Suche löschen...
Arbeiterstimme : 13.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-193105135
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19310513
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19310513
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Arbeiterstimme
-
Jahr
1931
-
Monat
1931-05
- Tag 1931-05-13
-
Monat
1931-05
-
Jahr
1931
- Titel
- Arbeiterstimme : 13.05.1931
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
llor llom !lrk>eitsru ick» ntve Par« Moskau, land) ist Hilmar dc ideii. llclier d entur der annter S 1002 tc r er Nel sscnschaflli "ung, eil ozeß u rsitzender Fvrtse „In dir emerkschas achdem ii aris den lassen ha gangen, l tfalten. lolksblatl terzeichn, schehen?" s Feierto chtstnnden rbeitcr bi rbeitcr I Gleich rlincr ! > . gespcrr -ii'-zeit li 'anzigivo »ßlnh der il.ner l .liv.mten ir da mal islen ei Lr m< 10 hob d ar Genüg Merlin off nsraumer iSaziallsti arauffolg Kommunistischer Wahlsieg Die Massen steNen die Quittung aus Am Sonntag sanden die Wahlen zum Genleindeparloment der neuen Großgemeinde Kal.t berge statt. Dav Ergebnis, bei einer Wahlbeteiligung von 85 Prozent, war folgende»; Am Dienstag ist der preußische Kirchcnvertrog von SPD- Braun unterzeichnet worden. Er sieht eine direkte Zuwendung von 1950 000 Mark allein siir die evangelische Kirche nor. Nun mehr kommt eine neue sensationelle Meldung Uber den geplanten Abschluß weiterer Kirchcnvcrträge. Konkordate, zwischen den übe«, gen deutschen Ländern und der evangelischen Kirche, auch da m't Hilfe der SPD. Dazu meldet die gut informierte Kölnische Volkszeitung (Zen- trumsblatt) vom Montag abend: „Der Minister Grimme ist der Ansicht, daß da» Vertrags, merk der Befriedung de» Verhältnisse» von Staat und Kirche dienen wird. Und einmal über Preußen hinaus (!) vorbildlich werden kann für die Regelung des Verhältnisses von Staat und Kirche sür di« sämtlichen Übrige» deutschen Staaten." Also der sozialdemokratische. Kultusminister Grimme ebnet jetzt schon okir Weg für die weiseren Kirckpmnorträge. Allein für' die beiden Preußentonsordate wird die preußische Regierung ea. 160 Millionen Mark aufbringen müssxn. Aber dieser Baraufwand ist nicht oinmal die wesentlichste Seite dieser Verträge. Viel umfangreicher sind die Rechte, die der Kirchr ' bezug auf die Erziehung und Beeinflussung oes öffentlich.'» bcns eingeräumt werden sollen. So wird noch gefordert, das! d' Kirche die durch die Säkularisation eingezogenen Güter vollst" men wieder erstattet werden sollen Aber cs soll nicht nur der Zurückerstattung bleiben, sondern es wird auch nach gejortt' daß die seit dieser Zeit verlorenen Zinsen von der preußischen rung übernommen werden sollen. Bisher hatte die Regierung »-'^ die Möglichkeit, auf die Besetzung derjenigen Pfarrstcllen ci»s^ ken zu können, die non der Negierung subventioniert wurden dos soll in Zukunft Wegfällen. Das gerissenste Stück an Preußentonkordat ist aber zweifellos der Absatz (Artikel 7), wo»" die preußische Regierung bei Besetzung kirchlicher Acmicr spruch erheben kann, wenn „Bedenken politischer Art" bestoß Aber erstens hat dig Pvußenregierung SPD-Bräuns.keine k denken'gegen Reaktionäre, zweitens, wer soll denn anders üst' liche Aemter erholten als Reaktionäre? Es sollte auch für sozialdemokratische Arbeiter leicht st'". > Zutreibereien der sozialdemokratischen Führer für den -ulst'' faschismus zu durchschaue«». Ml s Echo de folgt, nicht al» einseitige I n t e r-, se» p-»g ti, und betont, daß wenn die Reicheregiernng sich gezwungen sieh, zollpolitische oder andere Maßnahmen der Landwirtschaft zu sichern..