Volltext Seite (XML)
Abvn»-Aussa-e 1932 »ittwoch, 1. Mmt IMS lurril Ich" Ins 7 i v. Popen bel -er Regierungsbildung « Bttdandlumm mit den MiMnkmdidatm Die Aufnahme des neuen Kabinetts r-'HI cvt an der RegierungS .'l etwa nur als Uebergangskabinett amtieren zu >-r »e« Lretden. PosUchcck-Nto. lv«8 Dretde« Machdiuck nur mit deulI.Quellenangab« (Lrcsdn. Nachr.) iUllMz. Unverlangt« Echrillstüll« werden nicht ausbewahrt i »rahtanschrifti Nachrichten Dretden Seniwrecher-eaminelnumineri »L»«t «ur lür «achtgesprich«: Rr.eoott Schrtltleltung u. HauUIgeschtisUstelle: Dresden -«. l, «arienftr-de «8/4» iE 1 iE wezugsgevugr orr >agulu ,n>rima>>grr ougruung nwnanun -- . lohn», durch Poftbeiug ,.«0 Ml. elnschlieblich »« Psg. Postgebühr lohn« Paslsustellungsgebühr) °n »mal wöchentlichem »ersand. lNnjelnummer lü Psg. «nzeigenpreile: Die einspaltige »o mm dreil« Letle »L Psg., sür antwort, 40 Psg., die »0 mm breite «eNamesetle i<X> Psg-, außerhalb ISO PIS- ab», lkrisenabschlag lt. Daris. gamtlienan»eigen und LIellengeiuche ohne Rabatt lL Psg-, außer halb »0 Vs», ossertengebühr SO Ps». «uswürtige «ustrüge gegen »orau»be»ahlung. n «H»I et Ht-!' r UiseboU » teabe» «. D in d. Schwert- der Etaatl. Betivieis» Pillni» end. tun! lvar Uhr »achm. rinerei. «rnrei« Hechlet,wim AaitlwNMtt !öwen. t. -Mai ISS. Uslar »rsißender. b.redaßlionrl- .8wtn»Ich«r. . v. Ainriatni niest«. Dr««d. Ericheinenkn lola« ßöbern «triebssii'rm's, »tverruna odri onsila. Griml« wird, bat ter In. Anspruch k na ober Pgche Besuasviitl,«. ad, sür da« b», An»i«m traeichrikbrrni eauibeNintnl« > nicht a,i,iß,t. M t derbeilaa, drr now 4- Wald- esden,»er rusaad«. Amerikas Sleuernrosramm anaemnnnrn Washington, 1. Juni. Im Senat wurde bas neue Steuerprogramm mit 72 gegen 11 Stimmen angenom men, das einen Betrag von 1NM Millionen Dollar bringen soll. Die Unterschrift des Präsidenten wird vermutlich Ende dieser oder Anfang nächster Woche gegeben werden. Außer dem hat der Senat eine Entschliessung gefaßt, die gemäß einer von einer Unterkommission ausgearbeiteten Vorlage eine Herabsetzung aller B e a m t e n g e h ä lt e r um 1« Prozent vorsicht, und zwar ohne Ausnahme. Damit ist der Hauptschritt zur AnSstihrung des Sparprogramms ge- schchen, dem ein Abbau der NcgierungSausgabcn um 238 Millionen Dollar folgen soll, das heißt «m denselben Betrag, den die verschiedenen Kriegs» schuldenzahlen auSmachen würden. Im übrigen ist von dem Senat in bas Stcuerprogramm auch eine Bestimmung eingesttgt worden, die eine Ivgpro- zenttge Besteuerung aller Einkiinfte aus Ge setzesübertretungen bringt. Die in das Programm eingezogene Umsatzsteuer, deren Annahme durch den Senat bereits gemeldet wurde, ist eine Steuer von ö Cent auf 100- Dollar-Umsätze im Terminverkehr an den Warenbörsen. Für ein Dün-ms Hinöenburo-Kttler München, 1. Juni. Im „Völkischen Beobachter" beschäf- tigt sich Alfred Rosenberg in einen, Artikel unter der Uebcrschrift „Die Hetze gegen Hindenburg beginnt" mit dem Rücktritt des Kabinetts Brüning und schreibt u. a.: Während aller vergangenen Wahlkämpfe haben wir immer wieder sestgestcllt, daß der schwarz-rote Block Hindenburg sa nur als Kandidaten proklamiert hatte in der festen Ueber- zeugnng, baß der Fcldmarschall als Reichspräsident auch weiterhin alle Verordnungen der ZentrnmSherren unter schreiben würde, wie er es leider seit dem Boungplan unter Berücksichtigung der sogenannten parlamentarischen Mehrheit bisher