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M, Lrvcttcrsllmme cnMlllll Mator über Dresden! Weitere Masfenausvlünderung und Faschisierung in Dresden aus Grund der Notverordnung mit Hilse 8PD und Nazis der <> 1. s d) 3. z. b) b) 8. g. 10. Vermögen Vermögen Vermögen Vermögen Vermögen Uber Uber Uber Uber Uber 2 5VN van 8 2NV gg» 11 3NNNgg NM NM NM NM NM Daraus wies in als er in seiner 1931 darlegte: in denen sich der a) b) 5 «na nno 2 5NN nnn 1 ana an» sao naa 2',a naa im Stadtparlament sich vor den Massen offen zu demaskieren. Der Diktator soll ihnen also den Massenbetrug erleichtern und zugleich die Massen im Interesse des Kapitals auspliindern. Ob Külz oder ein anderer Reaktionär Diktator wird, ist neben» sächlich. Die bürgerlichen Parteien schieben erst einmal die Deutsch» nationalen vor, besonders den Stadtverordneten Leske, Die Volkspartei und Nazis arbeiten offen mit Leske zusammen; die SPD unterstützt sie alle. Die Mundtotmachung der KPD.Frak» tion in den letzten Stadtverordnetensitzungen durch die reaktio» näre Einheitsfront von SPD-Rösch bis Hugenberg.Leske war Vorbereitung für die Einsetzung der Kommissar-Diktatur. Die SPD erweist sich, wie überall, als Hilfspolizei und Wegbereiter des Faschismus. Gegenüber der Ausplünderung und Faschisierung hat die KPD im Rahmen ihres Arbeitsbeschaffungsplanrs einen Plan im besonderen für Dresden herausgearbeitet, der von der Ve- triebsrätevollversammlung bereits im März 1931 beschlossen wurde. Er lautet: 3 5 31 113 32» NM - 3 oaa naa NM NM NM NM —1« NNN NNN s) Kürzung aller Gehälter und Ruhegehälter bis zum Höchst gehalt von 50» Mark monatlich; Einführung von Besitzsteucrn: 8 Bingers!euer 7lM, Lohn- und Sozialabbnu Heraus zum Masfenkampf gegen Notverordnung/Macht mobil zum Massenstreik sür eure Forderungen Mr sind in der Lage, heute über ein neuro ungeheuerliches Attentat gegen die Dresdner Bevölkerung aufsehenerregende Mitteilungen zu machen, sür deren Richtigkeit wir die volle Verantwortung übernehmen: Für Dresden steht die Einsetzung eines Kommissars, eines Diktators aus Grund der Notverordnung unmittelbar bevor! Seine Ausgabe besteht darin, nnicr Ausschaltung des Stadtparlaments alle Auswirkungen der Finanzplcite, die eine Folge des kapitalistischen Systems und kapitalistischen Mißwirtschaft sind, aus die arbeitende Bevölkerung Dresdens abzuwälzen. Kommunistischer Arbeitsbeschaffungsplan sür Dresden MlllionSrsteuer ln Dresden ergibt 39 Millionen psncldclcni sm 28. Juni l)ie Lartoi »tobt im Kampf ^egen das llun^erdiktatl Oessen «e bst cier KIa55ensein6 alle Krälte mobilisiert. Der Oe^euon- r-i// der ^karren unter Kiibrunij cler Kommunistischen I'artei hat jedoch clie Ollensive cler 6ourgeoi5ie rum 8teben gebracht. 8cbc>n rammelt sich <la» arbeitende Voll« um unrere Körungen und ?rogrammel in Halle, ^lerreburg, V^eillenlel, wurden unter dem Druck der Darren die Korderungen der >^rkeitrbe»chal- lungrplane, der KLO er/.wungen. T'og/ic/i verbre/ker, rkc/r die Komp/kron// detrt gilt er, die in lle cgung geratenen Darren ru erkarrvn, ru orgsnirieren! Die l ^rtei verpflichtet d^rhalb alle Mitglieder cler KLO und der fllVD rur rertloren seilnalime am ro/en 6roüwerbc,og am 28. dual/ Kein Ort, keine Veranstaltung darf Sn diesem Dage ohne rote Berber für die KLO rein, ^litgliedrbücher rind an die reffpunkte