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Mittwoch, S. Oktober 1SZ7 8chkIkU«Itu«a! vr«d««.»„ P«N«'IK.17, r»7N u. »ol, D«lchlst»stell«, vi»ck «i» Verla-: »«nnarrta Buchdiu»ei«l «. Verla- LH. «. L. Winkl, Pellerftratz« 17, gerarus 71011, v-stsche«: «e. IO», Vaal: Stndttant vreade» «r. «7« 2m gall, von HSHerer Semalt, verbot, rlntretend«, Betrieb«» PSrun-en hat »er Bezieher »der «jerbuir-Iretbend« leim Bnlprüchk, soll, dl» Jettun- in dgchiSnkleni Umsang«, m«» spStet ober nicht erscheint. Srsüllu»-«»«t t ft D « « » » 4 » Verlag«»« Dreede». -nzeigenprets«: dl« lspaltlg« v mm breit« geil« I Ps-.s für Jamillenanzeigen - Psg. Für Platzwllnsch« linnen mir l«ln« Sewihr leist««. «rschetnt « »al wichenilich. Vk»natllcher Bezug,prel, durch lrilger elnschl. bv Psg »,«. M> Pf,. IrLgerloh» 1.7V; durch di« Post 1.7V «inschliesillch Postabenoelsung^ebllhi. zuziiglich « Psg. Post-Bestellgetd. »inz«l<Nr. 10 Psg., Sonnabend, u. J<i>iag»-Nr. « Ps-, Abbestellungen milssen spliesten, «im Wach« vor «blaut der v«»u-,»rit schriftlich bet» Verlag eingegang«, fei« Unser« krtl-« d0rs«u »ei»« vtbestellungr, «nt-e-enneh»«». «s Nummer 2Z4—SS. Jahrg achUche volkssettung MeAeugeWung der deiltschen SMe ^eichsgeseh schafft gesetzliche Grundlagen für dle vom Führer geplanten umfangreichen städtebaulichen Maßnahmen Berlin, 6. Okt. Im Reichsgesetzblatt wird soeben das Gesetz Uber die N e u g e st a N u n g deut sä) er Städte vom 4. Oktober 1937 veröffentlicht. Mit diesem Gesetz sind nun auch die gesctz- lichen Grundlagen geschaffen für die Ausführung der vom Füh rer und Reichskanzler wiederholt bundgegcbenen Absicht, ei nige grosse Städte des Reiches baulich ne »ge stalten zu lassen. An der Spitze wird die grosszügige Ausgestaltung der Reichsh auptstadt stehen; zu die sem Zweck ist bereits durch den Erlass des Führers und Reichs kanzlers vom 3g. Januar 1637 ein Generalbauinspektor (Pros. Speer) eingesetzt worden. Es soll iveiter der Ausbau der Hauptstadt der Bewegung, der Stadt der Reichs parteitage und der Stadt Hamburg folgen. Für die Durchführung so grotzer städtebaulicher Massnahmen, wie es die geplanten sind, reichen die bestehenden Baugesetze nicht aus. Es war notwendig, um eine einheitliche und geschlossene Durch führung der Massnahmen stcherzustcllen, neue gesetzliche Hand haben zu schaffen. Das Gesetz findet nur sür die großen städtebau- Nchen Maßnahmen Anwendung, die der Führer und Reichskanzler anordnet. In dem nach den Vor schriften des Gesetzes näher zu bezeichnenden Bereiche der städte baulichen Maßnahmen sind sür die Beschränkungen des Grund eigentums die Vorschriften des Gesetzes maßgebend; darüber hinaus bleiben aber die,h-stehenden Gesetze in Geltung, soweit sie mit dem neuen Gesetz nicht in Widerspruch stehen. Bemer kenswert sind vor allem folgende Regelungen des Gesetzes: Die Bebauung von Grundstücken und die Veränderung von baulichen Anlagen kann untersagt werden, wenn durch diese Handlungen die Durchführung der städtebaulichen Maß nahmen erschwert würde; ferner kann die Teilung und die Veräußerung von Grundstücken der G c n c h m i g u n gs- pflicht unterstellt werden. An den im Bereich der städte baulichen Maßnahmen gelegenen Grundstücken besteht ein Vor kaufsrecht der Gemeinde. Notwendig werdende Ent eignungen van Grundeigentum erfolgen nach den bestehen den Gesetzen, jedoch mit den im Gesetz aufgeführten Aenderungen. Die Enteignungsentschädigung muß an gemessen sein. Sie kann auch ganz oder teilweise in Land oder in wicderkehrenden Leistungen gewährt werden. Das Ge setz ermächtigt weiter im Wege der Verordnung Vorschriften über die städtebauliche