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«m»»». ir. Mm« kl! »NI» «. »erlag! LIepsch 4 «elchard», »relden. Poplcheck-Kto. t»«» Lirtde« Nachdruck nur mit deuIl.Quellenangab« i»re»dn. Rachr.) »ulilllg. Unverlangt« »chrtltpü»« Werve» nicht «ulbewavrt Dragtamchrtstr «achnchte« »reeven Gernlvrechrr-Lammelnummert »gilt Nur lü, Nacht,^Prlch«i Nr. »»vlt «chrtltlrttun, «. HauptgelchLItasteNei Dreadeu- >. l, Martenstrai« ro/a> Gegründet 18ZH »qug»gevltvr Irl IlgNch »wetmallger Zustellung manakltch » H VN. («tnIchNeKNch 7» Pf,, für »rl,««« lohn», durch Pastbeiu, »,ro «k. elnlchllebllch LI Vl». Papgebsth« lohn« Vostaustellunglgebihr) bet 7 mal wdchenUlchein verland. «tn«elnummer lv Pf,., austechald Sach!««, t» Vs^ Nn«et^nprell«i »t« rtnIpaUIg« »0 mm breit« Zeil« »ü Psg., für «ulwiirt« «0 Pf,., di« »0 mm breit« N«Name»eil« »SO Ps,„ austechalb »50 Pfg. ad», iktlenabfchl», N. Laris, Familien an, eigen und «teilen,efuch« «In« Natatt » Bi^, austervalb »i oilerten-ellchr l>0 vil- NubwLrttg« Nultriig« g«,en Borauabe,avlun» /Ve m// ?/orNM- «me/ Das Kabinett Laval im Senat gestürzt Mit N Stimmen in »er Minderheit geblieben pari«, IS. Februar. Da» Sabinell Laval ist gestürzt. Da» Ministerium ist bei der Frage, wann die Interpellation de» Senator» peyronnet zur Verhandlung gelangen soll, mit 2S Stimmen in der Minderheit geblieben. Im Senat legte heute nachmittag Innenminister Catbala »em Hanse de« Wahlgesetze««»«») vor, de« die Kammer angenommen hat. Die Berhandlnnge« «nrden von der Linke«, namentlich den bürgerlichen Radikalen, mit ironischen Zwischenrufe« begleitet. Un« mittelbar daraus stellte der SenatSprästdent an den Ministerpräsidenten die Frage, wann er die Interpellation des Senators Peyronnet über di« allge« meine Politik der Regierung 5« beantworten gedenke. Ministerpräsident Laval erklärte, der Senat «erd« zwelsel» los der Ansicht sei«, daß die Debatte über diese Inter« pellatiou vielleicht vertagt iverden könnte. In Gens sei eine allgemeine Diskussion über die Abrüstung i« Gange. Die Regierung müßte «ährend dieser Berhandlnnge« intakt bleiben «nd ihre ganze Autorität behalten. Die französischen Delegierte« hätte« gegenüber dem Standpunkt einer aus wärtige« Delegation de« französischen Standpunkt z« prä» zifieren. Er schlag« deshalb als Berhandlnngötaa Freitag, den SS. Februar, vor. Bei d«r namentlich«« Abstimmung «nrd« der Antrag mit löö gegen 154 Stimmen abgelehnl. Daraus erklärte Ministerpräsident Laval: »Ich bin bereit, de« Laa der Diskussion eher anznsetzen, als vorgesehen. Ich verlange aber, daß die Diskussion der Jnterpellatio« Peyronnet «egen der angeführten Gründe heute nicht stattsindetr denn vielleicht übermorgen «ird eine auswärtige Delegation in Gens Vorschläge unter« breiten, zu denen die sranzvfisch« Delegation Stellung nehmen mnß. SS handelt sich hier um «ine tnternaIt», nale Frage, «ährend es sich bei der Interpellation nur um innenpolitische Zwischensälle handelt. Ich appel liere an das Gewisse« des Senats (starker Widerspruch bei den Radikalen und Sozialisten) und fordere di« Senatoren aus, die politischen Leidenschaften in diesem ernsten Augenblick zurückz« stellen. Znm B«««iS, mit welchem Ernst ich diese« Appell an das hohe HauS richte, stelle ich die BertrauenSsrage.