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Rat 1932 V». tzahrgang. NI Dr»-!«n1ckirtf1: NaANchlrn Drr«dn< gernivrechtt-Lammelnumm«: »3»4t Nur lüi «achls^PiSchk- «k.roait SchvwrNung u. -am>t«eI<!>3N-l!«Ile: L«e4dn> - *. t, VI artenstrab« »»/4» »nick u. »erlas: Ltevsch 4 Nrl<h«rtt, Dresden. P»ft1check-i»lo. l»»a Dresden Nachdruck nur mit beuN.Oueltenangad« tDresdn. Rachr.I »uliltl». Unverlangt« Gchrtllstück« »erden nicht ausbewahrt Gegründet 18S6 Beruasaedich' »et tdgllch »wetmalia«, guftelluns monaNIch ».»0 Vlk. letnschliebllch 70 Big. für Drüger- lodn», durch Voftbesug ».»0 «k. einlchlieblich 3« Pig. Postgebühr tohne Poslsustellungsgebühr» bei 7 mal wbchenllichen, »ersand. ittnselnummer l0 Psg. «tnseigenpreile: Die einwaUtge 30 mm breite Leil« 33 Vfg., für auswtirt« so Vf,., die »0 mm breit, «eN,me»eile »00 Pf,., auberhalb »30 Psg. ab», artienabschlog lt. Darts, gamtttenantetgen und Stellengesuche ohne «abatt l» Via-, »über- halb »3 Vis- Oflertengebühr 30 Vla- «uswürtlge Vultrilge gegen Vorausberahlung. Der zweite Tag -er Relchstags-ebatte Wuchttor Anklagrre-e Banos - Gregor Straßer über -ie Arbeitsbeschaffung Sic Svoosilion enlwicke» M Programm seit Jahren von einem Defizit ins andere und stopfen Löcher mit Löchern. Wir leben von der Prolongierung unserer finanzpolitischen Illusionen." Sehr wichtig war auch der Hinweis, wie verheerend sich die jetzt betriebene Finanz, und Wirtschaftspolitik aus die Länder auSwirkt. ES mar ein Verdienst Dr. BangS, in seiner Rede insbesondere aus die Lage Sachsens hin- zuweiscn. Die ausgezeichneten Darlegungen beS deutsch- nationalen Fraktionsredners haben so gros, eS Aus- sehen erregt, daß selbst das Reichspräsidenten- valaiS den stenographischen Bericht der Bangschen Aus führungen angesordert hat. Eine politische Sensation ersten Ranges war bann die Rebe des nationalsozialistischen Abgeordneten St raster. Strastcr war fast unpolemisch und ent wickelte das nationalsozialistische Arbcitsbeschassungs- Programm. Das überfüllte Plenum folgte der Strasterschen Aus- sührungen mit grostem Interesse, nur dieKom m u - nisten versuchten zu stören, während die Sozial- demokraten sich in Schweigen hüllten. Noch niemals ist von rechts so geschickt der Versuch unternommen worden, die breiten Massen, die in den Gewerkschaften organisiert sind, über ihre politische Führung, die SPD., ausznklärcn. Man wird diese Rede vor allem im Hinblick ans die prcu- sttschen Koaltttonömöglichkeiten zu beurteilen haben. ES scheint sich sa die neue Koalition zwilchen Natio nalsozia listen und Zentrum abzuzeichnen. Menn Stratzer den Reichskanzler darauf hinmieS, bast man nur mit grosten Parteien, die weitgehend diszipliniert seien und daS Vertrauen der Masten des deutschen Volkes hätten, regieren könne, so steht das wie ein KoalttionSange- b o t aus. Das HauS hat es sedensallS so verstanden. War dies die Absicht der nationalsozialistischen Führung, dann wäre damit eine neue Epoche parlamentarischer Politik eingcleitet. Ein großer Lag AtlwmuugsdUä uuaarvr Lvrltnor 3ovrUtlvltuog Berlin, 10. Mai. Zwei Redner bestritten den Hauptteil der DienStagsitzung des Reichstages, zu denen sich wahr- scheinltch am Nachmittag als Dritter noch der Kanzler gesellen wirb. Damit scheint festzustehc», dast zum mindeste» beute, vielleicht aber auch in Zukunft der ganze Komplex d«S SA.-Verbotes nicht mehr parlamcn arisch an. geschnitten werden wird, lieber die Grünst die dazu geführt haben, das heutige DienStagprogramm mit der viel- fach angekünbigten Groencrrede zum SA.