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Nr. 281. — 8. 12. 35. Sächsische Volkszeitung Seite S in' Polizei und verkl«. 4. Dez. Im Einvernehmen mit dem Reichskriegs. Minister und dem Oberbefehlshaber der Wehrmacht und dem Relchsjusttzminifter find, wie Reichsinnenminister Dr. Frick durch Erlaß an die Landesregierungen bekannt macht, Richt, linken für die Befugnisse derPolizeiorgane ge genüber «ngehörlaen der Wehrmacht aufgestellt worden. Darin wird sestgestellt, daß die Angehörigen der Wehrmacht durch ihre Vorgesetzten anzuweisen sind, daß sie als Vertreter der Staatsgewalt in besonderem Matze verpflichtet sind, außerhalb des Dienstes alle allgemeinen und örtlichen po lizeilichen Verordnungen genau zu befolgen und den Anordnun- gen der Polizeibeamten, die diese in Ausübung Ihres Dienstes erteilen, Folge zu leisten. Auch im Dienst befindliche Soldaten und Abteilungen haben derartigen Anordnungen nachzukom men, soweit nicht dringende dienstliche Gründe dem entgegen- stehen. Einzelne Soldaten autzerhalb des Dienstes haben die Pflicht, den Polizeibeamten auf deren Anforderung in dringen den Fällen Hilfe und Unterstützung zu leisten. Einzelne Sol daten im Dienst haben solchem Ansuchen gleichfalls nachzukom- men, soweit Ihr Dienst dies gestattet. Werden die Führer ge- schlossener Abteilungen von einzelnen Polizeibeamten um Hilfe angegangen, so haben sie dieser Bitte, wenn irgend angängig, zu entsprchen. Die Polizei ist zur vorläufigen Festnahme von Wehrmachts angehörigen nur berechtigt, wenn bei dringendem Tatverdacht und Gefahr im Verzug eine militärische Wache nicht erreichbar ist, sofern es sich um ein Verbrechen handelt oder Fluchtver- / Gemeinsame ministerielle Richtlinien dacht besteht oder Gefahr der Verdunkelung oder des Mißbrau ches der Freiheit zu neuen strafbaren Handlungen vorliegt. Bei Antreffen auf frischer Tat gelten besondere Bestimmungen. Bet einem im Offiziersrang stehenden und in Uniform mit ent sprechenden Dienstgradabzeichen befindlichen Wchrmachtsange- hörigen ist, nach den Richtlinien, die Annahme ausgeschlossen, datz er der Flucht verdächtig sei, oder datz seine Persönlichkeit nicht sofort sestgestellt werden könne, es sei denn, datz er bei Begehung eines Verbrechens aus frischer Tat betroffen oder verfolgt wird. Nach Möglichkeit soll die Polizei die Fest nahme grundsätzlich durch Wehrmachtsan ge hörige bewirken. Wenn ein Einschreiten der Polizei gegen Wehrmachtsangehörige geboten Ist, gegen die kein Verdacht strafbarer Handlungen vorliegt, hat sich die Polizei darauf zu beschänken, sie auf ihr ordnungswidriges Verhalten hinzuwei sen, nötigenfalls Namen und Dienststelle festzustellcn und dieser Anzeige zu erstatten. „Deutscher Gruß" tu Gefänanlffen untersagt Berlin, 4. Dezember. Durch Erlaß an alle Polizeibehör de i bestimmt der Reichs- und Preuhische Innenminister, datz die Gefangenen der Polizeigesängnisse sich des deutschen Grutzes nicht bedienen dürfen. Die Beamten und Hilfskräfte des Poii- zeiqefängnlsdienstes haben den Arutz der Gefangenen nicht mit dem deutschen Gruß, sondern in anstaltsüblicher Weise und mit dec gebotenen Zurückhaltung zu erwidern. Bandes ein« der bedeutsamsten Ursachen der andauernden Span nung unter Deutschen ist. Die Angriffe österreichischer Zeitungen, soweit sie nicht einer armseligen Emigrantengehässigkett ent springen, gründen meist auf Informationen von deutschfeindlicher Seite oder noch viel mehr auf Un kenntnis, auf Mißverständnissen. Die Erneuerung des alten, engen geistigen Bandes zwischen dem Deutschen Reich und Oester reich, die Aufhebung der Abriegelung, der Abschließung de» öster reichischen Deutschtums vom übrigen