Volltext Seite (XML)
8 o o 13.3 d »1.3 »7» 1»,« 13.3 Scblu» Iio.» 13,,7 ,«5 30,7» 13,37» 331» 3»,3 8 8 o 8 o o o d 0 0 0 o »41» 14,3 o v o o 14,7» «3» »7. ».» »,0 1»« 13.0 »3» 43.0 13.3 13,0 ,3 v A8 13 7. 31,»» 31.» 13.0 »».3 17,0 gnlNN« 1»»,» 30,»» »»,7» 1»3.» 3» » 1«j» »4» 13,7» 3,1» »4.»» iö.o »3» 13,»» r.o »4,0 0 33,0 0 13 7 3»,7» 3»,0 »7.7» 1»,0 II.» 13,7» r. Papier ;e vorl»g »,3 »4,0 30,0 10»,0 »3.0 33.0 »4.0 30.» 1»4.» 1«.» 7.» »3.3 »7.3 »7,0 »r» 3.7» >3.7» .»4.0 17,0 7.f» »3.3 »»,0 1. t.v »3.0 »3,0 13,0 13,0 30.» 13.3 0 »3.7» 0 1»»,3 8 107.0 dv 43,0 d 30,0 13^0 ».»» dO 7d,3 8 >4.0 >0,0 >».3 »»,» 1».3 <<3 1,3 »,3 »,3 4.3 r,3 >eIUIcl> >t l» Ltt i« 71».3 183.3 1»»,3 sj^ö i»».o 14»,3 l«»rt» 1».»» 1».» »»,»» 13.1» 33,» »3.3 13.» 34.k» «rett«v, i». AM issr Dr-Id«.», t. »3/t» Völlige Verwirrung in Genf Was wir» aas »er AbrAtungSkonierenz? Neute: Paul Boncour am Sonntagabend nach Genf begeben werden, wo sie am Montagmorgen die erste Aussprache mit den englischen Unterhändlern haben werden. >tülmal reg«, rw «00 V!«., U-i-U I» »»., «u»ach»I» »3 Vl». VNeN«i,,e»a», »3 DI«. «u»n>3rN«, »uINI,« »eaen Vorau»,e»,HI-n» wru« 3. «arlaar ««vsch » Lie-den. Vost1check-»to. 1033 Dietde, Nachdru« nur m» deutt.Quellrnano-b« <D«»dn. «achr.) iuli»>g. Nnoerlangl« ««rtMliUr» »erd« rüLI auldewabr« Berlin, 14. Juli. Der NeichStnnenmintster Freiherr v. Gayl hat Neudeck, wie angekiindtgt, noch am Don nerstag wieder verlassen und wird am Freitag in Berlin etntresfen. Auster der kurzen amtlichen Mitteilung, die im Laufe des DonncrStagvormtttag auSgegcben wurde, liegen bisher irgendwelche authentischen Angaben über den Inhalt und das Ergebnis der Neudccker Besprechungen noch nicht vor. Wenn sich trotzdem in der Presse hier und da Andeu tungen Ober die in Neudeck behandelten Themen befinden, so handelt es sich dabei lediglich um bloste Kombinationen. DaS gilt insbesondere sltr die Frage der eventuellen Ein setzung eines NeichSkommissarS tn Preußen. Land'agSvrSsldenl ikerrl verlangt Etngreltrn »es Reiches tn Preußen Kassel, 14. Juli. Der Präsident des Preußischen Landtages, der Nationalsozialist Kerrl, machte heut« hier in einer nationalsozialistischen Wahlversammlung «ine aussehenerregenbe Mitteilung. Er sagte, daß er noch heute «in Schreiben an den Reichskanzler richten werbe, tn dem eine Aenderung der Berhältniffe in Preußen gesordert wirb. Die Nationalsozialisten verlangten, daß der Staat oder, wenn dieser Staat nicht in der Lage sei, das Reich für geordnete Zustände sorge, und daß die Ord nung in Deutschland Wiederhergestellt werde, sei «S auch durch Verkündung des Belagerungszustandes. Svrtmitimg »er Weltwirllchaitökonierenz Gens, 14. Jult. Der Völkerbundsrat wird am Freitag zusammentreten, um die Einberufung einer WeltwirtschastS- und WährungSkonserenz zu beschließen. Der Antrag zur Einberufung geht von der Lausanner Konferenz aus und wird in -er morgigen Sitzung von dem Bertreter Grob- britannienS, wahrscheinlich dem englischen Außenminister Sir John Simon selbst begründet werden. Der Völker- bundSrat wird morgen voraussichtlich einen Organisationö- ausschust ernennen, der die technischen Vorbereitungen für die Konferenz zu treffen hat. Dieser OrganisationSansfchnst soll aus den NatSvertretern dersentgcn Mächte, welche die Einladung zur Lausanner Konferenz ergehen ließen, und aus denjenigen NatSmitglledern, welche im VölkerbunbSrat -ie Berichterstattung über Wirtschasts. und Finanzfragen anSüben, bestehen. Der Ausschuß wirb das Organ dar stellen, dem hauptsächlich die technischen und organisatorischen Fragen der Weltwirtschaftskonscrenz zufallen. Da dem Aus schuß ausdrücklich das KooptionSrecht zuerkannt werden soll, besteht die Möglichkeit für die Vereinigten Staaten von Amerika, sich schon tn diesem Ausschuß vertreten zu lasten, wenn sie an der MeltwtrtschastSkonferenz teilnehmcn. Wo die Konferenz stattflndet, ist noch nicht bekannt. Man spricht von Loudon oder Genf. Moskau nimmt teil Kowno, 14. Jult. