Volltext Seite (XML)
7«. Achrvan». Slr. SSL Freitag, 17. Juni i»zz Gegründet 1896 Dra»!«n1<vristr ««chrtchtv» »n«dn, gnnIpttchn-Ltmmelnuinmt,! »»»«» «u» NU N»<I>I,eW'ich«! «r. »0»l» «<zoi<leilun, ». e«u»l,»lchllt»fte0«r L««I>e« - «. t, M«U»«ft»a»» »»/t» «»ilL »„Smallsn AuVillwl, monaSch >>e Mt. «t«c4NrM4 7» Pf-, ft» M«»«» NUA«°ftbe»>L».»ö««- e^ck»l!-V>q»« M» MH«»«'<,»« I««,»-l Nüüsand LlnLelnmnmer 10 V^o«, Mtßerhals Sachsens ts Vs-. Aniei-enpretser Dts «> mm»»,««« L«u!»» vk«- ÜU »»»w»ru 1» Vl,.,dt»»o mmt-eit« «rN»m«,eU, »<x> «t», I^IenailchlL ». ».ri!, g°mlll«n-n»-4«n und »ell^u-d« -hn, «.»<« » «» ^«n»«»»' ,» v,«- «utttl«. «».«. «°,-u.d.»aVun. Lr»1 » «nl.«! «e»f« « Dretden. «»fttcheck-M«.»»»» vretdn, Nnchdruck nu» mit deuU.QukNnxmg.ri (Dreedn. N.chk.» Unverlangt« «chrtltstüL« »«d« »tcht «ufbewodtt 2 Bor -er großen Kanzlerre-e ln Lausanne AMvrMen mit Serrirt und Mmdrmld vraktderiodt NQ»«r»a n»vl» I-»o»«u»L« «nlaanät«» V.-S.-Sonckordartodtoratattar» Lausanne, 16. Juni. Die Besprechung der sechs ein ladenden Mächte beschloß heute nachmittag eine Einigung über die morgige Generaldebatte der Konferenz. ES bleibt dabei, baß die Konferenz vorläufig hinter verschlossenen Türen tagt. Als erster wirb der deutsche Reichs kanzler morgen vormittag den deutschen Standpunkt dar- legen. Auch er wird sich anscheinend mit der Weltkrise und ihren Ursachen befassen. Man kann annehmen, daß er dabet, an Macdonalds heutig« Rede anknüp- send, den Faden weiterspinnen wird. Wir erwarten, daß er an der Entschlossenheit des dentschen Volkes, nun endlich Schluß mit dem tranrigen Kapitel der Tribut« zu machen, keinen Zwetsel lassen wird. Die Entschlüße der Gläubiger, gerade auch der Engländer, werben wesentlich davon abhängen, ob man Deutschland ein endgültiges Nein und eine unerschütterliche Festigkeit in allen für Deutschland lebenswichtigen Fragen zutraut, oder ob man «nS doch noch durch Drohungen ober Lockungen etwas weiSmachcn zu können glaubt. Die deutsche Er klärung wird, so hosfen wir, auch sebeS Wort vermeiden, das später als neue Festlegung auf die surtstische Ver bindlichkeit des BoungplanS ober überhaupt auf irgendeinen der au» dem Versailler Vertrag erwachsenen Verträge ge deutet werden konnte. Nach dem Reichskanzler werben morgen der Reih, nach der sranzöstsche Ministerpräsident, der englische Schatzstkretär, der italienische Außenminister und ein Vertreter Belgien« redest. Man hofft, morgen auf diese Weise mit der Generaldebatte fertig -n werden, um dann zu konkreten Einzelfragen übergehen zu könsten. Der Reichskanzler erhielt am Spätnachmittag , den Gegenbesuch HerriotS. ES wirb versichert, daß die Unterredung relativ gün stig verlausen sei, bei voller Offenheit auf beiden Setten. Herriot scheint die Innerpolitischen Schwierigkeiten, vor denen er steht, nach alter Brianb-Manier, unterstrichen zu haben, um Konzessionen anSzuweichen. Ferner hatte Herr v. Pap en eine einstltndige Unterredung mit Mac bon al d. Ebenso hatte der deutsche Außenminister gründliche Aussprachen mit dem belgischen Minister präsidenten und dem britischen Außenminister. Irgendwelche Entscheidungen hat der heutige Tag nicht gebracht. ES bleiben aber neben manchen günstigen einige bedenkliche Stellen in Macdonalds Auvsiihrungen übrig, denen unsere Delegation große Beachtung schenken sollte. Die Atmosphäre ist — entgegen vielen düsteren Prophezeiungen — hier durch- aus angenehm, und unterscheidet sich sebcnsallS nicht in un- günstiger Weise von anderen Konferenzen der letzten Jahre. Die persönlichen