Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.11.1940

• Erscheinungsdatum: 1940-11-22
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
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• Strukturtyp: Ausgabe

an. ScttWKNmOP«: ragen werde. , )l l. der Akademie Graf Dino Gra latsri.,. >öpse «em Vas ReichsluftfadrimjnMerium klärt umstrittene LMchatlragea Vei Fliegeralarm mutz der Lustfchutzraum aufgesucht werden — Die Aufgaben der Luftschutz« gemeinschaft — Wann werden Personen« und Sachschäden entschädigt? ..Ansttzlutz an di» «ene Well" Staat-führer General Antone-eu und Kommandant Horia Sima über die Fiele deS nationallegionären rumänischen Staates »rn« von f, Kraft ,« » , -»««. A« «dalf Hi. unseres Volke» «ach ler» fei da» »reich s - - lldeneo vl» gaipaltana »» / tieewpltren uns 8ckiwn«n .X vkt «In« fiolge cter Kopf , «„<»,. mit «edarkan ^„ckimMeln. Ndyllw lei lalekt: ptl«g«n 81« Ikr Nair »o, <j«k kein fflkoti uns kein« l<»IK»«Ik« Im tiooe rurückdl«ld«n, «leo mit Stabschef Lutze besuchte eine Infanteriedivision X Berlin. Der Stabschef besucht« auf Einladung ihre» Kommandeur» ein« Infanteriedivision und wohnte der Verleihung von Eisernen Kren»«» 1. Klaff« bet. Ar benutzte die Gelegenheit, um die SA.-Männer, die in der Trapp« stehen and i» Standort zusammengezogen waren, zu begrüßen. I« der Ansprache sagte er: «Wenn an Euch und Eure Kamerad«» d«r Appell de» Glauben» herantrttt, dann reiht alle anderen mit durch Euer Borbtlb. Vir wol len wie «inst die alten Idealisten bleiben. Da» geloben wir unser«« Führer. Der Handstreich -egen Vizelustmarschall Tudor X, Rom. Leber df« tm italienischen Wehrmacht»» bericht vom Donnerstag gemeldete Gefangennahme de» englischen VizeluftmarschalÜ Boyd Äiver Tudor wirb noch bekannt, bat italienisch« Jagdflugzeuge da» in gro- hat. Deutsche und Italiener schreite» seit zwanzig Jahr- Hunderten voran, unerläßliche Faktoren und Vorkämpfer in der Geschichte Europas, erfüllt von der Achtung, die sich Jahrhunderte hindurch langsam aber tief in den beide» Völkern ausgebildet hat. Das nationalsozialistische Deutschland i . '' stische Italien helfen sich, st« wett«fern miteinander, ergänzen einander, sie verbessern sich gegenseitig trauensvoller Offenheit, so daß die Prüfungen, bi, rungen, di« Schwierigkeit,» und di« Siege genn gemeinsame Geschichte )( Wien. In dem von Reichsleiter Baldur von Schirach herausgegebenen Organ der Jugend „Wille und Macht* schreibt der rumänische Staatsführer General SntoneSe» in einem längeren Aufsatz u. a.: „Der nationallegtonäre Staat fußt auf den ewigen Rechten unsere» Volke», er stützt seine Kraft und Dynamik auf dt, tansendjährtg« SebenSfL-tgkeit »er rumänischen Ratto«, «eil bi« legionäre Bewegung selbst der aktivste und leidenschaftlichste Ausdruck der rumänischen BolkSkraft ist. Unser Staat trachtet die Grenzen der Zivilisation und der Kultur, so wie er dte» auch in der Vergangenheit getan hat, zu schützen. Da» nattonalleaionär« Regime gründet setne Macht auf dt« Reichtümer de» rumänischen Boden», auf die Behauptung der unablässigen und organisierten Arbeit unsere» Volke». Da» nationallegtonäre Regime brdeutet durch die Leiben, durch die «» den Steg errang, dt« Zustimmung de» rumänischen