Volltext Seite (XML)
Nr. SS5 Sell-r wurde zwar nicht», aber tn dem letzt unterzeichneten Pakt steht kein Wort mehr von den Anleihen. In diele« Punkte hat also Frankreich nachgegeben. Die Nullen be- ginne» aber da» alte Spiel loiort von neuem. Sie willen, dak Frankreich als Gegenleistung fltr seine politischen Zu« geständnille eine» günstigen Wirtschaftsvertrag mit Absatz möglichkeiten i» Nubland anstrebt. Anderseits stnb st« leibst inlolge der ungünstig«» Rückwirkungen der WeltwirtschastS« krise aus die Durchführung de» FünsjahreSplane» geld» bedürftiger als fe. Uno Frankreich ist da» einzige Land in der Welt, dak von seinen angehäusten Goldmtlltarben An leihen gewähren kann. Die Folg« davon stnb neue An gebote eine» Handelsgeschäfte» aus der Grundlage: Schul den rückz ah lung und Handelsvertrag gegen neue Kredite. Wenn Frankreich wirklich wirtschaftliche Vorteile aus dem politischen Pakt herauSschiagen will, wird «S also vorerst noch einmal tief in den Beutel greifen müllen. Somit bleibt als einzig greifbare» Zugeständnis der SowietS an Frankreich zunächst nur ihr feierliches Ver sprechen, die französische Innenpolitik nicht durch ihre bol- schcivistitche Propaganda stören zu wollen. Welchen prak tischen Wert diele Zulage bat, wird auch erst die Zukunft zeigen müllen: den» bisher haben eS die russischen Außen- politiker trefslich verstanden, Ihre Verantwortung siir die revolutionäre» Umtriebe, die vom benachbarten Hau» der Dritten Internationale anSgehen, dem Ausland gegenüber abzuleugnen. Frankreich hat übrigen» verhältnismäßig wenig darunter zu leiden gehabt, weil e» sich diese Gefahr durch eine scharf anlikoinmuntstlsche Politik im Innern vom Leibe zu halten verstand. Darin wird es kicher auch in Zu kunft einen besseren Schutz gegen die kommunistische Hetze sehen, als in noch so feierlichen MoSkaner Versprechungen. Dagegen wird in der Vertragsklausel, die die Sicherung gegen'bolschewistische Propg-anta auch aus die französischen Kolonien auSdebnt, daS Bestreben erkennbar, die Akti vität der kommunistischen Propaganda aus die englischen Solontalgebiete abzulenke«. Aus diese« Grunde hat-der Pak» auch in England unliebsam überrascht. Schließlich ist «tn« international« Rück wir- kuna de» VertragSabkchlulleS tn Rechnung »u stellen, bi« von Moskau und Warschau .«ach Gens zur Abrüstungs konferenz htnüberläust. Wenn man auch von solchen Nicht- angrtsfSverträaen nicht allzuviel zu hallen braucht, wie sie tn den letzten Jahren tn Guropa zu Dutzenden abgeschlossen worden stnb, ohne daß sich bl« politischen Sog"»ungen ver mindert hätte»», so stellen ste doch nach der Absicht der Ber- »raglchlteßenden «ine Friedensgarantie dar. Deshalb sind sie auch von Deutschland in der Erwartung, das, kein Verhältnis zu Rußland dadurch nicht berührt wird, öe- griilit morden. Eine weitere Folge besteh» aber darin, daß nun die Ausrede hinsällig wird, mit der sich Polen immer gegen jeden Beitrag zur Abrüstung gesträubt hat. Von Frankreich unterstützt, hat e» bisher immer aus die rus. fische Drohung htngewiesrn, die eine Serabsetzung der polnischen Rüstungen unmöglich mache. Diese» Argument ist setzt erledigt und wird zu einer Waffe für die deutsche AbrüstungSpolitik. Im übrigen besteht, wie von amtlicher deutscher Seit« dargelcgt wurde, für uns kein Anlaß, wegen de» Pakt- abschlnlle» zwischen Pari» und Moskau beunruhigt zu sein. Diese optimistische Ausfällung enthebt die deutsche Außen politik allerdings nicht der Pflicht, bi« Weiterentwicklung der französisch-russischen Beziehungen besonder» scharf zu beobachten, nm die zweiselkoS vorhandene Absicht der fran- zösischen Politik zu durchkreuzen, daß da» FriedenSlnstru- ment