Volltext Seite (XML)
Sounabcn», 14. Mai i»sr »a i«r rn kll 1.» Abrüttungs-ebatte lm Unterhaus 0 cd »1.0 dL«»ed«Ickt 11.» 10,5 W cck. E !«n 11.9 1»,» 1«,S7» »?,» »»»j» »nu>r»-iUl1t«o 19.2» ro.o 1»,2» »,0 0 0 0 0 0 »2,9 »9^7» 0 0 » 0 9 0 8 0 8 0 0 d O O O 0 0 21,9 a 70,0 0 11,9 a 43.» KN »s.» da ,0 ,0 ,» d 8 0 8 d O d 0 25 , ro^ Scdk» «7,0 5^,, »»." Ul,, 0 0 0 d 0 d a 14, u,o Dru4 u. Verlag.' LkepsÄ 4 Neicharkt, Drelden. Postscheck-KW. 19SS Leelden Nachdruck nur mit deutl.Ouellrnangab« tDretdn. Nachr.>«ulSssIg. Unverlangt« Schriilstück« werden nicht ausbewahrl !l l> d8 »s,9 15^ »9.9 »1,0 vra-tanschrtft! Nachrichten »resdn, Yernsprecher-Sammeinuinmer: 2924» Nur sür Nachtgesprilche: Nr. 20011 «christleitung u. HauptgeschSst,stellet Dretden - il. 1, Marienstiabe ss/4» SS,0 »0,0 70,0 1«,0 ,4, »2,75 5»,5 itt.ir in » o 1 o 17 5. »7,0 »1.» »91,7» 15,9 79,9 70,0 e» I. cx>. »4., 120.7, »2.2, »»,7t 17,.0 20,, 7.1» »1,, 15,«2 1«,9 «7., «5 .9 .0 ,o ,9 .0 .0 .0 1» 5 »5,5 91,7» 195,9 15,9 29,9 19.7, rlc d. bner >. 8. »»,» 11,71 45,9 ,7.0 77., 10.» 51.» ro,7> n,° i.-p. >dst. id. >lr. n ck. -I d0 2»., 8 1,.» 0 so.o da »4.0 o »,o a »o.o da 152,9 a ack. II. ro 77., 1,.»N znk»a» »5.9 „0 I» 2» 119,9 7.9 0 7.9 0 14,9 9? 1«,I it.l 22.9 94,0 11.9 29.0 »7.» 21.9 99,9 115,75 0 91.9 0 »z,o»a id >cd. >p. i« en Wil 4 )r. nen Iren tid orr. :m betr. Papier »ciikraxe vorl»ir is. 2,.9 »9,9 21.2, 1» » cr.r _ 119,9 a »4, 19.7, 29.9 97,9 »7,9 0 8 0 .... 0 1»,9 da 17.,. 74, »9.7» 21,7» 29.9 a 22.9 a 7 0 129.9 0 —» 14.9 0 p L NN »»,9 8 119,9 O 11,,9 da ... 0 o a o o n>. ;>d. siablnettSeretiWng erst nach Wnaftrn vradlwslckaog äussrer verlloer SodrlMvltuog Berlin, 18. Mat. Das RelchSkabinett hielt am Freitag Sitzungen ab, die der Fertigstellung des Etats bienten, da neben aber auch den Nahmen Mr die Erörterung der durch die Vorgänge des Donnerstags geschaffenen tnncrpolitischen Lage gaben. Diese Erörterungen trugen einen ganz allge meiner, Eharakter. Bestimmte Beschllisse nach irgendeiner Richtung hin wurden weder gefasst noch vorbereitet. DaS gilt auch fitr die Neubesetzung der in der letzten Zeit sretgewordenen Minifterposten. ES heisst -war, das, der Reichskanzler beabsichtige, in den Tagen nach dem Pfingstfest die Entscheidung tiber die provt- sorische oder endgültige Besetzung des NeichSwehrministe- rlumS, die Ncubestättgung des Ministers Groener im Innen- ministerinm und die Neubesetzung des NeichSwirtschaftSmint- steriums mit dem Reichspräsidenten zu erörtern, gegebenen falls in Neudeck, wo der Reichspräsident bis Donnerstag nach Pfingsten verbleiben wird, doch sind hier noch keine festen Beschlüsse gefasst. An den amtlichen Stellen wird be stätigt, das, man sich noch immer mit der Absicht trägt, dem Leipziger Oberbltrgermetster Dr. Goerdeler das Retchs- wirtschastSmintstertum anzubteten. Sin offizielles Angebot ist bis jetzt aber Dr. Goerdeler noch nicht unterbreitet worden. Danach sieht es so aus, als ob man alle wesentlichen Ent scheidungen aus die Zett nach dem Pfingstfest vertage. Offen bar haben die Vorgänge der letzten Tage auch im NetchS- ka-tuett ei« gewisses RuhebedürfutS auSgelvst. ,o ,o >.» - l,o o 2, dO ',5 o l.o o —« >,9 d8 1,9 d !,9 d0 Gegründet 1896 Vezuglgeialsr »et tckgNch »weimaligrr Zustellung monailich ».»9 «N«. leinschllestlich 19 Psg. für krLger- lohn), durch Vostbkjug ».»9 Mk. etnlchiießlich 