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5»r. 246 Sette 2 weil er auf einen Empfang in der Reichskanzlei verzichtet und lieber gleich bet Hindenburg seine Beschwerde vvr. gebracht habe. Aber spiegelt sich hierin nicht der starke VertrauenSverluft wider, den di« Regierung durch ihre nicht eingelösten Versprechungen nun wohl oder Übel zu «ragen hat? Ein erschütternde- Zeichen für die wankende Stellung fast aller politisch bedeutsamen Minister des RuwpskabinettS und dafür, daß di« Regierung endgültig am Ende ist. Sie hat den letzten Rest von Autorität ver loren, der für irgendwelche positiven raten erforderlich ist. In dieser Lag« wär« e- unbedingt notwendig, daß noch vor Lausanne durch Einberufung de- Reich»- tag-endgültige Klarheit geschaffen wird, iv eiche Minister noch da- Vertrauen de» Par ia ment» genieben, und ob die Mehrheits parteien bereit sind, auch die letzte Notver ordnung und den gegenwärtigen Schwebe zustand, in dem sich da« Rumpfkabinett be findet, zu billigen. Statt besten ist der Reichstag, entgegen den klaren Versastungsbestimmungen, immer noch mitten in seiner Sitzungsperiode durch Löbe ans unbe stimmte Zeit vertagt worden. Die Angelegenheit Klotz war der willkommene Anlast für die Linke, sich um unangenehme Abstimmungen, bei denen es Farve bekennen heißt, herum» zudrüeken. Versastuugömäbtg müßte der Reichstag ein berufen werden, wenn ein Drittel der Abgeordneten e» verlangt. Löbe hat früher diese Forderungen abgelehnt mit der Begründung, sie hätten nur Geltung, wenn der Reichstag sich nicht bis zu einem bestimmten Termin vertagt hätte. Diesmal ist der Reichstag aber willkürlich mitten in der Sitzungsperiode auf unbesti m mieZeit vertagt wokden. Also gilt die frühere Entschuldigung nicht. Aber Löbe hat, obwohl dieser Austastung Urteile deö GtaatSgerichtShofeS kür gleichlautende Fälle aus dem Preußischen Landtag entgegen stehen, eine neue Ausrede bereit. Er erklärt, die Ver- sastunaSbestimmung komme deshalb nicht in Frage, weil nicht die Sitzungsperiode vertagt, sondern nur die Sitzun gen aus längere Zeit unterbrochen seien. Gegen diese Winkelzüge, die nur eine klare Entscheidung über daS von der offenen Krise hart betroffene Kabinett verhindern sollen, könnte die Rechte sa den StaatSgerichtShof anrusen. — »V«»dv«lc -tKchetchten- — AVer bt» et» Urteil ergebt, tft bi« Notverordnung längst tn Kraft getreten, unt et ist weiterhtn für die Bereinigung der tnnerpolitischen Atmosphäre mit Rücksicht auf Lausanne zu spät geworden. As wäre deshalb erforderlich, baß au» die Gruppen der sogenannten Halbrechten sich dem ver langen ter Opposition auf Einberufung de» Reichstage» anschließen, damit «in« klare Mehrheit gegen Löbe» BertagungStaktik geschaffen wirb. Den« die offene Kabi nettskrise und bt« neu« Notverordnung verlang«« gebiete« risch «ine Klärung. Nam«ntlich tn der letzteren Frag« barf da- deutsche Volk erwarten, -atz die Parteien «in klares Bekenntnis für oder gegen die Steuerpolitik der Regierung ablege«, anstatt sich um die Verantwortung zu brücke«. Es muß auch endlich einmal die Frage geklärt werben, ob bas Parlament sein oberste- Recht, der HauShaltberatuna, noch auSzuüben gewillt ist oder nicht. Schon werden im Regte- rungSlager Stimmen laut, die Verlegenheit-Vertagung bi» Juli oder August auSzudehne«, um Abstimmungen über den Haushalt zu vermeiden. Unterdessen