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die Sowietregterung den Großmächten mttgeteilt, baß sie mistens sei, an der Weltwirtschaftskonscrenz bedingungslos teilzunehmen. Die Weltwirtschaftskonscrenz wäre ohne Beteiligung Rußlands nicht in der Lage, irgendwelche Beschlüsse zu fassen. Der „Angriff" verboten Berlin, 14. Jul«. Der Polizeipräsident hat den „An griff" bis zum 28. Juli einschließlich verboten. — Anlaß zu diesem Verbot gaben die Nummern 18« bis 144 des „Angriffs". In diesen Zeitungsnuinmern wurden, wie zur Begründung des Verbotes mitgetcilt wird, die Justiz, die Polizei im allgemeinen, die Berliner Polizet im besonderen, der Minister des Innern, der Polizeipräsident von Berltn und der Polizeipräsident von Frankfurt a. M. beschimpft und böswillig verächtlich gemacht. Ferner habe -er „An- griff" tn seiner Nummer 144 die katholische Kirche gröb lich beschimpft. SPD. Kun-sebunv tn Dessau verboten Dessau, 14. Jult. Die für Donnerstag abend im Tivoli angeseht« Massenkundgebung der Eisernen Front ist vom anhaltischen Staatsministerium verboten worden mit der Begründung, daß der als Redner vorgesehene Schriftleiter d«S verbotenen „BolkS-latt für Anhalt*, RetchStagSabse- Achtung auf Genf! Neben den Lausanner Verhandlungen sind die Genfer AbrttstungSberatungen im Interesse der Weltöffentlichkeit stark zurückgetretcn. Das kommt jenen Saboteuren der Ab rüstung sehr gelegen, die unter Paul VoncourS Führung und mit Veneschs Hilfeleistung in der nächsten Woche der ganzen Konferenz ein stilles Begräbnis bereiten wollen. Die Beschlüße, die dabei gefaßt werben sollen, sind aber gerade für Deutschland als Gläubiger in den NttstungS- sragen von allergrößter Bedeutung,' drehen sie sich doch um die in Lausanne aufgeworfenen und dann wieder verlaßenen politischen Forderungen nach Gleichberechtigung in der Wehrversastung. Wenn wir in diesem Augenblick nicht alles daran sehen, um unserem Verlangen Anerkennung zu ver schaffen, dann bietet sich so schnell keine Gelegenheit mehr, diese Lebensfrage der deutschen Politik vor einem inter nationalen Forum zur Erörterung zu bringen. Darum muß von Deutschland der Alarmrus ertönen und der Wider stand ausgehen, der die Genfer Regie an einer sang- und klanglosen Vertagung der Konferenz ohne Entscheidung über die Hauptfrage verhindert. Man muß wett zurückdenken, um zu ermeßen, welch grenzenlose Enttäuschung eine solche „Lösung" bedeuten würde. Zehn Jahre lang ist diese Konferenz vorbereitet worden, fünf Monate hat sie nun mit einem ungeheuren Apparat gearbeitet. Sie hat sich dabei immer im Kreise ge dreht, so daß sie heute genau da steht, wo sie am 2. Februar begann. Die Ursache des Mißerfolges ist die falsche Grund lage des sogenannten KonventionSentwurses, der Deutsch land die Gleichberechtigung versagt und die Einlösung be im Versailler Vertrag gegebenen Versprechen» aus all gemeine Abrüstung der Stegerstaaten weder bringen wiS noch kann. In hunderterlei Kommissionen und Unterkom missionen sind so einige Vereinbarungen über Nebensächlich keiten zustande gekommen, aber in den Fragen der effektiven Abrüstung ist alles beim alten