9« Psg. Postgebühr lohn« Posljustellungtgebsthr) bei 1 mal wbchenillchem versand. Singelnumme« 19 Psg., austerhakb Sachsen» >9 Psg. Anzeigenpreis«: Di« etnspalllge «9 mm bretie Zeile »5 vsg., sür autwLrt« 49 Psg., di« »9 mm breiie NeNainezeile 299 Psg., außerhalb 299 Psg. atz. Krisenabschlag tt. Darts, gamilienan»eigen und Stellengesuche ohne Nabatt 19 Psg., außerhalb 29 Psg. vlleriengebühr »9 Psg. Ilulwlirtige AustrLge gegen vorausbetahlung. London, 18. Mat. Die heutige Unterhausdebatte tiber die Abrüstungskonferenz wurde von Str John Simon mit einer längeren Rede eröffnet, in der er mit Nachdruck betonte, dass die Abhaltung einer Abrüstungskonferenz aus drücklich in den in Versailles unterzeichneten Pakten vor geschrieben ist. Simon zitierte die Stelle des Versailler Vertrages: „Um die Einleitung einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung aller Nationen möglich zu machen, verpflichtet sich Deutschland, die militärischen Flotten- und öustbestlmmunge» des Vertrages zu be obachten.* Simon erklärte» daraus gehe ganz klar hervor, daß der Vertrag von Versailles selbst die Einleitung einer all gemeinen Beschränkung der Rüstungen, die allgemein angewandt werden soll, in Aussicht nahm. Außerdem beständen die Artikel der Völkerbunds satzung aus demselben Verfahren. Schließlich erkläre das Protokoll der Locarnokonferenz, das« die Unterzeich ner der Ausfällung sind, daß die Abrüstung die Sicherheit in Europa verstärken würde. Sir John Simon ging dann auf die verschiedenen Methoden der Rüstungsbeschränkung ein, und zwar auf die quantitative, die quali tative und die von England und einigen anderen „sehr wichtigen Staaten* geforderte kombinierte Methode. Was die qualitative Abrüstung anlange, so sei es schwierig, zwischen den Begriffen „Osfenstvwafsen" und „Defensiv- waffen" scharf zu unterscheiden. Wenn aber semand die qualitative Abrüstung als „völligen Unsinn" bezeichnet, so müsse er auf Teil V des Versailler VcrtragcS htngewiesen werden, in dem Deutschland bestimmte Waffen verboten, andere hingegen gestattet seien. Die Waffen, die damals sür Deutschland verboten worden sind, seien doch aus dem Grunde verboten worden, «veil sie unter Umständen zn Offensiven verwendet werden könnten. Simon gab der Hoffnung AnSdruck für eine Kombinierung der qualitativen mit der quantitativen Abrüstung. Diese Kombinierung würde in Genf von den meisten Grossmächten, darunter auch den Bereinigten Staaten und Italien, vertreten. Es handle sich, erklärte Simon weiter, nicht um eine technische, sondern nm eine eminent politische Frage. Deutschland habe tn Genf tu RüstnngSfragcn die Gleichberechtigung verlangt. Das sei ein Problem, das hinsichtlich seiner politischen Seite mit der größte«! Sorgfalt werde erwöge«« f werden müssen. ES handle sich in erster Linie nicht um i eine Frage des Umfanges der deutschen Rüstungen, sondern I cs handle sich darum, * Das -rutsche Rein Der Reichskanzler hat in seiner großen außenpolitischen Rede im Reichstag in Gegenwart der anSländtschen Diplo maten in erfreulich eindrucksvollen Formulierungen dar gelegt, daß Deutschland weder jetzt, noch tn einigen Jahren Tribute, auch keine sogenannten Nest- oder Abschlagszah lungen. leisten wird. Die Begründung dafür liegt tn der klaren Einsicht, baß nur eine völlige Streichung aller politischen Schulden Rettung ans der gegenwärtigen