Mrale Mfefstr KM erklürl Berlin, r«. Jannar. In d«, Aussprache im Straf- rechtSanSschnß des Reichstages «ab Vr. Jöriffen (wlrtschaftsp.) «ine Erklärung ab» in der er daraus HInwie», daß durch das Fernbleiben der beide« Parteien der nationalen Opposition die Abschassnug der Todesstrafe und bi« Be seitigung oder mindestens die Einschränkung der Be- stimmungeu über Abtreibung und Unterbrechung »er rchmaugerschast vorauSzusehen sei. SS «erde daburch «in Ausland geschaffen, der der Weltanschauung und dem sittlichen und dem religiösen Empfinden breitester BolkS, teile »«wider sei und zur größten Verwirrung führen müsse, da «an im Laube übersehe, daß es sich nm Zufalls« beschlltffe handel«. Die Berantmortnng für die «eitere Mit arbeit an den «eltaufchaulichen Fragen des Strasgesetzbnch, entnmrseS müsse daher nunmehr den übrigen bürgerlichen Parteien überlassen bleiben. Die «irtschastSparteiliche Frak tion «erde die Mitarbeit »leder «usnebmen, sobald die r«-«lrechte Besetzung d«S Ausschusses «leder ermöglicht sei. Daraus verlief» Jöriffen den Sitzungssaal. Emmlnaer <Vayr. Vottsp.) bedauerte, daß mitten in den Bemühungen, die Streitfragen ans baS geringste Maß zu beschränken, da» Kapitel der Tötung und der Abtreibung angeschnitten worden sei. Bei dem Nehlen der Nationalsozialisten «nd Dentsch- «attonalen ktlmen in der Tat veschlitfse zustande, die der Reichstag selbst sicher «ieder abSndere. Abg. Dr. Bell (I.) fahrt« aus: Die volle Verantwortung dafür, baß aber diese außerordentlich wichtigen Fragen tmAuSschußZufallöbcschlUsse gefaßt werden, deren Umgestaltung im Plenum bestimmt zu erwarten ist, massen wir denjenigen Parteien Überlassen, die sich der Teilnahme am Ausschuß entziehen. «bg. Munt«« sChr.-Sozs erklärte, ebenso wie der Zentrumsvertreter im Ausschuß zu bleiben. Abg. Dr. Marn« sSoz.f bedauert« den Auszug de» AVg. Dr. Jörissen und wies auch den Vorschlag des Abg. Emminger zurück, die Beratung der TötungSdelikte zurllckzustellen. Der Vorsitzende, «bg. Dr. v. Kahl lD. vp.f, führte aus, der StrasrrchtSauSschuß habe einen Auftrag vom Reichstag bekommen, den er al» der Vorsitzende de» Ausschusses durch fahren müße und werde. Aus da» Gesetz seine» Handelns könne irgendeine pflichtwidrige Handlung irgendeiner Partei oder einer Person keinen Einfluß avSNben. Welche Korrektur die fetzigen Beschlüsse erfahren, sei Frage der Zukunft und gehöre zur Zuständigkeit de» Plenum». Dann trat der Ausschuß in die Beratung des Slrafrechtskapitels der Todesstrafe et«. Abg. Geschke tKomm.f begründet« den kommunistischen Antrag aus Abschaffung der Todesstrafe. M Nir BeibktMimg AVg. Bell sZ.) erklärte: Bei dem abscheulichsten Ver- brechen des Mordes glauben wir zur Sicherung von Staat und Gesellschaft auf die Todesstrafe nicht verzichten zu dürfen. Von diesem Standpunkte abzugehen, haben wir auch im Hinblick auf die inzwischen zur Aburteilung ge- langten Mordfälle keine Veranlassung. Bon NegierungSsette wurde ausgefiihrt, daß der Ent wurf eine «esentliche Einschränkung der Todesstrafe enthalte, da er selbst bet Mord mildernd« Um- stände zuläßt. Die Verhandlungen des Ausschusses hätten gezeigt, daß praktisch in Deutschland keine Fälle