Beziehungen des deutschen Außenministers sind in keinem Falle zu bestreiten. Trotzdem ist natürlich nicht der geringste Grund zu irgendwelchem Optimismus vorhanden. Die eigentlichen Schwierigkeiten stehen noch bevor. Wir hoffen auch, daß Herr v. Papen sich durch ein gewißes äußeres Entgegenkommen HerriotS in diesem vorbereitenden Stadium der Konferenz nicht beirren läßt. Nach wie vor nimmt man an, daß eine bedingungS» lose endgültige Lösung der Tribntsrage hier nicht erreicht werden kann. Bon der nächsten Woche an werden auch die A b r ü st u n g S- fragen wieder stark im Vordergrund stehen. Man erwartet, baß die maßgebenden Minister sogar zu diesem Zweck vorübergehend nach Gens reisen werden. Der englische Außenminister Sir John Stmon begibt sich am Freitag nach Gens, um mit -cm amerikanischen Bot- schaster Gtbson und dem Generalsekretär des Völker bundes zu verhandeln. Diese Reise soll eine unmittelbare sachliche Verbindung zwischen Tribut- und Abrüstungs verhandlungen Herstellen. Es muß daraus hingewtesen werben, daß die Verbindung dieser beiden Fragen aus deutscher Seite bisher stets abgelehnt worden ist. Morgen trifft hier der Präsident der österreichischen Nationalbank, Dr. Kienböck, ein, um einen letzten Appell an den jetzt in Lausanne versammelten gemischten Völkerbunds- ausschuß für Oesterreich zu richten. Oesterreich wirb baS Transfermoratorium erkläre», falls es nicht in wenigen Tagen die ihm in Aussicht gestellte Anleihe von Süll Millionen Schilling bestimmt erhält, von der bekanntlich England und Frankreich se IM Millionen übernehmen sollen, während der Rest ans mehrere Staaten, hauptsächlich Italien, verteilt würde. Ein starkes Moment der Unsicherheit bilden immer noch die politischen Forderungen Frankreichs, die anscheinend immer noch an jede Beteiligung der Franzosen an dieser Anleihe geknüpft werben. ES wird nun versucht, Frankreich in dieser entscheidenden Lage von Ansprüchen abzubringen, die jede Sanierung Oesterreichs in unabsehbare Ferne rücken müßten. Dafür will man den Franzosen zusichern, daß die Hilfe für Oesterreich den Anfang einer Hilfsaktion für den ganzen europäischen S übosten, also auch für die dort notleidenden Vasallen Frankreichs bilden würde. Das Rei» und die WdcuMcn Lündrr Vaden bleibt beim Aniformverbot Karlsruhe, 1». Juni. Wie amtlich mitgeteilt wirb, hat der badische Innenminister mit Rücksicht aus die in Baden gegebenen Berhältnilfe, entsvrecheub einer früheren badischen Regelung, ein allgemeines Uniformver» bot ausgesprochen. Ruch das in Bade» bestehende De« monftratlonSverbot bleibt durch die RetchSverordnnng un berührt. DaS verbot von Geländeübungen ist bis aus weiteres verlängert worden. Hessen be-auert... Darmstadt, 16. Juni. Bon hessischer amtlicher Seit« wir rt. a. mitgeteilt: DaS Verbot von politischen Versammlungen unter freiem Himmel, Demonstrationen, Aufzügen, Um- »ügen, Durchmärschen und Sammeltransporten aller Art tritt wieder in Kraft. DaS bisher auch für Hellen bestehende allgemeine Untformverbot ist durch die neu« NeichS- notverordnung aufgehoben worden. Der hessische Innenminister bedauert diese Maßnahme, sieht sich aber zur Zeit außerstande, «ine andere Regelung zu tressen. Ruhige Auffassung tu Verltn vrudtwolüuug uaooror vorUaor SodelMaltaug verltn, 16. Juni. Die Rückwirkungen, bi« der Erlaß der neuen politischen Notverordnung in Bayern und in Vaden gezeigt habe, werben tu Berliner maßgeblichen Kreisen mit großer Ruhe beurteilt. Man wartet im ReichStnncnministerium zunächst einmal