noch glaubte tun zu müssen. Nun hat in allen diesen Jahren Hindenburg einmal dem Kanzler nicht zngestimmt, der während des Wahlkampfes amtlich hatte dementieren lassen, daß neue Notverordnungen kommen würden, doch nun den Reichspräsidenten zu immer weiteren Gehaltskürzungen und schwersten finanziellen Belastungen veranlassen wollte. Und sofort sehen wir, -atz schon am ersten Tage nach dem notwendig gewordenen Rücktritt Brü nings die Snstempresse in eindeutiger Weise gegen Hin denburg Stellung nimmt. Das ganze ist ein außerordentlich bezeichnendes Bild des Charakters sener Systempar- teien, der Hindenburg heute, hoffentlich vollkommen, offen bar wird. Wir knüpfen eine »wette Hoffnung daran: Daß der Reichspräsident nunmehr entschlossen mit der erwachen den deutschen Nation geht und mit Adolf Hitler jenes Bltndni« schließt, bas notwendig ist zur Rettung des deut schen Volkes. Verstärkte Pott-et beim Svachauf-ug Berkin, 1. Juni. Die Polizei hat umfassende Vorkeh rungen getroffen, um Zwischenfälle, wie sie sich gestern beim Anfztehen der Martnewache ereignet haben, nach Mög lichkeit zu verhindern. Die Anmarschstraßen der Wache werben besonders gesichert, und außerdem wirb bas Begleit kommando der Wachtruppe verstärkt. Aus Wache zieht heute wieder die Reichswehr auf, die die Martnewache ab« Uit. ... diejenigen, die jetzt die Zeit für einen Kurswechsel für ge eignet hielten, bet ihrem Vorhaben unter sich laßen. Sie müßten sich mit denen, die ihnen das Experiment erlaubt hätten, in die Verantwortung teilen. Die „Kölnische Volkszeitung" schreibt: ES ist selbstver ständlich, daß Herr v. Papcn nicht im Einverständnis oder gar im Auftrage der Leitung der Zentrumspartei handelt. Nach der Behandlung, die Brüning erfahren hat und nach den Ausgaben, die der neuen Negierung -u- gewtelen werden sollen, hätte für jeden Zentrnmsmann die Antwort auf die Frage, ob er die Neubildung der Re- gierung übernehmen wolle, in einem einfachen und un zweideutigen „N e i n" bestehen müssen. In der Zentrums wählerschaft mir- man kein Verständnis dafür auf- bringen, baß sich ein Parteian gehöriger bereit findet, das Erbe Brünings anzutreten. Was jetzt unternommen wird ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Es ist eine Verlegen h et tSlösung ersten Ranges, die weitere Verlegenheiten zwangsläufig mit sich bringen muß. DaS Zentrum lehnt die verantwortliche Zeichnung für dieses Unternehme» ab. Im ganzen bleibe nur zu sagen, daß von allen Ueber« raschungen die Beauftragung v. PapenS die größte und leider auch die peinlichste ist. Der „Bölkische Beobachter" schreibt: ES ist selbstverständ- lich, daß dieses Kabinett nur als Uebergangslösung zu betrachten ist. Die Hauptaufgabe der neuen Regierung wird sein, -en Reichstag auszulüsen, um durch Neuwahlen klarere Machtverhältntsse zu schassen. Die Berechtigung dieser national ozialisttschen Forderungen wird zweifellos auch von den ' 7 bildung beteiligten Kreisen etnaesehen, ebenso die No wendigkeit der schnellsten Aufhebung des SA.