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Dienskag, 24. September 19SS 3m Fall« von HSHerer Tewalt, Peebol, eintretender Betrieb«« stSiungen hat der Bezieher oder Werbunglreibend« «eine S» sprilch«, fall» dl« Zeitung In beschriinttem Umsang«, »erfPiltet »der nicht erscheint. — Eisüllungoort Dresden. — — — SchrisNeltung: Dresden-«., Pollerstr. 1», Fernrnf rv7ll ». rlvl» DelchSstsstell«, Druck und Verlag: Tennania Buchdrucker«! »ud Verlag Ih. und G. Winkl, Pollerstrahe 17, Fernruf riOU, Postscheck! Br, Ivrs, Bant: Stadlbank vreede» Br. «707 Erscheint I mal wöchentlich. Monatlicher Bezugsprei» durch Trüger einschl SO Psg bjw. 10 Psg. Trügerlohn 1,7l>: durch di« Post t,70 einschlieglich Postüberweisungsgebühr. zuzüglich »S Psg Post-BesteNgeld. »inzelnummer 10 Psg., di« Sonnabend-. Eountag- und Festtagnummer M Psg. Verlagsort Dresden. Anzeigenpreise: die lspaliig« rr mm breit« Feile t> Psg.f silr Familienanzeigen b Psg. Für Piatzwiinsche ISnne» wir kiue DewShr leiste». Nummer 221—34. Iahrg smystWe volkssettung VekaMabe der ilalien. Mdemngen politische und militärische Lleberwachung des abessinischen KcrnlandeS - Anspruch aus die sog. „geraubten Gebiete" Sitzung des Künferausschusses vertagt Gens, 23. Sept. Die Sitzung des Fünferausschusses am Montag mittag, an der auch der aus Paris zurückge- l,ehrte französische Ministerpräsident Laval wieder teilge nommen hat, begann mit einem Bericht des Vorsitzenden Madariaga über seine Unterredung mit Aloisi. Aus diesem Bericht ergab sich, datz der italienische Vertreter lediglich die Ablehnung des Entwurfes des Fünserausschus« ses im einzelnen begründet und nicht etlva eigene Vor schläge unterbreitet hat. Dabei hat Aloisi zum ersten Mal wenn auch in diplomatischer Form den Um fang der italienischen Ansprüche unter strichen. Sie werden von den Mitgliedern des Ausschusses dahin aufgesatzt, datz Italien die sogenannten „geraubten Ge biete" Abessiniens für sich beansprucht sowie ferner die politische und militärische lleberwachung des Kernlandes verlangt. Bei dieser Sachlage erschien eine Fortsetzung der Vermittlungsvcrhandlungen aussichtslos. Die Vertagung des Ausschusses auf Dienstag vormittag soll den Mitgliedern des Ausschusses die Möglichkeit geben, sich mit ihren Regierungen ins Benehmen zu setzen. Der Fttnferausschutz hat im übrigen in seiner Sitzung von der Montag morgen eingctroffencn abessinischen Antwort Kenntnis genommen, in der die Vorschläge des Ausschusses als Verhandlungsgrundlage angenom men werden. Rechtsmittel des künftigen Strafverfahrens Sin besonderer RetchSgerichtSsenat für die Aechtsentwickluna Berlin, 23. Sept. Der Ausschuss des Relchsjustizministers, der den Ent wurf des neuen Strafvcrfahrensrechtes nusar- beitet, hat auch die Frage der Rechtsmittel im künf tigen Strafverfahren eingehend geprüft. Ministerialrat Dr. Doerffler teilt darüber mit. dah eine Zeit, die stark von Misstrauen gegen sedmede richterliche Tätig keit erfüllt war, eine Häufung der Rcchtsmittelinstanzcn be günstigen muhte. Der nationalsozialistische Staat hingegen, der ein Misstrauen gegen seine Einrichtungen nicht dulden könne, müsse jedes Uebermah an Rechtsmitteln verwerfen. Fedes die ser Rechtsmittel sei allerdings so zu gestalten, dah das Urteil, das der Rechtsmittelrichter erlasse, den Grundsätzen der Gerech tigkeit und der Wahrheit vollauf entspreche. In der Rechts rüge, der