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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.05.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320520019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932052001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932052001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Enth. Beilage: Der D.N.-Kraftfahrer (Nr. 20, Seite 9-10)
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-05
- Tag 1932-05-20
-
Monat
1932-05
-
Jahr
1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.05.1932
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Rr. 234 -S-tte 2 — ^Dresdner Nachrlchten" — Freitag. 20. Mal 1S32 k>ie Aufwendungen für die Siedlung eine Kapltalverwüstung im schlimmsten Ausmaße. Wir können deshalb das Ein« treten auch der sinken für den Sicdlungsgedanken nur da hin auslegc», dasi sie unter dem Drucke der ZBtverhält- nisse gleichfalls sich zum Schuhe der Landwirtschaft ent- schlvssen habe». freilich sind zur Durchführung der Siedlung noch zwei Schwierigkeiten zu lösen. Die eine liegt in dem recht be zeichnenden heftige» Ressort st reit, der über die Dutch- slihrnng zwischen dem ArbettSministerium Sieger walds und dem vstkommtssariat S ch l a n g e - S ch ö n t n g e n S ge führt wird und der Schuld daran tragt, das, bis setzt weder die Zuständigkeitssrage geklärt, noch eine befriedigende Ge- sctzeSvorlage ausgearbeitet worden ist. ES ist bezeichnend, das, sogar die „Germania", die cS stets peinlich ver meidet, dem ihr nahestehenden Kabinett und besonders den Zentrumsministern Unangenehmes zu sagen, recht lebhait die „Fehlorganisation" kritisiert und bemängelt, das, das Arbeitsmiuistcrium die ländliche Siedlung als Unterabtei lung des WolmungsbauressoriS führt, weil beide nicht so innig verwand« seien, das, die Anwälte des letzteren ge- wissermaßen automatisch vollkommene Anwälte des ersteren sein konnten. Diese Kritik zielt bereits aus die Notwendig keit hin, organisatorische Formen zu finden, die diese Auf gabe nicht in hemmende bttrokratifchc Fesseln schlägt. Die wichtigste Voraussetzung aber ist die Frage der Finanzierung. Sie soll in erster Linie durch die vom Reichstage mit 290 gegen 250 Stimmen beschlossene Prä- m i e n anleih e erfolgen. Diese Anleihe ist ebensosehr ein Kind der Not, wie die Siedlung selbst. Beide tragen den Stempel der Zeit an sich: sie sind vom (vedanken der Selbstgenügsamkeit, der Autarkie, gekenn zeichnet. Die Siedlung soll unsere Binnenwirtschaft stärken, die Arbeitslosigkeit mildern, uns vom Weltmarkt und vom AuSsuhrzwang etwas unabhängiger machen. Die Prämien anleihe ist eine Folge der K a p i t a l s p e r r e, die das Ausland iiber uns verhängt hat. Nach dem überreichlichen Anleihestrvm der Fahre zwischen >925 und 1929 sind wir jetzt aus die eigene Krait angewiesen, auf die Kapitalautarkic. Freilich sind die Voraussetzungen dafür wenig glücklich. Denn die Möglichkeiten, (kapital zu bilden, sind gering, nachdem die Steuer- und Wirtschaftspolitik besserer Fahre die reichen Ansätze hierzu nicht zu voller Entsaltuug kom men lies,. Man mus, deshalb jetzt, um die letzten Kapital reserven kerauszuholen, um namentlich aus diejenigen, die infolge der Krise des Vertrauens ihr Geld lieber im Spar strumpf ungenützt liegen lassen, Eindruck zu machen, unge wöhnliche Anreize ausüben, die sich in der Ausstattung der Anleihe mit einer (vewtnnchance, ähnlich wie bei einer Lotterie, und steuerlichen Vorzügen offenbaren. Freilich wird man sich nach dem Ergebnis früherer Anleihen keine goldenen Berge