der Voll streckung einer unbegründeten Todesstrafe bekannt sind. Abg. vr. v. Kahl (D. Vp.) gab zur Todesstrafe folgende Erklärung ab: Zweimal habe ich de« Antrag gestellt, die Todesstrafe dnrch „Lebenslanges Zuchthaus- mit der Maßggb« z« ersetzen, daß „ein «egen Morde» ,« lebenslanger Zuchthausstrafe verurteilter im Fall« einer Begnadig«»» in LichernngSverwahrnng zu überführen ist-. Ich «erd« den Antrag in gegenwärtiger Lage nicht «ieder anfnehme«. Nicht et»a an» juristischen Bedenken. Man hat ihm entgegengehalten, baß er rechts widrig in das Begnadigungsrecht eingreife. DaS bestreite ich. Ich verzichte ans Wtedereinbringung a«S Rücksichten der allgemeinen Zeitverhältnifle. Die TötungSdelikte haben sich vermehrt, ja stellenweise «nd zeitweise sich zu einem regelrechten Mittel im politischen Kampf der Parteien aus gewachsen. Bor allem aber Haven sich der Art nach f o sche«bliche Mordfälle ereignet, daß einzelne Länder, auch Preußen, deffen Jnstizches z« den aus gesprochenen Gegnern gehört» der Anregung der ReichS- regiernng nicht Nachfolgen konnten, sondern sich znr Voll streckung der TodeSftrase entschließen mußten. Di« gegen» «ärtige Zeitlag« ist nicht günstig, ihre Abschaffung in» Auge zu fasten. Abg. Dr. Marum sSoz.) beantragte Abschaffung der Todesstrafe. ES genüge die lebenslängliche Einschließung de» asozialen Rechtsbrechers. Die endgültige Entschei dung über die Todesstrafe werde von größter Bedeutung sein für die Stellung der Sozialdemokratie zum Strafgesetz entwurf im ganzen. Abg. Dr. Fischer-Köln (StaatSp.j war der Ansicht, baß nach den eindrucksvollen Erklärungen des Vorsitzenden zur Todesstrafe eine ganz neue Lage geschaffen sei, und daß er angesichts dieser neuen Sachlage mit seiner Fraktion erst Rücksprache nehmen müsse. Da in der nächsten Woche der RcchtSauSschuß aber die Fürstenabfindung wichtige Beratungen abhalten sott und bi« Mttglteder deS StrafrechtSauSschnsseS meist auch dem RechtSauSschutz angehören, so setzte man zunächst die Be ratung über die Todesstrafe aus. EMMtS » Beet mit W Nimm Mimiken London, »6. Jan. Di« englisch« Admiralität teilt mit, daß das Unterseeboot „M. r- am Dienstagmorgen, «t«a fünf Meilen von Portland ab, bei Tauchübnngen gesunken ist. Torpedoboote und Unterseeboot« eilte« herbet, «m bl« Un- glücksstelle abznsucheu. Späterhin alarmierte der Shes der Marinestation in Portsmouth di« dortige Minensuch» bootslottill«, deren Mannschaften sich gerade ans Land urlaub befanden «nd ans Lichtspieltheatern «nd Restaurants herbetgeholt «erden mnßten. Di« Minensuchboote besahren mit ihren Snchgeräten den Seeraum, in dem da» Unter seeboot liegen kann, haben «S aber bisher «och nicht ge sunde«, obwohl baS Waste» an der UnglückSftell« «nr etwa W Meter lies ist. An Bord de» „M. befanden sich etwa »»Man«. Da» letzt« drahtlose Signal de» Unterseebootes »nrd« knrz nach IS Uhr morgen» gehört. — Die Boote der „M.»Klast," wurde« gegen Schluß de» Kriege» in vanangriss genommen «nd trugen ein sch««»«» >S,ö»Zentlmet«r-Geschütz. Ihr« Kon« ftruktio« hat niemals recht befriedigt, «nd schon früher Hat di« englische Marine mit dieser Klaff« schlimme Erfahrungen gemacht. Da» Boot „M. r-, da» ItöS