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Einzelnmnw.?m Dresden, Mittwoch den 17. Juni 1931 Ä«zuq»pe«i,: seei Kau» monatlich 2,SU AM «zahlbar im ^»rou»>, surch dl, Post r.SU RSN (oha, Zustellgebll-r). Dl« „Aebelteestimme'' «tlchrln» ISa« Nch, aukee an Sonn« und Neleriaqen. In «tiiNen höherer kiewalt besteht kein Anlpruch aus LIrlerung der Zeitung oder aut Zurück,ahlunq de« Becuqiprelle». EM. MM M M M /nixn Tageszeitung der KPD / Sektion der Kommunistischen InternatioV Verbreitungsgebiet Ostsachsen / Beilagen: Der rote Stern / RunoV " LrdbaN / proletarische Sozialpolitik / JUr unsere Frauen / Der revolutionäre Jung! und Ae« Dre»den lS üW. k.m/n- NstuÄ's/rechstun^' -prechstunden: Montag, 1^-1° betrieb», und arb«it»ieck>tl. hrag«" s 1 ^azergenpre»»: ot, neunmal gelooltrn» A»npar«tll«,eil< ober oeren Raum SS P»., tür Zamiltenanjelgen 2V Pf., Mr dl« Aeklamezell« tanlchlteßend an den drellpattigen Dell «>n«, lertlelt«) 1,50 SlM. «nzeiäen.Annabme nur Wochentag» von U Uhr an tn der Expedition Dreodeu-Il. 1. wülerbahnhotstrag« 7 7.Jahrgang SPI rettet Zittalurtanzler! Reichstagsemberusung abgelehnt / Hungersverordnung unverändert / KPD rüst zur Bottsaktion In der gestrigen Sitzung des Aeltestenrates wurde der kommunistische Antrag aus sofortige Neichstagseinbc- rnsung mit dem Ziel der Aushebung der Notverordnung abgestimmt. Die SPD stimmte dagegen und ebenso gegen die Einberufung des Haushaltsnusschusscs, die sie selber am Vormittag beantragt hatte. Die SPD hat den Sturz Brii- niugs verhindert. In krassester Form zeigte sich wieder der Verrat der sozialdemokratischen Führer an den Interessen des werktätigen Voltes. Mallen haben ihren eigenen Kopf und zu entwaffnen, aber die Mass ... sie haben ihre Kommunistische 4"- ^ckw Volk gehen. Heute Ein Sturm der Empörung w Arbeiterbewegung, sehen auch die gläubigsten Dem Reste noch aufrecht- datz die „Demokratie", soweit ,yre ' nackte Diktatur der erhalten werden, nichts anderes .st a-s Aach der 'Abstimmung über die Rcichstagscinbcrusnng stellte Loeb« jreadig scst, das; sich nur 2iiv Stimmen dafür ausgefpr'ochen li-tten, statt der erforderlichen 288 Stimmen. Die KPD (77 Eiiinmcu) stimmte jur die Einberufung des Reichstages. Aus d inngagische,, (Gründen stimmten dasiir auch die 'Wirtschaftspartei (!„' Stimmen), Deutschnationalc (17 Stimmen), Landvolk (18), Nationalsozialisten (187). Alle andere,, Parteien haben sicy gegen die Einbernsung des Reichstages ausgesprochen, so auch die Deutsche Polkspartei und die Sozialdemokratie. Hätte die SPD für den kommunistischen Antrag gestimmt, märe eine Mehrheit vorhanden gewesen und dtzr P r ü n i n g - R c g i e r u n g gestUrzt. Hierin liegt die politische Bedeutung des Verhaltens der Sozial demokratie. das, sie nicht nur die Reichstagsemberusung, sondern auch den Sturz der reaktionärsten Regierung der Nachkriegszeit verhindert hat. Ferner: In der Vormittaggsitzung des Arltestenratev be antragte die SPD Vertagung, um am Abend zur Einberufung des Haushaltvausschussrs Stellung zu nehmen, das dann auch mit drei Stimmen Mehrheit von der sozialdemokratischen Fraktion beschlossen wurde. Trog dieses bindenden Beschlusses der SPD- Fraktion, liehen die sozialdemokratischen Vertreter selbst diese For. derung am Abend fallen. 