Volke» zur revolutionier ten Ern«uerung»bew«gung der europäischen Kultur und zum Ausbau einer neuen Welt. Dte Welt von morgen wirb ihre Ordnung und Struk tur nicht auf den erklügelten Einrichtungen einiger Ver träge begründ««, die mehr einreitzen al» aufLauen. Die Welt von morgen wird nicht an politische Einrichtungen glauben, bi« feden natürlichen wirtschaftlichen Grundstein entbehren. Unsere Eingliederung in bi« Achse ist der An- schluß an di« »eu« Welt, der Schritt mit dem da» rumänisch« Volk und da» nationallegtonäre Regime den Weg der Zu kunft betreten hat. von diesem Weg werben wir nicht ab» und das fascht- «tteinander, NS ' 'i in ver« _te Erfah- , — Siege gemeinsame» Leben, gemeinsame Geschichte und gemeinsamer Ruhm werden. Nichts ähnliches hat je auf der Welt bestanden; Die Revolution deS Liktorenbündels und die Revolution de» Hakenkreuz«» find Ausdruck ein und derselben Revolution in unseren beiden Nationen. Faschismus und National- sozialiSmus sind au» der Empörung des Gewissen» zweter Völker gegen die verletzende und ungerecht« Entwertung ihres heiligsten moralischen Erbes und ihres heiligsten Rechtes, «ine neue gerechte Ordnung der Welt zu schaffen, entstanden. Dte Aktion de» Nationalsozialismus und des Faschis mus hat gemeinsam« Richtlinien: Strenge Wahrung unse rer völkischen Eigenheit, sruchtbare rassische Einheit, Grund und Boden al» wichtigster Faktor der nationalen Produk tion und sicherste Mtrträger der moralischen und psvcholo- gischen Gesundheit der Art, die Arbeit al» eine Pslicht, al» Recht und al» höchster Schöpfer organisierter Kräfte in der Organisation, der Staat al» höchste und unvergängliche Synthese der nationalen Gemeinschaft, das Imperium al» Wille zur Macht. Dem Staat neue Ziele zu setzen und ihm fest um. schriebe«- Tätigkeiten zuzuweisen, die Gliederung der Lei. tuns, der Ausführung und der Kontrolle zu organisieren, jede öffentliche und private Tätigkeit dem neuen Empfinden von Recht und den Pflichten der Staatsbürger anzupaffen, das soziale Leben in enger Berührung «tt de» politische» Einrichtungen der Revolution zu disponieren, mit einem Wort: Eine neue Ordnung und ein neue» juri stisches System zu schassen, da» ist in erster Linie unser« Aufgabe der Juristen de» FaschtSmu» und de» National sozialismus. Eine hohe und verantwortungsvolle Ausgabe, die von un» allen Schaffenden und Soldaten de» Rechtes etnen mythischen und unerschütterlichen Glauben erfordert, da mit unsere auf die Verwirklichung de» gesetzgeberischen Willen» unserer großen Führer und auf die Festlegung der Prinzipien unserer Revolutionen in Rechtnormen ge richtete Arbeit zu jeder Zeit ein treue» und empfind liches Instrument zur Verwirklichung des Willen» der Führer und der Prinzipien der Revolution sei. Das sind die Gründe, we-halb ich mich al» Minister der s schen Regierung in dieser Versammlung al» Euer licher uno aufmerksamer Arbeitskamerad fühle. Die tatkräftige italien-deutsche Zusammenarbeit dem Gebiete der Gesetzgebung und de» Rechte» mutz immer weiter auSdelmen. Möge unsere Zusammenarbeit auf dem Gebiete Rechte- so wirksam und fruchtbar für die Welt sein, sie es schon früher war, als italienische und deutsche Gelehrte des alten und