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». Sahrvany. «e.«o «vntag, Z«. «ai 1932 Starke GegenMe Sindenburg-Brünlng I 307 Zahl »er «aV-rechtigte» ««,««, e»«e»ete«e «Ümm-u MM, »E» »«sülti« rros. Zentrum Monatsdurchschnitt wird um 6,50 NM. aus 80,30 NM. gesenkt. Die Witwenrente wird von 21H5 NM. im Durchschnitt um 5 NM. aus 16,85 RM. und die W a i s e n r e n t e von etwa 14,75 NM. um 4 NM. aus 10,75 NM. herabgesetzt werden. 42114 46 102 «8465 42 400 3 29« 3 498 Oldenburg, 20. Mai. Die Oldenburger Lanbtagswahl wurde am Sonntag um 17 Uhr abgeschlossen. Am Nach mittag setzte ein starker Gewitterregen ein, der säst den ganzen Nachmittag andauerte und die Wahlbeteiligung er heblich becinsluszte. Zn Zwischenfällen ist es bis aus einen Zusammenstosi zwischen Kommunisten und National sozialisten in Cloppenburg, bei dem mehrere Komm»« nisten verletzt wurden, sonst nirgends gekommen. Neuer Landtag 24 2 Sie NSSW. rum Wahlsieg in Sldenburg München, 20. Mai. Zum Oldenburger Wahlergebnis schreibt die Pressestelle der Neichslcitung der NSDAP.: „Die NSDAP, hat bei der heutigen Oldenburger Landtagswahl die absolute Mehrheit von sämtlichen Mandaten er obert. In der Entscheidungsstunde des Kabi netts Brüning hat das Volk gesprochen und Recht und Anspruch der NSDAP, aus die StaatSftthrung mit einer überwältigenden Bertranenskundgebung bestätigt. Wenn cs noch eines Beweises bedurft hätte für die wirk liche Stimmung des Volkes und für die hoffnungs lose Minderheit, in der sich das Kabinett Brüning in ganz Deutschland befindet, dann ist er heilte in Oldenburg für das ganze deutsche Volk erbracht worden. Was gedenkt Herr Dr. Brüning und sein Kabinett morgen mittag um 12 Uhr dem Herrn Ncichspräsidentcn zu erklären?" Nationalsozialisten Deutschnationale Nationale Bereinigung sDBP. «. WirtschastSparteis Landvolk Gtaatspartei Zentrum Sozialdemokraten Kommunisten regte rung des früheren Landtages (Driver—Wil le r S—C a s s e b o h m) als GeschästSminifterium bis heute weiter amtieren konnte. Ein nationaler Volks entscheid erzwang schliesslich Neuwahlen. Die heutigen Wahlen haben den Umschwung ge bracht: Oldenburg ist nach Braunschweig das zweite Land, in dem das Zentrum seiner Schlüsselstellung verlorenacht. Die Wahlbeteiligung hat gegenüber dem Vorfahre abgenommen, so das, der beträchtliche absolute Stim mengewinn der Nationalsozialisten (mehr als 25 ProzentI) sich in einer Vermehrung der Mandate auswirkt. Bon 46 Mandaten haben die Nationalsozialisten allein 24 errungen, so das, theoretisch nicht einmal die Unterstützung durch die Deutschnatioualen notwendig wäre. Auch diese haben an Stimmenzahl zngcnommcn, was sich jedoch nicht in der Mandatsziffer auSwirkt. Die Kommunisten haben überall verloren, die So ¬ zialdemokraten In den meisten Bezirken ebenfalls. Die Nationale Vereinigung, die Zusammenfassung von Deutscher Volkspartei und Wirtschaftspakte«, erlitt einen völligen Zusammenbruch, die Staatspartei hat Verluste erlitten, die, abgesehen von der Stadt Oldenburg, zwischen 25 und 40 Prozent schwanken. Auch das Zen trum, das im Münstcrlaud eine sichere Domäne hatte, in der bei Ncichstagöwahlcn fast stets der höchste Prozent satz erreicht wurde (bis 80 Prozent aller abgegebenen Stim mens, hat auch an absoluter Stimmcnzahl verloren, so datz cs von seinen neun Mandaten zwei abgcben musste. Es ist nicht mehr, wie bisher, in der glücklichen Lage, Koalitionen nach links oder nach rechts zu bilden, sondern die nationale Rechte kann nunmehr ein Kabinett bilden ohne Rücksicht auf die schwarz-rote Koalition. Oldenburg, 2». Mat. Die Zusammensetzung des neugewählten Oldenburger Landtages wird aus Grund der amtlichen Errechnung folgende sein: Alter Landtag 19 2 Die LantlaMadlea in Sldenburg «eberwältisender Sirs »er Nationalsozialisten: 24 von 4« Man-aten! Absolute Mehrheit der RSSW. Vor fast genau einem Jahre hatte der Freistaat Olden burg einen ähnlichen politischen Sonntag wie heute. Das damals gewählte Parlament, in dem sich links und rechts die Waage hielten, erwies sich jedoch als nicht arbeitsfähig. Die Nationalsozialisten errangen 37,2 Prozent aller