- Verbotes. UorUnor Sodrlktloltung sei „gegen das VolkStnteresse" und gebe keine Gewähr für die Aufrechterhaltung der Sozialpolitik, insbesondere der Rechte der Arbeitslosen. Desgleichen sei die Führung einer Außenpolitik gefährdet, bte zu einer Wiederherstellung des Vertrauens führe. Die sozialdemokratische ReichStagöfraktion sei deshalb entschlossen, gegen alle sozialrcaktionären Anträge, gegen alle inflationistischen Experimente und gegen alle Angriffe gegen die Verfassung und Demokratie den Kampf zu führen. Sie stehe der sich bildenden Negierung mit schärfstem Miß trauen gegenüber und werde daraus alle parlamentarischen Konsegucnzcn ziehen. Wie die Telegraphenunion weiter erfährt, ist sür den Posten des NeichSverkehrSmintsters der Präsident der Reichsbahndirektion Karlsruhe, Freiherr Elz von Rü be n a ch, in Aussicht genommen, der den Nattonalsozia- list en nahesteht. /s SMmmg ltntt - Sie Rechte wartet ab Berlin, 1. Juni. Zur Beauftragung Herrn v. PapenS mit der Regierungsbildung nehmen verschiedene Berliner Blätter ausführlich Stellung. Die „Börsenzeitnng" betont unter Hinweis auf die Persönlichkeiten, die sür die Be setzung der einzelnen Ministerien genannt werden, daß es wohl keinen nationalen Deutschen geben werde, der nicht einer solchen Negierung die besten Wünsche mit auf den Weg gebe. In dem jetzt werdenden Kabinett Papen sei die Vorstufe zu der Negierung zu sehen, die, fest gestützt durch die ganze nationale Bewegung, durch alle nationalen Parteien und Schichten des deutschen Volkes, berufen sein müsse, unser Vaterland endlich und wirklich bessere» Zeiten cntgcgcnzustthren. Der „Tag" hebt hervor, baß der Reichs präsident in dem neuen Kabinett eine „Negierung der nationalen Konzentration" sehe, womit er aber ossenbar nickt eine Zusammensasttmg der nationalen Parteien mit einer von diesen Par teien gebilligten Regierung meine, sondern eine Zu» sammensafsnng der Kräfte, di« im Rahmen der per» fönlichen Beziehungen des Reichspräsidenten zur Ber» sügung ständen. Jedenfalls hatten die Parteien ber bisherigen Opposition, also in erster Linie die Dcutschnationalen und die National- fozialisten, offiziell mit ber Bildung dieses Kabinetts nichts zu tun. Der Reichspräsident habe die Ent scheidung über den Auftrag an Herrn v. Papcn aus eigenem Ermessen getroffen. Die „Vossische Zeitung" bezeichnet die Auswahl des Kanzlerkandidaten als ebenso unglücklich, wie die Formulierung des Auftrages, eine Negierung ber nationalen Konzentration zu bilden. Unter nationaler Konzentration verstehe man bte Zusammen fassung aller Volksschichten. Aber bei solch offenkundiger Tendenz, die die eine Volkshälfte von vornherein aus der Kombination auSschliebe, hätte nicht von nationaler Kon zentration gesprochen werden dürfen. ES sei zu hoffen, baß es nicht auch im Büro des Reichspräsidenten üblich werde, nur rechtsgerichtete Parteien als national zu bezeichnen. Die „Germania" schreibt, wenn Herr v. Papcn sich dem Reichs- Präsidenten in dieser kritischen Situation für eine äußerst verantwortungsvolle Aufgabe zur Verfügung gestellt habe, so sei er sicher einer politischen Gewtsscnspfltcht gefolgt, der er sich nicht zu entziehen vermochte. ES sei eine Zwischen- lvsung gesucht worden, die von den Nationalsozialisten ge billigt würbe und von ber aus zu gegebener Zett durch Neuwahlen eine endgültige Klärung angebahnt werden solle. Diese Klärung sei notwendig, denn die jetzt in Angriff genommene RegiernngSbildnng gebe ber gegenwärtigen Krife nicht die Lösung, die allgemein erwartet «erde. Die „D. A. Z." ist ber Auffassung, es könne kein Zweifel darüber bestehen, baß die neue NetchSregternng, wenn sie zustande komme, auf baldige Neuwahlen für den Reichstag angewiesen sein und in diesen Mahlen um ihre Existenz zu kämpfen haben werde. Das Kabinett v. Papen würbe nicht