de» neuen Rechte» sich in Bologne trafen, um auf der Weisheit der alten Einrichtungen Antriebe und Eingebungen für die neuen Ordnungen zu empfangen. Reichsminister Dr. Frank dankte Ercellen» Grandi. Die beiden verbündeten und befreundeten Völker, so führte er au», seien unter ihren Führern berufen, daS verelendete Europa auszurufen zur Schaffung einer Dauerordnung, die sowohl den Frieden wie die Entwicklung Europa» zu einer schöpferischen Einheit gewährleiste. Die Tagung der Akademie für Deutsche» Recht stehe im Zeichen der Rechtssendung deS deutschen Reiches und im Dienste der Neuordnung in Europa. Im Dienste die ses Rechte» führe Deutschland den ihm aufgezwungenen Krieg, der vom Schicksal dazu auSersehen sei, die Mission des Nationalsozialismus gegenüber Ideologien de» demo kratischen Kapitalismus für alle Zukunft zu erhärten. oder Luftabwehrmatznahmen hervorgerufen sind, wird grundsätzlich Entschädigung gewährt. Wer sich ohne Verech- ttgten Grund autzerhalb de» Luftschutzraum«» aushalt, mutz jedoch gewärtigen, batz er für einen Schaben, den er an sei- ner Person erleidet, keine Entschädigung erhält. Anträge auf Entschädigung sind bet Personenschäden an die zustän- Ligen Versorgungsämter, bet Sachschäden an di« Ge- meindebehörden zu richten. VT «a»hähno Di« HauptgaShähne tn de» Häusern und tn den Woh- nungen sind bei Fliegeralarm nicht zu schließen. Die tn den Wohnungen am Badeofen oder tm Kühlschrank usw. brennenden Sparflammen brauchen nicht abgedreht zu werden. Dagegen sind selbstverständlich Gasflammen am Gasherd, am Gasofen, Ga»lamp«z» «sw. bet Fliegeralarm »« schließen. rv. Kein Licht machen Vei Alarm möglichst kein Licht mache«, sonber« Taschenlampen benutzen, vor verlaßen der Wohnung mutz jede Lichtquelle abgeschaltet werden. V. Manerbnrchbrüch« Dt« Brandmauerdurchvrüchr t« Kelleraeschoff«» be zwecken bi« Schaffung einer sicheren NotautstiegSmöglich- kett, fall» die KellerauSgänge verschüttet werbe«. Di« nötigen Anordnungen für bi« Durchführung «erde« von de« örtliche« vuftschntzieitern zusammen mit de« Baugenehmi- aungdbehürden getroffen. Da» Verfahren kann dadurch be- schleunigt werden, daß sich die beteiligten Hauseigentümer über die Lage der DurchbruchSstelle einigen. Dt« örtliche« vuftschutzletter »nd vaugenehmiguna»behörbeq sind ver antwortlich dafür, daß di« erforderlichen Maßnahme« so fort ergriffen werben. weichen, weil er die fortdauernden velana« unser«» Vol ke» fördert, baß wir ihr« nationalen Recht« durch Mittel vertetbigen, die selbst dt« Ewigkeit der Kultur »nsereS Erdteile» sichern* Der Kommandant der legionäre« vewegung Horia Sima, schreibt tn dem gleichen Heft von „Wille und Macht* folgende»: „Die „Eiserne Garde* bewundert im Führer Le» deutschen Volke» diese ungeheuere Kraftentfaltung der Seel«, dte etnen Steg nach de« anderen errungen und dem deutschen Volk« den Glauben an sein Schicksal wieder- aegeven bat. Der nationalsozialistischen vewegung, bi« tm Jahre 1928 zusammengebrochen «ar, geltngt «» durch Adolf Hitler wieder aufzuleben, sich ,« organisieren und in un- unterbrochener Aufeinanderfolge äußerst schwerer Etappen besiegt sie dte Bündnisse de» Feinde» innerhalb und außer halb de» Reiche» und bereitet «in neue» Europa vor, da» sich auf dte harmonischen Eigenschaften de» arischen Geiste» stützt. In diesem gewaltige« Ringen der Kraft, dem nur der Kampf zwischen Rom und Karthago gletchkommt, fühlt sich die legionäre vewegung glücklich, neben denen zu stehen, dte die arische Kultur repräsentieren und damit da» Ideal erfüllen zu können, für da» der Kapitän der „Eiser nen Garde* gefallen ist.