versprechen können. Hinzu kommt, da» die lange Zeichnnngssrist von neunzehn Monaten nur langsam Beträge kür die Siedlung bercitstellen wird. Man will sich damit Hellen, da« man die Neichsbank zur H ergäbe von Zwischenkrediten für die Zeit der Zeichnungsdauer veranlaßt. Eine Maßnahme, die dort ihre Grenze hat, wo die Größe der zusätzlichen Krebitschvpsung die Aufrechterhaltung der WährungSstabilttät erschweren würde. Wieweit hierin die Neichsbank gehen kann, hängt in, wesentlichen davon ab, in welchem Tempo die maßgeb lichen WührnngSläuder, namentlich Amerika, von der De- slationSpolitik sich abkehren. Unbedingt abzulehnen sind auf jeden Fall jene naiven Vorschläge, die Sirdung durch ein neues Geldmittel zu finanzieren, weil sie unrettbar in der Inflation enden müßten, wobei noch fraglich ist, ob dadurch eine wirklich zukunftsreiche Siedlung ermöglicht würbe. Denn auch der Siedler muß sich von Anfang an mit dem Gedanken der größtmöglichen Selbstgenügsamkeit ge rade in kreditpolttischer Hinsicht vertraut machen, sonst ver liert er den Blick für die harten Erfordernisse der Wirklich keit und erstickt in Schulden. Um die Neichsbank al» Zwischen- kreditauellc nicht zu stark zu belasten, hat der NeichSbank- präsidcnt Dr. Luther den erwägenswerten Gedanken der „geldlosen H t l fs w i r t s ch a s t" in die Debatte ge- ivorsem Sie soll durch Gruppenbilbung, gegenseitige Hilfe, weitgehende Verwendung von Holz aus staatlichen Forsten und gemeinsame Herstellung des sonstigen Materials in still- gelegten Betrieben verwirklicht werden. Sie eignet sich be sonders für das SiedlungSwerk, das ja aus der eigenen Kraft der Teilnehmer aufgcbaut sein soll, und sie hat den Kttler gibt -te Richtlinien bekannt Berlin, 1V. Mai. Ueber die am Donnerstag im Hotel Prinz Albrecht und im Landtag abgehaltene erste «itzung der neuen preußischen Landtagsfraktiou der NSDAP, gibt die Nationalsozialistische Parteikorrcspondenz einen Bericht heraus, in dem cs unter anderem heißt: „Adolf Hitler ging auf die aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik ein und führte dann unter anderem weiter aus, die national sozialistische Bewegung, die heute Deutschland sei und die Zukunst der Nation in Händen halte, wisse, was sie der Geschichte schuldig sei. „Die nationalsozialistische Bewegnng hat nicht 1« Fahr« gekämpft, um die Politik des heuttgen Deutschland in irgendwelchen Koalitionen sortznsetzen. Sie ist sich der Verantwortung vor ihren 1> Millionen Wählern bewußt, deren Willen es ist, daß esanders wird. Der Kamps wird nicht geführt, um Minifterpoften zu be« setzen oder um jeden Preis in eine Regierung einzutreten. Gegenüber den guten Ratschlägen unserer parteipolitischen Gegner ist zu sagen, daß wir eine Instanz zur Prüsung unserer RegierungSwlirbigkeit in Deutschland außer »nS selbst nicht anerkennen. Wir haben in Preußen heute die stärkste Position inne, die jemals eine Partei gehabt hat. ES gibt in Preußen keine Regierung, die wir nicht wollen. Vorzug, der privaten Wirtschaft ihre Kredttqutllen nicht zu sehr zu verstopfen. Denn schließlich kann die Prämien, anlethe auch nur au» den Mitteln schöpfen, auf die die privaten Unternehmungen angewiesen und. Der tiefste Sinn all dieser Maßnahmen und der Segen, der, wenn sie richtig angesaßt werben, von ihnen auSgeben kann, liegt wohl darin, daß sie alle, Siedlung, geldlose HtlfSwirtschast, Prämienanleihe, aus dem tatkrä»- ttgen Willen zur Selbsthilfe geboren wurden. Sie sind im besten Ginne Maßnahmen der Autarkie und wollen das Vertrauen zunächst einmal im eigenen Lande be. leben. Freilich, eine