Sächsische Volkszeitung : 15.11.1935

• Erscheinungsdatum: 1935-11-15
• Sprache: Deutsch
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so arbeiten, bah der Bedarf aus die bestmögliche Weis« ge- Ihm ist auch die rechts- Klsinv (kronilc Oer Wahltag in England deckt wird, ferner muß zwischen allen am Markt beteiligten Gruppen ein gerechter Ausgleich geschaffen werden. Dr. Korte ging dann aus die Entstehungsgeschichte der ersten Marktordnungsmaßnahmen, insbesondere auf dem Gebiet der Milchwirtschaft ein und berührte dabei auch die Verhältnisse tm Ausland. Er kam zu dem Schluk. dak der cinge'chiagene Weg sich als richtig erwiesen kabe. Studentenstreik an der Deutschen Technischen Hochschule in Brllnn. Jaustschläge gegen Frot. Paris, 14. November. Der Alxzeordnete Frot. der zur Zeit der Unnchen des 6. Februar 1931 Innenminister war. wurde in einer Bersaininluiig in Douloczne-sur-Mer am Mitiwvch, als er das Wort ergreifen wollte, van einem Mitglied eines rechts stehenden Verbandes mit der Haust mcbrfgch ins Gesicht geschla gen Es handelt sich lvi dem Angreifer um einen Arzt, der stellvertretender Vorsitzender des Aeroklubs von Boulogne ist. Die Freunde Frots übcrgalx'n den Arzt der Polizei, die ein Verfahren wegen Gewalttätigkeit gegen ihn einleitcn wird. — Nach ,.Le Jour" soll Frot im Laufe der Versammlung ans einen siegen ihn gemünzten Zwischenruf „Erschießer" mit der Gegen» äußcrung geantwortet haben: „Ja, aber nicht genug!" Spruch des Danziaer Obergerichts Die Danziger Volkstagowahl vom 7. April 1935 silr gültig erklärt. Danzig, 14. Nov. Am Donncrstagvormittag trat das Dan ziger Obergcricht nach 14tägigcr Beratung, in der die Ein wande der Oppositionsparteien um die Gültigkeit der Volks tagswahl vom 7. April 1935 am 30. und 31. Oktober d. I. mündlich verhandelt wurden, wieder im Schwurgcrichtssaal des Landgerichtes zusammen. Der Präsident Dr. von Hagens ver kündete dann folgendes Urteil: Die am 7. April 1935 vollzogenen Wahlen zum Dan ziger Volkslag werden für gültig erklärt, aus genommen in 18 Gemeinden. Es wurden sodann sür die ein zelnen Wahlvorschläge neue Stimmcnzahlcn bckanntgegeben, die gegen die bisherigen unwesentliche Abweichungen haben. An schließend verlas der Vorsitzende eine abgekürzte Urteilsbegrün dung. Tic gesamte Urlcilbcgründung ümsahl 75 Druckseiten. Grundlagen des Erfolges der Erzeugungsschlacht liegen im Ge« genteil in einer ungel-euren Kleinarbeit bei jedem einzel nen Bauern und bei jedem Mitkämpfer in der Erzeugungs schlacht. Am Schluß des Vormittags der ersten Haupttagung. die dem Ordnungsgedanken gewidmet war. sprach der Reichshaupt abteilungsleiter Hl, Dr. Korte, über „Die Ordnung des Marktes". Er ging aus von Richtlinien für die künftige Ordnung der Er- nährungswirtsämftz die bereits in der parteiamtlichen Kund gebung über die Stellung zum Landvolk und zur Landwirtschaft vom 6. Marz 1939 enthalten waren. Er erklärte u. a.: Erste Aufgabe der Marktordnung >var es. stetige Märkte, und damit auch stetige, volkswirtsclxffilich gerechtfertigte Preise für Erzeu ger und Verbraucher zu jcl-affen. Deslmlb war eine Ordnung der Absatzwege notwendig. Grundsätzlich soll dl« Ware den