will da- Zentrum in Preußen eine klare Entscheidung mit Rücksicht aus bas NeichSkabinett verschleppen, während man umgekehrt im Reiche der Entscheidung au» dem Wege geht, well angeblich erst die Klärung der Preubenfrage abgewartet werben soll. Nutznießer wäre die Sozialdemokratie, der da» Zentrum sein« Machtposition tn Preußen rettet und außerdem Ver legenheiten im Reichstag erspart. Daran hat aber die natto- nale Mehrheit in Deutschland kein Interesse! Auch vom außenpolitischen Gesichtspunkt an» ist eine Fortschleppung des gegenwärtigen Schwebezustandes unverantwortlich. Die englische und die französische Presse spricht unverhohlen von der Krise unserer Regierung und unseres VerfassungSlebenS. Glaubt Brüning, baß er unter solchen Umständen genügend Autorität für Lausanne besitzt? Die letzten Aeußerungen de» Auslande» lasten da» Gegen teil erkennen. Offen spricht die „Daily Mail* von der Krankheit der Uneinigkeit, die da» Leben tn Deutschland vergifte. ES ist wahrhaftig hohe Zeit, daß dieser bedenkliche Eindruck durch radikale Beseitigung des inner politischen Krisenzustandes beseitigt wird. Unser Ansehen kann nur noch eine RetchSregieruna reiten, zu der alle nationalen Sretse unsere» Volke» sich freudig bekennen. Mmßmtte KavilkI »es neuen Stals MenbsSrörrung - LusWuk - Kemttnmkebk vradtmoläuog uororor varUour SotrrUtlultuvg Berlin, 26. Mai. Dem ReichSrat sind wettere Einzel- hauöhalte zur Beratung zugeleitct worben. Mit beson derem Interesse entnimmt man so dem Haushalt des Auswärtigen Amtes, dab die Kosten Deutschlands für den Völkerbund ittr daS Jahr 1082 auf 2 157 IM Mark beziffert werden. DaS sind noch rund 152 000 Mark mehr als Deutschland im Vorfahre für den Völkerbund ausgab. Im Gegensätze zu diesen großen Ausgaben für eine Institution, deren Wirken sich bisher für Deutschland als überaus fragwürdig eriviesen bat, stehen die starken Abstriche, die an wertvollen Etatstiteln vorgenommen worden sind. So hat man die Mittel für die studentische WirtschastSbilse tn Dresden um eine glatte halbe Mil lion Mark gekürzt. Weiter sind die im Etat des ReichS- innenmtnisteriumS befindlichen SrztehungSbcihilfen um 200 000 Mark gekürzt worben. Der Titel Förderung wissenschaftlicher und künstlerischer Zwecke bat einen Ab strich um IM 060 Mark erfahren, der Titel Förderung der Theaterkultur um 50 660 Mark. Die Mittel für die Deutsche Gemeinschaft zur Erhaltung und Förderung der Forschung sind um 510 000 Mark vermindert worden, und die Kaiscr-Wilhelm-Gesellschast zur Förderung der Wissen schaften weist einen um 206 000 Mark verminderten Etats- say auf. Neu eingestellt in den Etat deS Innenministeriums hat man einen Betrag von l^i Million Mark zur körperlichen und geistigen Ertüchtigung der Jugend. In der Begründung dazu heißt eS: Als Folge der un gewöhnlich großen Arbeitslosigkeit ist eine wachsende Verwahrlosung der Jugend etngetreten. ES sind Maßnahmen erforderlich, um durch Ertüchtigung der Jugend dieser für den Staat bedrohlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten und dadurch die Voraussetzungen für eine gesunde geistige Einstellung der Jugend zu Volk und Staat zu sichern. Ein weiterer neuer Titel, den man begrüßen kann, ist die Summe von 800 000 Mark im Etat des Innen ministeriums für VorbcreitungSmaßnahmen zum Schutze der Zivilbevölkerung gegen Gefahren aus der Luft. Die