mitrubringen, da Vermerk über Teilnahme einge- > ^geo wird. Kommunirien vor di« Bronk/ ' 31 mit mehr als 1 Million Mark,, 113 mit mehr als ^4 Million Mark, 320 mit mehr als N Million Mark und 1468 Personen mit mehr als 100 000 Mark Vermögen. Bei einer Besteuerung von 20 Prozent würden hereinkommen: Von Von Von Von Von Dao sind rund 39 NNN NNN RM Würden dann noch die Vermögen mit mehr als 100 000 NM mit 10 Prozent besteuert, so kommen noch 11 680 00» RM ein. Diese beiden Summen ergeben zusammen 33 880 INN RM. Masfenkampf gegen Notverordnung Der Kampf für die Durchsetzung des Arbeitsbeschaffungs planes ist zugleich ein Kampf gegen Notverordnung und Fa schismus, für die Beseitigung des verrotteten kapitalistischen Sy stems, sür die soziale und nationale Befreiung des Volkes, für ein sozialistisches Deutschland! Die Volksaktion sür Arbeit, Brot und Freiheit, die non der KPD organisiert wird, wächst mächtig an. Heute melden wir, daß in Weißenfels, Halle und Merseburg der Arbeitsbelchaf- sungsplan in verschiedenen Punkten angesichts des gewaltigen Massenaufmarsches beschlossen wurde. Was in Mittel deutschland zu erreichen war, muß auch in Sachsen und in Dresden erzwungen werden. Die Kommissar-Diktatur bedeutet Generalalarm sür die ge samte werktätige Bevölkerung Dresdens. Keinen Augenblick darf mit dem Gegenangriff gezögert werden. Sofort Betriebs«, Stem pelstellen- und öffentliche Versammlungen! Sofort Kampibe« schlösse. Streikriistung i» allen Betrieben! Die Antwort der Be triebe muß der Streik sein! 39 Millionäre oder 5NN IM» werktätige Männer und Frauen — wir wollen sehen, wer stärker ist! Heraus zum Voltssturm, geschart um die KPD und ihr Organ, die „Arbeiterstimmc"! Montag 20 Uhr im Keglcrheim große Betriebs» r ä t e - K o n f e r e n z sür Dresdens „Anstündiger Protestslre.k am 1. Juli" Eine Belegschaftsversammlung der 'Asö-Nrbeiter in Staaken bei Berlin nahm eine Resolution zur Rotverord nung an, in der es am Schluß heiß«: „Die Belegschaft der Afö Arbeiter in Staaten begrüßt den Beschluß der zentralen Kampsleitung sowie zahlreicher Vetrie. be, das Inkrafttreten der Notverordnung mit dem Massenstreik - zu beantworten. Sie beschließt, am 1. Juli in der Feit von 3 ' bis 4 Uhr nachmittags einen ' einst Undjgen Proteststreik , gegen die Notverordnung, für den Arbeitsbeschasfungsplan der KPD durchzusühren, sowie sich an den Masienvcrsammlm gen ' der BetriebEbeU« uu- Erwerbslose« i» diesen Tagen zu bt» teiliges." nahezu allen wichtigen Städten von oben eingesetzte S t aa t s k o m m i f f a r x getreten, dir diktatorisch, ohne Rück- ficht aus dir kommunalen Mehrheiten und ihre parlamentari schen Beschlüsse Vorgehen." Dlktaturfronl von Nazis bis zur SVD Die Einsetzung des Kommissars wird von den bürgerlichen Parteien, einschließlich SPD und NSDAP, cisrig gefördert. Sie sind für die Bürgersteucr usw., fürchten aber, durch Zustimmung Die Massen sollen bluten Us erste Maßnahmen wird der Kommissar (die Pläne da werden bereits ausgearbcitct!) diktieren: Bürgersteucr wird bis aus 700 Prozent erhöht (bis jetzt w en 130 Prozent geplant). Zahlt jetzt ein Arbeiter für iich 0 Mark und sür seine Frau 3 Mark, zusammen 9 Mark -ibrüch Ncgcrjteuer, so muß er nach dem Diktat 7mal soviel, nl o 63 Mark bezahlen! Aehnlich der Beamte, Angestellte und Kleingewerbetreibende. Die Kürzung der Fürsorgegelder, die nach dem fetzigen Rats- cniwurs 6,5 Millionen Mark betragen soll, wird mit Hilse der Gemcindetammer angeordnet. Der Fürsorgeempfänger, der jetzt z. B. 12 Mark die Woche hat, bekommt dann zwan zig Prozent weniger, also nur 9,60 Mark. Der Diktator be- o.'