besten, billigsten und kürzesten Weg vom Erzeuger zum Ver braucher nehmen, damit ihm eine hochwertige Leistung zum lösten Preis zur Verfügung gestellt werden kann. Die übrigen Glie der des Wirtschaflokreislaufes. die Verarlxütunas- und Vcrtei- lungsbctriebe sind Diener der Bedarfsdeckung. Sie müssen da her so arbeiten, daß der Bedarf aus die bestmögliche Weise ge- Rechies des schöpferischen Menschen einerseits, nämlich des Pa tentrechts. Urheberrechts und Erfinderrechts und der übrige» Rechtsmatcri« andererseits. Infolgedessen wurde der bisherige Leiter der fachwissenschastlichen Abteilung. Dr. Waldmann, mit der Bearbeitung der genannlen personenrechtliä>en Gebiete betraut und ihm gleichzeitig die ständige Leitung der stände >- rechtlichen Arbeitsgemeinschaft Rechtspflege übertragen. Dr. Waldmann wurde gleichzeitig zum Vorsitzenden des Patcni- rcchisausschusses der Akademie für Deutschs Recht ernannt. Die Bearbeitung aller übrigen Rechlsgebiete übernimmt eine neugesämffene wissensämfflich-rechtopolittsche Abteilung der Reichsführung des VNSDI. unter der Leitung von Staatsrat Professor Dr. Carl Schmitt, dem Reichsfachgruppenleiter Hochschullehrer des NS.-Iuristenbundes. I'.... "i ' " politiselie Schulung In den Gauen durch den gleichen Erlaß des Reichsjuristensührers übertragen worden. Sle fakbwMensckastllKe Tätigkeit des AS-ZuriffenbundeS Staatsrat Professor Dr. Carl Schmitt übernimmt rechtspolitische Schalung im NS.-Iuriftenbund. Berlin. 14. Novemix-r. Die NSK. teilt mit: Da die Arbeits gebiete der bisherigen fachwissenschastlichen Abteilung bei der Reichsführung des Bundes Nationalsozialistischer Deutscher Ju risten in Anbetracht der stark vorwärts schreitenden national sozialistischen Rechtserncucrnng immer größeren Umfang annah men, Hai der Rcichsjuristeifführer, Rcichsminister Dr. Frantz ein« Austeilung des Geiamigebicies voroenommen. Die Aufteilung erfolgte nach den Gesichtspunkten der Zusammenfassung des Aufruf Or. Kricks zum Dezember Deutsche Beamte an die Front! Berlin, 14. November. Der Reichs- und Preußisch Minister des Innern, Dr. Frick, veröfsenllicht. wie der Völkische Bcobacip ter" meldet, anläßlich des Sammeltages der deuffäum Beamten schaft für das WHW. am 1. Dezember solgenden Ausruf: „Ain 1. Dezember stellt sich die gesamte Beamtenschaft des Reiches, der Länder und Gemeinden öffentlich in die Front des Kampfes gegen Hunger und Kälte. An diesem Tage wird sic im ganzen Neiche^biet eine Straßensammlung veranstalten und dadurch ihrer nationalen Sol-darität mit senen Volksgenossen Ausdruck geben, die leider noch Immer ohne Ar beit oder genügendes Einkommen sind. Die deutsclie Beamten schaft lviveist mit ihrem Einsatz für die notleidenden Volksgenos se», daß sic die Kamcradscimff des Schützen zralxnds. des Ein stehens des einen sür den anderen, aus der die Ide des National sozialismus geboren wurde, begriffen Kat und praktisch betäti gen will. Der nationalsozialistische Staat fordert vom deutschen Be amten, daß er sich dem Volk verbunden fühle. Er darf kein sich selbst genügendes, in klassenkäinpscrischcn Dünkel aus artendes Sondcrdasein führen, sondern muß sich offen und egr- lich zur