Begründung sagt, daß die Vorbereitung eines Luft schutzes tn fast allen Ländern der Welt in Angriff genom men morden ist. In Deutschland seien bei seiner geographi schen und wehrpoliiischcn Lage derartige Maßnahmen von ganz besonderer Wichtigkeit und Notwendigkeit. Tie er forderlichen Maßnahmen erstrecken sich in der Hauptsache aus die Einrichtung eines Flug-, Melde- und Warndienste-, die Entwicklung von Alarm- und Warnmitteln, die Schaf fung eines für die Bevölkerung geeigneten billigen Gas schutzgerätes und auf den Schutz von Bau- und Ber kehrsanlagen. Weniger verständlich erscheint eS schon, daß im Etat des Innenministeriums für Maßnahmen zum Schutze der Republik und für die Bersassungöseier der Neichsregterung 1ö7S0li M. an» gefordert werden. Auch die Begründung, daß dieser Betrag im Hinblick auf die innerpolittsche Lage notwendig sei, vermag nicht recht einzuleuchten. Bon Interesse ist auch der Ver kehrs« tat für das Jahr 1032, in dem zunächst darauf hingewiesen wird, baß es trotz des Urteils des Staats gerichtshofs bisher nicht möglich gewesen sei, eine reichs eigene Behördcnorganisation für die Wasserstrabenverwal tung ins Leben zu rufen, da die notwendigen Vorbercitnn- gen noch nicht zum Abschluß gebracht werben konnten. In folgedessen sind die Ausgaben der ReichSwasierstraßenver- waltung wieder in derselben Weise wie im Vorjahr tn -en Etat eingesetzt. Für allgemeine Haushaltausgaben fordert der VerkehrSetat 93,6 Mill. Mark gegen 67 Mill. Mark im Jahre 1931 an. Im außerordentlichen Haus- halt sind u. a. vorgesehen für die Vollendung des Mittel- landkanals 12, für den Bau eine» Staubecken» an der Glatzer Neiße bet Ottmachau 7H Mill. Mark. Ne« ist in den «erkehrSetat «iugestellt worden ei« Be trag für die FrembenverkehrSwerbung. Hier wird darauf hingewiesen, dab die Negierungen anderer Länder mit erheblich höheren Beträgen tn ihre mit sicht lichem Erfolge arbeitende FrembenverkehrSwerbung ein- geschaltet seien. — Der Beitrag zur wirtschaftlichen Förde rung^ der deutschen Luftfahrtindustrie ist von 7 auf 11 Mill. Mark erhöht worden. Zur Förderung des öffent lichen Luftverkehrs durch die Deutsche Lufthansa werden 17-r Mill. Mark angesordert. Für da» Segelflug- wesen werden 84SOOO M. angesordert. In der Begrün dung wird darauf verwiesen, daß daSSegelsluawesen wert volle Unterlagen für die Luftfahrtforschung biete und der billigste Weg sei, um der Jugend die Betätigung tn der LustfahrtpraxiS zu ermöglichen. . Das Zentrum zum Lan-tayskrawall verlt«, 26. Mat. In preußischen parlamentarischen Kreisen außerhalb der Flügelparteten hat der schwere Zu- sammenstoß in der Mittwoch-Sitzuna grobe Erregung auS- gelöst. Wie da» Nachrichten-Büro de» BDZ. hört, ist br- sonder» in ZentrumSkretsen die Meinung verbreitet, baß solche Vorfälle für die Zukunft unbedingt vermieden wer- den müßten, falls eine Zusammenarbeit mit den National sozialisten als möglich angesehen werden solle. ES ist an- zunchmen, daß der Sprecher des Zentrums diese Auffassung in der AcltestcnratSsitzung mitgetetlt hat, die nach den Tumulten stattsand. Auch dürste damit zu rechnen sein, daß, sollten Zusicherungen in dieser Hinsicht nicht gegeben wer den, da» Zentrum nicht ohne wettere» geneigt ist, bet der endgültigen Präsidentenwahl tn vier Wochen seine Stimmen abermals für den nationalsozialistischen Prä- sidenten Kerrl