Umlegung zu treffen. Im Berordnungs- wege können ferner Bestimmungen über die Erfassung der Wertsteigerung ergehen, die das Grundeigentum aus der Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen erfährt. Eben so kann bestimmt werden, daß Im Falle der Beseitigung von Wohnungen der aus der Veräußerung von Wohngruudstücken erzielte Gegenivert oder die Enteign ungsentschädi- gung für den Bau von Ersatzwahn ungen verwen det werden muß. Das Gesetz sieht endlich weitgehende Ge bühren- und Steuerbefreiungen vor; eine etwaige Wertzuwachs st euer wird erhoben, fließt aber in die Kasse des Reiches zugunsten der vorgesehenen städtebaulichen Maß nahmen. Gens verurteilt Piraterie im Mittelmeer Genf, 6. Oktober. Der V ö l Ke r b u n d s r a t hat seine Tagung ckn Spät abend des Dienstag abgeschlossen. Er nahm eine Entschließung zur spanischen Frage an, in der der Rat auf das Arrangement von Ngon und das dazu In Genf unterzeichnete Zusatzabkommen verweist. Der Rat stellt fest, daß „unbeschadet etwaiger später zu vereinbarender Kollektivmaßnahmen" die von den teilneh menden Mächten vereinbarten Maßnahmen sich als wirksam er» wiesen haben. Weiter stellt der Rat fest, daß Angriffe er folgt sind, dle den elementarsten Grundsätzen der Menschlichkeit z u w i de r»l a u fe n. Am Schluß der Entschließung macht sich der Rat zum Dolmetsch der Kultur völker und verurteilt alle Angriffe auf Handelsschiffe. Der Vertreter Polens enthielt sich der Stimme, da Polen innerhalb des Völkerbundes dem Abkommen von Nyon unmög lich seine Billigung oder Mißbilligung aussprechen könne. Polen hnl>e das Abkommen nicht unterzeichnet und vertrete den Grund, saß, daß gewisse Staaten durch ihre Handlungen die anderen nicht verpflichten könnten. — Der Pertreter Schwedens luitonte, daß das Arrangement von Nyon nicht das ganze Problem der Sicherheit der Seeschiffahrt, wie es die nordiscl)en Länder im Nichtelpmischungsmisschuß zur Spracize gebracht hätten, erledig«. — Der Sendling der Valencia-Bolsclrewisten konnte natürlich nicht schweigen. Er protestierte wieder einmal gegen den Aus schluß Valencias aus dem System von Nyon. Anhaltender Vormarsch der nattonalen Truppen Salamanea, 6. Oktober. Asturien: An der Ostfront nutzten unsere Truppen die vorübergehende Wctterl>esserung aus und besetzten di« Dörfer Eorao, Llericas, di« Höhe sowie den Ort Pcdroso; 28 Milizen liefen in die nationalspanischen Reihen über. — An der West front'nicht Neues. Leon: Eine Kolonne besetzte Vertic« Bodo, ein« andere ließ das Dorf Pcndoncs hinter sich und nahm di« Höhe Maguicn- dos In ihrer ganzen Ausdehnung. Der feindliche Widerstand wurde überall niedergerungen. Ferner überwanden die natio nalen Truppen den Gebirgspaß San Justo und setzten den Vor- marsäi in nördlicher Richtung fort. Aragon und Madrid: An einzelnen Abschnitten herrschte leichtes Infanterie- und Artisterieseuer. An mehreren Abschnitten der Südarmee liefen insgesamt 44 Rotmilizen in unser Lager über. Anarchist Flamberti unter AnNage gestellt Paris, S. Okt. Der dieser Tage verhaftete Terrorist Fiamberti wird auf Antrag des Staatsanwaltes unter Anklage gestellt, dle Boni- benanschläge auf die Bürogebäude der beiden Unternehmer- zemerkschaften in Paris ausgeführt zu haben. Die gegen ihn irhobene Beschuldigung lautet: Zerstörung von Gebäuden mit Todesfällen und Totschlagversuch. sooo englische Bergleute zum Feiern gezwungen London, g. Okt. Infolge eines Streiks von Spezialarbeitern In den nord- nallsischen Bergwerken wurden drei der größten Bergwerk« wn Nordwales, nämlich Llay Main, Gressord und Hasod, ststl- zelegt. lieber 8666 Arbeiter