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ge- vpfer auf faschistischer Seite Also 323 Menschen wurden von den Faschisten genreuchelt, t und Ordnuüg gefährdet" wird terstiinme aus vier Wochen verboten wurde, hoben die Ltras-«- bahner zunr großen Teil den Beruhigungsphrasen der Reiormis»« geglaubt, heute, wo Direktion und Gewerkschaftsführer ernenln Verrat an den Straßenbahnern vorbereiten, beginnen auch dir welche bisher den Reformisten gefolgt sind, zu erkennenn, w-m.--. es geht. Für die Straßenbahner tritt nur die RGO und dir kommu nistische Partei «tu, deren Forderungen wir km heutigen M-mrl schaftstetl veröffentlichen. Masseuftreitposten in Kamenz Die Streikfront trotz Biirokratenverhandlungen uner- schlittert - Die NGO mobilisiert zur Solidarität! Der Kampf der Kamenzer Textilarbeiter hat eine weitere Verschärfung erfahren. Da kein« Streikbrecher zu finden waren, versuchte die Firma Oskar Müller durch Vries« an die strei kend« Belegschaft, die Streikfront z» zersetzen. Der „Erfolg" n»ar jedoch, daß sich lediglich ein Mann und drei grauen zom Streik bruch verleiten liehen. Dafür wuchs jedoch di« Kampfstimmung im ganzen Streitgebtrt. Sämtliche Betriebe wurden von Massen, streitposten umgeben. Kommuni st ifche, parteilose und sozialdemokratische Betrieboarbriter und Er werbslose besetzten zu Hunderten die Zugangsstraßen. Seit 3 Tagen versucht die Polizei mit Waffengewalt die Streik posten auoeinauderzuschlagen, jedoch finden sich die Masse» immer wieder ein. In den letzten Tagen kam es zu Demon strationen. s das Par teige bände der Kuomintang, wo unter Teilnahme der unter starker militärischer Bedeckung aus Kanton cingeiros- seuen „linken" Kuomintaugsührrr die Parteiexrkutive tagte. Tschangkaischek hatte es vorgezogen, an dieser Sitzung, die ibu die Neubildung der Negierung entscheiden sollte, nicht mehr teil- zunehmen. Er ist mit einem Flugzeug nach Peking geflüchtet. Die Massen drangen in das Gebäude ein und demolierten es vai oben bl» unten. Mehrere KuomintangsUhrer, denen es oiiht gelungen war, rechtzeitig zu sliehen, wurden von der erbitter ten Menge blutig verprügelt. Einer von ihnen soll getütet worden sein. Die von den provisorischen Behörden eingesetzten Truppe« schossen in dl« Lust und verbrüderten sich mit den Massen, kl« anderen Stellen der Stadt kam es zu Zusammenstößen mit der Gendarmerie, die mehrere Studenten verhaftete. Sie stürmte« das Gebäude der Kuomintang,zcitung und steckten es in Brand. Die Truppen schlossen sich wiederum den Massen an. Die Stadt befindet sich vollkommen in den Händen der Aufständischen. Die Bahnhöfe find von bewaffneten Aufstän dischen beseht. In der Stadt wird in Zehntausenden von Exemplaren ein Flugblatt der Kommunistischen Partei Chinas verbreitet, de« an die Massen die Aufforderung richtet: „Bewaffnet euch' Vorwärts zu Massenaktionen gegen die imperialistischen Räuber und gegen die Kuomintang I" Die japanische Nachrichtenagen tur „Agence Jndopaziftque" meldet, daß bei den Studeiitcndc- monstrationen der letzten Tage unzählige rote Fahnen und viele Transparente zu sehen waren mit der Aufschrift: „Es lebe die Kommunistische Partei Chinas!" während letztere in derselben Zett nur 86 Opfer zu bekl^ Wenn man sich daran erinnert, wie national!mialiM'z. Statistiken