Stim men und 10 von 48 Mandaten. Da sie zusammen mit Deutschnatioualen, dem Landvolk und der VolkSpartci nur genau die Hälfte der Sitze tnnchatten, gelang eS nicht, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden, so daß dieBeamte n- diese Alternative gestellt hat. Aus die Dauer wird der Ent scheidung zwischen diesen beiden Möglichkeiten jedoch nicht mehr auSzuweichcn sein. Ser Abbau ter ErtverbSIolenunterstiihung Berlin, 20. Mai. Ueber den bereits bckanntgewordcnen sozialpolitischen Inhalt der Notverordnung hinaus bringt der „Politisch-Gewerkschaftliche Zeitungsdienst" eine Mit teilung mit neuen Angaben, in der eS unter anderem heisst: Da die in Aussicht genommenen neuen steuerlichen Belastungen zum Ausgleich des Defizits nicht aus reichen, sollen die Sätze der Arbeitslosenversicherung und der Krisen» sttrsorge auf die Sätze für die Wohlfahrts» fürforge gesenkt werden. Die durchschnittliche Senkung beträgt in der Arbeits losenversicherung 23 v. H.,' sie geht aber an kleinen Orten und für ledige Unterstützungsempfänger bis fast zu 50 v. H. In der K r i s e n f ü r s o r g c ist eine Senkung von 15 v. H. vorgesehen. Dabei soll eine Aufgliederung nach Ortsklassen erfolgen. In der Invalidenversicherung must zur Deckung des Defizits eine Senkung der Renten dnrchgeftthrt werden. Die eigentliche Invalidenrente von 86,80 NM. im Berlin, 29. Mai. Der Reichspräsident v. Hinden» bürg traf am Sonntag früh, im Sonderzug von Reudeck kommend, in Berlin «in. Bereits um 11 Uhr vor» mittags begab sich der Reichskanzler Dr. Brüning, wie angekündigt, ins Präsidentenpalais. Bereits 11,45 Uhr war dieser Besuch beendet. Alle amtlichen Stellen schweigen sich über de« Inhalt dieser Unterredung, die unter vier Augen stattgesunden hat, auö. Das amtliche ttommu, uiqu« besagt lediglich, daß die Unterredung am Montag» mittag 12 Uhr ihre Fortsetzung finden soll. Wie wir hierzu von wohlunterrichteter Seite erfahren, ist die Kurzfristigkeit der Aussprache daraus -urttckzusühren, daß die Unterredung osseusichtlich erhebliche Disferenzen zwischen dem Kanzler und dem Reichspräsidenten zutage gefördert habe. Die Absicht des Reichskanzlers, ge- wifsermastcn mit wenigen Worten Hindenburg von der Not wendigkeit seines Verbleibens zu überzeugen, ist jedenfalls nicht in Erfüllung gegangen. Die politischen Schwierig keiten müssen schon sehr grost gewesen sein, dast man sich nach kurzer Dauer der Unterredung zur Vertagung zum Montag entschlost. ES scheint sich »nmchr herausznstcllen, dast der an amtlichen Stellen in den letzten Tagen mit groster Be flissenheit verbreitete Zw c ck o p t t m t s m n s über die Lage der Neichsregierung ein irreführendes Manöver gewesen ist. Soweit man erfährt, soll eö nicht nur zu sach lichen, sondern sogar zu persönlichen Disferenzen zwischen dem Reichspräsidenten und dem Kanzler gekommen sein. Die Umgebung des Reichskanzlers ist entsprechend nervös. Schon am Sonnabend fiel cö übrigens aus An last des Banketts der ausländischen Pressevertreter in Berlin auf, dast verschiedene politische Persönlichkeiten, die der Linken znzuzählen sind, den höchst ausfallenden Versuch machten, sich mit bestimmten Kreisen zu verständigen und in Verbindung zu setzen, die als die Machtträger von morgen gelten. Jedenfalls kann man am Sonntagabend unumwunden seststellen, daß die Stimmung in der Umgebung des Reichskanzlers Dr. Brüning sehr pessimistisch ge, worden ist. Die Entscheidung über das Schicksal des Kabinetts Brüning liegt nunmehr vollständig in der Hand des Reichs präsidenten. Er hat es zu bestimmen, ob Brüning und jein Kabinett vollständig verschwindet oder ob nur eine Teil umbildung über die Lausanner Konferenz hin stattfindet. Die Voraussage der Entwicklung ist unter diesen Umständen ausicrordentltch riskant. Vielleicht sucht der Reichskanzler auch der Entscheidung auSzuweichcn, um erst einmal die für Dienstag augesctzte Sitzung des AcltcstenratcS des Reichs tages vorübcrgehcn zu lassen. Für den Fall gewisser Aende- rungen im Rcichskabinctt hat bekanntlich die Sozial demokratie ihre Opposition angemcldet. Nimmt der Reichs kanzler auf Grund der