ab, auf Grund welcher landeSrechtltcher Bestimmungen die beiden süd deutschen Regierungen den Versuch einer Umgehung der Durchführung von Teilen der Notverordnung machen werden. Man erwartet in Berlin, baß man sich so wohl in München, als auch in Karlsruhe dazu verstehen wirb, die getrossenen Maßnahmen mit Begründung amtlich zur Kenntnis der Relchüregterung zu bringen. Die bayrische Verfassung ist die einzig« Länder« «erfaffnng, di« «in RotverordnnngSrecht »vrfleht. Mit diesem NotverorbnungSrecht wird voraussichtlich die bayrisch« Negierung, wenn sie etwa» gegen die Uniformie rung der GA.-Leute unternehmen sollte, argumentiere«. Seitens des Reiches wird nun zu untersuchen sein, ob baS NotverorbnungSrecht der bayrischen Negierung nicht etwa „delegiertes Reichsrecht" ist. Anders ist es in Baben, wo kein Notverord nung S p a r a g r a pH in der Verfassung enthalten ist. Beide süddeutschen Regierungen werden sich im übrigen höchstwahrscheinlich auf die Pflichten der Länder beziehen, für Ruhe und Ordnung etnzustehen. Kommt eS nun aber beispielsweise am morgigen Tage in Baben dazu, daß die SA.-Lcute auf der Straße in Uniform erscheinen und die badische Polizei dagegen vorgeht, dann würbe die Angelegenheit wahrscheinlich vor dem Staats« gerichtShos ende». Wahrscheinlich werben sowohl die bayrischen wie auch die badischen Nationalsozialisten gegen die Sondermaßnahmen der gegen das Reich fronbierenben süddeutschen Regie rungen Stellung nehmen, und eS würbe bann ein poli- ttscher Prozeß entstehen, der vom StaatSgerichtShof des Deutschen Reiches als der letzten Instanz ver- handelt werben müßte. Darüber kann aber ziemlich viel Zeit vcrgrhen. — Es ist nicht wahrscheinlich, baß, wenn eS zur wetteren Zuspitzung beS Konfliktes kommen sollte, eine Aktion des Reiches noch während der Lau sanner Konferenz erfolgt. Run-funkre-en un- -ie füö-eutfchen Sen-er Berlin, 16. Juni. Die nationalsozialistischen Ab geordneten Straßer und Hinkel haben sich gestern beim Ncichsmtnister des Innern über die Sperre der süd deutschen Sender bet dem Rundfunkvortrag Straßers beschwert. Der Minister hat ihnen, wie der national- sozialistische Pressedienst berichtet, geantwortet, er habe die Rebe Straßer» nicht unter die Wahlreden gerechnet, die nunmehr ausdrücklich -ugelaffen seien, sondern al» eine all- gemeine Aufklärung über di« nationalsozialistische Ve- wegung. Er, Gayl, werbe an die süddeutschen Regierungen mit dem Ersuchen herantreten, die Wahlreden geschlossen auf die dortigen Sender zu übernehmen. Oberbürgermeister Dr. Külz wurde von der Staat», vartet Vstsachsen» -um Spitzenkandidaten für di« ReichS- tagswahl ausgestellt. Arbeits-ienst, MrtfchaftstveK-el Wenn eine Aktiengesellschaft io schlecht gewirtschaftet hat, baß an Stelle der Reserven Schulden getreten sind und da» Unternehmen infolge des Fehlens von Betriebsmitteln und von Krediten am Rande des Ruins steht, dann ist die not wendige Folge, baß die Verwaltung entweder freiwillig oder gezwungen ihre Remter zur Verfügung stellt. Ebenso selbstverständlich ist. daß die neuen Männer, die an ihre Stelle berufen werden, zuerst einmal wieder Betriebs mittel für die Fortführung beschaffen müllen, was allein da durch geschehen kann, baß man die Aktionäre bewegt, noch einmal Zuschüße zu leisten. Aber dieses Opfer wäre un sinnig, wenn nicht zugleich damit ein grundsätzlicher Wandel in der WerkSftthrung einträte, der die Ren tabilität wieder sichert. In ähnlicher Lage befindet sich Deutschland. Niemand konnte erwarten, bah allein durch