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Azana einziger prafl-entschastskandl-at Madrid, 9. Mai. Der Berbindungsausschuß der spani schen Volksfront Kat, nachdem die übereinstimmende Entsclzeidung aller der in ihr zusammcngeschlassenen tstarteicn vorla^, t» der Nacht zum Sonnabend den Ministerpräsidenten Aza na zum ein» zigeu Kandidaten der Volksfront für die am Sonntag staltsin- -eii-en Präsidenlenivnhlcn erklärt. AbtelliWSlclter lm sapsniwen Eisenbahn. mliMrliim ermordet Tokio, 9 Mai. Nm Sonnabendmoraen llberslcl ein ent lassener Ingenieur den Abteilungsleiter im Eisenbahnministerium Für,Kawa im Büro und verletzte ibn durch Dolchsticlzc in den Unterleib tödlich. Nach der Tal reinigte der Mörder, Ingenieur Taguchi, den zur Tat benutzten Dolch und verliess unangefochten das Ministerium. Nls Beamte Furukawa auffanden, eilten sie sofort dem Täter nach und vcrkafteten ikn in dem Augenblick, als er gerade in einem Auto zur Polizei sichren wollte. Ta- gucht erklärte, das, er die Tat bedauere, aber man kabe ikn un'er dem Vorwand einer Nervenkranlcheit entlassen, wofür Furukawa verantwortlich gcivcseu sei. Ministerialdirektor Furukawa stand im Alter von 53 Iah- ren, wäkread Taguchi -M Jahre alt ist und Im »Zergangenen Jahr wegen Unbotmäßiqkeit im Dienste entlassen worden mar. Bewaffnung der britischen Postdampfer London, 9. Mai. In einem am Freitag veröffentlichten Weischuch, das die Vereinbarung zwiscl>eu dem Postministerium und der Eunard- Whitc-SIar-Line entkäll, finden sich Interessante Einzelheiten über die zukünftig« Bewaffnung der britischen P o st - dampfer. Es ist vorgcselxn, daß dies« Dampfer, die haupt- sä<l>lich den Postverkekr zwisäzen Eoutkampton und Ncwyork durchführen, fe nach Größe mekrer« 15,24-em-Schnellfeuergc- schützc haben werden, die auf Kosten der Admiralität auf den Dampfern eingebaut werden sotten. KU machen für den Dienst, den sie unserem Volk zu leisten haben. Die erste Aufgabe an der Mutter ist eine Frag der Erziehung. Dieser Aufgabe widmet sich deute in besonderer Weise der Reichsmütterdienst. Seine Aufgabe ist es, körperlich und seelisch tüchtige Mütter für ihre hohe Aufgabe der Muttersüzast heranzubilden, sie zu schulen für die Pflege und Erziehung der Kinder und sie vorzubereiten auf ihre hauswirtschaftlichen Aufgaben. Archer dem Reichsmütterdienst, der in seinen Lehr gängen die deutschen Frauen und Mütter einzusühren picht in die Pflege und Ernährung des Kleinkindes, die Desundheitspslege in häuslichen Krankheitsfällen, in ßaushaltungsfüyrung und Kochen, in Nähen und Aus bessern von Wäsche und Kleidung und ähnliche praktische Dinge des Familienlebens, verdient am Muttertag auch die Arbeit des Hilfsiverkes „Mutter und Kind" Er wähnung, das zahllosen deutschen Müttern tatkräftige Unterstützung zuteil werden licht. Das Hilfsiverk „Mut ter und Kind" gliedert sich in verschiedene Arbeitsgebiete, wie wirtschaftliche Hilfe, Nrbcitsplcchhllfe, Wohnungs und Siedlungshilfe, Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen, Müttererholungsfürsorge, Erholungsfür- sorgc für das Kleinkind, Iugendcrholungsfürsorge und Kindergarten. Nur einige Zahlen seien aus der Arbeit des Hilfswerkes angeführt: 571455 werdenden Müttern und Wöchnerinnen wurde im Jahre 1035 Hilfe geleistet, fn 32765 Fällen konnte Arbcitsplatzhilfc gewährt werden. Insgesamt wurden 1034 und 1035 106016 NUitter durch >ie Müttererholungsfürsorge verschickt. Die wirtscl)aft- liche Hilfe erfaßte im Fahre 1935 1740142 Familien mit 1761205 Familienmitgliedern. Diese nackten Zahlen lassen mehr als viele