wesentliche Maßnahme fehlt leider noch immer, die Inangriffnahme der allgemeinen Ar bett Sdienstp flicht. Nach den Erfahrungen nm dem freilich noch sehr unvollkommenen srciwiUtgen Arbeits dienst, der bis jetzt 00 000 Menschen beschäftigt hat, dürste» die praktischen ErfolgSmögltchketten jetzt völlig erwiesen sein. Darüber muß sich jeder allerdings klar sein, daß der Weg der Autarkie, den diese Maßnahmen beschreiten, ein opler- voller ist. Die materiellen Gewinne sind gering. Denn st« ergeben sich ans der natürlichen Kargheit der deutschen Erde. Die ideellen Gewinn« aber können, wenn eine opferbereite Gesinnung als Träger des Gedankens dahintersteht, be- trächtltch sein. Untere Preußenfraktion ist im Augenblick eines der stärk- sten Instrumente der Bewegung. ES ist -te Truppe, mit der die Endschlacht geschlagen werden kann. Die NSDAP, wird ihre Politik nur von eiskalten Ueberleaunaen leiten lassen. Die Hoffnung unserer Gegner, daß wir die Nerven verlieren würden, ist trügerisch!" Hitler schloß mit einem Appell an die Fraktion zu zähester Arbeit und Pflichterfüllung für die Bewegung und damit für die ganze Nation. Er sprach -er Fraktion und ihrer Führung sein vollstes Vertrauen aus und verpflichtete jeden einzelnen der national« sozialistischen Abgeordneten durch Handschlag. Nach einem Dank deS FraktionSftthrers Kube verließ Adolf Hitler unter großen Ovationen die Fraktionssitzung, um sich in den o l d e n b u r g i s ch e n Wahlkampf zu be- geben. Ueber den -weiten Teil der FrakttouSsihung, die im Preußischen Landtag stattfand, teilt di« National sozialistische Parteikorrespondenz mit, daß der Fraktions führer, Abgeordneter Kube, die notwendigen Richtlinien und Weisungen für die weitere Arbeit und den Kamps im einzelnen ausgegeben habe. Erster Stellvertreter des Fral- tivnooorsitzenden Kube ist Abgeordneter Lohse, zweiter Stellvertreter Abgeordneter Haake. Die Geschäftsführung der Fraktion liegt in den Händen der Abgeordneten Hink- le r-Halle. Dem Vorstand der Fraktion gehört als Mit glied -er RetchSleitung der NSDAP. Oberleutnant a. D. Schulz an. Die nächste FraktionSsihung der National- soztaltstcn ist auf -en Tag des Zusammentritts deS Preußi schen Landtags, also den 24. Mat, vor der Vollsitzung an- beraumt worden. Der dem Ende der Wiener Regierungskrise Erste Mung der RSDAP.-Preußensraklion Das voraussichtliche neue Kabinett Wien, 19. Mai. Die neuerlichen Verhandlungen des Ministers Dollfuß dauerten den ganzen Tag an, ohne bisher zu einem endgültigen Ergebnis geführt zu haben. Gegen Abend wurde folgende M i n i ft e r l i st e genannt, die wahrscheinlich auch zustandckommen dürste: Bundeskanzler und Landwirtschastsminister: Dr. Doll fuß iEhr.-Lvz.): Vizekanzler und FnnereS: Winkler lLandbnnd): AeußereS: Landeshauptmann von Steiermark Dr. Rin- telcn lEhr.-Lvz.i: F u st iz : Dr. Schuschnigg sEhr.-Soz.): Finanzen: Dr. Weidcnhoffcr lEhr.-Soz.s; HccrcSminister: Vangoin <Ehr.-Soz.i: SicherlieitSministcrium: Ministerialrat Dr. Ach sparteil.fr Handel: Dr. Iaeoncig sHeimwchrs; Unterricht: Dr. Prader iEhr.-Soz.i: Soziale Verwaltung: Dr. Resch sEhr.