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ZS.Iakrg Nummer 132 LächjWe Volkssettung Lrschelnl v mal wvchenMch. Monatttch«! B«zug»pr«I, durch Ikilger «InZcht. W Pfg. tz«,. <0 Pfg. Trügerlohn 1.70; durch dl, Post 1.70 «Inschllrtzllch Postüb«rwrisungsg«b!Ihr, zuzüglich r« Psg. Post,B<st«llg«ld. klnz«lnumm«r 10 Pfg., dl« Eonnabrnd-, Sonntag, und 8«sttagnumm«r rq Pfg, «kilag^ort rrrsdrn Pnzelgenorrlf«: dl« tlpalllge 21 mm breit« Zell« 6 Plg! liir gamllienanzetgen b Psg gü, Platzwünfch« kSnnen wlr leln« S«wSl,r last«». Schrlftl«ltung: vro^xn.«., PoNerstr. 17, 8«nn«f «711» V0U «efchllftistell«, DriUI «ich v«rl-g: ««rmanla vuchdrmkrr«! und v«rlag I». ui» «. Wlnkl, Polkrstra^« 17, 8«n>r>q voll, postsch««! »ir. lors, PaE Stadwaul Dre-d<» »«. «707 Dienslag, S. Juni 1S3K Zm 8aN« oou HSH«r«, Gewalt, ««rbot, eintt«tend«r V«Ut«d» störungen hat d«r Bezieher »der Bjerbunglretbend« tetix B» fprilch«, fall, dl« Zeitung in belchrllnltem Umlange, xrlgütet «der nicht erfchelnt. — ikrlllllung-ort Dreeden. — — — Der Internationale Gemeindelongreß feierliche Eröffnung in -er Krolloper Berlin, 8. Juni. In der festlich geschmückten Krolloper wurde om Mon. tagvormlttag durch den Vorsitzenden des Kongretz-Ehrenaus. schusses, den Reichs- und preutzis«hen Minister des Innern Dr. Frick und den Präsidenten des Internationalen Gemeindever bandes G. Montagu Harris (Großbritannien) der Inter nationale Gemeindekongretz feierlich eröffnet. Im Reichstagssitzungssaal waren die Brüstungen der Prä sidiumsplätze und des Ranges mit grotzen Hortensienbiiscl>en verkleidet, lieber dem Präsidcntenstuhl prangte das Wahr zeichen der Tagung, links und rechts »an den Flaggen der teilnehmenden Nationen umsäumt. Auf der Präsidententribüne hatten die Mitglieder des ständigen Büros des Internationalen Gemeindeverbandes Platz genommen. Unter den Ehrengästen und Kongretzteilnehmern, die das Parkett und die Ränge bis auf den letzten Platz füllten, sah man Vertreter der Reichsministerien, der NSDAP., -er Reichshauptstadt und des deutschen kommunalen Lebens, sowie die Vorsitzenden des deutschen Gemeindctagcs. In der ersten Reihe hatten u. a. die Staatssekretäre Reinhardt, Dr. Stuckardt, Pfundtner und Posse sowie Staatskommissar Dr. Lippert Platz genommen. Kurz vor 10 Uhr traf Reichsinnenminister Dr. Fri ck, be gleitet von dem Präsidenten des Internationalen Gemeindever bandes G. Montagu Harris, dem Generalsekretär und Direktor de« Verbandes E. Vinck (Belgien), sowie dem Vizepräsidenten des Verbandes Dr. Ieserich (Deutschland) und H. Sellier (Frank reich) ein. SeartiSuna-anspraOe des Präsidenten des Internationalen Gemeindeverbandes Nach einigen technischen Vorbemerkungen des General sekretärs Binär leitete der Präsident des Internationalen Ge- meindevcrbandcs, G. Montagu Harris, den Kongretz mit einem Nachruf auf den verstorbenen bisherigen Präsidenten Dr. Wibaut ein. Die Kongressteilnehmer erhoben sich zu Ehren des Verstorbenen von ihren Plätzen. Präsident Harris begrüßte darauf die Delegierten der 36 am Kongretz teilnehmenden Staaten. Er betonte, datz das In teresse an der Lokalverwaltung in der ganzen Welt zunehme. Bei einem kurzen Uebcrblick über die Lokalverwettungen in Europa und autzcrhalb Europas teilte er mit, datz die Ver einigten Staaten dem Internationalen Gemeindeverband bei getreten seien, und datz auch Japan in Kürz« Mitglied des Ver bandes werde. Präsident Harris wandte sich dann den Zielen des Internationale» Ge me i n d e v e r b a n de s zu Er be tonte. datz sich der Gemeindeverband sehr wohl der Tatsache bcwutzt sei, datz die Idee der Selbstverwaltung in den ver schiedenen Ländern einen verschiedenen Sinn habe. Es sei nicht Aufgabe des Verbandes, Kritik zu üben an dieser oder jener einzelnen Einrichtung, sondern es sei seine Pflicht, als eine auf