>Bcrbot zunächst in den Hintergrund treten zu lasten, lausen in den Wandel hallen die verschiedensten Versionen um. Am glaubwürdigsten ist diejenige, die besagt, das, die Tage des Retchöinnen- und ReichSwehrmtnisterS Groencr gezählt sind. Im Reichspräsidentenpalais laufen alle diese Fäden zusammen. Ob auch eine N e i ch S t a g s a u s l ö s u n g er wogen morden ist, entzieht sich der Kenntnis der Oefscntltch. kett. Die erste politische Rede hielt der deutschnattonale Abg. Vang, der die Finanz- und Notverordnnngspolittk der Äetchörcgterung einer scharfen, sachlichen Kritik unterwarf. Vang spann den Faden der Verfass» ngSwidrtgkett der Notverordnungen weiter und setzte sich ansstthrlich mit der gefährlichen Art zu regieren auseinander, wie sie in den letzten Jahren eingerissen ist. Di« Aneinandcrreihung der verschiedenen Notverordnungen, die Dr. Bang vornahm, gibt einen ausgezeichneten Ucberblick darüber, wie sich im Grunde genommen finanzpolitisch nichts geändert hat. Früher nahm man Kredite ans und half sich mit Neber- brückungSanlcihen über Zahlungsschwierigkeiten hinweg. Heute macht man cS mit der Vorverlegung von Steuertermtnen, mit Prämien- und anderen An leihen, sofern man nicht überhaupt neue Steuern beschliesst oder abgelauscne alte Steuern verlängert. „Wir wanken der freien Wirtschaft bei grundsätzlicher Umstellung des staatösozialistischen Apparates. DaS gilt auch für die Arbeits beschaffung. Bisher ist das Gegenteil geschehen. Insgesamt hat seit 1025 eine Steigerung der Be, lastung des Steuerzahlers von 45,2 Prozent statt» gesunden, und zwar wesentlich bei den direkten Be, lastungen. Nächstens werden die Steuern wahrscheinlich mit dem Neber« fallkommando eingetrieben. Es ist jedenfalls kein Wunder, wenn die rigorose Praxis der Steuerbehörden in steigendem Mabe zu Verzweiflungsakten führt. Wir ver» urteilen solche Verzweiflungsakte, aber eins muh einmal aus gesprochen werden: Die intellektuellen Urheber solcher Ver zweiflungsakte fitzen ans deutschen Regierungsbänke». Aus dem bisherigen Wege notverordnen wir «nS in den Unter, gang; auch der neue Etat wird mit Notverordnungen nicht zu halten sein. Abg. Baldrusch sVolksnat. Reichsvg.) stimmt dem SchnldentilgungSgcsctz mit Einschlub des Kreditermächti- gungögcsetzeS zu. Die wichtigste Frage sei die, wie die Be- schästigungslosrn wieder in Arbeit zu bringen sind. Ohne Beseitigung der T r i b u t z a h l u n g e n sei die Belebung der Wirtschaft nicht möglich. Die NeichSrcgtcrnng müsse daS Nein ausrechterhalten. Abg. Straßer (7lat.-Soz.): Auher den Notverordnungen ist in der ganzen politischen Entwicklung kein neuer und kein rettender Gedanke auf getaucht. Die Regtcrungsmänner Deutschlands haben ihre ganze Politik eingestellt auf die Fernhaltung der nationalen und sozialer Kräfte unserer Bewegung von der Macht. Alle Debatten standen unter dem Thema „Kampf gegen uns". Man beschränkte sich darauf, uns vor dem gesamten Volke und gegenüber dem Ausland hcrabzusctzen. Die Behauptung, bah cs Revolution und Bürgerkrieg zur Folge haben müsse, wenn wir zur Macht kämen, ist deshalb so gefährlich, weil doch jeder weih, dast die Lösung der grotzdeutschcn Probleme niemals gegen uns und niemals ohne uns durchgeführt werden kann. Man wird sich einmal darüber klar werden müssen, woraus unser Ausstieg zurückzusühren ist. verliu» 10. Mai. RelchStagSprästdent Lvbe gibt bet Er öffnung der Sitzung ein Telegramm bekannt, in dem der Präsident der französischen Kammer dem Reichstag den Dank auSspricht für die BetleidSbekundung -um Tode von Doumer und Albert Thomas. Die erste Beratung des SchuldentilgungsgesetzeS