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rnr VMsakllon öcöen tz LlS Krankenkassen - Schwangerschaftsverhütung Dir monatlich erscheinenden Zeitschrift „Prole* tarische Sozialpolitik" entnehmen wir nachfolgenden Artikel. Niemand sollt« versäumen, diese im Kampf gegen die soziale Reaktion unentbehrliche Zeit schrift zu abonnieren. — Lin der allgemeinen Diskussion im Kampf gegen die Ab- üribungsparagraphen wird mit Recht Hervorgehoden, datz die 7ibli. it-uiig selbst nur ein Notbehelf sein kann, und daß es drin» ^-ud notwendig ist. die Kenntnis der Schwangerschaft s- r. erbiitung im Proletariat zu verbreiten, um Abtreibungen möglichst uberllüssig zu machen. In Sowjetrutzland ge- dort die Propaganda der Empfängnisverhütung mit zu den wich- iigiten Ausgaben des Mutterschutzes. In Krankenbäu'. rn wer- a.n die grauen, die dort zur Lchwangerschastsunlerbreibung ausgenommen werden, vor ihrer Entlassung eingebend über die Zibwangeiichaitsverbütung unterrichtet, damit sie nicht wieder in die Lage kommen, operativ eine Schwr.ngett.kaft de eitigcn lassen zu müssen In Deutschland dagegen er'chwert die .'iegitiung uiiliels ibrer Strasparagrapben t^t Ab', .'s oen Ver- :ne^ euit'i.!n,i!i!-.»e:!iu!endcr Mille!, indem sie m! Gesän guis bis zu einen, Iabr bedroht, ..wer Gegensländc, die ru unzii-bligcni Gebrauch besrimint i'no. welche dem Publikum zuganaiich sind, aue-nellt, oder »olche v',e,iennande dem Publikum anlundral oder anpielsr." Die neuen Paragraphen enthalten sogar Androhung von zwei Jahren Gefängnis. Die Folge dieler Paragraphen ilt. Latz das arbeitende Volk newissenloien Geschäftemachern ausgeüesert iit. die alle möglichen Mittel aus den Markt bringen, die osr mch: nur unwirksam sind, sondern auch die größten gesundheitlichen Schaden verursachen. Auch die verschiedensten Serualverbande sind enislanden rum Zwecke der Miltrldrlicseruna Auch hier machen sich Geschäfte macher breit, auch bier wird in vielen Fällen nicht die sachge mäße ärmliche Beratung gegeben, sondern nur das Mittel der Organisation augeprieft». Die kommuniilttche Reifti-tag-irailion bar deshalb in ihren Anträgen immer wieder gefordert, das; neben der A ui Hebung des Paragraphen -l^ und des Paragraphen 1^1 Ab'ai; 3 des ^iraigeseiibuch, s in der Re:ch>oerncherungsordnung eine Be- N«r»t tlu sckon einen Lieser xe^vonnen ? /ft-c/vn-io, t/a- 2lt>/ i>k' /060 riou- kk« /. Iko,/ siimuiiing ausgenomnicn wird, das; die vom Arzt vorzcnommene llnierbrechuiig der Scliwangerschast und die Perabiotgung und Anbringung von Mitteln zur Vrr- hütiing der Schwangerschaft als Krankenhilse allgtinein aneikanni und zur Pflichtleistung wird. Die Aus nahme euer solchen PeNiminung in die RBO würde alle Aus- legiingsmoalichleiien beieirigen lind klare PerbältNiile schajjen. Ieizi versuchen die .nrankenlanen immer wieder, die Belieferung von Mitteln zur Pe,Hütung der Schwangcrichafr unter Berufung aus gesetzliche Peirinimungen adzulehnen. können auf Grund de» Paragraphen 363 Abs. 1 Mittel zur Krankheitsoerhütung" unmittelbar an Versicherte abge geben werden, nur mit dem Unterschied, dafz die Kasse nicht in jedem Einzclsallc dazu verpflichtet, sondern nur berech tigt ist. Tatsächlich gibt es auch eine ganze Reihe von