Volltext Seite (XML)
Atenö-AuSsabe »«. gahrvano. Rr. is« Freitag, 22. Avril 1»32 kN Gegrünöet 1ZS6 Draziaickchrtsti »achvchlen »re-dm gernwrechn-Tammklnummei: eo»«l Nur jür Nack>Io«wräck>«: Nr. raoit SchrNUctlung u. HoupIgk1ck>LII«II«Ilk: Dresden-«. 1, Msrlenluatze ««/«> »rn» u. «nk-a: LIWI4 » Nrtch«»), Dresden. «ofticheck.«!-. 10»» Dresden Nachdruck nur mti deuiI.QueNenang-de lDretdn. Nachr.> »uläINg. Unverlangt« Lchrillftückc werden nicht aulbewahrt »qusrqrvtlhr tel tSgllch zweimaliger ZufteNung monatlich ä.eo Ml. ieinlchliehlich 70 Psg. lür Trägere lohn), durch Postbezug S.LO Mk. elnschliebttch SS Psg. Postgebühr «ohne PostzustellungSgebühr) bet 7 mal wSchenIIlchem «ersand. ikinjelnutnmer lO Psg. »nzetgenoreile! Die einspatiige »o mm breiie Zeile SS Psg., sür auDvSrl« so Psg., die 00 mm breiie Netiamejetle roo Psg., auherhatb >so Psg. abz. tirisenablcktlag It. Darts, ksamiliettanleigen und Lteliengeiltche ohne Nabatt IS Psg., auher- halb »S Psg. Liiertengebühr SO Psg. 7Iu«wärlige Austräge gegen «oraudbejahiung. WOlangst bet -en Partelen ln Genf Der englische Mrüstungsvorschlag verwässert Vor» noavrvm oavk Aval «otvaocktvo Vk.-W.-Soock«rkorlol»tar»taNar Genf, 22. April. Sofort hat sich heut« die stark« Wir kung der Tardieureis« nach Genf und des energischen Eingreifens des französischen Ministerpräsidenten ln die Ab rüstungskonferenz gezeigt. Waren die Franzosen hier gestern trotz Paul BoncourS grober Rede und des Gegenstobes TitulcScuö ausgesprochen in die V c r t e t d i g u n g gedrängt, so haben sie heute wieder ihren Willen dnrchgesetzt. Tardieus Arbeit hinter den Kulissen tut ihre Wirkung. Der englische Aubenmtntstcr Simon schwächte heute morgen seinen Vorschlag, der bekanntlich eine Vcschlubfassung der Konferenz gegen den Besitz und den Gebrauch bestimmter AngriffSwasscn verlangt, im Sinne deS gestern von Tttu- leScu vorgebrachten Gegenvorschlags entscheidend ab. ES soll aber vorläufig nichts se st gelegt werden. Di« Konferenz billigt platonisch das Prinzip der „qualitativen Abrüstung", behält sich aber volle Frei, heit vor, später zu entscheiden, ob eine Jnternatio, naliflernng fRettung durch Völkerbundtarnungj oder aber ein Verbot dieser schweren Massen beschlossen werden soll, von denen die Franzosen behaupten, das, sie zur Aufrecht- crhaltung der Sicherheit unbedingt notwendig seien. Titu - l«Scu und nach ihm Tardieu persönlich konnten mit otn«m Unterton größter Befriedigung der neuen englischen Entschließung warm zustimmen. Der französische Ministerpräsident Kat also die Genugtuung, die er im Hinblick aus die Wahl braucht, erhalten, und seine Presse kann sich beruhigen. Tas ist Tardieu gelungen, obgleich alle Großmächte sonst siir den ursprünglichen englischen Vorschlag waren und die Franzosen außer ihren europäi schen Vasallen fvou denen sich erfreulicherweise Belgien tcrnhieltj nur acht s i> d a m e r i k a n i s ch e Staaten und Persien hinter sich wußten. ES «ar ein ziemlich klägliches Schauspiel, als heute morgen die Gesamtkonscrenz und mit ihr auch Nadoluy, Apponyi und Litwinow dem neuen, ver« fälschten Antrag zustimmten. Der Vertreter Deutschlands betonte dabei allerdings, daß Deutschland natürlich nur in einer Zerstörung der schweren Massen nach dem Muster der in Deutschland seiner zeit dnrchgesithrten Entwaffnung eine Lösung sehen könne. Er hätte aber nach unserer Meinung mindestens die neue Verschleppung kennzeichnen müssen. Litwinow machte sich über diese VvlkcrbundSmcthodc des ewigen Aus- wetchcnS vor den Entscheidungen luftig. Der englische Ministerpräsident Macbonald war zu gleich mit Tardieu ebenfalls kurze Zeit heute früh im «itzungdsaal. Vom deutschen Reichskanzler war leider nichts zu sehen. Die Besprechungen -er Staatsmänner Heute scheint in Gens endlich die FrUklingSsonnc, und