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V». llahevans. Rr. 4ro VtrnStag,« «rvt»mber en Gegründet 18S6 Dr*« «. «epsch 0 Nkich«»«, Dresden. «oftlcheL-M». >0«I riesde» Nachdruck nur mit druU.OueNrnangab, (Lresdn. NachrZiulLYIg. Unverlanzt« echrylgücke «erden «Ichl auldewatzrt Deichlinckchrlsti Nachrichle« LreN>„ Sernweecher-Sammelnummer! »«»4t Pu« wr N,chI,eIvrLch«, Nr. »oatt «chrtllleltun, u. HauvIge>ch»!U!Iell,i Lieeden.«. t, Marirnkra»« »8/4» L<«a»»a«0eHr b«t tt-Nch ,wetm<U!,er Zustellung monaMch 5.8» L». (etulchlletllch 10 V». str krLge»- l»dn>, durch N,stie«ug »,»0 «l. elnlchllestllch S» Big. Vostgebühr Lohne Posttustellunglgebührl »et 7 mal »OchenUlchem Sersand. Mntzelnummee to Psg., auhechalb Eachlent l» Big. <n»ei,«nvre>I«: Li« «tnlpalitge »0 mm breit« Zeile »» Big-, für »utwlrl» 40 Psg., die so mm breite NeName»eile »<X> Big., «uhechalb »iw Big. ab», lkriirnablchlag lt. Lartf, FamIIIenanieigen und SieNengeiuche ohne biabatt u Big., auberbalb »b Blg. vfleriengebadr »a Pia. «lutwSrNa« NullrLg« gegen Sorau«be>-Hlmi^ Die neuen Wirtschaftsmaßnahmen Der große Ankurbelungspian vraktwolünog vonsror 8«rI1o»r SolrrUUoltoog Mit der am Dienstag Gesetz werdenden großen Verord nung zur Belebung der Wirtschaft macht die ReichSregterung noch einmal eine gewalttgeKraftanstrengung.um das Absinken in wettere Arbeitslosigkeit und Produktions schrumpfung aufzuhalten und darltber hinaus den Boden für «Inen Wiederauftrteb der Wirtschaft vorzubereiten. Immer bedrohlicher war in den letzten Wochen und Monaten die Frage geworden, ob eS überhaupt auf die Dauer noch möglich fein würde, das wachsende Heer der Erwerbslosen auch nur zu ernähren. Mit jedem Betrieb, -er seine Pforten schloß, wuchs der Strom der Arbeitslosigkeit, mit ie-er Be- triebSeinschräukung wurden zahlreiche Angestellte dem Heer der Arbeitslosen einverletbt. mit seder Verknappung der Arbeitsstunden wuchs baS Elend und mit dem Elend der breiten Massen und -es einzelnen das Elend der Dörfer und Etädie. der Länder und Gemeinden. Wenn also setzt die Ne gierung mit einem großangelegten Milliardenprogramm vor die deutsche Oessentlichkeit tritt, so erscheint es. ungeachtet mancher Ausstellungen, die man vielleicht zu machen geneigt ist. angesichts des ErnsteSderLage zunächst einmal not wendig. alles zu tun. um die gesunden und wohl auch zu- knnIISträchttgen Gedanken dieses WirtschastSprogrammS der Verwirklichung damit näherzusithren. Das ist gewiß nicht jene Sorte Optimismus, mit dem die deutsche Politik im Zeichen früherer Regierungen di« deutsch« Oessentlichkeit hin- reichend versehen bat und aus den, weil er ohne wahre Fun dierung war. immer nur Rückschläge, neue Enttäuschungen, neues Mißtrauen und neue Verfehlungen folgten. Der Zeitpunkt für dieses Wirtschaftsprogramm ist anders gewählt. Die Wirtschaftskrise hat eine Grenz« er- reicht, die sie nach unten hin nach menschlichem Ermessen kaum noch überschreiten kann. Die Millionen deutscher Men schen, die heute noch im Arbeitsprozeß unter, wenn auch gekürzten, so doch zum mindesten einigermaßen erträglichen Lebenöbcdingungen sichen, brauchen ein gewisses Volumen von Gütern sttr ihr tägliches Leben, für Ihre Versorgung, für Speise und Trank und Bekleidung. Und so ist nach menschlichem Ermessen der jetzige