Not aller Völker und die Voraussetzung für den Wieder aufstieg aller sein kann. In knappen Worten hat der Kanzler wiederholt, daß ein Fehlschlag der Lausanner Kon ferenz die Krise so sehr verschärfen müßte, baß bann ein I Ausweg wahrscheinlich nicht mehr zu finden I wäre. Brüning hat sich damit noch einmal »nd unter aus drücklicher Hervorhebung seiner Erklärung vor dem Wolsf- schcn Telegraphenbüro vom 0. Januar 1082 zu der deut schen Stellungnahme in der Tributkrage bekannt, die da mals als das deutsche Nein in aller Welt ungchenreS Aussehen erregte. Damit hat der Kanzler so eindeutig jedes Kompromiß für Lausanne verworfen, und jede Brücke hinter sich zu irgendeiner Halbheit abgebrochen, -aß es für ihn nur ein Entweder-Oder im Juni geben kann. Er weiß, daß er in diesem Kampfe alle Deutsche hinter sich hat, auch diejenigen, die seine Innen- und Wirtschaftspolitik nach wie vor ans das schärfste ablchnen. Ja, noch mehr, nicht nur alle Deutschen, alle Einsichtigen der Welt schonen heute auf Deutschland und erwarten, daß der Kanz ler stark bleibt und an dem Nein unerschütterlich sesthält, das allein nicht nur uns. sondern der ganzen Welt end lich «vieder Frieden und allgemeinen Wohlstand bringen soll, gemäß den nur zn richtigen Worten Brünings. Laß die Streichung der politischen Schulden für jedes Volk ver mehrten Wohlstand bedeute» «vird. Deutschland kämpft nicht nur für seine eigenen Interellen, eS kämpft diesmal kür das Wohl der ganzen Welt und darf erwarten, daß alle Einsichtigen der ganzen Welt sich auf seine Seite stellen. Viele haben es schon getan: italienische, amerikanische und englische Politiker, noch zuletzt einer der Väter des Ver sailler Vertrages, Llond George. So steht tatsächlich fest: Inmitten ungeheurer Sorgen und Nöte bietet sich Deutschland tn Lausanne die größte Chance seit zwölf Jahren. Unsere französischen Gegner rechnen vielleicht noch zur Stunde damit, daß aus dem deut schen Nein, wie sooft seit des unseligen ErzbergerS Zeiten, ein leises Ja werden möchte. Brüning hat die Versicherung abgegeben, daß, komme, was auch immer kommen möge, der Endspurt unbedingt bis zum Ziel durch gehalten werde. Daran soll nicht gerüttelt werde»«. Denn denjenigen, die in Parts so spekulieren, sei gesagt: Es gibt im Leben eines jeden Volkes Augenblicke, wo eS ohne Rücksicht auf der Sttrnrunzeln oder die Drohungen eines Nach, barn nein sagen muß und sich nicht beugen darf. Dieser Augenblick ist dann da, wenn jahrelange, schier unmensch liche Leiden und Opfer den Beweis der Unmöglichkeit einer Znmtttnng erbracht haben. Deutschland hat alles versucht. Mir haben die Probezeit der Dawes- und der Voungplan- zahlnngen auf uns genommen. Eine neue Probezeit kann Dentschland nicht mehr über üch ergehen lallen. Die Zeit drängt nach wahrer Lösung. Zu Kompromissen ist eS zu spät. ES kann an diesem Standpunkt, der die Entscheidung bringen muß, für unser Volk nur gnt sein, wenn eS den bisher znrückgclcgten Kreuzweg seines nationale»« Leides, der schließlich -um EhaoS kür die ganze Welt geworden ist, noch einmal vor seinem geistigen Auge vorttberztehen läßt, un« daraus sich tn allen Einzelheiten die absolute Be rechtigung seines Neins so zu vergegenwärtigen, daß kein gegnerischer Versuch uns, sei es auch nur tn einer Kletntg- kcit, znr Nachgiebigkeit veranlaßen könnte. Einen solche«« Versuch