da für empfängliche Leute hoffen aus eine Belebung der Stim mung und auch ans milde Luft im Koiiscrcuzfaal. wie in den Zimmern der großen Hotels, wo seit gestern eine Besprechung der hier versammelten Staatsmänner auf die andere folgt. ES hat nicht viel Wert, diese Zusammenkünfte alle der Reihenfolge nach ausznzählcn und sede mit neuen Kom binationen und Vermutungen zu umgeben. Tatsache ist, daß diesmal ausnahmsweise fast durch, «eg strengste Verschwiegenheit gewahrt worden ist. Am meisten Bedeutung mißt man begreiflicherweise der langen Zusammenkunst bei, die Brüning gestern abend mit Tardieu im Hotel Metropole hatte. Hier steht wenig stens so viel fest, daß keinerlei ernstlichc Annähe rung erfolgte, vielleicht nicht einmal versucht worden ist, sondern daß beide Staatsmänner nur die Gelegenheit wahr nahmen, sich gegenseitig ihren Standpunkt ausführlich aus einanderzusetzen, wobei zweifellos von beiden Seiten auch der Druck und die Zwangslage aus Grund der inner- politischen Situation ausgcspielt worden ist. Tardieu scheint überhaupt gegenwärtig ausS schärfste mit diesem Mittel zu arbeiten. Man muß dabei auch daran denken, daß ihm in letzter Zeit doch mancherlei gucrgegangcn ist. Vorläufig liegt die Verwirklichung sowohl feines Donauplancs wie auch der englisch-französischen Entente noch in weiter Ferne. Sicherem Vernehmen nach hat er gestern auch bei Sti m s o u keines wegs besondere Erfolge gehabt. Die Amerikaner denken auchan ihre M ahlc u. Schon aus diesem Grunde müssen sie tedcs Entgegenkommen in Richtung aus die französischen Sichcrhcitswünschc und die Schuldenstreichung ablehnen. Jedenfalls — das dürste sich auch Stimson klargemacht haben — denkt niemand in Washington hieran ohncstärkstc R ii st n n g s v c r m t n d e r u n g der europäischen Staaten und ohne eine Entspannung in Europa, die die ameri kanischen Opfer auch lohnen könnte. Dementsprechend hat gestern die Abrüstungsfrage be sonders stark im Vordergrund der Verhandlungen zwischen den Ministern gestanden. Die Amerikaner sind in dieser Be ziehung gegenwärtig ausgesprochen aktiv. Noch niemals Ist in Gens ein amerikanischer Staais- sekrctär anwesend gewesen, noch niemals haben sich am gleichen Tage die Ministervräsidenten Englands, Deutsch lands und Frankreichs und dazu noch der Vertrauensmann Mussolinis getroffen. Sollten diese Männer sich tatsächlich durch iunerpolltische Bedenken und durch Mahlangst in einer so unerhörten kritischen Weltlage von großzügigen Entschlüssen abhalten lassen, so würde das In d r Welt mit Recht die ticsste Ent täuschung und Empörung Hervorrufen. Das aber müßte wieder zu einem neuen Vertrauens, schwnnd führen. Dann würde sich aber auch zeigen, das, diese Männer, wenn sie die Stimmung ihrer Völker Vor schüßen, nickt nur ihre eigenen Pslichten versäume», sondern sich in Wahrheit weit unter und hinter dieser Stimmung und in Unkenntnis der wahren össentlichen Meinung der meisten Länder befinden. Im Vordergrund der heutigen Besprechungen werden die Unterhaltungen zwischen Brüning und M a c d o n a l d stehen. Außerdem wird -er Kanzler seine Besprechungen mit Tardieu sortsctzcn. Abends treffen sich die fünf Staats männer ans einem großen Essen deS VölkerbnndösekretartatS. Danach fährt Tardieu für einige Tage wieder nach Paris. Man nimmt setzt an, daß die großen Besprechungen der „Fünf" vielleicht erst Dienstag oder Mittwoch nächster Woche fortgesetzt werden können, weil Tardieu erst dann zurück- erwartct wird. Das NM-bamm IM nm SüuimiiMatmmi Die „Schufo" -leibt in Reserve vraktmolsung uoaorar Sarllaar Sokrlttlvltuog Berlin, 22. April. Wie das Reichsbanner seine „Demobilmachung" ausfaßt, dafür ist die lüngste Nummer der am morgigen Sonnabend erscheinenden Zei tung ,DaS Reichsbanner" ein beredtes Zeugnis. Ein Vorabdruck dieser