WirtschastSstandard in Deutschland so, daß die in ihm noch Einbezvgenen einiger- maßen als unabkömmlich bezeichnet werden können. Diese Aussasjung hatte auch die ReichSregterung, die wieder holt der Meinung Ausdruck gab, daß die Wirtschafts depression jetzt den längsten Weg zu einem neuen Punkt des Aufstiegs zurttckgelegt habe. ES wär« deshalb dem deut schen Volke ein schlechter Dienst erwiesen, sich in diesem Augenblick, wo eine neue gewaltige und in diesem Ausmaß noch nicht dagewescne Kraftanstrengung zur Wiedcringang- setzung des deutschen Wirtschaftsapparates unternommen wird, sich nur auf negative Kritik zu beschränken. ES gilt, an die Gesamtheit des deutschen Volkes zu denken, dessen Schicksal auch in wirtschaftspolitischer Hinsicht heut« ange- faßt werden muß, wenn eS nicht zu spät sein soll. So wäre «S wünschenswert, wenn zunächst in dieser Stunde Bedenken znrückgcstellt und alle zunächst einmal mtthelfcn würben an dem Werke des Wiederaufbaues, das die RcichSregieruug mit dieser Verordnung zu beschreiten gedenkt. Eine große Ucbcrraschung bildete in dem neuen WirtschaftSprogramm die Tatsache, daß die Mittel für die Ingangsetzung der Produktion abermals bet rächt- ltch erhöht worden sind. In der Münsterer Rebe des Reichskanzlers hörte man wohl, daß das ArbeitS- beschafsungSprogramm in seinen Grundzttgen aufrecht erhalten werden soll. Aber man ahnte noch nicht, daß eS, wie jetzt feststcht, verfünffacht werben würbe. Heute er fahren wir, daß öffentliche Aufträge im Werte von 7KV Millionen Mark vergeben werden sollen. Rechnet man hierzu die aus den Stcueranrcchnungvscheinen zu mobili sierenden Mittel in Höhe von 3,2 Milliarden Mark, so kommt man rund auf eine gesamte Neutnvestttion von 8 Milliarden Mark, und das ist eine Ziffer, die sich gewiß anhören läßt und die unter allen Umständen ge eignet sein muß, einen merkbaren Austrieb für die Wirtschaft zu geben. In der neuen Verordnung wird zunächst auf baS System der Steurranrechnungsschetne Bezug genommen, besten Prinzipien ja Inzwischen allgemein bekannt sind. Neu ist zunächst, daß der HauSbesitz aus RetchSmittcln einen Zuschuß sttr die Durchführung rückständiger Reparatur- arbeiten bekommen wird, und zwar tn Höhe von bis zu KO Millionen NM. in Form von Darlehen. Das Darlehen soll 10 Prozent des VerkausSwerteS des Hauses nicht über schreiten. Eine wettere Voraussetzung ist für diese Darlehen, daß sich -er Hauswirt selbst mit dem doppelten Betrage an diesen Hausreparaturen aus eigenen Mitteln beteiligt. Auch hinsichtlich der Höhe der Steueranrechnungs scheine ist eine Acnderung vvrgenommen worben. Für Umsatz-, Gewerbe- und Grundsteuer, di« am 1. Oktober bezahlt werden, werden SteucranrechnungSscheine in Höhe von SN Prozent des gezahlten SteuerbctrageS a»S- gegeben. Bet der B c s ö r d e r u n g S st e u e r bleibt es bei INN Prozent. Hierdurch werbe» ganz erhebliche Beträge für die Arbeitsbeschaffung der Reichsbahn frei. Amtliche Begründung der Verordnung Berlin, ö. Sept. Amtlich wird mitgetetlt: Alle seit herigen Bemühungen zur Bekämpfung der Arbeits losigkeit haben keinen durchgreifenden Erfolg gehabt. Die NctchSregiernng mußte sich daher zu w e i t g r e ii e n d e n und einschneidenden Maßnahmen entschließen. Diesem Kampfe gegen die Arbeitslosigkeit