geblieben: daß die stark Ge rüsteten ihre Massen behalten und sie den Entwaffneten ver sagt bleiben. Uneingeschränkt herrscht noch der Versailler Grundsatz der Teilung Europas in Nationen mit zweierlei Recht, von denen die einen die nationale Sicherheit tn Erb pacht genommen haben, während die anderen der Willkür der Bewaffneten auSgeliefert bleiben. Nicht einmal die Autorität des amerikanischen Präsidenten hat die Trägheit dieser Konferenz überwinden können. Sein aufsehenerregen der Vorschlag auf Herabsetzung aller Rüstungen um ein volles Drittel hat zwar zunächst einige Unruhe erregt, dann hat man aber mit freundlichen Komplimenten für Hoover und seine Ideale von asten Seiten „Stellung genommen" mtt dem Ergebnis, daß der amerikanische Vorschlag al» „dankenswertes Material" zu den Akten gelegt wurde. Und nun ist man endgültig auf dem toten Punkt angelangt, an dem rein technisch nichts anderes mehr übrig zu bleiben scheint als die Vertagung. Darauf läuft die Ent- schlteßung hinaus, die tn den nächsten Tagen zur Annahme ge bracht werben soll. Man hat sogar die ursprüngliche Absicht auf- gegeben, darin die Punkte aufzuzählen, tn denen die Kon- ferenztetlnchmer zu einer Uebercinstimmung gelangt sind wahrscheinlich tn der Erkenntnis, daß eS unvorteilhaft ist die Blamage der völligen Ergebnislosigkeit fast halbjähriger Verhandlungen an die große Glocke zu hängen. Statt dessen soll tn der VcrtagungSentschließung die bisherige Arbeit als Basis für die weitere Arbeit bezeichnet werden. Aus deutsch: zu den zehn Jahren VorbcrettungSzeit kommen noch einmal fünf Monate hinzu mit der Vertröstung, daß schon einmal eine Fortsetzung kommen werbe. Für den Kundigen kann aber kein Zweifel bestehen, baß die Annahme einer solchen Entschließung nicht die Uebcrlcttung zu einem neuen Anfang wäre, sondern das Ende, wenn nicht im letzten Augenblick ein neuer Anstoß erfolgt. Und woher sollte er kommen, wenn nicht von der deutschen Delegation? Diese ist nicht ganz unschul dig daran, daß die Konferenz in denselben Bahnen der Un entschlossenheit verlaufen Ist, die in den Jahren vorher von den Vorbereitenden AbrttstungSkommtstionen vorgezeichnet wurden. Sie hat sich allzu sehr an die Konfcreuzatmosphäre angepaßt, um keine Disharmonie auskommen zu laßen. Sie wich der gegnerischen Uebermacht durch Stimmenthaltung au», wo eS klare Entscheidungen zu erzwingen galt. An dem Offenstvgeist, der aus unserem vertraglichen Recht vor stoßen mußte, fehlte es ganz. Nur einmal hat der deutsche Vertreter im LustfahrtauSschuß, der srtthere Zeppeltnftthrer, Ministerialdirektor Brandenburg, den Mut gehabt, sich mtt seiner Forderung nach Gleichberechtigung für Deutschland Der D O 0 Kraktkakret 8eite lZ uns 14 ordneter Seger, durch Wort und Schrift tn überaus auf hetzender Form zum Klassenhaß reize. Das Staatömlnistertum hat gestern die „Vern bürger Volksmacht" und ihre Kopsblätter tn Köthen und Zerbst verboten. Somit ist jetzt tn Anhalt keine einzige sozialdemokratische Zeitung erschienen. Reue kommunistische Bluttaten vrabtmalckuug »«»»rar Vertin»» Svdrtltlsltaog Berlin, 14. Juli. Einen schweren Neberfall verübten Kommunisten am Donnerstagnachmittag im Norden Berlins aus Nationalsozialisten. Eine Horde von rund 4 0 Kom munisten lt verfiel fünf Nationalsozialisten, die sich zwar zur Wehr setzten, dach der vielfachen lieber macht nicht stanbhalten konnten. Aus ihre Hilferufe eilte ein Ueberfallkommando herbei, das an dem beim Nahen der Polizet von den Kommunisten sofort geräumten Kampfplätze zwei Nationalsozialisten tn ihrem