« Diese Erklärung Lavals ries «ine «ngeheure Aus- re g « ng bei der Mehrheit des Senats hervor, da es etwas ganz Neues ist, nach einer Abstimmung nochmals einen Antrag ,« stelle«, der bezweckt, di« erste Abstimmung zu korrigieren. Bet der namentlichen Abstimmung blieb die Regierung «lt 55 Stimme« i« der Minderheit. Der Antrag Lavals «mrde mit 167 gegen 154 Stimme« ab gelehnt. Die Regierung ist damit gestürzt. Präsident Seumr nimmt dir Demtisien an Paris, 16. Febr. Die Regierung hat um 17,26 Uhr dem Präsidenten der Republik das gemeinsame Demissions schreiben überreicht. Präsident Doumer hat die Demission angenommen und wird noch heute abend seine Beratungen zur Lösung der Krise aufnehmen, das heißt traditions gemäß die Präsidenten des Senats und der Kammer empfangen. Im Senat hatte man den Eindruck, baß viele Senatoren gegen die Regierung gestimmt haben, weil sie noch einmal versuchen wollten, eine Negierung weitestgehender Kon zentration zu bilden. Auch in der Kammer vertrat man nach HavaS die Ansicht, bah der Senat durch seine Stimmabgabe den Wunsch habe bekunden wollen, «ine An näherung -wischen den verschiedenen republikanischen Kammerfrakttonen zu ermöglichen. In ben Wandelgängen der Sammer wurden sür die RegiernngSbilbnng in erster Linie die Senatoren Paul Bonconr, Lonis Barths« «nd Albert Sarraut genannt. Ministerpräsident Laval teilte heute abend mit, daß SriegSminister Tardle « Genf verlassen «nd am Freitag in Paris etntresse« «erd«. Wie zuverlässig verlautet, wird Brtand bet dieser Kabinettskrise keine Nolle spielen, da sein Gesundheits zustand eS ihm seht nicht erlaube, aktiv hervorzutreten. Die Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung in der Einzelberatung des Budgets die Bubgettitel Uber die ösfent- liche Gesundheitspflege angenommen und sich angesichts der Ministerkrise sodann auf unbestimmte Zeit vertagt. Etwa 150 Abgeordnete der bisherigen Regierungsmehrheit haben eine Entschließung angenommen, in der sie mit Bebauern fcststeNen, daß der Senat in dem Augenblick, in dem Frank reichs Interessen in Genf auf dem Spiele stünden, die Ver antwortung übernommen habe, das Kabinett wegen einer formalen Frage zu stürzen. Diese Abgeordneten betonen, ihr Vertrauen nur einer Regierung schenken zu wollen, die die Politik der nationalen Einigung zu betreiben gedenke. Der BMerdmid mahnt?aaan zur Mäßigung Deutsche Zweifel am Srfolv Von nonaram »voll Sank «ntoonckton V.-A.-Soack«r- darloütarataNar Genf, 16. Februar. Die NachmittagStagung der zwölf Ratsmächte — ohne Japan und China — war erst gegen Abend beendet. ES wurde eine Entschließung gefaßt, die noch heute abend dem RatSvertreter Japans, Sato, »«gestellt werden wird. Der Wortlaut soll erst morgen früh veröffentlicht werden, doch erfährt man über den Inhalt schon das Wichtigste. Danach wirb Japan, wie schon ge meldet, nochmals beschworen, sich vom Geist der Mäßigung «nd der Gerechtigkeit letten zu lasten. Gleichzeitig wird an die Würde Japans als RatSmacht appelliert. Also im Grunde nur «in neues Händeringe« der RatSmächte. Wichtiger ist der zweite Teil, in dem klar ausgesprochen sein soll, baß der Rat territoriale Veränderungen ober vollzogene Tatsachen, die dem Artikel 10 der Völkerbunds akte, der gegenseitigen Garantie der Grenzen, widersprechen sollten, nicht anerkennen würde. Dabei wird nicht ausdrücklich gesagt, ob nur Schanghai oder auch ble Mandschurei gemeint ist, woraus es aber sehr an- kommt, da die letzte Aktion de» Rate» sich stets aus Schanghai bezog. Vielleicht hat man hier absichtlich einen Rest von Unsicherheit gelassen. Dieser neue, diesmal einseitige Appell an Japan ist rechtlich kein ossizieller RatSbelchluß, sonder« «ur eine Mahnung d«S RatSpräfideute« lm «amen seiner elf Ratskollegen. Welche „Feinheiten" spielen hier eine Rolle?