bisherigen Revision, erblicke der neue Entwurf ein Rechtsmittel, das dem Volk ziemlich fremd sei. Für das Volk liege der Schwerpunkt einer Strafsache entscheidend in der T a t s a ch e n f e st st e l l u n g und nicht in der rechtlichen Wür digung. Für die zahlenmähig die Gerichte am meisten beschäf ¬ tigenden Strafsachen werde daher dem Staat wie dem Verurteilten entweder die Berufung oder die R e ch t s r ü g e zur Wahl gestellt. Nur in den Schwurge richt s s a ch e n und den sog. M o n st r e p r o z e s s e n sei aus Gründen der Zweckmähigkeit lediglich die Rechtsrüge als einziges und ausschliehliches Rechtsmittel vorgesehen. Die Wiederaufnahme des Verfahrens soll freier gestaltet werden. Wo unfehlbar die Voraussetzungen der Wiederaufnahme des Verfahrens gegeben sind, und wo zwischen dem Ergebnis der 1. und der 2. Talsachenverhandlung ein offener und unverhüllbarer Widerspruch besteht, soll der Ausgleich alsbald vorgenoinmen werden, so wie Wahrheit und Recht und die Rücksicht auf das Richteraml es erfordern. Die autoritative K l ä r u ng von Rechtsfragen soll onch weiterhin dem Reichsgericht zugemiesen werden. Wo die Fortentwicklung des Rechts und die Vereinheitlichung des Rechts aus dem Spiele stehen, soll ein besonderer Senat des Reichsgerichts zuständig sein, der aus 9 aus erwählten Reichsricktern besteht und den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Reichsgerichts zu seinen Mitgliedern zählt. Mrtnemlnlfler pietri über die französische Kriegsflotte Paris, 23. Sept. Zu der am S. Oktober erfolgenden Flottmachung der ..Dünkirchen", die in einem Dock erbaut worden ist, das nach Fertigstellung des Schiffes mit Wasser gefüllt wird, erklärt Kriegsmarineminister Pietri in einer Unterredung mit dem ..Excelsior", dah keine andere Flottenmacht eine so bedeutende Anstrengung für Wiederherstellung'ihrer Kriegsflotte nach dem Kriege gemacht habe wie Frankreich. Bisher umfasse die fran zösische Kriegsflotte 426 000 t., die kürzlich von der Kammer gebilligten 2 Einheiten zu je 36 000 t nicht eingerechnet. Der Minister betonte, dah diese Erneuerung der franzö sischen Flotte keine „Ueberrüstung" darstelle, da die französische Flotte um ein Drittel schwächer bliebe, als sie im Jahre 1014 war. Im Kriege habe Frankreich 140 000 t an Kriegsschiffen verloren, darunter 4 Panzerschiffe: seit 1015 sei keine ernstliche Erneuerung vorgenommen worden. Auf der Washingtoner Ta gung sei Frankreich schwach gewesen: heute sei die Lage anders. Die englischen, amerikanischen und japanischen Flotten seien allerdings noch stärker als die sranzösische. die zu Japan im Verhältnis 7:8.5 stehe, aber die Güte der französischen Flotte sei dank der Neubauten unvergleichbar. Nur die jaoan. Flotte könne etiva das gleiche Verhältnis an Jugend und Einheiten aufweisen. Frankreich habe nur noch 10.9 Prozent (Japan 9,6 Prozents an veralteten Schiffen im Dienst, England 16.9, Ame rika und Italien über 25 Prozent. Die einzige Ausgabe, die noch zu lösen sei, sei die Er neuerung der Linienschiffsflotte, da Frankreich nur 6 schon be jahrte Panzerschiffe und 3 überholte Schiffe habe, die allerdings bei den letzten ttebulhzen gute Ergebnisse gezeigt hätten. Der Erneuerung der Liniensckisssslotte diene der Bau der im Jahre 1932 bewilligten „Dünkirchen" <26 500 tf und der „Strahbourg" sowie der zu Beginn dieses Jahres bewilligten zwei Einheiten zu je 