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Areltag, 17. Iunl1S32 „Dresdner Aachrichken Nr. 2S2 Sette Z Konflikt um -te politische Amnestie Berlin, IS. Juni. Im Preußischen Lan-tag kam «S heute bet den Abstimmungen ltber üen Amnestieent wurf zu einem scharfen GeschäftSordnungSkonslikt. ES wurden zunächst -ie AenderungSanträge aufgerusen. Dabei sand mit den Stimmen der Kommunisten, Sozial demokraten, -es Zentrums und -er Staats partei le r ein sozialdemokratischer Aen-erungSantrag Annahme, -er in seiner Einleitung zum Ausdruck bringt, -aß er die Ausschußbeschlüsse mit ihrer umsassenden poli tischen Amnestie ersetzen wolle und er im übrigen Straferlaß wegen Delikten a«S wirtschaftlicher Notlage gewähren will. Die einleitenden Worte waren scheinbar nicht genug beachtet worden, denn als Vizepräsident Witt- maack erklärte, daß durch die Annahme des sozialdemo kratischen AenderungSantrageS die ausslihrliche Vorlage LeS RechtSausschusseS mit allen übrigen AenderungSanträgen er ledigt sei, machte sich besonders bei den Rechtsparteien und Kommunisten lebhafte Unruhe bemerkbar. Es kam zu einer GeschäftSordnungSdcbatte, in deren Verlauf die Rechts parteien und Kommunisten erklärten, sie hätten angenom men, daß nach dem sozialdemokratische» Aen-erungSantrag die Beschlüsse des NechtSauSschnsses zur Abstimmung gestellt werden müßten, zumal sa sonst überhaupt keine politische Amneftie eintreten könne. Im Aeltcstenrat des Preußischen Landtages, der nach Unterbrechung der Sitzung zusammentrat, forderten die Rechtsparteien und die Kommunisten Wiederholung der Ab stimmungen über die politische Amnestie, wie sie vom RechtSauSschuß beschlossen >var. Die Sozialdemokraten er klärten, daß sie durch ihren Einspruch diese Wiederholung ter Abstimmung in der heutigen Sitzung verhindern könnten und würden. Man einigte sich dahin, daß der Entwurf über di« politische Amneftie ne« einzu» bringen sei, und daß -aS Lanbtagsplennm ihn im nächsten Sitzungs abschnitt in der kommenden Woche verabschieden werde. Die allgemeine Aussprache sür die zweite Lesung des JusttzetatS bei Anwesenheit von Beamten des Justizmini steriums wird fortgesetzt mit Ausführungen des Abg. Zubke (D.-N.) der betont, bi« Deutschnationalen nehmen zum Amnestie gesetz Stellung unter Berücksichtigung ihrer Grundeinstellung zur Rechts- und Strafrechtspflege. Der Nechtöfriede eines Volkes müsse gesichert sein. Nach Abmachung aller Ge sichtspunkte kommt bi« D«utschnational« BolkSpartei dazu, sich für «i« Amnestiegesetz unter bestimmten Bedingungen ein« znsetzen, und zwar nur soweit eS sich um politische Straftaten handelt; soweit eS sich um Straftaten handelt, die aus wirtschaft licher Not begangen sind, haben die Milderungen durch das Gnadenrecht einzutreten. Nicht vom Standpunkt des Täters aus unterstützen wir die Amnestie, sondern vom Standpunkt der Rechtsprechung aus. Die allgemeinen Verwürfe, wie sie von den Kommunisten und Nationalsozialisten gegen Richter und Staatsanwälte erhoben werden, machen wir nicht mit. Wir haben beantragt, baß die Amnestie mit dem 15. Juni abschließt. Zur Frage, ob auch Berbrcchen gegen das Leben unter die Amnestie zu stellen sind, hat meine Partei so starke Bedenken, daß wir für das Gesetz nicht Kimmen könne«. Wir wollen ferner auch Verbrechen beS