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Ausgabe K 8 und O Nummer 9 — 34. Jahrgang <trlch«i» » mal wSchenillch «N »e« illusttteki«, Tiall» bell?,« ^D«l ßeuerieUr«' uo» mehie-en repdeUage» «»»«tllche ve,,g«,'«>>«! vueg. « »l« Li. «eniublat« und geuenelte, vi, 7,7« V. dhn« S«. «enn,blatt » mit geuenelle« M. 7,70 <l ahn« St. «ennoblat« ». »hn« geuerreil« M 1,70 Sinjelnumme« 1V PI-., Sonnabend- ». Sonnta--R«. 70 PI«. M M Freilag, den N. Januar 1835 W M »i« mm i «,. W W W W M W W 8, W W W - sür gamMen-nzeig-,' Stelleng-Iuch« « VI». - M gai PI°,v«i,chiist'» UUinii volkssettuns Güi* vki*isAßvk« k'oüGilL »I, Stedalttou: Lreoden-Xl., Polteift,. U, gerne. 707U ». 7101» »«Ichtlltollello. »ne« «u» »«,»«,! »orsaui, «uchdeuckeeet u. Peila, Ltz. ». ». «jinket, Polte,ftr. 17, gerue. 71011, Poftlche-l: «r. Ivüb, «an«: Lladtban« Dieed«, «e. »17S7 2m Falle von höher,« Lewalt, «erbot, »lullet«»»« «etilebostörunzen hat »er «ezieher ober gnierent lein« Änspruch«. >all, di« Zeitung m bejchiänliem Umjang«, veljpätet oder nicht erichein« — Lijullungsorl vre-de, Keine Truppen an der Scargrenze Ein ftanzösisches Dementi Lediglich Verstärkung der französischen Polizei an der lothringisch-saarländischen Grenze Berlin, 10. Januar. Aach Mitteilungen von französischer Seite sind alle Nachrichten über angebliche französische mMlärische Mah- nahmen an der lothringisch-saarländischen Grenze unzutref fend. Es haben keinerlei Truppenzusammenziehungen oder sonstige militärische Maßnahmen stattgesunden, vielmehr ist lediglich die französische Grenzpolizei verstärkt worden, um den Verkehr über die Grenze zwischen Lothringen und dem Saargebiet einer genaueren Kontrolle zu unterwerfen. Die Reqierungskommission hat den Blättern folgende kurzgefaßte tzluflagenachricht zugehen lassen, die die Blätter aus der ersten Spalte der ersten Seite veröffentlichen mii'sen: „1. Die Verteilung der Truppen erfolgte in dem Matz, in dem sofort geeignete Unterkünfte zur Verfügung standen und wie es die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Saargebiet erforderte. 2. Die Verteilung der Landsägerposten an der Grenze erfolgte im Verhältnis zur Länge der einzelnen Grenzen." Nach der sehr eigenartigen und besorgniserregenden Umgruppierung der Landjägerposten mühte sich nach vieler Mitteilung eigentlich die Länge der Grenzen über Nacht geändert haben. Die Auflagenachricht ist jedenfalls für sich noch keineswegs geeignet, die merkwürdigen Maßnahmen zu erklären und die Beunruhigung zu beseitigen. * Lothringer Kommunisten agitieren im Saargebjet Telesonleitungcu durchschnitten Saarbrüklien, 10. Ian. In der Nacht zum Mittwoch sind in der 'Nähe von Für- stenhausen und in der Nähe von Beckingen, haupisächlich auf dein linken Saaruser vom Kommunisten die Telefonleitungen auf Strecken von mehreren hundert 'Nietern durchschnitten und di« Isolatoren herausgerissen worden, so das; die Ort schaften telefonisch nicht erreichbar waren. Gleichzeitig wurden in Hülbringen (Kreis Merzig) 3V bis 35 Lothringer jestgestcllt, die unter der Bevölkerung kommunistische Flugblätter für den Status guo verteilten. Tie Ermittlungen haben weiterhin er geben, das; allein im Kreise Saarbrücken-Land 20 verschiedene Landjägerposten