Wünsche des Reichspräsidenten eine Umbildung des Kabinetts nach rechts hin vor, so kann sehr wohl der Zustand ciutrcten, dast dieses er gänzte Kabinett Brüning die Tolerierung seitens der Sozialdemokratie einbüstt, ohne das Vertrauen der Rechtsvpposition zu gewinnen. Dann würde der Reichs kanzler mit seinem Kabinett im Reichstag in hoffnungsloser Minderheit sein und parlamentarisch zum Rücktritt ge zwungen werden. Die höchst unsicher gewordene Lage des Kabinetts scheint sich jetzt unter den M i n i st e r k o l l c g e n des Reichskanzlers ebenfalls höchst krisenhaft auszuwirken. Man spricht davon, dast die Miststimmung zunächst einmal aus den nächsten Mitarbeiter des Reichskanzlers, den Arbeits minister Stegerwald, übergcgrlsfcn habe. Besonders empört sind einige Kabincttömitglicder, dast Groener auch als Neichstnnenmtnistcr fallen gelassen ist. Man spricht auch von einer Krise um den ReichSfinanzmtntster Dietrich, und schltcstlich steht auch das Schicksal des NetchS- «rnährungSmintstcrS Schiele im Mittelpunkt der Debatte. Ob unter diesen etwas verwickelten Umständen die morgige Besprechung zwischen dem Reichskanzler und dem Reichspräsidenten z» einer restlosen Klärung führen wird, steht, wie gesagt, dahin. Es scheint sich in den Kreisen um den Reichskanzler, wie schon oben bemerkt, die Absicht zu ver dichten, die Angelegenheit nochmals auf die lange Bank zu schieben. Wie sich freilich der Reichskanzler, gestützt auf eine solche Regierung, die Berhandlungen in Lausanne vorstellt, ist nicht ersichtlich. Jedenfalls must Deutschland ja doch den kürzeren ziehen, wenn es nicht durch einen Anstenministcr vertreten ist, der das r e st l o s e V e r t r a n e n derjenigen politischen Faktoren in Deutschland geniesst, die heute und morgen ausschlag, gebend sein werden. Praktisch hat ja der Reichspräsident gcgentibcr dem Kabinett nur die Möglichkeit, -wischen der Entlassung des Reichskanzlers «nd der Bildung einer völlig neuen NcchtSregierung oder dem Verharren im jetzigen Schwebezustand zu wählen. ES ist noch nicht bekannt, ob ter Reichspräsident v. Hindenburg den Reichskanzler bereits vor 9 11 48 46 Die Herabsetzung der Mandatszahl von 48 auf 48 hängt mit dem veränderten Wahlteiler zusammen, der sich ans der Wahlbeteiligung ergibt. Ges.-ErgebniSFreistaatvldenburg LandtagSwahI Mai 1931 1. Wahlgang Reick-Präsidentenwahl . 2. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl . LandeSteil Oldenburg Landtag-Wahl Mai 1931 1. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl . 2. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl . LandeSteil Birkenfeld Landtaa-wahl Mas^I93I 1. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl . 2. Wahlgang Relch-präsidentenwahl . LandeSteil Lübeck Landtaa-wahl Mai 1931 1. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl . 2. Wahlgang Relch-präsidentenwahl . Ltadt Oldenburg Landtaa-wahl Mai 1931 1. Wahigang Reick-Präsidentenwahl . 2. Wahlgang Reich-Präsidentenwahl. Mischung du Allmacht am Montag vrnktiuolckuun uuaoror AorUuor SoUrltUottuog DNVP SPD SAP KPD Nationale Vereinigg. Staatsp. Landv.P. NSDAP 18 629 50987 14S4 15 890 2 308 «213 5 987 131 825 12 629 54 878 224 18 935 15 012 8 513 5 405 97 778 27 389 — — 20 434 — — 122 156 — — 14 196 — —- 140 721 18 236 39 747 180« 11 3S1 1««2 8 «42 8987 103 48« II 202 42 873 224 14 760 8 843 7 746 5 405 80 030 23 989 — — 15 623 — —— 96 162 — — —- 10 859 — — —— 110 930 SOS 3189 18« 2 418 490 230 — 18 319 — 3 722 2 304 5194 336 8 092 1549 —E 2 889 — 14 170 — — — 1 949 — — — IS 407 1787 8848 1883 28« 241 12 720 1427 8 283 1871 975 431 9 656 1851 — — 1922 — — 11824 — ' — 1888 — — — 13 384 3020 4 «91 34« 2419 2 «9» 2« 12 «38 2 452 5 862 3 366 1897 2 236 98 10 870 4 699 —— «am» 3 684 — — — 11073 — —E 2 521 —E ME» 13 848 18SS Utgltch »welmallge» Zustellung «»«-Ul» ».»o VN. setnschllehllch 70 Vf» fltr lkräg«- lohn), durch poslbrtug ».»0 Mk. etnschllehllch b« Vsg. PostgkbLhr lohne Post»ustellung»g«»ühr) »et 7 mal ?77 wöchentlichem »estand. Elnzelnummer 10 Via., au-erhalb Sachten» 1» Pf». Antelgenprels«! 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