Worte die ungeheure Arbeit er kennen, die hier an unseren deutschen Müttern geleistet wird. Aber nicht nur der Staat bat Aufgaben an der Mutter. Auch die Kirche sieht von seher es als eine ihrer vornehmlichsten Pflichten an, die Heranwach sende weibliche Generation auf ihren späteren Beruf nls Frau und Mutter geistig und seelisch vorzubereiten. Dar um achtet und schätzt auch sede weise Staatsftthrung die hohen moralischen Werte, die Mutter und Familie aus Religion und Uebcrnatur zuströmcn. Und cs ist bezeich nend. dasz dort, wo, wie beispielsweise in Sowsetruhland, die Staatenlenkcr die Religion mit Füßen treten, es zu gleich auch schlimm bestellt ist um Mutter und Familie. Mutter, Familie, Volk, Religion sind eben Dinge, die sich nicht voneinander trennen lassen. Und gerade die Tatsache, daß in Deutschland Staat und Kirche gemeinsam und einander ergänzend an der Förderung unserer Familien arbeiten, iede der beiden Gemeinschaften mit den ihr gemäßen Mitteln und ihren eigenen Zielselzungen, bietet die Gewähr dafür, daß. was in unseren Müttern und Familien heute an leiblichen, geistigen, seelischen und religiösen Kräften neu entfacht und grundgelegt wird, eine vielverheißende Saat ist, die in den Kindern der geaenwärtigen und der kommen den Generationen die schönsten Früchte am Le bensbaum des deutschen Volkes hervorbrinaen wird. Vr. Ley spricht am Montag über alle Sender Berlin, 9. Mai. Der deutsche Rundsunk überträgt am Mon tag, dem 11. Mai, von 16.15 bis 16.40 Uhr aus alle Sender de» Reichsbetrlcbsappell für das deutsche Bau gewerbe. Nelchsorganlsationsleiter Dr. Ley spricht von der Reichsautobahn bei Heilbronn am Neckar und leitet damit die Grobaktion für Unfallverhütung tm Baugewerbe ein. AeichSbankauSwelS für -le erste Ml-Woche Berlin, 9. Mai. Der Ausweis der Reichsbank vom 7. Mai 1936 zeigt eine normale Entlastung des Noteninstituts In der ersten Mai-Woä-e. Mit der Berminderung der gesamten Ka pitalanlage um 195,5 aus 4660,4 Millionen RM. ist eine Ab- deckung der Ultimobeanspruchung von 34,7 v. H. zu verzeichnen. Sie singen -le Internationale , Mservisienausschreiiungen in der Bretagne Paris, 9. Mai. Der „Matin" berlchlet Uber — wie da» Blatt sich «»»drückt — schwer« Zwischenfälle, di« französisch« Reservisten unter dem vesang der International« in einem Bahnhof in der Bretagne hervorgerufen haben. Etwa 100 Reservisten aus Paris, die nach dem Truppen übungsplatz Loetquidam befördert wurden, hatten sich schon in Rennes Mut angetrunken, so dasz bei der Abfahrt des Zuges ein« Meldung über die Stimmung dieser Reservisten an die fol genden Bahnhöfe telefoniert wurde. Auf -cm Bahnhof von Mess«« waren deshalb Gendarmeriestreitkräste und eine Abtei lung des 11. Kolonialartillcrieregiinentes aus Lorrient zusaiu- mcngezogen worden. Beim Halten des Zuges stiegen die Pa riser Reservisten unter dem Gesang der Internationale aus. un mehrere von ihnen — Im „Matin" lzeißt es: ..die Nervösesten der Bande" — stellten Unteroffiziere des Kolonialartillerieregi- mentes zur Red« und beleidigten sie. Mit erhobener geballter Faust, dem Zeichen der Volksfront, riefen sie: .Hoch lel»e die Volksfront! Wir wollen überall Sowjets!" Ein Unteroffizier des Kolonialartillerleregimenlcs wollte die Leute zur Ruhe bringen und stieg auf das Trittbrett eines Lisenbahnivagcno, woraus es zu einem Zusammenstoß Kam Zwei der gewalttätigsten der Unruhestifter wurden daraus lesl- «nommcn und unter militärischer Bewachung in «in besonderes Abteil gebracht. Als der Zug von Mcssac iveiterfahrcn sollte, verlangten dl« Reservisten