den Rücktritt Brünings und durch die Amtsübernahme de» neuen Kabinett» an Stelle des Defizits von 16N6 Millionen Mark aus geheimnisvoller Quelle neues Geld in die leeren Kaßen fließen würbe. So notwendig es also sein mußte, zunächst einmal wieder etwas Betriebskapital für die Fort führung der laulenden Geschäfte zu bekommen, so einleuch tend ist zugleich, daß eine Sanierung der NeichSlinanzen nur möglich ist, wenn zugleich wirkungsvolle Maßnahmen getroffen werben, die die WirtschaktSschrumpsung aufkalten und die Erwerbslosigkeit bekämpfen. Leiber muß in dieser Hinsicht der Regierung v. Papen der schwere Vorwurf ge macht werden, daß Ne sich bis fetzt nur aut dürftigste Andeu tungen beschränkt hat. Psychologisch richtig wäre e» ge wesen. wenn Ne mit ihren neuen Steuerforderungen gleich zeitig einen ausgearbeiteten SanierungSvlan vor gelegt hätte. Dieser Augenblick ist versäumt worden. Jetzt kommt alle» darauf an, daß unmittelbar nach Lausanne ein fertiger SanierungSvlan erscheint, weil sonst der Schrumpfungsprozeß, der auch aus PavenS Notverordnung zwangsläufig folgen muß, ebensosehr seinen Fortggng nimmt, wie das im Verlauf der Vrüningschen „Sanierung»"« politik mit wachsenden Stenern geschah. Wir benötigen also einen konstruktiven Plan der Wirt« schaktSbelebung. Wenn neue Steuern Wirtschastsr-Krvmpsung, wachsende Erwerbslosigkeit und damit neue Defizite Her vorrufen, dann kann der Ausweg nur darin gesunden wer ben, baß eine entschlossene StaatSführung nach Sicherung des KassenbcbarkS die Steuern rücksichtslos herunterseh t, um damit die ent- gegenget-»''« Wirkung, alko MirtschaktSbelevung, schwindende Erwerbslosigkeit und sinkende Staatslasten, sowie das Fließen bisher versiegter Steueranellen zu erreichen. Selbstverständlich erfordert das einen fcsibearenzten Neber, gang» Kredit für den Staat, nm den unvermeidlichen Minderertrag an Stenereingängen bis zum vollen Funktio nieren des neuen Mechanismus zu decken. Die Regierung bedenke, baß die Zeit zu einer WirtschaftSanknrbelung gar nicht so ungünstig ist. Man vergegenwärtige sich nur, baß die Räumung der Warenlager setzt in einer Voll- ständigkeit beendet ist. die ohne Veisviel dastcht. Sei» 1N2S wurden für 7 Milliarden gestapelte Waren verkauft. Schon geringe Erleichterungen kür die Produktion und Hand in Hand damit die Sicherung stabiler Preise können zum ausreichenden Anreiz für eine Belebung der Kon- sunktnr werben. Denn die Deflation, die den Geldwert künstlich steigert, muß die Lagerhaltung zu einem ernsten Risiko machen. ES bedarf zur Neberwindung dieser Schwierigkeit nur beS Anstoßes durch eine zur Führung entschloßene ReichSregterung. Die Möglichkeiten zu handeln besitzt das gegenwärtig« Kabinett wie kein »weites, weil eS dem Streit der Inter« eßenten und Parteien völlig entrückt ist. ES kann vor allem rasch eine Tat vollbringen, die schon lange eine zwinaende Notwendigkeit geworden ist. die aber die Regierung Brü ning nicht burchznkühren wagte, weil die Sozialdemokratie und die freien Gewerkschaften hierin einen Einbruch in ihr gewerkschaftlich-sozialpolitisches Snstem befürchteten: die Ein. sührung beS allgemeinen Arbeitsdienste». In der Kundgebung der NeichSregierung zur Notverordnung findet sich ein Satz, der von der Notwendigkeit einer ziel bewußten vinnenmarktpolittk, insbesondere unter Zuhilfenahme des Arbeitsdienstes durch geeignete Maßnahmen aut dem Gebiete der Siedlung svricht. Aber diese ersten Ankündigungen bedürfen der planmäßige« Der L/d O Kl-Makrer 8eite 9 unii 10 - - 7'7-7'7SA