deutschen Volksgemeinschaft kxckenncn. Der deutsä>e Be amte war immer ein Muster der Staatsirene, der Ehrenhaftig keit und der Sauberkeit. Das große Sammelwerk des Winter- hilfsiverkcs wird beweisen, daß er in praktisch betätigtem Opfer sinn keiner anderen Gruppe des deutlärcn Volkes nachsteht. Der 1. Dezember, der Tag der Reichsstraßensammlung der deutschen Beamten, fast und wird ein Ruhmesblatt in der Geschichte des deutscixm ^teamtentums und ein Ehrentag der nationalen Soli darität werden. Dcutsäre M-amtc an die Front! — Der Führer ruft zum Krieg gegen Hunger und Kälte! Wir folgen seinem Befehl!" Hinrichtung des Mörders Dollo. München, 14. Nov. Die Iustizpressestelle teilt mit- In München ist am 14. November der vom Schwurgericht beim Landgericht München 2 am 31. Mai 1935 wegen Mordes zum Tode verurteilte Alois Dollo hingerichtet worden. Dollo hatte am 15. November 1934 in Starnberg seine 26 Jahre alte schwangere Geliebte, die er um ihr Vermögen betrogen und dann verlassen hatte, ermordet. Baut Nacks an! Das Ehrengeschenk des Nährstandes für den Wehrstand Die Vormittagssihung des 1 Haupttages erreichte ihren Höhepunkt, als der „Generalstabschef der Erzeugungsschlacht", Rclchshauptabtellungsleiter Dr. Brummenbaum jeden deutschen Bauern aufforderte, wenn Boden und Klima es ermöglichen, ein paar Quadratmeter Flachs zu bauen, die dann am nächsten Erntedankfest dem Führer als Geschenk des Reichsnährstandes überreicht werden sollen. Aus dieser kleinen Fläche kam, soviel Flachs gewonnen werden, daß daraus jedem Soldaten der Wehr- macht ein Drillichanzug gewebt werden kann. Mit begeister tem Beifall nahmen die Bauernvcrtretcr diesen Appell an ihren Opferwillen und Gemeinschaftsgeist auf. Auch der Appell des Redners an das ganze deutsche Volk, nach allen Kräften mit- zuwirken an der Sicherheit der Erzeugungsschlacht, fand stür mischen Widerhall. Die Vormittagstagung zeigte, daß die Füh rung der Erzeugungsschlacht in den besten Händen liegt und daß Ihre örtlichen Trager alle Krälte einsetzcn werden sür ihre sieg- reiche Beendung. Möge auch das ganze deutsche Volk ihrem Beispiel folgenl Wieder Ruhe in Kairo DNB Kairo, 14. November. Die Nacht und der Donners« tagvormittag sind in ganz Aegypten ruhig verlaufen. An allen Brennpunkten der Stadt waren zwar Polizeiberettschaffen aus gestellt, ein Angreiscn war aber nirgends mehr notwendig. Eine Wiederholung der Unruhen wird auch für den Nachmittag und für Freitag nicht mehr erwartet. Die Absichten des Kabinetts sind noch ungewiß. Allgemein wird der Rücktritt Neisim Palcim wegen der Kamps- ansnge des Wafü an die Nngländer erwartet. Aber auch iuri einem Kabinettsn-ecksel hält man eine Auswirkung aus dem Mittclmeerkonslikt für univahrsä>eittlich. Oie Grundlagen der Erzeugungsschlacht Die grundsählichen Referate auf -er Saupttagung -es RetchSbauerntageS Goslar, 14. Nov. Auf der crsten Haupttagung des Dritten Reichsbauerntagcs (Bericht vergl. S. 1!) erhielt als erster Redner Stabsabtcilungsleiter Dr. Merkel das Wort zu grundlegenden Ausführungen über „Die Neuordnung des Rechts al» Voraussetzung neuer WIrtschastsgestaltung". Dr. Merkel ging aus von den drei großen Lebensordnungen