Sächsische Volkszeitung : 31.01.1938

• Erscheinungsdatum: 1938-01-31
• Sprache: Deutsch
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Montag, »t. Januar 1938 Sächsische Volkszeitung Rümmer LS, Seite L dem Kleins Lkronile Sie Zn-lenreise -es englischen KSntgSpaare- Die Entscheidung darüber, wann sich das englische KSnigs- paar zu seinem angekiindigten Besuch nach Indien begeben wird, soll nach einer Meldung des „Daily Telegraph" schon in kurzer Zeit fallen. Nach den Andeutungen der Blätter dürste der Besuch voraussichtlich noch im Jahre 1938 erfolgen. Abberufung -es rumänischen Gesandten in Moskau In Bukarester politischen Kreisen verlautet, daß der ru mänisch« Gesandt« in Moskau abberufen worden sei. Man habe ihn zu einer Zeit dahin geschickt, als Rumäniens Außenpolitik von gewisser ausländischer Seite sehr stark beeinflußt war. Hinzu kommt, dass die Sowjetunion ihren Gesandten in Bukarest be reits abberief und keinen neuen Gesandten an seine Stelle setzen will. Es wird deshalb hier vermutet, datz Rumänien sich in Moskau künftighin nur durch «inen Geschäftsträger vertreten lasten wird. beitsordnungsgesetz eine si lche Ausnahmebestimmung nicht. Die Anwendung der Vorschriften auf Widerruf der Kündigung ist auch auf den Betriebssichrer nicht ausgeschlossen, wenn er nur Angestellter des Unternehmens ist. Unternehmer, das hecht In haber des Betriebes, ist in dem vorliegenden Halle die Aktien gesellschaft. Der Betriebsführer hätte als Vorstandsmitglied eine unternehmerähnlichc Stellung nur dann inne, wenn er an der Aktiengesellschaft In wirtschaftlich erheblicher Weise beteiligt gewesen wäre. Für den Betriebssichrer, der in einem solchen Unternehmen Angestellter ist, besteht das gleite K '"^'anngs- schutzbcdürfnis, wie für jeden anderen Angestellten in weniger verantwortlicher Stellung. Es licht sich sogar d'-- Ueb'—""anng vertreten, datz gerade Borstandsmitglieder in dieser Stellung, etwa wie die Vertrauensmänner, einer Stärknna ibrer Stel lung gegenüber Kündigung durch den Aukslchtsrat bedürfen, um ihre verantwortliche Stellung von allen BIndunaen fr-i.rumacken und ihre Entscheidungen in allen betrieblichen Angelegenheiten lediglich nach sachlichen Gesichtspunkten möglichst zu gewähr leisten. Es kann nicht angehen, einem solchen Betriebssichrer den Kündigungsschutz praktisch wieder dadurch »u vertagen, datz die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts gemätz d-m Vorschr'ften des Arbeitsgerichtsgesetzes verneint wird. Das Gesetz zur Ord nung der nationalen Arbeit geht van einem gänzlich anders ge arteten, aus der Betriedsgemeinschaft entwickelten Arbeitnebmer und Angestelllenbegriff aus als das auf dem Grundsatz des Klas sengegensatzes aufgebaute frühere Betriebsräteaeketz." Nischen Regierungschefs und der italienischen Regierung für die aus Anlaß des Explosionsungliicks zum Ausdruck gebrachte An teilnahme übermittelt. Der Führer und Reichskanzler hat dem König der Vul garen drahtlich seine Glückwünsche zum Geburtstag übermittelt. Mit einer schlichten Totenehrung nahm die Berliner SS die sterbliche Hülle des verunglückten Autorennfahrers, SS- Sturmhauptführer Bernd Rosemeqer, am -Sonntag aus dem Potsdamer Bahnhof in ihre Obhut. Die 4. Reichsstratzensammlung des WHW am 5. und 6. Februar, auf der SA, SS und N2KK sammeln werden, steht im Zeichen deutscher Soldatenbilder. Der Führer hat aus Anlatz des 30. Januar zahlreichen Parteigenossen