wissenschaftliche Untersuchung gerichtete Körperschaft sein Bestes zu tun, die tatsächlichen gesetzlichen Einrichtungen und deren praktifä>es Funktionieren in den verschiedenen Ländern festzu stellen und die Ergebnisse zu verglciäfen. Der Präsident fand Worte höchster Anerkennung für die am Sonntag in Berlin eröffnete Ausstellung „Die deut sche Gemeinde" und ging aus einige hervorragende Einzel heiten dieser Ausstellung ein. Er gab weiter unter dem lebhaften Beifall der Kongretz- teilnehmer der Hoffnung Ausdruck, datz sich aus der Tätigkeit Washington, 8 Juni. Der Munilionsauoschuh des Senats legt« setzt dem Senat «Inen endgültigen Bericht über das Ergebnis seiner letztjährigen Untersuchungen vor, die sich mit den Gründen zum Eintritt der Vereinigten Staaten in den Weltkrieg befassen. Aus diesem Bericht geht hervor, datz die umfangrel- chen finanziellen und wirtschaftlichen Verbin dungen mit den Alliierten der Grund waren, datz die Politik der Bereinigten Staaten von der anfänglich ein genommenen Neutralität zum Kampf auf Seiten der Alliierten umschlug. Der I. P. Morgan-Bank, die als hauptsäch- sicher Einkaufs- und Finanzierungsagent für Grotzbritannlen und Frankreich tätig war, wird sogar „Böswilligkeit" vorg». morsen. Im Verein mit Grotzbritannien und Frankreich hat Morgan es geschasst, aus den Vereinigten Staaten ein „Arsenal" für die beiden Länder zu schaffen. Hierdurch werden die von Morgan früher aufgestellien Behauptungen, datz äutzere Umstände, z. B. der Einsatz deutscher U-Boote, Amerika in den Krieg geführt hätten, wohl in jedem Punkt widerlegt. Der Munitionsauoschutz erwähnt in seinem Bericht, datz noch während der amerikanischen Neutralität von des Verbandes ein gutes internationales Verständnis entwickeln möge, das dazu beitrage, ein glückliches und friedlicl)es Leben für alle Völker zu erreichen. Der Redner richtete weiter Dankesworte an die deutsch« Regierung und den deutschen Gemein de tag für die Einladung, diesen Kongretz in Berlin abzuhalten und dankte allen denen, die sich in Deutschland der Mühe der Vorbereitung des Kon gresses unterzogen haben. Präsident Harris schlotz mit dem Wunsch, datz der In ternationale Gemeindekongretz einen gute» Verlauf nehmen und datz seine Ergebnisse für die Arbeit der Gemeinden in aller Welt Vorbild sein mögen. Aelchsminlster Dr. Frlü eröffnet den Kongreß Nach der mit herzlick)em Beifall von den deutschen und ausländiscl)en Kongressteilnehmern aufgenommenen Rede des Präsidenten ergriff Reichsnilnister Dr. Fri ck das Wort zur Er öffnungsansprache. Ter Minister führte In seiner Ansprache u. a. aus: Ich habe die hohe Ehre, namens des Führers und Kanz lers des Deutschen Reiches, namens der Deutschen Reichsregie rung die Teilnehmer an dem 6. Internationalen Gemeindekon gretz in der Reichshauptstadt herzlich willkommen zu heitzen. Sie sind zu uns gekommen, um untereinander und mit den deut schen Kommunalpolitikern persönliche Fühlung zu nehmen, um Erfahrungen auszutauschen und die grotzen Probleme, die heute die Gemeinden der ganzen Welt berühren, der Lösung näher zu bringen. Es ist wohl nicht zuviel gesagt, wenn ich dabei gerade die Fragen, mit denen sich dieser Kongretz im besonderen be fassen soll, als die brennendsten bezeichne, die je auf einem In ternationalen Gemeindekongretz behandelt worden sind. Ist es nicht eine die ganze Welt bedrückende Sorge, wie cs ge lingen soll, die moderne Geissel der Menschheit, die Arbeitslo sigkeit. zu bekämpfen und zu überwinden? Die ganze Welt, besonders unser europäischer Kontinent, befindet sich, wenn nicht alle Zeichen trügen, in einem Prozetz neuen Werdens: wir erleben gerade heute zwischen den Völkern ein Suchen nach neuen Wegen einer Gemeinschaftsarbeit, eines friedlichen Ausgleiches: gerade das deutsche Volk hat durch den Mund