des deutschen Mittelalters, der Marktgenossenschast des deut schen Bauerntums, der Zunftordnung der deutschen Städte und dem deutschen Ritterorden. Er behandelte dann die Zerstörung vieler Ordnungen durch den Kapitalismus und zeigte, wie die entstandene volksfremd gewordene Rechtsordnung durch die vom Nationalsozialismus ausgebaute neue Lebensordnung der Volks gemeinschaft abgelöst wurde, die durch eine neue Rechts- und Wirtschaftsordnung getragen wird. Im Reichsnährstand hat der Nationalsozialismus diese Forderungen verwirklicht und als neue Standesordnung eine neue Lebensgemeinschaft des deut schen Bauerntums geschaffen. Dazu gehört eine neue Baden- ordnung und eine neue Marktordnung. Die neue Marktordnung bedingt eine Lenkung der auf dem Lcistungs- orinzip aufgebauten Erzeugung. Diese Lenkung erfolgte durch das neue LIefcrungsrecht, das neue Betricbsrccht und das neue Berufsrecht. Das neue Lieferungsrecht hat Spekulation und Börse ausgeschaltet und damit das Stcucrungsmittel sür die gesamte bäuerliche Erzeugung Im Dienste der Volksernährung geschaffen. Für das neue Vctriebsrecht sind die Verar beitungsbetriebe dienende Glieder des Wirtschaftskreislaufes. Sie haben die Aufgabe, sich standortsmäßig, betriebstechnisch und absatzmäßig so in den Wirtschaftskrclslauf einzuschalten, daß die Verwertung der Ernte und die Versorgung der Bevölkerung so rasch, so aut und so billig wie möglich erfolgen kann. Das neue Berufsrecht der Marktordnung will einen gesunden, ehrbaren Kausmannsstand schaffen und erhalten. An Stelle des polizeilichen Konzcssionswesens tritt das neue Berussrccht der Marktordnung. Träger der neuen Ordnung sind die Markt verbände als Selbstverwaltungskörpcrschasten des öffentlichen Rechts. Neben die Selbstverwaltung und die durch sie ent stehende lebendige Rechtsordnung tritt die ständische Gerichts barkeit. Diese sichert den Wirtschastsfr'cden und den harmo nischen Ausgleich. Damit ist neben die Erbhofgerichtsbarkeit und die Standesgerichtsbarkelt die Marktgerichtsbarkeit getre ten. Das Preisrccht wird zum wichtigsten, aber auch zum schwierigsten Gebiet der volkswirtschaftlichen Mcsamtgestaltung. Im Anschluß an Stabsabteilungsleiter Dr. Merkel behän deste der Reichshauptabteilungslcitcr 2, Dr. Brummen baum, „Die Grundlagen der Erzeugungsschlacht". Nachdem der Bartragcndc betont hatte, daß man es hier nicht mit Schlagwörtern zu tun habe, führte er u. a. aus: Die Wehrsreiheit des deutschen Volkes kann aus die Dauer nur dann gesichert werden, wenn darüber hinaus auch die Nahrnngsfrciheit gegeben ist. Die Marktordnung kann erst dann Ihren Zweck voll erfüllen, wenn die Erzeugung in ordnungsmäßigen Bahnen verläuft. Deshalb muß die Er zeugung bis zum letzten Bauernhof übersehen und gelenkt wer den. Unter allen Umständen muß in dem kommenden zwei ten Abschnitt der Erzeugungsschlacht in die Breite gear beitet werden. Steigerung und Ordnung der Er zeugung müssen Hand In Hand gehen. Unter den verschiedenen Problemen spielt die Faser- oersorgung eine besondere Rolle. Hier liegt der Hindc- rungsarund für eine schnelle Deckung unserer Versorgungslücke hauptsächlich darin, daß die Grundlage, nämlich die