schwere« Raubes von der Amnestie ausgeschlossen wissen «nd fordern, daß auch der Meineid ausgenommen wird. ES besteht die Gefahr, daß baS ganz« Gesetz gesährdet wirb, wenn dies« Strafe« in bi« Amnestie einbezoge» werden. Abg. Stendel (DVP.) erklärt, daß die volkSparteiltchen Abgeordneten gegen den Amncstieantrag stimmen ivürben, auch wenn die AbänberungSanträge angenommen würden. Sie würden aber für diese AendernngSanträge stimmen, weil sie in ihnen eine wesentliche Verbesserung des An trages sehen. Im Verlauf« der Debatte wendet sich Abg. Dr. Freister (Natsoz.) «egen bi« Behauptung, baß der nationalsozialistische Gesetz entwurf «inen unzulässigen Eingriff in di« Rechtspflege be deutet. Di« Aufrechterhaltung -er StaatSauto- rität setzt -aSVorhan-ensein einesStaates voraus. In-em Augenblick, in -em wir Nationalsozialisten uns anschicken. an bi« Stell« des Chaos «inen Staat zu sehen, wollen wir die Voraussetzung dafür schassen, daß alle diejenigen, di« sür «ine Erneuerung unseres Staatswesens gekämpft haben und die von dem untergegangenen Staat dafür ins Gefängnis geletzt wurden, an diesem Ausbau aktiv tetlnehmen können. (Bei- fall bet den NS.) Dieses Ziel ist uns die Hauptsache, und weil wir eS erreichen wollen, erklären wir, daß wir eS nicht verantworten könnten, 50 660 Menschen hinter Schloß und Riegel zu lasten, die an der Befreiung Mitarbeiten könnten, nur weil der Staatsrat noch nicht der neuen politischen An schauung des Volkes entspricht. Wir sind daher bereit, aus dem Gesetzentwurf herauszulassen baS Vergehen des vollen- deten Mordes, das Vergehen der Gotteslästerung und die Vergehen, mit denen die Absicht der schweren Beschädigung eines Menschen verbunden ist, wenn wir die Gewißheit haben, daß dann das Gesetz angenommen wird. Der Redner wendet sich dann gegen die sozialdemokratische Fraktion, deren Redner Kuttner eine Provokation sür die deutsche Jugend barstelle. Im Jahre 1916 hat Kuttner in den Revolutions kämpfen einen Mann angcschossen und auf dessen Frage: „Kuttner, was tust du?" ihm de» zweiten Schuß ins Nerz ge geben. sLärm und Pfuirufe bei den NS.) DaS Haus beschäftigt sich dann mit Anträgen des RechtS- auSschusseS. Zunächst berichtet Abg. Zubke sDN.s über den Vorschlag des Rechtsausschusses, die in Hast befind lichen, als sogenannte Bombenleger bekannten Bauernsührer Klaus Heim «sw. sofort sreiznlasse« und ihnen Straferlaß zu gewähren. Für die Deutschnatio nalen fügt er hinzu, daß die Deutschnationalcn darum er suchten, auch die Begnadigung von Herbert Volk zu be schließen. Der Antrag ans Freilassung von Klaus Helm «nd andere« wird mit großer Mehrheit angenommen. Der Landtag nahm schließlich den sozialdemokratischen StrafauSsehungsantrag in folgender von den Deutfchnatto- nal«n geänderten Fassung an: „Bis zum Inkrafttreten des durch die Schuld -er sozialdemokratischen Fraktion am 16. Juni noch nicht verabschiedeten, von der Mehrheit -es preußischen Landtags offensichtlich gewünschten Amnestie gesetzes wird -as Justizministerium ersucht» sofort eine Strafunterbrechung bzw. einen Strafaufschub bei -«njenigen politischen Gefangenen eintreten zu lassen, Leren Straftaten weder nach ihrer Art noch nach -en ein getretenen Folgen als besonders verwerflich un schwerwiegend erscheinen. Für diesen Antrag stimmten die