^ so muß die Gesamtheit der Berbrau^ die hierdurch verursachten Preiserhöhungen doch mit 'n nehmen . . Mit dieser Erklärung hat die Regierung Schicck ihr. einstimmung mit dem Brotraub Brüning-Schieles ofsen Aus: gegeben. Und die SPD-Fraktion? Sie stützt Schieck, sie, Schieck in Sachsen wie Baade in Berlin — sie steht in der der Brotwucherer? Die Nazis aber stimmten sür den Ai,lng> Volkrpartei. die kurz daraus den Einspruch gegen die Brom erhöhung ablehntc! Diese Tatsachen können durch kein Manix mehr verhüllt werden. Allein die KPD führ, den Kamps die Brotwucherer! Gomit Petzt di« K^ZD al» stärkste Fraktion t«M»nt. Den stärksten Zuwach» erhielt die KPD in den Ort», teilen Pandorf und Rüdersdors, die bisher die Hoch- Die deutsch« Madrid ein niens und l ische republ revolutiona Die „Deuts „Der llmst atsform, di züttcrungen e und Ordi Verwicklung usehen sind, »schreitunge, türkte komn breimung r in Werk de d im Spii äre Chane an der km ikelserie ml er anderem an kurz na eine Sekt ) Pa ritz »I, ben zu kön erkennen, radikalisici weifeln. T Das Zent Madrid n: „Das neu chweg kein mpathien n Ordnung Zähmung len würde. Goebbels' ktianärer : ionäre Bei tenterror" „Der Bm gelockert w jetzt allerha roten Bl> Die Radi o, und die »sehen, meis blikuni." Bezeichne Schicksal Mittelal wirst sog, en Schutz ' konterre en die Ki Die Beratungen des Sächsischen Landtages am Dienstag be schäftigten sich zu Beginn der Tagung mit dem neuen Eesetzent- wurf zur Grundsteuer, der h a h e r e Richtsätze und damit eine stärkere Belastung des kleinen Grundbesitzes mit sich bringt. Allein die lvinmunistische Fraktion vertrat durch den Abgeord neten Kleinbauern S ch n c i o e r, Crottendorf, di, Interessen der schaffenden Bauern, die durch die steuerliche Gleichstellung mit dein Großgrundbesitz schwer geschädigt werden. Die kommunistische Fraktion fordert die Einhebung der Grundsteuer nach folgen den Grundsätzen: Steuerfreiheit für einen Einheitswert dis zu 1U llUIl Mark, dann van 10 000 bis 15 000 Mark pro Tausend 50 Pfennig: van 15 000 bis 20 000 Mark pro Tausend 1,25 Mark: van 20 000 bis 25 000 Mark pro Tausend 2 Mark und über 20 000 Mark pro Tausend 3 Mark. Eine solche Regelung würde eine bedeutende Erniedrigung zugunsten der kleinen Besitzer ergeben. Genosse Schneider begründet diese Vorschläge eingehend und zeigt die Rigorosität bei den Einschätzungen der Regierung auf, die im Einverständnis mit dem Landbund erfolgen. Die Dem agogie des Landbundes, der die höheren Richtsätze mit beschlossen hat, ist damit entlarvt. Die Kommunistische Partei und der Bund schassender Landwirte zeigen sich als alleinige Vertreter der Interessen der werktätigen Bauern. Aus Grund der er hobenen Anklagen sieht sich die Regierung gezwungen, den Ge setzentwurf an den Rechtsausschuß zurückverweisen zu lassen. KPD gegen Brotraub und Zollwucher — SPD als Helfershelferin Schieles entlarvt Im gestrigen Landtag kam es zur Beratung der Anträge, die sich mit den Brotprciserhöhungen und dem Zollwucher be- schästigten. Die skrupellose Demagogie der SPD zeigt sich beson ders deutlich bei diesem Punkte. Der sattsain