Volltext Seite (XML)
Wtzen-Aussa-e - Donnerstag, ri. guli issr en fs! Dle neue Preußenreglerung lm Amt Z § L Z »«chtoil chrM! »«bricht« Drrsdni Sernlprech-^rammelnummrii «Litt Viu l»e RachtarlprLch«: Nr. »ool» Schrill,««», ». H«uv>geschNIUPell,! Lrr-de« - >. >, INart«nftraÄ I»/«» Druck ». Vertag! Lteplch 0 Netchardi, Drelden. Pofticheck-aio. 10«« Lre-dei, Nachdruck nur mU deuO.Quellenangabe (Dretdn. Nachr.) »ulilltg. Unaerlangl« Schriltftück« «erden nicht aulbewahrt VVencli vergmaan Lggeilb p-nliec Vllberl Xer-Ien LchLnrlech »p»e«A»U0 los«en k. mit 20 »u» Kommunist ermordet den Angster Amtdderlteder Stettin» 21. Juli. Im Ostseebad Zingst ward« gestern abend der dortige Amtsvorsteher Köthur ermordet. Der Amtsvorsteher hatte sich zur Ueberwachung einer kommunistischen Versammlung begeben. Als es in dieser zu Ruhestörungen kam. ermahnte Köthur einen «om» munisten zur Ruhe. Bald daraus verlieh der Amtsvorsteher die Versammlung. Der von ihm verwarnte Kommunist solgt« ihm und versetzte ihm «inen Messerstich in de« Kops» der den losortigen Tod zur Holge hatte. Der Kom munist sltichtete, konnte aber bald sestgenommen werden; er weigerte sich bisher, seinen Namen zu nennen. Der er mordete Amtsvorsteher war ein ruhiger Man« und ist poli tisch niemals hervorgetreten. Sühne für kommunistischen Mor- Dortmund, 21. Juli. Wegen beS FeuerttbersallS auf Nationalsozialisten am 20. Februar, bei dem ein National sozialist durch einen Brustschub getötet wurde, wurden els Kommunisten vom Dortmunder Schwurgericht abgenrteilt. Wegen Totschlages wurde der Anführer der Kommunisten, ein 2g Jahre alter Bergmann, zu zehnJahrenZuchthauS und zehn Jahren Ehrverlust verurteilt. Die librigen An- geklagten erhielten Gefängnisstrafen von einem Jahr drei Monaten bis zu zwei Jahren drei Monaten. GegrLn-et 1856 Dqugraetühr h«t UgNch »I»R»aNger ZustelUmg »an-Mch ».»0 vu. celalchUeblich 70 Vtg. für »rüge» loh»), durch Vogte»»« 0^0 Ntk. etnIchlUHIlch »» Vtg. Postgebühr (ohne Postjustellung«gebühr) bet «mal «bchentllchem v erlaub. «tnielnummer t0 Vlg. «njelgenprelle: Die elnlv-tttge so mm breit« LeUe I» VI^> für aulwlrt» g» Psg-, dl« »0 mm brett« ReNameieNe «Xi Plg., auherhalb »L0 Psg. ob». Krtsenablchlo« U. Dartf. Famlllenan,eigen und Sleilrngeiuche ohne Rabatt l» Psg., auber- hold »» Pf». 0tt»rt«ng«bühr »0 Pi» NubwirNg« «luilrüg« gegen «oroubbe»ahlung. "rkom- Kwpker »innn-nl v i'ialea judel-il» Lcbactl Kuntre bucb> Schiller la Irak KIenu«cb 8liaub lovk, Berlin» 21. Juli. Im Laufe des Vormittags haben die Personalfragen für Preußen ihre Erledigung gefunden. ES ergibt sich folgendes Bild: Das Innenministerium und den Posten des Staatssekretärs im preußischen Minister präsidium Übernimmt Dr. Bracht. Der bisherige Staatssekretär tm MtnisterprSsidium Dr. Weißmann, der sich zur Kur in einem österreichischen Bade aufhält, hat um seine Entlassung gebeten, die ihm bewilligt worben ist. DaS preußische Handelsministerium wird von dem Retchsbankkommtssar Dr. Ernst mit übernommen. An die Spitze -eS preußischen LandwirtschaftSmtniste- rtumS tritt der Staatssekretär im RelchSernährungS- mtnisterium Musse hl. Die übrigen Ministerien «erden von de« bisherigen Staatssekretären verwaltet, so das Finanzministerium von Staatssekretär Echleusener, -er -er Staatspartei angehörte und dessen Bereitwilligkeit, im Amte zu verbleiben, von -er Linken zum Gegenstand heftiger Angriffe gemacht wird. Das Kultusministerium wird der Staatssekretär Dr. Lammers leiten, das Justizministerium der Staatssekretär Hültsch « r, das