* Da» Heft dieser Zeitschrift enthält eine Reihe weiterer sehr tntereflanter Aufsätze u. a. von Prof. Manoile»cu, Prof. Vratianu und wetteren bedeutenden Persönlichkeiten, die sich von deutscher und rumänischer Sette fett langem für «ine Zusammenarbeit einsetzten. Die Akademie für deutsche» Recht werde au» dem Gesamterlebnis de» staatöfchövkerischen Wirken« Adolf Hitler» die Grundsätze zu erforschen sich bemühen, die den Inhalt der tragenden Begriffe des Verfassungsleben» unsere» Reiche» darstellten. Grundlage sei die totale Autorität der Reichs,ührung über alle^ Reichsteile unter Aufreihterhaltung de» Prinzip» einer mit dieser Einheit verträglichen Selbstverwaltung in Reichsgauen und Kom- munal-Körperschaften aller Art. Zum Reich werde aber auch eine Reih« von nebenländerartigen Gebilden (Ko lonien, Kommissariate, abgesehen vom Protektorat und Generalgouvernement) gehören. Deren Rechtsbeziehungen zum Reich würden jeweils durch Führerverordnung klar gestellt werden. Die unter deutsch« Gchutzherrschaft kommenden Völ ker würden in ihrem kulturellen Eigenleben von der deutschen Führung nicht beeinträchtigt, und ihre Lebens bedürfnisse würden in jeder Form stchergestellt sein, wenn sie die ihnen zukommenden Spezialaufgaben in loyaler Weise erfüllten. Aufgabe der nationalsozialistischen Reichs führung müsse eS sein, dem RechtSaedanken unseres Vol ke» in jeder Ausstrahlung unsere» Gemeinschaftsleben» immer wieder zum Durchbruch zu verhelfen. In der RechtSaeschichte unsere» Volke» leien groß« Irrtümer »u verzeichnen gewesen. Heute seien die monumentalen Grund sätze Adolf Hitler» Mahnmale der Wiederbesinnung un sere» Volke» auf seine eigene LebenSaesetzlichrett. E» sei da» Ziel der Reichsführung für aüe Zukunft, im gemeinschaftstreuen Volksgenossen den bedeutsamen Trä ger de» GemeinschastSschicksal» zu sehen. Dr. Frank schloß mit der für die Akademie für l Deutsche» Recht verpflichtenden Erklärung, weiter im I Dienst« der RechtSidee tätig zu sein. Die Akademie j habe heute und tn Zukunft größere Aufgaben ak» jemals. Diese seien zu lösen, wenn jeder am Recht Tätige den Iusttzmtnister Grimdl In München München. AU» Teilnahme an der AahreStagung fltr Deütsche» Recht traf Freitag vormittag «.randi, der Justizmintster Italien» und Präsident der Kammer der Fascto und Korporationen in München ein. In seiner Bealettung befinde« sich Exzellenz be'Awelio, Generaldirektor Talvachtiy Profess« lo Verde und OberlandeSgerichtSrat Dr. Giglio. Zum Empfang hatten sich der Präsident der Akademie für Deutsche» Recht, RetchSMintster Dr. Frank, der bay- rische Ministerpräsident Ludwig Siebert/ Gauletter Staat». Minister Adolf Wagner, Oberbürgermeister Reichsleiter Bouhler, aw vertrerer de» MkchSführer» ff bet ff-OVer- gruppenführer Freiherr von Eberstetn, al» Vertreter der Wehrmacht der Kommandant der Hauptstadt dir