-Soz.f. Die einzige Schwierigkeit machte die Besetzung des A u ß e n m i n i st e r i u m s. Ter Heimatblock hatte den Landeshauptmann von Steiermark, Rintelcn, in Vor schlag gebracht, wogegen der Landbund Bedenken hatte. Auch das Verlangen des HcimatblockS, den Poften deS LicherheitSminifterS dem Einfluß deS Landbundcs zu entziehen, führte zu längeren Auseinandersetzungen. Die Verhandlungen, die um 10 Uhr abends wieder ausgenom men wurden, dauern zur Zeit noch an. Sektionöchcs Schüller in Genf. Zu den Verhandlungen des Völkerbundes iiber die Finanzlage Oesterreichs ist der Präsident der Ocstcrreichischcn Nationalbank. Dr. Kienböck, und LektionSches Schüller in Gens cingetrossen. Das sächsische Kabinett Fabelte Die Deutsch nationale Volkspartei veranstal tete am Donnerstagabend im Gemeindesaal der Frauenkirche einen gut besuchten Vortragsabend über ein Thema, das zwar historisch zu iein scheint, aber bei näherer Betrachtung doch eine erstaunliche Aktualität gewinnt. Landesbibliothekar Dr. Hubert Richter lau Stelle des verhinderten Majors von Koerner) sprach über das „Große Sächsische Kabinett, das Kabinett Fabrice 18 9 0 bis l 8 9 l". Der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Schriftsteller E. Guratzsch, betonte in seinen Begrüßungswortcn die Bedeutung des Themas im Hinblick aus den Kamps zwischen Föderalismus und Zentralismus in unseren Tagen. Der BiSmarcksche Staatsgcdanke sei auch maßgebend für das kommende Reich. Mit dem Verstand und dem Gemüt müßten wir uns zu ihm bekennen. Ter „große Graf" Fabrice sei eine überragende Persönlichkeit der sächsischen Geschichte, die sich zum deutschen Gedanken bekannte. — Tr. Nich- t e r führte, auf wertvollem, zum großen Teil ganz unbekann tem Material aufbaucnd, etwa folgendes aus: Ter Graf Fabrice stammte aus einem Hugcnoitengeschlecht, das später nach Hessen, dann nach Mecklenburg kam: der Vater Fabrice» trat als Offizier in sächsische Tienste und machte die Freiheitskriege mit. Als Okkupationsofsizier in Frank reich wurde er Vater des Georg Friedrich Alfred v. Fabrice. des späteren sächsischen Kriegöministers. In rascher Laufbahn stieg der junge Offizier zu hohen militäri schen Würden empor: 1804 war er Ehef der sächsischen BundeSercklitionstruppen in Schleswig-Holstein und verhin derte durch seine vorbildliche Kameradschaftlichkeit, daß die Flinten zwischen den Verbündeten losgingen. 1805 wurde er Ehe! des G c n e r a l st a b e S und konnte 1800 als solcher seine Fähigkeiten beweisen, so daß wenigstens der Rückzug der Sachsen in musterhafter Ordnung erfolgen konnte. Von da datiert die enge Freundschatt Fabrice» mit dem Kronprinzen Albert. — Die Existenz des säch sischen Landes und der sächsischen D n n a st i e stand nach dem Kriege aus des Messers Schneide, Fabrice stand dem Minister v. Friesen treu bet den schwierigen Verhandlungen mit Bismarck zur Seite, und König Johann tat schließlich den glücklichen Griss, Fabrice zum Unterhändler zu machen. Di« schroffsten Forderungen der Preußen wurden zurück- gewteseu» indem er in Steinigkeiten nachgab. Damals flSOO) Erklärungen »er neuen MmeigvuverneurS Kowno, 10. Mai. Ter neuernannte Gouverneur deS McmelgebictcS, GyluS, gab vor seiner Abreise nach Memel Pressevertretern gegenüber Erklärungen ab, die immerhin von dem Wunsch zur positive» Mitarbeit zeugen. Seine erste Ausgabe werde eS sein, unter den Nationali täten und den Religionsgemeinschaften des Gebietes ein gutes Einvernehmen hcrznstellc», damit eine gedeih- liche Zusammenarbeit möglich wäre. Er hoffe, daß die Be völkerung deS Gebietes ihn mit ebenso offener Herzlichkeit empfangen werde, wie er zu ihr gehe, und daß ihm -aö für seine schwierige Aufgabe unerläßliche Vertrauen cnt- gegengebracht werde. Es werde seine Aufgabe sein, im Einvernehmen mit der Zcntralregierung an der Wieder- Herstellung ungetrübter Beziehungen zwischen Litauen und Tcutschland nach Kräften zu arbeiten. TaS Mcmelgebiet müsse zwischen Teutschland und Litauen die verbindende Brücke sein. Die Richtlinien