werden von der erzwungenen Ar beitslosigkeit betroffen. produltlon der deutschen Dampfhochseefischerel Ueber 8 Millionen Zentner Berlin, 6. Oktober. Der Seefisch wird Valksnahrung. Bon dieser Grundlage aus bringt die „Deutsche Wirtsck-aftszeitung" eine Uebersicht über die bisherigen Erfolge der für die Volks gesundheit wie unsere ernährungspolitische Lage gleichermaßen bedeutsame Förderung des Fischverbrauches. Danach hat sich die Gesamtproduktion der deutschen Dampfhocksteestscherci von 4 684 600 Zentnern im Werte von 33,0 Mill. NM. im Jahre 1032 auf 8 428000 Zentner im Werte von 68,8 Mill. RM. im Jahre 1937 gesteigert. Bei der großen Heringsfischcrci erhöhen sich die Anladungen der Loggcrsischerei von 380 000 Kantjes im Jahre 1932 auf 766 000 Im Jahre 1936. An Salzheringen kamen insgesamt auf: 1913'nur 346 000 Faß, 1932: 468 000 und 1936: 932 0000 Faß. Der Wert der hcrgestellten Fischkonserven betrug Im Produktionsjahr 1932/33 insgesamt 79,847 Mill. RM., im Produktionsjahr 1938/36 aber 118,790 Mill. RM. Gegenüber den Vorkriegsjahren ist dank der durch unermüdliche Aufklä rungsarbeit erzielten Erkenntnis vom Wert der Fischnahrung der gesamte Seefischverbrauch in Deutschland um etwa 120 Prozent gestiegen. Aach fünf Jahren verurteilt Sühne für Rotmordüberfall auf wehrlose SA-Männer. Essen, 6. Okt. Im März d. I. starb der SA-Mann Alfred Schröer aus Essen nach fast fünfjährigem Siechtum an den -Folgen einer Schußverletzung. die er am 26. Juli 1932 erhalten hatte. Da mals war in Essen-Katernberg von Kommunisten ein Feuer überfall im sog. „Brisen" aus SA-Männer gemacht worden, dle Wahlflugblätter verteilten. Schon im November 1932 hatte das Essener Sondergerlcht einige der kommunistisclien Mord schützen zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Jetzt halten sich der 87 Jahre alte Friedrich Iorzig aus Essen-Katernberg, der damals mangels Beweises freigesprochen worden war. und der 36 Jahre alte Max Iandt aus Wanne-Eickel, der ebenfalls an dem Feuerüberfall auf dl« völlig unbewaffneten und wehr losen SA-Männer beteiligt war. vor dem Essener Schwur gericht unter der Anklage des Totschlages zu verantworten. Die Beweisaufnahme widerlegte die Behauptung der beiden An geklagten, nur Schreckschüsse auf die nationalsozialistischen Flug- blattverteller abgegeben zu haben. Unter Versagung mildernder Umstände verurteilte das Gericht die beiden Angeklagten wegen schweren Landfrledensbruches In Tateinheit mit gemeinschaft lichem Totschlag zu je 8 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehr verlust. Die Untersuchungshaft wurde beiden Angeklagten an gerechnet. Der Staatsanwalt hatte je 10 Jahre Zuchthaus be antragt. Die Urteilsbegründung betont die Gemeinheit der Hand lungsweise der beiden Angeklagten, die mit den bereits rechts kräftig Äerurteillen meuchlings auf ivehrlose Volksgenossen schos sen, dle ihnen nichts zuleide getan hatten, und Siechtum und Tod eines wackeren SA-Mannes durch ihr frevelhaftes Tun mitoerschuldeten. Volksgemeinschaft der Tat „Das Winterhilfe merk ist eine soziale Großtat, die in der Geschichte der deutschen Nation unvergänglich sein wird." Ncichsininister Dr. Goebbels hat mit diesen Worten die Bedeutung der Leistungen des WHW in früheren Jahren und zugleich die des Winter hilfswerkes 1937/38 gekennzeichnet, das der Führer am Dienstast abend in der Deutschlandhalle eröffnet hat. 1,8 Milliarden Reichsmark erreicht der Gesamtbetrag der vier Jahrgänge des Winterhilfswerkes, die bisher zur Durchführung gelangt sind. Niemals und bei keinem Volke ist jemals eine solche Großtat sozialer Gemein- scl)aftsarbeit vollbracht