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k, Gegründet 1856 o /)/e m// ?/o/Ne/k- zz/zt/ -IHezzt/ezz/^^zz^s Reichötagsbeglnn in KMiMtimmung o ro.o Ser Verlauf der ReiMagMimg >l» k »u 8ed>»8 m r»,i» ß». , 'v - -»t ^«MeLinstcr O«P.oüttoy-ktellun-y.ertzarre» (kann. Denn^W o o o u o s o u o o » o v u o o a o o o o c> a o 38,0 82,0 173,0 ioö^« »8,15 311 ir.o »ii 32 0 20.0 a a o o o 8 o a o d o o c> 8 0 (I a o a 44,0 r».o »2» »IS.O 41,0 0 0 d y d 0 0 0 0 0 o 8 an»,n, 22 1 o d 0 Srrnwrtcher-eammetnxmme,! »Litt 01« sir Nachlgelprlch«! Olr.1001» Scheine!tun« ». Ha-ptgesihLstAIUll«» «Kid«,««. 1, VNlrUnftraß« »S/L» ««'» «Mg, Mpft» » «««^ »«»den. V»ftlcheck-»O>. 1018 Dresden «achdrnck nur mit deuil-Ouellen-mgab, tDretdn. Mache.) »ulitslig. llnveriaugl« Lchrilistück« »erden nicht «uldetoa-rt lohn), durch P,I»e»»g 8.30 vtt. ^»schließlich L« Vko. Poftgedühr lehn« vos>iuftell>mg»gebichr> iet 2 mal »dchentliche« Verland. Vtn,«bmmmer 20 VI»., «nßechal» Sachsen» 2» Vi». Anjeigenpretie: Di« einspaltig« »o mm dreit« geile 8» sLr anlwly» »0 Via-, die »0 mm »reite ReNamezeile roo Wg, «ußechalt »750 Ps». ad». Drisenadschlag l«. Daris, ffamMenan,eigen »nd SieNengesuche ohne Mabatt 2» BI»« «ußechaw 80 Vs» Ossertengedühr SO Vt» «»»witriige «ustrüge gegen l8orau»be»<chlun» 78,0 100.1 222.0 101 »021 02,71 14,0 53.0 71.0 0l.I1 »7,21 128.0 207.0 08,0 »41 20.0 2.» 2l1,0 30,0 21.0 22.0 »1 3«.O 20,0 10.0 »1.0 18.5 2,0 230,0 223.0 27,0 24.0 73.1 . 31.0 da 05.0 " 0.0 30.0 21.5 43.0 07.0 4,1 230,0 >,0 >.0 1,0 1.0 2.0 1.0 0.0 .2 0,0 4.0 0,0 0.0 >» 02.» d0 72.0 dU 13,0 O 71.0 ll 2.75 O 07.1 0 20.1 d» 00.0 " 07,2 3.0 10.0 0.0 Die Vizepräsidenten: Esser (8en1r.), StlrnmnngidUck nn»oror Reichstav uns Regierung Der Reichstag vom 81. Juli war bereits bet seinem Zusammentritt zum Tode verurteilt. Sein Nachfolger vom 0. November unterscheidet sich von ihm dadurch, das, wenig stens eine kleine Hoffnung besteht, dast er zu Leben und praktischer Arbeit kommt. Der Unterschied liegt allerdings nicht im Reichstag selbst, sondern in den Absichten, mit denen ihm daS Kabinett Schleicher gegeniibertritt. An sich ist das neue Parlament nicht arbeitsfähiger, wie die ver gebliche Suche nach einer MchrheitSbildung in den Wirren der Regierungskrise gezeigt hat. Die politischen Kräfte heben sich durch die Art ihrer Zusammensetzung gegenseitig auf, und die inneren Gegensätze, die der einzig möglichen Koalition vom Zentrum bis zu den Nationalsozialisten den Weg versperren, sind durch die wiederholten Wahlen nicht abgeschliffcn, sondern eher noch stärker hcrauSgearbeitct worden. Wenn trotzdem einige Hoffnung bleibt, dast sich Konflikt, Auslösung und Neuwahlen nicht sofort wieder sagen werden, so liegt das daran, dast der neue Kanzler zunächst mit friedlichen Absichten, nicht schon beim Eintritt die rote Mappe schwingend, in den Reichstag kommt. Ein sonderbarer Tausch der Nollen. Papen, der mit dem aufrichtigen Wunsch nach nationaler Konzentration ans Werk ging, war bis zur Einberufung feines Reichs tages schon in eine Lage gekommen, in der er ihn zum Kampf herauSfordcrn muhte, wenn er sich halten wollte. Sein Nachfolger, dem als General der Ruf eines Gcwaltpoli- tikerS vorauSgehcn mtistte, winkt mit dem Oclzwcig und hat cS bisher jedenfalls erreicht, dast er als „Verstänbi- gungskanzler* angesehen und besonders in der Mitte und sogar auf der Linken mit Aufatmen