ächtigl auch weitere Kürzungen durchzusühren. Die Birrsteuer wird weiter erhöht! Der Kommissar wird erklären, daß nicht genügend Geld zur nng der Löhne und Gehälter sür die non der Stadt Belästigten vorhanden ist. und die Einsparung von 2 Mil lionen Mark an den Dresdner Gemeindearbeitern diktieren. Dos macht bei den 7037 Gemcindearbeitern 281 Mark Abbau jährlich pro Mann, d. h. wöchentlich werden jedem Dresdner Gcmciiidearbciter über 5 Mark weniger ausbezahlt! Weitere Maßnahmen, insbesondere gegen die Mieter, weiden folgen. Dollarsonnc? Silbcrstreisen? Nein! Hunger. Diktatur auf Grund der Notverordnung D e Einsetzung des Kommissars wird van Brüning im Ein- r'7:,-hmen mit Schieck auf Grund der neuen Notverordnung, Kapitel 9, 3, erfolgen. Dort heißt cs: „klcbersteigen die Ausgaben einer Gemeinde die Einnah men, so hat die Staatcaussichtsbehörde dahin zu wirken, daß der Ausgleich durch Senkung der Ausgaben erreicht wird. So weit das möglich ist, hat die Staatoaussichtsbehördc dafür zu sorgen, daß alle zur Erhöhung der Einnahmen erforderlichen und zulässigen Maßnahmen ergriffen, insbesondere die gesetz lich zugelafsenen oder vorgeschricbenen Steuern sämtlich und in vollem Umfange ausgcnutzt werden Verweigert oder un terläßt eine Gemeinde die dazu erforderlichen Beschlüsse, io kann die staatsaussichtvdchördc diese Beschlüsse an Stelle der Ge meinde entweder selbst fassen oder durch einen besonderen Beauftragten (Stantskommissar) fassen lassen. Soweit und solange cs die Durchführung der Be schlüsse nötig macht, kann die Verwaltung der Gemeinde an Stelle der zuftandigkn Gemeindebehörde dem Staatvkommissar über, tragen werden." Diese Einsetzung bedeutet nicht nur stärkste ^Ausplünderung, so?, in zugleich fortschreitende Faschisierung, ncsfender Weise Genojse Thälmann hin, Rede im Zentralkomitee der KPD im Januar „Welches sind die wichtigsten Tatsachen, , llebergang der Bourgeoisie zu faschistischen Herrschastsmetho- den ausdrückt?... Die „kommunale Demokratie" jft nahezu völlig abgcichasst, 'An Stelle der selbständigen Finanzgebarung der städtischen und sonstigen Kommunalparlamente sind in Keine Erhebung der Büracrsteuer, Musikinstrumenten steuer einschließlich der Zuschläge; Bierfteucr, Getränkcftcucr müssen im Haushaltplan ge strichen werden; alle im Haushaltplan eingesetzten Zuschläge zur Grund, und Gewerbesteuer werden nicht erhoben; al Streichung aller Polizei,Zuschüsse in Höhe von 3 Millionen; b) Streichung der Mittel sür die Staatatheater in Höhe von 1 Million; c) Streichung der Mittel sür die Lustschissahrt; d) Streichung der Mittel sür Festessen und Empfänge; e) Streichung der Ausgaben sür bürgerliche und sozialsaschi. ftische Organisationen und Einrichtungen; gehalt von NNN Mark monatlich; isührung von Vesitzsteucrn: Einführung einer Millionärjteuer: Sonderbesteuerung aller hohen Einkommen, Vermögen und Erbschaften von 2N NNN Mark an; Einführung einer Wohnungsluruofteucr sür alle Wohnun gen von tNNN 'Mark und mehr Frtedcnvmiete, gestaffelt von 25 bis INN Prozent zugunsten des