worden. Wirklicher Sozialismus — das ist es, was sich in den Taten des Winterhilfswerkes auswirkt. Was nützt den hungernden Bauern in Rußland das Wort vom „Sozialismus" der Sowjets, wenn diese Art von „Sozia lismus" nur dazu führt, daß die breite Masse des Volkes einem unvorstellbaren Elend ausgeliefert wird? Was nützt der „Sozialismus" der Gewerkschaftsführer in Frankreich und Amerika den Arbeitern, wenn die in Verheißunqsvoüer Anstatt des WSW 1937/38 Die Eröffnung des Wlnterhilfswerkes des deutschen Volkes 1937 38 gestaltete sich In der Deutsch landhaste vor 2VVVV Menschen, die bereits ihre ehren amtliche Pflicht im Dienste des WHW erfüllt haben, zu einem verheißungsvosten Auftakt. Schon wenige Stun den nach Eröffnung des Winterhilfswerkes durch den Führer wies die erste amtliche Reichsspendenliste einen Gesamtbetrag von 21018499 RM. auf, ein Ergebnis, das das vom Vorjahr weit übertrifft. Den Rechenschafts bericht über die Arbeit und den Erfolg des WHW in den vergangenen Jahren gab Reichsminister Dr. Goebbels. (Vgl. unsere Berichte im Innenblal.t.) Streiks und Arbeitskämpsen erzwungenen Lohnerhöhun gen nur neue Preissteigerungen und damit eine weitere Verschlechterung der Lebenshaltung nach sich ziehen? In Deutschland herrscht echter Sozialismus, hier ist an die Stelle der Phrase die Tat getreten. Das Win terhilfswerk hat in den vergangenen Jahren mit Erfolg verhindert, daß während der harten Jahreszeit in Deutschland irgendwer Hunger oder Frost zn erdulden brauchte. Der Sicherheit der Löhne und Preise, die in ihrer Wertbeständigkeit von der Autorität der Regierung und damit von der Volksgemeinschaft garan tiert werden, wird ergänzt durch die Fürsorge der Gesamtheit sür alle, die noch unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu leiden haben. Daß es trotz des Ausbauwerkes der vergangenen Jahre immer noch solche wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei uns gibt, das ist wahrlich nicht unsere Schuld. Ost und oft hat ja der Führer darauf hingewiesen, daß die wirtschaftliche Anarchie, die draußen im Zeichen des Libe ralismus noch viele Länder beherrscht, daß der Boykott, den eine unverantwortliche Hetze gegen Deutschland zu organisieren versucht, für unser auf engem Raum zu- sammcngedrängtes Volk ernste Gefahren bedeuten. Das Fehlen von Kolonien, die Knappheit der eigenen Nah rungsgrundlage gestalten den Existenzkampf des deut schen Volkes hart. Aber dieser Kampf wird von einer Gemeinschaft geführt, die nicht gesonnen ist. ihre schwächsten oder unglücklichsten Glieder der Willkür der anderen aufzuopfern. Das tägliche Brot wird auf die ganze Nation verteilt. Und auch In der harten Zeit des Winters braucht niemand Not zu leiden. Mit Recht hat der Führer betont, daß diese Ge meinschaft des freiwilligen Opferns zugleich eine ge waltige Erziehung für das gesamte Volk bedeutet. Durch die Tat wird die Volksgemeinschaft Wirk lichkeit. Indem sie opfern, lernen auch die Volksgenossen die Not der andern erfassen, die selbst nie Not erlitten haben; auch sie werden so zum echten Sozialismus er zogen. „Denn Sozialismus, das kann nichts anderes sein, als eine Verpflichtung, nicht nur an das eigene Ich zu denken, sondern vor sich die größeren Aufgaben der Gemeinschaft zu sehen und ihnen gemäß zu handeln* Mit diesen Darlegungen hat der Führer die Bedeutung aufgezeigt, die das Winterhilfswerk in tdeester Be ziehung über seine engere Aufgabe hinaus hat. Jedes Opfer, das für das Winterhilfswerk gebracht wird, ist gleichzeitig ein Baustein zu der großen nationalen, von sozialem Geiste erfüllten Volksgemeinschaft des neuen Reiches.