fertiggestellt werden, indem auf Grund ficherung alle Verletzten von nationalsozialistischen Aerzte« handelt werden, bei der jeder Kratzer als Verletzung wird, und wenn bei Zusammenstellung der nationalim-aliüil'V» Totenlisten Selbstmorde, Fememorde an verdächten A leuten, selbstverschuldete Unglücksfälle, Trunkenheit und zuletzt Reklamationen von Toten, die sich nie politisch k,ai u haben, als Nationalsozialisten, da weiß inan, was von dicl-n Verlustlisten zu halten ist. Wir erinnern nur an den Fall BoLi- in Düsseldorf und an den Selbstmord des Limbacher mannes, der Gelder des Freiheitskampfea unterschlagen hatte In beiden Fällen überschlug sich die Nazipresi« in „Rnt-MoH-- und „Untermenschentum"-Eeheul. Die sächsische SPD-Presse und vor allem die Dre-lum Volkszeitung, die sich sonst nicht genug hervortuen können tu papierenen Schein kam pf gegen deir Faschismus, sekundieren dan sächsischen Innenminister und Hetzen gegen die Kommunisten. Die Dresdner Volkszeitung vorn 18. Dezenrber schreibt von der „Schuld der KPD-Mhrer und der KPL-Presse, die sich gm nicht bemühen, ihr« Anhänger von Gewalttaten abzuhallen." Gegen den Faschistenterror werden weder die Schieckrazie. rnng noch die Sozialdemokratie etwas ernsthaft unternehme. Di« Arbeiterschaft findet sich znsammen im antisalchistilchni Massenkamps unter Führung der KPD und unterstützt di« A«. neftiekampagne der Roten Hilf« für die Freilassung der 8M proletarischen, politischen Gefangenen, BMausstand gegen Kuomintangregim Nanking ln Künden der Ausflündifchen; Kuomlntanaaevüude geliarmi. Lnvangial- Ichek auf der Flucht. Soldaten Verveltbrrn sich. Ntasfrnslee» In Schanghai Schanghai, 18. Dez. (Eig. Bcr.) Die revolutionären Massenkundgebungen in Nanking, die den Sturz des Henkers Tschangkaischek herbeisührten, haben sich im Laufe des gestrigen Tages in einem Bolksanfstand gegen die verhaßte Koumintangregierung verwandelt. Zehn tausende von Studenten und Arbeitern stürmten gestern abend Maßnahmen zur Gesundung der wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Verhältnisse empfindlich durchkreuzen." Es heißt ferner in den Ausführungsbestimmungen: „Die Zeltungsverboke sind dazu da, die labile Stim mung der Bevölkerung nicht durch verantwortungslose Aufreizung, vor allem nicht durch alarmierende, einseitig gefährdende und zur Aufhetzung dienende Nachrichten auf peitschen zu lassen." Was fällt eigentlich bei diesen allgemein gehaltenen Aus- slihrungobesttmmungen nicht in die Gefahr des Verbotes? Sollen wir etwa den Standpunkt der Brünsngregierung loben, um nicht „einseitig" dl« Interessen der Arbeiterklasse und Werktätigen zu vertreten? , - , > , > In den Mitglieder Versammlungen de^ Gewerkschaften, in den Mitgliederversammlungen aller proletarischen Orgctnisa- tioncn. ln den ntchtverbotenen Betriebsversammlungen^ muß dje Verteidigung der proletarischen Presse beschlossen werden. Ant-' wartet mit «iner großen Offensive zur Werbung von lausenden «euen Les«r»Zür die Arbefterstimme, ' -- Drakonische Bestimmungen gegen die proletarische Presse Neue Ausflldlungsbefttmmunaen des Neichslnnenminlftees Groener Betrug an Dresdner Straßenbahnern Wiedereinführung der 48-Siunden-Woche und neue NwffrnentiaNunaen geplant Ntonlag Urabstimmung. Folgt der NSOt Aus Stratzenbahnerkreisen erhalten wir folgende Zuschrift: Am nächsten Montag soll in den Betrieben der städtisch«» Straßenbahn A.