Deutschtum, sie kann und wird am besten die Normalisierung, die Anbahnung zu gutnach barlichen Beziehungen bringen. Von retchsdeutscher Seite besteht dabei kein Hindernis. Sr. Goebbels zur Einweihung de- Sender- in Saarbrücken Saarbrücken, 4. Dez. Reichsminister Dr. Goebbels Ist am Mittwoch zu der feierlichen Einweihung des Reichssenders Saarbrücken in Saarbrücken eingetrof fen. Rcichskommissar Bürckel hieß den Minister auf das herzlichste willkommen. Nach Besuchen in der Burbacher Hütte und in den Röch- llngschen Eisen- und Stahlwerken ist am Nachmittag «Ine A n« sprach« an di« in Saarbrück«n v«rsamm«lten Int«ndant«n säm1llch«r d«utsch«r Sender vor gesehen, während gegen Abend di« Feier der Ein weihung des Reichssender» Saarbrücken statt« sinket. Konserenzgesprache jetzt auch mit dem Ausland Berlin, 4. Dez. Die deutsche Fernsprechtechnik hat einen neuen, schönen Erfolg zu verzeichnen. Der Reichspostminister konnte soeben di« Bestimmungen über Konferenz- oder Sammelferngespräche dahin ergänzen, datz di« telefonisch erledigte Konferenz zwischen mehreren, nicht an einem Ort Versammelten, jetzt auch mit dem Ausland möglich ist, soweit Vereinbarungen mit den beteilig ten ausländischen Verwaltungen zustande kommen. Es war schon seinerzeit bei der Neueinführung dieser Telefonkonferenzen darauf hingewiesen worden, welche Vorteile und Ersparnisse sich für Wirtschaftsunternehmungen daraus ergeben könnten, daß Geschäftsleute ihre Konferenzen mit Hilfe von Fernsprecher und Lautsprecher ebenso gut abwickeln können, als wenn sie in Irgend einem Zimmer an einem Ort vereint sitzen. Zu einem solchen Eammelserngespräch nach dem Ausland, wie es jetzt in Er weiterung der bisherigen Bestimmungen möglich gemacht wird, können auf deutscher Seite bis zu 8 Leitungen zusam mengeschaltet werden. Die Thronrede de- engl. Königs verlesen So«do», ». Dezember. Das neu« Parlament ist am Dienstagmittag eröffnet worden. Di« Thronrede des Königs «mrde vom Lordkanz- l« r im Oberhaus verlese». Sie beginnt mit der Feststellung, daß die Beziehungen zu den fremden Mächten nach wie vor freundschaftlich seien. Die Außenpolitik der Regierung gründe sich daher wie bisher auf eine unzweideutige Unterstützung des Völkerbundes. Die Regierung bleibe gewillt, in Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedern des Völkerbundes die Verpflichtungen der Genfer Satzung zu erfüllen. Insbesondere sei jie entschlossen, zu jeder Zeit ihren Einfluß voll für die Erhaltung de» Friedens geltend zu machen. In Verfolg dieser Verpflichtungen habe sich die Regierung gezwungen gesehen, in Zusammenarbeit mit etwa 80 anderen Mitgliedstaaten des Völkerbundes gewtsfe Maßnahmen wirtschaftlicher und finanzieller Natur auf Italien anzu- wenden. Gleichzeitig werde sie auch weiterhin ihren Einfluß zugunstwr eines Friedens ausüben, der für alle drei Parteien, nämlich* Nalien, Abessinien und den Völkerbund, annehmbar sei. Di« Thronrede erwähnt hieraus kurz die demnächst in Lon don beginnende Flottenkonferenz. Der nächste Absatz der Thronrede richtet sich insbesondere an die Mitglieder des Unter hauses. E» wird darin die Unterbreitung der Vorlagen über die Verbesserung der Landesverteidigung «»gekündigt. Die Erfüllung der internationalen Verpflichtun gen aus den Völkerbundssatzungen ebenso wie der ange messene Schutz de» britischen Reiches machten es -» einer zwingenden Notwendigkeit, die Mängel in der Landes verteidigung zu beseitigen. „Meine Minister", so heißt es wörtlich, „werden Ihnen zur gegebenen Zeit ihre Vorschläge vorlegen. St« werden auf da» Mindestmaß dessen beschränkt lein, was erforderlich ist." Verbilligte Welhnachts- und