seiner Arbeit werden die Wünsche der memelländischen Bevölkerung bestimmen, sofern sich diese im Rahmen der Memclautonomie bewegen. Braunschweig gegen -as SA. Verbot Braunschweig, 19. Mai. Im Braunschweigischen Land tag wurde am Donnerstagabend nach zum Teil stürmischer Aussprache folgender Dringlichkeitsantrag der Fraktion der NSDAP, angenommen: Der Landtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen, unverzüglich beim Reichspräsidenten und der ReichSregierung Einspruch gegen das einseitige Verbot der Organisationen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei zu erheben. wurde er zum Kriegsminister ernannt. ES war eine dornenvolle Aufgabe, die er damit übernahm, die er aber glänzend löste: die sächsische Armee wurde neu geschaffen, und das Verhältnis zu Preußen, das zu Zeiten sehr ge spannt war, wurde erträglich. 1871 wurde er General- gouverncur von zwei französischen Departements und konnte sein diplomatisches Talent wieder in glänzendster Weise be weisen. Seine Ritterlichkeit wurde u. a. vor allem von Juleö Favre anerkannt: die Härten der NtSmarckschen Politik hat er ab- und umgebogen und hat nie die Franzosen das Ge fühl der Demütigung empfinden lassen. Als Bismarck Frank reich verließ, hinterließ er Fabrice als seinen Stellvertreter. Nach dem Kriege schns er in Dresden die Albertstadt, um die »ns Kaiser Wilhelm, als «r sie zum ersten Male sah, benei dete: er reformierte das Santtätswesen, baute Kasernen, nicht immer nach preußischem Reglement und ost in heftigen Kämpfen gegen Berlin, aber immer seinen Willen durch setzend. — Der Politiker und Diplomat Fabrice wird charakterisiert durch sein Verhältnis zu Bismarck, der ihm eine große Wertschätzung entgegenbrachte. 1870 übernahm Fabrice das Gesamt- und das Außenministerium. Als solcher protestierte er scharf gegen die Pläne der Deutsch-Freisin nigen, verantwortliche NcichSministcr zu schassen. Er war auch darin vollkommen einig mit Bismarck, der nie «In Unitarier war. Eharaktervoll vertrat Fabrice, selbst gegen Bismarck, die sächsischen Belange. 1890 spielte er in der Frage der Erweiterung der Arbeiterschutzgesetzgebung eine etwas unglückliche Nolle, auch iu diesen Fragen dem Alt reichskanzler die Treue haltend, der sich seiner gern er innerte, noch in der Friedrichsrnher Verbannung: als ihn Geheimrat Dr. Reichardt, der Besitzer der „Dresdner Nachrichten", dort besuchte, trug er ihm noch besonder» herzliche Grüße an Fabrice aus. — Im Sommer l99l häite Fabrice sein 25jährigcS Ministersubtläum feiern können, aber am 25. März 189l ereilte ihn der Tod. Groß steht sein Eharakterbild In der sächsischen Geschichte: groß im Hassen und groß im Lieben, seiner sächsischen Wahlheimat im deut schen Bundesstaat eine ehrenvolle Stellung erkämpfend. — Der Vorsitzende E. Guratzsch wies in seinem Schlußwort auf die Genialität einer Staatsversasiung hin, in der schöpferische Geister erst fruchtbar werden konnten. Der gegen wärtige Neichszustaud sei unmöglich: Sachsen habe sich Im Deutschen Reich um des Reiches willen durchzusetzen und eine neue Mächtegruppierung zu schaffen, die dem födera- ltstischen Gedanke« gerecht wird. Kube llbee »le MM Ausgaben Berlin, 19. Mai. Der Fraktionsflthrer Kube veröffent licht im Preußischen Pressedienst der NSDAP, einen längeren Artikel, in dem er aus die Aufgaben zu sprechen kommt, vor denen seine Fraktion in der nächsten Zeit steht. Der neue Landtag, so heißt cS u. a., habe außerordentlich bedeutsame Aufgaben zu lösen. Im Vordergrund stehe nicht, wie es die ZentrnmSpresse haben wolle, die Regelung der preußi