seines Führers vor wenigen Monaten erneut feierlich Bekenntnis zu diesen Zielen abgelegt, und es lebt in der Hoff nung, datz dieses Bekenntnis nicht »»gehört verhallen wird. Wenn in einem solchen Augenblick führende Männer aller Völ ker zu Internationalen Kongressen zusammentreten, dann glaube ich, datz gerade hierin ein hervorragendes Mittel cur Schgffung der Atmosphäre liegt, die für eine endgültige Be friedung der Welt erforderlich ist. Wir hoben unseren Gemeinden in der Deutschen Ge nie i n d e o r d n u n g vom 30. Januar 1935 ein neues Grund gesetz gegeben, nach dein fick seitdem ihr Wttken und ihre Ar beit richten. Man hat im Ausland namentlich an dieses Gesetz hier und da die Behauptung aeknüvft. wir hätten durch die Deutsche Gemeindeordnung die Selbstverwaltung der deutscken Gemeinden beseitigt. Es ist mir ein besonderes Bedürfnis, hier vor Ihnen diesen Behauptungen eistgegenzutrelen und mick mit innerer Ueberzeugung zu der deutschen gemeindlichen Selbstver waltung zu bekennen. Neben meinem Grus; an die Gäste aus dem Ausland gilt mein Willkommen ferner Ihnen, meine deutschen Kommunal politiker. Nicht zuletzt ist es mir eine angenehme Pflicht, all den Stellen, die sich um die Vorbereitung dieses Kongresses (Fortsetzung auf Seite 2.) 2,5 Milliarden Dollar der Alliiertenfinanzierungen 1,9 Milliar den durch Morgan in den Vereinigten Staaten untergebracht morden sind! Solche Anleihen au kriegführende Staaten hätten besonders dadurch dem Gedanken der Neutralität widersprochen, weil sie Amerika in ein Hiifsarstnal für die Kriegsstaaten um wandelten, und es zwangsläufig in die strategischen Pläne der kriegführenden Mächte hereinbrachten. Um eine Wiederholung einer derartigen Lage zu vermei den, regt der Munitionsausschutz an. datz erstens zukünftig kriegführenden Staaten weder Anleihen noch Kredite gegeben werden sotten. Auch soll unterbunden werden, datz langfristige Anleihen an am Kriege nicht direkt beteiligte Mächte gegeben werden, falls die Möglichkeit besteht, datz im Krieg befindliche Staaten die Nutznießer hiervon sind. Zweitens regt der Mu nitionsausschutz an, in solchem Fall die Munitions- und Waffen- aussuhr zu verbieten und die Warenausfuhr mit Ausnahme von Medikamenten auf Vorkriegshöhe zu halten. Drittens müsse eine endgültige Regelung in der Frage der Handelsberechtigung bewassneter Handelsschisfe kriegführender Nationen von USA- Häfen aus erfolgen. Im Zusammenhang damit müsse auch die Frage der Benutzung von Schiffen kriegführender Staaten durch amerikanische Bürger geklärt werden. Oie Gemeinde als LeSenszelle Das Reich und seine Hauptstadt stehen in diesen Sommermonaten im Zeichen einer ungewöhnlich grotzen Zahl internationaler Kongresse und Veranstaltungen, deren Höhepunkt die Olympiade und die mit ihr in zeitlichem oder sachlichem Zusammenhang stehenden Sonderveranstal tungen bilden. Nichts widerlegt wirksamer den Vorwurf einer geistigen und politischen Selbstabschlietzung de» Reiches von der Welt, als die Fülle dieser Möglichkeiten freier internationaler Aussprache und eindrucksvoller Ver gleiche und Studien am lebenden Objekt. Deutschland scheut sich nicht, das Ergebnis seiner bisherigen Arbeit zur Dis kussion zu stellen, und es suhlt sich stark genug, Lehre und Beispiel nicht nur zu geben, sondern wo möglich auch zn empfangen. Die Neichshauptstadt, die als Kongretzstadt mit Recht internationalen Ruf geniesst, hat erst in der vergangenen Woche den Vertretern des internationalen Patentrecht kongresses Gastfreundschaft gewährt, und es empfängt heute die Vertreter von mehr als 40 Ländern zum Vl. Inter nationalen Gemeindekongretz, der vom 8. bis 11. Juni in Berlin beraten und seine Tagung in München abschlietzen wird. Dieser Kongretz, dessen erste Tagung im Jahre 1913 in Genf stattsand, war 1924 in