Nationalsozialisten, Deutschnationalen, Deutsche Volkspartei un- Kommunisten. Im weiteren Verlauf -er Landtagsverhandlungen äußerte sich Ainanzmtnister Kleppee in einer längeren Rede über die preußisch« Notverordnung und über allgemeine wirtschaftspolitische Fragen. Als Er gebnis -er preußische» Notveror-nung stellte er fest, -aß -er erstrebt« Haushaltausgleich erzielt und di« Kassenlage gesichert sei. Auf wirtschaftspolitische Fragen eingehend, sagte er unter anderem: „Die Entschlossenheit, -te künftig« Führung in -em Kampf um die internationale wirtschaftliche Verständigung zu übernehmen, ist die Aufgabe -er deutschen Wirtschaftspolitik. Leider lassen die programmatischen Erklärungen der ReichSregiernng eine wirtschaftspolitische Linie dieser Art vermissen. Gerade wenn man -ie internationalen Bedingtheiten -er Krtsenüberwin-ung erkennt, wenn man sich also -arauf ein stellen will, -aß Deutschland auf absehbare Zeit für sich allein steht, wird eS zur Pflicht, binnenwirtschaftlich Maß nahmen zu treffen, um die Auswirkungen -er Krise zu mildern. Dazu gehört die Verkürzung -er Arbeits zeit, -ie doppelt so wichtig ist, da -i« Arbeitslosigkeit nicht allein konjunkturbedingt ist. Daß auch in dieser Hinsicht Li« Notveror-nung der NeichSregierung nichts er fülltest um so bedauerlicher, als -urch Arbeitszeitverkür zung eine nennenswerte Verminderung -eS öffentlichen Auf wandes für die ErwerbSlosensürsorge zu erreichen wär«. Man wird auch befürchten müssen, -aß in -er Frage -er ländlichen Siedlung nicht -aS geschieht, was -ie frühere NeichSregierung in richtiger Erkenntnis -er Zu- sammenhänge vorbereitet hatte. AuS dieser Eröffnungs bilanz -er neuen Wirtschaftspolitik ergibt sich, -aß bi« Hoff nung, -t« jetzigen finanziellen Notmaßnahmen würden den baldigen Uebcrgang zu einem neuen Aufstieg eröffnen, nicht begründet ist. Die StaatSregiernng wird im übrigen -asttr sorgen, -aß -ie Sicherheit und Ordnung nicht Preußen amnestiert Notnergeßen » gesährdet werden. Nur so ist es möglich, -te Bahn sreizu« halt«» sür -aS, was allein -te Entspannung bringen kann, nämlich ein« wirkliche Konzentration aller nationalen Kraft." Abg. Dr. Zubke (D.-N.) begründet die deutschnationalcn Anträge auf Aushebung -er preußischen Notverordnung und Beseitigung -er Schlachtsteuer. Die StaatSregterung sei juristisch überhaupt nicht berechtigt, durch Notverordnungen beispielsweise die Bezüge der Beamten zu kürzen. Abg. Dr. Klein sNatsoz.j erklärt u. a., die preußischen Finanzen, aus -ie der preußische Staat früher stolz gewesen sei, seien jetzt nicht nur aus den Hund, sondern sogar auf den Klepper gekommen. (Heiterkeit bet den Natsoz.) Der Landtag beschloß, eine Nachtsitzung abzuhalten. Bet NedaktionSschluß gehen die Verhandlungen noch fort. Staatssekretär Aaröen im Rundfunk Berlin, 16. Juni. Am Donnerstagabend sprach für den in Lausanne weilenden ReichSsinanzminister der neue Staatssekretär im NcichSfinanzministcrium Zar-en im Rundfunk über den finanzpolitischen Inhalt der Notverord nung. Er gab noch einmal die schon in der amtlichen Er läuterung zur Notverordnung enthaltenen Zahlen über di« Einnahmen und Ausgaben in den Haushalten von Reich, Ländern und Gemeinden, sowie über die neuen Steuern. Am Schluß führte der Staatssekretär auS: „Ich bin vor gestern in einer