35 000 t Die „Dünkirchen" könne im nächsten Sommer in Dienst gestellt werden und werde, wenn auch nicht das stärkste, so doch das schönste Schiff der vorhandenen Einheiten sein. Kriegsinarineminisler Pietri hob anschliehend noch den Fortschritt der srauzösischen Marineflugzeugstreitkrüste und di« Güte der Offiziere und der Bejahungen der Kriegsschiffe hervor und kündigte an. dah er das Parlament um Erhöhung des Mannschastsbestandes ersuchen werde. Zwei schwere Gisenbahnunfälle im Slsatz Paris, 23. Sept. Der D-Zug Strahbourg — Wies baden ist Sonnabend abend 200 m vom Bahnhof Hagenau entfernt mit einer Lokomotive zusammengestohen. 21 ifiersonen wurden verletzt, zivei davon schiver. Die meisten haben Kopf verletzungen erlitten und wurden in dos Krankenhaus von Ha genau eingeliefert. Der Sachschaden ist auherordenUich groh. Univcit von Metz stieh der Schnellzug B a s e l — O st e n d e bei einem Eisenbahnübergang mit einem Lastkraftwagen zu sammen. Da der D-Zug eine Geschwindigkeit von 100 Stunden kilometern hatte, war der Zusammenprall auhergewöhnlich hef tig. Der Lastkraftwagen wurde 1 km weit mitgeschieist und die beiden Insassen auf der Stelle getötet. Der Lokomotivführer und der Heizer erlitten Brandverletzungen infolge der Explo sion des Brennstoffbehälters des überfahrenen Kraftwagens. Der Ohne -Halt-Flug Newqork—Kowno missglückt Waitkus in Irland notgelandet Nublin, 23. Sept. Der frühere amerikaniscl)e Heeresslieger Felix Waitkus, der am Sonnabendmonzen mit dem Eindecker „Lithuanica" in Newyork zu einem Alleinslug ohne Zwischen landung nach Kowno ausgestiegen ivar, lzat seinen Plan nicht durchführen können. Infolge schlechten Wetters über den Ozean gingen seine Brennstossvorräte vorzeitig zu Ende, so dah er kurz nach Erreichen der irischen Küste wenige Kilometer von dem Flugplatz Ballinrobe entsernt iin Nebel ein« Notlandung vornehmen muhte. Dabei wurde das Flugzeug schiver beschädigt, während der Flieger wie durch ein Wunder unverletzt blieö. Waitkus will nach Ausbesserung seiner Maschine den Flug sorr- sctzen. Mnssenoergistung durch Pilzgenutz — 2 Tote Paris, 23. Sept. In Patience muhten 16 Gäste zweier Re staurants nach dem Genuh von Pilzen mit schweren Vergiiiung«- erscheinungen in ein Krankenhaus eingetiejert werden Zwei von ihnen sind bereits kurz nach ihrer Einlieserung gestorben, bei zehn anderen besteht Lebensgesahr. Ergebnislose Aussprache zwischen dem poln. und litauischen Außenminister Warschau, 23. Sept, lieber die letzte Unterredung de« polnischen Auhcnministcrs B e ck mit dein litauisctzen Auhenmini- ster in Genf meldet die hauptamtliche Iskra, sie hab« sich bemüht, Informationen über diese Unterredung einzuziehen und fährt dann fort: Die Nachrichten, die wir erlangen konnten, lasse« feststellen, dah nach der gestrigen Konferenz die polnisch-litauisch« Frage nicht In eine neue Etappe eintreten kann. Maßnahmen an der Kairoer Börse Kairo, 23. Sept. Der Börsenvorsland der Kairoer Börse hat angesichts der Nervosität an der Börse und zur Vermeidung einer Panik beschlossen, ab Montag vor und nach Börsenschluh keine Handelsgeschäfte mehr zuzulassen. Die Börse wird sofort nach dem offiziellen Schluhzeiclzen geräumt Die Buchungen sämtlicher Agenturen werden täglich einer Prüfung unterzogen, um die Erledigung aller Aufträge in dem ordnungsmähigen Zeitraum sicherzustellen. Einzelne Werte, besonders