im Hinblick auf ihre außerordentlichen Verdienste um die nationalsozialistische Bewegung und den Staat das Golden« Ehrenzrichen der NSDAP verliehen. Im Reichs- und Preussischen Ministerium für die kirchlichen Angelegenheiten wurden ernannt: der Regierungsoberinspektor Wenzel zum Amtsrot, der Rcgierungsinspektor Koschel zum Re- gierungsoberinspektor, der Assistent Tolkmitt zum Sekretär. Auf der 2. Internationalen Wlntersportwoche in Garmisch- Partenkirchen gewann der Norweger Thorwald Heggen den vom Führer gestifteten Ehrenpreis. Herber — Baier wurden zum vierten Mole Europameister im Eiskunstläufen. Der GPU-Thef des Leningrader Gebietes. Sakowski, wurde zum stellvertretenden Volkskommissar für Inneres sGPU) ernannt. Das japanische Schulschiff „Asahi" ist an der Küste von Korsika südlich von Bastia ausgelaufen. Der ungarische Innenminister von Szell und der deutsch« Gesandte von Erdmannsdorff unterzeichneten am Freitag im Innenministerium das deutsch-ungarische Filmabkommen. Das MW. ln Rom Rom, Ende Januar. Im Festsaal der Anima gelangte auf Beranlastung des katho lischen deutschen Lesevereins beim Nationaliirstitut der Anima „Der Raub der Sabinerinnen", Schwank in vier Akten von Franz und Paul o. Schoenthan, zugunsten des deutschen Win- terhilsswerks zur Ausführung. Eine recht stattliche Zahl von Gästen hatte sich eingesunden, darunter die Gemahlin und Toch ter des deutschen Botschafters beim Quirinal v. Hassell, Diplomaten der deutschen Botschaften beim Quirinal und beim Hi. Stuhl, Universitätsprosestor Dr. Bruhns, Dr. Hoppen, stedt von der kuiturwistenschastlichen Abteilung der Biblio thek« Hertziana, eine zahlreiche Vertretung der NSDAP, mit dem Ortsgruppenleiter Dr. S. Fuchs, sowie viele Mitglieder der deutschen Kolonie Roms. Der Rektor der Anima, Bischof Dr. Hudal, begrüßte die Erschienenen, und wies in einer kurzen Ansprache aus die außergewöhnliche Bedeutung des Winterhilsswerkes als Ausdruck der Volksgemeinschaft und der christlichen Nächstenliebe hin. Mit warmen Worten dankte Dr. Fuchs dem bischöflichen Redner für die Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft des katholischen deutschen Lesevereins in Rom an dem Werke. Die Zuschauer der Theateraussührung, deren Schauspieler und Schauspielerinnen Mitglieder des genannten Lesevereins find, wurden durch flottes und humorvolles Spiel entlohnt. Neuer Vorstand de« Verein« der ausländischen Presse Berlin, 31. Januar. Der Verein der ausländischen Presse In Berlin wählte am Sonnabend in seiner Generalversammlung den neuen Vorstand, der sich folgendermaßen zusammensetzt: Vorsitzender: Dr. Filippo Bosano (Italien). Stellvertretender Vorsitzender: Frederick Gable Oechsner (USA ), Schriftführer Etienne Iourniac ^Frankreich), Stellvertretender Schriftführer: Jakob Kronika (Dänemark), Sclmtzmeister L. Sntz (Frankreich), Kontrolleur: Dr. Rudolf Frucht (Tschechoslowakei), Beisitzer: Max Blokzijl (Holland), Stanislaus Graf Dcmbinski (Polen), Charles Albert Lambert (England). Dr. Johann C. Mayer ^Schweiz), Rothay Reynolds (England) und Sigrid Schultz Gin evana. Klrchenblatt für drei Monate verboten Frankfurt, 31. Ian. Der von Pfarrer Schumacher geleitete „Evangelische Sonntagsgrutz — Frankfurt a. Main" wurde gemäß der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 auf die Dauer von drei Monaten wegen wüster Beschimpfung gegenüber An dersgläubigen verboten. Kündigungsschutz des Vetriebssührers