Pressebesprcchung im NeichSsinanzmintste- rlum gefragt worden, worin denn gegenüber der angekün- -tgten letzten Notverordnung der Negierung Brüning hier eine Verbesserung läge. Das läßt sich natürlich nicht seststellen, aber ein« solche Frage geht meines Er achtens auch an -em Kernpunkt -er Sache vorbei. Der Reichskanzler hat den Pressevertretern in Lausanne gestern abend erklärt, -aß der Zusammenbruch der öffentlichen Hand den Zusammenbruch der gesamten deutschen Wirtschaft nach sich ziehen müsse. Vor einem derartigen Ende müsse das Volk aber auf alle Fälle bewahrt bleiben. Diese Tatsache muß sich jeder einzelne vor Augen halten. Nur unter diesem großen Gesichtspunkt üarf -ie neue Notverordnung gewertet werden." Zum erstenmal „Rundfunkstunde der Regierung" Reichsinnenminister von Gapl (oben) und Relchearbeit«- ministcr Schäffer (unten) am Mikrophon de» Deutsch- landsenders Teküns vvsik« schon nach einmalig. Putzen mst d«r Herri. erfrisch, schmeckenden »Thlorodont- Zahnvasle". schreibt un» ein Raucher. Tube 80 Ps. und 80 Ps. SW roße Sk. Mar Lee- in Mm Wie wir im DonnerStag-Morgenblatt kurz gemeldet haben, ist am 21. Mat der Dresdner Forscher Dr. MaxLeo in Kobe in Japan nach langem Leiden gestorben. Wir er- kalten hierzu auS Kobe einen ausführlichen Bericht, dem wir die Schilderungen entnehmen, die das Leben eines deutschen Gelehrten in Japan, der mit seiner sächsischen Heimat innig verbunden geblieben ist, anschaulich barstellcn. Dr. Max Leo wurde am 28. Februar 1875 als Sohn des Kgl. KommtfsionsrateS Hugo Leo in Wtlischthal bet Zschopau geboren. Er besuchte das Kgl. Gymnasium in Plauen t. B., sodann studierte er an den Technischen Hochschulen Dresden und Hannover und an der Universität München. Dort er warb er seinen Doktorgrad für die Fächer Chemie, Minera logie und. Geologie. Anläßlich eines Vortrages an der Tech nischen Hochschule Dresden über sein Buch „Die Anlaus- sarben" erhielt er einen Nus als technischer Direktor der Unger L Hoffmann-Aktiengesellschaft in Dresden. .Später übernahm er die Errichtung und Leitung einer neuen Trockenplattenfabrik für die Ernemann-Werke (jetzt Zeitz- Ikons in Dresden. Im Jahre 1627 erhielt er von der K^serltch-japanischen Negierung eine Berufung zur Er- r>ALtuna und Leitung eines Forschungs institutes für Phytochemie tn Osaka. Dresden war seine Heimat; seit seiner frühesten Jugend war er hier alljährlich zu Besuch bet seinem Onkel, General- arzt Dr. Leo, dem Leibarzt der Königin Carola. Dieser llhrte ihn in die Kunstschätze Dresdens ein. Seinen vielen apantschen Freunden, wissenschaftlichen Mitarbeitern und ilssistenten versuchte Max Leo die Schönheiten Dresdens, der Sächsischen Schweiz und ganz Sachsens zu vermitteln, indem er sie alle im fernen Japan bei deutschen Weihnachtsfeiern inft illustrierten Büchern über Sachsen beschenkte und Vor träge darüber hielt. Leo war Gelehrter, Forscher und Künstler zugleich. Er hatte eine unendlich tiese Liebe zur Natur und zur Musik. Von frühester Kindheit an musizierte alles im Hause seines Vaters tn Plauen t. V. Sein Vater mar jahrzehntelang Vorsitzender des Ntchard-Wagner-BeretnS dort, und im Haus« Leo selbst trafen sich nach und nach alle führenden Persönlichkeiten der Musikwelt. So wuchs er aus tn einem geistig außerordentlich anregenden Hause. Er