geschlossen und die Grenzwachthünser ver schlossen und teilweise sogar zugenagelt worden waren. Tie Landjäger sind sämtlich an der deutschen Grenze eingesetzt morden, wo die Bewachung überall außerordent lich verstärkt worden ist. Sitzung des hohen Mjtärausschujses in Paris Paris, 10. Ian. Unter dem Vorsitz des M i n i st e r p r ä s i d e n t e n Flandin sand am Mittwoch eine Sitzung des sogenannten hohen Militärausschüsse-^ statt, dem der Kriegsminister, der Luslsahrtminisler, der Kriegsmarineminisler, 'Marschall P-tain, General Weygano und die Generalstabschefs ocs Heeres, der Lusislotte sowie der Admiralslabschef angehören. Es handelt sich bekanntlich um eine 'Art Spitzengliedcrung in der Richlnng aus -einen Wehrmachtgeneralslab. Ter hohe Militärausschuß ist mit der Behandlung der Fragen betraut, die den 'Ausbau aller Streitkräite zu Lande, zu Wasser und in der Lust und ihren Einsatz sowie das allgemeine Nustuagsprogramm und die Haushallskredite betresfen. Die Antwort Zapans auf die Proteste wegen des Oel- Monopols ln MnöOUtUo Tokio, 10. Ian. 'Aus die Protestnoten der Vereinig ten Staaten, Englands und der Niederlande wegen des O e l in o n o p o l s in 'Mands ch u kno , Hal die japanische Ne gierung jetzt geantwortet. Tas Monopol, so sagt sie, verstoße weder gegen die Politik der ossenen Tür noch gegen die Rechte fremder Gescüschasten in Mandschukuo. 'Außerdem sei das Oel- monopol eine eigene 'Angelegenheit Mandschukuos, in die sich Japan nicht cinnuschen könne. Tie japanische Regierung er kläre sich aber bereit, die 'Vermittlung zu übernehmen. Da die Auseinandersetzungen um das Monopol jetzt schon ti Monate dauerten, glaube sie, daß diese Frage nunmehr endgültig berei nigt werden müsse. GaarabstLmmung / Nom / Abrüflungssrage Die Sauptgegensiände der englischen Kablneltsfitzung vom Mittwoch London, 10. Ian. DI« Vereinbarungen von Rom, die Saarab- stimm ung und Abriistungserörterungcn, die in der gestrigen Kabinettssitzung, die drei Stunden dauerte, Hauptgegenstände der Ausspractze gebildet haben dürsten, be herrschen auch die heutig« Morgenpresse. „Times" schreibt an hervorragender Stelle: Wie ver lautet, gehörten aus der gestrigen Sitzui^z des Kabinetts die Abrüstungserörlerungen zu den Beratungsgegenstäadcn. Es er- solgt« eine Annäherung in der Frage, welchen Beitrag Groß britannien schließlich am besten zur Lösung der Abriistung.» srage leisten könne. Es wurde aber keine Entscheidung ge- trosfen. Sir John Simon, der heute zur Bölkerbundstagung nach Gens reisen wird, dürste unverzüglich wieder zur wei- leken Erwägung dieser Frage nach London zurückkrhren. Er wird dann vielleicht nochmals nach Gens reisen. Man hasst, daß der Londoner Besuch der beiden französischen Minister Flandin und Laval zu Anfang der mit dem 20. Januar be ginnenden Woäze erfolgen werde. Der diplomatiscl;« Mitarix-iter des „Daily Tele graph" glaubt, daß die Regierung Flandins bereit sei, die Nüstungssragc in einem realistisäzeren Geist« in Angriss zu nehmen als ihre Vorgängerin. Der Mitarbeiter erwartet, das; Ende dieser Wock>e in Gens unverbindliä-e Erörterungen dar über beginnen werden. Mit einer schnellen Beendigung der 'Tterhandlungen werde allerdings in London nicht gerecknet. Mehrere 