Ein« Entscheidung des Arb«lt«gerichts Magdeburg. Berlin, 31. Januar. Die Rechtsstellung des Betriebsfüh rers, der nicht zugleich Unternehmer ist, insbesondere die Frage des Kündigungsschutzes nach dem Gesetz zur Ordnung der natio nalen Arbeit, wurde in einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 24. Juli 1937 erörtert. In dem zur Entschei dung stehenden Falle hatte eine Aktiengesellschaft durch Bescklutz des Aufsichtsrates ein Vorstandsmitglied, das die Bvtriebssüh« reraufgabe nach dem Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit ausübte, mit sofortiger Wirkung abberufen und den Dienstver trag gekündigt. Der Betriebsführer hatte beim Arbeitsgericht Klage auf Widerruf der Kündigung echoben. Dagegen hat die Gesellschaft die Einrede der sachlichen Unzuständigkeit des Ar beitsgerichts geltend gemacht. Das Arbeitsgericht hat die Ein rede mit folgender Begründung verworfen: „Der Betriebsführer ist Angestellter im Sinne der Vor schriften des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit, auch wenn er gleichzeitig als Vorstandsmitglied gesetzlicher Vertreter der Gesellschaft ist. Während das frühere Betriebsrätegesetz Vorstandsmitglieder und leitende Persönlichkeiten von den A i- gestellten ausdrücklich ausnahm, weil sie nach der amtlichen Be gründung eine oberste Schicht biwoten, die in eine Interessen vertretung der Arbeitnehmer nicht hineingehört, enthält das Ar- Oas Treudienst-Ehrenzeichen Da» Verfahren für die Verleihung Für die Verleihung des Treudienst-Ehrenzeichens sind in gemeinsamen Verordnungen des Führers und Reichskanzlers und des Reichsinnenministers zugleich umfangreiche Aussüh« rungsbestimmungen ergangen. Danach gilt als öffentlicher Dienst der nach Bollendung des 18. Lebensjahres zurückgelegte Reichs- und Landesdienst, der Dienst bei den Gemeinden. Gemeinde verbänden und gemeindlichen Zweckverbänden, bei sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes mit Ausnahme des Dienstes bei den Religions gesellschaften. Auch die in wirtschaftlichen Unternehmun gen unter maßgebendem Einfluß einer Gemeinde abgeleistete Dienstzeit gilt als öffentlicher Dienst. Die bei verschiedenen Dienstherren zurückgelegte Arbeitszeit im öffentlichen Dienst gilt als bei einem Dienstherrn abgeletstet. Dabei wird die im Beamten-, Angestellten- oder Arbeiterverhältnis zurückgelegte Arbeitszeit zusammengezählt. Ein Dienstverhältnis in der freien Wirtschaft, das zum Empfang des Treudienstehrenzeichens nach üOjähr. Dienstleistung berechtigt, liegt nur dann vor, wenn der Angestellte oder Arbeiter aus Grund eines Dienstvertrages oder dienstvertragähnlichen Verhältnisses in Beschäftigung steht. Ein für die Berufsausbildung notwendiges oder übliches Studium ist bis zur Dauer von 3'/, Jahren der Dienstzeit zuzuzählen. Ferner sind sowohl im öffentlichen Dienst wie in der freien Wirtschaft die Dienstzeiten anzurechnen, die im hauptamtlichen Dienst der NSDAP, ihrer Gliederungen und angeschlossenen Verbände, im Rcichsarbeits- und Wehrdienst, im Kriegsdienst, im ehemaligen Hofdienst usw. verbracht wurden. Auch die Wartezeit eines Zivil- oder Versorgungsanwärters und die Zeit unverschuldeter Arbeitslosigkeit werden der Dienstzeit zugerech net. Die Tätigkeit braucht nicht zusammenhängend abgeleistet zu sein. Die Anwärter auf das Treudienst-Ehrenzeichen werden jeden Monat bis zum 20. festgestcllt und in Borschlagslisten zusammengefaßt, über die der