der Rückschau und Ausschau hat der bekannte An walt des internationalen Rechts in Deutschland, Professor Dr. Friedrich Grimm, unternommen, ein Mann, der sich namentlich dadurch et,« großes Verdienst nm die deutsche Sache erworben hat, -ab er saft alle Opfer der französischen Mtlitärjusttz aus der Zett der Rhetnlandbcschnng «nd des NuhreinfallS vor den welschen Gerichten verteidigte und durch seine Kenntnis und sein unerschrockenes, zähes Ein treten manchen deutschen Patrioten vor dem Acußersten bewahren konnte. Er ist bet dieser Tätigkeit mit zahlreichen führenden französischen Persönlichkeiten zusammengekommen und hat selbst vor Potncard Gelegenheit gehabt, den deutsche»« Standpunkt zu vertreten. Da gerade die genaue Kenntnis der französischen Psyche für jede trtbutpolttische AnSeinandersetzung vor, großem Werte ist, darf dies knappe Merkchen GrimmS, baS diese Sette besonders berücksichtigt, jetzt vor Lausanne die Aufmerksamkeit weitester deutscher Kreise beanspruchen.*^ Grimm macht darauf aufmerksam, daß die L a u s a n n e it Konferenz die 88. Zusammenkunft der Staats männer sein wird, die sich seit Versailles mit dein be ängstigenden Problem der Tribute befaßt. Diese Tatsache *f „Da» deutsche Nein." Schluß MN der Reparation. Sin letzter Appell von Professor Dr. Fr. Grimm, Rechtsanwalt t« Sffr«. Hanseatische veelagSanstalt, Hamburg. Die nächsten Schritte Berlin, 13. Mai. In der AcltcstcnratSsitzung am Donnerstagabend spielte auch das vor kurzem ergangene Urteil dcSStaatögertchtöhoseS eine Rotte, durch das der Miuderhctt des Preußischeu Landtages das Recht zugcsprochen worden ist, die E t n b e r n f u n g d c S L a n d - tage« auch während einer TagungSpause zu erzwtugeu. Die Nationalsozialisten forderten, gestützt auf dieses Urteil und auf Artikel 24 der NcichSverfassung, die Einberufung des Reichstages schon auf Ver- langen von einem Drittel der Abgeordneten. Staatssekretär Zweige rt vom NeichStnnenmtatstcrium, Präsident Löbe, Vizepräsident Esser und die Vertreter der Mehrhetts- Parteien blieben jedoch bei der Ausfällung, daß die bisherige Praxis des Reichstages unanfechtbar sei. wonach bei ein fache»« Vertagungen des Reichstages die Einberufung der nächsten Sitzung den, Präsidenten tn Ucbcreinstimmung mit Regierung und Mehrheit der Parteien überlassen werden kann. Die Führer der nationalsozialistischen NctchötagSfraktion haben sich in» Laufe der Nacht nach München begeben, wo heute eine Besprechung über die letzten parlamentarischen Vorgänge mit Adolf Hitler stattftndet. Von der Führerbesprechnng in München hängen die «vetteren Schritte ab, die die Nationalsozialisten unter nehmen werden. In nationalsozialistischen Kreisen erwartet man, daß der erste Schritt ein Strafantrag gegen den Poltzetvtzcpräfidenten Dr. Weiß sein wird. Nachdem der nationalsozialistische Antrag, einen festen Termin für die nächste Reichötagssitzung, und zwar noch vor dem ö. Juni sestzusctzen, gestern abend im Aeltesten- rat abgelehnt worden ist, werben die Nationalsozialisten voraussichtlich daraus verzichten, noch einmal einen Antrag aus Einberufung des AcltestenrateS oder des Reichstages zu stelle«. Das ErgcbuIS der heutigen Münchner Bespr-chung wird wohl das sein, daß sofort Klage beim StaatsgerichtShos für bas Deutsche Reich erhoben wird, nm eil« ähnliches Urteil wie das gegen Preußen auch für das Reich