'Nachdem unser Genoss« Torgler erklärt hatte, dah auch dl« Kommunisten, wenn schon keine Mehrheit für die Rejchstagseinbe- insnng zustande kommt, für den Zusammentritt des Haushalts, ausschulles für kommenden Montag stimmen, stottert« unter dem VZelächter aller Anwesenden Lobe und Wels aus einmal, dah es sich gar nicht um einen Antrag, sondern nur um «in« Anregung ihrerseits gehandelt hätte, die sie auch weiter ausrechterhalten wurden, Genosse Torgler blieb die Antwort nicht schuldig. So endete die Aeltcstenratssttzung. Selbst die erbärmlichsten Täu. schungsmanöver der LPD-Fiihrcr missglückten diesmal. Brüning befahl, und die SPD gehorchte. Eine politisch bankrotte Partei, drüningtreu bis in den Tod. Mr haben bereits in den letzten Tagen die Werktätigen immer wieder daraus hingcwiescn, die verächtlichen Täuschungs- manövcr der SPD-Führer, als ob siir sic überhaupt jemals die Frage der Reichstagsemberusung crnfthast gestanden hätte, als das zu werten, was sic von vornherein waren: «in abgekartet«, Spiel mit der Brüning-Diktatur. Es war nicht schwer hier den Propheten zu spielen, da sich an den Voraussetzungen der sozial- demokratischen Politik des „kleineren Uebcls" nichts geändert Hal Wohl aber glaubten noch manche sozialdemokratischen Ar beiter, soweit sie das Opfer der Demagogen des Leipziger Partei- tages wurden, an irgendein „Wunder". Diese Illusion ist gr- platzt. Wie im Oktober und Dezember des vergangenen Jahres, a baden die sozialdemokratischen Führer auch jetzt wieder Brü ning, den reaktionärsten Kanzler der Nachkriegszeit, gerettet. Brüning hat mit dem Rücktritt „gedroht", wenn eine Mehr- b-ii für die Reichstagsemberusung zustandckämc. Das Prole tariat hatte diese Drohung nicht zu fürchten, denn sie war und ia nicht der Ausdruck der Stärke Brünings, sondern des wanken den Bodens unter seinen Fügen angesichts der breiten und tiefen Bolkscmpöruug über seine Politik. Diesen Rücktritt Brünings, der mehr ein Sturz als ein Rücktritt gewesen wäre, hat die Sozialdemokratie verhindert. Wir hören schon das Argument: Ja, aber was dann? Dann märe allerdings das gekommen, was über kurz oder lang doch lammen wird, was aber die sozialdemokratischen Führer unter atlcn Umständen verhindern wollen: die breiten Massen des werktätigen Volles hätten mit noch gesteigerterer Wucht in die Ereignisse eingegrissen. Der Sturz Brünings hätte ebenso wie die Einbernsung des Reichstags der Mobilisierung der Massen einen neuen starken Auftrieb gegeben, Streikbewegungen und Demonstrationen wären die Folge und der Kuhhandel der Inter- cucnhausen um die besten Methoden des Volksbetrugs zerschla gen. Das aber, und nicht Hugenbcrg oder Hitler, ist das „gröszere Ucbel", das sowohl Brüning als auch die sozialdemokratischen Führer mit allen Mitteln verhindern wollen. War es schon im vergangenen Winter ein Verbrechen, Brünings Position nicht nur zu dulden, sondern aktiv zu stützen, so erst recht jetzt, da alles daraus ankommt, die ökonomisch und auhcnpolitisch nutzer« ordentlich schwache Position der herrschenden Klasse auszunutzru, uni einen entscheidenden proletarischen Schlag gegen die reaktio- kn psrlkvH , v^anisiert Überall BctriebsbeschlUsse, Stempelstellen, strationen °^^"tliche Kundgebungen und Massendemon» näre Hydra zu führen. So aber verdankt die faschistische Reaktion der Sozialdemokratie einen Sieg, über dessen Bedeutung siir die weitere Entwicklung der Dinge in Deutschland sich jeder sozial demokratische Arbeiter im klaren sein mutz. Gegenüber den hinter uns liegenden Wintcrmonaten hat sich die Lage in Deutschland außerordentlich zugespitzt. Im Gegen satz zu den Behauptungen der „linken" Sozialdemokraten ist die Kraft der Arbeiterschaft nicht geschwächt, sondern gerade in der letzten Zeit antzcrordcntlich erstarkt. Zwar tun die SPD-Führer alles, um das Proletariat ideologisch, organisatorisch und politisch Bourgeoisie. Die 'Notverordnung mutz