bekannte Lügen- Kautzsch begründet einen Antrag, der sich scheinheilig gegen die Brotprciserhöhungen wendet. Kennzeichnend für die Sckncck- Linie der sächsischen Sozialdemokraten ist jedoch dabei, daß er in demütigem Tone ausgerechnet die Regierung Schieck ersucht, sie möge doch um Gotteswillen Herrn Brüning veranlassen, Schiele „in den Arm zu fallen". Die kommunistische Frattion läßt ihren Antrag gegen Brot raub und Zollwucher begründen durch den Genossen Nenner, der das ungeheuerliche Verbrechen der herrschenden Klasse an der arbeitenden Bevölkerung brandmarkt. Während man mit dem Schwindel der Preissenkungsaktion die brutale Lahn- und Gchaltsraukassensive bemäntelt, haben die Spekulanten und die Großagrarier Millionen nm Hunger der breiten Massen verdient. Niesenbejtände an wertvollem Getreide wurden vergiftet, um sie der menschlichen Ernährung zu ent ziehen. Mit Lteuergrojchcn wurden die Großagrarier bedacht, die 1t2 000 Tonnen Roggen zu Schleuderpreisen auf den 'Welt markt warfen, und die dafür noch die Frechheit besaßen, von einem „Rustendumping" zu sprechen. Eine neue Notverordnung, die Renrcnraub mit sich bringt, ist in Vorbereitung. Diese Maß, nahmen dienen nur einer kleinen Clique von Grotzkapitalisten und Großagrariern; denn durch die Futtermittelzölle werden auch die Kleinbauern aufs schwerste geschädigt. Für diesen Mundraub am schassenden Volk ist die Sozial demokratie voll verantwortlich. Sie stellt den Reichsroggenkom- misjar Baade, der durch Riesenzuwcndungen persönlich an dieser Politik interessiert wird. Wir Kommunisten klagen die Sozialdemokraten der Teilt« ah in c an die- sen Verbrechen an. Wir Kommunisten fordern: Rückgängigmachung der Brotpreiserhöhung, Ablchn ng der Einführung neuer Zölle und Abbau der bisherigen Zölle. Wir denken jedoch nicht daran, die Massen in die Illusion zu wiegen, diese Gesellschaft würde für sie Erleichterungen brin. gen" Das werktätige Volk kann nur sich selbst Helzen durch Kampf gegen jeden Pfennig Lohnraub, gegen Zollwucher und Brorvcrteüerung, durch Kampf gegen das kapitalistische Shstcm, das die Basis dieses Ausplünderungsseldzuges ist. Arbeit und Brot wird dem schaffenden Volke nur ein freies sozia listisches Deutschland geben! Die Ausführungen des kommunistischen Redners, die stärk sten Widerhall aus der vollbesetzten Tribüne finden, rufen den Regicrungsnertrcter auf den Plan, der in einer Erklärung alle Maßnahmen der Reichsregierung als „notwendig" hinzustellen versuchte. In der Debatte deckt der Landbundoertreter, Schlade- Schieck- Matur deckt Brotverteueruni Manöver der Brotwucherfront Dolkspartel - SVD - Nazi lm Landtag / K»B tli^. schaffende Landvolk / Segen Brotwucher / Sür vollen Lohnausgleich! ' Dresden, den 13, Mai. Im Mittelpunkt der gestrigen Landtagsdebatte stand die große Auseinandersetzung der Kommunisten mit den Zoll, und Brot wucher Parteien und der Brüning« und Schieck-Regierung. Wie stark das Hans unter dem Druck des kommunistischen Vorstoßes gegen die Brotpreisorhöhnng stand, zeigte nicht nur der Versuch der SPD-Fraktion, durch Kritik an der Schiclepolitik ihre Mit schuld zu verwischen, sondern auch das Verhalten der Regierung. Als der Redner der Kommunisten. Genosse Nenner, seins An klage gegen dis Verantwortlichen erhoben und begründet hatte und der Appell zum Massenkampf sür Brot, Arbeit, Freiheit unter dem