Anbauerfah rungen. vcrlorengegangen sind. Auch hier müssen die bislzerigen Anfänge aus ganz breite Basis gestellt werden. Dr. Brummen baum schloß seine Ansprache mit der Aufforderung, daß die versammelten Bauernsührcr mit unbedinatem Vertrauen ans den Sieg in die diesjährige Erzengunasscklacht gehen. Dann werden wir dem Ziel nähcrkommen: Die Nahrungssrcihcit des deutschen Volkes! Sodann sprach der Stabslciler der Rcickshauptablcilung 2, Dr. Krohn, über „Die Ordnung der Erzeugung". Die Voraussetzung für die Versorgung aus eigener Scholle, so führte der Vortragende u. a. aus. liegt nicht so sehr in einer bedingungslosen Erhöhung der Erzeugung aus allen Gebieten. Sehr viel wichtiger ist zunächst die Ordnung und Lenkung der Erzeugung in die volkswirtschaftlich notwendigen Bahnen. Diese Führung kann nur durch einen lebenswarmcn, straff aufgezo genen ständischen Selbstverwaltungskörper durchgcsctzt werden, der das letzte Dorf und den letzten Bauer ersaßt. Heute sind unsere drei großen Erzcugungslückcn di« Eiweiß-, Fett- und die Faserlücke. Uns feblen augenblicklich rund eine Millionen Tonnen Eiweiß, das zu 9 bis 10 vom Hun dert Futtereiweiß ist, rund eine Million Tonnen Fett, das zu rund zwei Drittel kür die menschliche Ernährung und ein Drittel für technische Zwecke benötigt wird, und Faserstoffe, bei denen wir augenblicklich noch zum überwiegenden Teil vom Ausland abhängig sind. So bedrohlich wie diese Versorgungslagc auf den ersten Blick erscheinen mag, ist sic in Wirklichkeit nicht. Tie Reserven im deutschen Boden sind so groß, daß die statistisch be rechnete Möglichkeit der Selbstversorgung bei richtiger Ausnut zung aller Kräfte durchaus möglich ist. Allerdings kann die Sici-erung der Ernährung und Vcrforgungslage nicht von heule auf morgen durchaesiihrt werden, sic kann auch nicht durch 21«- rechnungea und Anordnungen von olum allein gelingen. Di« Dle Selmalbewegung ln Gupen-Balmedy Interpellation in der belgischen Kammer. Brüssel, 14. Nov. In der Sitzung der Abgeordnetenkam mer teilte der Präsident mit, das) von dem flämischen Abgeord neten Lcuridan eine Interpellation über die Heimatbeivegung jn Eupcn-Malmedy und über de» Lütticher Ausbiirgernngspro- zeß cingcbracht morden sei. Die Regierung werde diese Inter pellation voraussichtlich In der nächsten Woche beantworten. Ban wettet aus Regierungsmehrheit London, 14. November. England steht im Zeichen der Par- lamentsneuwahlcn, die heute im ganzen Königreich durcimesührt werden Im Vergleich zu früheren Neuwahlen lind die Vorbe reitungen ohne große Aufregung verlaufen, ivenn man von eini gen Wahlkreisen absieht, in denen di« Opposition handgreifliche Kundgebungen gegen die Kandidaten der Nationalregierung ver anstaltet«. In der Hauptstadt selbst zeigt das Straßenbild keine große 'Veränderung. An die Wahlen erinnern lediglich die gro ßen Propaqandaplakate der Regierung und der Opposition und die Plakate der Zeitungen, die ihre Leser zum letzten Appell aus rufen Zum letzten Mal wurden am Mittwoch die Wähler von den Kandidaten und ihren Mitarbeitern allerorts bearbeitet und zur geschlossenen Mleiligung an den Wahlen ausgefordert. Der eng- liscize Rundfunk