Die Massen haben jctst Klassenkampfes, in den fallen. Aus allen Frontachch» «Hellen, in Stadt und Betrieben, an den 2 t e m Pottsaktion, zu der die auf dem flachen Land gM »ittken. Fi" Arbeit und Kommunistische Partei ausruft, Z Unterstützung aller Brot, für den Sicbenstundent g, dj« Beseitigung der Opfer des kapitalistischen der Youngzahlungen, für Bruningrcgierung, für die ^'"^'^...tschland sammelt die Mil den Kampf um ein freies «owie M und ihr werdet siegen, lionen des werktätigen Volkes. Ka pk Ueclirin kirr cken kranken Kapitalismus / örüning unck »ein 8?O-Ueilßekilke am V^erkel Einsatz der Reichswehr geplant Besprechungen zwischen Brltnlng-Neglerung und Reichswehr-Generalen Der Dresdner Anzeiger von heute gibt die Meldung eines Perliner Blattes wieder, wonach in den letzten Tagen „ein gehende Besprechungen" zwischen den Ministern der Brüning- Negierung und der Neichswchrsuhrung statlgesunden haben. Er örtert wurde die „Lage im Reich". Dabei sei man zu der Auffassung gekommen, dah eine allgeme tnedurch- greisende Lntwassnungsaktion zum Zwecke der Sicherung der öffentlichen Ruhe und Ordnung erforderlich sei, und dah sie von der Reichswehr vorgenommen werden müsse. Man hofft aus diese Weife Ruhe und Sicher heit verbürgen zu können, ohne zu der Verkündung des Belagerungszustandes greisen zu müssen". Der Anzeiger gibt die Meldung berichtend mit den üblichen Vorbehalten wieder. Ueber den Kern der Mitteilung, über die Absicht der Brüning-Regierung, die Massen mit allen Mitteln niederzuhalten, kann kein Zweifel bestehen. Aus der Meldung geht weiter hervor, datz der Plan einer Verschärfung der H.Z8- Diklatur besteht in Form der „Verkündung des Belagerungs zustandes! Diese Pläne der Brüning-Negierung zeigen, datz sie, wie die KPD seit langem erklärt, eine Regierung der Durch führung der faschistischen Diktatur von Stufe zu Stufe ist. Tas Verbrechen der SPD-Führer, Brüning als Schutzwall gegen den Faschismus zu bezeichnen und zu tolerieren, zu unterstüt-e- kommt drastisch zum Ausdruck. * Die Brüning, Dreitscheid und Hitler sollen jedenfalls wissen, datz die Volksmassen und die KPD die Augen offen hallen und marschieren. Nichts wird den Marsch der Massen aushalten. KPI-Borstotz auch in Sachsen GVD und Nazis mit verteilten Rollen flir Rlassenbeiasluna Dresden, 17. Juni. Die gestrige Aussprache über die Notverordnung im sächsi schen Landtag brachte eine wertvolle Kennzeichnung der Rolle der Sozialdemokratie und Nationalsozialisten als Stützen und Inter« essenvertreter der grosskapitalistischen Diktatur. War es- schon be zeichnend'genug, datz lediglich die kommunistische Fraktion die ersten grundsätzlichen Anträge gestellt hatte iznd dass sämtliche anderen Parteien erst im Verlauf der Sitzung sich besannen,'datz auch ihre Wühler etwas hören wollten über die Stellungnahme LLir Hungernclverortnung, so mar das Auftreten Oskar Edels und Studentkowsktv typisch für die Rolle d;r sPD und N'-DAP. Forderten dir kommunistischen Anträge völ- lige c^citigung der Notverordnung und ihre Nichldurchführumg dj« SPD dazu als „Abänderungs"antrag die Notverordnung lediglich zu „revidieren" und Sachsen über haupt nicht nut irgendwelchen sozialen Aufgaben zu belasten". Zu dem kommunistischen Antrag hatte die SPD eine solche ent scheidende Abänderung verlangt Edel sprach als achter Regie- rungsiozlalist. Dabei bcnzg Oskar Edel, der äusserst wütend über ' unsere gestrigen Enthüllüngen sein« Rede mit Geschimpfe über die „--pitzclberichtc ,n der^lrbeiterftimmc" bcgauo (die SPD-Ar- beiter, die uns berichteten, werden sich diese Bezeichnung g niu