Banner der KPD lebhaften Widerhall auf der Tribüne fand, er- hob sich der Negierungsvcrtreter, Ministerialdirektor Dr. Klien, zu einer Verteidigung der Haltung der sächsischen Regierung, die eine glatte hundertprozentige Deckung der Brüning-Schiele-Politik bedeutet. Zynisch wird in der Regierungserklärung . . der tteberzeugung Ausdruck gegeben . . ., daß die Politik, die die Reichsregicrung aus agrarischem Gebiet ver. bach, sämtliche ZPucherw.aßnahmen, ebenso der Wirtschaft;-,, leiser Kaiser. Mittlerweile hatte die Volkspartei einen demagogis^ Abändcrungsantrog eingebracht, der „unter Berücksichtigung)- landwirtschaftlichen Schutzgesetze" einer Preissteigerung sür und andere Vnlksnohrunqsmitte! vsrzubeuge» bitw», un; . Reigerung ersucht, den Preissentungsschwinoel meiterzusuh«, Genosse Schneider (Crottendorf) betont nochmals düh meinjamtcit der Interessen der kleinen Bayern und der striearbeiterschaft und entlarvt die Zoll- und Getreidcpalitil Landbundministers als Liebesdienst für Großagrarier und Th kulantentum. Ein Noziabgeordveter redet ohne etwas zu sau denn er verschweigt jede Stzellungnahme zu den einzrü Wuchermaßnadmen. insbesondere aber die Stellung zu k Butterzoll, den die Nazis ausdrücklich gefordert haben. Die SPD schweigt In seinem Schlußwort geht Kautzsch i n keinem ry auf die vernichtende Anklage des kommunistischen Redner, Er wagt nicht einmal eins seiner berühmten Lügenmanöver Genosse Renner weist aus die Bedeutung dieser h-, sache hin, die deutlich zeigt, daß die sächsischen SPD-Fühler uj in der Zollwuchervolitik ihren Parteivorjtaiw restlos dckg Ebenso haben die übrigen Parteiredner die ^telliingnabme u kommunistischen Anklage vermieden, weil sie alle mnchiiüz sind an den ungeheuren Verbrechen am Volke. Forderung aus Brotpreissrnkung angenommen! In der Abstimmung wird der volksparteilichc Antrag gm KPD und SPD angenommen, während die Nazis ihm zur nähme verhelfen. Damit ist der KPD-Antrag abgewürgi. M- lerwcile hatten die Sozialdemokraten aus Gruno der loum^ stischcn Angriffe einen Ergänzungsantrag eingebracht, in deniL 1. Absatz des kommunistischen Antrages enthalten war. der u Rückgängigmachung der Brotpreiserhöhung fordert. Dieser^ fotz wurde mit Mehrheit angeno m m e n. wobei Partei und Wirtschaftspartci gegen ihn stimmten nnd sich kM als Befürworter der Brotprcissteigerung entlarvten. Inicu war auch, daß ein 2. Absatz mir den Lti in men der 2-! angenommen wurde, der „gegen diePolitil der Reich regiernng Brüning Pro 1 cst erheb t", da diese U tik für die sä ch s i sche A rbc i te r scha st die grogüi Gefahren heraufbcschwört. Wegen der fortgeschrittenen Zeit wird beschlossen, die?iü v e r o r d n u n g s a n l r ä g c zu Beginn der nächsten SsiA die am Dienstag dem 10. Mai stctttt ,et, zu behandeln, ce-u den KPD-Antrag gegen die xürzung der Woh!> f a h r t s u n t e r st ii tz u » g in Leipzig und auch die Abitiuuiwr zu verschieben. Bei fast völlig leerem Hause kommt nunmebn" Beratung der Antrag der SPD, die Einführung der Ms!- stundenmochc bei der Reichsregierung zu fordern. Eine bindt'ü Forderung auf Lohnausgleich wird in diesem Anträge nichts hoben. Der Deutschnationale, Eckhardt, nutzt das zu einer 35:? macherrtde für weitere Lohnkürzung aus. KPD für Vierzigstundenwoche bei vollem Lohnausgleich Genosse Breitcnbarn enthüllt als Vertreter der les munistischcn Fraktion diesen neuen Betrugsverfuch an der beiterklassc, hinter dem der Wunsch der Ausbeuter steht, ihl sammenbrechcndes System aus Kosten der Arbeiterklasse sost'? als möglich zu erhalten. Die SPD-Führer leisten M Unternehmertum bei der Einführung der kapitalistischen N'i!