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A-en-Aussabe w. SM»anv. Sk. r« Freitag, 22.Fmi IMS Führer -es Reichsbanners verhaftet MMM VMM «M» WIWMt» r-lMMM«, ZiMwMn Wikderaulbau in Mußt« tvra-taalckMtt: RackNtchl«« «relde» S»mwrrch«r-Samm«lnummek: »r»«t Nur >ür RachtgelpiLche: Nr. «001t echttltlettun, u. HaupIgttchLIttstrN«: Dresden - N. I, Martenilrat« »«/»> lohn), durch Vasttchu, ».»0 Ml. etnlchlletllch d« Bl». Bollgebühr «ohne Voll»ullellung««ebühr> bet 7 mal wbchentllchr» verland. Antelnummer l» Bla- Aneelgenvretle: Die etnlpaltt,« N> mm bretl« Letle »» Big-, tü« »ullvLrU K) Big., die »0 mm brrtle b>ellame»elle »00 Big-, aubechalb »»» Bl», ad», ltrtlenablchlag U. Dar». llamUienametgen und Slellengeluche ohne Rabatt l» vlo., aut»»' halb »i Bla. vllerlenaebLhr »o Bl», «ulwlrtta« vulttiae aeaen Bor»u«be,ahluna. MM Malm stir die Luthrc-AttenISIrr Berlin, LS. Juli. Nach mehrtägiger Verhandlung »er, urtetlie das Schöffengericht Berlin»Mitte heute nachmittag den Rechtsanwalt Dr. Max Rooien wegen gemetnschast« lichex Körperverletzung und Vergehens gegen das Schutz« wassengesetz zu zehn Monaten Gefängnis, den Nationalökonomen Werner Kertscher zu neun Monate« zwei Wochen Gefängnis. Aus die Strase werden drei Mo» nate und neun Tage der Untersuchungshast angevechnet. Dl« „Rote Jahne" verholen. Di« »Rot« Jahne" ist auf sank Tage verboten worden. Druck u. Verlag: Llevlch « Nrlchardt, Dresdeir. Poft1<h-ck-Ao. lO«» Dreldnr Vachdruck nur Mil deuil-vuellcnangab« lDretdn. vachr.) »ulälllg. Unverlangt« Echttllllück« «erden nicht aulbewabrt Dr. Gottheiner bestimmt. Ein zweiter Reichsvertreter wird im Lause des heutigen Tages benannt werden. Der von der preuhischen Regierung mit der Wahrnehmung der Schritte des zurückgetretenen Kabinetts beauftragte Ministerial direktor Dr. Badt gehört zu den Persönlichkeiten, die ihres Postens enthoben wurden. Trotzdem wird die Reichs- regierung, um ihre volle Loyalität in dem ganzen Streit zu zeigen, gegen die Wahrnehmung -er Interessen des krliheren Kabinetts durch Dr. Badt keine Einwendungen erheben. Seitens der amtlichen Berliner Stellen wir- heute nochmal erklärt, datz die Reichsregierung -en gegen sie vorgehenden ehemaligen preuhischen Ministern zwar nach wie vor die Aktivlegitimation bestreitet, datz sie ihnen aber aus Loyalität durchaus die Möglichkeit geben wolle, -ie ganzen Dinge in Leipzig zur Sprache zu bringen, da angesichts des völlig versaflungSmätzigen vorgehens des Reiches dieses di« Entscheidungen des StaatSgerichtS» Hoss in keiner Weise zu besitrchten brauche. Im übrigen ist man auf selten -er Linken fetzt auf einen neuen Kampftrick gegen die Reichsregierung verfallen. Man will sestgestellt haben, -atz -er Reichskanzler eigentlich die Ab sicht gehabt hätte, in seiner Rundfunkrede vom Mittwoch auch zu erklären, datz bei der kommenden ReichStagswahl die Stimmen der KPD. für ungliltig erklärt wer-cn würden. Dazu wird heute von zuständiger Stelle bemerkt, datz «S dem Reichskanzler selbstverständlich völlig fernlag, derartige Behauptungen aufzustellen. ES wird auch ausdrücklich be tont. datz da» Kabinett keinerlei Pläne befolgt, die bezweck ten, die für die KPD. abgegebenen Stimmen für ungültig zu erklären. Damit ist wie-erum eine Heblüge zusammen gebrochen. Mtnlsterpräst-ent Echtes nimmt an -er LSn-ertonferenz teil Dresden, 22. Juli. Wie wir erfahren, wirb Minister präsident Schi eck seinen Urlaub, den er in Süddeutschland verbringt, unterbrechen, um an der Stuttgarter Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit dem Reichskanzler teilzunehmen. Bon Dresden aus begibt sich Ministerialrat Will sch von der StaatSkanzlet nach Stuttgart. SleWsitwn-minWk a. S. von Schlieren t Halle (Saale), 22. Juli. Der ehemalige deutschnationale NeichSsinanzminister von Sch lieben ist am Freitag- morgen in der chirurgischen Klinik in Halle, wo er sich einer Blasenoperation unterzogen hatte, an den Folgen einer Embolie gestorben. Bon Schlieben war zuletzt Vorsitzender der Wirtschaftlichen Vereinigung der deutschen Zucker industrie. Der verstorbene frühere Rcichsstnanzmtnlster Hans Otto v. Schlieben wurde am 1t. Juni 1V75 in Grohrinnersdors in Schlesien als Sohn eines Rittergutsbesitzers geboren. Er studierte Rechtswissenschaften und trat in den preuhischen Verwaltungsdienst ein, wo er zuletzt Landrat in HeilSberg (Ostpreuhen) war. ISIS kam er als Geheimer Negterungö- rat und Vortragender Rat in die Reichskanzlei, wo er unter den Reichskanzlern Gras v. Hertling. Prinz Max von Vaden und unter den VolkSbeaustragten als einziger Vor tragender Rat der Reichskanzlei bis znm 1. Januar tvlü ver blieb. Von dort kam er zum Reichsschatzamt, 1920 erfolgte seine Ernennung zum Ministerialdirektor und Leiter der Etatsabtcilung und am 1». Januar 1925 zum R e i ch s f i n a n z m t n t st e r im Kabinett Luther. In seine Ministerzeit fällt die Durchführung der grundlegenden Steuerresorm, die eine erstmalige ordnungSgemähe Ver anlagung wieder etnsührte, sowie die Verabschiedung der Zollvorlage usw. Am 25. Oktober 1025 schied er mit den übrigen Deutschnationalen infolge des Locarnovcr- tragS aus der Regierung aus. Von 1926 bis 1929 in Magdeburg als Präsident des LandeösinanzamtS, war er seit Januar 1939 Vorsitzender des Direktoriums des Vereins der deutschen Zuckerindustrie. Sie in der Oessentlichkeit ausgesprochen haben, durch Tat sachen zu beweisen. Sie sind diesem Verlangen auögewichen Von meinem Schreiben an die „Kölnische Volkszeitung" sagen Sie, „eS wäre für den Historiker nicht schlüssig". Um so mehr muh ich mich wundern, dah Sie als Historiker vage Gerüchte, die Sie lediglich „als die Ueberzcugung eines grohen Teiles der össentlichen Meinung" betrachten, für genügend halten, um daraus Ihre Meinung zu gründen. Ihr Verhalten bestätigt mir die Erfahrung, dah keiner der Politiker, die bisher meine Person in die Erörterung über den Rücktritt des Kabinetts Brüning hincingezogen haben, oder die Behauptung ausgestellt haben, die Negierung sei von einer „Kamarilla" gestürzt worden, die geringsten B e - weise für ihre Angaben beibringen können. Demgegen über stelle ich folgendes fest: ES ist unrichtig, dah ich an Bestrebungen zum Sturz des Kabinetts Brüning be- teiligt gewesen sei. Es Ist ferner unrichtig, bah die Reichs wehr in die Politik eingegrissen habe. Sie hat ihr Ver halten sederzeit danach gerichtet, dah Ne das Überpartei, ltche und unpolitische Machtmittel des Herrn Reichs präsidenten ist und bleibt. Da Sie unseren Briefwechsel in der „Germania* ver öffentlicht haben, werbe ich dieses Schreiben ebenfalls der Oessentlichkeit übergeben. In vorzüglicher Hochachtung Ihr sehr ergebener igez.) von Schleicher. Die SrsöMSMnm der Berliner Runriuntt Berlin. 