die sofortige Einbeziehung der Nationalsozia listen in bte Mitverantwortung bedeuten, sondern diese noch von einem Wahlgang abhängig machen. Der „Bor» wärtS" sagt, dies Kabinett mit diesen Männern und diesen Tendenzen nenne sich nationales KonzentrationSkabinett. Was hier konzentriert werbe, sei nicht die Nation, es seien vielmehr konservativ reaktionäre Kräfte. ES seien kleine, aber mächtige Gruppentnteressen, bie überwiegend eine Ge- fahr für bte Interessen des Volkes und seiner Wirtschaft bedeuten würben. Hier werde konzentriert ber Wille zum Abbau ber Sozialpolitik und mehr als baS. Die „Deutsche Zeitung" schreibt, baß eine Regierung v. Papen nur als ein Uebergangskabinett anznsehen sei, ber im wesentlichen bte Aufgabe zufallen würbe, Neuwahlen durch- zuslthren, um bte Zusammensetzung des Reichstages den tatsächlichen politischen Gegebenheiten anzupassen. Das „Berliner Tageblatt" meint, baß auf dem Wege, ber jetzt beschritten werde, dem Wohl des Lande» und Volkes auf die Dauer nicht gedient werbe» könne. Deshalb müsse man W '-MR « »cßßne ßl» »Vvuutor I l.a«NeIn» n> pran, ß.ßtl I»oNK-vicIiicß II»>I«f n>a»i>» « ScßklnpIIn» i«10nilr I^i« ÜüaNnt kl«» Noll en >/,!> vßr :keßzu»Iß»i>'e» Hukkuutoe »deniNIck -VoriteNun- lr rtte Vo!k> )I-4IL0): Oer nerdsron )ok. 8tksui <Uk18tkiklrlek Lckmaliiauek Kürrel Bremer Lrnwlil Keines villkicl, lunz Xolnirk n r/,U Utu N8»esel, 8dä. ües fiLstko, Vr>. rttrsbundj lultinu» INr woltt aslüpiel Nsßer,"»« I» Lteinßkct Vielncli Veiile» VV«-rter > NvNenßsmp NnIIm»üi> Nein,«» Scß.'l!« Nlelnoscßku l.II Ußs d<i. I: I-«0 Io. 00!» «o» lNnct>«emkie- «»irleie «I, Im »eiße» >rm. OIoi«ee- desleiscßule, Ie,e. »Io. 60!» Ilcklnxen »mvckia lev» r«n!» lurlesße ndon xßvm»» me/ e««eiU Ntt!>«< f ßleOIkk edom Ke,,!,» pircd« Nudidcß No!» V»,-!6» ßiieO zwimn m V.II vß, i: riv6-rN> MM Vradtmvlüuog uu»ar«r Berlin, 1. Juni. Seit den frühen Vormittagsstunden des Mittwoch herrscht im Reichstag ein lebhaftes Kommen und Gehen. Der zum Kanzler ernannte frühere Zentrums abgeordnete von Papen hat hier sein Domizil ausgeschlagen. Er benutzt den heutigen Tag dazu, seine M i n t st e r l t st e fertigzustellen. Inzwischen wird aus London gemeldet, baß der deutsche Botschafter, Baron von Neurath, heute morgen nach Berlin abgereist ist. ES heißt, baß der Reichs- vräsident persönlich Herrn von Neurath gebeten hat, sofort nach Berlin zu kommen. Reichskanzler v. Papen hat inzwischen von folgenden Mtnisterkandidaten bindende Zusagen bekommen: Dr. warmbold, Reichswlrtschaflsminislerr Dr. Goerdeler, Reichsarbeitsminlsler; General von Schleicher, Reichswehrminifler; von rieurath, Reichsauhenmlnifler. Außerdem sind gesichert Herr von Gayl für baS Innenministerium, und evtl, auch Herr v. Liininck, für das Retchsernährungsministerium. Der einzige Minister, der vom alten Kabinett übernommen werden wird, scheint zunächst der RetchSjustizminister Joel zu sein. Ueber das Rcichs- postmtntstertum ist eine Entscheidung noch nicht gefallen. Offenbar macht Herr von Pape« bie Belassung Schätze!» davon abhängig, ob die Bäurische volkspartei da» Kabinett znm mindesten toleriert. Uober das ReichSftnanzmintstertum ist eine Ent scheidung ebenfalls noch nicht gefallen. Der Generaldirektor der Allianz, Schmitt, scheint nicht »»gesagt zu haben. Im Vordergrund steht als Kandidat Geheimrat Schmitz von den I. G. Farben, ferner Graf Schwerin-Krosigk sowie der frühere NeichSfinanzminister