begriistt wurde. Ob er aber diese Linie einhaltcn kann, ob sie über die innere Be friedung zur echten nationalen Konzentration fiihrt oder ob auch er im weiteren Lauf der Ereignisse gegen seinen Willen andere Wege einschlagen must, das liegt nicht bet seinem Willen und bet seiner geriihmten Geschicklichkeit allein, sondern auch bet -er Einstellung des nun zusammen getretenen Reichstages, der in seinen Entscheidungen wie der der Dynamik der politischen Entwicklung unterliegt. Man kann also in der gegenwärtigen Lage nicht pro phezeie», sondern nur die zum Durchbruch drängenden poli tischen Tendenzen untersuchen und die sich daraus ergeben den Möglichkeiten anfzctgen. Ain klarsten liegt, obwohl noch keine offiziellen Aeusterungen vorlicgen, der Plan der neuen Negierung zutage. Schleicher will vor allem Zett gewinnen. Sein Kabinett ist erst zwei Tage vor der NeichStagScröfsnung fertig geworden. Wenn es auch in seiner Zusammensetzung wenig verändert ist, so must es sich doch nach dem Willen seines Führers auf neue Richt linien des politischen Denkens und Handelns umstellen. Daftir und für eine neue Fühlungnahme mit den Partetcir, die nicht unter dem Druck der Nervosität und des In trigenspiels einer Regierungskrise steht, verlangt der Kanz ler eine kurze AnlaufSsrist über das Jahresende hinweg. Was er vom Reichstage will, ist zunächst kein Vertrauens votum, sondern nur die Vertagung der politischen Ent scheidungen flir eine kurze Spanne Zeit, damit er nicht von vornherein in die Bahn eines „Kampfkabinetts* ab gedrängt wird, die für die Regierung und die Parteien im Augenblick gleich unangenehm wäre. Wenn der neue Kanz ler mit dieser Bitte vor die Volksvertretung tritt, so naht er ihr doch nicht mit leeren Händen, sondern mit Zu« gestänbnissen für jede Partctcnrlchtung, deren Stimmen zu einer VertagnngSmehrheit notwendig sind. Im einzelne« wird ja erst aus der NegierungScrklärnng hervorgchen, was das Kabinett von seiner Seite ans dazu beitragen will, um den kämpferischen Parteien eine abwartende Haltung nahezulegen. Aus seiner Entstehungsgeschichte ist aber schon ersichtlich, bah eS nicht mit den starken Morten austreten wirb, die schon nach der Programmerklärung PapenS den Sturm der Entrüstung auf der Linken entfacht haben. Man wirb nichts mehr von der Beseitigung des „Wohlfahrts staates* hören und auch keine Flüche gegen die Parteibüro» kratie. Die Pläne zur durchgreifenden Reform der Ver fassung sind ja scho>r mit der Person des MeichSinnen- mlntsterS von Gayl aufgegeben. Statt dessen wird die wirt schaftliche Belebung als die Parole der nächsten Zeit in den Vordergrund gestellt. Auch den am meisten umkämpstcn sozialpolitischen Teil des Papcnschen MtrtschastSprogrammS mit den Einstellungsprämien slir die Unternehmer scheint Schleicher fallen lassen zu wollen, so dast nach links hin eigentlich nur die Frage Preusten—Reich als NetbungSfläche übrig bleibt. DaS sind so starke Abstriche am politischen und wirtschaftlichen Programm PapenS, dast die Genug tuung begreiflich erscheint, die wegen dieser Schwenkung im Zentrum und bet den sozialdemokratisch orientierten Ge werkschaften herrscht, mit um so gröberer Berechtigung, als di« Sozialdemokratische Partei für diese Zugeständnisse! keine politische Gegenleistung aufvringen muß, sondern 1« o o o o » o o 78,5 dll >5.0 dO >1.0 S 0,0 U »0,0 dl) 13.0 l) »7,0 " 87.0 1. 