-G. eine Urabstimmung über du Wiedereinführung der 48-Stunden-Woche stattfinden. Straßenbahnerkollegen, im AprU dieses Jahres hieß cs, )ie Straßenbahner opfern sich und es wurde die 44-Stundeu-Woche ohne Lohnausgleich eingesiihrt. Jetzt sollen sich dir Straßenbahner wieder opfern und es soll die 48-Stunden-Woche eingesiihrt und 259 Kollegen erneut entlassen wer den. Außerdem soll mit dieser Verlängerung der Arbeitszeit am 1. Januar 1k Prozent Lohn abgebaut werden. An kr Abstimmung über die Verlängerung der Arbeitszeit sollen nur die freigewerkschaflich organisierten Arbeiter teilneh- men, Stadtrat Albrecht hätte das verlangt. Anstatt der Urabstimmung macht Montag vormttag in allen Dienst, stellen Betriebsbesprelyungen und lehnt geschlossen die Verlängerung der Arbeitszeit und damit die Entlassung von 250 Kollegen ab. Folgt dem Beispiel der Kollegen des Autobahnhofes. Die Belegschaft de» Autobahnhofe» der Straßenbahn A.-G. nahm bereits am Freitag Stell»«-, und beschiss, einstimmig: 1. Die BUrgersteuer wird nicht vom Lohn gekürzt sondern soll vom Unternehmer getragen werden. 2. Die wöchentliche Arbeitszeit ist auf 14 Stunden zu belassen. 3. Die Fahrpreise für die Straßenbahn sind auf 18 und 2K Pfennig abzurunden. Bei dieser Betrlebsbrsprechung nahm auch zu diesem Antrag das sozialdemokratische Mitglied des Eesamtverdan. de», Meyer, Stellung. In der Diskussion erklärte dieser: Ueber die Arbeitszeit kann niemand anders abstimmen ah gewerkschaftlich Organisierte, weil Stadtrat Mbrecht das von den Gewerkschaften ausdrücklich verlangt hat. Des ei teren erklärte Meyer: Kollegen, ihr seid euch doch darüber im klaren, daß dieser Antrag in den yiapierkorb wanien. Diese Aussprüche haben bei der Kollegenschaft eine ungeheure Empörung ausgelöst. daß selbst Meyer nicht gevch hat, gegen diesen Antrag zu stimmen. Au» dieser Zuschrift geht mit aller Deutlichkeit hervor, wie ungeheuerlich der Verrat der reformistischen Gewerkschafts führer und Betriebsräte an den Dresdner Straßenbahnern ist Erst hat man den Straßenbahnern dte 44-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich aufgezwungen und jetzt zwingt man sie zu dem mehrfach gekürzten Lohn wieder -18 Stunden zu arbeiten. Als anläßlich des letzten Straßenbahnerftreiks dte roten Betriebs räte und die NGO die Nolle der Reformisten aufzeigten und den Streik proklamierten, für dessen Proklamierung die Arb-i- nassen," zum Ausdruck. Nicht genügend hat die Partei in ihrer Agitation die Linie beachtet, die der Genosse Thälmann in seinem Artikel in folgendem Satz feststellt: „Wir müssen statt dessen mit aller Schärfe festftellen, daß sowohl über die faschistische Entwicklung im allgemeinen, als auch iidcr die Entwicklung der nationalsozialistischen Bewegung im besonderen in auslchlaggebender Weife der revolutionäre Klasfenkamps des Protetariats entscheidet." Damit wird in diesem Zusammenhang eine letzte, aber keineswegs untergeordnete Schwäche unseres Volksbegehrens- kampies angedeulel Da» Volksbegehren wurde von vornherein in feiner ganzen Zielsetzung und Aufgabenstellung in Angriff genommen als eine außerparlamentarische Massenaktion der sächsischen Arbeiterschaft gegen die