soll neben anderen tn Vorbereitung befindlichen Maßnahmen die Verordnung vom 4. September 1V82 dienen. Die bisherigen Erfahrungen haben ergeben, daß eine noch so große Ausweitung der öffentlichen Aufträge für sich allein niemals ein solches Maß an Arbeit schaffen kann, wie es sttr wirksame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erforderlich ist. Neben einer Erweite rung des Programms sttr öffentliche Arbeiten, dessen Be- deutung durch die Maßnahmen der Regierung durchaus an erkannt wird, müssen deshalb wirksame Maßregeln zur Belebung der Privatwirtschaft treten. Die Negierung vertritt diese Maßnahmen, weil sie überzeugt ist, daß die Privatwirtschast noch immer den besten Weg für eine rationelle Befriedigung der wirtschaftlichen Be dürfnisse der Menschen darstellt, und daß es deshalb darauf ankommt, die in ihr schlummernden Kräfte zu wecken. Alle Maßnahmen der Regierung haben den Zweck, die wirtschaft- ltche Not des deutschen Volkes nach Kräften zu beheben und zu lindern. Dieses Ziel würde nicht erreicht werden, wenn die zu ergreifenden Schritte im späteren Verlaus zu wirt schaftlichen Rückschlägen führen könnten. Deshalb muß alles vermieden werden, was die Ttabilttät der Währung irgendwie beeinträchtigen könnte. Die wirtschaftlichen Be stimmungen der Verordnung sind tn enger Zusammenarbeit mit der RelchSbank ausgearbeitet worden. Die Lebenshaltung und die Konsumkraft bet breiten Schichten -er Bevölkerung sind infolge der Deflation tief ge sunken. Diese Entwicklung läßt sich wirksam nur bekämpfen durch eine grundlegende Besserung der Lage des ArbestSmarkteS. Die Berordnung gewährt deshalb der Wirtschaft nur dort Erleichterungen, wo eine nnmittelbare Belebung der Produktion und damit des ArbcitSmarktes mit Sicher heit z« erwarten ist. Hieraus erwächst der Privatwirtschast die Verpflichtung, alles zu tu», um zunächst den Produktionsapparat für die zu er wartenden Ausgaben InstanL zu setzen. Sie muß sich dieser Verpflichtung bewußt sein und danach handeln. Bei der jetzigen Wirtscl-astölage gilt eS, den nach Er- reichung des TiesstandeS der Krise zu erwartenden natürlichen Aufschwung der Wirtschaft vorznbereite«. Hierzu dient zunächst bas umfassende Programm für die Vornahme öffentlicher Arbeiten, das mit der neuen Verordnung verbunden ist. Der Oessentlichkeit ist nicht ge nügend bekannt, daß die ursprünglich hierfür vorgesehenen Mittel inzwischen lehr erheblich erhöht worben sind. ES kann auf einen Gesamtaufwand der öffentlichen Stellen für solche Zweck« von nahezu X Milliarde Reichsmark in den nächsten Monaten gerechnet werden. Die Einsetzung di«ser Mittel wird eine unmittelbar wirksam werdende Nach frage nach wichtigen Produktionsmitteln Hervorrufen und damit einen weit über den Kreis der beteiligten WirtschaftS- zivclge hinausreichenden belebenden Einfluß aus die ge ¬ samte Wirtschaft auSttben. Diesem von den öffentlichen Aufträgen ausgehenden Antrieb der Volkswirtschaft wird nun auf breiter Grundlage der für die Privatwirtschast be stimmte Antrieb hinzugcfügt. Die BeschäsligungSprämie, zu der sich die Regierung trotz mancher Bedenken entschlossen hat, wird insbesondere den kleineren und mittlere» Betrieben, die verhältnismäßig zahlreiche Arbeiter beschäfti gen, zugute kommen. Sie bietet einen