de» NlchtangrlssSucrtrage» zn einer Schädigung der dentschen Interessen mißbraucht wird. Reim Konflikt Banttns mit »cm Rot» KMllimMM keim S'MSseriMhvs wegen »er Eikenkakniorterunirn München, 80. Nov. Der Leiter de» bäurischen Ftnanz- mlnisteriumS. Staatsrat Schäffer, teilte im LtaetS- hauShaltSauSkchutz des Bäurischen Landtages mit, dak zur Zeit zwischen Bauern und dem Reich Verhandlungen Iber die Forderung Bauern» ans 1 5.1 Millionen Mark schweb ten Die'e Summe bilde den Fehlbetrag, der durch die starke Minderung an ReichSsteuerttberweisungen im bäurischen Staatshaushalt verbleibe. Ter SkaalSrat wie» darauf hin. dak das Reich kür Maßnahmen über deren Zweckmäßigkeit man streiten könne. Hunderte von Millionen aufgebracht habe. ES mülle daher auch möglich lein, dak die ös«cnt- licken Institnte wie cs Länder und EZemeinden seien, die selbe Gnade fänden wie geiville wirt'ckaktlicke Großbetriebe. 0-nzukomine. dak die allgemeine Finanzpolitik eine Aenderung de» Finanzausgleichs gebracht habe. DaS Reich l>„be einzelne Teil« der E'ns"—*"e">te"er mit besonderen Namen belegt, wie die Ledigensteuer usw. und die'e Teile zu wo v. H kür sich einbehalten, so dak Länder und Gemeinden heute tatsächlich nickt mehr 7"» sondern nur mehr 50 v. H. der Einkommensteuer bezögen. Bei der Reichs- bahnab'tndung forderten die Länder nickt, daß da» Reick den Kapitosbetrag auSlege. »veil da» M'llia'-denbeträge wären. Das Reich habe aber 500 Millionen ReichSbahnvorzugS- aktien die nicht Vermögen de» NeickeS sonder^ ge-'.-'ns'meS Vermöaen der früheren Ei'enbahnländer keien. Diese Vor- zugsakti''»» brückten eine Dividende von 7 v H., alto Mil lionen Mark. Das Reich habe sich früher gNtNdsStzllch be- r«Iterklärt. diese 35 Millionen al» ASschlagS'/?''l>,na. iür die Zin-ansprüche der Eisenbahnlänüer zur Verfügung zu stellen. Da» ReichSflnanzministerinm habe nunmehr Bayer« mitgetellt. daß es seine gesamte RechtSanschauung g«, ändert hab« und das Rech« jegliche« AufwertnngS» «ud Entschädigungsanspruches der Länder überhaupt bestreite« wolle. StaatSrat Schässer erklärte, er hab« der ReickSrealernng nur geantwortet, daß ihm dies« Anssassnng ganz anaenehm sei, weil ber Bogen dadurch so überspannt würde, daß der StaotS. gerichtSbos ebne weitere» einseben wüste, wo die RechtS» «nd Billigkeitsansprüche lägen. Die Folge »verde «ine be» schleunlgte FeststellnngSklage beim Staat», gertchtöhos sein wüsten. Für Bayern würbe sich für dl« le«'»«« zwei Jahre daraus «in Betrag »»« 4^ Million«« er, rechnen. Sunvermarsch auf Schwelm Schwelm, 80. Nov. Unter offensichtlicher Leitung de» ErwcrbSlosenauSschulle» für de» Ennepc-Nuhrkrel» hatten sich Tankende von Erwerbslosen aus dem ganzen Kreis ausgemacht, um nach Schwelm zu marschieren und dort vor dem KreiShauS gegen die von der Negierung herabgesetzten WohlsabrtSsätze zu protestieren. Der Lanürat batte den sogenannte» Hungermarsch verboten und gleich zeitig polizeiliche Verstärkungen von Hagen und Wup pertal anaekordert. Trotzdem Tausende von Erwerbs losen unterwegs schon von der Polizei anfgehalten und znrückgeschickt worden waren, gelang e» einer größeren An zahl von Erwerbslosen, in kleineren Grnvven Schwelm zn erreichen. Tie Polizei mußte gegen die Menge wiederholt mit dem Gummiknüppel Vorgehen- Die Polizei ist mit Karabinern ausgerüstet morden und hält die wichtigsten Punkte der Stadt besetzt. «n'Mq ans einen Mkbiikgermrilier Hanar», 80. Nov. Am Mtttwochvormittag wurden mehrere ErwerbSlosenabordnnngen im hiesigen Rathaus und beim Landratsamt vorstellig. Im Zusammenhang hier mit geplante Kundgebungen konnten von der Polizei recht zeitig verhindert werden. In den Flur der Wohnung deü