Tonnen groß ist, ist ivro »am Stapel gelaufen und ei« Sch»«fterfchiss de» Boote», da» l» Jahre ISAi im Aermelkanal »««erging, wobei -A »««« da« T»» I«,he». Die Aapaner besetzen Chardin Tokio, rs. Jan. Am DienStagvormittag um 11 Uhr besetzte die Kavallerie de» javanischen General» StSja das Shiuefenviertel der Stadt Chardin. Di« «inmarfchterende« Trnppen entwaffnete« die chinesische Polizei «nd rückten anch in mehrer« andere Stadtbezirke «in. Die Lag« soll sehr kritisch sein. Lage In Gchanodai äußerst gespannt Schanghai, 26. Jan. Die chinesischen Streitkräfte in Schanghai sind durch die in den letzten Tagen erfolgten Truppenziisammenziehungen auf rund 17 000 Mann gebracht worben. Die japanischen Streitkräfte sind ans 1000 Mann angewachsen und an den wichtigsten strategischen Punkten de» Hafengebiet» aufgestellt. Dt« Lage ist nach wie vor äußerst gespannt. Ueber die Annahme de» japanischen Ultima- tum» ist immer noch keine Einigung zustande gekommen. Die Bevölkerung befürchtet, baß die Marinebehörben ihre Absicht, die wichtigsten Punkte von Groß-Schanghai ein- schließlich der chinesischen Befestigungen zu besehen, bet einer weiteren Verzögerung der Annahme des Ultimatums durch den chinesischen Bürgermeister in die Tat umsetzt. Im Ruderboot über de« Atlantischen Ozean. Der beutsch« Staatsangehörige Wilhelm «iszt startete am Dienstagnachmittag von Lissabon an» mit seinem fünf Meter lang«» Ruderboot zu eurer Uebersahrt «ach Reuvork. Zwischen Volksbegehren und Volksentscheid Die gestrige LanbtagSsttzung mit der Auslösungsdebatte war der notwendige Zwischenakt zwischen dem sächsischen Volksbegehren und Volksentscheid. An und für sich ist eS kein neues Thema im Sächsischen Landtag: denn Auf lösungsanträge hat es schon genug gegeben, und geredet wurde darüber mehr als genug. Der Unterschied ist nnr, daß die Forderung nach Auflösung und Neuwahlen nicht von einer einzelnen Partei, sondern von mehr als einem Fünftel der Bevölkerung gestellt wird. Daß sich der Landtag aber auch in diesem Fall der petultchen Frage gegenüber ab lehnend verhalten würbe, war vorauSzusehen. Obwohl eine positive Entscheidung auch vom Standpunkt der auflösungs feindlichen Parteien aus der Ueberlegung wert gewesen märe. Nicht nur, weil der VolksentscheibSaktton die Spitze abgebrochen gewesen wäre, wenn Sachsen kurz entschlossen im Mai zusammen mit Preußen, Bayern, Württemberg und einigen kleineren Ländern gewählt hätte. Auch aus einem anderen Grunde. Gerade den Parteien, die das Wort „demokratisch- im Firmenschild führen, müßte doch der gegenwärtige Zustand mit einer Regierung, die praktisch vom Landtag unabhängig ist, und mit einem Parlament, das nicht» zu sagen hat, ein Greuel sein. Da der Landtag in seiner jetzigen Zusammensetzung erwiesenermaßen zu jeder politi schen Initiative unfähig ist und da anderseits -aS Volk offensichtlich in politischer Umschichtung begriffen ist, müßten Sozialdemokraten und Demokraten der Theorie nach mit Freuden zugreifen, um diesem höchst unbemokrattschen System ein Ende zu machen. Stärker als alle Programmatik ist aber der Selbsterhaltungstrieb dieser Parteien. Das hat in einer der letzten Sitzungen ein