starken Antrieb aus erweiterte Einführung der Kurzarbeit. Sie wird weiter eine billigere Kostenberechnung ermöglichen, damit Preis steigerungen Vorbeugen und die Verbreiterung des Absatzes fördern. Di« Beschäftigungsprämie bedeutet endlich eine sehr fühlbare Entlastung aller öffentlichen Haushalte, be« sonders der Haushalte der Gemeinden von de« Koste« ' der Krisen, und Wohlsahrtsunterftützung. Die Beschäftigungsprämie allein würde sich nicht ausreichend auömirken können, solange die Unternehmer mit ständig steigenden Verlusten arbeiten müssen. Die Milderung der Umsatzsteuer wird deshalb gewährt, weil diese Steuer nur diejenigen trifft, die Umsätze machen und dadurch die Erzeugung fördern. Die Herabsetzung der Grundsteuer — neben der Bereitstellung von bis zu öö Mil lionen NM. als Zuschuß zu Reparaturen für de« HauSbesih — soll in erster Reihe dazu dienen, die finan ziellen Boraus-setzungen für die Wiederherstellung der seit Jahren stark vernachlässigten städtischen und ländlichen Ge bäude zu schaffen. Es war technisch nicht durchführbar, dl« Vergünstigung von der Vornahme der Reparaturen unmit telbar abhängig zu machen; es muß aber erwartet werden, daß -le freigeworbenen Beträge diesem Zwecke zugeführt werden, und zwar um so mehr, als der Eigentümer damit nicht nur dem allgemeinen Interesse dient, sondern sich auch selbst vor den großen Nachteilen weiterer starker Entwer tung seines Grundbesitzes schützt. Die Rückvergütung auf Gewerbesteuern endlich bedeutet «in« stark wirksam« Entlastung der Produktion. Die für ein Jahr gewährten Steuererleichterungen sind ein Vorgriff auf die Steuererträge künftiger Jahr«. Dieser Vorgriff ist unbedenklich. Di« in Betracht kommen den. auf eine Reihe von Jahren verteilten Beträge sind, gemessen am Umfange des NcichShaushalteS, verhältnis mäßig unbedeutend. Ferner ist damit zu rechnen, daß die Steuercingänge nach Ueberwindung der Wirtschaftskrise reichlicher fließen werden, und daß dann die geplant« Reform der öffentliche« Verwaltung sich in einer wesentlichen Senkung der Ausgaben auSgewlrkt haben wird. Von -er Privatwirtschaft wird erwartet, -aß st« dnrch Vergebung von Neparatn raufträgen, Durch führung privater und öffentlicher Arbeiten und sonstige zu sätzliche Produktion die Arbeitsmöglichkeiten bald und er heblich steigert. Dazu bedarf sie in den meisten Fälle» neuer zusätzlicher Kredite. Die Unterlage hierfür biete» die Steuergutscheine. Diese werben deshalb zum Lombard bei der Reichsbank zugelassen. Sie werden darüber hinaus aber auch als Unter lage für zusätzlichen Diskontkredit bei den Ban ken und bei -er RelchSbank dienen. Ferner werden sie an den Börsen gehandelt werden. lFortsetzuvg stehe r. Leit«) Dazu kommen die viel erörterten 700 Millionen Mark für BcschästigungSprämien. Die ReichSregierung hofft, daß diese 700 Millionen Mark tn vollem Umfange auS- geschöpst werden. Die ReichSregterung ist nicht der Meinung verschiedener Kritiker, die auf die möglicherweise etntretcnden Defizite warnend Hinweisen. Ma» überlege sich zu diesem Zwecke, baß diese SteueranrcchnungSscheinc außer bet der Ein kommen- und Körperschaststcuer in den Jahren 1084 bis 1038 bei allen übrigen Steuern tn Zahlung genommen werde», und zwar in jedem Jahr ein Fünftel. Das sind pro Jahr zwischen 