abzugeben. Für die juristischen Folgen besteht bisher ein praktischer Präzedenzfall noch nicht. Da man aber glaubt, leider mit wetteren scharfen Auseinandersetzungen dieser Art rechnen zu müssen, sind, wie da» Nachrichten-Büro br» BDZ. weiter hört, die Juristen der maßgebenden Stellen damit be schäftigt, klarzulegen, inwieweit der FtSku» für die Schäden etwa verantwortlich gemacht werden könnt«. Der Landtag bildet, rein materiell betrachtet, einen Bestandteil des» StaatShauShaltplanes. Daraus könnte sich ergeben, baß Mitglieder de- Hauses, die ohne ihr Verschulden bet Schlägereien der Abgeordneten verletzt werden, zivilrechtlich gegen den FtökuS vorgehen konnten, wöbet noch die Frage offen ist, ob nicht auch da» Tumultschädengesetz in diesem stalle anwendbar wär«. Der Sachschaden, der aus der Prügelet vom Mittwoch entstand, ist, wie sich nachträg lich herauSstellt, nicht sehr bedeutenb. SS bat sich er geben, daß die schweren Sessel auf der Ministerbank, die bereit» lange vor dem Kriege angeschasft wurden, zum größten Teil auch den Anforderungen gewachsen waren, die die Abgeordneten am Mittwoch an sie stellten. Man konnte die Sessel zwar von der Regierungsbank in die Rethen der Abgeordneten hinunterlchleubern, konnte sie aber hierdurch allein nicht zerstören. Nur wo mit Gewalt und offensicht licher enormer Kraftanstrengung Stuhlbeine herauSgerisien wurden, die al» Schlagwaffe dienen sollten, sind Sach- beschädigungen erfolgt, ebenso natürlich an der Polsterung und bei den zahlreichen kleineren Gegenständen wie Lampen usw., die man als Wurfgeschoße verwandte. Eine Anzahl von Abgeordnetensitzen und ein Teil de» Teppich belags auf dem Fußboden bedarf einer gründlichen Reinigung, da man hier Blut- und Tintenflecke zu ent fernen hat. S!e SM lordrrt Anspruch Sachsens «egen »tr kommend« -iotvenrömms Die Fraktion der Deutschen VolkSpartet hat im Sächsischen Landtag folgenden Antrag eingebracht: Tie wirtschaftliche Not lastet auf dem Grenzlanbe Sachsen ganz besonders schwer. Das kommt zahlenmäßig einwandfrei tn der Erwerbslosenzahl zum Aus druck, die um mehr als KOH über dem Reichsdurchschnitt liegt. Bet dieser Sachlage bedeuten die von der bevor stehenden Notverordnung des ReichSregterung zu erwarten- den neuen Steuererhöhungen «ine weitere Verminderung der Kaufkraft und «ine «nerträgltch« Belastung der durch Gehaltskürzungen und Einkommenrückgang bereit schwer geschädigten Bevölkerung wie der gesamten sächsischen Wirtschaft. Die sächsische Regierung Kat sich wiederholt gegen diese verfehlte Methode, bi« Finanzlage zu bessern, ausgesprochen. Wir beantragen daher, der Landtag wolle beschließen, die Negierung zu ersuchen, gegen die durch die «evorstehenLe Notverordnung -er Reich»regter««g drohende neue steuerliche Belastung weiter Bolk»kretse Sachsens Einspruch zu erheben. Raöolm, Witter in Senf Genf, LS. Mat. Botschafter Na - olnvist am Donners tagabend nach Genf zurückgekehrt und hat die Führung der deutschen Abordnung auf der Abrüstungskonferenz wieder übernommen. In deutschen Kreisen nimmt man an, baß der HauptauSschuß der AbrüstungSkonserenz tn der -weiten Juniwoche, also kur» vor der Lausanner Konferenz, die Verhandlungen wieder aufnehmen wird. Rattonalfoztaltfttsche Partei Rumäniens Bukarest, 26. Ma». Unter der Führung de» Senator« Tata revcu, der bisher der Regierungspartei angehürt«, hat