ReujahrSgMumlisch. telegramme im Verkehr mit dem Ausland läßt die Post auch zum bevorstehenden Fest wieder zu. Die Telegramme werden vom 14. Dezember bis 6. Januar bei allen TclegrommcMnahmestellen angenommen und frühestens zum Fest zugestellt. Der Absender kann den Text der Glückwunsch telegramme entweder beliebig abfassen oder im Verkehr mit einigen Ueberseeländern und mit Schiffen 'n See über die Kllstensunkstellen der Vereinigten Staaten von Amerika den ge wünschten Text unter einer gröberen Iahl von feststehenden Lextfassungen auswählen und dabei bestimmen, in welcher der zugelasscnen Sprachen sdeutsch, englisch, spanisch usw.) das Tele gramm für den Empfänger misgefcrtigt werden soll. Schmuck- blctttausfcrtigung ist möglich, soweit das Bestimmungsland Schmuckblattelegramme eingesührt hat. Die Gebühren betragen etwa die Hälfte bis ein Drittel der vollen Sätze. Nach Nord amerika und Mexiko sind in diesem Jahrs zum ersten Male auch verbilligte Glückwunschtelegramme mit beliebig abgefatztem Text zugelasscn. Ueber Einzelheiten geben die Telegrammanna'snc- stellen Auskunft. Wendung im Warschauer Prozeß gegen die ukrainischen Verschwörer Warschau, 4. Dezember. Jin Warschauer Prozeß gegen die ukrainisä>en Verschwörer, in dem die Vernehmung der Zeu gen fortgesetzt wird, hat sich am Dienstag zur allgemeinen Ueberraschung einer der Angeklagten bereiterklärt, noch nach träglich in polnischer Spraä-e auszusagcn. Wie erinnerlich, halten sich im ersten Teil des Prozesses alle Angeklagten mit einer einzigen Ausnahme geweigert, sich der polnischen Sprache zu bedienen. Das wurde vom Gericht als Verweigerung der Aussage angesehen, und cs begnügte sich daher mit der Verlesung der Protokolle der Voruntersuchung. Während einer Zeugen vernehmung meldete sich nun am Dienstag der Angeklagte Ma» luea zum Wort, um in polnischer Spracl-e zu erklären, er wünsche unter dem Eindruck einiger Zeugenaussagen nunmehr, noch nachträglich Aussagen zu machen. Die Aussagen des An geklagten Moluca sind insofern wesentlich, als sie der Verteidi gung die Aufrechterhaltung ihrer bisherigen Linie erschweren. Die Verteidigung war bisher darauf ausgegangen, die Annahme der Anklage zu erschüttern, daß der ins Ausland geflüchtete Attentäter Maclejko tatsächlich der Mörder des polnischen Mi nisters Pieracki gewesen sei. Die Anklage, die von dieser An nahme ausgeht, wirft den Angeklagten Beihilfe bei dem Atten tat durch Unterstützung Macieskos vor. Der Angeklagte Ma- luca hat nun in seinen Aussagen bestätigt, daß Maeiejko tat sächlich der Attentäter gewesen ist. Mffenaii-bni- von Sträflingen In ALA Newyork, 4. Dez. Wie aus Boston gemeldet wird, unternahmen acht Straf- Itnge aus dem Staatsgefängnis einen Ausbruchversuch. Die Ge- fangenen, die mit Autzenarbeiten beschäftigt waren, schlugen plötzlich den Wärter nieder, durchbrachen das Tor eines zum Güterbahnhof führenden Tunnels und versuchten, zu entkom men. Bei der Verfolgung wurde einer der Sträflinge erschossen und zwei verwundet. Die übrigen Verbrecher konnten wieder eingefangen werden Der Fluchtversuch erregte unter den In sassen der Strafanstalt größte Erregung, so daß die Eicherheits- mahnahmen verstärkt werden mutzten. Fast zu gelicher Zeit erfolgten zwei weitere Ausbrüche Strafgefangener. Aus dem Gefängnis in Moscogee (Okla homa) brachen fünf Sträflinge aus, darunter vier Bankräuber. Es kam zu einem Feuergefecht zwischen den Ausbrechern und den Wärtern Dabei wurde einer der Strafgefangenen getötet und ein Polizeibeamter schwer verletzt. Die Polizei hat die Verfolgung der Flüchtlinge mit Flugzeugen ausgenommen. Schließlich gelang es drei Sträflingen, aus dem Staats- zuchthaus