Oberbürgermeister» Dr. Blaum im Stadtschloß wurde im Verlauf des Vormittag» von noch unermtttelten Tätern etne mit Schwarzpulver gefüllte Schachtel geworfen, die mit lautem Knall explodierte und etne starke Rauchentwicklung erzeugte. Schaden wurde nicht an gerichtet. Duisbura verschiebt Mnszah'vns Duisburg, 30. Nov. Die Stabt Duisburg-Ham born sieht sich bei den noch immer steigenden Lasten der Wohlfahrtspflege zur Zeit außerstande, die am 1. Dezember fälligen Zinsscheine der Duisburger 7 - Millionen - Anleihe von tl)28 einzulösen. Tie Stadtverwaltung hofft, diese Ver pflichtung in den nächsten Wochen nachholen zu können. DK McUtlimskenfcrcnz auf kcm lotcn Punkt Serriol und Mmdanaid Men na» Seal ! SSL schulle» de» Repräsentantenhauses, befürwortete Roosevelt eine iährliche Einsparung von 100 Millionen London, 80 Nov. Ministerpräsident Macdonald hat fetzt endgültig beschlossen, zusammen mit dem Außenminister Sir John Simon am Donnerstag um 15 Uhr sMEZ.j von London nach Gens abznreisen. — Eine Ver lautbarung hierzu besagt daß Amerika durch Norman DaviS und auch Italien bereits in Gens vertreten seien. Ter Zweck der Reise Macdonalds nach Gens bestehe darin, einen erschöpfenden, wenn auch inoffiziellen Mei- nungSauStausch zu ermöglichen, um eine Grundlage tilr die Rückkehr Deutschlands zur Abrüstungskonferenz zu finden. * Paris, 30. Nov. Ministerpräsident Herrlot erklärte am Mittwochabend französischen Prellevertretern, daß er endgültig am Freitag nach Gens abreisen werde. WMin-'on und die AdrillwnMafmur Washington, 30. Nov. Im Staatsdepartement steht man dem in Gens erörterten Plan günstig gegenüber, die bisher über die Abrüstung erzielten Bereinbarungen in Bertragskorm zu bringen und sodann au» Ersparnis gründen die amerikanische Delegation auf ein kleines Büro von ctiva zwei Delegierten zu be schränken. das die restlichen Punkte bearbeiten soll. Nach hiesiger Ansicht ließe sich ein solcher Vertrag in naher Zu kunft schließen, da, wie Norman Davis berichtet habe, so wohl in der Frage der dentschen Rückkehr zur Konferenz al» auch in der Frage des französisch-italienischen Flotten streites erhebliche Fortschritte erzielt worben seien. In Kreisen, die Hoover nahestehen, verlautet, diese Ent scheidung lei dnrch die gegenwärtig wenig freundliche Einstellung Frankreichs beeinflußt worben, das wegen des mangelnden amerikanischen Entgegenkommens tn der Schuldenfrage ossenbar Amerika» Standpunkt zum Mandschurei-Problem und in der Abrüstung nicht mehr zu unterstützen geneigt ist Unter diesen Umständen beschloß Hoover, die bisherigen Genier Bemühungen Amerika» ab- zuichlicßcn und alle weiteren Schritte seinem Nachfolger Roosevelt sttr die Zelt nach dem 4. März zu überlassen. Rvelrvrll sür Kürzungen am RarinelmiWIt Neuyork, 30. Nov. AuS WarmspringS im Staat« Georgia, wa sich augenblicklich der neugewählte amerika nische Präsident Rnoicvelt aufhält, verlautet zuver lässig. daß sich Roosevelt sür praktisch« Kürzungen b«S MarinebauShalt» ausgesprochen hat, wobei aber die AampssLhtgkett der amerikanische« Flotte nicht Dollar durch Umbildung des VerwaltungSapparateS, Abschaffung überflüssiger Flughäsen und Wersten, sowie durch Schaffung eines ZentralbcschassungSamteS für sämt liche BundcSbehörden. Dagegen trat Roosevelt sür die Beibehaltung getrennter Ministerien sür die Armee und Marine ein. Mger-MoM» tret! MtunMirrM Wie«, 80. Nov. Seit Tagen gehen hier Gerüchte um. wonach sich die militärischen Stellen der Tschechoslowakei trotz aller von den Regierungsstellen zur Schau getragenen AbrllstungSbereitschast «tner sehr lebhasten Aktivität befleißigen. So wird, wie zuverlässig verlautet, in mitt- tärischcn Kreisen