sozialdemokratischer Redner in klassischer Form zum Ausdruck gebracht. Er sagte, in den sächsischen Volksschulen seien die Abc-Schützen zur Zeit damit beschäftigt, auszurechnen, wie der Sächsische Landtag auSsehen würde, wenn er jetzt nengewählt würde. Und das Ergebnis dieser Rechnung ist es, was die Sozialdemokratie, von deren Stimmen die Entscheidung auch gestern wieder abhing, zur schärfsten Gegnerin des AuslösungsgedankenS macht. Alles andere ist eitel Spiegelfechterei. Immerhin war es interessant, zu sehen, wie sich die Sozial demokratie gestern der von links und rechts nicderprasseln« den Hiebe zu erwehren suchte. Ihre Einstellung wird immer gouvernementaler; der ehemals berühmte sächsische Radika lismus hat sich im Lause der TolerierungSpolitik vollständig verslüchtigt. Auf die „faschistische Gefahr- starrt ihr Blick gebannt wie das Kaninchen aus den gähnenden Schlund der Schlange: um die Rechte an der Machtergreifung zu hin dern, um den Tag des Gerichts wenigstens hinauSzuschtcbcn, bringt der rechte Flügel des Marxismus jedes Opfer der Ueberzeugnng. Natürlich wird das nicht so geradeheraus gesagt. Der sozialdemokratische Redner schlich vorsichtig um den heißen Brei herum, sprach viel von der Krise des Kapitalismus, von Differenzen in der Harzburger Front «nd noch weiterlicgenden Dingen, er schlug nach rechts und links um sich, um möglichst wenig davon sagen zu müssen, baß die Partei den gegenwärtigen Landtag gegen alle Auf- lösungSwünsche auf» äußerste verteidigt. Nach der Abwehr gehässiger persönlicher Angriffe de» Sozialdemokraten legte dann der deutschnationale Frak- tionSführer Siegelt den bekannten Standpunkt seiner Partei dar. Er betonte mit Nachdruck die verfassungsrecht liche Anomalie der seit IX Jahr bestehenden Negierungs zustände in Sachsen. Schuld daran ist der Landtag, und weil er sich seiner wichtigsten Pflicht, der politischen Regie rungsbildung, entzieht, soll er verschwinden. Den Ein wand der guten Verwaltungsarbeit, die von der Beamten regierung Schleck geleistet wird, weisen die Deutschyatio- nalen als eine Verschleierung -er Hauptfrage zurück, die, richtig gestellt, heißen muß: Was hat dieser Land tag geleistet? Und darauf heißt die Antwort: Nichts. Wenigsten» nicht» Positives. Viel rednerischer und finan zieller Aufwand wurde kläglich vertan mit dem Ergebnis, baß sich der Landtag auf den Weg des Reichstag» begeben und sich selbst al» bestimmenden Faktor aus dem Staats leben auSgeschaltet hat. Warum also sein unwürdige« Schattendasein verlängern? Sachlich gehen die Wünsche der Deutschnationalen nach einer Regierung, bi« befähigt ist, den politischen Willen de» Volke» vor allem der Reichs- gewalt gegenüber zu vertreten, nicht zuletzt Im Interesse der Aufrechterhaltung -er sächsischen Selbständigkeit. Aus diesem Gesichtspunkt, meint« der «bg. Siegert, müßten ge- rab« die Freunde des sächsischen NegierungSkreiseS für dtö Landtagsauslösung und sttr den Volksentscheid eintreten. Der Redner der Nationalsozialisten, Abg. Student- kowski, wie« tresfend daraus hin, daß dt« Abneigung der Sozialdemokratie gegen Volksbefragungen noch nicht alk ist. Ihr Beginn fällt »U d«> Abflauen der marMischert