von Schlichen. Unter Umständen denkt der neue Kanzler aber auch an die verusung des Vorsitzenden der Bayrischen Volkspartei. jetzigen bayrischen Finanzministers Schaesfer. In diesem Falle würde Schätze! wahrscheinlich durch eine andere Per sönlichkeit ersetzt werden. Im NetchSverkehrSministerium hofft Trevi ranuS, sich den Ministerposten zu erhalten. Wahrscheinlich werden die Deutschnationalen in Erinnerung an die Rolle, die Trevtranus In der Partei gespielt hat, aber nicht geneigt sein, das zuzulassen. Weniger im Vordergrund der Diskussion steht zur Zett noch das RetchSbankprä- s i d i u m. Luther kau« unter Umstände» bnrch Schacht abgelöst werden. Die» ist indessen eine Frage, bie erst später erörtert werden wird. Da Neurath erst morgen, von London kommend, in Ber- lin eintrtfst, rechnet man damit, baß erst am DonnerStag- mittag die neue Reichsregierung vollständig ist und Herr von Papen die Kabinettsltfte dem Reichspräsidenten zur Er nennung überreicht. Inzwischen find in der Wilhelmstraß« einige Per so» «aländernngen bereits vorgenommen worben, teils stehen sie bevor. Der Staatssekretär Brünings, Dr. Pünder, wirb znr Disposition gestellt unb wird damit eine flebenetnbalbjährige Tätigkeit als Leiter der Reichskanzlei voranSsichtlich abschlleßen. Der Pressechef »er Reichsregiernng, Ministerialdirektor Dr. Zecht in, dürste morgen ebenfalls ansscheiben «nb bann, wie schon vor einiger Zeit in Aussicht genommen, als dcntscher Ge sandter «ach Rio de Janeiro gehen. Als Nachfolger sür ihn werden «. a. der Chefredakteur der „Deutschen Tageszei tung", Wilhelm Ackermann, und ber Pressechef des RetcköwehrmtniKeriumS, Major Marcks, genannt. Etwas Bestimmtes verkantet darüber aber noch nicht. Ob der bisherige Leiter des Referats l der Pressestelle ber NeichSregierung, Dr. Katzenberger, auSscheidet, um als Generalkonsul nach Kattowih zu gehen, ist zur Zeit noch ebensowenig entschieden, wie die Frage, ob der Staats sekretär des Auswärtigen Amtes, v. Bülow, auf seinem Posten verbleiben wirb. Die letzte Frage dürfte sich klären, wenn ber als Außenminister in Aussicht genommene Bot- sckatter v. Neurath am Donnerstag in Berlin eintrisst. Auch sind Bestrebungen im Gange, baS Kabinett ». Papen doch nicht etwa nur als Uebergangskabinett amtleren z« lassen. SS heißt, baS Kabinett Papen werde unter Umstände« sür den Fall parlamentarischer Schwierigkeit«« de« Weg der Diktatur gehen, de« Brüning nicht ,« be» schreite« wagt«. Venn eS znlrelsen sollte, baß sich darüber das Triumvirat Hindenburg—Hitler—Schleicher einig ist, dann wäre «ine solche Entwickelung allerdings denkbar. AnaesichtS dieser Lag« ist man inZentrnmSIretsenam Mittwochmittag sehr vorsichtig geworden. Aller BorauSsicht nach wird »an zunächst besristet bie neue Regierung toleriere«. Inzwischen haben bte Sozialdemokraten im An schluß an ihre heutige FraktionSsihung im Reichstag «ine vvposittonSerllärung abgegeben. ES heißt darin, baß der Sturz ber Negierung Brüning, durch „außerhalb des Parlaments stehende unb unverantwortliche Ratgeber des Reichspräsidenten" herbcigettthrt, «ine außerordentlich schwere innen- und außenpolitische Krise eröffnet habe. Die Art ber Bildung und Zusammensetzung ber Retch-regierung n«vel ans», 27 Ibr„ «rgtialioin, ttrien.möiil. knn!» .Naffe. I. <v »»24» BI. erOei«» riet I. «krv. «St. Nlm« krö. d. Pi. «s». Mm« krv. i>. Bi. chttr Mm« -rvd. o. BI 3l»d»U a. ob. Adr. Sd«u Hbbl.