22. 0421 241.0 272.1 43.0 20,3 41,0 34,0 22,0 12 .0 § >,0 1.0 !,0 koatsstre Wille des deutschen Volkes kundgetan werden könne, pole misiert gegen das Kabinett von Papen, nimmt gegen «inen überlebten Parlamentarismus Stellung und fttbrt den ersten gewissermasten parteiössentlichen An» griff gegen den neuen Reichskanzler von Schleicher, weil dieser nicht nur Kanzler, sondern auch Reichswehr minister »nd RcichSkoinmissar für Preusten in einer Person sei- Diese Rede ist deshalb wichtig, weil inzwischen in der Wandelhalle bekanntgeworden ist, das; der Reichspräsident dem neuen Reichskanzler die AuslösungSvollmacht bereits zur Verfügung gestellt bat. ES folgen nun die Wahlen der Vizepräsidenten. Erster wird der Abg. Esser vom Zentrum, zweiter der Bayrische Volkspartcilcr Rauch, dritter nach langem Hin und Her doch noch Herr Löbe von der SPD. Dazu kam cS auf recht austergewöhuliche Weise. Die Nationalsozia listen hatten eigentlich den Volksparteiler Hugo vor geschlagen. In der, Stichwahl erzielte nun Hugo genau soviel Stimmen wie sein Gegenkandidat Löbe. Der Vizepräsident Esser loste die Entscheidung aus, die auf Hugo fiel. Später, nachdem die Retchstagssitzung längst geschlossen ivar, wurden die Stimmzettel noch einmcil geprüft, und es stellte sich dabei heraus, dast Löbe doch eine Stimme mehr als Hugo bekommen hatte. Infolgedessen fitzt der frühere sozialdemokratische Reichs, tagSprcisident wieder im Präsidium, und durch die wenig glücklichen Vorgänge des Tages ist der Wunsch aller Nechtskrcise, ein marxistcnfrcteS Reichstags präsidium zustande zu bringen, nicht ersüllt geblieben. Hätte von Anfang an mehr Klarheit und gegenseitiges Vertrauen auf der Rechten geherrscht, dann hätte dieses betrübliche Er gebnis verhindert werden können. Der eigentliche politische Teil dieser ersten Neichs- tagSsitzung kam erst nach dein Abschluss der EröfsnungS- sormalicn, nämlich bet der GeschästSordnnngSdcbatte nm die Tagesordnung für den Mittwoch. Die Sozialdemokraten wollten bereits für Mittwoch eine Regierungserklä rung erzwingen. Demgegenüber beantragten die Kommu nisten ein sofortiges Mißtrauensvotum, Aushebung der gesamten Notverordnungen, Maßnahmen für die Er werbslosen, Aufhebung der Sondcrgcrichtsbarkeit und An nahme ihres AmnestiegesctzcntwurscS. Auö der längeren Debatte, die sich um diese Fragen ergab, ging bann unzwei- brütig hervor, baß die Mehrheit des Hauses mit Mißtrauensvoten sehr vorsichtig sein wirb, gab doch Löbe offen zu, dast der Reichstag Höchstwahrscheinlich im gleichen Augenblick ansgelöst sein würde, in dem ein Mißtrauensvotum gegen die neue Regierung Annahme sände. So wurde im Reichstag bereits die Vertag ungSmehr- hett sichtbar, unter deren Einfluß zumindest der morgige Mittwoch im Parlament stehen wird. die Begriffe „parlamentarische Negierung*, „Präsidial- rcgierunj^ usw. unterhalten, und hat ein Scheingefecht ge führt. Man wollte eben unserem Führer nicht die Macht überlasten, man hat ihm darum unerfüllbare Bedingungen gestellt. sZurufe b. d. Soz.: Ich denke, er kann alles?» Der^ selbe Herr Reichspräsident, der einem Hermann Müller, einem Brüning und einem Franz von Papen sein volles Vertrauen geschenkt hatte sZuruf b. d. Komin.: Wofür sie den breiten Rücken hinhteltenij versagte sein Vertrauen dem Manne, in dem Millionen Deutscher den Größten und Besten scheu, den Tentschland gegenwärtig