Prags ganz offen darüber gesprochen, daß die Tschechoslowakei trotz der Abmachung des Rüstung»- felerjahres die Herstellung von FliegergaSbombeu i« betriichilichem Umsang« sortletzt. Die Bomben werden zur Zeit tn Nyrsany bei Pilsen in den Skoda-Werken hergcstellt. Die GaSsüllung wird tn Vystrovani bet Olmütz vorgenommen. Vo'kobesehren nach allgemeiner Wehrpflicht? München, 80. Nov. Der „Frontkriegerbund". der Unterschriften für ein Volksbegehren zur Wiederherstellung einer deutschen Wehrmacht aus der Grundlage einer all gemeinen Wehrpflicht sammelt, gibt bekannt, daß es ihm gelungen sei, statt der benötigten 5000 Unterschriften 20 000 von den Gemeindebehörden bestätigte Unterschriften für seinen Antrag aufzubringen. Der Antrag fei dem Reichs minister des Innern -ugelettet worben. Aahrsluhlunglück in Ma-rt- Madrld, 80. Nov. Bet einem Fahrstuhlunglück aus einer Madrider Untergrundbahnstatton wurden 15 Personen verletzt, davon vier schwer. Der Fahrstuhl, der nur 15 Personen faßt, war zur Zett de» Unglück» mit 21 Per sonen beseht. Die Ursache beS Unglück» lst noch nicht fest gestellt, doch ist erwiesen, daß die HilfSbremlen nicht funk- tionierteu. Der Fahrstuhl selbst ist bet dem Sturz nicht zertrümmert worben, so daß ein noch größere» Unglück ver miede» wurde. 1c Vezemb« 1«r ' - '- - SttiM» teutiid» tzellnhingluimtztlltttaat Genf. 80. Nov. Zu den Plänen der »ents«-«, Ne-ierung auf Schaffung «tner ständigen Vertretung bet» Völkerbund verlautet in «nterrickteten Kreisen; baß mit der baldigen Ernennung des Gesandten Keller »n» ständigen Vertreter Deutschland» im BSlkerbnnbSrat und tn den VölkerbunbSversammlungen z« rechnen ist. Jedoch soll der Gedanke, eine ständige deutsche Gesandtschaft beim Völkerbund zu «reichten, wie Ne bisher nur die kleineren Mächte — Polen, Irland, Kanada, SNdflaivlen und Rumänien — unterhalten, aufgegebe» worden lein. Gesandter Keller wird al» ständiger Vertreter Deutschland in den VölkerbunbStagungrn vertreten, soser» nicht der deutsche Außenminister ober «in anderer hoher Beamter mit der Vertretung der deutsche» Interessen betraut wird. Der neue deutsche Untergeneralfekretär des Völkerbünde», Staatssekretär ». D. Dr. Trendel« n- burg, ist am Mittwoch hier eingetroffcn und hat sein Amt übernommen. Untergeneralsekretär Dr. Trendelenburg wird auf der zu Montag einberusenen Sitzung des Bölker- bnndSrate» osftztell tn seinem Amte bestätigt werden. Eeelmtt Mimrtiw'» m «meika London, 80. Nov. DaS englisch« Kabinett letzte am Mittwoch die Erörterungen über bi« an Amerika abzu sendende Not« in der Schulbensrage fort und brachte sie nach DL Stunde -um Abschluß. Schahkanzler Chamber, la in sagte. Ne werbe sofort nach Washington übermittelt und im Lause von ein bis zwei Tagen auch der Ocsfentlich- keit übergeben werden. — Pressemeldungen zufolge besteht die Note, die sehr lang sein soll, aus zwei Teilen. Der erste Teil befaßt sich mit der Notwendigkeit der Stundung der am 15. Dezember fälligen Nate, während der zweite Teil aus die allgemeineren Fragen der Schuldenrcgclung etngeht. ES werbe auf die Gefahren von Gold überweisungen und ihre Rückwirkungen aus Amerika und auf die europäischen Länder htngewtesen. Ser neue SimmrmaM Ml MMiitm Washington, 80. Nov. Die amerikanischen Erwerbslosen, die allgemein Hungermärschler genannt werden, marschieren aus allen Teilen der Vereinigten Staaten nach Washington, um dort bet der Eröffnung de» Kongreßes am Montag zu demonstrieren. Aus Ohio. Texa», Kalifornien und Minesota wird gemeldet, daß Tausende von Männern und Frauen, zumeist auf Lastkraftwagen, diese Staaten durchsahren. Die örtlichen SrwrrbSlosenräte sorgen sür ihre Unterbringung und