Führer und Reichskanzler all monatlich entscheidet. Im öffentlichen Dienst sind für die Vor schläge die zuständigen Minister, in der freien Wirtschaft die höheren Verwaltungsbehörden zuständig. Die verliehenen Aus zeichnungen nebst Vesitzzeugnissen werden den Angestellten und Arbeitern der freien Wirtschaft durch die untere Verwaltungs behörde ihres Wohnsitzes, im ösfentlichen Dienst durch den Leiter der Behörde ausgehändigt, und zwar möglichst am Iubiläumstage. Der Führer und Reichskanzler hat am 30. Januar im Reichs- und Preußischen Ministerium für Ernährung und Land wirtschaft Ministerialrat Nörten zum Ministerialdirigenten er nannt. Der Gau Südhannover-Braunschwelg der NSDAP hat be schlossen, ein „Goldenes Ehrenbuch" für alle Svenden zum Winterhilfswcrk anzulcgen. An Stelle der Haussammellisten sollen künftig besonders geschmackvoll ausgestattete Listen zum Einträgen der Spenden zirkulieren, die später in das „Goldene Ehrenbuch" eingeretht werden. Auf Grund der Verordnung zum Schuhe von Volk und Staat ist der Hamburger Männer- und Frauenchor „Vorwärts" von 1909 für das Gebiet des Landes Hamburg aufgelöst worden, weil der dringende Verdacht der organisatorischen Zusammen fassung marxistischer Elemente innerhalb dieses Thors bestanden Der Retchsstudentenführer hat drei von den sieben Kame radschaften der Würzburger Universität die Namen Rudolf Berthold, Ulrich von Hutten und Walther von der Vogelweide verliehen. ... Im Auftrag des Führers und Reichskanzlers brachte Staatsminister Dr. Meißner am Sonnabend bei einem Besuch in der Berliner italienischen Botschaft die Anteilnahme des Führers und der Reichsregierung an dem schweren Explosions unglück bei Rom zum Ausdruck. — Die erste amtliche Liste der bis setzt Identifizierten Toten des Explosionsungliicks in der Pulverfabrik in Segn! weist 18 Namen aus. Weiter forderte das Unglück Hunderte von Verletzten. Der Kgl. italienische Botschafter hat dem Führer und Reichskanzler heute den herzlichen Dank Sr. Majestät des Kö- n as von Italien, Kaisers von Aethiopien, sowie des Ualie- Irreführende Tekttlbezelchnungen unzulässig Der Werberat stellt in einem Erlaß fest, daß die Bezeichnung der aus den neuen Roh- und Werkstoffen herge- stellten Erzeugnisse nicht die Möglichkeit einer Irreführung bie ten darf. Hierauf sei besonders zu achten, wenn die aus diesen Erzeugnissen hergestellten Waren denjenigen aus anderen Werk stossen täuschend ähnlich sehen. So habe man auf dem Gebiet« der Textilwirtschaft in der letzten Zeit beobachten können, daß Textilerzeugnisse, die das Aussehen von Pelzwerk haben, unter einem Pelznamen angegeben wurden. Es wird deshalb ange ordnet, daß solche Stoffe nicht unter einer Pelzbezeichnung in den Verkehr gebracht werden dürfen. Im Interesse der Wahr beit in der Werbung ist es also verboten, Textilstoffe etwa als Persianer, Edelpersianer oder Patentedelpersianer zu bezeichnen. Auch Bezeichnungen wie „Imitiert Persianer" und ähnliche Aus drücke für Textilerzeugnisse sind irreführend. Keine Bedenken bestehen gegen Ausdrücke wie „gewebter Persianer", „Seal gewebe" usw. Diese Ausdrücke dürfen jedoch nicht mit Zusatz „echt" oder ähnlichen Zusätzen versehen werden. Meldungen aus Sachsen Stand der Wohlfahrtserwerbslosen Ende Dezember 1937. Im Dezember 1937 ist die Zahl der vom Arbeitsamt anerkann ten Wohlsahrtserwerbslosen, wie gewöhnlich in den Winter, monaten, etwas angestiegen. Sie betrug am 