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Eie Stier a«» Sächsische Volkszeitung Nr. 270. - 22. 11. 35. Seite 5 ^otirsn Goebbels sprach vor S0000 Hamburgern unserem der Ordnung und eine Zelle der Disziplin Madrid, 21. November. In Wella (Provinz Lerlda) ereig- net« sich bei Sprengarbeiten in einem Eisenbahntunnel ein Ex plosionsunglück. Sechs Arbeiter wurden getütet und drei schwer verletzt. Während die Welt in Unruhe liegt, Ausstände und Revolutionen die Wirtschaftsovganismus zum Ausland. Der Vertrag beende endgültig den zehnjährigen Wirtschaftskrieg, der von starkem Einflug auf die Gestaltung der polnischen Wirtschaft gewesen sei. Man müsse diese Tatsache als wichtige Etappe auf dem Wege zur wirtschaftlichen Befriedung Europas begrüßen und als Ereignis, das eines der wichtigsten H nöernisse zur Herstellung des wirtschaftlichen Gleichgewichtes in Polen entferne. geworden. Dr. Goebbels rechnete sodann mit den Leuten ab, die da sagen: Mit Hitler sind mir einverstanden, aber — die „kleinen Hitler!" Demgegenüber erklären mir: Diese kleinen Hitler tragen heute noch das Gebäude der Partei und des Staates. Es kann nicht bezweifelt werden, dah Deutsch land in seiner Geschichte niemals so viele mutige und idea listische Männer gefunden hat wie in den vergangenen Jahren. Die alten Parteigenossen haben auf vieles verzichtet, nur um einem Ideal zu dienen. Sic haben sich aus Gefühl und Instinkt damals zu uns gezogen gefühlt, und zwar zu einer Zeit, als der „weise Menschenverstand" unsere Ideale noch nicht wahrgenom- Hamburg, 21. Nov. Reichsminister Tr. Goebbels sprach am Dienstagabend in der Hanseatenhalle zu 50 000 Hamburgern. Die Welt, so erklärte Dr. Goebbels einleitend, ist nach dem unglücklichen Ausgang des großen Krieges noch nicht zur Ruhe gekommen. Ter Versailler Friedensvertrag war dazu er dacht, Deutschland in eine dienende Steilung der Welt gegenüber für immer hineinzuzwingen Deutschland hat versucht, den For derungen des Fricdcnsvertrages Rechnung zu tragen, aber wir bezahlten diese Versuche mit der Aufopferung unserer mirlschast- lichen und sozialen Existenz. Wenn der Nationalsozialismus eine Minute vor Zwölf die Dinge an sich reißen konnte, dann waren diese Dinge dazu reif. Wir haben in den zweieinhalb Jahren unserer Regierungs zeit nichts anderes getan als gearbeitet! Und mir haben uns dabei nicht an der Verantwortung vorbeigedriickt. Wir haben das Rechte getan, und der Himmel hat uns dazu seinen Segen gegeben. Das deutsche Volk ist wieder zur Besinnung gekom men, es hat sich wieder in den Kreis der Großmächte hinein gestellt. Wir sind wieder eine souveräne und freie Nation. Mit Deutschland, so rief Dr. Goebbels unter tosendem Beifall aus, wird jetzt nicht mehr Politik gemacht, sondern Deutschland macht jetzt selbst Politik, während Krisen, Streiks, Völker erschüttern, ist Deutschland eine Insel Aur noch 14 evangelische Pfarrer in Sowjet« Rußland In der letzten Zeit hat die Zahl der im Amt stehenden evan gelischen Pfarrer in SowjeIru ß land erschreckend agenom men. Gegenwärtig ist es nur noch I I möglich, unter Beschrän kung aller Art ihren Dienst an der Gemeinde zu tun. 20 wei tere Pfarrer sind zwar noch nicht verhaftet, werden aber an der Ausübung jcg!icl>er Amtshandlungen verhindert. Vier andere sind erst vor kurzem verhaftet und verurteilt worden. Allein 47 Pfarrer befinden sich seit Jahren in den Zwangslagern Sibi riens und des Kanalbaucs am Weißen Meere. — Einige Zahlen aus der Vorkriegszeit reden eine erschütternde Sprache. Noch 1914 gab cs in dem Gebiet der heutigen Sowjetunion 199 eoan» gelische Kirchengemeinden mit 800 Gotteshäusern. 