Kranken, lassen, dir Sexual- oder EhebcratungssteNen eingerichtet haben, Empfängnisverhütung als „mittel zum Zwecke der besonderen wo Mittel zur Verhütung der Schwangerschaft abgegeben wer den. Der Verband der Krankenkassen Berlins hat 7 solcher Stellen. Ucker die Ehe- und Sexualberaiungsstelle in Dresden berichtet Prozessor Ferschcr in der „Deulsche-n Krankenkasse" in Nummer 33. In Dresden hat dir Gemeinde mit der Kranken kasse gemeinsam eine Beratungsstelle errichtet, so dasz für Nicht mitglieder der Krankenkassen die Abgabe von Mitteln aus Kosten der Gemeinde ersolgt. Feft.ber kommt aus Grund der gemachten Erfahrungen zu dem Vorschlag. Zweckverbände zu schassen. Die Krankenkassen sollen dazu die Initiative crgreisen. Zu verwundern ist, das; Lorr, wo die Krankenkassen bereits solche Einrichtungen gelchas'en haben, die Inanspruchnahme ver- hältnismähig gering isr. Die Krankenkasienmilglieder wissen in den meisten Fallen gar nicht, dag ihnen das Recht zuslehr, dir ärztliche Beratung und die Verordnung von empfängnisver- hütenden Mitteln durch di« Beratungsstelle oder euch in der Sprechstunde de» Arzte» in Anspruch zu nehmen. Es wird deshalb notwendig sein, dafz di« Arso mehr al, bisher in Aktion tritt, um hier die Rechte der Mitglieder zur Geltung zu bringen. In Versammlungen und in der Press, mutz auf dir Inanspruchnahme solcher Möglichkeiten hingrwielrn wer- den. Wo Krankenkassen ober Brrzle Schwierigkeiten machen, mutz durch Versammlungen und Delegationen ein Druck aus sie ausgeübt werden. Auszeldcm ist notwendig, die Kommunalver- treter auszusordern, Anträge zur Einrichtung kommunaler B,. ratungsstellen einzureichen, die den Minderbemittelten unent- Keltlicht Verhütungsmittel liefern. In allen Fällen ist aber notwendig, datz da. wc Beratung?, stellen von Krankenkassen oder Gemeinden errichtet werden, die proletarische Kontrolle gesichert wird, damit nicht, wie es in vielen Zöllen geschehen ist, kommunale Eheberatungs stellen eingerichtet werden, die es sich zur Ausgabe machen, bil lige Naticbläge zu erteilen, es aber ablchnen. Mittel »ur Ber Hütung der Schwangerlckzaf, abzugebcn. Die Arso-Ausschü!-« müssen es sich zur Ausgabe machen, die Tätigkeit aller Serval- oder Lheberatungsstellcn, ober wie sie sich sonst n-nnen mögen, zu kontrollieren und zur öffentlichen Diskussion zu stellen. Dies gilt auch besonders kür di« evangelischen und ka- tholischcn Beratungsstellen zur Verhinderung der Schwanger- schastsocihülÄd. Wo stehen die Frauen? Diese Frage wird beantworlet durch eine Berechnung, die durch den Statistiker Zerkuhlen im Zebruarbest der „Tat" veröffentlicht ist. Danach betrug bei der letzten Reichstagswahl der Zrauenanreil. aus IW Wähler: bei der E!ttu:!i.b'vziv.ftttl Bv!k>g- ineinschajt . 7t.1 be:> n Ebri-ilc.b'.tti r!en Voiksdienst .... beim Zentrum » « » » » bei den Dcut'chnntton.'.len . . « » » » « 00.8 bei der Deul'chui Volkspnrtei . M » M M M bei 57,2 bei den Konietvalipen . . . M » » M » 53,8 bei den Sozialdemokraten . . .92.0 be; der Deutschen Staaispartei * « « « » 7'2., bei der Wirlschaslspartei . . . ..... 52,0 bei den Nattonalioftaliiren . . ..... t9.»> bei dem Deutschen Landvolk ..... «9.5 bei der Deutichen Bauernpartei ..... 19.2 bei den Kommunisten .... 