31. Dezember 13940 gegen 11800 am Ende des Vormonats. Es kommen somit Ende Dezember 1937 in Sachsen auf 10 900 Einwohner 20.8 ge genüber 22,7 Wohlfahrtserwerbslose Ende November 1937. Die Gesamtabnahme feit dem Höchststand am 28. Februar 1933 be trägt damit 305072 oder 95,6 v. H. Das leichte Ansteigen der Erwerbslosenzahlen Im Dezember ist eine Folge des strengen Frostwetters. Bekanntlich mußten damals wegen der plötzlich einsehenden scharfen Kälte die meisten Außenarbeiten eingestellt werden. Mord- und Selbstmordversuch in Dresden. Dresden, 81. Ian. In einem Grundstück auf der Iosef- straße wurden am Sonnabend gegen 14 Uhr eine Ehefrau und ihr dreijähriges Kind mit durchschnittenen Pulsadern aufgcfun- den. Die Tat wurde noch rechtzeitig entdeckt, so daß die beiden Personen, wenn auch mit großem Blutverlust, nach dem Rudolf- Heß-Krankenhaus gebracht werden konnten. Nach den Er mittelungen der Mordkommission liegt Mord- und Selbstmord versuch auf Grund ehelicher Zwistigkeiten vor. Geld veruntreut und verwettet. Dresden, 81. Ian. Unter dem dringenden Verdacht der fortgesetzten Unterschlagung wurde Ende voriger Woche eine Frau der Kriminalpolizei zugcsührl. Sie ist überführt und ge ständig, 1500 RM. für Versicherungsmarken zum Nachteile ihrer Arbeitskameraden entwendet und in hiesigen Buchmacherge schäften verwettet zu haben. Eine weitere Straftat konnte durch ihre Festnahme verhindert, werden, denn die Ungetreue wollte auch ihrem Arbeitgeber einen größeren Geldbetrag steh len. Wertvoller Pelzkragen v«rlor«n Dresden, 31. Ian Beim Besuch eines Lichtspieltheaters verlor am 7. Januar zwischen 20,30 und 22,30 Uhr eine Frau einen wertvollen, dunkelbraunen Pelzschulterkragen (Skunks), aus 4 Fellen bestehend, 20 cm breit, mit Kopfverschluß und braunem Marocainfutter. Wie festgestcllt wurde, ist der Pelz kragen gefunden, aber nicht abgegeben worden. Wer vermag hierüber Angaben zu machen? Durch eigenes Verschulden tödlich verunglückt. Bautzen, 31. Ian. Der 37 Jahre alte landwirtschaftliche Arbeiter Paul Neumann aus Gnaschwitz fuhr am Sonntag, ohne daß dies bemerkt worden war, auf der Verbindungsstange zwi schen zwei Anhängern eines Lastzuges auf der Straße von Bi schofswerda nach Bautzen mit. In der Nähe des Umspannwerkes Rattwitz stürzte er von der Stange herunter und wurde über fahren. Er trug einen Beckenbruch und andere schwere Ver letzungen davon, denen er bald nach seiner Einlieferung in». Bautzner Krankenhaus erlag. Mitteldeutsche VSrse vom 31. Zanuar Uneinheitlich. Zum Wochenbeglnn war die Kursbildunß an der Mitteldcutscken Börfr- uneinheitlich. Das Geschäft be- wegte sich zumeist in engeren Grenzen. Am Aktienmarkt hatten unter Maschinen- und Metallwerten Pittler den höchsten Gewinn mit 3.5 Prozent. Dresdner Schnellpressen gewannen 1,25, Geb« lerwerke 1 Prozent. Von Banken büßten Reichsbank 1,75 Pro zent ein. Unter Textilwerten stellten sich Leipziger Spitzen 2, Leipziger Trikot 1,5 Prozent Höher, während Plauener Gar dinen 1,5 Prozent einbttßten. Unter Ehemiewerten verloren I. G. Farben sieben Achtel Prozent. Unter Brauereiaktten ka men Neustadt-Magdeburg 5 Prozent höher wieder zur Notiz, Am Rentenmarkt beand wieder Materiatmangel in Pfandbrie fen. Von Stadtanlethen zogen die Leipziger drei Achtel Prozent an, während die Dresdner 0,18 Prozent hergeben mutzten. —> Reichs- und Staatsanleihen uneinheitlich. Industrie-Obligatio nen freundlich. Straßenwetterdienst. Reichsaut