Vewegung Generalmalor von Kftffer auf dem festlich geschmückten Hauptbahnhof etnaefunden. von italienischer Seit« waren Generalkonsul Minister Ptttali» und Angehörige de» Münchener Faset» unter Leitung yon Dr. de'Anato er- schienen. Rach herzlicher Begrüßung schritte« Fusti,Minister Grandi, RetchSminister Dr. Frank und ff »Obergruppen führer Freiherr von Eberstet« die Front der auf dem Bahnhofvorplatz angetretenen Ehrenkompanie der ff- Standarte „vestlanb* ab, lebhaft begrüßt von der ve- völkerung. vinaev Höbe über der englischen Maschine, bi» au» dem nächsten Ort Militär herbeiaekommen war, da» dte eng lische Besatzung gefangen nahm. Vizeluftmarschall Tudor war bi» Mitte diese» Mo nat» Kommandant de» Londoner Sperrbatlondtenke». Er war vor einigen Tagen rum stellvertretenden Overkom mandierenden der britischen Luftwaffe im Nahen und Mittleren Orient neu ernannt worben und befand sich auf dem Wege zu seinem Posten. Vas sind faschisti- er Herz- auf sich de» wie vor aller Welt erbebe bte Akademie für Deutsche» Recht Anklage wegen der zahl losen KrtegSverbrechen, dte von Angehörigen der Feindstaaten begangen seien. Den obersten Rang unter den Verletzern be» Kriegsrecht«» habe England inne, da» seit Beginn seiner Weltreichpoltttk brutalste Vergewaltigung freier Nationen und Kontinente und unbarmherzige Aus beutung seiner Opfer geübt habe. Deutschland und Italien, im enge» Verein mit Japan, ständen heute zum Gchlußkamps gegen England bereit. Der Minister betonte bi« herrliche Aufgabe, den von England betrogenen und Jahrhunderte hindurch entrechtet,« Völ kern durch unseren Sieg die Freiheit und den Mut »nm Lebe« wiederzugeben. Angesicht» der Fülle von Spezialanordnungen und Et»- »elmaßnahmen der Kriegsgesetzgebung seien bi« Neugetzal- tmtgSobjekt« be» innerdeutschen RechtSleVenS etwa» tn bim Hintergrund getreten. Während de» Kriege» sei aber auch an »er Schaffung b,S VolkSgesetzVuche» weiter gearbeitet worden, das an dte Stelle des BGB. treten soll«. Da» volksgesetzbuch werbe in sich bi« Erkenntnt» trage«, haß anstelle de» individualen Rechtes das Gemeinschaft»»«!-:, au die Stelle des Klaffenkampfes dte volkSgenüsstsche Kame radschaft, an Li« Stelle der Ausbeutung der Arme« Li« Fürsorge für st«, an dt« Stelle der kapitalistischen Prosit» gter die planmäßig geführt« gesunde Entwicklung, dürff einwandfreien Wettbewerb, anstelle eine» Erpressung». systemS der Ausbeutung des Schwachen durch de« Starken aber eine echt« vertragsfreihett zwischen sozial und recht- sich gleich geschützten Volksgenossen zu treten hat. Dr. Frank stellte btese Gestaltung de» künftigen Bolksgesetzbuches in Gegensatz zu den „Segnungen* der „hochstehenden* sozialen Ordnung be» britische« Fuwtz- riumS. Wenn da» Recht, so schloß er, al» gemetnschast». bildende» Kraftzentrum tn der Welt wieder aufgertchtet wer- den soll«, bann müsse England vorher vernichtet werden. Dr. Krank sprach bann über »a» staatsrechtliche Ge» fiig« de» FsihreestaateS. Dieser sei dnrch den Krug er- ^nied^ im» unvergänglich gewmche». de» Deutsche« Reiche» sei der klar« Ans« sicher Znsammeugeballtbeit der nationale« schicksalgestalteube« Wille« in »er Ftih- j der Dentsch«« 1« alle« Znknnft. Der »chicksalsgestalter des