230 Pjarrern und einer Scelenzahl von 1100 000. men hatte. Wir müssen uns daher dagegen verwahren, wenn der Spießer über diese Männer richten will. Zur B u t t e r k n a p p h e i t erklärte der Reichspropa gandaleiter: Wir wissen alle, daß unsere Devisenvorräte zur Be zahlung der für die Arbeitsbeschaffung notwendigen ausländi schen Rohstoffe gebraucht werden. Wenn mir fünf Millionen Volksgenossen wieder in Arbeit gebracht haben, so ist es klar, daß diese fünf Millionen auch mehr Nahrungsmittel konsumie ren. Würden wir dieses Mehr an Butter nun im Ausland kau fen, dann müßten wir aus die Einfuhr der notwendigen Roh stosse verzichten und so die Arbeitsbeschaffung hemmen. Wir lehnen es ab, uns ini Auslände Geld zu pumpen und dafür Butier zu kaufen, um später der nächsten Generation die Schulden zu hinterlassen. Es wird auch in Zukunft notwcndig sein, zeitweilig solche Ein schränkungen aus uns zu nehmen, wenn beispielsweise eine Miß ernte sich ergäbe. Wir haben aber den Mut, derartige Krisen zu überwinden, und wir hauen nicht die Absicht, unsere großen nationalen Aufgaben zu vernachlässigen und die Nerven zu ver lieren. Wir schassen nicht nur für die Gegenwart, so fuhr Dr. Goebbels fort, sondern auch für die Zukunst, und unsere Nach- weit soll dereinst sagen: Cie haben anständig gehandelt. Sie haben aus das Wohlleben der Gegenwart zeitweilig verzichtet und haben damit die Existenz der Zukunft gesichert? Da deutsche Volk weiß heu.e, daß wir keine eigenen Interessen, sondern nur die Interessen der deutschen Nation verfolgen. — Unter stürmischem Bei'all schloß Dr. Goebbels: Wir wollen unsere ganze Kraft dem Ausbau unseres Staates und Volkes widmen. Jeder von uns ist an seinem Platz für diesen Aufbau verant wortlich. Und wenn wir einmal zu Staub zerfallen, dann soll Deutschland leben und ewig weiter bestehen! Als der minutenlange Beifall der den Ausführungen des Reichspropagandaleiters folgte, sieg gelegt hatte, sangen die Massen begeistert die Lieder der Nation. Mnlsierrat in Paris Kaminerzusammentritt am 28. November Paris, 21. Nov. Ain Mittwochnachmittag fand unter dem Vor sitz des Präsidenten der Republik ein Ministerrat statt. Die Beratungen haben etwa drei Stunden gedauert. Minister präsident Laval hat zunächst dem Ministerrat einen Bericht über di« außenpolitisch« Lage erstattet. Anschließend gab der Finanzminister «inen Ueberblick über die Haushalts arbeit des Finanzausschusses der Kammer. Aus Vorschlag des Innenministers beschloß der Ministerrat, den Wiederzusammentritt der Kammer aus den 28. November sestzusetzen. Ter Iustizminister berichtete dem Ministerrat über die Zwischenfälle in Limoges. In seiner Unterredung mit Lckval hat der englische Botschafter, wie ergänzend bekannt wird, den Inhalt der englischen Antwortnote an Italien mitgeteilt. Die