besitzt jStürm. Beif. b. b. Natsoz., Lachen b. b. Soz. und b. b. Komm.), der seit 14 Jahren und länger an dem Problem gearbeitet hat, wie Deutschland zu retten ist. In seinem Brief an den Reichs präsidenten vom 23. November, der an Gradhcit, Klarheit, Wärme nicht zu übertreffen ist, hat Adolf Hitler unter dem Einsatz seiner Person sich dem Herrn Reichspräsidenten zur Verfügung gestellt. Dieser hat ihn abgelehntl (Gelächter und Ruse links: DaS glaube;» wir!» DaS Ergebnis der Papcn-Negterung ist tnnerpolitisch das EhaoS, austeupolitisch die Isolierung Deutschlands. Die Not des deutschen Volkes sZuruf b. b. Soz.: An der Ihr schuld seid!) ist grenzenlos. Im Monat Oktober dieses Jahres haben in Berlin IM Menschen sich selbst das Leben genommen. sZurufe b. d. Komm.: Aber keine pensionierten Offiziere!) Täglich bekomme ich erschütternde Briefe von ehemaligen Untergebenen und ihren Hinterbliebenen. So schreibt einer ans Frankfurt a. d. Oder: „Nufere Speise sind Tränen. Wir stehen am Ende unserer Kraft. Wir sind der Verzweiflung nahe nnb nur der Tod kann «nS retten* In einem andere»» Brief heißt «S: „Ich bitt« Sie inständig, Herr General, sorgen Sie dafür, wenn Hitler Reichskanzler wird, daß diese «nglückltch« Notverordnung des Reichs- Berlin, S. Dez. In einem menschenleeren Raum, im weiten Kreise abgespcrrt von eine»« Kordon Schutzpolizei, wurde an» Dienstagnachniittag der zweite Reichstag des Jahres 1W2, der siebente nach der Revolution von INI«, er öffnet. Der Sitzungssaal bietet das übliche Bild, überfüllte Tribüne»» und überfüllte Diploinatcnlogen. Jeder fragt sich, ob diescin Reichstag endlich eine längere Lebensdauer be- schicdcn sein »vtrd und im Grunde genommen fühlt sich keiner der Parlamentarier zu Hause im NeichStagögebändc. Heilruse der Nationalsozialisten begrüßen den greisen tveneral von Litz »nanu, der als Alterspräsident die Sitzung eröffnet. Er beginnt nkit einer politischen Rede, was seit dem Auftreten der Kommunistin Klara Zctkii» Brauch geworden ist. Diese Rede erhebt die Forderung, Hitler die Macht zu übertrage»» und atmet eine recht feind selige Haltung gegenüber dem Reichspräsidenten. Abgesehen von kommnnisttschen Zwischenrufen und nationalsozialisti schem Beifall hört sich das HanS diese Rede mit Schweigen an. Beim Namensaufruf der Abgeordneten entwickelt sich um die Freilassung von fünf verhafteten Abgeordnete;» sofort eine GeschästSordnnngSdebatte. strick beantragt Freilassung seiner beiden Parteigenossen Vetter und Grezcsch, indem er betont, dast es sich bei ihnen nicht um Vergehe»» gegen das Leben handelt, ein Hinweis, der vom Abg. Ditt mann sSoz.) bestritten wird. Der Kommunist Torgler ist für die Freilassung von drei Parteifreunden, die wegen literarischen Hochverrats hinter Schloß und Riegel sitzen. Für diese drei Kommunisten setzt sich Ditimann ein, während er sich gegen die Freilassung der beiden Nationalsozialisten wendet. Am Einspruch DittmannS scheitert die sofortige Freilassung der fünf Strafgefangenen. Die Nationalsozialisten revanchieren sich dafür dadurch, daß sie es nicht zur Abstimmung über anderweitige koinmn- nistische Anträge, die insbesondere die Aushebung der Burg- sriedcnövcrordnung und die Aufhebung von ZcitungSvcr- boten zum Ziele haben, komme»» lasten. Auch bei der anschließenden Präsidentenwahl kommt eS zu einem Zwischenfall. strick schlägt Göring vor, die