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Arbeiterstimme : 18.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-193105186
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19310518
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19310518
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Arbeiterstimme
-
Jahr
1931
-
Monat
1931-05
- Tag 1931-05-18
-
Monat
1931-05
-
Jahr
1931
- Titel
- Arbeiterstimme : 18.05.1931
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der am 12. Oer Knwk Am N arn au Die Deba murds da n Briand . Fortsc Die Ge an die Ge' ie engen, s Ingen Bui taehmer A seidiger zi eschäjte in "chonghc - 33 Betri n Sieg dc Der Ers, n und der dustrt? der jscnbahn) z Berlin, 16. Mai. (Eig. Bericht.) Auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitung hat der Berliner sozial» demokratische Polizeipräsident Grzesinski das Organ der arbei tenden Frauen Deutschlands, die „Kämpferin", mit sofortiger Wirkung bis zum 15. Juni 1931 verboten. Als Verbotsgrund gibt der sozialdemokratische Polizeipräsident an, das; in einem Artikel unter der lleberschrist „Papst gegen notleidende Frauen" eine Gesellschaft des öffentlichen Rechts beschimpft worden sei Unter Beschimpfung versteht der sozialdemokratische Polizeipräsi dent Grzesinski u. a. Feststellungen, die schon seit Jahrzehnten, ja sogar seit Jahrhunderten gemacht wurden. Diese sind im Außerdem en Woche, nvagnc ischc Negier Genosse M der s« Obau ko Demonstrat Zum Schl, das ' Die „P r a eKampc Husammcnh ten den U Tempo ner unseri wir trotz al st iiberrum, Inlands, di ter tragen." Die BL beschloß ferner, einen Appell an die gesamte Mit, gliedschaft zu richten, sofort überall Solidoritätsausschüsse zu schassen zur Unterstützung de» Kampfes der Metallarbeiter. Nü Zoll, i Genf, 16. mitees > Irtschaftspoli Völkerbuni mng des Ei g, die cku Gegensatz Der dcut^ . E ihrer am in F usmirk Zusaini l l n n i o n mit 1 en Zoll Briand wartete m rreichische Der Ital einer der tsch - ös B-rttn, 18. Mat. (Gig. Bericht.) Am vergangenen Freitag um 13 Uhr erschienen Kriminal, beamte in der Verlagsanstalt der proletarischen Freidenker und beschlagnahmten die noch vorhandenen Exemplare der Kampf, schrist gegen Papst-Enzyklika und 8 218 „Seid fruchtbar und mehret euch" unter Vorzeigung der von Grzesinski, dem sozial- demokratischen Berliner Polizeipräsidenten, persönlich unterzeich neten Polizeiversügung, wonach die Freidenkerbroschiire auf Grund der Notverordnung eingezogen werden soll. dir April 750 660 Wohlfahrtsorwcrdslose lausend unterstützt werden, hiervon erhielten rund 65 006 Fiirsorgesrbeil. Gegen den Vor monat ist damit eine weitere Zunahme der Wohlfahrtserwerds. losen um rund <6 000. d. h. um 5,1 Prozent zu verzeichnen, die sich teils aus der Aussperrung aus der Knsenjiirsorge am 28. März. ,e:ls aus der sich ständig verschärsenoen strukturellen Einengung des Arbcitsmarktes erklärt. gruppierung" ein Gehaltsabbau vorgenommen werden fordert Severing, dafz für die Fiirsorgzmrbeitor der Lohn abgebaut werden soll, vielmehr, dafz sie zu einem mögliv,:, i rigen Tarif beschäftigt werden. Den Erwerbslosen soll dir lb,'I stiitzung durch die Gemeinden weiter gelenkt werden .siüak'ciAi gen dürfen durch die Eemeinden nicht mehr gewährt werden