Blut liegend vorfand. Einer davon mußte mit einem gefährlichen Messerstich im Oberarm ins Krankenhaus ge bracht werden, während der andere nur Verletzungen leich terer Art bavongetragen hatte. KichtlmiSstmiea im Prozeß Rorkuö Berlin, 14. Jult. In dem Prozeß NorkuS wurde heute tn später Abendstunde nach zwölfstttndiger Verhand lung das Urteil gefällt. Der kommunistische Angeklagte Stolt, der Führer der Moabiter Gruppe der Kom- munisten. wurde wegen schweren LandfriebenSbruchS und Naushänbel zu drei Jahren Zuchthaus ver urteilt. Der Kommunist Post und der StenneS-Mann Kuhlmann erhielten wegen Verbrechens nach 8 1 des Republikschutzgesetzes zwei Jahre bzw. drei Jahre Zuchthaus. Beiden wurden die bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von drei Jahren aberkannt. Wegen Land- friedenSbruchS und Raushänbcl wurde der Kommunist Kühlt zu einem Jahre Gefängnis verurteilt. Auf eine Zuchthausstrafe von drei Jahren und aus drei Jahre Ehrenrechtsverlust erkannte das Gericht gegen den früheren Kommunisten und jetzigen Nationalsozialisten Seeburg wegen Verbrechens nach 8 1 des Republtkschuh- gesetze» (LondfriedenSbruch und Naufhändel). Der Ange klagte Gundel wurde zu einem Jahre Gefängnis wegen Vergehens gegen 8 2 des Republtkschutzgesctze» verurteilt. Freigesprochen wurden die vier Angehörigen der Moabiter StenneS-Gruppe Lichtenberg, Schematt, Stachehl und Klose. Dem Prozeß lag die Tötung des 16jährigen Httlerlungen NorkuS zugrunde, der bet einer Hausvropaganda überfallen wurde und kurze Zett später seinen schweren Verletzungen erlag. Der Vorsitzende bezeichnete die Ermordung des NorkuS als eines der scheußlichste« Verbrechen t« dieser «r politische« vluttate« so reiche« Zett, 8M>I aus »er Rüareiik nach Berlin vradtoiolckuug «u»arar v»rUo»r SodrUlleltnog Sens, 14. Juli. Die Lage ans der Abrüstungskonferenz pellt sich heut« verworrener denn je dar. Der Hauptausschuß wird nunmehr wahrscheinlich erst am Dienstag ober sogar erst am Mittwoch zusammentreteu können. Gegen die Reso» lutionSentwürse, di« aus eine Vertagung hinzielen, ist von den verschiedensten Seiten Einspruch erhoben worden. Die bisherigen Entwürfe enthalten keinerlei praktische, sosort wirksame AbrüstungSmaßnahmen. Bezeichnend ist, daß diese Sutwürfe bestimmte Grundsorderungen, wie beispielsweise die der Gleichberechtigung, bisher völlig außer acht laste». Neuerdings trägt man sich in Kreisen der Konferenz leitung mit dem Gedanken, der Konferenz lediglich di« An nahme eines „Berichts" vorznschlagen und sie dann zu vertagen. Angesichts der geschilderten Entwicklung kommt es jetzt für die deutfche Delegation kaum mehr daraus an, durch Ab- LuderungSvorschlLg« im einzelnen den doch aussichtslosen versuch zu machen, den Beneschschen Resolutionsentwurf in deutschem Sinne zu verbessern. ES wird sich vielmehr Haupt, sächlich darum handeln, durch einen klaren eindeutigen Akt der deutschen Politik die deutsche Aussastnng hinsichtlich einer wirklichen Abrüstung und einer Entscheidung tn der Forde rung nach Gleichberechtigung nachdrücklichst zu vertreten. Wichtige Bewrechmwen SerrioiS mit »em Semrailtab Paris, 14. Jult. Ministerpräsident Herriot hatte am Donnerstag eine lange Unterredung mit dem Vizipräsidcnten des Obersten französischen Kriegsrats, General Wcvganb, und dem Chef des Großen GencralstabS, General Eame- ltn. über den Entschließungöantrag, den Frankreich aus der Genser Abrüstungskonferenz zu unterbreiten gedenkt. In gut unterrichteten Kreisen glanbt mau zu wißen, daß sich Ministerpräsident Herriot und KriegSminister