lärmend, daß ihre beiden festgeuon,- menen Kameraden wieder zu ihnen kommen sollten und wei gerten sich, den Zug zu besteigen. Der Zug fuhr schließlich trotz dem mit ihnen ab, aber sie zogen sofort die Notbremse und brachten Ihn so wieder zum Halten. Die Offiziere verhandelten darauf mit den Leuten und erklärten sich schließlich dazu bereit, daß die beiden Fcstgcnommcncn wieder ihren alten Plaß unter ihnen einnahmen. Als der Zug dann wieder abfuhr, zogen die Reservisten 50 Meter iveiter nochmals die Notbremse und langen wieder die Internationale. Schließlich konnte der Zug ohne weiteren Zwischenfall die Fahrt fortseszen. Reichsjuslizminifier Or. Gärtner über das neue Patentrecht Berlin, 9. Mai. Der Reichsmlntster der Justiz, Dr. Gärt ner, sprach am Freitagabend vor einer großen Zahl von Presse vertretern und geladenen Gästen über die vom Führer am 5. Mai 1936 unterzeichneten neuen Gesetze über den gewerblichen Rechtsschutz. Es handelt sich bei den neuen Gesetzen um das Patent gesetz, das Warenzcichengesetz, das Gebrauchsmustcrgeseh und das Gesetz über die patentamtlichen Gebühren. Die Neugestal tung dieser Rechtsgebiete sei, so führte der Minister aus, In erster Linie durch die Erwägung bestimmt worden, auch aus Ihnen grundsätzliche Gedanken des Nationalsozialismus zur Gel tung zu bringen. Für das Recht der Ersindungcn seien dabei zwei Gesichtspunkte maßgebend gewesen. Der nationalsozialistische Gesetzgeber, fuhr der Minister fort, sieht es als eine wichtige Aufgabe des Patentrechtes an, die Entfaltung der schöpferischen Persönlichkeit zu fördern und ihr Werk gegen Ausbeutung zu schützen, da er In den Im deutschen Volk In reichem "Maße vorhandenen schöpferischen Geisteskräften ein hohes und für den Wiederaufbau Deutsch lands besonders wertvolles Gut erblickt. Auf diesem Gedanken beruhen die Maßnahmen zur Wah rung der Erfindcrehre, die Ausgestaltung der Angestellten-Er- findung und die Regelung der Erleichterungen, die mittellosen Erfindern hinsichtlich der zur Erlangung und Geltendmachung des Erfinderschutzes aufzuwendenden Kosten zu gewähren sind. Auf der anderen Seite soll die Förderung des Erfinders nicht dazu führen, daß er in der Ausnutzung seiner Erfindung nur eigennützige Ziele verfolgt. Gerade für das Patentrecht hat der Grundsatz, dasz die Belange von Volk und Staat den Sonderlntcrcsscn vorgehen, erhöhte Bedeutung. Dem Schuhe, den ihm der Staat gewährt, entspricht die Pflicht des Erfinders, sein Werk nicht nur für sich selbst auszunutzen, sondern cs zu gleich dem Wohle der Volksgemeinschaft dienstbar zu machen. Auf diesem Mcdankengang beruhen die Vorschriften, die sich mit der Einschränkung der Erfinderrechte Insbesondere durch Befugnisse des Staates und Zwangsllzcnzen befassen. Nls weiterer Gesichtspunkt für die Neuregelung des ge werblichen Rechtsschutzes sei die Notwendigkeit zu nennen, den Gcsetzesstoff zu vereinfachen und möglichst übersichtlich zu ge stalten. ReIchsmKlister Dr. Gärtner ging dann auf die wich tigsten Einzelheiten des neuen Rechtes ein. Es gehe vom An- mclderprin.zip zum Erflndcrprinzip über, das heißt nach Para graph 3 des Patentgesctzes habe das Recht aus das Patent nicht mehr wie bisher der Anmelder, sondern der Erfinder oder sein Rcchlsnachsolgcr. Allerdings gelte im Verfahren vor dem Rcichspatcntam« der Anmelder als berechtigt, die Erteilung des Patents zu erlangen, damit die sachliche Prüfung der Patent anmeldung durch die Feststellung des Erfinders nicht verzögert wird. Der Erfinder könne aber sein Recht vor den ordentlichen Gerichten geltend machen. Außerdem