15,6 Die sehlenden Zahlen ergeben die Männerstimmen für die betreffende Partei An sich ist die Pro-enizahl der wählbaren Zranen etwas grober als bei den Mannern. Das Verhältnis beträgt 52,ll Prozent Frauen und 17.7 Prorenr Männer. Die Berechnung zeigt, dasz die reaktionären Parteien bis zur SPD die meisten Frauenstimmen haben. Würden nur Männer ge wählt haben, so würde die jetzige Zusammensetzung des Reichs tages wie folgt aussehen: g<-.u der M-nd-ie s-winn« s-zo IM ohn« Ii». Vk,lulle t—i fk<ienwarii«e» IZraurii» durch da» graueu- Heich-iaq wahlrechi Wahlrecht Chrisrl.-Soz. Volksdienst . . Zentrum 11 69 10 Z- 4 -ft 14 DcurschnaUonale 11 35 -ft 6 Deutsche Volkspartei u. Christ!.- Soz. Volksgemeinschaft . . 28 25 -ft 9 Kon-ervalive u. Deutiches Land volk 21 «r-, — 1 Sozialdemokraten 113 111 -ft 2 Deutsche Ltaalspartei .... 23 — 1 Wirtschaftspartei 23 2t — 1 Nationalsozialisten 107 lt'i — 9 Deutsche Bauernpartei . . . 6 6 0 Kommunisten 77 91 / — 14 Rund 1t Nlandate mehr verdankt das Zentru'i den Frauen stimmen. Sind allgemeine Parlamcntvrvahlcn Grad, elfer für die Reife des Proletariats, so zeigen gerade diese ^rgcbniise, dntz wir alles daran zu setzen haben, die Frauen für ucn praktischen Tageskamps und den revolutionären Massrntamr-i- zu gewinnen. Oberregierungsrat Dr. B ii l t m a n n. ständiges Mitglied des Reichsversichcrungsamteo, Kat sich in der „Deutschen Kran- kenkaiic" Nr. 26, tu::-'. einaeGud mit den Rechten und Pflichten der Krauienl.iüeii z.ir Abgabe empjängnisverhütender Mittel beichästigl und kommt dabei zu folgendem Ergebnis: Nach Paragraph 363 der RVO dürfen die Mittel der Kran kenkaisen nur zu den iatzuiigsmäszigen Leistungen, zur Züllung der Rücklage, zu den Vernmliungskosten und für Zwecke der besonderen oder allgemeinen K r a n k h e! t s v er st u t u u g verwendet werden. Als satzungsmätzige Lei- iluiigeil gellen Regel- und Mehrleistungen. Ais N e gelIeistu u g lommt in Frage eine ärztliche Un terbrechung der Schwangerschaft, wie auch Abgabe von Mitteln aur E'np'ängnisvp?stütlmg. die zur Heilung oder Lindc- r u u g e iner K rankheit ersarverltch srno. Als Heilmittel und dabei anzuirben Arzneien, also auch chemische Mittel, die in Len Körper einaeHihrt werden, oder Heilmittel in engerem Scuue. darunter und Mittel zu verstehen, die äußerlich auj Len «o.per ccnwitken. also mechanische Mittel, Präiervarive u>w. Bei der Verordnung iit nur das Urteil des Arztes maßgebend, uobei zur Beurleitung der geiundbeitlichen Gefahren unstedingt die sozialen Verhältnisse berücksichtigt werden müllen. Eine lungenlianke Arbeiterin im Betrieb ist gk'undbeirlich viel mcbr gesastrdet nis die Frau, die der besitzenden Klasse ange- böir und sich zur Kur in die Schweiz begeben kann. Die Kiaukenkasse ist also in diesen Fällen verpflichtet, die Kosten Le: ärztlichen Behandlung und der Heilmittel zu tragen. Nur für die Heiner en Heilnrtttel, zu denen auch die Mittel zur Empjangnisverhütung gehören, kann die Satzung nach Pa ragraph 191 Abs. 1 der RVO mit Zustimmung de, Oderversiche- rung-amtes einen Höck st betrag fest setzen. Uebersteigen die Kosten kuestn Höcbstbelrag. so besteht kein Anspruch des Ver sicherten. Nutzer diesen Fällen der Pflichtleistung besteht aber auch noch die Möglich».