I Die Stärke des Drucke» der Massen zeigt sich am deutlich;! auch in dem Versuch des bürgerltch-repudlikanischen Klub» tl neo", durch die Aneignung der kommunistischen ForderunW Führung der Massenbewegung in die Hand zu bekomme». k,I der Losungen lauter: „Schaffung einer provisorischen Rezirn-I dor revolutionären Diktatur zur Ausrottung aller monarchihiLI Herde", eine andere fordert: „Beschlagnahme des PcrmMiuk! Klerus, sofortige Trennung von Kirche und Staat" »nd M'^I wird die „Nationalisierung des Grundeigentums" und „ich k tcilung des Landes an die Bauern" verlangt. Die Antiz-:^ dieser Forderungen zeigt die gewaltige Stärke des kommmch;!^ Einflusses aus die revolutionäre Volksbewegung. Die Ip«M Regierung hat im Ausland den ebenso lächerlichen wir ncrgkM Versuch gemacht, die Bewegung als angeblich „monarchistisch^ munistisches Komplott" hinzustcllen. Durch die Ereignisse»^ Tatsachen wird dieser Schwindel selbst widerlegt. - so nannt ne Handv >.-lutierte Ahnung, s'zi.u die 2 t!riinken - l ch manchii d t immer .'iiir bi l rben die e hatte eil j> hr in se fr sich ' t >cr bis e> ti^'l beraum « Arbeit Mmiiio' hä Dsi-bereite Menschen. Mar. Der « Ranz-n Sir Mnnte. D- Deutschland der „freien Demokratie" nicht mehr statkhO k unterliegen dem Verbot der sozialdemokratischen Schutnn!,,?»! katholischen Kirche. Eine gute Lehre nicht nur für revolutionäre Arbeiters^ I sondern auch für die, Frauen innerhalb der SPD. W heraus aus der Kirche, sondern auch heraus aus der Tezii Irakischen Partei, der Partei der Konkordate und Aicch..'^ träge! ' Ikt Wie gemeldet, erhielt Genosse Schneller am wieder 3 Monat« Gefängnis. Am Lause der »ergo Wochen und Monate hat nunmehr Genosse Schnelle, Pressevergehcns insgesamt 2«^ Monate Gefängnis bekommen! Diese unhörten Strafen charakterisieren »ich die deutsche Klassenjustiz im Kamps gegen die kommunal Presse, sondern auch die sozialdemokratischen Immunität ber, die in allen Fällen der Aufhebung der ImmuM-z kommunistischen Abgeordneten ihre Zustimmung gaben. musz hier nun noch hinzufügen, das; alle Nationalsozialist^ Reichstagsakgeordneteu und Redakteure zusammengens--» nicht solche hohen Gefängnisstrafen erhalten haben wie unser Genosse Schneller. Das ist auch ein Kommentar zm Verordnung. Das Thüringer Balksdegehm einen Schritt vorwärts Das von der Kommunistischen Partei durchgesühclc begehren zur Auslösung des Thüringer Landtages mebilii«! 15 725 Stimmen. Die notwendigen 107 000 Stimmen sisd'it erreicht, jedoch ist diese Polksbcgehren-Kampagne mit zu in" wirksamen Mittel zur Volksaktion für Arbeit, Brot und heit geworden. Mit einem antifaschistischen Volkskongnstr 1100 Delegierten, bei über 600 parteilosen, sosialdcmolrM und nationalsozialistischen Delegierten, und 15 nntisoschW Nnterbezirkskouserenzen wurde diese Kampagne eingcleNct e durch 1500 össentliche Versammlungen und Knndg-InnM 500 bis 600 Orten erweitert. Dieses Ergebnis lau, zuganoe, nachdem die Frict während der Kampagne gestürzt und non einer Staksihelmim ruug abgelöjt wurde. Die SPD tolerierte diese Negierung verschärste damit ihren Kamps gegen die Volksbegehren, 7' sie sich besonders der demagogischen Argumentation brlM' dafz mit dem Sturze Fricks die faschistische Gefahr in verschwunden ist. Diese 45 000 