französische Antwortnote an Italien soll, wie man in gut unterrichteten Kreisen erfährt, in zuvorkommen den Ausführungen gehalten sein und kein« neue politische Stel» lungnahme bringen. Sie bestätige die Beschlüsse, die die franzö sische Regierung habe fassen müssen, um ihren internationalen Verpflichtungen gerecht zu werden. Abschließend erkläre die französische Regierung in ihrer Antwortnote, daß sie indessen nicht die Hofnung auf eine freundschaftliche Regelung aufgebe. Zinn Inkrafttreten des dentsch-polnischen Wirtschaft-Verträge- Warschau, 21. November. Der regieningsfreundlicl-e Kurier Poranny gibt heute anläßlich der vorläufigen Inkraftsetzung des deutsch-polnisck-en Wirtschaftsvertrages nochmals einen ein gehenden Ueberblick über -ie Vorgeschichte des Abkommens und über den Vertrag selbst. Sein Inkrafttreten sei ein wichtiges Ereignis in der Geschichte der Einstellung des jungen polnisä-en Vlschof d'Serbiany predigt gegen den Bolschewismus Paris, 21. November. Im Beisein des Kardinalerzbischofs von Paris, Vevdier, predigte Bisciwl' d'Herbiguy in der Kapelle der spanischen Mission in Paris zugunsten der russisci^n Katho lischen Mission Frankreichs. In Sowjetrußiand, so führte er u. a. aus. werde seit 1917 ein hartnäckiger Kamps geiührt, der auf die Errichtung des vollständigen Materialismus abziele. Die sem Zerstörungswerk versuche die Kirche sich zu widersetze» An den Toren zum Fernen Osten spiele sich eine geistige Vergewalti gung ab. Zu Tausenden würden die Kindcrseelen zur Lächerlichmachung Gottes erzogen. Eines Tages würden die Ge bete, die in allen Kirchen der Weit für die Seelen Rußlands ge sprochen werden, Erfolg haben Willens und der Gesinnung lm Strafrecht sind ein Schritt des positiven Rechtes zur Sittlichkeit hin. Das vorliegende Urteil legt die gleiche Auffassung zugrunde. Dabei ver meidet es, die Grenzen zwgu^n oe.n Recht und der Sitt lichkeit überhaupt leugnen oder vermischen zu wollen, wenn es in manchen Punkten auch noch ein wenig zu ängstlich an dem Wortlaut klebt. Es ist dabei nicht entscheidend, daß das Recht sich an typische Tatbestände knüpft — was nicht zu allen Zeiten so war und nicht immer sein muß —, wäh rend die Forderungen der Sittlichkeit als einem kategori schen Imperativ an leine zeitgevunbc».» <^»..,unerungen geknüpft sind. Für die Unterscheidung ist allein maßgebend, daß die Sittlichkeit umfassender ist und sich an den Men schen in seiner Totalität wendet. Eine Kluft darf cs zwi schen beiden nicht geben, und es muß eine Forderung aller Zeiten sein, das Recht so weit zu fassen, daß die Sittlichkeit weitgehend mit einbezogen wird. Admiral Zellicoe s London, 21. Nov. Am Mittwochnachmittag starb in seinem Hause in Kensington der aus dem Weltkrieg bekannte englische Admiral Iellicoe im Alter von 70 Jahren. John Rushworth Iellicoe wurde am 5. 12. 1859 als Sohn des Kapitäns Iellicoe auf der Insel Wright geboren. Im Alter von 13 Jahren trat er als Kadett in die Marine ein. 1880 wurde er zum Unterleutnant befördert und nahm zwei Jahre später am ägyptischen Kriege teil. 1893 wurde Iellicoe zum Commander befördert. Ein weiteres Kommando führte ihn nach China, wo er an der Befreiung Pekings während des Boxerausstandes im Jahre 1900 teilnahm. 