in Nashville (Tennessee) zu entkommen. Eie zwangen einen Wärter, sie In seinem Kraftwagen auszunehmen und davonzusahren. Nach einiger Zeit ließen die Verbrecher den Wärter frei und setzten die Flucht in dem geraubten Wagen fort. Einfuhr von Gefrierfleisch ans SLdamerlla Berlin, 4. Dez. In letzter Zett find, wl« wir erfahren, mit Südamerika Verhandlungen über di« Einfuhr von Gefrierfleisch geführt worden. Auf Grund der getroffenen Bereinbarungen kann nunmehr damit gerechnet werden, daß Anfang Ja nuar ISS« die ersten Sendungen von hochwertigem Gefrier fleisch in erheblichem Umfang in Deutschland eintrefsen werden. Slnrlchtuna eines Mörders Verlin, 4. Dez. Am 4. Dezember ist In Schneidemühl der am 7. Februar 1S10 geborene WillyAbendroth hingerichtet worden, der vom Schwurgericht in Schneidemühl unter Aberken nung der bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit wegen Mordes zum Tode verurteilt worden ist. Der wegen SitMchkeitsver- brechen bereits vorbestrast Verurteilte hat am 2. Juni 1935 die 6jährige Christel Korth in einen Kellerflügel gelockt, sie unsittlich berührt und dann erwürgt. Glatter Schneefall im Alpenvorland Müncl-en, 4. Dezember. In der Nacht zum Mittwoch hat lm ganzen Alpenvorland neuerdings starker Schneefall eingesetzt. Dabei wurde» zum Teil schon beträchtliche Schneehöhen erreicht. So meldet Kempten eine Schneedecke von 30 Zentimeter, Wei ler im Allgäu von 25 bis 30 Zentimeter. Aus den Bergen war der Schneefall noch ergiebiger. Auf den Höhen um Immenstadt wurden beispielsweise 60 bis 70 Zentimeter gemessen. Das Ne- belhorn meldete am Dienstag bereits eine Schneehöhe von 1,70 Meter. Stellenweise ist bereits der Schlitten als Verkehrsmittel «'.»geletzt. Auch München zeigte am Morgen des Mittwoch ein win terliches Bild. Dächer und Straßen waren mit einer, wenn mich nur dünnen Schneeschicht bedeckt. Im Bayerischen Wald hat es am Dienstag geschneit. In Zwiesel liegt der Schnee durchschnittlich 10 Zentimeter hoch. SAZ-Walter hat AeiWi-verweigenmg-recht verlin, 4. Dezcrnber. Die Walter der Deutschen Arbeits front geiolnnen bei ihrer verantwortungsschweren Arbeit viel- fach Einblick in Dinge vertrauensvollster Art. Daraus ergibt sich, wie R. Sehnert vom Amt für Rechtsberatungsstellen im Zentrostüro der DAF. erklärt, zwangsläufig die Notwen digkeit der Amtsverschwiegenheit. Das Lan desarbeitsamt Stettin hat in dieser wichtigen Frage ein Drundsatzurteil gefällt, mif das der Referent Hin werst. Das Gericht erklärt, der Sozialreferent habe sich mit Recht auf den wichtigen 8 376 der Zivilprozeßordnung berufen, wonach öffentliche Beamte über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht, als Zeugen nur mit Genehmigung ihrer vorgesetzten Dienstbehörde vernommen wer den dürfen Lhriflengel in „schnittigen, modernen Toiletten" verlin, 4. Dez. Die Wirtfchastsgruppe Einzelhandel hatte kürzlich den Kaufleuten empfohlen, bei ihrer Weihnachts dekoration entsprechend den Werberatsgrundsätzen besam deren Geschmack und Rücksicht auf das religiöse, sittlich« und vaterländisch« Empfinden desVol« k « s im nationMsozialistischen Staat zu üben. Selbstverständlich sollte, wie die Wirtschaftsgruppe ergänzend bemerkt, in keiner Weise di« weihnachtliche Dekoration al» solche beeinträchtigt werden. Auch gegen «in« BenSendung der sakralen Symbole in einer nicht ausdringlichen Form könne nichts eingewandt werden, be» sonder» wenn sie den Landessitten entspricht. Man solle sich nur vor Geschmacklosigkeit und Uebertreibungen hüten, wie z. B: wenn in einem großen Geschäftshaus Thristengel in „schnittigen, modernen Toiletten'' au-gestellt werden, oder wenn eine Firma die Thristengel