sich «ine Nationalsozialistisch« Partei Ru mäniens gebildet. Nach dem Programm der Partei gilt ihr Kampf sowohl -em SoztaltSmu» wie -em volschewt». mu». »M S1eichs«strnmy wünscht lansrcr R«ichStas«p<ms» Berlin, H». Mat. Bet der vom RiichStag-Präsidenten Löv« für kommenden. Dienstag nachmittag «tnberufenen Sitzung -e» Ueüestenrgte» bandelt es sich um die Sitzung, di« bei -er Vertagung -e» Reichstage» von di«sem zur Entscheidung üb«r den Termin -«» Wirberzusammentritts -es Parlament» in Aussicht genommen war. Der Reichs- tag hatte dabei den Wunsch ««»gesprochen, am 6. Juni wieder zusammeuzutrete«. Präsident Löb« wird in der A«ltrst«nrat»sthung am Dienstag, diesen Wunsch vertreten. Ob «» aber tatsächlich zur Einverusung de» Reichstages für de» 6. Juni kommt, hängt von dem wetteren Verlaufe der Beratungen des Kabinett- über den Etat und die dazu- gehörende Notverordnung, insbesondere von der für Sonn- tag tn Aussicht genommenen Besprechung de» RetchSpräsi- denten mit -em Reichskanzler ab. Schon fetzt neigt «an in Kreise« der ReichSregterung z« de» Wnnsche, die Panse in de« NeichStagSverhand, lnnge« z« verlängern. Ein Vorschlag in dieser Richtung ist jedoch von amtlicher Stelle noch nicht gemacht worden. Ferner wird sich der Aeltestenrat am Dienstag mit der Frage zu beschäftigen haben, ob auch bei einer bloßen Vertagung de» Parla ments die tn der Verfassung ermähnte Minderheit das Recht zur vorzeitigen Einberufung des Reichstages haben soll. Für den Preußischen Landtag ist dieses Recht der Minderheit durch «tn Urteil des StaatSgerichtshoses feftgestellt worben. Präsident Löbe hat den Wortlaut diese» Urteil» vervielfältigen und den Mitgliedern des «eltestenrate» al» Grundlage für die Beratungen am Dienstag zustellen lasten. Schlageters neunter Todestag vradtmaläaog nuuurur SurUour kiotrrMlattuag Berlin. 26. Mat. Am heutigen L6. Mai fährt sich zum neunte« Male der Jahrestag -er Erschießung Schlag, «ter» durch die Franzosen. RnS diesem Anlaß wurde am Schlageter'Denkmal t« der Näh« DüsscldorsS «iue groß« Rem« von Kränze« niedergeleat, darunter solch« des RetchSpräst-ente«, d«S Reichskanzlers, der ReichSregiernng, deS Kaisers Wilhelm sowie der vaterländische« Verbände, der Stndentenverbände usw. Mit Rücksicht ans daS noch bestehende DemonttrationSver- bot «nßte von der -«nächst geplante» Feier tn gröberem Rahme« abgesehen werden. Der Ausschuß für die Errichtung eines Schlageter- Denkmals nimmt den neunjährigen Todestag Albert Leo Schlageter» zum Anlaß einer Mitteilung an die Oeffentlichkeit, tn der e» heißt: Am 26. Mat jährt sich zum neunten Male der Tag, an dem Albert Leo Schlageter tn der Golzheimer Heide von den Franzosen widerrechtlich erschoßen wurde. Gleich- zeitig ist ein Jahr vergangen seit der feierlichen Ein weihung deS Schlageter-GhrenmalS, das von deutschen Männern und Frauen Schlageter und mit ihm allen Helden des RuhrkamvfeS an seiner TodeSstätte errichiei wurde. Der Ausschuß sür die Errichtung eines Schlag- eter-NattonalbenkmalS, dem nach der Fertigstellung -es Ehrenmals die Betreuung der DenkmalSpslege obliegt, hoi im Zusammenhang mit dem bestehenden DemonstrawmS- verbot davon Abstand genommen, den doppelten Gedenktag in einer großen Feier zu begehen. Er hat sich daraus be schränkt, die DenkmalSgrust in schlichter und würdiger Weise auSzuschmückeu. ——— Sir zrugenmnehmung im