schen Finanzen, sondern die Regelung des deutschen Rechts in Preußen und die Säuberung der Ver walt u » g, der Polizei sowie der Schule von ungccig- »etcu Elementen. Die preußischen Ftnanzsorgcu rührten ans dem Unvermögen des Reiches her, die für die Länder im Finanzausgleich vorgesehenen Summen zur Verfügung zn stellen. Die Negierung des Reichskanzlers Dr. Brüning habe stärker als irgendeine ihrer Vorgängerinnen seit dem November >918 die finanzielle Stellung -er Länder i» Frage gestellt, ja darüber hinaus zugrunde gerichtet. Selbstver ständlich verlange die NSDAP, schärfste Sparmaß- nahmen, besonders gegenüber den unerhörten Spitzen gehältern -er Minister, der Oberbürgermeister, der Ober präsidenten, Polizeipräsidenten, Regierungspräsidenten, Ministerialdirigenten und der Ministerien in ihrem Leer lauf überhaupt. Kube betonte bann weiter, daß sich leine Partei insbesondere einer Bereinigung der Rechtspflege widmen werde. Auch die Femeprozeffe würden gründ lich untersucht werden. Nachruf »es NelchSsusttzmlnisterS flir Sr. Ml Berlin, >9. Mai. Im Rundfunk widmete am Donners tagabend Reichöjttstizminlster Dr. Joel dem verstorbenen RcichStagsabgeorducten Professor Dr. Kahl in einem Nachruf marmempsundcue Worte des Gedenkens. Ter Neichsjttstizministcr betonte, er spreche in tiefer Trauer Über den Mann, der seit Jahrzehnten der NeichSjustizverwaltung freundschaftlich nahestehend seine beste Kraft für die Er neuerung und für die Erhaltung des Rechts hingcgcben habe. Er spreche in dankbarer Erinnerung an den ver ehrenswürdigen Mann und Freund, mit dem ihn mehr als 20 Jahre gemeinsamer Lebensarbeit verbunden hätten. Der Minister würdigte besonder» die Verdienste Dr. KalstS um die Strafrechtsreform. Kahl sei in tiefstem Herzen davon überzeugt gewesen, daß unser Strafrecht cr- ueuernngSbcdürstig sei. Er habe mit dem ganzen Einsatz seiner Person und seiner großen Gaben sich bemüht, die Gräben zu überbrücken, die sich zwischen den Parteien aus getan hätten. Seine trotz allen Widerstandes niemals aus gegebene Hoffnung auf ein endgültiges Gelingen der Strafrechtsreform habe getrogen. Es sei ernst, baß der Reichstag selbst unter einem solchen Führer ein solches Werk nicht habe vollenden können. Das alte Wort: „Nie mand ist unersetzlich" erweise sich hier als falsch: Kahl werde niemals erseht werden. Mögen andere die gleiche Sachlichkeit, das gleiche Wissen, die gleiche Pflichttreue, die gleiche Aufopferungsfähigkeit mitbringcn — bas, was Kahls ganzen Zauber anSmachte, das könne niemand wie- dcrgcben. Kahl habe das gehabt, was das Wesen einer wahren Persönlichkeit ausmache: Große Gedanken, und ein reines Herz. ilrleil lm BelelbilumgSvrozeß SSllin« Berlin, 19. Mai. Nach mehrstündiger Beratung ver urteilte heute abend das Schöffengericht in dem Beleidi- gungsprozcß des LandgerichtSpräsidcntcu Dr. Lölling gegen den verantwortlichen Redakteur Dr. Hirsch vom „Acht-Uhr-Abenbblatt" den Angeklagten wegen fortgesetzter übler Nachrede in Tateinheit mit Formalbeleidigung zu einer Geldstrafe von 50V Mk., ,m RichtetnbringungSsall zu 1» Tagen Gefängnis. In der Begründung führte da» Gericht au», daß der von dem Angeklagten geführte Wahrheitsbeweis nur In einem einzigen Falle al» erbracht betrachtet werden könnte, daß nämlich der Nebenkläger den Austritt au» der SPD. deshalb vollzog, weil er den erstrebten Posten eine« Präsi denten am preußischen DIsziplinarhofe nicht erhalten hat. In allen übrigen Fällen hat das Gericht den Wahrheitt- beweiz sicht aÄ erbracht avgesehvr.
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