> nalisierung Hilse durch ihre Abwürgung des Kampfes ver beiter um Lohnerhöhung. Genosse Breitcnborn beschäftig! !- dann mit der Streikbrechcrrollc der Nazis, wobei der Nation sozialist Kittinger durch wütendes Gekreisch zeigt, daß die le' munistische Abrechnung gesessen hat. Genosse Breitenbornsle- einen Abänderungsantrag, der die Einführung der Vierzigstundenwoche in Staats- und Gc> mcindcbctrieben bei vollem Lohnausgleich verlangt. Er betont zum Schluß, daß die Arbeiterschaft »2 daraus hoffen darf, daß kapitalistische Regierungen oder die ihr verbündeten Reformisten ihre Lxistenzforderung erinlln werden, sondern daß nur unter Führung der KP? und der RGO im revolutionären Kamps um Lohn Brot und gegen das kapitalistische System die deutsche Arbeit klasse nach' dein Beispiel ihrer russischen Prüder sich eine sei' lytische Fünftagewoche erringen wird. — Die Verhandln»!" werben daraus vertagt. Ueberall rote Siege bei der Youngbakm Di« Bctriebsrätcwahlergrbniste bei der Reichsbahn sind über all ein gewaltiger Erfolg der RGO. Zu den von uns bereits veröffentlichten Ergebnissen bringen wir noch folgende: Drei Sitze im ersten Anlauf Rcichsbahnansbesscrungswerk Zwickau: RGO 238 Stimmen und 3 Mandate, Reformisten '>51 und 8. Die RGO trat das erste- mal mit eigener Liste auf. Zwickau Heizhaus: RGO 20 Stimmen nnd 1 Mandat, Refor misten 171 nnd 7. RGL-Siege in Süddeutschland Jin RAW Eßlingen erhielten Stimmen: RGO 359, EdE 220. NAW Cannstadt: RGO 272, EdE 551. Nebenwerkstatt beim Hauptdahnhos München: RGO 83 (61), EdE 15 (12), Bayr. Eüenb.-Vcrb. 18 (22). An Sitzen erhielten NGO 1 (3), EdE 6 (2), BEV 1 (1). .... und in Westdeutschland In Siegen: RGO 200 (17) und 2 (0) Sitze. EdE 203 (211) und 3 (2) Sitze, Christen 291 (323) und 1 (1) Titze, Hirsche 251 (32tp und 1 (3) Sitze. In Duisburg: RGO 179, EdE 305. Chri sten 177, Nazis 195. Weitere Ergebnisse veröffentlichen wir in unserer Freitagaus- gabe. So habrn die Dorpmüller.Proleten auf den Verrat der EdE- Bürokratie und christlichen Bonzen geantwortet mit einem klaren Bekenntnis zu dem revolutionären Kampf der RGO gegen da» schändliche Regime an der youngdeutschrn Reichsbahn, ferst von T a rnow „scharfe Anklagen" gegen die Wirt schaftsanarchie des kapitalistischen Eysteins zu hören bekam men, die selbst non den Angehörigen der „Linken" kaum noch übertroffen werden können. Tarnow wird wohl nicht mehr an das erinnert sein wollen, was er in seiner im Jahre 1029 erschienenen Broschüre: „Warum arm sein?" gesagt hat. Auch selbst seine ganz linientreuen, braven Sozialdemokraten würden ihn äuslachen, wenn er in sei nem Vortrag etwa zu demselben Ergebnis kommen wollte, wie in dieser Broschüre, die er übrigens mit der Bemerkung schließt, -aß die Armut kein ökonomisches Muß, sondern eine soziale Krankheit i st, deren Heilbarkeit anch schon in, Na hu« en der kapi talistischer, Wirtschaft außer Z w ei f e l st e h e. Er wird ferner verschweigen, daß Hilferding auf den, Kieler Parteitag im Jahre 1927 in seinem Referat das baldige Endc dieser selben W i r t s ch a f t s a n- a r ch i e prophezeit