eingetragenen Stimmen um» gegen den Druck der Agitation aller anderen Parteien bracht. Ein durch die Razircgierung im schnelleren Tenii>»b schisierter amtlicher Verwaltungsapparat und die mähren) le Kampagne eingefijhrte Notverordnung mit einer besonders kommunistischen Einsührungsverordnung für -Thüringen für einen heftigen Terror gegen das Volksbegehren, w» trotz diesem Terror sich öffentlich in Polizeilokalen »n) Bürgermeister einzeichnen mutzte. Wenn noch daraus st'!! wiesen wird, datz die Kommunistische Partri dieses PollrbezsiiW in 1920 Orten Thüringens durchführen mutzte, wo die 220 Ortsgruppen hat, dann kann man bei allen subjkMl Schwächen in der politischen und organisatorischen Arbeit " Partei nur sagen, datz diese Kampagne das Vertrauen der SkO in ollen Massen als Führerin der Werktätigen gestärkt hü. ku gegenwärtige Politik oer Bauin-Kastner-Regierung und imb lerierungspolitik der SPD sind es, die bereits jetzt een 7''-1 tätigen Massen die Nichtigkeit der kommunistischen Ägitütsts > kemutzt werden lassen, datz diese Regierung die Fcick-Pv-i fortsührt und wir der einzige Führer des Volksstnrmes in' beit, Brot unv Freiheit sind. Wit oskauer' i«gf Arfltztagsmahien im Freistaat Danzig ' D<e gestrigen Kreisjag-wahlen im Gebiet des Fr<isiaü^''W Großer Werder: KPD 3 lvorher 2), SPD 3 M- f0), Zentrum 2 (3), Deutfchnationale 3 f7), Block der na«'<"^V Sammlung 3 (3), Kr«i» Danziger Niederung' M 3 s3), SPD 7 s7f, Dtn. 3 (8). Nat^ Block 2 ft), Nop» < > W Krei» Danzig«, Höhe: APD 2 (2),' SPD 8 17), Z"'" I 1 l!i), Rat. «lock (2), Dtn. L t7). Nazi» 5 10), Pelt» l s- I BL Sachsen zum U M Plenum Dresden, 16. Mai. Am Sonnabend tagte die engere Bezirksleitung der KPD, Bezirk Sachsen. Noch dem Referat des Gen. Selbmann über das 11. Ekki-PIeniim und Diskussion, an der sich 12 Genossen be teiligten, wurde folgende Entschlietzung einstimmig angenommen: „Die engere BL stellt sich vollinhaltlich aus den Boden der Resolution des 11. Plenums des Ekki und verpflichtet die gesamte Parteiorganisation des Bezirk» Sachsen zur Durch- sährung der in der Resolution des ll. Plenums, sowie vom ZK der KPD gestellten Aufgaben. Insbesondere gilt dies für die Organisierung von Wirtschastskämpsen, in erster Linie des Mctallarbciterkampses in Sachsen und der bevorstehenden Kämpfe im Bergbau und in der Textilindustrie. Die BL er kennt vor allen Dingen an die Notwendigkeit de» schärfsten Kampfes gegen den rechten und „linken" Opportunismus in der Praxis und lleberwindung aller schwächen der Partei arbeit und die stärkste Konzentration der Partei auf di« Grahbetricbk. Die BL verpflichtet daher die gesamte Parteiorganisation zur ernsten Aktivität und zur Erfüllung der vom ll. Plenum gestellten Aufgaben." Grauenhaftes blend? Der Deutsche Städtetag teilt mit: In den Städten mit mehr 25 000 Einwohnern mutzten von den Wohlfahrtsämtern Ende btnzelergebniffe in Lldenbum Staat Oldenburg: KPD 3366 (2262), '''1 1677k», DVp IK37 (3082), D. Staats,'. 2632 (3IM6I. » 10670 (632:,). Wirlschastsp. "66 (1606s, VanavaU > I Ehr.-soz. Volksd. 