wird fortgesetzt. Abg. Vang (DV.) uennt eS eine leere Farce, wenn der Etat dem Reichstag vorgelegt wird, obwohl die Regierung jetzt schon die Absicht verkündet, im Falle seiner Nichtannaftme den Etat durch Notverordnung durchzukühren. Unter einem wirklich parlamentarischen Regime würde die Ablehnung des E'atS zum Rücktritt der Negierung führen müllen, Deutschland werde aber schon seit Jahren durch Notver ordnungen am laufenden Bande regiert. Unter dieser Diktatur der NelchSbttrokratie klinge jene Notverord- nung verdammt modern, die im Jahre 1887 der reaktionäre preuhische Minister v. Rochow erlieb und in der eS yiess: „Dem Untertanen ziemt eS nicht, an die Handlungen der Re gierung den Mabstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen." (Sehr gut! rechts.) Wir leben in einem Zustande der Berfassungslosigkeit. Ein Reichstag, der auf sein höchstes verfassungsmässiges Recht, nämlich auf die gründliche Beratung und Verabschie dung des Etat- verzichtet, handelt selbst verfassungswidrig. (Gehr richtig» Mit dem verfassungsrechtlich nicht haltbaren Eelbstbewilltgungsverfahrcn des NeichSfinanzministcrs siir die Kredite fallen wir zurück in die Zeit der Willkür und Un- »rbnung vorkonstitutioneller Zetten. Wir verlangen Vorlegung einer Zusammenstellung über alle bisherigen Selbstbewillianngen. Wir fordern Ans» klärung über di« Verwendung von 500 ONO Mark für Wahlzwecke. Der jetzige AnlciheermächtigungSplan der Regierung verdient die Ueberschrift: „Das Snstem von heute in der Sackgasse." (Beifall recbtö.j Diese Vorlage wird unter keinen Umstän- den den Zusammenbruch des HauShaltwesenS aushalten. Auch die Notverordnungen vom Oktober und Dezember 1081 haben den Ausgleich nicht bringen können. Sie haben im Gegen- teil mit der steigenden Strangulierung der Privatwirtschaft und ihrer steigenden Sozialisierung das Unheil nur vertieft. In einem gesunden Staate lebt die Wirtschaft von der Poli tik: bet uns lebt seit 18 Jahren die Politik von der Wirtschaft Vitt dem Erfolge ihrer Zerstörung. Insgesamt find im Rechnungsjahr« 10« trotz aller Steuererhöhungen und Neubelastungen fast 1,ti Milliarde weniger ausgekommen als im Vorjahr. Man hat deshalb vor der Anwendung letzter und verzweisel- ter Mittel nicht zurückgcschcnt. Die Vorverlegung der April- rate aus Einkommensteuer, und KörperschaststeuervorauS- »ahlungen alls den März kann ich nur als rechtswidrig bezeichnen. Sachlich bedeutet dieser Vorgang «ine gesetz los« 2S/Ltge Erhöhung der Einkommensteuer, staatSrechtltch bedeutet er eine Etat-Verfälschung. Währung und Reichsetat sind bet un» zu etwa» geworden, ivaS wir als Kinder auf dem Jahrmarkt als „Mädchen ohne Unterleib" anstaunten. (Heiterkeit.) Wie es um die Gemein den, selbst um die glühten, steht, brauche ich hier nicht dar- zulegen. Im höchsten Maße ernst liegen die Dinge vor allem in Sachsen mit seiner dichten Bevölkerung, wo die Mittel zur Unter stützung der Erwerbslosen und sonstigen Rentenempfänger saft durchweg erschöpft sind. Unter diesen Auspizien steht auch der neue Etat. Unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Ausblutung und dessen, waö sie noch in Ländern und Ge meinden zu tragen hat, kann die deutsche Wirtschaft auch einen Acht- bis Neun - Milliarden - Etat einfach nicht mehr tragen. Helfen kann uns allein dl« Befreiung und Entlastung Wenn man erklärt, er sei lediglich die Folge der durch die Not hcrvorgcrufencn Unzufriedenheit des Volkes, so .nutz man fragen: Woher kommen denn die Unzufriedenen? Wenn es solche gibt, so ist das doch die Schuld der Negierenden. Der