müsse der Anmelder vor Erlaß des Bekanntmachungsbeschlusscs dem Reichspatentamt angeben, ob er Erfinder oder Rechtsnachfolger des Erfinders sei. Im letzteren Falle mässe er den Namen des Erfinders an geben. Der Name des Erfinders werde auf dem Patent und auf allen Veröffentlichungen des Reichspatentamtcs genannt. Auch bei Nngestelltcn-Ersittdungen sei nicht der Betrieb oder der Betricbsinhabcr, sondern der Angestellte der Erfinder. Dage gen werde die vermögcnsrcchtllchc Auswertung der Angcstclltcn- Erfindung In dem bereits in Vorbereitung befindlichen Arbeite-- vertragsrechle oder erforderlichenfalls in einem besonderen ar- beitsrechtlichen Gesetz geregelt werden. Eine wichtige Neuerung, so fuhr der Minister fort, enthalte Paragraph S, Absatz 2 des Patcntgesetzes. Danach gilt eine Erfindung auck dann als neu, wenn sie innerhalb von sechs Monaten vor oer Anmeldung beschrieben oder benutzt worden Ist, diese Beschreibung oder Benutzung aber auf der Erfindung des Anmelders, sei es mit seinem Wille», sei es gegen seine» Willen, beruht. Dem Geist der neuen Zeit entsprechend sind auch für un bemittelte Erfinder besondere Bestimmungen getrosten worden. Sie beziehen sich zum Teil auf die Gebühren, zum Teil ans das Verfahren. Ist einem bedürftigen Anmelder ein Patent erteilt worden, und hat er seine Lizenzbereitschast erklärt, so können ihm außerdem die angemessenen Auslagen für die im Ertei- lungsversahrcn notwendigen Zeichnungen, Modelle und Gut achten aus der Reichskasse erstaitet werden. Um dem unbemittelten Patentinhaber die gerichtliche Ver folgung seiner Hlatrntrechte nicht durch zu hohe Kosten zu er- schweren oder unmöglich zu machen, kann das Gericht annrdncii, daß die von ihm zu zahlenden Kosten sich nach einem Teil des Streitwertes bemessen. Die Minister betonte dann, daß mit Rücksicht aus die All gemeinheit das neue Recht dem Patent gegenüber ein eru-i- tertes Vorbenutzungsrecht zu Gunsten des Reiches und der Klo- ständigen Rcichsvcrkehrsanstaltcn ("iso besonders der Reicks bahn) schasse. Während sonst Voraussetzung siir ein Vorbenntzimgsrecht sei, daß die Erfindung zur Zeit der Anmeldung in Benutzung genommen sei, oder daß wenigstens die dazu ersorderlicken Veranstaltungen getroffen worden sind, soll jetzt das Vorbe nutzungsrecht für die öffentliche Hand bereits dann entstehe», wenn die Erfindung in einem amtlichen Schriftstück aufgezetzh net ist. Wie schon nach früherem Recht, so führte der Minister weiter aus, tritt die Wirkung des Patents In Zukunft insoweit nicht ein, als die Erfindung nach Bestimmung der Reichsregie rung zur Förderung des Wohles der Volksgemeinschaft benutzt werden soll. Darüber hlnausgchcnd soll sie sich nach neuem Recht auch nicht auf eine Benutzung der Erfindung erstrecken, die aus Anordnung des zuständigen Reichsministers oder der ihm Nachgeordneten Behörde für Zwecke der Landesverteidigung erfolgt. Der Patentinhaber ha« jedoch In diesem Falle gegen das Reich Anspruch aus angemessene Bergüinng. Auch das neue Recht kenne Zwangsllzcnzen. Während aber nach früherem Reckt iilwr das Vorliegen ihrer Voraus setzungen nur richterliche Instanzen, nämlick eine Abteilung b-s Reichspatentamtcs und In der Berusungsinstan.z ein Senat des Reichsgerichts entschieden, stehe nunmehr die Entsclnstdung hier über der Reichsregierung zu. Denn es komme hierbei daran! an, das Bestellen eines öffentliclzen Interesses zu prüfen. Die neuen Gesetze werden am 1. Oktotwr 1936 in Kraft treten. Mit Rücksicht aus di« zablreicheu Neuerungen, die sic einsühren, musste den lxsteiliaten Kreisen