668 (691), Zentrum 1307 (1233). Tw I (1733). — Die Zahlen in () sind die bei der letzten I wähl. * ! Im L a n d e s t e'i l Birkenfeld wurden van -, LPahIberechtigten 23587 gültige Stimmen abgegeben, des'' 66 Prozent gegenüber 70 Prozent bei den letzten Reichs' mahlen vom 11. September 1930. Folgendes Ergebnis wir) ' meldet (in Klammern zuerst Landtag 1928, zweitens Reich-'''- mahl 1930): Kommunisten 2303 (l637 bzw. 1883), Sozia!«'' traten 3719 15006 bzw 5365), Nationalsozialist«» 8092 >89.'-'st 5945), Zentrum »498 (3278 bzw. 3749), Landesbloik 1?" D. Vp., Wirtschastsp., Lhr.-Ngt. Bauernp., Kons.) 519t 1^ bzw. 7118), Staatspartei 336 (2011 bzw, 927). Gefreite der Reichswehr verhaftet Hannover, den 17. Mai. In der Fahrobteilung 6 der in Hannover stationierten Reichswehr wurden 2 Gesreite »erhastct mit der Begründung, kommunistische Literatur unter die Soldaten verteilt zu habe». Weiter sollen sie die Organisierung kommunistischer Zellen vor- genommen haben. Die Verhastung erregte außerordentliche« Aussehen. Wer tauft Berlin? Nach d«t Bewag soll Ga» und Verkehr verramscht »erden Mit der Verschacherung oer Bewag siir einen Spol'preis an ! oas internationale Hlankkapital ist der Ausverkauf der Stadt Berlin an das Privatkapitol eingelcite, worden. Nach den Mit- > teilungen des staatsparteilichen Bürgermeisters Dr. Elsatz soll jetzt in aller Ruhe der Verkauj der Gaswerke vorbereitet werden. Es wird beabsichtigt, die Gaswerke siir ca. 150 Millionen Mark I an das internauonale Baiikkapilal zu verlausen ! .Weiterhin werden, schon alle Borbereitungen zum Verlaus l I ac.r Berliner Perkehrs-AktiengcseUsilxist getrossen. Der'ozialdemo. I kratischc Personaldirektor Brolat 7er BVG sühne .» einer Aus, I sichtsratssitzung aus, datz cs untragbar sei datz nahezu die Hälft» f des Ueberschusses der BVG für Löhne und Gehälter verausgab« ! würden Dazu komnit noch solzcnde?: Der prentzische Finanzminister und der sozialokmolrolische Innenminister Severing hoben in einem Noterlatz an die Kommunen unter dem 27 März l',3, ge- . sordert. datz die D«rsorgungs- und Verkehrsbetriebe garser zur' ,jg Pis jetzt'liegen folgende ManbatSkrgebnisse vor. Entlastung der gemeindliche,i Haushalte herangezogen wcrden " ' - - ! sollen. Weiter snroert Seveaing in seinem EVlatz, oqtz oic Lohne und oi, Arbsitszrti ohne Lohnausgleich, sowie die Ruheg»td-'r und Ruhelohne für die stäotüchen Arbeiter herabgejetz, werdsn sollen.- l Desgtsichen soll jur di« AngcsieUcn-'und Beamten durch „Um- Verbot des „Maffentamvl" aufgehoben Halle, den l7. Mai. Auf die Beschwerde der Perlagsleitung des Klassenkampf in Halle wurde da, Verbot mit 'osortiger Wirkung aufgehoben. Obzwar der Klassenkamps mit derselben Begründung nerboten wurde, wie Note Fahne, Volksmacht und Sächsische Arbeiterzei tung, ist non der Aushebung des Verbotes für die letztgenann ten Blätter noch nichts bekannt. Die Aushebung des Verbotes demonstriert, wie fadenscheinig uno an den Haaren b--rneigezo- gcn, die „Begründung" des Verbotes war. mrb mann bei bem, Mas er^t v/utz f"Ig4, wenn bei leder ! Zollerhvhung, bei jedem Sozialabbau und bei jedem Pan» zerlreuzer eine erneute Diskussion unten einsetzt, wenn sich da jedesmal ein heftigerer Oppositionssturm unter unseren Mitgliedern und kleinen Funktionären erhebt." In der Tat wo sollte der Porteivorstand dann hinkommen? Auf den Schindanger der Geschichte, zu dem die Entwicklung die SPD, die Partei des Polizeisozialismus und Panzerkreu» zerbaues verurteilt