Hypotheken, sind in den letzten Tagen um 1 0 bis 15 v. H. gefallen. Die Regierung erwartet am Montag eine Besserung der Läge. Ter Finanz minister betonte, dah es sich nicht um eine Erscheinung handele, die nur Aegypten angehe, sondern auch Paris und London. Schweres Schiffsunalück aus dem Parana Buenos Aires, 23. Sept. Ein schwerer Schisfszusammen- stoh ereignete sich am Sonnabend früh aus dem Parana-Strom etwa 800 km nördlich von Buenos Aires. Der grohe Schnell« dampser „Ciudad Corrientes" fuhr gegen den Viehdampfer „Duke os Athol", der mit schweren Beschädigungen auf (gründ gesetzt werden muhte. Vier Mann der Besatzung der „Duke of Athol", die im Logis im Vorschiff geschlafen hatten, wurde« getötet. Auch mehrere Stück Vieh kamen uin. Der Passagier dampfer konnte nach 4 Stunden ohne gröhere Beschädigungen seine Fahrt forlsetzen. 30 Zahre Kerker für einen spanischen Marrifien Madrid, 23. Sept. Das Kriegsgericht in Oviedo verurteilt« den früheren Leiter der asturischen Marxistenzeitung „Avance* wegen revolutionärer Hetze während der spanischen Äktoberrsoo- lution zu 30 Jahren Kerker. Wchttingsfragen in Genf Verändert« Stellungnahme Frankreichs. ' Genf. 23 Sept. Der 6. Ausschuh der Völkerbundsoersammlung har zu dem norwegischen Antrag auf Reorganisation der Flüchtlings fürsorge Beschlüsse gefaht. aus denen üch ergibt Sah dem norwegischen Antrag bis auf weiteres keine praktische Folg« gegeben werden soll Es wird nämlich sestgestellt, dah dir Frage der Neuregelung der Hilfe für die Flüchtlinge so viel« seitia und schmierig sei, im Rahmen der bereits bestehenden Beschlüsse der Völkerbundsversammlung eine erneute Prüfung vorzunehmen. Zu diesem Zweck ivird vorgeschlagen, einen Sach- verständigenausschiih einzusetzen, der sich mit den mahgebenden Stellen in Verbindung setzen und dem Völkerbundsrat Anre gungen unterbreiten soll. Die Völkerbundsoersammlung behält sich vor, sich in ihrer nächstjährigen Tagung darüber endgültig auszusprechen. Dadurch sind praktische Mahnahmen vor dem nächsten Herbst von vornherein ausgeschlossen. Der sranzösische Vertreter Verenger wies in der Aussprache darauf hin. dah ück Frankreich zwar nach wie vor der moralischen Pflicht bemüht sei. den Flüchtlingen finan zielle Hilfe zu leisten, dah aber von seinem Land keine neuen finanziellen Opfer verlangt werden könnten. Er kam dann auf die Gefahr zu sprechen, die darin bestehe Elementen allerver schiedenster Art und Herkunft eine allzu grohe Geltung zu ver schaffen. im Gegenteil müsse dafür gesorgt werden, dah diese Leute schritt iv eis« wieder in den Rahmen ihrer Herkunft zurückgegliedsrt würden. Die Flüchtlings wirtschaft dürfe nach Ansicht Frankreichs keinesfalls etwa. Endgültiges werden, noch durch eine zu nachsichtige Bürokratie unterstützt werden. Im Gegenteil mühten Mahnakmen getrof fen werden, die eine allmähliche A b >'t e l l u n g der durch die Flüchtlinge geschaffenen Mihstände herbeifüh- reu. Santiago Alba mit der Neubildung der spanischen Negierung beauftragt Madrid, 23. Sept. Der spanische Staatspräsident hat am Sonntagnachmiltag den bisherigen Cortes-Präsidenten Santiago Alba mit der Neubildung der Regierung beauftragt. Di« neue Regierung soll aus eine möglichst breite parlamentarische Grund lage gestellt werden. Alba war schon vor der Diktatur Munster des Königs und gehört der radikalen Partei Ses früheren Mi nisterpräsidenten Lerroux an.