Ernährung. Au« Neuyork ist der erste Schub von 650 Erwerbslosen nach Washington unter- weg». Die Bundeshauptstadt Washington be- reitet den Nungermärschlern einen kühlen Empfang vor. Die Polizei gibt bekannt, dak die Hungermärschler keine Quartiere und keine Nahrung erhalten würden, auch sei das Betteln verboten. Die Washingtoner Polizei wird die Erwerbslosenzüge an der DtstrtktSgrenze emp- iangen und tn kleinen Abteilungen nach der Bundeshaupt stadt hinetnlallen. Die Washingtoner Polizei ist nach den letzten Erfahrungen mit den Hungermärschler» für alle Fälle vorbereitet. Sie bat unter anderem ein« grobe Sen dung von Tränengas erhalten. Die benachbarten Garnisonen sind in Alarmbereitschaft gesetzt worden. Aller Urlaub für Polizei und Militär wurde für die ganze nächste Woche gesperrt, da man anläßlich der am Montag beginnenden Ätntertagung des Bundes kongresses Demonstrationen und Unruhen befürchtet. KStte tn Mezckko - Sstre tn «rventtnten Neuyork, 80. Nov. Wie au» Mexiko-Stadt gemeldet wird, ist dort «ine grobe Kälte eingetreten. Das Thermo meter zeigt bis zu 15 Grad llelsius unter Null. Auch ist ein starker Schneefall niedergeganaen. Die Kälte forderte bereits süns Tote. — Dagegen wird aus der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires etne grobe Hitzewelle ge meldet, wobei Temperaturen bis zu 40 Grad Celsius ge- gcmessen worden sind. Gro?e Sochwasferfchüben am Vanamakanal Neuyork, 80. Nov. Wie aus Panama gemeldet wird, hat das Hockwaller d«S Panamakanals große Schäden ver ursacht. Insbesondere wurde der im Bau besindliche Mad- dendamm vom Hochwasser tn Mitleidenschaft gezogen. Dort rillen die Fluten eine Anzahl Baukrane und Dampf bagger mit sich kort- Auch der ChagreSfluß führt Hoch waller. da» den kleinen Ort Cilibrillo vollkommen über schwemmte. Die Bevölkerung des Ortes verließ flucht- artig die Wohnungen, wobei drei Mensche» ertranken. Lurati aller Aemler enthoben Rom, 30. Nov. Der faschistische Abgeordnete August Turati ist, wie parteiamtlich festgestellt wird, vom Partei- sckretär Staraze für unbestimmte Zeit mit der Strafe der Suspension von allen Aemtern belegt worden. Als Grund wird angegeben, daß er in einigen Privatbrtcfen, die der Oessentllchkelt bekannt wurden, Ausdrücke ge braucht habe, die besonders bei einem Inhaber faschi stischer Acmter bedauernswert und unzulässig seien. Turati ist bekanntlich im Dezember 1020 al» Nach folger Fartnazzt» Sekretär der faschistischen Partei ge worden. Dieses Amt hatte er bi» zum Oktober 1080 inne. Er wurde von Tiuriatl abgelüst. Alle Aemter, di« Turati noch in diesem Jahr« bekleidete, hat er jedoch bereits zu Beginn diese» Herbstes niedergelegt, was ihm wohl infolge verschiedener Verfehlungen von höherer Stelle nahegelrgt worden war. Rückreise Trotzki« nach Konstantinopel Malmö, 80. Nov. Der zum Zweck eine» Vortrag» in Lund geplante Besuch Trotzki» tn Schweden kommt nicht zustande. Da Trotzkis Aufenthaltserlaubnis in Dänemark nicht verlängert wurde, hätte er die Rückreise aus Schweden nicht mehr rechtzeitig antreten können. Trotzki begibt sich jetzt wieder nach Konstantinopel. Zweiter Vvtempa Vrozeß am s. Dezember venthen, 80. Nov. Die Hanpiverhandlung vor dem Sonbergericht Beuthen in der Mordsache Potempa gegen dle vor kurzem verhafteten, seinerzeit flüchtigen Golom- bek und Dutzki slndet am v. Dezember im Beuthener Schwurgerichtssaal statt. Parteitag der SPD. in, MSr, in Franklnrt a. M. Der Partetvorstand der SPD. hat beschlossen, dem PartetauS- schuß vorzuschlagen, bah der Parteitag in der Woche vom 12. bi« 10. März tn Frankfurt a. M. stattsinden soll. vls nüeksts ISrllls von Ak»»a,ufk«r Akr»>« »H. Annnntzir«»« P», a. BeniPiav