WohlsahrtSministe- rium der Staatssekretär Scheidt. Die bisherigen Staatssekretäre Dr. Staudtnger vom preußischen Han- delSmintstertum un» Dr. Krüge, vom LandivirtschaftS- Ministerium sind von -er Ausübung der AmtSgrschäft« ent hoben worden. De« personelle« Veränderungen an der Spitz« der Minifterie« »erde« anch verändern»,«« t« den Berliner «vmmuniilen schießen auf Polizei Ein Toter Berlin» 21. Juli. Am Kottbuser Damm hielten kurz nach Mitternacht etwa 200 Kommunisten einen Straßenbahn wagen und einen Omnibus an» zwangen die Fahrgäste zum Aussteigen und versuchten, di« Wagen umzuwerfen. Als ein Uebersallkommando erschien, wurden die Beamten aus der Richtung der Schönlein-Straße unter starkes Pistolen, feuer genommen. Die Polizei erwiderte das Feuer. Einer der Demonstranten erhielt einen Brustschutz, an dem er kurz daraus tm Urbau-KraukenhauS verstarb. Die Ruhe konnte wtederhergeftellt «erden. I« übrige« Stadtgebiet herrscht zur Zeit noch völlige Rnhe. Verktner Beror-mms über Waffenbesitz Berlin» 21. Juli. Der Inhaber der vollziehenden Ge- walt erläßt folgende Verordnung: Aus Grund der Notver ordnung vom SV. Juli tvA wird solgendeS verordnet: 8 1. Wer hinreichend »»erdächttg ist, eine strafbar« Hand, lung mittels einer Waste begangen oder eine Waffe unbefugt gesuhr» zu haben, oder wer gemeinsam mit anderen an vssentstcheU Orten bewassnet erschienen ist, wird — un- deshadet der ftrasrechtltchen Verfolgung — in Hast ge- nvmmen. 8 2. Wer bei einer Wassendurchsnchung gegenüber der dewastneten Macht oder der Polizei aus Befragen de» Besitz von Wassen oder Munition oder andere ihm bekannte Be- stände an Waisen oder Munition verheimlicht, wird — un beschadet der strafrechtlichen Versolgung — in Hast ge- nommen. il «. Die Hastanvrdnuna unterliegt keiner Anfechtung. D Dies« Anordnung srtU josvrt in «rast. Der StaatsgerlchtsW entscheidet nm Sonnabend steil» Akllvlegllimatlen »er allen tmußtlihen Krgienmg vrakimaläung nviaror SorUnor SodrUtloltnng Berlin, 21. Juli. Den von den bisherigen preußischen Kabinettvmttgltedern und dem Land Bayern beim Staats- gerichtShok anhängig gemachten Klagen siebt man in den Kreisen der RctchSregterung mit vollkommener Ruhe entgegen. Der StaatSgerichtShos hat bereit» für de« Sonnabend Termin anderanmt, sedoch lag hente mittag an den Berliner amtlichen Stellen eine Bestätigung dasiir noch nicht vor. Die rechtltche Vage ist nach Meinung der NetchSregierung vollkommen klar. Sie bat ihre Anordnungen «m Rahmen einer vom Reichs- Präsidenten ans Grund de» Artikel» 4« erlassenen und unterzeichneten Notverordnung getrosten, so daß «ine An- »wetjlung der Versastungsmäßigkeit überhaupt nicht in Frage kommen kann. Auch aus diesem Grunde kann die Reichs»,giernng «ine Akstvlegitlmation »er ihre» Amte» enthoden«« preußischen Minister nicht anerkennen. Die Prttsnng der AMvlegltimgiion wird aber Sache de» Gtaatsgertchtsvose« selbst sein. Gegenüber den verschiedent lich von Kreisen der Linken ansaestrenten Gerüchten mnß beton» werde», daß selbstverständlich bei der vollen Un abhängigkeit de» Siaaidgerichtsvose» eine an» Gründen der Staats raison «rsolgend« Entfcheidung nicht in vrnga Berlin, 21. Juli. Die Angriffe, die in der Linkspresse gegen Herrn von Papen wegen seines Eingreifens in Preußen gerichtet werden, nimmt Kiefer nochmals »um An- laß, um nachdrücklich zu betonen, daß die von ihm getroffenen Maßnahmen gegenüber Preußen im Interesse der Wieder herstellung von Ruhe und Ordnung eine absolute Not wendigkeit darstellen und nicht mehr zu umgehen