war ein Lebenskünstler und immer sonnen- und schönhettSbursttg. Um von einem Berge eine schöne Aussicht genießen und di« befreiende Höhenluft atmen zu können, scheute er keine Mühe sind Anstrengung. Blumen, Garten, Tier« und Meer waren ihm alle». Er hatte sich bet Kobe draußen oben am Berge mit dem Blick auf den unendlichen Pazifik und aus den Hafen mit seinen vielen großen Ueberseedampsern ein kleines Paradies er richtet. Von all' seinen vielen Reisen in und rings um Japan, in der Sttbsee und tn nördlichen Meeren brachte er die seltensten tropischen und subtropischen Pflanzen mit und pflegte sie in seinem Garten. In Kobe in der Fremden kolonie und bet den Japanern hieß der Garten allgemein ,cher Botanische Garten". Leo betrachtete e» al» seine heiligste Pflicht, den Ja- panern den deutschen Geist und die beuische Wissenschaft zu vermitteln. Er arbeitet« tn diesem Sinne unermüdlich für sei« Vaterland uub hat den Japanern über viele» die Augen geöffnet. Man war und ist ja dort durch die feindliche Presse gänzlich trregeführt. Er hat Deutschland viele neuen Freunde gewonnen, und zwar in den japanischen Akademi ker-, Führer- und Adelskreisen. Dabei war er eine be scheidene und zurückhaltende Natur, et« stiller Gelehrter. Bis zu seiner Krankheit hat ihn seine berufliche Tätigkeit im fremden Lande außerordentlich befriedigt. Er hat sür die japanische Negierung ein Forschungsinstitut für Photochemte in Osaka gerichtet und geleitet und mit seinen eigenen patentierten deutschen Maschinen auögestattet. Biele Assistenten hat er tn deutscher Wissenschaft unterrichtet und außerdem in dieser Zett zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten veröffent licht. ES ist ihm gelungen, „die höchst empfindliche Platte der Welt" herzustellen. Das LebenSmerk Dr. Max LeoS mar das eines Deutschen, der draußen im fernsten Osten unentwegt für seine Heimat Sachsen, für seine Heimatstadt Dresden und sür baS Ansehen seines geliebten Deutschlands gearbeitet hat. Kunst un» MMnschast Komö-ie „Wie man Bater wird." DaS Lustspiel von Erwin Schirmer „Wie man Bater wird" scheint eine Uebersetzung aus dem Franzö sischen zu sein. Nicht nur, daß die Personen französische Namen tragen und die Handlung in Genf spielt, sondern die ganz« Mache und mehr noch der Geist des Stückes ist un- oeutsch. Es soll hier nicht behauptet werden, daß nur die Franzosen über Fragen -er Ehe so locker -ächten, wie da» hier geschieht. DaS tut das Volk keineswegs, sondern nur einige seiner Btthnenspaßmacher. Und außerdem fehlt eS auch unter deutschen Autoren nicht an solchen Geistern, wie -er unbekannte Erwin Schirmer «tner ist. Nur daß auch wir diese Art nicht als volkSgemäß «mvftnden. Denn man kann wohl Ehebruch und vermeintliche Vaterschaft als Erscheinun gen des Lebens auf der Bühn« behandeln, man kann aber nicht a»S solchen Motiven ein wirkliches Lustspiel aufbauen. Moralische Lässigkeit ist keine echte Lustigkeit. Unsauberkeit der LebenSbeziehungen ist keine Komo-Icnfröhlichkelt. Lug und Trug sin- keine Spabigkeiten. Die Welt -eS Herrn Schirmer ist von einer unsagbaren Gleichgiltigkeit gegen jede ansftftrdtge Gesinnung und ethische Ehrlichkeit. Der Freund bricht -te Ehe de» Freundes, aber trotz einiger V«tn- uchtette» -es Vorfall» ist La» kein Grund, -le Freundschaft