Kapitalsdtktatur und gegen den Faschismus. Obwohl während des Voitsbegehrenskampies eine Reihe großer und erfolgreicher außerparlamentarischer Masicnaktioneu durch die Partei organisiert und durchgesührt wurden, so zeigten sich dennoch ernste Erscheinungen einer allzu parlamentarischen Problemstellung während des Volksbegehrens- lampjes nicht nur oct den meisten unteren Einheiten der Partei, sondern teilweise sogar bei unserer Parteipresse. Das beste Bei spiel dafür lieferten die Parteizettungen in Dresden und Cbem- uig. die nach dem Erlaß der Notverordnung in der politischen Linie des Kampfes gegen diese Notverordnung eine völlig unzu lässige und geradezu opportunistisch parlamentarische Einstellung erkennen ließen. Neben diesen wichtigsten Hauptschwächen in der Durch- fiibruug des politischen Kampfes während des Volksbegehrens zeigten sich selbstverständlich auch eine Reihe kleinerer örtlicher und konkreter Schwächen, die die Ursache für das außerordentlich stark abweichende Eintraguiigsergcbnts in den verschiedenen Orten bilden und die sowohl aus politischem als auch organi satorischem Gebiet liegen. Wenn die Partei in Sachsen es ver stehen wird, die im Volksdcgehrenskampf zutage getretenen poli tischen und organisatorischen Schwächen schnellstens zu über winden. so wird sie damit nicht nur die Voraussetzungen schaffen zu einem noch viel größeren Erfolg in der Mobilisierung zum roten Volksentscheid, sondern dann wird sie auch an allen den vor der Parte, stehenden großen politischen Ausgaben ständig wachsen und zur wirklichen Führerin der fächsischen Arbeiter im Kamps gegen Kapitaladiktatur und Faschismus werden. Die entscheidende und große hi'torische Aufgabe, die der Kommunistischen Partei gestellt ist, it die Eroberung der Mehrheit der Arbettcrklas e für den revolutionären Kamps und die Eroberung der Hegemonie in der Führung aller Schichten des werktätigen Volkes. Das rote Volksbegehren war ein großer Erfolg der Kommunistischen Partei in Sachsen aus diesem Wege. Scimelle Ueberwindung der Schwächen und Mängel ist die Voraussetzung, aber auch die Garantie eines noch weit größeren Erfolges im roten Volksentscheid. unter Einbeziehung sozialdemokratischer Jungarbeiter und die glänzenden Einheitsfrontaktionen in Falkenstein u. a. stehen einige Beispiele einer ganz unzulässigen Einheitsfrontpalitik von oben, opportunistische Epttzenverbandlungen mit SPD-Bonzen und völlig einflußlosen Brandlerianern usw. gegenüber. Auch hier bestätigen sich die kritischen Feststellungen, die der Genosse Thälmann in seinem Artikel getroffen hat. Auch in der Frage der Linie der Kampssührung gegen den Nationalsozialismus zeigten sich einige prinzipielle Schwächen. Abgesehen davon, daß der Kampf gegen den Faschismus auch während der Volksbegehrenskampagne sehr oft zu schematisch und nicht genügend konkret auch in der ge samten politischen Argumentation geführt wurde, trifft jür die Volksbegehrenskampagne vollständig das zu, was der Genosse Thälmann in seinem Artikel in folgendem Satz feststellt: „Wir haben der falschen Theorie von der „1l nvermeid lich leit" der faschistischen Diktatur unter dem Monopol kapitalismus zum mindestens teilweise Rechnung getragen, oder jedenfalls nicht immer einen genügend scharfen Kamps gegen diese falsche, und