Amsterdam, 1925 in Paris, 1929 in Sevilla und Barcelona und 1932 in London versammelt, und sein Träger, die „17n!on intor- nationalo lies villes et pouvoirs locaux" hat seinen stän digen Sitz in Brüssel. Auf seiner Tagesordnung stehen die kommunale Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die kulturelle Arbeitsleistung der Gemeinden und der Stand der kommu nalen Wissenschaft. Zu gleicher Zeit sind die Vorstände des Deutschen Gcmeindetaqcs versammelt, deren Tagung gestern in der Kroll-Oper von Reichsminister Frick eröffnet wurde. Der Deutsche Gemeiiidetag ist bekanntlich durch den revolu tionären Akt vom Mai 1933 an die Stelle von sechs Spitzen- verbänden mit 83 llnterverbänden getreten und hat am 15. Dezember 1933 seine formelle Rechtsgrundlage erkalten. 51 000 deutsche Gemeinden, 668 Kreisverbände und 23 Pro- n-'nzialverbände sind in ihm zuiammengeschlossen. Als Er gänzung zu diesen beiden Kongressen wurde am gestrigen Sonntag in den Berliner Ausstellungshallen eine große Lehr- und Leistungsschau „Die deutsche Gemeinde" eröffnet, welche als die erste allgemeine Gemeindeschau auf deutschem Voden angesprochen werden darf. Das nationale und inter nationale. das praktische und das pädagogische Element finden also in diesen drei Veranstaltungen gleichermaßen ihre Berücksichtigung. Die Referate der kommenden Tage werden einen lehrreichen Einblick in den heutigen Stand der kommunalen Arbeit gestalten und Vergleichsmöglich- keitsn zwischen den Methoden und den Erfolgen der ver miedenen Kulturstaaten erönncn. Erst sechzehn Monate ist es her, datz die kommunalen Selbstvcrwaltungskörper des Reiches im Zuge der Reichs reform durch die neue Neichsgemcindeordnung vom 30. Ja nuar 1935 auf eine völlig neue Grundlage gestellt wurden. In dieser Verordnung wurde das Fiihrerprinzip und ein erweitertes staatliches Aufsichtsrecht in der Gemeindever waltung rechtlich verankert, doch wurde der Grundsatz nicht aufgegeben, datz die Gemeinde eine sich selbst verwaltende Lebenszelle darstellen soll. Es braucht an dieser Stelle nicht auf die wechselvollen Schicksale eingcgangcn zu wer den, denen die Steinschen Neformgedanken im Verlaufe eines Jahrhunderts unterworfen waren. Auf dem Voden einer ständischen Ordnung erdacht, ist späterhin die Steinsche Selbstverwaltung im Zeitalter des Liberalismus vielfach zum Spielball wirtschaftlicher Interessengruppen und poli tischer Parteien geworden, und als im Jahre 1933 der Nationalsozialismus die Macht antrat, hatten die politische Zersplitterung, die Fehlleitungen wirtschaftlicher Energien und eine vielfach leichtfertige Schuldenwirtschaft di» Grundlagen der Selbstverwaltung bereits so stark ausge höhlt, datz der Staat ebenso wie auf anderen Gebieten ord nend und helfend hatte eingreifen müssen. Die Parteien verschwanden, der Nationalsozialismus machte auch in der Gemeinde ernst mit seinem politischen Totalitätsanspruch, und die Neichsgemeindeordnung legte die Sonderstellung der Partei bei der Auswahl der Bürgermeister, bet der Berufung und Abberufung der Beigeordneten und Eemeinderäte fest. Eine Erweiterung dieser parteiamtlichen Befugnisse auf die eigentlich, Ver- waltungsgebarung wurde nicht für zweckmätzig gehalten, sie hätte dem Fiihrungsprinzip widersprochen und die Gefahr eines neuen kommunalen Dualismus herauf geführt. Di« Verantwortung der Eemeinderäte und Bei geordneten wurde auf beratende Funktionen beschränkt und nur bei wichtigen Vorgängen ist der Bürgermeister ver- pflichtet, ihren Rat und ihre Meinung einzuholen. Der Bürgermeister ist damit allein und voll verantwortlich für die gesamte Eemeindegebahrung. Schwieriger war die Ab- arsnzuna den kommunLle^ und ltaiMchen Vrrantwortlich- Amerikas Eintritt in -en Weltkrieg Wirtschaftliche Gründe waren der Anlaß zur Aufgabe der AeutralM