'Monate würden woh. ersorderlich sein, doch glaube man, daß die Atmosphäre diesmal günstiger sei als zu irgend einer anderen Zeit in den letzten drei Jahren. Der polltisäze Mitarbeiter der „'M o r n i n g p o st" sagt, britisä-erscits bestünden „ernste Bedenken" gegen die aus Rom gemeldete italienische Absicht, den Mussolini-Plan vom Ja nuar v. I. wieder vorzuholen, nach dem die Rüstungen aus ihrem gegenwärtigen Sinns sesl>zelegt werden sollen. Es be stehe Grund zu der Annahme, die britische Regierung vertrete die Absicht, daß nach einer erfolgreichen W-endigung der Saar- absltmmung Frankreich ausreichende Bürgschaften haben werde, um der deutschen Forderung nach Rüslungsgleichheit einige Zu geständnisse zu mact)«n. Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Tele graph" kommt ber Besprechung der Lage in Abessinien zu einem Vergleich mit der Lage in der Nüstungssragc. Er sagt dabei, die Aussichten in Abessinien seien weniger beruhigend als die in der Rüstungssrage. Es seien Meldungen von einer weiteren italienisch» Tätigkeit cingetrossen. Tie britischen Minister glaubten, daß Italien vielleicht eine schwierige Lage schassen werde, wenn es seinen Befehlshabern an Ort und Stelle nicht größere Zurückhaltung zur Pflicht mache. Zahlreiche Jirenschenverluste bei den Erdbeben in der Türkei? Ifta mb ul, 10. Ian. Hier liegen weitere Meldungen Uber die Schäden des Erdbebens tvergl. auch die gestrige Aus- gäbe der SB.) vor, das die Inseln im Marmarameer heimsuchtc. Es scheint sich nun sechs Tage nach dem Erdbeben herauszu stellen, daß insgesamt SO stärkere und schwächere Erd stöße verheerende Wirkungen halten. Die Presse meldet in zwischen von 2 00 zerstörten oder beschädigten Häu- fern. Da die Behörden vollauf mit der notdiirstigen Unter bringung der Ueberlebenden aus das asiatische Festland beschäf tigt sind. Ist man noch nicht dazu gekommen, den Schutt der zerstörten Häuser nach Toten abzusuchen. Es muß aber ange nommen werden, daß mit vielen Toten zu rechnen ist. Tie Rettungsarbeiten werden durch Kälte und Schneestiirme sehr erschwert. Nach den neuesten Nachrichten haben auch die Siedlungen an den Dardanellen gelitten. In der Stadt Tschanak-Katessi sind zwei Häuser eingestürzt. 2ö Häuser wurden mehr oder minder stark beschädigt. Neuer Apostolischer Delegat für Bulgarien. Der Heilige Vater hat den bisherigen Uditore der Apo stolischen Tclcgatur für Aegypten Msgr. Joses 'Mazzoli zum Apostolischen Delegaten für Bulgarien ernannt und ihm die Würde eines Titularcrzbischoss von Germa im Hellespont ver- liehen. Völkerbundsrat und Gaarabsiimmung Rechte und Pflichten des Völkerbundes bei Feststellung des Ergebnisses der Saarabstimmung. Die Bestimmungen Uber das Saargebiet sind im Teil III des Versailler Vertrages nicüergelegt und bilden dort den vierten Abschnitt der in den Artikeln 45 bis 50 die grundsätzliche Regelung des Schicksals Les Laargebieles bringt. Für die bevorstehende Abstimmung sind besonders die in einer Anlage beigesiiglen Vorschriften des 8 55 von aktueller Wichtigkeit, die die Feststellung des Abstimmungs ergebnisses regeln. Da ist vor allein erst einmal darauf hinzuweifen, daß dieser Paragraph die ausschließliche Berück sichtigung des Willens der Bevölkerung