800 bis 450 Millionen, bet einem Steuer volumen von 6 Milliarden also praktisch nicht viel mehr als ein Zwanzigstel. Wenn dieses Zwanzigstel tn den Jahren 1084 bis 1038 wirklich nicht eingespart werden könnte, ober wen» aus diesen Betrag nicht verzichtet werben könnte, dann müßten sich die Zustände in Deutschland so erschreckend verschlimmern, daß sich jede Möglichkeit einer Voraussicht überhaupt auSschlöffc. Jetzt kommt eö darauf an, daß die Wirtschaft von den tn Stencranrechnungsschetnen gegebenen Möglichkeiten, dem Verkauf, der Lombardierung und der Benutzung dieser Scheine zur Kredttunterlage und Wechselztehung weitgehend Gebrauch macht, um sich Betriebsmittel zu schaffen und die Maschinerie des Arbeitsprozesses wieder tn Gang zu sehen. Je mehr sich die Wirtschaft an die Möglichkeiten, die tn dem neuen System liegen, hält, um so größer sind die Aussichten, baß das Werk der WtrtschastSbclebnng gelingt. Wichtig ist ferner noch das BcanstanbungSverfahren hin sichtlich der Höhe der Löhn« und Gehälter bet den vom Reich subventionierten Betrieben und denen der RcichS- verwaltnng. Dadurch besitzt bas Reich unmittelbaren Ein fluß aus die Löhne und die Gehaltögestaltung bet denjenigen prlvatwirtschastlichc» und öffentlichen Unternehmungen, die mit Geldern des Reichs gestützt worden find pder gestützt werden. Dies« Maßnahme bedeutet einen außerordentlich scharfen Eingriff in zahlreiche Beamten- und An- gestclltcnverhältnissc, da jetzt die subventionierten Betrieb«, z. B. Hapag und Norddeutscher Lloyd, ihre Gehälter nicht mehr nach dem Prinzip der Privatwirtschaft, sondern nach denen der Beamtenschatt zahlen werden. Ein weiterer wichtiger Punkt ist dann die in der Ver ordnung ausgesprochene Ermächtigung für die Reichsregie« rung, die Organisation der Sozialversicherung und des Versorgyngs wesens neu durchzuprüfen und zu ordnen. In -er Wilhelmstraße wird hierzu jedoch ausdrück lich betont, daß diese Neuordnung und Neuorganisation sich nicht auf die Letstungrn der SoztalversicherungStnstttute be zieht, sondern nur deren organisatorische Vereinfachung und Verbilligung zum Ziele hat. Schließlich wäre noch die ori ginelle Methode hervorzuheben, die die Negierung zur Durchführung -er Arbeitsstreckung einsührt, nämlich die Möglichkeit, -le Tarife für die 31. bis 40. Arbeitsstunde in -er Woche zu senken, und zwar bis zu 50 Prozent, während die ersten 30 und die letzten acht Arbeitsstunden bet voll lausenden 48 Stunden arbeitenden Betrieben zum vollen Tariflohn zu vergüten sind. Hierdurch ist ein starker Anreiz zur Arbeitsstreckung und zur Mchrelnstellung von Arbeit», kräften gegeben, die sich wahrscheinlich ebenfalls tn -er Arbeitslosenziffer bemerkbar machen wird. Auch hier wil der Versuch gemacht, mit den Prinzipien kapitalistischer Privatwirtschast -er Wirtschaftskrise und -er Arbeitslosigkeit Herr zu nkerden. Dieses Prinzip -er Privat wirtschaft und -er Vermeidung aller staatSsoztklistischer Experimente geht dnrch das Programm wie ein roter Fade». Die Privatwirtschast, die heutige Wirtschaftsform, wird sich darüber klar sein müssen, daß dieser Versuch gelingen muß, wenn nicht unübersehbare Gefahren für die heutige gesamt« Grundlage unserer Wirtschaft und unserer WirtschaftSor-4 nung heraufbeschworen werden sollen.