Stummer ist nämlich der „Berliner Börsen zeitung" bereits setzt in die Hände gefallen und cs findet sich hier ein höchst aufschlußreicher Artikel mit der Ueber- schrift „Schufo in Urlaub". Zunächst wird fcstgestellt daß es „der unwiderstehlich« Druck der Eisernen Front" gewesen sei. der das Verbot der SA. bewirkt habe. Ueber die eigentliche Bestimmung der Reichsbanner- schufo wird dann folgendes mitgetcilt: „Die in ihren Rückwirkungen verhängnisvoll gewordene sahrclange Schwäche der staatlichen Gewalten hatte schließ lich notwendigerweise zur Organisierung der Selbst- Hilfe geführt. Die ReichSbannerschuso wurde zum Schutz schild republikanischer BolkSkraft, Fast süügüü selbstsichere, opferwillige Kameraden haben sich in Stadt und Land tm Lause eines Jahres in unseren Schutzsormationen inner halb des große» Relchöbannerbundcs zusammengeschlosscu. Jene Männer haben den Einbruch senes zerstöre rischen Faschismus in baS freie politische staatsbürgerliche Leben mit zu verhindern geivußt. Es muß klipp und klar »u^esprochcn wer»««, daß viellelcht in de» Großstädten, wohl nie aber in den vielen Klein- und Mittelstädten und nie aus dem flachen Land die P o l i z e i k r ä f t e sicher auS- gereicht hätten, dem Staatsbürger seine politischen Frei heiten zu garantieren ES bedurfte teuer Mäuner des Reichsbanners im Rahmen der „Eisernen Front", 'oust hätte man die Reichswehr heranzlchcu müssen, deren hehre Aufgabe des Grenzschutzes und deren überparteiliches Ansehen darunter nur aus das schwerste hätte leiden müssen Jene 4MMN Männer haben aber weiterhin in sreiwilliger Einschulung in dem abgelaufenen Jahre sich tauglich ge- macht, in chaotischen Notzeiten bereit zu sein für den Aufrnk staatlicher Gewalten und bereit zum Hilfsdienst nach den Weisungen dieser staatlichen Gewalten" Hier wird oss«n zngegeben, daß die ReichSbannerschuso als EkttiN Mann starkes Privatheer der Sozialdemo kratie HilsSheer sür die sozialdemokratische preußische Polizei lein wollt« und sollte. Zum Schluß wird über das weitere Schicksal der Schuss gesagt: ..Unsere Schusomänner sind heute aus dem aktiven Dienststand in die Reserve getreten. Mir haben dcmo- btl gemacht. Schuko in Urlaub!" Eine erneute Mobilmachung wird Mr den Augenblick angekttndigt. in dem die SA. wieder zugelassen wirb. Die „Berliner Börsenzeitnng" sieht in diesem Artikel den Beweis dafür, daß die Schufosormatlonen nur der Form nach ausgelöst sind, in der Praxis aber als „in Reserve stehend" weiter b e st e h e ru Ser Wortlaut de- MMen Briefe» au Sroener sLtli.) Dresden, 22. April. Dem in der Oessentlichkeit laut gewordenen Wunsche entsprechend wird das Ersuchen, das der sächsische Ministerpräsident nach dem Verbot >>er nationalsozialistischen SA.-Formationen an den Reichs minister deS Innern gerichtet hat, im Wortlaut bekannt ¬ gegeben: „Bereits bei den ersten Besprechungen über die Ent wicklung der verschiedenen Wehrverbände hat die sächsische Regierung den Standpunkt vertreten, daß alle polizeilichen Maßnahmen, die ergrissen werden sollten, unter Wahrung strengster Objektivität gleichmäßig nach allen Seilen er, griffen werden müßten Nach den ln Sachsen gemachten Be obachtungen wird diese Gleichmäßigkeit in weiten Kreisen der Bevölkerung, auch soweit sie nicht von dem Verbot be troffen werden, vermißt. Das Neichsministcrium des Innern wird ersucht, zn prüfen, ob die Voraussetzungen des Bor, handcnleins militärähnlicher Organisationen auch bei an deren Verbänden politischer Parteien vorliegt." Linkshetze gegen Sachsen Die Erörterungen über das Reichsbanner und die Not wendigkeit eines Verbotes dieser SPD.