22. Jnli. DaS Neichspostministerium hat auS Anlah der in der Prelle gegen den Berliner Rundfunk er- hobcnen Borwürse eine besondere Prüfung der Geschästs- führung vornehmen lallen. Es hat sich gezeigt, dah an ein- zelnen Stellen nicht durchweg nach den bestehenden Richt linien verfahren worden ist. Die sestgestellten Anstände sind verfolgt worben und werden abgestellt. Ferner ist durch Organisationsänderungen Vorsorge gctrossen, dah sich Anstände dieser Art nicht wiederholen. Dagegen liegen grobe allgemeine Mihstände, wie sie in einem Teil der Presscverüfsentlichungen behauptet worden sind, nicht vor. Die Bezüge des RundsunkpcrsonalS sind, wie vorgeschrieben, gesenkt. Bet der bevorstehenden Nengestaltung des NundsunkS werden die Prüfergebnisse verwertet. Dabei wird nament lich die Behandlung politischer und kultureller Fragen im Programm grundsätzlich neu geregelt. Berlin, 22. Juli. In den frühen Morgenstunden wurde der frühere Berliner Polizeikommandeur HetmannS- brrg. der Pollzeimasor Enke und das NeichSbannermit- glied Carlbergh in Hast genommen, da sie im Verdacht der Zuwiderhandlung gegen die Verordnung des Reichs präsidenten vom 26. Juli stehen. Wir erfahren hierzu noch folgendes: Gegen 4 Uhr früh erschien ein NetchSwehrhauptmann mit vier Sol daten im Polizeipräsidium, forderte zwei Beamte der Ab teilung I an »nd verlangte, zur Wohnung des Polizet- kommandeurS HeimannSberg und zu der des Polizei- wasorS Enke geführt zu werden. Er hatte einen Anö- weis des MtlttärbesehlöhaberS bei sich. Dem Ersuchen wurde stattgegcben. Um 4F5 Uhr hat Polizeikommandeur HeimannSberg seine Wohnung, die im Polizeiamt Schöne berg liegt, um 5,45 Uhr Pollzeimasor Enke seine Wohnung verlassen, sewetlS in Begleitung der Reichswehr. DaS heute nacht verhaftete Mitglied des Reichsbanners, Carlbergh, ist, wie wir erfahren, Vorsitzender des OrtS- vereinS Charlottenburg des Reichsbanners und gehört autzerdem dem Gauvorstand an, bekleidet also eine der wich tigsten Funktionen im Reichsbanner. Der ebenfalls ver- hastet« Masor Enke steht zu Carlbergh in freundschaftlichen Beziehungen und ist, wie auS Kreisen des Reichsbanners mitgeteilt wird, ebenso wie Oberst HeimannSberg, Mitglied des Reichsbanners. Ueber die Gründe dieser Verhaftung wird ang«geben, datz Besprechungen zwischen den Polizeibeamten «nd Carl» bergh als Vertreter der Eisernen Front ftattgesunden haben. Der sestgenommene Oberst HeimannSberg soll Pläne versolgt haben, mit Hilse der Eisernen Front sein srüheres Amt wieder z« übernehmen. Der NechtSbcistand der Verhafteten behauptet allerdings, datz diese Verdächtigungen unzutreffend seien. Die cin- aeleitete Untersuchung wird bald die völlig« Klarheit über die Verfehlungen, die de» drei Festgenommenen vorgeworsen werben, bringen. Die Strafverfolgung von Wrzesinski, Dr. Weitz tind HeimannSberg aut Grund des Strafantrags des Mtlitär- beschlshabcr« wird nicht im Wege des Schnellverfahrens, sondern vor dem ordentlichen Gericht erfolgen. Die Staatsanwaltschaft ist der Ansicht, datz die Voraussetzungen für ein Schnellverfahren nicht gegeben sind. In bezug auf den früheren Polizeipräsidenten wird noch die Frage ge prüft, ob er tn diesem Falle durch seine Immunität als LandtagSabgcordneter geschützt ist. Wetter soll geklärt werden, ob Grzestnski aus frischer Tat festgenommen worden ist und ob, wenn diese Voraussetzung vorliegen sollte, seine Immunität nach seiner Verhaftung nicht wieder hergestellt morden ist. In der bisherigen Rechtsprechung war diese Frage dahin entschieden worden, datz nach einer Verhaftung ans frischer Ta« die Immunität nicht weiter besteht, auch wenn eine Haftentlassung erfolgt. Airtsiefer übergibt sein Amt Berlin, 22. Juli. StaatSmintster Dr. Hirts >«fer hat sich bereiterklärt, die lausenden Geschäfte des bisher von ihm geleiteten WohlsahrtSministeriumS abzugeben. Die Geschäfte