1902 wurde Iellicoe Gehilse des 3. Lords der Admiralität. 1910-11 war er Befehls haber der atlantischen Flotte und der zweiten Division der Hei matflotte. — Als der Krieg ausbrach, i ar Iellicoe Zweiter Seelord. Er wurde nach Scapa Flow geschickt, um Zweiter im Kommando der Heimatflotte zu werden. Nach wenigen Mona ten trat der bis dahin Oberkommandierende Gallaghan zurück und Iellicoe wurde zu seinem Nachfolger ernannt. In dieser Eigenschaft nahm er an der Schlacht am Skagerra k teil. Ende 1910 wurde Admiral Iellicoe Erster Seelord und Ches des Marinestabes 1919 nahm er seinen Abschied und wurde hier auf zum Generalgouverneur von Neuseeland ernannt. Später wurde Iellicoe in den Grafenstand erhoben. Berlin, 21. Nov. Der Oberbefehlshaber der deutschen Kriegsmarine Admiral Dr. h. c. Raedcr widmet dem am Mitt woch verstorbenen englischen Admiral Iellicoe einen herzlichen Nachruf, der mit den Worten schließt: „Die deutsche Kriegsma rine senkt ihre Flaggen vor dem großen Admiral der britischen Flotte." ssSeksl«»nN«be sls NyekkspkUek» Das Reichsgericht hat kürzlich in einer beachtenswerten Entscheidung Nächstenliebe als Nechtspflicht bezeichnet, was geeignet ist in der juristischen Welt großes Aussehen zu er regen. Ein Vater und seine achtzehnjährige Tochter hatten sich wegen fahrlässiger Tötung zu verantworten, weil sie eine völlig gelähmte Frau, die in ihrem Haushalt war, ver wahrlosen ließ und dadurch ihren Tod um drei Monate beschleunigten. Schon das Landgericht hatte die beiden An geklagten verurteilt und das Reichsgericht sah keinen Grund, der angestrebten Revision stattzugeben. Das Ge richt ging zunächst davon aus, daß der Vater oder seine Tochter die FUrsorgebehörde hätten benachrichtigen müssen. Hätte sich die Gemeinde geweigert, Hilfe zu leisten, dann hätte er selbst im Rahmen seiner gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit für die Kranke und ihr Wohl sorgen müssen, „denn er durfte die Hausgenossin nicht einfach ver kommen lassen". Eine Verurteilung war nur möglich, wenn eine Nechtspflicht zu der Fürsorge bestand, die für den Vater ohne weiteres nach der bisherigen Auffassung und Rechtsprechung gegeben war. Für die Tochter dagegen be stand eine Nechtspflicht nur dann, wenn sie der Vater aus drücklich mit der Pflege der Verwandten beauftragt hätte. Dies hatte der Vater, der auf seinem Hausierhandel ständig außer Hause war, aber nicht getan; er kümmerte sich einfach nicht darum. Das Reichsgericht bejahte die Nechtspflicht zur Hilfe aber auch für die Tochter aus dem Gedanken der Hausgemeinschaft. Die Forderung, gegenseitig für einander einzustehen, sei zwar nur eine sittliche Pflicht der christlichen Nächstenliebe, aber bei so engen Lebensge meinschaften wie es die Familie, die Hausgemeinschaft oder etwa eine gemeinsame Patrouille am Feind darstelle, sei dieses sittliche Gebot auch ein Rechtsgebot, dessen Verletzung nicht nur die sittliche Wertung betreffe, sondern auch straf bar lei. Im besonderen beruft sich das Gericht dabei auf die letzte Strafrechtsnovelle, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr jedem Volksgenossen unter bestimmten Voraussetzungen eins derartige Pslicht auferlegt. Auch