öbahn Dresden« Meerane: Stellenweise Glatteis. Strotze wird gestreut. Reichs autobahn Halle—Schleizer Seenplatte: Schnee- und eisfrei, Reichs st ratzen: Im Flachland schnee- und eisfrei. Im Ge birge festgefrorene Schneedecke, Schneeglätte, Glatteis. Straßen sind und werden gestreut. Reichs Wetterdienst, Ausgabeort Dresden. Wetter» - vorhersage für Dienstag, 1. Februar: Langsam fortschrei tender Temperaturanstieg. Vereinzelt noch leichter Nacht frost. Wolkig bis bedeckt. Zeittvelse Regen. Im Gebirae Schneefall. Müßiger bis frischer westlicher bis nordwest« „Raffe" ln -er Werbung Eine Klarstellung. Wie der Werberat der deutschen Wirtschaft mitteilt, ist beobachtet worden, daß das Wort „Rasse" allein oder in Verbin dung mit Zusätzen, gelegentlich auch als Eigenschaftswort, in der Wirtschaftswerbung verwendet wird. Bet der erhöhten Be deutung. die die Rossenfrage durch den Nationalsozialismus er fahren habe, sei es nicht erwünscht, daß dieser Begriff bei eigen wirtschaftlicher Betätigung, also zum Beispiel bei der Wiri- schaftswerbung, zu einem gedankenlos gebrauchten Schlagwort herabgewürdigt werde. Schon sprachlich unrichtig sei eine Ver wendung besonders als Beiwort von Gegenständen, bei denen biologische Gesichtspunkte keine Rolle spielen (z. B. rassige Hüte, rassige Schuhe, rassige Kraftwagen). Anders liege es bei-Ge genständen organischer Art, bei denen die Betonung von „Rasse" "stb „rassig" auf eine in bestimmter Hinsicht getroffene Auswahl hinwelst. So werde man zum Beispiel unbeanstandet von „rassigen Deinen" sprechen können, wie es zweifellos bedenken- frei sei, In bezug auf Pferde, Hunde usw. von rassigen Tieren zu sprechen. Auch spreche man unter gewissen Voraussetzungen von „rassigem Tabak. Jedoch sei auch bei diesen in der An- Wendung begründeten Fällen darauf zu achten, datz bei der Be tonung der Begriffe „Rasse" und „rassig" sine gewisse Zurück- Haltung geübt werde. Nach dem Tode des Veliehenen bleiben die Auszeichnungen den Erben als Andenken. Das Treudienst-Ehrenzeichen und die Dienstauszeichnungen werden, abgesehen von Ausnahmen, nur solchen Personen verliehen, die sich am 30. Januar 1938 noch im Dienst befinden, dabei aber auch an solche Personen, die die für eine Auszeichnung vorgesehenen Dienstzeiten schon vor diesem Tage vollendet haben. Ver-orbene AahrungSmittel in den Verkehr gebracht Neun Verhaftungen in Marseille. Paris, 31. Januar. Die französische Sicherheitspolizei hat in Marseille fünf Milchhändler und vier Gastwirte sestgenom- men wegen Verkauf verdorbener und ungenietzbarer Lebens mittel. Die Milchhändler hatten vor einiger Zeit mehrere er krankte Kühe erworben und die schlechte Milch an ihre Kund schaft verkauft. Später hatten sie die Tiere geschlachtet und das Fleisch an die Gastwirte verkauft, die es ihrerseits ihren Gästen vorsetzten. Mieder starke Schneefälle in -er Gifel Köln, 31. Januar. Am Sonnabendabend und auch am Sonnlagvormittag setzte im Gebiet der Hochetfel mehrere Stunden andauernder Schneefall ein. Während der Schnee in den Höhenlagen über 400 Meter liegen blieb, ging er in den ttefergelegenen Gebieten bald in Wasser über. Die Gebirgsbäche wurden bald zu reißenden Wassern und überfluteten teilweise weite Strecken der Wicsentäler. Besonders in der Gegend von Blankenheim und Prucn ist durch den starken Schneefall der Verkehr sehr behindert. Die Hauptverkchrsstratzen werden vom Straßendienst geräumt.