SrvahrimWM Berlin, 26. Mai. In der heutigen Devahetm-Verhand- lung wurde der GeschäftSstthrer der Evangelischen Ver sicherung-zentrale, Schlönk, als Zeug« vernommen, nach dessen Auslage Pastor Eremer ein JahreSgehalt von 6000 MM. hatte, dazu eine AuswanbSentschädignng von 4000 RM. und ein Retsekoftenfirum von 6000 RM., sowie aus den Fonds anderer Gesellschaften 10 760 NM., wozu noch Autospelen und die AnschasfungSkosten kür zwei Auto mobile im Betrage von zusammen 60 000 RM. kamen. Im wetteren Verlauf des DevaheimprozeffeS wurde der GeschäftSsührer der HtlsSkaße, Dr. Ltbbertz, der später in der Banksirma Rambaum L Eo. tätig war, vernommen. Er erhielt etn monatliches Gehalt von 2500 Mark von der HtlsSkaße. Bet der Trennung des Bankhauses von der Hilfs- kaße erhielt er eine Abfindung von mehreren Monats gehältern, außerdem übernahm die HIlsSkaße seinen Debet saldo bet der Banksirma mit 140 000 Mark. Der Staats- anwalt erklärt dazu, baß eS sich hier um eine Art kansmännische Rechnnng handle, bei der «an nicht mehr mitkommen könne. Der Angeklagte Pfarrer Cremer erklärte ans die Frage, zn welchem Zwecke er einen sechs- oder sicbensitztgen Magen für die Fahrt von Potsdam nach Berlin benützen müße, die er auch im gutgehetzten Stadtbahnwagen zurücklegen könne, der große Wagen sei ihm selbst als ein gewißer LurnS erschienen, und deshalb habe er sich auch einen kleinen Wagen gekauft. Der Zeuge Dr. Ltbbertz hielt die Anschüttung eines Magens für Pfarrer Cremer berechtigt, da dieser eine außerordent liche Arbeit geleistet habe. Von der Beeidigung des Zeugen wurde Abstand genommen. Unter Eid wurde sodann der Präsident des Zentralausschußes für Innere Mission, der 73jährige UntversitätSproseßorGeb.-Nat Seeberg «Berlin» vernommen, der erst 1028 ober 1929 Kenntnis von den Ge- betmkonten erhielt, und zwar, well verschiedentlich Ver dächtigungen gegen Pfarrer Cremer ausgesprochen wurden. Die Klagen kamen von so vielen Setten, baß der Zeuge selbst die Verfügung Uber die Geheimkonten übernahm. Gegen die Anschaffung eines Dlenstauto» würde der Zeng« — wie er erklärte — wahrscheinlich keinen Einspruch erhoben haben. Staatsanwalt: Auch wenn Sie gewußt hätten, baß da- durch 60000 Mark Spesen entstanden? Zeuge: Da» ist aller dings eine ganz andere Sache. (Große Heiterkeit.) Die Verhandlung wurde aus Sonnabend vormittag vertagt. Glückliche FMchirmrettimo Wiesbaden, 26. Mat. Am Donnerstag unternahm bet Pilot Paeß Manen) von der Akademischen Fliegerschule Aachen mit der Maschine „CumuluS" einen Segelslug. Nachdem daS Fluazeug eine Stunde lang in 1500 Meter Höhe über Wiesbaden gekreuzt hatte, wurde eS plötzlich auf 2000 Meter hochgetrteben und kam tns Trudeln. Hierbei fiel der Pilot au» dem Flugzeug. Er konnte jedoch mit Hilf« des Fallschirme» unversehrt tn der Nähe landen. Auch da» Flugzeug kam unveschädtgt zu Boden. Mit der Maschine „CumuluS" war in der vergangenen Woche der Pilot Niebel von der Wasserkuppe nach Plauen t. B. geflogen. Die „Do. x* Vrfatzrms am Grade vünefel-s Vrubtmeläuvg «»eurer Aurllnur Svdrttttuttnng Berlin, 26. Ma«. Die Besatzung de» „Do. X« begab sich am Donnerstag nach dem Steglitzer Gemeindesriedhof, wo Kapitän Christiansen am Grabe des stretherrn von Hü »«selb einen Lorbeerkranz mit der Widmung „Ihrem Kameraden yretherrn von Hünefelb tn ehrendem Gedenke» seiner großen Ptoutertat" ntederlegte.