« Der politische Grundgedanke diese» neuen Schrittes, der bekannt- lich aus angelsächsischen Wunsch hin erfolgt ist, soll in der Ueberlegung liegen, daß auch in Japan etne bestimmt« Richtung die uferlose Unternehmung in Schanghai miß. billigt. Diese Bewegung soll durch diesen Appell gestärkt werben. Wie man hört, hat der Vertreter Deutsch- »and» während der Verhandlungen Zweifel geäußert, ob diese erhoffte psychologische und politische Wirkung tat- sächlich durch den vorliegenden Avpell erreicht werben könne, hat sich aber damit der Mitverantwortung nicht ent zogen. Dadurch ist in englisch-amerikanischen Kreisen eine ziemliche Aufregung entstanden. Das Gerücht wurde verbreitet, daß Deutschland etne Schwenkung seiner Politik zugunsten Japans vollzogen habe, um diese Rats- macht im Hinblick auf spätere Entscheidungen auf seine Seite zu ziehen. I« Wirklichkeit liegt keine Aenderung der »««tsche« Politik vor. ES spricht aber vieles dafür, daß die deutschen Zweifel an der Wirksamkeit dieser neuen Beschwörungsformel sich als berechtigt erweisen werben. Vri Schanghai Ruhe vor tem Sturm Schanghai, lg. Februar. Auch am Dienstag kam «» außer einigen kleineren Schießereien in Schavet und an der Musungsront zu keinerlei ernsten Zusammenstößen zwischen Chinesen und Japanern. Di« Vorbereitungen zu einer großen Offensive und die Befestigung der Stellungen gehen auf beiden Seiten weiter. Die Japaner haben bet Schapet und auf dem freien Gelände außerhalb -er Stabt «in ganzes System von Schlitzengräben angelegt, in die bereit» ein« große Anzahl von Truppen gelegt worben ist. Auch die Chinesen, von denen behauptet wirb, daß pe von deut schen Beratern unterstützt werben, tressen steberhaft BerteibigungSvorbereitungen und haben ein« große Reihe von Maschtnengewehrnestern ausgebaut. I« Seblet der Bah« Nanking—Schanghai ziehen sich fünf chinesisch« Armeekorps unter dew Oberbefehl General Feng» zufamme«. TS ist möglich, daß die Japaner sich einer Gesamtzahl von 100 0Ü0 Mann chinesischer Truppen gegenübersehen, wenn sie die Feindseligkeiten auf da» Gelände westlich von Schanghai auSbehnen, vorausgesetzt, daß di« chinesischen BerstärkungStruppen Ki» dahin »uaelaugt sind» Lavals Ende Der Sturz der französischen Negierung mit Laval an -er Spitze un- Tardieu als stärkstem Exponenten kam plötz lich, aber -och nicht unerwartet. Schon seit Tagen war in Parts auf eine solche Möglichkeit hingedeutet worden, und -te Propheten haben recht behalten. Für uns in Deutsch, land ist eS bei -er Beurteilung -er dadurch herbeigeführten Lage von Bedeutung, daß es keine Frage -er Außenpolitik, inSbesonLere keine mit -en deutsch-französischen Beziehungen zusammenhängende ist, die zu dieser Entscheidung des Senats geführt hat. Es entbehrt nicht des Netzes, daß im Gegenteil nur innerpolitische Angelegenheiten zur Er örterung standen und -aß Laval gerade über den Versuch gestolpert ist, sie auf das für jede französische Negierung rettende außenpolitisch« Gleis zu schieben. Als alter parla mentarischer Routinier hatte Laval längst Unheil gewittert. Er wußte, daß ihm -er Senat, der in seiner Zusammen« setzung mehr nach links neigt als die Kammer, nicht mehr gewogen war, weil er sich als Ministerpräsident in -er Füh- rung -er Negierungsgeschäfte je länger, desto mehr als -er willenlose Gefangene seiner rechtsorienttcrten Kammermehr heit erwiesen hatte. In dieser Verlegenheit versuchte Laval den altbewährten antideutschen Dreh. Um von der vorliegen den Interpellation über seine Innen- un- Wirtschaftspolitik abzulenken, wies er auf -le demnächst in Genf zu erwarten- -en deutschen AbrttstungSvorschläge hin. Hierdurch hofft« er Gelegenheit zu finden, die Diskussion zu verlagern: sie vom innen- auf das außenpolitische Gebiet abzulenken