waren. Herr von Papen hat diesen Standpunkt auch nochmals in einem Schreiben zum Ausdruck gebracht, das er an den bis- bertaen preußischen Ministerpräsidenten Braun auf Grund eines Briefes gerichtet hat, in dem Braun um Auskunft über «ine Amtsenthebung ersucht. Ans diesem Schreiben geht nochmals hervor, baß bi« ReichSregiernng sich in voller Uebereinstimmnng mit de« Bestimmungen der ReichSverfaftnng «ritz. Sie steht e» daher auch als vollkommen unverständlich an, baß ein Teil der bisherigen preußischen Kabinettsmitglieder Wert daraus legte, sich für ihren Abgang eine „besondere Form" zu wählen. Eben in Anbetracht der Tatsache, baß das Vorgehen be» Reiches vollkommen ver- sassungSmäßig geschehen ist, hat aus Grund des 88 der Notverordnung des Reichspräsidenten Uber den mili tärischen Ausnahmezustand der Inhaber der vollziehenden Gewalt, Generalleutnant von Rundstedt, gegen die bisherigen Leiter des Polizeipräsidiums, Grzesinski, Dr. Weitz «nd Heimanns» berg, Strasantrag gestellt. Der 8 8 der genannten Verordnung sieht für Zuwiderhand lungen gegen Anordnungen des Militärbeschlshabcrs Ge fängnis- oder Geldstrafen bis zu lövüvMark vor. Di« Zuwiderhandlung wird darin erblickt, daß die drei genannten Persönlichkeiten sich geweigert haben, ihre Amts geschäfte zu übergeben und daß infolgedessen sogar zu ihrer vorübergehenden Verhaftung geschritten werden mutzte. Gegen den bisherigen Innenminister Severtng ist kein Strafantrag gestellt worden, weil dieser in dem Moment, als ihm die Berhastung angedroht wurde, seine Amts- geschäste nieberlegte. Druckerei -er „Roten Fahne" geschlossen Berlin, 21. Juli. Wegen Drucklegung zum General streik aussordernder Flugblätter in der Druckerei der „Roten Fahne" ist in der Nacht zum Donnerstag di« Druckerei polizeilich geschlossen worden. Die „Rote Fahne" ist heute früh nicht erschienen. Retchsrat fallt aus Berlin» 21. Juli. Die für heute nachmittag anberaumte Voll sitzung des NeichsrateS ist mit Rücksicht aus die politische Lage und die Tatsache, datz die preußische Vertretung im RetchSrat noch nicht geklärt ist, abgesagt worden. Auch alle AuSschußfihungcn dcS NeichsrateS fallen aus. Neue SitzungStermtne sind noch nicht bestimmt worden. lltt>.l.l>,r»aabiwn«l dr.«.tzwtn»srber. ttt i i. k>. »Inirioeri »imt>ttea«,.D'kkd rlli-inerriina »kn Nlpii'lÜIia.Ärurk, mch niird, Kai tr- >«i tlein.-lnlnriickc. I»l-i>ii>a oder «ca- ak«-0l,,na»pr«N»,, kommen wird. Der StaatSgerichtShos wird seine Entscheidung lediglich aus rein juristischen Gründen treffen. Der Inhal« b«S prenbische« Antrages geht dahin, datz der Reichsregierung unterlagt werbe, vor der endgültigen Entscheid»«« deS StaatSgerichtShoses über di« Bersaffnngvmätzigkeit oder BersaffnngSwidrigkeit ihres Bor, gehens gegen Prentzen irgendwelche Matznahmen ,« trefsen. Der Sinn ist der, datz die ReichSregiernng vor der Er klär«»« »er BersaflnngSmätzigkei« tbreS «orgehenS nicht gegen Prentzen handeln könnte «nd datz in Prentzen so lange alles bei« alten bleiben mützte. Der eingesetzte Reichs» kommifiar könnt« als» so lange nicht in Wirtnng trete«. illnx e _ a Qorvlanl SckukcO ndicN, INel-Ieikorei kalrei Krleililili 1« n,ck >/,I I vk, >)><uin«: crcs-<27; nvlk-d. >! 