hatte, die Tarnow jetzt als .Hauptursache der gcgeuwärtigen Wirtschaftskrise feststcilen wird. War Hilierdiugs Rede ein einziges Loblied ans. den ,,o r g a n i« fier 1 c n" Kapitalismus, so dürften Tarnows Aus führungen eine scharfe rethorische Kampfansage gegen die kapitalistische Wirtichastsnnnrchie werden. Trotz alledem bleibt es nur bei der radikalen Phrase. Es bleibt bei der alten Taktik, die sich seinerzeit-aus den falichen Hvpotheien Hilserdings über die Entwicklung des kapitalistischen Wirtschaftssystems ergab. Hilserdings Worte in Kiel, daß „die Erhaltung der bürger lichen Demokratie und Republik das wich- t i g st e I n t e r e f s e d e r P a r te i" ist, werden noch ein mal unterstrichen werden. Inzwischen wird die SPD wei terhin die reaktionäre Politik der Brüning-Diktatur tat kräftig unterstützen. Der Lohnraub und die Zollerhöhun. gen, die Politik der Verteuerung der Lebenshaltung der arbeitenden Bevölkerung wird trotz der papiernen Resolu tionen des Leipziger Parteitages fortgesetzt und die SPD wird weiterhin als Ersatz für die Nationalsozialisten der Brüning-Regierung Hilse leisten. Das Zentra n, wird an den, Ansfpiclen der Ratio, nalsozialiiten gegen eventuelle loyale Oppoiitionsgeliiste der Sozialdemokratie weiter gewinnen. Brüning hat ja an dem ehemaligen oesterreichischen Bundeskanzler nnd Prälaten Se'pel einen glänzenden Lehrmeister, wie man die Nationalsozialisten ausfpielt, genau so wie Seip'l mit der faschistischen Hennwehr gegen den „Austromarxismus" operierte. Wie lange aber noch werden sich die sozialdeino- k r a , i s ch c n Arbeiter und Arbeiterinnen diesen Ver, rat ihrer Interessen gefallen lassen? Werden sie etwa warten, bis die Teilnahme der Nationalsozialisten an der Brüning-Negierung das große Fiasko der fozialdemotra- tischen Politik komplett macht? Noch lassen sich viele so zialdemokratische Genossen mit den, „schwarzen Mann" Hitler cinschnchtern. Die drohende Gefahr des Faschismus sehen sic immer nur in -Hitler, den die sozialdemokratischen Führer zur Rechtfertigung ihrer reaktionären Politik prä sentieren. um zu verschleiern, daß sie der Brünig- Diktatur helfen, die offene s a s ch i st i s ch e Diktatur a u s z u r i ch t e n. Die wichtigste Erscheinung, die sich jetzt innerhalb der SPD bemerkbar macht, ist die Linksentwicklung der non der SPD-Politik enttäuschten pro letarischen Mitglieder. Diesen Klärungsprozeß in den Köpfen der sozialdemokratischen Arbeiter noch Kräf ten zu fördern, muß jetzt unsere wichtigste politische Auf gabe sein. Schon hat, wie wir aus der steigenden Anzahl der !l c h er t r i t t c zur KPD in der letzten Zeit sehen, die Orientierung der proletarischen Kräfte ins Lager der Re volution begonnen. Unter den Schlägen der Wirtschafts krise und der Enttäuschung über den bisher eingeschlage- ncn falschen Weg werden Tausei,de von ehrlichen, klalien- bemnßten sozialdemokratischen Arbeitern die SPD »er lassen und unter der Fahne der kommuni stischen Internationale für den Sozialis mus kä m p sen! Konkordate in allen deutschen Lander«! 160 Millionen fltr dle Kirche in VreuZen / SVD-Srimme: „Vreusien ist vorvUdlich" Stimmen Mandate Kommuni st en . '. 1185 7, SPD ..... . 1381 4 Bürger!. Einheitsliste .1170 1 Nationalsozialisten . . 818 2 Deutschnationale . 557 Zentrum .... . 327 1
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)