eindeutig s e st st e l l t. Danach entscheidet allein das Ergebnis der Saarabstimmung darüber, welcher Souve ränität d. s Saargebict zukünftig unterstellt sein soll. Als Organ der Feststellung dieses Ergebnisses und der ihm entsprechenden Entscheidung bestimmt derselbe Paragraph den Völkerbund. Danach muß der Völkerbund, sobald ihm die endgülti gen Ergebnisse der Abstimmung vorliegen, die Entscheidung treffen. Es ist nicht dem freien Ermessen des Völkerbundes überlassen, ob und wann er von diesem Rechte Gebrauch machen will. Er hat die Pflicht der Entscheidung. Wenn im Z 35 von entscheiden sdecider, decidej die Rede ist, so soll damit weiterhin nicht gesagt sein, daß deut Völkerbund die Entscheidung nach freiem Belieben einge räumt ist, sondern es ist damit nur die äußere Form be stimmt, in welcher sein Beschluß zu ergehen Hal. 'Denn „ist" — jo führt Prof. Victor Bruns in der neuesten Schrift der Akademie für Deutsches Recht „Die Volksabstimmung im Saargebiel", Carl Heymanns Verlag, Berlin, aus, die wir unseren Ausführungen zugrundelegen — „einer Be völkerung das Recht gegeben, über sich selbst zu bestimmen, so steht ihr, und nur ihr, die Bestimmung ihres Schicksals zu." Dieser Grundjal; ist mit voller Deutlichkeit im maß gebenden Artikel -19 zum Ausdruck gebracht, der die Mit wirkung des Völkerbundes ebensowenig wie 8 3t Absatz 1 der Anlage und Artikel -17 erwähnt." Im Gegensatz zu anderen Vorschriften des Versailler Vertrages über Volksabstimmungen hat der Vökkerbund bei seiner „Entscheidung" über das Ergebnis der Saar, abstimmung andere Itmslände nicht zu berücksichtigen. So ist z. V. in sämtlichen anderen Fällen ausdrücklich auf eine Berück,ichtiguug der geographischen und wirtschaftlichen Lage neben den Wünschen der Bevölkerung hingewiefen. Art, 18 und -19 sprechen in jeder Beziehung nur von der Berücksichtigung des Wunsches der Saarbevölterung bzw. der Entscheidung durch die Bevölkerung. Auch in den Roten Les Präsidenten der Friedenskonferenz vom 2t. Mai und 16. Juni 1919 wird mehrfach betont, daß die Volksabstim, mung der Bevölkerung erlaube, in voller Freiheit ihre end- gültige Ltaatszugchörigteil zu bestimmen. Dieselbe Vor stellung beherrscht die ganzen Beratungen der Alliierten und die weiteren 'Roten und Entwürfe und schließlich auch den Inhalt des ersten Entwurfes des Saarausfchusses vom 9./10. April 1931. Somit kommt Professor Bruns zu dem Schluß, daß der ernstliche Wille der Alliierten, die Saar bevölterung selbst in voller Freiheit entscheiden zu lassen, scststeht. Sie konnten und wollten dem Völkerbund nicht die Befugnis einräumcn, die Entscheidung im Gegensatz zu dem Willen der Bevölkerung zu treffen..." Angesichts der bevorstehenden Abstimmung muß aber besonders eine falsche Behauptung znrückgewiesen werden. Danach habe der Völkerbund nach Artikel 16, 50 und nach der Einleitung zu der Anlage bei seiner Entscheidung die Verpflichtung, die Rechte und die Wohlfahrt der Bevölke rung sicherzustellen. Das sei die wichtigste Aufgabe, die der Versailler Vertrag dem Völkerbund stelle. Die Volks abstimmung habe darum nur die Bedeutung, den Völker- bund bei seiner Entscheidung über den Wunsch der Bevöl kerung aufzuklärcn. Die Volksabstimmung dürfe aber