uns auf Abwege führende Theorie entfaltet." Wenn in unserer Agitation während des Volksbegehrens, wobei scstjustelleu ist, daß dieses sogar, wenn auch in etwas ab geschwächter Form, in offiziellen Materialien der Partei erfolgte, über die Gefahr der offenen und »»verhüllten faschistischen Dik tatur hinweggeganaeu wurde mit der allzu schematischen Be hauptung, daß gerade im Feuer der Konterrevolution die revo lutionären Kräfte wachsen würden, so kommt darin, wie der Genosse Thälmann ganz richtig feststellt, „ein gewisser sektiere rischer Fatalismus gegenüber der faschistischen Entwicklung, das Gegenstück zur. opportunistischen Panikstimmung anderer Ge« Neve» guchihausurteil in Leivm , , , Leipzig, IS. . Der "vierte -Strafsenat des N«icktüs,?klch heute-den Genossen Nestler pu» tZinsicbel dir 4k,ew°iz wegen Vorbereitung zürn Hochverrat zu drri hau» und fünf,Jahre Ehrverlust. Genoss« Nesi!" Beamter etwa 20 unausgefilllte PaßsoHnulare «nk oe>)/t utü» sie fste politische FMchtltnge zur Verfügung lstjteüt. Reichsinnenminister Groener hat neue Ausführungvbestim» mungen zu den Notverordnungen in der Frage der Pressever- bote erlassen, bie «ine neue Verschärsung der Ausnahmebestim mungen gegen die revolutionär« Arbriterprsse darstellen. Es ist faktisch dem freien Ermessen der verbotslnftanzen überlassen, nach diesen Auosührungsbestlmmungen die kommu nistische Presse gererell zu verbieten. Es heißt in diesen Ausführungsbestimmungen: „Die allgemeine Tendenz einer periodischen Druckschrift kann zwar für Auslegung des Inhalts «lner Veröffcnt- lichung l!) in der Druckschrift von Bedeutung sein. Dagegen hat dte allgemeine Tendenz einer periodischen Druckschrift bet Prü fung der Frage außer Betracht zu bleiben, ob das Verbot not wendig ist." , Der erste Satz hebt hier vö lig den zweiten Satz in der Pra xis auf. Bet der Prüfung lder Frage, wann dte kommmunistisehe Presse „die öffentliche Siiherhe t und Ordnuüg gefährdet" wird künftig insbesondere beachtet werden: Nicht nur falsche Nachrich ten sondern auch „alarmierende Sensattqnsnachrtchten »der Schlagzeilen (f), die. dte. von »er Sfetihsregteruiig getroffener Iivsimsl smtUcks 5SstiMs Schleck iiedt Naziteeeoe nicht. Werden dir ..iss unarNÜrttn Fülle" noch outgedesi! In der Donnerstagsitzung des sächsischen Landtages legte der Innenminister eine Statistik der politischen Zusammenstöße des Jahres 1931 in Sachen vor. Nach dieser Statistik seien als schul diger Teil bei politischen Zusammenstößen an-useh«n: die Kommunisten in 185 Fülle» di« Nationalsozialist,« in 6« Füllen Angehörige anderer Parteien i« LS Füllen, während in 135 Fällen die Schuldfrage nicht einwandjrei , klärt werden konnte. Von den bei diesen Zusammenstößen Verletzten gehörten der KPD 168, der NSDAP 863, «»deren Parteien 61 an, während bei 118 die Parteizugechörigkeit nicht.festzustellen war. Wir halte» dem Minister eine amtliche Reichsstatistik ent gegen, die in aller Offenheit zeigt, wer terrorisiert. Bluttaten der Faschisten Tote Verletzte Tote Verletzte 1923 1K2 377 54 1k 1924 15 29 1 7 1925 12 43 1U 1926 9 25 2 3 1927 11 ' 74 19 1928 k 27 U 182» 39 41 3 17 193k 44 58 2 80 1931 25 KK 24 97 323 749 88 251 iüni kte, i»e sitz« zut ilrdc gern >rm llarc z-lei «ui zmg Hunt will! veil «I n kenn schm Alb- Ist di und