wenn die Novelle noch nicht in Kraft getreten war, so konnte aus ihr doch entnommen werden, „daß Angehörige einer Gemeinschaft der oben ins Auge gefaßten Art auch ohne be sondere gesetzliche Vorschrift oder vertragliche Bindung ver pflichtet sein sollen, dem Genossen dieser Gemeinschaft Hilfe zu leisten". In seiner vorsichtigen und abwägenden Art nimmt das Reichsgericht nur einen besonderen Personen kreis heraus. Aber es liegt nahe, daß dieser Kreis eines Tages erweitert wird, etwa aus die Vetriebsgemeinschaft oder auf das gesamte Volk. Man denke nur an das Winter- hilfswerk, das an sich ohne jeden staatlichen Zwang oder rechtliche Verbindlichkeit den einzelnen zu Spenden und Eintopsessen auffordert. Es sind bereits Fälle bekannt, wo die Verweigerung der Spenden zu rechtlich sehr unange nehmen Folgen für den Betreffenden geführt haben, sofern leine Nichtteilnahme offensichtlich ungerechtfertigt war. Es sei nur an die Möglichkeit von Entlastungen aus dem An gestelltenverhältnis gedacht. Es wäre gut, wenn der Rich ter auch diese Gruppe von Fällen betrachten würde, denn es ist bester, er entscheidet über die Ausmaße der Pflicht zur Nächstenliebe im Einzelfall, damit die Gefahr des Mißbrauches, der Willkür und damit ungerechtfertigter Handlungen, Nbereilter und überstürzter Beschlüsse nach Möglichkeit beseitigt wird. Die angeführte Entscheidung, die im einzelnen noch manches interessante Nechtsproblem aufwirft, greift in die Grenze zwischen Recht und Sittlichkeit ein. Christliche Forderung ist es, daß das Recht und die Sitt lichkeit — soweit es gedanklich möglich ist — weitgehend übereinstimmen. Ein Nechtsgebot soll nichts Unsittliches verlangen. Zum anderen aber geht die sittliche Pflicht viel weiter, als die Nechtspflicht, weil jene sich auch an das Innenleben des Menschen wendet, was bei dieser so gut wie nicht möglich ist. Das kommende Strafgesetzbuch wird eine wichtige Fol gerung aus dieser Erkenntnis ziehen, indem die Versuchs handlungen eine erhebliche Ausweitung erfahren und das Innenleben, die geistige Veranlagung des Täters bei der Entscheidung mit berücksichtigt wird. Die Betonung des gebrüllt hätten. Dazu sagt Dr Hosius, Vas sei von A—Z frei «rfunden. Dr. Soppa: Das ist aber vollkommen richtig. Vorsitzender: Dann befaßt sich Dr. Hosnis mit dem Wissen des ängeklagten Bischofs. Er schreibt über die Illegalität und insbesondere über die Illegalität des Bischofs: ,,Tatsächlich hat der hochwürdigste Herr Bischof Lcgge, wie aus wiederholten Mitteilungen in verschiedenen Zeitabschnitten hervorgcht, nicht gewußt und nicht wissen sollen, daß illegale Käusc getätigt wurden." Dann spricht er davon, daß Eencralvikar Dr. Soppa über die Einzelheiten der Obligationskäufe erst Anfang 1935 orientiert worden sei. Weiter spricht er von dem Beweggrund Pir den Ankauf der Obligationen, sowohl bei sich, wie bei Ihnen, Herr Dr. Theodor Legge. Weiter äußert er sich über die Geschäftsverbindung mit der Univcrsum-Bcmk, die im Februar 1034 begonnen habe. Dann kommt er auf die 140 000,— RM. Obligationen und lagt: „Zunächst war der von Dr. Legge, Paderborn, erteilte Auftrag ganz allgemeiner Art: es sollten Obligationen auf» gekauft werden." — Ist damals gesagt worden, wie