7!0l-72(0 mi il, cci-c-o I)cc zz»I-Icrkn»«r z»abcn<Mck zu»>,cmMc>> rl«10 Vor,ioIIuno Nachgeordneten Instanzen folgen, die znm Teil ans dem Wege von BereinfachungS» und Ersparnis- matznahmen vorgenommen werben. So wird man, wo es möglich ist, die Geschäfte der Ober- prästLenten durch di« Regierungspräsidenten ausführen lasten. DaS sozialistisch« Parteibuchbeamtentum wird jedensallS weitgehend wieder durch fähige «nd erprobte BerwalinngSsachmänner ersetzt werden, um di« schweren Schäden, die unter dem Regime Brann—Severing in Preußen sich ergaben, so wett wie möglich zu beseitigen. Bereits um die Mittagsstunde fand in -er Reichskanzlei unter dem Vorsitz des Reichskanzlers un- des Reichskommis- fatS von Papen «ine Sitzung der neuen preußischen Männer statt, in -er weitere Etnzelmaßnahmen besprochen wurden. Betont wird, daß bis auf Dr. Bracht die an die Spitze der Ministerien gestellten Persönlichkeiten ihre Tätigkeit nicht als Minister sondern als Staatssekretäre ausüben. Es wir- damit der Charakter eines Provisoriums betont, das Herr von Papen so bald wie möglich zugunsten einer parlamentarischen Lösung zu beenden trachtet. Wie lange «S dauert, bis die preußischen Ministerien wieder parla mentarische Minister erhalten, läßt sich tm Augenblick natür lich «och nicht überseh«», dürfte ober »vettgehend von dem AuSgang der ReichStagSwahlen mit abhängcn. Der bisherige Staatssekretär tm preußischen Innenministerium, Dr. Abegg, der mit »em früheren Innenminister Severing durch lang« politische Freundschaft verbunden war, ist bereits am Mittwoch seines Postens enthoben worden. Smbien M -le «eiMretutton in Preußen Dresden, 21. Juli. Wie wir erfahren, wird die sächsische StaatSregierung weder das Vorgehen der bayrischen Negie rung. die wegen der Vorgänge in Preußen den StaatS- gerichtöhof angerufen hat, unterstützen, noch in anderer Weise gegen die Ncichsregicrung Stellung nehmen. Die An sicht der sächsischen StaatSregierung Uber die grundsätzliche Frage der Einsetzung von ReichSkommistaren ist bekannt aus der Rede des Ministerpräsidenten Schieck im Sächsische» Landtag und den Ausführungen des sächsischen Vertreters auf der Berliner Ländcrkonfercnz. Danach hält das sächsische Ministerium die Einsetzung von NcichSkommtssaren nur zu dem Zwecke der Ablösung einer geschästSführenden Negie rung für rechtlich unzulässig, eSseidcnn.daßgcwisse Voraussetzungen für die Anwendung des Artikels 48 der RetchSverfassung gegeben sind. Man darf annehmen, datz die sächsische Staatsregie, rnn« die Ansicht der ReichSregiernng über das Vorhanden sein dieser Voraussetzungen tm Falle Prentzen teilt. KSftiche Anfrage Wie wünschen Sie «ntsernt zu werden? Berlin, 21. Juli. Das seines Amtes entsetzte frühere preußische Kabinett trat heute vormittag um 10 Uhr tm preußischen WohlsahrtSmtntsterium zu einer Sitzung zu- sammen, um sich mit der Lage zu belasten. Zur Beratung dürfte der Antrag dieser Regierung beim StaatSgerichtshos stehen Der Bevollmächtigte des ReichSkommistar» Mr Preußen. Dr. Bracht, hat inzwischen auch an die übrigen Mitglieder der preußischen Regierung, die ihrer Aemter enthoben sind, aber ihre Armier noch nicht über geben haben, die Antrag» gerichtet, d u r ch we l che » M i t tel derNewaltsietbrerAemterentbobenzuwer- den wünschen. Bekanntlich war auch mit dem preußi schen Innenminister Severing eine dabingehrnde Verein- barung getrosten worden, aut Grund deren dann die „ge waltsame" Amtsenthebung erfolgte. ' StraflmtM gcgen GrzesiiMi m» Weiß vralrkmolcknug unaaror AorUnor SvbrUiloiiuvg »UNplVltlNU» >IeI ku«en KI»pI« inck Lnscmklc: 'olk-»tllcll von I.u<I- >» IN ,Icn, »iner c ndersec r rin knllc . nvoUtk. I: 7201-7(M) ick Ui k5I-!>lO 'r. kiKxlIoIcn.i » Aomückl« 7or zz«I«terdoxer 8ck«v»n!< von l)lw nir ». c»k! zisllieni nd»ck kick DA gttße Ausräumtn beginnt vrabtmolcknng neuoror AorUnor SvbrMloUung