und brennenden Weihnacht-däumchen zur Re klame für Heilpuder verwendet. Ztallen dementiert den Monopolvertrag mit der Standard Ott Lo. DieAgenturStefanl teilt mit: „Einige amerikanische und englische Zeitungen haben eine Meldung Uber ein angebliches Petroleummonopol verössentlichl, das die italienisch« Regierung der Standard Oil To. aus New Jersey zugestanden haben soll. Diese Meldung ist vollständig unbegründet. (Vgi. die Meldung auf Seite 1.) Gotthard-Strecke durch Felssturz unterbrochen Luzern, 4. Dez. Auf dem südlichen Teil der Golthckrd-Linie zwisckien Viasca und Osogna sind in der Nacht zum Dienstag beide Gleise aus etwa 200 Meter Länge durch einen Felssturz zerstört und ver-- schüttet worden. Der Zugverkehr ist voraussichtlich auf zwei Tage vollständig gesperrt. Reisend«, Gepäck und Post werden zwischen Viasea und Osogna mit Autos besördert. Auch ist den Reisenden Möglichkeit gegeben, ohne Nachzahlung über Loetsch- berg—Domodosfola zu fahren. Die Räumungsarbeiten sind im Gange. Der 20. April - Glntrittsiag ln das Zunavolt Berlin, 4. Dez. Der Reichsjugendpressedienst teilt mit: So wie der 9. Dezember eines jeden Jahres der Tag des Eintritts der jungen Garde in die startet und in di« For mationen der Partei ist, so wird in Zukunst der 20. April, der Geburtstag des Führers, der Tag des Eintritts der Jüngsten in das Deutsche Jungvolk und in die Iungmädelgr uppen des BDM. sein. Am 20. April 1930 finden zum ersten Mal« die grotzen Eingliedcrungsfeiern der 10- und 11jährigen in das Jungvolk uird in die Juna- mädelgruppen statt. Gleichzeitig erfolgt an diesem Tage die feierliche Uebersührung der 14 Jahre alt gewordenen Iungvolk- pimpse in die Hitlerjugend. Nach einer Meldung aus Braunschweig wurde Eduard Her» mann aus Zweidors in Schutzhaft genommen. Er hatte unter Verletzung der Pflichten eines ehrbaren Kaufmanns verschiede nen Kunden für den menschlichen Genuß völlig ungeeignete Kar- tosfeln geliefert und unter Ausnutzung einer Notlage Preise ver langt, die die zulässigen Höchstpreise weit überschritten. Mitteldeutsche Börse vom 4. Dezember Still. Das Geschäft an der Mittwochbörse war ruhig. Cs ergaben sich nur geringfügige Kursänderungen nach beiden Sei ten. Am Textilaktienmark stellten sich Falkensteiner Gardinen 1,75 Prozent höher. Brauerelaktienmarkt neigte zur Schwäche. Engelhard-Brauerei mußten 4^5 Prozent nachgeben. Chemische Werte waren im allgemeinen nur wenig verändert. Keramische Werte zeigten eine ungleichmäßige Haltung. Während Veils dorf Porzellan 1,5 Prozent gewannen, wurde der Kurs für Steingut Toldltz gestrichen. Limmritz Steina stellten sich 2^5 Prozent höher. Reinecker Maschinen 1,75 Prozent besser. Auch in der 2. Börsenstunde hielt die Geschästsstille an. Am Markt der festverzinslichen Werte stiegen Reichsanleihe Altbesitz um etwa 0,50 Prozent. Auch Thüringer Anleihen wurden lebhaft gehandelt. Der Markt der Stadtanleihen zeigte eine geschwächte Tendenz. Leipziger Stadtanleihen stellten sich 0,50 bis 0,75 Prozentniedriger. Das Angebot wurde glatt ausgenommen. Lediglich Dresdner Stadtanleihen von 1926 konnten die gestrige Einbuße von 2 Zehntel Prozent wieder aufholen. Der Pfand« brtefmarkt Katt, geringes Geschäft. Die Kurs« hielten sich zu meist auf alter Basis. Dresdner Grundrenten-Aufwertung und Rentenbriese hatten rege Umsatztätiakeit. Desgleichen Prooin» Sachsen Landwirtschaftliche Pfandbriefe auf alter Basis. Reichs Wetterdienst, Ausgabeort Dresden. Wetter» Vorhersage für Donnerstag, 5. Dezember: Auffrischende Winde aus West bis Nordwest. Wechselnde, vielfach stärkere Bewölkung. Mehrfach Niederschlage in Schauern. Temperaturen in der Nähe des Gefrierpunkte».