beutscheu Volke», formal«, gesetzlich »der theoretisch« vor- ringenommenheiten. )l Verl in. Zur Klärung einiger umstrittener Luft- schutzfragen wird vom MeichSluftfahrtmtntstertum folgende» mitgeteilt: k. Anfsnchen »es Snftschntzrnnme»: Dte Erfahrung hat immer wieder gezeigt, batz der vorschriftsmäßig auSgebaute Luftschutzraum bet Luft angriffen der sicherste Aufenthaltsraum ist. E» hat beShalb teder Volksgenosse die Pflicht, bei Fliegeralarm den Lust- schutzraum anfzusuchen. Nur solche Personen, deren körper- licher Zustand da» Aussuchen be» Luftschutzraum«» nicht ge- stattet, können einschließlich ihre» Pflegepersonal» tn ihrer Wohnung bleiben, müssen sich aber dort nach Möglichkeit wentgstens an splitterqeschützten Stellen, fensterloser Jnnenraum (Diele) aufhalten. Nur im vertrauen darauf, daß bte Volksgenossen bi« zu ihrem eigenen Schutz erlas- senen Richtlinien befolgen «erbe«, ist bisher bavon abge- sehen worben, da» Nichtauffnchen be» Lustschutzraume» »« bestrafen. Der Luftschutzwart, sowie di« al» HauSfeuerwebrleute, Laienhelfer (-innen) und Melder eingekeilten Angehörigen der Luftschutzgemetnschaft haben sich unter alle« Umständen bei Fliegeralarm zunächst in den Luftschutzraum zu be- geben und dort mit AuS-nahme der ihnen dienstlich vorge schriebenen Kontrollgiinge zu verbleiben, da sie bet «in- tretenden Schäden sofort zu deren Bekämpfung »ur Stelle sein müffin. Sie könne« daher auch, wenn sie diese vor- schrift nicht befolgen, »«straft w«rd«n. Um zu vermeid««, daß jed« Rächt immer wieder di« gleichen Kräfte tm Selbstschutz tätig werden, empfiehlt ,» sich, daß der Luft schutzwart für Ablösung sorgt; hierdurch wirb bte Ver pflichtung zum Aufsuchen be« Luftschutzraumes nicht be rührt. Ll. «ntschäbt»»»»: Für Personen- und Sachschäden, die durch Luftangriff« Beförderungen In der Luftwaffe )s v«rlt«. Mit Wirkung vom 1. November Ivso wird befördert : zum Generalmajor der Oberst im Generalstab Diplom, ingenteur vurchard. Mit Wirkung vom 1. September 1940 wird befördert: zum Oberst der vberftleutnant Geis«. Mit Wirkung vom 1. November 1940 wird befördert: »nm Oberst berviwkstlentnant tm Generalstab Diplomingenieur Erdman». Mitwirkung vom 4. November 194Ü wird befördert: «s« vb«rst der Oberstleutnant Hut». Mit wir- kuna vom 1. Oktober werben befördert: zu Oberstingenteuren dt« Flirger-Oberstabsingevtrur« Steffen und Hartman«. Danktelegramm Graf Lfakys an Nelch-mintster von Ribbentrop ft ve, ltn. »«» Anlaß des Beitritt» Ungarn» »um Dreimächtepakt hat der Königltch-Ungartsche Minister de» «ruberen, Graf Lsaky, beim Verlaffen beutschen Reick», gebiete» folg««»«» Telegramm an den RetchSminister Le» Auswärtigen von Ribbentropgerichtet: Im Augenblick, wo der Ministerpräsident und ich da» R«tch»aebt«t verlassen, möchte ich Ihnen für dte überaus freundschaftliehe Ausnahme, auch tm Namen de» Grasen Telekt, den allerherzlichsten Dank sagen und gletchzeitta meiner aufrichtige» Genugtuung Ausdruck verleihen, daß Ungarn» verettschaft, an der Neuordnung mitzuwtrken, tm Zeichen de» gemeinsamen willen» »um gerechten Frieden neuerlich bekräftigt wurde. In aufrichtiger Berbuuoeuhett Ihr Lsaky. > schon vor Sizilien en dem Engländer »izilten zur Notlan- n so lange in ge-