-!», datz die KrankerAnsse auf Grund de» Para graphen 187 Abs. i der RVO al» Mehrleistung ganz all- gemein durch die Satzung beschliefst, Mittel zur Verhütung der Schwangerschaft abzngeben. Der Paragraph 187 Abs. 4 sagt: „Die Satzung kann mit Zustimmung des Oderversiche- rungsamtes Matznahmen zur Verhütung von Erkrankungen der einzelnen Kassenmitglicder vorsrhen." Während also bei der Pflichtleistung sUnterbrechung der Schwangerschaft, Abgabe von Pe,hütung»mitteln) Voraus- fetzung da» Bestehen einer Krankheit ist fluber- kulasc, Nierenerkrankung uiw.) tritt die Mehrleistung ein, wenn die Verhinderung einer Niederkunft zur Verhütung einer zu befürchtenden Krankheit erforderlich ist. Da» Vrrficherungsamt Torgau hat im Oktober 1920 den Beschluß de» Vorstandes der Krankenkasse, Mittel zur Verhütung der Schw.tt.gerschaft abzugeben, aufgehoben. Wieweit die Orte krankenkasse sich damit abgefunden hat oder weitere Instanzen zur ikktscheidlmg angerrtfrn «urben, ist un» leider nicht be kannt. In jedem Fall« sollten aber die Krankenkassen veranlaßt »erden, mit allen Mitteln versuchen, -e-en ablehnend« Ent- fcheidungea der Obe.ro»rflchen,ng»ämter anzuISmpsen. Ist sat- zu«S»tz«m»ß festgelegt, daß zum Zwecke der Krankhrirever- -Ltung Mittel zur Ver-Ytung der Schwangerschaft abgegeben »»rden. f» « uß die Kaffe in jedem Sinzelfall« di« Mittel und »Eche Lehandlung bewilligen, di» Mehrleistung wird also dadurch zur Pflichtleistung. - »« »ch dH" et« satzttttgrinäßi^ Xrgrluug erfolgt, Lohnrauüterror in den Gemeindedetrietzen In vielen ineineindebetiiedcn haben die Verwaltungen mit Zustimmung der reformistischen und christlichen Betriebsräte und Bürokraten den Gemeinkecrrbcftern folgenden Revers zur Unterschrift vorgelegt: „Ich erkenne an, datz für die Dauer meiner Be schäftigung für di« Rrgklung meiner Lohn- und Aebeits- verhältnissr die jeweiligen Tarifverträge und sonstigen Ver einbarungen gelten, wie sie zwischen den Vertragsparteien des Nelchsmanteltarisvertrages und zwischen dem Arbeitgeberver band und dem Kcsamtverband der Arbeitnehmer der öffent lichen Betriebe vereinbart find." Dio Reprrssormulierungen sind fast übcxall die gleichen. Der Zweck diestr Reverie ist, die Gemclndearbeiter festzulegen, datz iic wi! dem T a r: f b r u ch, den die kommunalen Unternehmer mit der Geiamtverbandsbürokro.tie vollzogen haben, einver standen sind. Gleichzeitig sollen die Gemeindearbeiter jetzt schon, ohne datz di« Gesainiverbandsdürokraten und die Verwaltungrn dieses osten aussprcchen, mit dem kommenden Abbaude» Urlaubes und Ruk-lohnes einverstanden sein, Also ein ungeheuerlicher Betrug, der gegen die Gemeindearbeiteri schäft geplant ist. Un'ere Kommunalsunktlonäre müssen überall gemeinsam mit den Gemcindearbeitern den Kamps gegen den Loknraub und gleichzeitig gegen di« Reverse organisieren und dort, wo die Arbeitszeitverkürzung vorgenomi In worden ist den Lohnausgleich fordern. Nus der Kommune, der Ittäglich erscheinen^'n Kommunal zeltschrist. Herausgegcben vom ZK der KPD. Preis viertel jährlich 1 RM. Zu beziehen durch alle Post^'sralten. Diese Zeitschrift musz jeder Kvmmunalsunktionär lese.iv Mammutgehiiller der RMsbank- direlloren js Nach einer Mitteilung