zu erstreiten. Ein solches Urteil könnte jedoch, selbst wenn e» für die NaNonalsozta- ttston günstig auSstele, kaum vor dem S. Juni ergehe«. o 9 ,9 ,9 SiMMende Reden Eimens «nd LdmHllls « auf welcher Grundlage «nd auf Grund welchen Prinzips die deutsche Rüstungsbeschränkung tn Zukunft basiert werden solle. Ebenso sorgfältig müßte der französische Vor schlag geprüft werden. Nach Pfingsten, wenn die Erörte rungen in Genf «vieder ausgenommen würden, böten die im französischen Memorandum enthaltenen beide»» Vor schläge eine äußerst ernste und strittige Schwierigkeit. WaS I den Vorschlag einer internationale»» Streitkraft betreffe, so scheine eS ihn», daß eine internationale Streit kraft schließlich „einen internationale«« Befehlshaber, eine», internationale»» Gcneralstab und ein internationales Kabi nett" bedeuten »vürde. Die Frage, welche Auffassung man von der Zukunft des Völkerbundes habe, sei sehr wichtig. Denke man sich die Entwicklung -eS Völkerbundes so, daß er eine internationale Polizctstreit- krast werden solle? Oder so, daß er in anderer Richtung, In Stärke und Autorität, wachse und die Verkörperung und ! der Ausdruck eines immer mächtiger werdenden Organs, des Organs der Wcltmeinung «verdc? Nach Simon ergriff der Führer der Opposition, Lans- bury, das Wort. Er wies ans de»» Widerspruch zwischen den auf der ersten Versammlung der Friedenskonferenz ge haltenen Rede»« über die «neue Acra internationaler Be ziehungen" und das „Zusammcnwtrken zwischen großen und kleine»» Nationen zur Sicherung des Weltfriedens" und de»» ietzt, vierzehn Jahre danach, noch stattsindcnden Auseinandcrsetzlnlgen hin. Er nannte Simons Rebe eine Ser enttSuschendsten, die er je gehört habe. Simon habe eS reichlich klar ge- I »nacht, daß riesige Schwierigkeiten vorhanden seien. Lans- bnry gab seiner lleberzengung AnSdruck, daß die Frage der Abrüstung und bcS Weltfriedens durch Erörterungen über Rüstungsbeschränkung nicht geregelt werden könne. Die Unterhausdebätte über die Abrüstung schloß mit einer befremdenden Rede Ehurchills. Dieser erklärte, es gebe in» gegenwärtigen Augenblick zahl- ! reiche Quelle»« politischer und wirtschaftlicher Gefahre«» und er würde es bedauern, wenn irgendeine Annäherung militärischer Art zwischen Frankreich und Deutschland auf einem Fnße der Gleichberechtigung, soweit Rüstungen in Betracht kämen, ftattfinden würde. Obgleich er selbst gern die Grundlagen des europäischen Friedens ans einer moralischen Basis ruhen sehen würde, so sei er doch sehr dafür, daß die augenblickliche Grundlage nicht gestört werde, bis etwas Befriedigenderes an ihre Stelle gesetzt werden könne. MrerbMiMng der Nationalsozialisten Neber die gestern abend noch eingebrachten Beschwerden der Nationalsozialisten gegen die geschäftSordnungsmäßigen I Maßnahmen des Präsidenten Löbe «vird also erst tin Jnni vom Plenum entschieden werden können. Bei der Er regung, die auf beiden Seiten, namentlich bei bei» National sozialisten und Sozialdemokraten herrscht, muß man eS als ausgeschlossen betrachten, daß bis znm 6. Juni eine Be ruhigung der Gemüter eiugetreten ist und eine ordnnngs- mäßige Behandlung dieser Dinge möglich »vird. Man hegt sogar Befürchtungen für den Verlauf der nach Pfingsten be ginnenden Ausschußverhandluiiacn. V«r. -8K. »79,9 ISS,9 14Z.9 ot»,o 115.0 141.0 »«» 19,7» «9.9 19,7» »7,9 21,0 »9,17» 17,,