hat. Die SPD.Fiihrung versucht, wie jede reaktionäre Kraft, freilich, das Unvermeidliche aufzu halten. Der Parteivorstand sieht sich somit vor,die Aufgabe ge stellt, erstens, die gegenwärtige O P p o s: t i o n s w e l l e der sozialdemokratischen Arbeiter aufzufangen und ver sanden zu lassen, zweitens aber darüber hinaus, uin-den auf die tomnienden Verrntereien zu erwartenden Empörungs stürmen von vornherein so weit als möglich vorzubcugen, eine möglichst grofze Zahl von Mitgliedern auf den Kurs der Zusammenarbeit mit dem Kapital st ä r - ker einzusiellen, gegen Bedenken möglichst immun zu machen. Der LPD-Parteivorstand legt es darauf an, ein mal die rebellierenden, nach links strebenden SPD-Arbei ter einznschläfer n, aber nicht nur das allein, sondern zugleich auf weitere Sicht hin zu versuchen, die Köpfe der Mitgliedschaft soweit als möglich sozial- faschistisch zu verseuchen. Diese Absicht datiert nicht von heute; sie kam auch in Kiel und Magdeburg deutlich zum Ausdruck und ihre Me thoden lvon der dninindreistenDemagogie desTages über das olle Mätzchen vom „kleineren Uebel" bis zur Unter mauerung des Arbeiterverrats durch antimarristische Tbeorien wie die des „organisierten Kapitalismus", der „Wirtschaftsdemokratie), sind auch nicht neu. Aber dies mal. angesichts der weiteren Verschärfung der Klassengegen sätze, angesichts z. B. der Oldenburger Wahlen, bei der die SPD seit September 1930 fast 9000 Stimmen — l3 Pro zent verloren hat, angesichts der zahlreichen Uebertriiie zur KPD. hat cs der Parteivorstand besonders schwierig und besonders dringend und deshalb hat er gerade Sachsen, dessen SPD-Organisationen in der Mitgliedschaft als Do mäne der „linke n" SPD-Führer gelten, für den Partei tag gewählt. Die SPD-Führer der sächsischen Bezirke sind von Wels auscrschen, in großem, ja entscheidendem Matze an dem Versuch der Einschläferung der radikalisierten, nach links marschierenden SPD-Arbeiter und an einer konseguenten, weitsichtigen Sozialfaschisierung breiterer Teile der Mitgliedschaft mitznwirken. Wahrhaftig, wenn irgend jemand, sind die sächsischen SPD-Führer in der bun ten Vielfalt, die ihre Phraseologie heute darbisiet, be sonders geeignet dazu. Einerseits haben ihre bisherigen radikalen Phrasen viele sozialdemokratische Arbeiter getäuscht und ihnen nach ein gewisses Vertrauen bewahrt, zugleich aber geht die Führung der sächsischen SPD-Bezirke jetzt (gezwungen durch die schärferen wirtschaftlichen und poli tischen Angriffe des Kapitals, an das die „Linken" ebenso gebunden sind wie die Rechten) immer offener nach rechts. Ihre Praxis w'rd immer reaktionärer, wie ihre Abwürgung der Lohnkämpfe, ihre Unterstützung der Schieck-Negierung, der Filiale Brünings u. a. in. be weisen. Sie müssen ferner, weil der Widerspruch zwischen Phrasen und Praxis zu groß wird, auch ihre Phraseo logie etwas einschränken und sich auch in der Form der Demagogie, im Betrug vom kleineren Uebel und in den „Theorien" Tarnows und Breitscheids dein Parteioor- stand offener aunähern. Dazu kommt, datz dieser Rechlsmarsch der SPD-Führer Sachsens nicht in einer ausgerichteten Linie erfolgt. Die früher einheitlich als „links" bezeich neten Sachsen haben sich vielmehr in etwa vier hintereinander marschier end e Trupp s „ge gliedert": am phrasenradikalsten sind die Zwickau- Plauener (Sendewitz, Zweiling), dann folgen, immer als Nuancierung in der Phrase, die Chemnitzer (Bö- chel), hernach nach einein größeren Abstand die Dresd ner (Arzt, Werkel, Edel) und sofort daraus die Leipziger (Saupe, Lipinski, Fleißner), die bereits hundertprozentig offen mit dem Parteivorstand durch dick und dünn gehen. Dieser letzten Gruppe wegen ist der P o r- I teitag nach Leipzig gelegt morden. D io e i n st „linken" und heute unnerhiillt >nit Wels übereinstimmenden Leipziger SPD-Führer sollen er st en s die Richtigkeit der Verratspolitik des Partei vor st andes demonstrierenuno zweitens dabei die anderen drei fach s i s ch e u Gruppen in Abstufung mitwirken lajscn. An die Leipziger offen rechten wcrden sich die Dresd ner „Linken" anschließen, an diese die Ehemnitzer „Elmas- „Linken" und am Schlüsse die Zwickauer „Etwas-mehr, Linken". Den Letzten werden freilich die Hunde ein we nig beißen und Wels und Seydewitz werden mit beantwortet werden, also Wels und Seydewitz wcrden mit einander ein Geplänkel aufsühren. Da aber Tarnow, W e l s und Brei 1 scheid die radikale Phrase ans dem Parteitag besonders kräftig handhaben und an dererseits Vöchel und Seydewitz die „Einheit der Partei" in allen Tonarten predigen wollen und die Leipziger Führung ihrer Rolle gemäß demonstrie- I ren wird, so erhofft der P a r t e i v a r st a n d im Re sultat: den Parteitag i n L e i p z i g zu einem Mittel der Dämvsung der radikalisierten SPD-Arbeiter und zum neuen Ausgangspunkt der sozialsaschistischcn und sozial- pa'riotüchen Verseuchung möglichst breiter Teile der Mit gliedschaft zu machen. In dieser Rechnung des Herrn Wels stimmt alles, was ihn selbst, was die Rescrate Tarnows, Breitschcids, Ollen- ! baners betrifft und alles, was sich aus die Leipziger SPD- l Führung und die „linken" Helden, bis Seydewitz bezieht, ! wird so ziemlich llappcn. Rur eines nicht: die Hoffnun gen des Parteivorstandes, soweit sie sich aus die sozial- I demokratischen proletarischen Mitglieder und A n h änge r erstrecken, werden sich nicht ersül - l l e n. Cs ist scstzustellen, daß kürzlich gerade in Leipzig ! die Masse der SPD-Mitglieder gegen die Saupe,Lipinski I demonstrierte,, allerdings .noch.unklar und' aus falscher Linie, als sie Engelbert Graf, der sich z,links" gegenüber ! der Leipziger Führung drapierte, mit den meisten Stim men zu in Parteitag delegierten. Doch die Klärung schrei tet weiter fort. So wird bekannt, daß jetzt in einem ein zigen Stadtteil Leipzigs 12 SPD-Arbejtet zur KPD über getreten sind und die Hamburger Konferenz der SPD-Ar- beitcropposition hat besonders in Leipzig'und wachsen größtes 'Interesse und Widerhall bei den, sozialdemokra tischen Arbitern gefunden. Leipzig wird' ein Markstein werden -r- für den Nicdetgang des Sozjalpa- triotismus und S o z i-a l f a s ch i s m u s, für die Zersetzung der SPD und Liquidierung ihres E i n f 1 u s s e s In den Massen, siir die r o t e Einheits front von unten und für die Erobern n g der 'M ehr» heil der Arbeiterklasse durch die revolutio näre Partei! KömpserinundFreidenkerbuchverbotki SPD-Polizelpräslbrnlen als Organe des vaplttums und des Kulturfafihisinu,
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