der Regierung an Reichstag lind für die Mitglieder des Geucralrates der Re^sbank die Ge hälter solgciidermatzen festgesetzt: je KO WO «Pi Gehalt pro Jahr, dazu LO WO NM Stellenzulage und 20 00—,RM Dienstaus wand, macht 90 000 RM für jeden Banksirc,» >r. Der Vize präsident erkält 1.99 000 RM und der Präsiden^*W llW RM. So leben die Kollegen desselben früheren < eichsbankpräli- denten Schacht, der in den Landen umkcrreii> ind drakonische Sparmaflnakmei'. bei allen Sozialausgaben und'* eduzicrung ker Ardeiterlöhnc fordert. "" »s EM- « Schieik-Regierung macht Sesundheitrpoliük... »1 Das Gemeinsame Ministerialblatt Nr. < vom 81.3.31 ent hält folgend« Verordnung der Schieck-Regierung: Zue Verhütung der Uebertragung der Tuberkulose Um di« unmittelbare Ueberlragung von Tuberkulose aus Säuglinge, Kinder und Jugendliche durch Pflegeperlonen nach Möglichkeit zu verhüten, wird angeordnet: Die Leitung aller Spariakladeauöfcdub in äretta» Alle Arbeiterorganisationen müssen Vertreter entsenden. Donnerstag den 16. April 1SH0 Uhr bei Krille, lkleine« Zim mer), Döhlen. In dieser Sitzung soll das Freitaler Spartakiade- lomitee gebildet werden. Anstalten, in denen Säuglinge, Kinder und Jugendliche betreut werden, wie Säuglingsheime. Krippen, Kinderdewabranstalten, Kindergärten, Kinderhort«,. KinderheU- und Erziehungsheime und ähnliche Einrichtungen, endlich Kinder- und Jugendheime, Schüler« und Schüserlandheime aller Art. dürfen Personeu. welche an einer ansteckenden Tuberkulose leiden, al» Pfleger, Pflegerin, Erzieher, Erzieherin in der Hauswirtschaft usw. nicht beschäftigen. Besonder« Vorsicht ist bet Familien angezeigt, die Pflegekinder aufnehmen. Ueber die hier zu ergreifenden Matz- nahmen ist von Fall zu Fall zu entscheiden. Unter Umstünden kann dir Untersuchung aller die Woknungsgemeinichast d.'eser Familie teilenden Personen in Frage tomnttn. Donnerwetter, doch wieder mal was. Da rede doch einer davon, daß in Sachsen keine Gesundheitspolitik getrieben wirb. So wa» könne» nur noch di» Kommunisten behaupten. Hier steht'» doch nun endlich schwarz aus weitz — KLmpf der Tuber kulose. Erst werden die Etatonsätze, fo kümmrrlV-ch sie in Sachsen an und für sich schon gewesen sino, abgedaur >nd dann, wenn durch die Hungerkatastrophe die VolksgesundheH geradezu kata strophal geworden ist. dann macht die Schieck-Regierung — Ge sundheitspolitik, die nichts kostet. Z Wer nun noch nicht überzeugt Ist, datz die „«Linken" in Sach sen um Edel und Weckcl diese Regierung unterstützen mutzten, dem — ja dem ist eben nicht mcbr zu helse.r. Etu Opfer religiöse« Vrauchs' Görlitz» l<kig Meldung.) Die 78jäbrlae Vjwe Ander» au» Görlitz wurde aus der Neiße gezogen. Di« Fra»» ^ar am Morgen beim Holen von „Lsterwasier in die Reitze gefall» n und ertrunken. Knabe tiderfahren BaÜHe». lEig. Meldung ) Von eincm Auto-7/».t!ahren wurde auf der Strotz« «in lbjähriger Knabe, Er ho:rkZ,ni, anderen ge spielt. Der Knabe war sofort tot. >-), Maikomitee Freitag Freitag den lk>. Avril 20 Uhr in der AltD Post, Deuben, wichtige Sitzung. Alle Genossen und Genossinne: ,Aussen kommen. Marxistisch« Arbelterfchnl« Firet^t Nächster Abend: Heule Mittwoch den 6. lpril 19,30 bi» 22 Uhr bei Krille», Döhlen. Thema: Kolonia lgen.