Dcutschnationalen weigern sich, für Göring einzutretcn, weil die Nationalsozialisten, wie sie behaupten, keine festen Zusicherungen für ein Eintreten für den dcutschnationalen Vizepräsidenten Graef (Thüringen) gegeben haben. Dittmann (Soz.) schlägt Löbe vor, die Kommunisten wollen im erste»» Wahl- gang für Torgler eintrcten, im zweiten jedoch für Löbe stimmen, um GöriugS Wahl zu verhindern. Göring wird i»n ersten Mahlgang trotzdem gewählt, besteigt das Präsidium und wendet sich sofort mit einer poli tischen Rede an den Reichstag, die sür die Innerpolitische Lag« vielleicht symptomatisch ist. In seine»» AuSstthrungen stellt er sich nämlich schützend vor die Verfassung. Er meint, daß das Parlament zur Zett die einzige Stelle ist, wo der MW als Präsident wlebervewMt Rauch (Bayr. Volks», Löbe (SPD ) AorUoor SodrUtloltnvg Berlin» 6. Dez. Wenige Minuten vor 3 Uhr strömen die Nationalsozialisten, die wieder geschlossen in Partet- vnisorni auftreten, in den Saal. Die NegterungSbänke bleiben leer, während am NctchSratStisch die Vertreter der Länder, an der Spitze Ministerialdirektor Dr. Badt fttr die Negierung Brann Platz nehmen. Punkt 3 Uhr betritt AlterSpräsidentLttzmann, als einziges Mitglied der nationalsozialistischen Fraktion in Zivil, aus der Brust bas Eiserne Kreuz 1. Klasse, den Saal, um die Sitzung zu erössncu. Alterspräsident Litzmann stellte zunächst fest, dast er nach der Gcschästöordnung, als der ai» Jahren älteste Abgeord nete den Vorsitz zu übernehmen hat. Er ist am 22. Januar INA! geboren und somit 82 Jahre alt. Als Schriftführer berult der Alterspräsident die Abag. Kaufmann nnd Linder (Natsoz.), Lavcrrenz (DN.) und Schwarz, Frankfurt (Ztr.). Hieraus folgte die ErKf-nlmvsre-e -es Generals Litzmann. Unsere Machthaber, so führt er aus, habe»» in de»» letzten 14 Jahren sich reichlich Mühe gegeben, das deutsche Volk an Enttänschnngen zu gewöhnen. (Zwischenrufe der Komm.) Die Enttäuschungen vom 18. August «nd 2ö. November schlagen trotzdem schmerzlich» Wunden. DaS Volk hoffte, dast nach dem jahrelangen, fruchtlosen Experimentieren der Reichs- Präsident die befreiende Tat eintreten lassen würbe, und glaubte, dast er, wie früher, den Führer der stärksten poli tischen Bewegung mit der Führung der Negierung betraue»; würde. DaS hätte in diesem Falle den Mann betroffen, der allein fähig ist, das Vaterland zu retten. (Beif. b. b. Natsoz. -- Gelächter links und Ruse der Komm.: „Nieder mit Hitler I*) Aber statt vor allem zu fragen, wer denn llver- baupt imstandesei, die jetzige Lage zu beherrschen (Zurufe "o HÄr saseioZüb üben-' o o o o o o o o 8 0 s I 1 0. 22. 5». 17,5 58.0 32.0 8>.2i rn »28.15 ns.; p»p. 23.0 23,0 8,1. 20.0 16.0 HANN 27,5 27.5 ed. 20,0 20,0 ik. — — -8c»i rk. — lnic. 202.0 102,0 m» unrInIielMck 0. 22. 5 12. 20,25 23 25 pen —d — M «„»> — — II, 40.0 37,5 c»'. 28,5 30,3» In«n — — il»en 37,0 35,0 — — k. 44,0 44,0 elll 28 5 31./; 8,25 3,0 iS. u. 03 75 03,(5 213.0 Itl.tt M. 5.75 5.475 » 6o. 48,0 48.15 87,0 08,25 34 0 34,75 3 5 4.0 wd. 45,25 46.0 »onmroLtltlo» cd. p 800,0 308.0 ,.V«i 283 0 183,0 «.-vk 270,5 175 5 loutolvorto 35,75 35,0 I 134 0 132,0 »5.15 S3.0 32.5 ' v!,k. 22. 0. B . »om- . d«,4 22. 8. 32 Sy, >4. 1,32 8 <7, »0. 1. 32 Sy, »2. IO 32 4 »2. 7. 32 2 I. 7. 32 S'7, »9. 4 32 2't, IO. 10. 31 2'/, »9. 4. 32 S 2. 3. 32 4 >. 9. 32 0 24. 8. 32 8 20. 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