und den bei der Aus führung des Gesetzes nstkvirkenden Behörden ein gngemesiencr Zcitrgnm zur Berfügung gestellt werden. Leon Slum über seine Unterhaltung mit Sarraut Paris, 0. Mai. Im „Populalrc" berichte! Löon Blum üln:r seine und Daladiers Unterredung mit Ministerpräsident Sa rraut. Dieser halw. so sagt L^on Blum, erklärt, daß er -le anhaltenden Börsenschwankungen auf die Ungewißheit zurück führe, die über die Finanzpläne der künftigen Regierung herr schen Er. Löon Blum, sei erstaunt Uder diese Ansicht, da diese Pläne vor und während der Wahlen klar genug dargelegt wor den seien. Die Finanzrichtlinien der künftigen Regierung werde er erneut vor dem Landcsrot am Sonntag entwickeln. Daraus werde sich die Unsinnlgkelt der umlaufenden Gerüchte ergeben. Eine Bolksfrontregierunq werde ihr« ganze Anstrengung darauf richten, wieder Arbeit und Wohlstand zu schassen. Dazn sei al»er erforderlich doß das Land selbst Berlrauen zeige. Gcwaltan« Wendung, Unruhen und Tumulte würden dem Ziel der Volks« frontregicrung entgegenarbciten. Die Berklandlungen mit den Kommunisten hätten, so er klärte Löon Blum weiter, im gegenseitigen Vertrauen und in Freundschaft stattgefunden, wofür er den Kommunisten Lank«. Löon Blum hatte Freitag abend auch eine Bespre chung mit Lebrun. Französischer MMerrat unter Vorfi- de» Staatspräsidenten Pari», 9e Mai. Wie nunmehr feststeht, wird der Ministerrot am Sonn abend um 16.30 Uhr unter Borsitz des Präsidenten der R«publik im Elysoe zusammentreten. Reichswetterdienst, Ausaabeort Dresden. Wetter vorhersage für Sonntag, 10. Mai: Warm. Wolkig. Zeit weise fönig aufheiternd. Gewittevhaft. SchwachwinLig, vorwiegend aus SUdwest. Nückiaaenverordnuna für die Gemeinden Die erste Durchführungsverordnung der deutschen Gemeinde ordnung Berlin, 9. Mai. Die dcutscl)« Gemeindeordnung hat die Fragen der Ge- meindcivirtschast nur in ihren Grundziigen geregelt. Sie sicht jedoch in 8 105 eine Ausfüllung dieser Grundzllg« im Wege dcr Durchführungsverordnungen vor. Als erste dieser Durchführungsverordnungen ist vom Relcl)sminlster des Innern Dr. Frick unter dem 5. Mai 1!M eine RUckiagenverordnung erlassen worden, die sich in ihren einzelnen Abschnitten mit dcr Ansammlung, der An legung, dcr Verwendung und dein Nachiveis der Rücklagen in den Gemeinden besaht. Mtel-euifche Börse vom 9. Mi lEigen« Drahtmeldung.) Lebhaft. Zum Wochensckluh hielt die Kauflust ckn. di« Kurse zeigten überwiegend Besserungen im Ausmaße von 1 bis 2 Prozent. Am Anleihemarkt war das Geschäft etwas lebhafter. Reichsanleihe Altbesttz zogen um 0,25 Prozent an. Kirchner und Halle Maschinen gewannen je 1I5 Prozent, Schubert u. Salzer 1,5 Prozent und Kartonnagen Loschwitz 2,75 Prozent. Thodc- Papier stellten sich 1,5 Prozent fester, Chromo 2 Prozent. Siötzr 1,25 Prozent. IG. Farben und Heine u. Eo. je 2,5 Prozent höher. Fester wären auch Dortmunder Ritter um 2 Prozent, Mannsfeld um 1,25 Pozent, Anhalter Kohle um 2H Prozent. Hildvbrand-Mühlen gewannen 2 Prozent. Nennenswert abgc schwächt lagen Dr. Kurz um minus 2 Prozent, Reichsbank mit minus 1,5 Prozent und Gobr. Hörmann mit minus 2 Prozent. Mufikaufstihrung in der Hofkirch«. Sonntag, den 10. Mai. vormittags 11 Uhr: Iubelmesse von Weber, Gradual«: Kantate Domino von Kretschmer, Offertorium: Laudat« Dominum van Mozart. — Soli: Liefe! v. Schuch, Helene Jung. Eybisch. Alt mann. ttsu» p örrcksl aUd«<snnl-, ckcI»U. 8 prrla18«»ck«II 0r»r«fi«n K, »»»« 2eI»«N»1»1e. 21 « K0e. K«««M *> — . vn»onn«fi»N« »e» ?llr clen ?Ur äle 0»m, k"0er /Zuserakl l / r««mm / tciac —— Xp»-c» / VKF. Llotf« / -- ---