Wohnungsbaues, sofortige Einführung des Siebenstundentages bei vollem Lohnausgleich für alle in Gemcindebetricben Beschäftigten; Gewährung von jährlich 3 Wochen bezahltem Urlaub sür alle Arbeiter und 1 Wochen sür alle Jugendlichen unter 18 Jahren und Frauen; Beseitigung des Akkordsystems in städtischen Betrieben und Baustellen; 5. Zur Unterstützung des Kampfes der Arbeiterschaft gegen Lohnraub wird gefordert: a) alle Arbeiter, die mittelbar oder unmittelbar an Streiks oder Aussperrungen beteiligt sind, erhalten Unterstützung durch die Stadt, in der Höhe der geforderten Einheits fürsorge; bj für sämtliche im Kamps befindlichen Arbeiter werden die Gas- und Stromrechnungen erlassen; K. die bestehende Woblsahrtsarbcit (Pslichtarbeit) ist soiort zu beseitigen; alle Arbeit«« werden im freien Arbcitsverhältnis nach den gültigen Tarifen ausgesührt; Einführung einer einheitlichen Fürsorgeuntcrstützung nach folgenden Unterstützungssätzen: a) monatlich für jedes Ehepaar ll« Mark, monatlich für je des Kind 10 Mark, pro Monat für allcinftchendc Personen mit eigenem Haushalt 85 Mark, pro 'Monat sür allein stehende Personen ohne eigenen Haushalt 7N Mark; Zahlung des Disserenzbctragcs der Erwerbslosenunler- stützung bis zur Höhe obengenannter Unterstützungssätze durch die Stadt; FUrsorgeunterftützung und Beihilfen sind nicht rückzahlbar; a) sosortiger Bau von 8NNN Arbeiterwohnungcn im Etatjahr 1N3l 32 unter Anpassung der Mieten nach Einkommen und sozialer Lage; a) Ausbau und Erweiterungsbau der bestehende» Volks- schulen; b) unentgeltliche Schulspeisung und völlige Lernmittelfrei heit sür alle Kinder der Minderbemittelten, deren Ein kommen nicht über INN» Mark jährlich beträgt; Einsührung einer Arbeiterwochenkarte bei der Straßenbahn. AG, pro Fahrt 1» Pf.« auch Umsteiger IN Ps., Lehrlinge und jugendlich« Arbeiter unter l8 Jahren erhalten aus die Wochenkarte 50 Prozent Ermäßigung. Den Erwerbslosen iß zur und von der Kontrollstelle freie Straßenbahnsahrt Zu gc. währen; > 1). Staffelung des Strom- uyd Gaspreise» nach den sozialen Vcr. hältnifscn der Bezieher; Unterstützüngüempsäizger erhalten Strom Und Gas unentgeltlich geliefert. , Es gibt in Dresden 3 Millionäre mit mehr als 5 Millionen Marl Vermögen, 5 mitünchr als 2',» Millionen Marl Vermögen, Nummer 123 7. Jahrgang » n » « > Raum Si wochentaä» von »"Uhr an in der Ex «npret»: di« »«unmai Pt., illr FamilienanjelH«« !0 leispalti««» T«il »i„r T«r1I« Tageszeitung ber KPD / Sektion der Kommunistischen Internatio^ Verbreitungsgebiet Ostsachsen / Beilagen: Der rote Stern / Nun^» Erdball / proletarische Sozialpolitik / FUr unsere Frauen / Der revolutionäre Jung! vaktlvn. «büterbahnhasstr. js, Ftrnräf rk wv. Postscheck»««. »«so Sprechstunde»: Montan« IS-1S Uhr -Ng. AUA»Uhr ^rlrled,. und arbeit,rEl Fronen, Freitag» Uhr p d "eure r» AKZ»«,«,,, Bezug, pr«,,: irc, hau, monatlich L.bv RM «zat>Id>.c im ooraurt, ou?t> di, Polt 2,L0 RM lohn, Zustellgebühr), Di« „Arb«II«rstlmm,- «rschetni täa. Uch aukee an Sona- und tzeirrlayen. In Fällen höherer Kewalt besteht kein Anspruch auf Lieferunn der ZeNun, oder auf Zurückzahlung de» Be,ug,preI1«,. aelpailea« Ronpor«iUtt«iI. «der deren Ptz. für dl« Reklamejeile lanschliekend it«) l,S0 RM. «nutnen.Annadme nur Mo» Dre»dcn«A. 1, wüt«rbadnhosstraste i Dresden, Freitag den 26. Juni 1Y31 Einzelnummer 10 Pfennig