Grund für den Ausstieg unserer Bewegung ist zum Teil daS neuerwachte N a t i o n a l g e s ü h l, das sich nach Jahren künstlicher Drosselung um so stärker regt. Vor allein aber ist dieser Aufstieg der Protest eines Volkes gegen einen Staat, der das Recht des Volkes auf Arbeit und auf ein natürliches Auskommen mihachtet, gegen eine Wirtschafts ordnung, die de» Weizen verbrennt, den Kaffee sinnlos ins Meer schmetht, die Güter der Welt nutzlos ausstapelt, nur um Gewinne der Börse zu sichern. Die grohe anttkapitalistische Sehnsucht, die durch unser Volk geht, ist dabei nicht eine Ab- (Fortsetzung steh« Sette r) Danzig kordett EgM gegen Polen Gin neuer Appell an -en Bölter-un- Danzig. 10. Mai. Die Pressestelle des Senats meldet: Der BölkerbundSkommissar in Danzig hat, wie erinnerlich, in Dachen des Danziaer Veredelungsverkehrs entschieden, dah Polen mit dem Ausschluss der Danziger VeredelungS- waren vom polnischen Gebiet eine gegen den Sinn des Zoll vereins verstohende Action direkte unternimmt. Polen hat diese Entscheidung bis heut« ignoriert. SS ist in feiner Nichtachtung soweit gegangen, dast eS ein« neue Finanzstrasbestlmmung gegen die Einfuhr von Danziger VeredelnngSwaren nach Polen er lassen hat. Der Danziger Senat hat die Entscheidung des Völkerbunds- kommissars gegen diese neuen polnischen Massnahmen an- gerulen, die die wirtschaftliche Lebensfähigkeit Danzigs an der Wurzel treffen. Danzig erblickt in der Nichtachtung der Entscheidung des hohen Kommissars, ferner in dem Erlass einer neuen Finanzstrakbestimmnng eine neue Action direkte Polens. Danzig erwartet, dah die NölkerbundSinstanzen ihm den feierlich verbrieften Schutz gewähren und zugleich ihre« Entscheidungen die notwendige Geltung verschassen. Vutfchoerüchle tu Memel Memel» 10. Mai. In der Nacht zu« Dienstag find über die litauisch-memelländische Grenze zahlreich« Jungschützenverbände auf Lastautos und Fahr rädern in das Memelland gekommen. In den Strassen von Memel fahren Jungfchtttzen umher. Di« Beunruhigung in der Bevölkerung ist ansserordentlich stark. Man befürchte« den Anmarsch weiterer bewaffneter Verbände und «inen Putsch. Di« Ansfassnng geht dahin, dass die von MerIqS eingesetzten Nachgeordnete« Stellen besürchten, ihr« Poften z» vertiere«, sall» el» «euer Vouverueur eingesetzt wird und dass diese Grosslitauer deshalb vollendete Tat« lachen schassen «ollen. MswlustWsf „Aston" ln schwerem Sturm «eror-ttcher Lan-ungSvertuch - Steuerlos abortrleben Fortworth (Texas), 10. Mat. Das Ntelenlustjchiss „Akron" geriet bei der Stadt San Angelo in 'inen schwerenStnrm. Sämtliche Einwohner der Stadt wur, den alarmiert, um bet einem Landungsversuch des LustschiisS Hilfe zu leisten. Alle Bersuche. das vustschiss ans die Erde zu bringen, schlugen jedoch wegen des heftigen StnrmeS »ehl. Die „Akron" trieb fteuerlos in der Richtung aus Ehriftodal. Man ist über ihr Schicksal in grösster Unruhe. Die letzte Meldung belagt: DaS Riesenlustschiss nimmt Kurs aus San Antonio (Texas). SS scheint, dass sich das Schiss wieder trotz deS StnrmeS völlig in der Gewalt seiner Lenker befindet. Schwere Lanöunv „Graf SeppeltnS" Friedrich-Hasen, 10. Mai. Da» Lustschtss „Gras Zeppelin" ist auf der Rückkahr« von keiner vierten Amerika- 'ahrt um 8.27 Uhr vorm über dem Derktgelände erschienen und wark um 8.45 Uhr zwei Postläcke ml« zusammen 180 Kilogramm ab. Wegen starken Südweststurme» musste die Landnn" hlnanSgeschoben werden. Der Grat Le^-'-lin" ist nach stundenlangem Kreuzen Uber dem Werst- gelände um 18,28 Uhr ohne Werfen der grossen Haltetaue glatt gelandet.