und die Vcrsammlungshalle waren von den Wahlrcdnern bel>errschl. Ueberall Hörle man das Schlagwort dieser Wahl: „Die Politik der Gegenvartei bedeutet den Krieg", von dem sowohl die Regierung als auch die Opposition reichlich Gebrauch machte. Die Büros, in denen die Waklwettcn abge schlossen ivcrden zeigten eine erhöht« Tätigkeit. Die Wetten wiesen jedoch keine großen Schwankungen mehr auf und laute-, ten am Mittwochabend auf eine Regierungsmehrheit von rund 175 Abgeordneten. Die Wahllokale wurden beute um 8 Uhr. in manchen Fäl len sogar schon um 7 Uhr geöffnet: sie schließen um 21 Uhr. Man rechnet damit, daß di^ Ergebnisse von etwa 220 städtisäien Wahl kreisen schon in der Nacht zum Freitag bekannt werden. Die übrigen Ergebnisse ffast 400 Wahlkreises, insbesondere diejeni gen entfernter Landesleiie. ivevden erst im Laus« des Freitag eingel)en. 40 Mitglieder des neuen Unterhauses sind bekanntlich bereits gewühlt, La in ihren Bezirken keine Gegentzandidalen ausgestellt nraren. Wahlberechtigt sind insgesamt 31,3 Millionen Personen, davon 16,5 Millionen Frauen. Im auf gelösten Parlament hatte di« Nationalregierunq «ine Mehrheit von über 400 Abgeordneten, eine für englische Verhält nisse außerordentlich hohe Ziffer. Allgemein erwartet man. daß die Arbeiterpartei, di« ttn letzten Parlament mit nur 57 Abgeord neten vertreten war. einen beträchtiiclren Zuivachs erhalten wird. Der Sieg der Regierungsparteien gUt dennoch als sicher. Die Opposition hat 761, die Regierung 587 Kandidaten ausge stellt Mit besonderer Spannung sieht man den Ergebnissen in den Wahlkreisen Matdonalds, des Dominionministcro Thomas und des Innenministers Sir John Simon entgegen. Bei der Beurteilung der Wahlen ist zu beachten, daß In Eirgland nicht noch Listen, sondern nach einzelnen Kandidaten gewählt wird, di« die Parteien In den 615 Wahlkreisen oufftellen. Gewählt wird stets derjenige Kandidat, der dl« einfache Stimmemnehrheit über seine Gegner «rl)ält. Brünn, 14. November. Am Mittwoch kündete die Studen tenschaft der Deutscl-en Technischen Hochschule in Brünn einen Vorlesungsftreik an. um, wie aus Kreisen der Studenten erklärt wird, gegen di« Beschränkung der akademis«k>en Freiheiten Pro test «inzulegen, die durch das Verbot einer Studcntenversamm« lung vom 7. November auf akademisch», Bode» ersetzt worden seien. Um 10 Uhr wurden die Tore der Technischen Hochschule gesperrt. Der Rektor gab bekannt, daß er di« Sperrung der Hochschule verfügt habe. > Sin Kreuz tu Alaska Auf dem Gipfel eines unwegsame» Berges bet Pilgrim Springs in Alaska ist zur Erinnerung an den heldenmütigen Tod eines Missionars aus dein Jesuitenorden ein Kreuz er richtet worden. An der Stelle, wo sich setz, das Kreuz erhebt, ist tm Jahre 1923 die Leiche des Iesuitenpatera I. Huppert aufgefunden worden. Junge Eskimos von King Island, die in diesen unwirtlichen Gegenden jeden Psad kennen, haben bei der Aufrichtung des Kreuzes geholfen. Neichswetterdlenst, Ausaabeort Dresden. Wetter vorhersage kür Freitag, 15. November: Schwache oder mäßige Winde aus Suowest bis Siidost. Vorübergehend stärker bewölkt. Sonst heiter. Trocken. Tagsüber mild. Nachts Temperaturen um null Grad.