die Obligationen aufgekauft werden sollten, „nach bestem"? Das ist wohl ein Bankfachausdruck? Dr. Legge: Mir hat er nichts davon gesagt. Vorsitzender: Er sagt in dem Brief, es sei zwischen Ihnen und ihm vereinbart worden, daß „bestens" aufgekaust werden sollte. Und dann sollen Sie ihn Ende September Anfang Oktober 1934 besucht haben? D r. Legge: Das llt möglich. Vorsitzender: Sie haben ihn da gebeten, den Auf kauf der Obligationen zu beschlcuniaen. Dr. Legge: Jawohl, wir wollten mit der ganzen Sache Schluß machen. Vorsitzender: Hat er etwas gesagt — wie er hier behauptet — über das Tempo des Aufkaufs? Dr. Legg«: Davon war ja die Rede bei Besuch. Vorsitzender: Dann sagt er weiter, daß Spanischer Königssohn auf der Hochzeitsreise bestohlen Toronto (Kanada), 21. Nov. Eine sehr unangenehme Ueber- raschung erlebte Prinz Juan von Asturien, ein Sohn des ehem. Königs von Spanien, der vor einiger Zeit in Rom geheiratet hat und sich nun mit seiner jungen Gattin aus der Hochzeitsreise in Kanada befindet. Prinz Juan mußte feststellen, daß seine Kof fer in den eleganten Appartements im Hotel „Ritz" in Toronto, wo dag junge Paar abgestiegcn war, erbroci-en worden waren. Es fehlte der gesamte Schmuck des Prinzen und ein Teil der Kostbarkeiten der jungen Prinzessin. Der Schaden wird auf rund 10 000 Dollar geschätzt. Die Polizeibehörden von Toronto haben sich mit großem Eifer an die Aufklärung dieses Tiebstahis. dessen Opfer der panische Prinz geworden ist, gemacht. Man hat jedoch bi« «eute noch keine Spur von dem mutmaßlichen Täter finden iönnen. Man neigt im übrigen mehr und mehr zu der Aus- assung, daß dieser Täter gar nicht außerhalb des Hotels zu uchen ist, sondern daß der Einbruch von irgendeinem geris- enen Hoteldieb ausgesührt wurde. Irgendweläie Kronjuwelen ollen sich unter den gestohlenen Wertsachen nicht besinden. Vorsitzender: Dann sagt er weiter, daß er am 12. Oktober 1934 nach Amsterdam gefahren sei. Er habe Ihnen gesagt, daß Sie für größere Posten ein wenig höhere Preise zahlen müßten. Dr. Legge: Bis zu 50 Prozent wollten wir gehen. Vorsitzender: Welcher Preis war vorher gesagt -«orden? ' Dr. Legge: 42F. Vorsitzender: Er sagt hier: „Am 10. Oktober kam Dr. Legge nach Amsterdam, um mit der llniversum-Bank zu ver» bandeln. Dort sollten Sie dann ein anderes Abkommen ge nossen haben. Dr. Legge: Es hat sich da nur um «inen Vorschlag gehandelt, nicht um eine Abmachung. Vorsitzender: Er schreibt: „Er traf mit der Bank ein endgültiges Abkommen/ Für das noch bestehende Gut» haben von 40 000 Gulden sollten genau 80 000,— RM. Obligationen des Bistums Meißen gekauft werden. Er sagt, die Bank habe sich mit diesem Vorschlag einverstanden erklärt. Weiter erklärt er, daß Sie — Dr. Legge — vom 15. Oktober 1934 ab keinerlei Einfluß mehr auf das Amsterdamer Konto hatten. Dr. Legge: Nein, das war ja abgetan. Er hat mir damals ausdrücklich gesagt: Ihr Konto ist damit erloschen. Bischof: Ich möchte zu dem Brief nur sagen, daß au, ihm auch hervorgrht, daß ich nichts gewußt habe, und daß auch der Herr Generalvtkar nichts gewußt hat. Ich habe ntemal» mit einem eimigen Wort herausgehört, daß etwas «Acht i>» Ordnung s«i» konnte. Damit war di« Zeugenvernehmung für Dienstag beendet.