des Ministeriums hat Staatssekretär Scheidt über nommen. Damit ist die Uebcrgabe sämtlicher preußischer StaatSmtnisterien an die durch den RetchSkommtssar Äe- dustraglen vollzogen. Simons geht freiwillig Liegnitz, 22. Juli. Der Regierungspräsident von Liegnih, Dr. SimonS, hat dem Reichskanzler als ReichSkommisiar von Preußen in einem Schreiben mitgeteilt, er sei der Aus- sorderung, die AmtSgeschäste seinem Stellvertreter zu über- neben, nachgekommcn. In diesem Schreiben hat Dr. SimonS gleichzeitig Rechtsverwahrung eingelegt. WizewktiMnt Bauknnht nM mehr lm Amt , Köln, 22. Juli. Wie wir von zuständiger Stelle er- fahren, hat Polizeipräsident Bau knecht heute die Dienst- geschälte an seinen ständigen Stellvertreter, OberregterungS- rat Winkler, übergeben und den Regierungspräsidenten um Urlaub gebeten. Gleichzeitig ha« Polizeipräsident Bau knecht in einem Telegramm an den Reichskanzler Recht». Verwahrung eingelegt. Weither «eist zeMrmnMrwiirse zuM verlln, 22. Juli. ReichSwehrminister v. Schleicher hat an den NcichStagSabgeordneten Prof. Dr. Schreiber (Zentrum) nachstehende» Schreiben gerichtet; Sehr geehrter Herr Professor! Sie haben meinen Brief vom 4. Juli am 17. Juli mit einem Schreiben beantwortet, durch da» «ch die Angelegenheit nicht al» abgeschlossen an- sehen kann. Ich hatte Sie gebeten, die Behauptungen, die Wichtige AeMrimgen im Berliner Kelheivriisidium vradtwalcknag unnoror vorltnor Svdrlttloltang Berlin, 22. Juli. Nachdem die Aktion des Reiches gegen Preußen gestern ihren Abschluß gesunden ha», beginnt nun die Periode einer zielbewußten Wtederausbauarbett, die naturgemäß längereZeitin Anspruch nehmen wird. Im Zuge dieses organischen Neuaufbaues hat der neue Ber liner Polizeipräsident Dr. Melcher beispielsweise an- georSnet, -aß tn -er politischen Abteilung seiner Behör-e die Angelegenheiten -er radikalen Parteien, also die von den Kommunisten betriebenen Umsturz- und sonstigen ver brecherischen Pläne von Beamten bearbeitet werden, die per sönlich ganz entschieden gegen links eingestellt sind. Dadurch soll die auch vom Reichskanzler v. Pap en erwähnte Zusammenarbeit von sozialdemokratischen Beamte« mit der Kommunistisch«« Partei gegen die Interessen des Staates ei« sür allemal verhindert werben. Für bi« sich mit kulturellen Dingen befallende Abteilung des Polizeipräsidiums hat Dr. Melcher angeordnet, daß tn ihr Beamten beschäftigt werden, die positiv auf dem Boden des Christentums stehen. Es wird dadurch vermieden werden, -aß, wie jetzt vielfach der Fall war, beispielsweise Angehörige ter Freidenker und sonstiger chrtstentumfeind- licher Organisationen AngelegenHetten religiösen Charakters bearbeiten. Der Reichskanzler v. Papen wirb am Freitagabend Berlin tn Begleitung de» RelchSarbeitSmlntsterS Schäffer verlassen, um sich, wie angekündtat. nach Stuttgart zu be geben. In Frankfurt a. M. wirb sich Ihnen der dort zur Zett weilende ReichSinnenmInINer Freiherr v. Gayl an schließen, so daß bet den Besprechungen tn Stuttgart die RelchSregierung d«rch den Reichskanzler v. Vaven, den Innenminister ». Gayl «nd be« ArbeitSmmifter Schüsse» vertrete« sein wird. Die Amvesenhrit Dr. Schäffer» bei den Stutt garter Verhandlungen läßt daraus schließen, baß die Reichs- regierung. da sie di« Regelung der preußischen Verhältnisse al» beendet ansieht, mit den Ländervertretern bereit» di« Fragen deSwirtschaftllchrnWtederaufbaueSzu besprechen wünscht. Für die Bertretung de» Reiche» vor dem Staat»- gerichtShof hat da» Kabinett -i-her -en Ministerialdirektor