und jenes LieblingSthema zu schaffen, bas ja leider bet -er Mentalität, die in Frankreich herrscht, stets verfängt, wenn nämlich eine Frage in -en Vordergrund geschoben wird, die mit Deutsch- land in Beziehung steht. Die Senatoren haben sich auf diese« Vorschlag nicht eingelassen, sie scheinen über Lavals Manöver entrüstet gewesen zu sein un- haben ihm mitsamt seinem Kabinett -en Laufpaß gegeben. Die wirklichen Gründe liegen viel tiefer, als «S in -er kurzen, aber verhängnisvollen Geschäftsordnungsdebatte zum Ausdruck gekommen ist. Es hat sich natürlich nicht darum gehandelt, ob die umstrittene Interpellation über die allge meine Politik ein paar Tage früher oder später beantwortet wurde. ES war vielmehr die lange verhaltene Unzufrieden heit des Senats, die »um Ausbruch kam. Den letzten Anstoß dafür hat die von der NechtSmchrheit der Kammer unter Obstruktion der Linken angenommene Wahlrechts- re form gegeben, die auf Abschaffung des StichlvahlsystemS und Einführung des Fraucnwahlrechts abzielte. Man machte Laval un- seinen Ministern -en Vorwurf, -aß sie mit Liese« einschneidenden Veränderungen einseitig die Partetintereffen der Rechten zu fördern versuchten. Die Ueberlegungen de» Senats, -er fest entschlossen war, eine solche Reform zu ver hindern, gingen aber noch weiter. Ihm schwebt seit jeher als Ideal einer Negierung für Frankreich ein« Konzentrations regierung vor, also ungefähr das, was wir die Große Koali tion nennen würden. Weil eine solche unter der Herrschaft der gegenwärtigen Kammer nicht zustande kam, war sie im Oberhaus von jeher unbeliebt. Aus diesem Grunde hatte -er Senat ja auch schon das Rechtskabinett Tardieu gestürzt, ohne freilich feinen Willen durchsetzen zu können, weil sich jede andere Kombination als lebensunfähig erwies. Auf jeden Fall wollte -er Senat aber bet dieser Gelegenheit verhindern, -aß durch -le Wirkung -er Wahlrechtsreform die Möglichkeit einer KonzentrationSregterung auch für die Zukunft verbaut würde. Zum mindesten durfte das neue Wahlgesetz bet Len kommenden Wahlen im Frühjahr noch nicht in Kraft sein. Darum mußte Laval gehen. Ander« Gründ« der Unzufriedenheit kamen dazu. Sie haben wohl mit der Finanzpolitik, aber nichts mit Laval verfehlter ReparationSpolttik zu tun. Man hat bemängelt, daß er keine Initiative gegen die Auswirkungen der Wirt schaftskrise entfaltet hat, -le sich allmählich auch In Frankreich fühlbar macht. Statt -er kommenden Entwicklung vorzu beugen, ist die Negierung im Hinblick auf eine günstige Wahlstimmung Im Volk sehr freigebig mit Bewilligungen aus -em Staatssäckel verfahren, ohne Rücksicht darauf, daß das Budget -es nächsten Jahres, für das sie nicht mehr die Verantwortung zu tragen haben wirb, darunter leidet. Alles, was in -er französischen Politik geschah, und noch mehr, wa» nicht geschah, stand unter dem Gesichtswinkel der gefürchteten Wahlentscheidung. Den Parlamentariern waren die Gorgen um ihre Wiederwahl wichtiger als die Sorgen des Lande». Und Laval, nach außen «nerqtsch und zäh, hat sich in -er Innenpolitik treiben lassen, ohne auch nur -en Versuch zu machen, den Parteien seinen Führerwtllen aufzuzwingen. Diese Passivität ging sogar so wett, »aß er sich aus Angst, irgendwo im Parlament anzustoben, nicht dazu ausrasfen konnte, den Wahltermin festzusetzen. Ursprünglich war -er April in Aussicht genommen. Aber bann bemerkte die Rechte, daß ans diese Weise die sranzösischen Wahlen vor -t« preußischen fallen würden, und da» war ihr unbequem. Sie hosste ihr« eigenen, nicht allzu günstigen ««Sflchlen ver- beffern zu können, wenn «» möglich wär«, nach dem «Ul