-Schntztrnppe habe» die Linke in große Verlegenheit gebracht. Sie sucht das durch Ablenkungsmanöver zu verschleiern, und das beliebteste Ziel ihrer Angriffe ist seit einigen Tagen die sächsische Re gierung. Ihr wird sonderbarerweise der Schritt beim Reichstnncnministcr zum Vorwurf gemacht, den einige Tage später der Reichspräsident v. Hindenburg ebenfalls unter- nvmincn bat. Beide haben in gleicher Meile und fast mit den gleichen Morten verlangt, daß bet VerbotSmaßnahmcn von Parteiwchrverbänden gleiches Maß angelegt werde und daß man der Linken ebenso scharf auf die Finger sehen solle. wie den Nationalsozialisten. Beim Reichspräsidenten wurde dieser Bries auch von Linksblättern als Ausfluß seiner streng überparteilichen Einstellung gekennzeichnet, bet der sächsischen Regierung dagegen soll diese Anregung genau das Gegenteil von tteberparteilichkeit sein, nämlich „Förderung des Nationalsozialismus", die sich besonders der sächsische Innenminister Richter zum Ziel seiner Tätigkeit gemacht habe. Von den Nationalsozialisten hört man'S bekanntlich ganz anders. Bis zu welchen Verstiegenheiten diese törichte Hetze gegen die sächsijchc Regierung einporklimint, zeigt ein Artikel der demokratischen „Vossischen Zeitung", der dem Innenminister Richter vorwirst, daß er „just am Tage der Rcichöaktiou gegen die SA. und LS. die L a n d c S v e r o r d n u n g, die den Pollzeiorgaucu die Zugehörigkeit zur NSDAP, verbot, außer Kraft gefetzt hat". Wie ivir dazu von zuständiger Stelle erfahren, handelte cs sich bei dieser angeblichen „Lan- desvcrordnung" um eine Verfügung aus dem Jahre lst2t, die inzwischen völlig sinnlos geworden ist, da seinerzeit die NSDAP, und alle nationalsozialistischen Versammlungen verboten waren und damals dementsprechend eine Zu gehörigkeit von Polizcibcamten zur Partei verboten wurde. Seit der A ii s h c b u v g des tm Jahre 1N23 ergangenen Ver bots der NSDAP, ist den Polizcibcamten die Mitglied schaft in der NSDAP, nicht ausdrücklich verboten gewesen, da nach Ansicht der RcichSregicinug und auch des Reichs gerichts die NSDAP, nicht zn den Parteien und Organi sationen gehört, deren Ziel der gewaltsame Ninslurz dcrVer- salsung ist. Die Nir die Polizcibcamten maßgebenden Be stimmungen über ihre Dienstpflichten und die Grenzen ihrer politischen Betätigung sind im Sächsischen Polizcibeamten- gcsctz enthalten. Eine eigentliche LandcSvcrordnung über die Zugehörigkeit von Poltzeibeamtcn zur NSDAP, hat nicht bestanden und hat daher auch nicht aufgehoben werben können. Das Ministerium hat lediglich kürzlich auf Anfrage eines Polizeipräsidiums auf diesen Tatbestand ver wiesen. Also wieder einmal ein Schlag ins Wasser! Nie Nerstimmma zwilchen «nener unö »em Reich-Mwentenvalai- Berlin» 22. April. Die Antwort des Neiclwinucn- Ministers auf das Schreiben des Reichspräsidenten in Sachen des Reichsbanners wird sich, wie an zuständiger Stelle ver lautet, abermals verzögern. Die Entscheidung soll nämlich erst fallen, nachdem der Reichskanzler aus Gens zurttckgekchrt ist, also nicht vor Mitte oder Ende nächster Woche. Unter diesen Umständen verstärkt sich der Eindruck, daß die Hinauszögerung einer vom Reichspräsidenten baldigst geforderten Klärung von der politischen Absicht diktiert ist, dcnscnigen Kreisen, die man sür den zweifelsohne sehr schroffen Bries Hindenburgs au Grocner sür verantwortlich hält, eine gewisse Nichtachtung zu be zeigen. Wie lange freilich der Reichspräsident ge neigt sein wird, sich diese Methode gefallen zu lassen, steht dahin. Die Verstimmungen haben jedenfalls in den letzten Tagen noch weiter zugenominen, da selbstverständlich Im ReichSprästdcntcnpalaiS ein solches Verhalten als unzu- läjsig und unbotmäßig empfunden werden muß. Großfeuer zerstört i rov Häuser Tokko, 22. April. Durch ein Großseuer nmrden «n Omija ISliv Häuser in Schutt uud Asch« gelegt. Viele Menschen verbrannten, und zahlreich, Personen wurden ver letzt. Der Schaden wird aus etwa 6 Millionen Mark de- «tNerk.